Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:17)

wir muessen ein offenes Land bleiben!

Offen für Handel und ausländische Investitionen? Ja.
Offen für jedermann, dem es gerade schlecht geht? Definitiv nein.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:23)

Wir schaffen das!

vieles ist schon geschafft worden - Da gebe ich Ihnen vollkommen Recht!

[Dampflok94]

(11 Jan 2017, 11:16)

Die Zuwanderung war doch gewollt. Warum jetzt etwas daran ändern? Zudem ist kein Mensch illegal (nach dem heutigen linksgrünen Duktus). Wenn demnach weitere 100 Mio. anklopfen, so müssen diese genauso hereingelassen werden wie die Flüchtlinge bisher. Oder wo ist jetzt der Unterschied?

Das ist doch Urschleim! Was soll das?

Natürlich gibt es eine Belastungsgrenze. Aber wo die liegt, darüber darf man ja wohl diskutieren. Herr Seehofer kommt mit seiner Zahl von 200.000 an. Wie er die auch immer begründet. (Hat da mal jemand eine Begründung gesehen? Und kann die ggf. verlinken?)

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:13)

Im viel größeren Maße als in vorangegangenen Fällen war und ist es diesmal nicht im Interesse des deutsches Volkes Flüchtlinge überhaupt aufzunehmen.
Ausländer sind im Regelfall in einem Land willkommen, wenn sie viel Geld mitbringen oder einzigartige Fähigkeiten haben, sonst nicht.
Eine solche Einstellung sollte wir als Deutsche auch wieder einnehmen.

Wo steht in der Genfer Konvention etwas von "nur geldträchtige" Asyantragsteller?

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:24)

Offen für Handel und ausländische Investitionen? Ja.
Offen für jedermann, dem es gerade schlecht geht? Definitiv nein.

wir sind ja auch nicht offen fuer jeden, aber wir haben offene Grenzen und das ist in Ordnung so.

[Dampflok94]

(11 Jan 2017, 11:19)

Richtig, deshalb müssen auch einige Passagen des GG verändert werden.

Da muß gar nix verändert werden. Das Asylrecht wurde schon 1993 arg verwässert. Noch immer nicht genug? Ach ja, es dürfen noch immer Dunkelhäutige nach Deutschland rein. Das muß natürlich vermieden werden.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:21)

die Mehrheit dafuer ist nicht da und ich sehe auch keine Notwendigkeit wegen ein paar Fluechtlingen das GG zu aendern.

Wenn diese Mehrheit noch nicht da ist, dann gilt es darauf hinzuarbeiten und dafür zu werben. Es wäre hervorragend, wenn die Bundeskanzlerin dies selber tun würde.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:28)

Wenn diese Mehrheit noch nicht da ist, dann gilt es darauf hinzuarbeiten und dafür zu werben. Es wäre hervorragend, wenn die Bundeskanzlerin dies selber tun würde.

unser GG ist kein Basar!

[CaptainJack]

Wie üblich vor anstehenden Wahlen: "Der Berg kreißte und gebar eine Maus!"
Ebenso üblich: "Zuerst uns alles einbrocken und dann für das Eingebrockte hilflose Gegenmaßnahmen ergreifen!"
So etwas hätte in der freien Wirtschaft immer personelle Konsequenzen, in der Politik anscheinend nicht.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:13)

Ausländer sind im Regelfall in einem Land willkommen, wenn sie viel Geld mitbringen oder einzigartige Fähigkeiten haben, sonst nicht.

Genfer Fluechtlingskonvention ist gehaltsunabhaengig und richtet sich nur nach Krieg und Frieden
sollte man wissen, wenn man serioes mit Argumenten argumentieren will.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:25)

Wo steht in der Genfer Konvention etwas von "nur geldträchtige" Asyantragsteller?

