Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

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firlefanz11
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon firlefanz11 » Fr 28. Jul 2017, 11:02

pikant hat geschrieben:(28 Jul 2017, 11:45)
ab Asylantrag besteht Anspruch, denn einen Fluechtling kann man doch nicht zur Verantwortung ziehen und verhungern lassen, wenn sein Asylantrag ueber Monate nicht bearbeitet wird.

Die meisten kommen doch wohlwissend, dass der Antrag sowieso abgelehnt wird, und HOFFEN nur darauf, dass die Bearbeitungszeit so lange wie möglich dauert, um hier in zwischen ein laues Leben auf Kosten des Staates zu führen...

es besteht sogar Anspruch auf Leistungen, wenn der Asylantrag abgelehnt wird, aber der Betroffene nicht abgeschoben wird, weil auch dies nicht in die Verantwortung des Fluechtlinges faellt.

Oh, aber selbstverfreilich fällt die Ablehnung in die Verantwortung des Antragsstellers! Wenn er ohnehin weiss, dass er abgelehnt wird, braucht er nicht her zu kommen, und muss dann eben bis zur Abschiebung o. freiwilligen Rückkehr im Auffanglager bleiben, und dort auf Staatskosten leben u. sich verpflegen...

ein Buerger darf und kann doch nicht fuer das Versagen eines Staates in Angruch genommen werden, wenn dieser seinen Asylantrag manchmal ueber ein Jahr lang nicht bearbeitet :rolleyes:

Bis zur Akzeptanz des Antrags bzw. eigtl. bis zur Einbürgerung IST der Migrant KEIN Bürger dieses Landes oder eines anderen EU Landes, und sollte somit nicht leistungsberechtigt sein...
Und auch wenn ich es ebenfalls als Staatsversagen ansehe, dass die Anträge so lange in Bearbeitung sind (in erster Linie wegen des unlimitierten einwandernlassens seiten Muttis in Verletzung von Dublin III, wie gerade wieder vom EUGH bestätigt) kann es auch nicht sein, dass die sich aller Verantwortung bar machen, und den Steuerzahler bzw. Sozialbabgabenzahler dafür bluten lassen...

Da nach Dublin die "Flüchtlinge" Sache der ganzen EU sind, müsste eitgl. ein Topf von der EU erstellt werden mit Mitteln um die Kosten für Unterbringung, Verpflegung, Bespassung etc. in den Staaten, in denen sie auflaufen zu bezahlen...
Julian
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Julian » Fr 28. Jul 2017, 11:13

pikant hat geschrieben:(28 Jul 2017, 11:45)

nein,
ab Asylantrag besteht Anspruch, denn einen Fluechtling kann man doch nicht zur Verantwortung ziehen und verhungern lassen, wenn sein Asylantrag ueber Monate nicht bearbeitet wird.
es besteht sogar Anspruch auf Leistungen, wenn der Asylantrag abgelehnt wird, aber der Betroffene nicht abgeschoben wird, weil auch dies nicht in die Verantwortung des Fluechtlinges faellt.

ein Buerger darf und kann doch nicht fuer das Versagen eines Staates in Angruch genommen werden, wenn dieser seinen Asylantrag manchmal ueber ein Jahr lang nicht bearbeitet :rolleyes:


Schon erstaunlich, dein Einsatz für die "Flüchtlinge", bis hin zur völligen Selbstaufgabe des Staates. Der Flüchtling darf alles und hat alle Rechte, der Staat hat die Pflichten inklusive der Rundumversorgung und Bespaßung junger gesunder Männer, die zu einem Teil nur nach Deutschland kommen, um sich hier versorgen zu lassen oder sogar, um hier Straftaten zu begehen. Eine Belastungsgrenze für den Staat gibt es nicht; er muss bis zur Selbstzerstörung "helfen".

Seltsam auch, dass du immer den Staat in der Verantwortung siehst. Warum bezahlst du denn das alles nicht aus deiner Privatschatulle, zusammen mit anderen Linken? Warum wollen Linke immer das Geld der anderen ausgeben, nicht aber ihr eigenes? Warum soll beispielsweise ich für deine feuchten Träume von einer Flüchtlingsrepublik aufkommen? Statt das nächste Mal im Restaurant zu speisen oder dem Sohnemann ein Geschenk zu machen, spende einfach für Afrika, um dein Gewissen zu beruhigen, aber lass bitte mich als deutschen Steuerzahler dabei außen vor.

