Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an
Verfasst: Fr 24. Feb 2017, 12:44
https://www.politik-forum.eu:443/
Wenn das die "nationale Kraftanstrengung" ist, wie geht man dann vor bei Themen die überhaupt nicht wichtig sind?schelm hat geschrieben:(20 Jun 2017, 10:42)
Anspruch und Realität :
https://www.welt.de/politik/deutschland ... frage.html
Aussitzen. Mach Mutti doch mit Vorliebe u. wirken tuts auch. Ihre Zustimmungswerte sind so hoch wie nie...jack000 hat geschrieben:(20 Jun 2017, 14:57)
Wenn das die "nationale Kraftanstrengung" ist, wie geht man dann vor bei Themen die überhaupt nicht wichtig sind?
Nein, das ist kein Aussitzen. Sie ist hochintelligent und berücksichtigt die Dummheit der biodeutschen Wähler bei ihrer Strategie, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Ich halte sie für skrupellos, hinterfotzig und machtgeil. Für den Machterhalt tut sie alles. Das ist aber kein Aussitzen.firlefanz11 hat geschrieben:(21 Jun 2017, 10:05)
Aussitzen. Mach Mutti doch mit Vorliebe u. wirken tuts auch. Ihre Zustimmungswerte sind so hoch wie nie...
Das Wort "Nationale Kraftanstrengung" ist für uns, das dumme Wahlvieh, bestimmt. Man signalisiert uns, das man sich kümmert - "wir nehmen euch ernst" und führt ein paar Maßnahmen durch. Die Wahrheit ist wohl eher dass das Thema weder im Kanzleramt noch in einem anderen Ministerium irgendwo eine hohe Priorität genießt. Man hat ganz andere Aufgabenstellungen im Blick. Und an dieser Stelle wirds dann auch interesant - welche Probleme werden in der Regierung (sowohl auf Politikerebene wie auch auf hoher Beamtenebene) gerade mit Prio Eins (dringend!) bearbeitet? Denn das - so zumindest mein Empfinden - erzählt man uns nicht!jack000 hat geschrieben:(20 Jun 2017, 14:57)
Wenn das die "nationale Kraftanstrengung" ist, wie geht man dann vor bei Themen die überhaupt nicht wichtig sind?
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rueck.htmlDie Zahl der Abschiebungen geht zurück
Deutschland hat in den ersten sechs Monaten 2017 weniger abgelehnte Asylbewerber abgeschoben als voriges Jahr. Markus Ulbig, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, fordert Leistungskürzungen bei Ausreisepflichtigen.
ie Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland ist im ersten Halbjahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums, über die das ZDF und die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, wurden in den ersten sechs Monaten 12.545 Ausreisepflichtige in ihre Heimatländer abgeschoben, 2016 waren es im selben Zeitraum 13.743 Menschen. Das ist ein Minus von knapp neun Prozent.
Es gibt zur Zeit einen Abschiebestop nach Afghanistan und nach Italien und Griechenland wird im Moment auch nicht rückgeführt.jack000 hat geschrieben:(23 Jul 2017, 15:44)
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rueck.html
Soso ... "nationale Kraftanstrenung"
Entscheidungen, die Bundesregierung und Bundestag zu verantworten habenthink twice hat geschrieben:(23 Jul 2017, 18:17)
Es gibt zur Zeit einen Abschiebestop nach Afghanistan und nach Italien und Griechenland wird im Moment auch nicht rückgeführt.
Ich glaube nicht , dass es ein gutes Licht auf Deutschland werfen würde, wenn ein deutscher Abschiebeflieger in Kabul landen würde und kurz nach der Landung geht er ein zweites Mal hoch, aber diesmal in allen Einzelteilen.Quatschki hat geschrieben:(23 Jul 2017, 18:54)
Entscheidungen, die Bundesregierung und Bundestag zu verantworten haben
und die eben Merkels "Kraftanstrengung" konterkarieren.
Afghanistan ist in dem Zusammenhang nicht das Thema ...think twice hat geschrieben:(23 Jul 2017, 19:46)
Ich glaube nicht , dass es ein gutes Licht auf Deutschland werfen würde, wenn ein deutscher Abschiebeflieger in Kabul landen würde und kurz nach der Landung geht er ein zweites Mal hoch, aber diesmal in allen Einzelteilen.
Mit Menschlichkeit und humanitärer Verantwortung brauche ich euch ja garnicht erst kommen...
Doch, natürlich. Der Abschiebestopp nach Afghanistan ist ein Grund für die von dir bemängelten, rückläufigen Zahlen von Abschiebungen.jack000 hat geschrieben:(23 Jul 2017, 20:31)
Afghanistan ist in dem Zusammenhang nicht das Thema ...