Weiß ich nicht, interessiert mich auch nicht sonderlich. Ich orientiere mich hier an den Interessen der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, danach sollte sich das Recht richten. Nicht umgekehrt.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:30)

Wie üblich vor anstehenden Wahlen: "Der Berg kreißte und gebar eine Maus!"
Ebenso üblich: "Zuerst uns alles einbrocken und dann für das Eingebrockte hilflose Gegenmaßnahmen ergreifen!"
So etwas hätte in der freien Wirtschaft immer personelle Konsequenzen, in der Politik anscheinend nicht.

Kubicki hat es heute auf Phoenix auf den Punkt gebracht
wir brauchen keine neuen Gesetze, das schon die Alten nicht angewendet werden
der Mann hat vollkommen Recht

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:33)

Weiß ich nicht, interessiert mich auch nicht sonderlich. Ich orientiere mich hier an den Interessen der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, danach sollte sich das Recht richten. Nicht umgekehrt.

Deutschland hat sich an internationale Vertraege zu halten und nicht an Stimmungslagen am Stammtisch.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:27)

Da muß gar nix verändert werden. Das Asylrecht wurde schon 1993 arg verwässert. Noch immer nicht genug? Ach ja, es dürfen noch immer Dunkelhäutige nach Deutschland rein. Das muß natürlich vermieden werden.

Wie wir gesehen haben, treibt unser Asylrecht seltsame Blüten. Bei der Migration nach Deutschland sollten wir uns an Japan ein Vorbild nehmen.

[William]

(11 Jan 2017, 11:24)

Das ist doch Urschleim! Was soll das?

Natürlich gibt es eine Belastungsgrenze. Aber wo die liegt, darüber darf man ja wohl diskutieren. Herr Seehofer kommt mit seiner Zahl von 200.000 an. Wie er die auch immer begründet. (Hat da mal jemand eine Begründung gesehen? Und kann die ggf. verlinken?)

Die Belastungsgrenze liegt beim Machterhalt der Parteien. Sehr schön zu beobachten an Italien, deren Regierung fast jährlich wechselt.
Das bekommen wir auch hin, müssen nur das GG genau so lassen wie es ist. Der Deutsche hat den Drang dazu sein Land in unregelmäßigen Abständen zu ruinieren, damit er es danach wieder aufbauen kann.
Es scheint wieder an der Zeit zu sein, also lasst es uns tun. Mit Mio. Zuwanderern geht sowohl das eine als auch das andere viel schneller.
Mit Merkel wird es niemals eine Obergrenze geben, also wählt sie eifrig. Wir schaffen das!

[JJazzGold]

"ThorsHamar"
Ich wollte darauf hinweisen, dass es eine Diskrepanz zwischen persönlicher Entscheidung und einem Aufruf zu nationaler Kraftanstrengung zur Beseitigung der Folgen dieser Entscheidung gibt und man deshalb heulen kann.

Was sollte das bewirken?

Ich gehöre zu den Anpackern, nicht Einpackern. Milchmädchenrechnungen sind mir fremd.

PS: Ich bezog mich ja bei meiner Antwort hierauf: "Wenn solche Vorgänge unbekannt sind, der muss halt flennen und vom drohenden Untergang faseln."

Wem die Vorgänge auf die ich verwies unbekannt sind, der sollte sich sachkundig machen, statt zu flennen.
Manchmal habe ich das Gefühl, es treibt sich hier eine zunehmende Menge an politik-, informations- und realitätsfernem Klientel herum, dass nur zum regelmäßigen Verkünden des drohenden Untergangs, oder Bürgerkriegs, oder schlichten Gegreine vorbeischaut. Eine politische Diskussion ergibt sich daraus nicht und die scheint von diesem Katastrophenklientel auch nicht erwünscht zu sein.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:34)

Deutschland hat sich an internationale Vertraege zu halten und nicht an Stimmungslagen am Stammtisch.