Von den Flüchtlingen, die jetzt in Deutschland sind, hatten die wenigsten einen Anspruch auf Asyl, denn fast alle sind über sichere Drittländer eingereist. Es ist ein einmaliger Akt der Untreue gegenüber den deutschen Bürgern - und nein, Flüchtlinge sind keine Bürger! - hier freiwillig zig Milliarden an Steuergeldern zu verschleudern, ohne dass diese Leute je einen Rechtsanspruch darauf gehabt hätten.

Mal sehen, ob das Finanzamt mir dieses Jahr über die mir zustehende Erstattung an Einkommensteuer hinaus Geld schenkt, auf das ich keinen Anspruch habe.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon pikant » Fr 28. Jul 2017, 11:16

firlefanz11 hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:02)

Die meisten kommen doch wohlwissend, dass der Antrag sowieso abgelehnt wird, und HOFFEN nur darauf, dass die Bearbeitungszeit so lange wie möglich dauert, um hier in zwischen ein laues Leben auf Kosten des Staates zu führen...


Oh, aber selbstverfreilich fällt die Ablehnung in die Verantwortung des Antragsstellers! Wenn er ohnehin weiss, dass er abgelehnt wird, braucht er nicht her zu kommen, und muss dann eben bis zur Abschiebung o. freiwilligen Rückkehr im Auffanglager bleiben, und dort auf Staatskosten leben u. sich verpflegen...


Bis zur Akzeptanz des Antrags bzw. eigtl. bis zur Einbürgerung IST der Migrant KEIN Bürger dieses Landes oder eines anderen EU Landes, und sollte somit nicht leistungsberechtigt sein...
Und auch wenn ich es ebenfalls als Staatsversagen ansehe, dass die Anträge so lange in Bearbeitung sind (in erster Linie wegen des unlimitierten einwandernlassens seiten Muttis in Verletzung von Dublin III, wie gerade wieder vom EUGH bestätigt) kann es auch nicht sein, dass die sich aller Verantwortung bar machen, und den Steuerzahler bzw. Sozialbabgabenzahler dafür bluten lassen...

Da nach Dublin die "Flüchtlinge" Sache der ganzen EU sind, müsste eitgl. ein Topf von der EU erstellt werden mit Mitteln um die Kosten für Unterbringung, Verpflegung, Bespassung etc. in den Staaten, in denen sie auflaufen zu bezahlen...



diese Meinung wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht im Ansatz geteilt und ja der Europaeische Gerichtshof hat doch Merkel Recht gegeben und freiwillig Fluechtlinge aufzunehmen ist mit den Gesetzen in Europa vereinbar.

Ist doch auch klar, dass man einen Staat dafuer nicht verurteilen kann, der aufnimmt, weil zB. Ungarn und Slowakei sich weigern.
skandaloes ist es, und das hat ja der Gutachter schon festgeste'llt, dass sich Staaten weigern Fluechtlinge aufzunehmen und das verstoesst mit grosser Wahrscheinlichkeit gegen EU-Recht.

wir brazuchen Hot Spots an den EU-Aussengrenzen und dann Verteilung auf alle EU-Staaten nach einem Schluessel.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon pikant » Fr 28. Jul 2017, 11:18

Julian hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:13)

Schon erstaunlich, dein Einsatz für die "Flüchtlinge", bis hin zur völligen Selbstaufgabe des Staates. .


ich habe nur auf die gueltige Rechtslage hingewiesen und betont, dass die Politik wegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes keinen Handlungsspielraum mehr hat.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon firlefanz11 » Fr 28. Jul 2017, 11:22

pikant hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:16)
der Europaeische Gerichtshof hat doch Merkel Recht gegeben und freiwillig Fluechtlinge aufzunehmen ist mit den Gesetzen in Europa vereinbar.