Merkelchen hat es halt drauf, immer das zu sagen, was die Wähler hören wollen. Nur ein einziges Mal hat sie es gewagt, ihr eigenes Ding zu machen. Im Sommer 2015. Das werden ihr einige Bürger auf ewig nachtragen genau wie der SPD die agenda 2010.Selina hat geschrieben:(23 Jul 2017, 23:30)
Im Zusammenhang mit Abschiebungen von "nationaler Kraftanstrengung" zu sprechen, ist ein einziges zynisches und durchschaubares Manöver in Richtung Rechtspopulisten. CDU und SPD haben kurz vor der Wahl eine Heidenangst, durch irgendeine "Unbedachtheit" ihrerseits noch einmal Tausende Wähler an die Braunblauen zu verlieren. Und um das zu vermeiden, kann man schon mal straff rechts argumentieren.
Nein, sondern Tunesien, Algerien und Marokko ...think twice hat geschrieben:(23 Jul 2017, 23:08)
Doch, natürlich. Der Abschiebestopp nach Afghanistan ist ein Grund für die von dir bemängelten, rückläufigen Zahlen von Abschiebungen.
Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes. In einer Demokratie vollziehen die Volksvertreter den Willen des Volkes, nicht umgekehrt.think twice hat geschrieben:(23 Jul 2017, 19:46)
Ich glaube nicht , dass es ein gutes Licht auf Deutschland werfen würde, wenn ein deutscher Abschiebeflieger in Kabul landen würde und kurz nach der Landung geht er ein zweites Mal hoch, aber diesmal in allen Einzelteilen.
Mit Menschlichkeit und humanitärer Verantwortung brauche ich euch ja garnicht erst kommen...
Und genau dies wird der souveräne Bürger tun. Diese Entscheidung kann nur er selbst fällen und darf ihm nicht ppropagandistisch eingetrichtert werden, durch Lügen, Panikmacherei und Verbreitung von Fakenews.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 01:35)
Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes. In einer Demokratie vollziehen die Volksvertreter den Willen des Volkes, nicht umgekehrt.
Bisher wurde Ziel, Absicht, Umfang und Umsetzung dieser Politik nicht transparent dargestellt. Nur auf dieser Grundlage aber kann der Souverän eine verantwortliche Wahlentscheidung treffen, in Kenntnis aller Chancen UND Risiken.
Ja, ARD und ZDF sollten kein Sprachrohr sein einsamer Kaiserinnenentscheidungen.Olympus hat geschrieben:(24 Jul 2017, 01:44)
Und genau dies wird der souveräne Bürger tun. Diese Entscheidung kann nur er selbst fällen und darf ihm nicht propagandistisch eingetrichtert werden, durch Lügen, Panikmacherei und Verbreitung von Fakenews.
ARD und ZDF sollten aber auch kein Sprachrohr einsamer Desperados sein, die aus der Schweiz finanziert werden.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 01:49)
Ja, ARD und ZDF sollten kein Sprachrohr sein einsamer Kaiserinnenentscheidungen.
Aus den Ländern kamen nur ein Bruchteil der Flüchtlinge und die sind auch fast alle wieder weg, Ahnungsloser.
Ja, zu dumm, dass die Terrorlaender nicht konkret Auskunft geben, was sie demnaechst vorhaben, damit der deutsche Michel, 5000 km entfernt, eine Wahlentscheidung treffen kann.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 01:35)
Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes. In einer Demokratie vollziehen die Volksvertreter den Willen des Volkes, nicht umgekehrt.
Bisher wurde Ziel, Absicht, Umfang und Umsetzung dieser Politik nicht transparent dargestellt. Nur auf dieser Grundlage aber kann der Souverän eine verantwortliche Wahlentscheidung treffen, in Kenntnis aller Chancen UND Risiken.
Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 01:35)
Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes.
Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde. Insofern ist das ein zweischneidiges Schwert. Willensbildung in einer Demokratie sollte m.M.n. aber immer auf der Abwägung aller verfügbaren Daten und Prognosen beruhen, umso zwingender, je gravierender die Folgen einer Entscheidung sein können.Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Jul 2017, 10:21)
Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.
Mäßigung und Akzeptanz gesellschaftlicher Mehrheiten gehören zum Leben im demokratischen Rechtsstaat und sind unabhängig von politischer Opposition und privater Ablehnung zu üben. Wer das nicht hinbringt, sollte besser umziehen.Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Jul 2017, 10:21)
Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.
Aha. 39% der Wähler sind also uninformiert und ungebildet, weil sie Merkel wählen.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 11:39)
Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde. Insofern ist das ein zweischneidiges Schwert. Willensbildung in einer Demokratie sollte m.M.n. aber immer auf der Abwägung aller verfügbaren Daten und Prognosen beruhen, umso zwingender, je gravierender die Folgen einer Entscheidung sein können.
Wenn ich hier insbesondere die Rolle der Medien seit 2015 betrachte, kann von einer solchen Grundlage jedoch nicht ausgegangen werden.
Jeder, der sich informieren wollte, konnte das auch, es gab auch während des Höhepunktes der Flüchtlingswelle genügend kritische Stimmen, auch aus dem Ausland. Niemand wird gezwungen deutsche Leitmedien zu konsumieren.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 11:39)
Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde.
Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.think twice hat geschrieben:(24 Jul 2017, 11:47)
Aha. 39% der Wähler sind also uninformiert und ungebildet, weil sie Merkel wählen.