Aus internationalen Verträgen, die nicht im Interesse Deutschlands sind, muss man ganz einfach aussteigen.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:36)

Die Belastungsgrenze liegt beim Machterhalt der Parteien. Sehr schön zu beobachten an Italien, deren Regierung fast jährlich wechselt.
Das bekommen wir auch hin, müssen nur das GG genau so lassen wie es ist. Der Deutsche hat den Drang dazu sein Land in unregelmäßigen Abständen zu ruinieren, damit er es danach wieder aufbauen kann.
Es scheint wieder an der Zeit zu sein, also lasst es uns tun. Mit Mio. Zuwanderern geht sowohl das eine als auch das andere viel schneller.
Mit Merkel wird es niemals eine Obergrenze geben, also wählt sie eifrig. Wir schaffen das!

ein Grund mehr damit Merkel an der Macht bleibt - Deutschland steht hervorragend da mit der geringsten Arbeitslosigkeit seit ueber 25 Jahren
uns fehlen leider Fachkraefte und wenn wir da unter den Fluechtlingen welche finden koennten, umso besser!

[William]

(11 Jan 2017, 11:34)

Deutschland hat sich an internationale Vertraege zu halten und nicht an Stimmungslagen am Stammtisch.

Deswegen halten sich die anderen Länder auch daran, nicht wahr. Die müssen wohl ein anderes internationales Recht haben wie D. Komisch!

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:33)

Weiß ich nicht, interessiert mich auch nicht sonderlich. Ich orientiere mich hier an den Interessen der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, danach sollte sich das Recht richten. Nicht umgekehrt.

Dachte ich mir schon, dass Sie von Verträgen keine Ahnung haben.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:37)

Aus internationalen Verträgen, die nicht im Interesse Deutschlands sind, muss man ganz einfach aussteigen.

Genfer Menschenrechtskonvention haben 141 Laender auf der Welt unterzeichnet - Deutschland wird sich nie ins Abseits stellen und seiner Verantwortung gerecht bleiben.

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:16)

Die Zuwanderung war doch gewollt. Warum jetzt etwas daran ändern? Zudem ist kein Mensch illegal (nach dem heutigen linksgrünen Duktus). Wenn demnach weitere 100 Mio. anklopfen, so müssen diese genauso hereingelassen werden wie die Flüchtlinge bisher. Oder wo ist jetzt der Unterschied?

Nur ein kleiner Tipp am Rande, es geht um Asylantragsteller.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:39)

Deswegen halten sich die anderen Länder auch daran, nicht wahr. Die müssen wohl ein anderes internationales Recht haben wie D. Komisch!

was andere Laender machen, darauf hat Deutschland keinen oder nur sehr geringen Einfluss - siehe Tunesien zB .

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:25)

wir sind ja auch nicht offen fuer jeden, aber wir haben offene Grenzen und das ist in Ordnung so.

Offene Grenzen sind für Thüringen OK, wenn die Grenzen Deutschland kontrolliert werden. Offene Grenzen sind vielleicht (!) für Deutschland OK, wenn die Grenzen der EU kontrolliert werden.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 11:29)

unser GG ist kein Basar!

...sehr schön und vor allem so treffend gesagt.

Eine "nationale Kraftanstrengung" zur Erhöhung der inneren Sicherheit ist in Ordnung, es sollte aber der Eindruck vermieden werden, es könne sich um Bakschisch für Leute handeln, die unsere Verfassung mit einem Bazar der Eitelkeiten verwechseln. Es sollte verdeutlicht werden - um die Freiheit des Landes wird nicht gefeilscht, weder mit Terroristen noch mit Extremisten. Heute nicht und morgen auch nicht.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:42)

Offene Grenzen sind für Thüringen OK, wenn die Grenzen Deutschland kontrolliert werden. Offene Grenzen sind vielleicht (!) für Deutschland OK, wenn die Grenzen der EU kontrolliert werden.

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:40)

Genfer Menschenrechtskonvention haben 141 Laender auf der Welt unterzeichnet - Deutschland wird sich nie ins Abseits stellen und seiner Verantwortung gerecht bleiben.

