Merkel kündigt „nationale Kraftanstrengung“ bei Abschiebungen an

[Olympus]

(24 Jul 2017, 01:35)

Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes. In einer Demokratie vollziehen die Volksvertreter den Willen des Volkes, nicht umgekehrt.

Bisher wurde Ziel, Absicht, Umfang und Umsetzung dieser Politik nicht transparent dargestellt. Nur auf dieser Grundlage aber kann der Souverän eine verantwortliche Wahlentscheidung treffen, in Kenntnis aller Chancen UND Risiken.

Und genau dies wird der souveräne Bürger tun. Diese Entscheidung kann nur er selbst fällen und darf ihm nicht ppropagandistisch eingetrichtert werden, durch Lügen, Panikmacherei und Verbreitung von Fakenews.

[schelm]

(24 Jul 2017, 01:44)

Und genau dies wird der souveräne Bürger tun. Diese Entscheidung kann nur er selbst fällen und darf ihm nicht propagandistisch eingetrichtert werden, durch Lügen, Panikmacherei und Verbreitung von Fakenews.

Ja, ARD und ZDF sollten kein Sprachrohr sein einsamer Kaiserinnenentscheidungen.

[DarkLightbringer]

(24 Jul 2017, 01:49)

Ja, ARD und ZDF sollten kein Sprachrohr sein einsamer Kaiserinnenentscheidungen.

ARD und ZDF sollten aber auch kein Sprachrohr einsamer Desperados sein, die aus der Schweiz finanziert werden.

[think twice]

(23 Jul 2017, 23:41)

Nein, sondern Tunesien, Algerien und Marokko ...

Aus den Ländern kamen nur ein Bruchteil der Flüchtlinge und die sind auch fast alle wieder weg, Ahnungsloser.

[think twice]

(24 Jul 2017, 01:35)

Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes. In einer Demokratie vollziehen die Volksvertreter den Willen des Volkes, nicht umgekehrt.

Bisher wurde Ziel, Absicht, Umfang und Umsetzung dieser Politik nicht transparent dargestellt. Nur auf dieser Grundlage aber kann der Souverän eine verantwortliche Wahlentscheidung treffen, in Kenntnis aller Chancen UND Risiken.

Ja, zu dumm, dass die Terrorlaender nicht konkret Auskunft geben, was sie demnaechst vorhaben, damit der deutsche Michel, 5000 km entfernt, eine Wahlentscheidung treffen kann.

[Tom Bombadil]

(24 Jul 2017, 01:35)

Die allererste Verantwortung besteht gegenüber den Bürgern dieses Landes.

Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.

[schelm]

(24 Jul 2017, 10:21)

Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.

Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde. Insofern ist das ein zweischneidiges Schwert. Willensbildung in einer Demokratie sollte m.M.n. aber immer auf der Abwägung aller verfügbaren Daten und Prognosen beruhen, umso zwingender, je gravierender die Folgen einer Entscheidung sein können.

Wenn ich hier insbesondere die Rolle der Medien seit 2015 betrachte, kann von einer solchen Grundlage jedoch nicht ausgegangen werden.

[DarkLightbringer]

Nun, die SPD sucht offenbar nach einem Thema, um im Wahlkampf noch eine Kraftanstrengung vollziehen zu können. Nicht ganz einfach für eine Regierungspartei, sicher.

Der linksrechten Fundamentalopposition bleibt ohnehin nur, auf schlechtes Wetter zu hoffen, um den einen oder anderen Prozentpunkt zu gewinnen oder zu halten.

[imp]

(24 Jul 2017, 10:21)

Wenn die Mehrheit Merkel wählt, dann fühlt sich die Mehrheit offensichtlich gut von ihr vertreten, damit musst du dann leben, wenn du Demokrat bist. Davon ab gibt es für viele Bürger auch wichtigere Themen als einzig und allein die Flüchtlingskrise. Merkels Alleingang wird viel Geld kosten und hat auch Deutschlands Standing in der EU beschädigt, aber untergehen wird Deutschland deswegen nicht, es wird auch nicht zu "Kalkutta" werden.