Damit die danach sowieso alle nach D kommen? Unnötiger Aufwand... :rolleyes:
Wie gesagt: EU Topf mit Mitteln zum Kostenausgleich DA WO SIE ENTSTEHEN, und schon sind die Abgabenzahler zumindest finanziell entlastet...
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon pikant » Fr 28. Jul 2017, 11:29

firlefanz11 hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:22)

Damit die danach sowieso alle nach D kommen? Unnötiger Aufwand... :rolleyes:
Wie gesagt: EU Topf mit Mitteln zum Kostenausgleich DA WO SIE ENTSTEHEN, und schon sind die Abgabenzahler zumindest finanziell entlastet...


dagegen habe ich nichts, wenn sich die EU an den Fluechtlingskosten beteiligt.
Dublin ist sinnvoll, aber nur dann, wenn die Laender dann nach einem Schluessel aufnehmen und die Anreinerstaaten an den Aussengrenzen damit entlasten.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon firlefanz11 » Fr 28. Jul 2017, 11:43

pikant hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:29)
Dublin ist sinnvoll, aber nur dann, wenn die Laender dann nach einem Schluessel aufnehmen und die Anreinerstaaten an den Aussengrenzen damit entlasten.

Die entlasten vllt. die Anrainerstaaten. Nur dass sie welche aufnehmen resultiert eh nur darin, dass die dann doch alle nach D weiter"flüchten"... Und dann dürfte D noch nicht mal über den Antrag entscheiden weil das in die Pflicht des Staates fällt, der sie aufgenommen hat. Wenn der dann entschieden hat stellt der Migrant eben einen neuen Antrag unter anderem Namen in D (Pass verloren)... Mal ganz abgesehen davon wie die Behörden in D überhaupt mitkriegen sollen, dass der Migrant woanders abgeleht wurde, womit er dann noch nicht mal einen neuen Antrag stellen muss weil man davon ausgehen müsste, dass er Migrant aus einem anderen EU Land-, und damit aufenthaltebrechtiigt ist. Merkste was...?
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Fr 28. Jul 2017, 16:41

ThorsHamar hat geschrieben:(27 Jul 2017, 19:57)

Das sind keine Naturkatastrophen ...
Zitat aus dem link :
"Doch viele von ihnen flüchteten wieder, weil sie die Hölle von Syrien der Hölle vorzogen, in die sie hier geraten waren.Während Saatari durch den immensen Zustrom von Flüchtlingen binnen kurzer Zeit zur viertgrößten Stadt Jordaniens heranwuchs, breitete sich das Chaos aus. Mafia, Waffenschmuggel, Hehlerei, Gewalt, Menschenhandel, erzwungene Kinderhochzeiten – all das gab es im Lager."

Das ist auch kein Erdbeben, sondern das ist die a-soziale Rückständigkeit, die auch hierher kommt, die wir importieren in unserem Glauben an Asyl für Bedürftige ....


„Importieren“ – dummes, menschenverachtendes Geschwätz! Gehörst du einer Schlepperbande an und ziehst aus dem Leid der Menschen noch schamlosen Profit?

Es kommen zu uns auch die Menschen, die der „Hölle“ solcher Lager entflohen sind, weil sie mit Mafiosi, Waffenschmugglern, Hehlern, Gewalttätern und Mördern, Menschenhändlern und Kinderschändern nichts zu tun haben wollten!

Sehr seltsam, dass du dich mit den genannten Verbrechergruppen indirekt gegen die Menschen, die sich ihnen zu entziehen versuchen, solidarisierst!
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Fr 28. Jul 2017, 16:43

CaptainJack hat geschrieben:(27 Jul 2017, 21:19)

Die berichten nur von der zurückliegenden Spitze des Eisbergs.
Der Punk geht erst jetzt und ab 2018 so richtig ab! ;)


Bitte leih' mir doch mal deine Glaskugel. Ich habe an das Jahr 2018 auch ein paar Fragen und möchte genauso sicher sein wie du. :D
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Fr 28. Jul 2017, 16:45

pikant hat geschrieben:(28 Jul 2017, 11:33)

ich weiss gar nicht was es da zu diskutieren gibt, wenn das BvG festgestellt hat, dass Asylbewerber Anspruch auf vergleichbare Leistungen a la Hartz4 haben.
daran hat sich jeder Politiker zu halten
Punkt.

Wenn die Politik richterliche Entscheidungen nicht mehr respektiert, ist die Demokratie abgeschafft.