Die Verantwortung Deutschlands liegt darin, im Interesse seiner Bürger zu handeln.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:44)

Die Verantwortung Deutschlands liegt darin, im Interesse seiner Bürger zu handeln.

darum wird ja auch so gehandelt und eine Abschottung Deutschlands im Herzen Europas kommt nicht in Frage!

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 11:36)

Die Belastungsgrenze liegt beim Machterhalt der Parteien. Sehr schön zu beobachten an Italien, deren Regierung fast jährlich wechselt.
Das bekommen wir auch hin, müssen nur das GG genau so lassen wie es ist. Der Deutsche hat den Drang dazu sein Land in unregelmäßigen Abständen zu ruinieren, damit er es danach wieder aufbauen kann.
Es scheint wieder an der Zeit zu sein, also lasst es uns tun. Mit Mio. Zuwanderern geht sowohl das eine als auch das andere viel schneller.
Mit Merkel wird es niemals eine Obergrenze geben, also wählt sie eifrig. Wir schaffen das!

Nein. Das schaffen Sie und Ihresgleichen nicht.

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 11:37)

Was sollte das bewirken?

Ich gehöre zu den Anpackern, nicht Einpackern. Milchmädchenrechnungen sind mir fremd.

Ja, meinetwegen, glaube ich Dir, geht mir nicht anders. Trotzdem:
Ich treffe eine persönliche Entscheidung, Hinweise der Gemeinschaft auf möglichen Misserfolg ignorierend, dann treten die angezeigten Probleme doch tatsächlich auf und ich fordere nun dieselbe Gemeinschaft auf, die Folgen meiner Entscheidung zu beseitigen.
Das ist mir ebenfalls fremd ....

Wem die Vorgänge auf die ich verwies unbekannt sind, der sollte sich sachkundig machen, statt zu flennen.....

Ja, und ich sagte, dass es noch andere Gründe in dieser Sache gibt, wo man doch mal flennen könnte.
Zum Beispiel eben an der Stelle "Ländersache", welche ich beschrieb.

[Boraiel]

(11 Jan 2017, 11:46)

darum wird ja auch so gehandelt und eine Abschottung Deutschlands im Herzen Europas kommt nicht in Frage!

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

[pikant]

(11 Jan 2017, 11:50)

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

wir leben in einem Rechtsstaat und da sind Gerichte zustaendig dem GG Folge zu leisten!
Was das Interesse der deutschen Buerger ist, das entscheiden bei uns die Parlamente, wo ja der Buerger durch Wahl seinen Einfluss geltend macht.

[William]

(11 Jan 2017, 11:47)

Nein. Das schaffen Sie und Ihresgleichen nicht.

Muss ich auch nicht. Ich lasse es so weiterlaufen und es kommt von ganz allein, genau so wie es kommen muss.
Die derzeitige Auslegung des GG besagt genau das.

[William]

(11 Jan 2017, 11:44)

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand.

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 12:02)

Muss ich auch nicht. Ich lasse es so weiterlaufen und es kommt von ganz allein, genau so wie es kommen muss.
Die derzeitige Auslegung des GG besagt genau das.

Wann genau sollte das noch mal sein, dass Deutschland im Bürgerkrieg versinkt und untergeht?

[William]

(11 Jan 2017, 11:29)

unser GG ist kein Basar!

Doch, und Merkel sieht es genau als einen solchen.
Ansonsten hätte sie nicht gestern Hühhh und heute Hott sagen können.
Sie betrachtet Gesetze wie ein Fähnchen, ebenso ihren Amtseid.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 11:50)

Die Aufnahme einer solch großen Zahl an Flüchtenden aus fernen Ländern war und ist nicht im Interesse der deutschen Bürger.
Wenn du nun anführst, dass dies aufgrund der Genfer Menschenrechtskonvention geschehen ist, dann stellt sich die Frage, wie man einen Nichtaustritt aus diesem Vertrag verantworten kann.