... und natürlich Traditions- und Lemmingverhalten!schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 17:55)
Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.
Darum ging es ja eben nicht. Werbung wäre also überflüssig, weil sich jeder über die tatsächlichen Produkteigenschaften informieren könnte. Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Jul 2017, 12:07)
Jeder, der sich informieren wollte, konnte das auch, es gab auch während des Höhepunktes der Flüchtlingswelle genügend kritische Stimmen, auch aus dem Ausland. Niemand wird gezwungen deutsche Leitmedien zu konsumieren.
Anders ist gut! Schlichtweg unseriös!DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Jul 2017, 12:30)
Und wenn deutsche Leitmedien anders kommentieren als etwa "Sputnik" und "RT", dann löst das unsere Verfassung nicht auf. Die Staatsgewalt geht weiterhin vom Volke aus.
Darauf kann man dann aber nur "Selber Schuld" antworten.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:00)
Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.
Dann tu's halt. Das Angebot an Informationsquellen ist doch wahrhaft reichhaltig.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:00)
Werbung wäre also überflüssig, weil sich jeder über die tatsächlichen Produkteigenschaften informieren könnte. Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.
Sicher, aber da jene unter etwaigen Folgen auch leiden müssen, die sie ungehört prognostizierten, kann man doch aus diesem Blickwinkel heraus nicht von demokratischer Willensbildung sprechen, wenn Trägheit ausgenutzt, Aufklärung unterlassen oder Gutgläubigkeit missbraucht wurde, um eine politische Agenda durchzuboxen.Tom Bombadil hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:11)
Darauf kann man dann aber nur "Selber Schuld" antworten.
Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten. Da hätte auch Pegida in jeder größeren Stadt nicht geholfen.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:48)
Sicher, aber da jene unter etwaigen Folgen auch leiden müssen, die sie ungehört prognostizierten, kann man doch aus diesem Blickwinkel heraus nicht von demokratischer Willensbildung sprechen, wenn Trägheit ausgenutzt, Aufklärung unterlassen oder Gutgläubigkeit missbraucht wurde, um eine politische Agenda durchzuboxen.
Tu ich doch. Ich schau im Supermarkt auch in die unteren Regale, was da so schönes drin liegt.....Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet. In einer Demokratie sollte man die Trägheit der Menschen nicht ausnutzen, sondern sie informieren und zum bewussten Handeln ermutigen.PeterK hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:13)
Dann tu's halt. Das Angebot an Informationsquellen ist doch wahrhaft reichhaltig.
Edit: Tom war schneller.
Was weisst du denn, was ich nicht weiss?schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:56)
Tu ich doch. Ich schau im Supermarkt auch in die unteren Regale, was da so schönes drin liegt.....Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet. In einer Demokratie sollte man die Trägheit der Menschen nicht ausnutzen, sondern sie informieren und zum bewussten Handeln ermutigen.
Mama Merkel wollte als Ausnahme, wegen Budapest, die Tür offen lassen. Danach scheint sie den Schlüssel verloren zu haben ? Ich schätze, ungefähr am Punkt Idomenie (..) fand sie ihn irgendwie wieder, wobei Budapest dagegen fast komfortabel war.think twice hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:51)
Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten. Da hätte auch Pegida in jeder größeren Stadt nicht geholfen.
Wannthink twice hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:51)
Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten.
Den Teil der Geschichte, der zu Recht besorgte Bürger besorgt werden lässt, der nichts mit Xenophobie zu tun hat, aber dafür sehr viel mit Verantwortung diesem Land gegenüber.
Dass gerade Du hier darauf hinweisen würdest, dass AfD-Wähler eher sehr einfachen Antworten (bzw. Angeboten) zugeneigt sind, hätte ich nicht vermutet. Chapeau!schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 18:56)
Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet.
Aha, der Herr beliebt wieder in Rätseln zu sprechen.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 19:06)
Den Teil der Geschichte, der zu Recht besorgte Bürger besorgt werden lässt, der nichts mit Xenophobie zu tun hat, aber dafür sehr viel mit Verantwortung diesem Land gegenüber.
Immer. Sie ist immerhin Bundeskanzlerin und nicht AfD-Funktionaerin.
Dass die AfD nur 8% hat liegt daran dass für die meisten Menschen halb-behinderte Idioten wie Höcke, Storch und Co. wohl kaum wählbar sind.schelm hat geschrieben:(24 Jul 2017, 17:55)
Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.
Die Aussage ist so nicht haltbar. Das Programm ist durchaus nicht " einfach ", genau deswegen entscheiden sich manche Wähler bewusst dafür; ist wie mit der bewussten Entscheidung für die Waren in Griffhöhe, andere reagieren natürlich nur adäquat auf die schlichte Vorgabe der Regierung " Wir schaffen das " ebenso schlicht mit einem " Nö ".PeterK hat geschrieben:(24 Jul 2017, 19:23)
Dass gerade Du hier darauf hinweisen würdest, dass AfD-Wähler eher sehr einfachen Antworten (bzw. Angeboten) zugeneigt sind, hätte ich nicht vermutet. Chapeau!