Völlig korrekt. Aber damit brauchst du gewissen Menschen nicht zu kommen. Die glauben, dass im Grundgesetz stünde: „Alle Deutschen sind vor dem Gesetz gleich“, sodass das nicht für Ausländer gelte. In Wahrheit steht aber: „Alle Menschen (!) …“
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Fr 28. Jul 2017, 16:48

firlefanz11 hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:02)

Die meisten kommen doch wohlwissend, dass der Antrag sowieso abgelehnt wird, und HOFFEN nur darauf, dass die Bearbeitungszeit so lange wie möglich dauert, um hier in zwischen ein laues Leben auf Kosten des Staates zu führen...


Da du dich so einfühlsam in die Psyche und die Absichten der Flüchtlinge glaubst hineinversetzen zu können, drängt sich mir die Frage auf, ob du ein „Bruder im Geiste“ mit ihnen bist?

Bis zur Akzeptanz des Antrags bzw. eigtl. bis zur Einbürgerung IST der Migrant KEIN Bürger dieses Landes oder eines anderen EU Landes, und sollte somit nicht leistungsberechtigt sein...


Aber er ist ein Mensch in diesem Lande und hat den Anspruch und das Recht, menschenwürdig behandelt zu werden, ob dir und deinen Gesinnungsgenossen das nun passt oder nicht! Da gibt es nichts zu diskutieren!

Da nach Dublin die "Flüchtlinge" Sache der ganzen EU sind, müsste eitgl. ein Topf von der EU erstellt werden mit Mitteln um die Kosten für Unterbringung, Verpflegung, Bespassung etc. in den Staaten, in denen sie auflaufen zu bezahlen...


Das ist teilweise eine berechtigte Forderung, gegen die überhaupt nichts einzuwenden ist und in einem solidarischen Europa schnellstens umgesetzt werden sollte. Das wäre ein wichtiger Schritt zur Reformierung des Asyl- und Flüchtlingsrechts in der EU. Dazu gehört aber auch, das Flüchtlingsproblem nicht nur den Ländern an den EU-Außengrenzen aufzubürden, sondern die Flüchtlinge auf alle EU-Länder zu verteilen.
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Tom Bombadil » Fr 28. Jul 2017, 18:03

Hieronymus hat geschrieben:(28 Jul 2017, 17:41)

Es kommen zu uns auch die Menschen, die der „Hölle“ solcher Lager entflohen sind, weil sie mit Mafiosi, Waffenschmugglern, Hehlern, Gewalttätern und Mördern, Menschenhändlern und Kinderschändern nichts zu tun haben wollten!

Warum vertrauen sie sich solchen Leuten an? In Nigeria, Guinea, der Elfenbeinküste, Gambia, Bangladesch etc. wären sie vor solchen Typen in Sicherheit gewesen.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon jack000 » Fr 28. Jul 2017, 21:26

Hieronymus hat geschrieben:(28 Jul 2017, 17:43)

Bitte leih' mir doch mal deine Glaskugel. Ich habe an das Jahr 2018 auch ein paar Fragen und möchte genauso sicher sein wie du. :D

Jaja, das Wort Glaskugel habe ich 2014/2015 hier auch häufig gelesen. Aber wie es scheint hatte die Glaskugel bisher immer Recht :rolleyes:
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon think twice » Fr 28. Jul 2017, 21:29

Tom Bombadil hat geschrieben:(28 Jul 2017, 19:03)

Warum vertrauen sie sich solchen Leuten an? In Nigeria, Guinea, der Elfenbeinküste, Gambia, Bangladesch etc. wären sie vor solchen Typen in Sicherheit gewesen.

Sicher? :?
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Tom Bombadil » Fr 28. Jul 2017, 21:37

think twice hat geschrieben:(28 Jul 2017, 22:29)

Sicher? :?

Du meinst, die ca. 186 Mio Nigerianer befinden sich in Geiselhaft von Mafiosi, Waffenschmugglern, Hehlern, Gewalttätern und Mördern, Menschenhändlern und Kinderschändern?
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon ThorsHamar » Sa 29. Jul 2017, 02:37

Hieronymus hat geschrieben:(28 Jul 2017, 17:41)

„Importieren“ – dummes, menschenverachtendes Geschwätz! Gehörst du einer Schlepperbande an und ziehst aus dem Leid der Menschen noch schamlosen Profit?