Die Genfer Flüchtlingskonvention ist ja postuliert worden, eingedenk des Umstandes, weil Zivilisten sich in Kriegszeiten bewegen. Wir haben jetzt wieder eine Reihe von Brandherden und Kriegsgebiete rund um Europa. Man wird sich einer verantwortbaren Politik nicht entziehen können, in dem man sich in einem Schloß Neuschwanstein wähnt und den wilden Ludwig geben will.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:09)

Doch, und Merkel sieht es genau als einen solchen.
Ansonsten hätte sie nicht gestern Hühhh und heute Hott sagen können.
Sie betrachtet Gesetze wie ein Fähnchen, ebenso ihren Amtseid.

fuer die Einhaltung des GG ist das Bundesverfassungsgericht zustaendig und mir ist kein Urteil bekannt, wo Frau Merkel gegen das GG verstossen haben soll.

[William]

(11 Jan 2017, 12:07)

Wann genau sollte das noch mal sein, dass Deutschland im Bürgerkrieg versinkt und untergeht?

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:06)

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

Vermoegen hat nicht nur was mit BIP und Aussenhandel zu tun, sondern auch was mit Immobilienpreisen und Eigentum.

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 12:06)

Tut sie nicht, zumindest nicht zwingend. Anders ist es nämlich nicht erklärbar, dass Bürger anderer EU-Länder vermögender sind als wir, obwohl unser BIP samt Außenhandelsüberschuss größer ist.
Deine Argumente sind auf Sand gebaut.

Das ist wohl eher bei Dir der Fall. Lies noch einmal und verstehe, an welcher Stelle Deine Antwort nicht anderes zeigt als das typische Anheizen von Neiddebatten:

Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand

Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:11)

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

2016 kamen 280 000 - de Maziere hat soeben die Asyzahlen bekanntgebeben
Fakten pur von Pikant!

[JJazzGold]

(11 Jan 2017, 12:12)

JJazzGold hat geschrieben:
Offene Grenzen sind vor allem fuer die Wirtschaft sehr wichtig - Wirtschaft schafft Arbeitsplaetze und sichert unseren Wohlstand

Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

Ähm, das ist nicht von mir.

[DarkLightbringer]

(11 Jan 2017, 12:11)

Jetzt holt doch erst mal weitere 10 Mio. ins Land und dann sehen wir weiter. Genügt das nicht, wird auf 20...100 Mio. aufgestockt.
Wichtig ist nicht primär die bloße Zahl der Flüchtlinge, sondern wie viele Gefährder mit einreisen.

Die AfD strebt ja selbst die Gefährdung an, im Schulterschluß mit Gefährdern aus dem Gida- und Putin-Milieu. Die "nationale Kraftanstrengung" aber muss natürlich ein anderes Ziel haben, nämlich nicht die Verunsicherung, sondern die Sicherung des Landes.

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 11:19)

Richtig, deshalb müssen auch einige Passagen des GG verändert werden.

Soso, ohne große Not das GG ändern. Vor allem welche Passagen denn? Erkläre doch mal

[ThorsHamar]

(11 Jan 2017, 12:26)

Soso, ohne große Not das GG ändern. Vor allem welche Passagen denn? Erkläre doch mal

Wie wäre es, wenn das GG für Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland gilt?

[Alexyessin]

(11 Jan 2017, 12:28)

Wie wäre es, wenn das GG für Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland gilt?

Ist zwar keine Antwort auf meine Frage, aber du warst ja auch nicht gefragt.

Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

[Kritikaster]

(11 Jan 2017, 12:19)

Ähm, das ist nicht von mir.

Danke, wird sofort korrigiert!

[pikant]

(11 Jan 2017, 12:12)


Mal sehen, ob Du es selbst erkennst. Gelingt aber nur Menschen, die Deutschland NICHT arm reden wollen.

Deutschland ist ein reiches Land und daran werden auch die 280 000 Fluechtlinge in 2016 nichts aendern.

[Laertes]

(11 Jan 2017, 12:34)
Gibt es denn Menschen, für die das GG nicht gilt?

Einige wenige Artikel gelten nur für Deutsche, aber nicht für Ausländer, z.B. Art. 11 Freizügigkeit.