Es kommen zu uns auch die Menschen, die der „Hölle“ solcher Lager entflohen sind, weil sie mit Mafiosi, Waffenschmugglern, Hehlern, Gewalttätern und Mördern, Menschenhändlern und Kinderschändern nichts zu tun haben wollten!

Sehr seltsam, dass du dich mit den genannten Verbrechergruppen indirekt gegen die Menschen, die sich ihnen zu entziehen versuchen, solidarisierst!


Zu uns kommen ALLE, nicht nur die "Guten" ... Wir importieren das ganze System, welches ja auch schon in die Lager importiert wurde.
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon think twice » Sa 29. Jul 2017, 06:27

firlefanz11 hat geschrieben:(28 Jul 2017, 12:02)

Die meisten kommen doch wohlwissend, dass der Antrag sowieso abgelehnt wird, und HOFFEN nur darauf, dass die Bearbeitungszeit so lange wie möglich dauert, um hier in zwischen ein laues Leben auf Kosten des Staates zu führen...


Glasklar erkannt. Sie investieren ein Vermögen für ihren Adventure-Tripp nach Europa, um dann gezielt ein Jahr Urlauf auf Hartz IV- Niveau in Deutschland zu machen, lassen sich dann auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zurück in die Heimat fliegen und sagen: "Das war ne geile Nummer!"
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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Sa 29. Jul 2017, 20:31

Tom Bombadil hat geschrieben:(28 Jul 2017, 19:03)

Warum vertrauen sie sich solchen Leuten an? In Nigeria, Guinea, der Elfenbeinküste, Gambia, Bangladesch etc. wären sie vor solchen Typen in Sicherheit gewesen.


Ich glaube nicht, dass sie sich diesen Verbrechern “anvertrauen“. Sie kommen in solche Lager und stellen danach erst fest, wie schlimm es in diesen zugeht. Dann ist es zu spät; die Alternativen: entweder bleiben – oder weiterziehen.
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon Hieronymus » Sa 29. Jul 2017, 20:34

jack000 hat geschrieben:(28 Jul 2017, 22:26)

Jaja, das Wort Glaskugel habe ich 2014/2015 hier auch häufig gelesen. Aber wie es scheint hatte die Glaskugel bisher immer Recht :rolleyes:


Tatsächlich? Die Glaskugelseher sagen seit vielen Jahren den Untergang Deutschlands – natürlich auch Europas, des Euroraumes ... – voraus. Keine der Voraussagen sind nach meiner Kenntnis bisher eingetroffen.

Für Probleme, die sich auftun, muss man Lösungen suchen und finden. Schwarzseherei und Jammern nutzen was? Richtig: nichts!

Ob das Polieren der Glaskugel hilft? Ich bezweifle das.
MfG

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Re: Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

Beitragvon firlefanz11 » Mo 31. Jul 2017, 08:43

Hieronymus hat geschrieben:(28 Jul 2017, 17:48)
Dazu gehört aber auch, das Flüchtlingsproblem nicht nur den Ländern an den EU-Außengrenzen aufzubürden, sondern die Flüchtlinge auf alle EU-Länder zu verteilen.

Ach, es gibt ein Problem?! :eek:
Laut unseren Rosabrilleträgern ist doch alles Supi... :rolleyes:
Aber mal Ironie aussenvorgelassen: Nach Dublin hat das Land über den Asylantrag zu entscheiden, in dem die Migranten aufschlagen u. kann dann ggf. bei positivem Befund die Ein-/Weiterreise erlauben oder muss sie eben ausweisen/zurückschicken. Dass das für die Mittelmeerstaaten sicherlich eine enorme Belastung ist, steht auf einem anderen Blatt...
Da muss dann mit EU Mitteln geholfen werden.
Und wenn der Amntrag angenommen wurde können sie sich in das Land ihrer Träume bewegen. Da muss nichts bzw. niemand verteilt werden. Problem ist nur, dass aufgrund der Propaganda ner NGO Deutschland das gelobte Land angesehen wird weshalb, selbst wenn man sie nach einem Schlüssel verteilen WÜRDE, sie sowieso früher o. später alle nach D kämen (bis auf ein paar die evtl. schon Familie/Bekannte o. Ä. in F o. GB haben) ...

Ich sehe übrigens KEIN Flüchtlingsproblem. Mit echten Flüchtlingen hab ich gar kein Problem. Ich sehe aber sehr wohl ein Migrantenproblem...!

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