Mäßigung und Akzeptanz gesellschaftlicher Mehrheiten gehören zum Leben im demokratischen Rechtsstaat und sind unabhängig von politischer Opposition und privater Ablehnung zu üben. Wer das nicht hinbringt, sollte besser umziehen.

[think twice]

(24 Jul 2017, 11:39)

Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde. Insofern ist das ein zweischneidiges Schwert. Willensbildung in einer Demokratie sollte m.M.n. aber immer auf der Abwägung aller verfügbaren Daten und Prognosen beruhen, umso zwingender, je gravierender die Folgen einer Entscheidung sein können.

Wenn ich hier insbesondere die Rolle der Medien seit 2015 betrachte, kann von einer solchen Grundlage jedoch nicht ausgegangen werden.

Aha. 39% der Wähler sind also uninformiert und ungebildet, weil sie Merkel wählen.

[Tom Bombadil]

(24 Jul 2017, 11:39)

Richtig, Demokratie bedeutet auch die Möglichkeit sich Probleme aufzuerlegen, die man womöglich bei einem transparenteren Informationsstand dankend ablehnen würde.

Jeder, der sich informieren wollte, konnte das auch, es gab auch während des Höhepunktes der Flüchtlingswelle genügend kritische Stimmen, auch aus dem Ausland. Niemand wird gezwungen deutsche Leitmedien zu konsumieren.

[DarkLightbringer]

Und wenn deutsche Leitmedien anders kommentieren als etwa "Sputnik" und "RT", dann löst das unsere Verfassung nicht auf. Die Staatsgewalt geht weiterhin vom Volke aus.

[schelm]

(24 Jul 2017, 11:47)

Aha. 39% der Wähler sind also uninformiert und ungebildet, weil sie Merkel wählen.

Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.

[CaptainJack]

(24 Jul 2017, 17:55)

Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.

... und natürlich Traditions- und Lemmingverhalten!

[schelm]

(24 Jul 2017, 12:07)

Jeder, der sich informieren wollte, konnte das auch, es gab auch während des Höhepunktes der Flüchtlingswelle genügend kritische Stimmen, auch aus dem Ausland. Niemand wird gezwungen deutsche Leitmedien zu konsumieren.

Darum ging es ja eben nicht. Werbung wäre also überflüssig, weil sich jeder über die tatsächlichen Produkteigenschaften informieren könnte. Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.

[CaptainJack]

(24 Jul 2017, 12:30)

Und wenn deutsche Leitmedien anders kommentieren als etwa "Sputnik" und "RT", dann löst das unsere Verfassung nicht auf. Die Staatsgewalt geht weiterhin vom Volke aus.

Anders ist gut! Schlichtweg unseriös!
Eine großangelegte Studie der Hamburg Media School und der Universität Leipzig lassen kein gutes Haar an dieser einheitlichen aber in der Berichterstattung (für mich) unfairen Presse.
http://www.dw.com/de/print-am-pranger/a-39784415

[Tom Bombadil]

(24 Jul 2017, 18:00)

Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.

Darauf kann man dann aber nur "Selber Schuld" antworten.

[PeterK]

(24 Jul 2017, 18:00)
Werbung wäre also überflüssig, weil sich jeder über die tatsächlichen Produkteigenschaften informieren könnte. Werbung funktioniert aber genau deshalb, weil man es nicht ausreichend tut.

Dann tu's halt. Das Angebot an Informationsquellen ist doch wahrhaft reichhaltig.

Edit: Tom war schneller.

[schelm]

(24 Jul 2017, 18:11)

Darauf kann man dann aber nur "Selber Schuld" antworten.

Sicher, aber da jene unter etwaigen Folgen auch leiden müssen, die sie ungehört prognostizierten, kann man doch aus diesem Blickwinkel heraus nicht von demokratischer Willensbildung sprechen, wenn Trägheit ausgenutzt, Aufklärung unterlassen oder Gutgläubigkeit missbraucht wurde, um eine politische Agenda durchzuboxen.

[think twice]

(24 Jul 2017, 18:48)

Sicher, aber da jene unter etwaigen Folgen auch leiden müssen, die sie ungehört prognostizierten, kann man doch aus diesem Blickwinkel heraus nicht von demokratischer Willensbildung sprechen, wenn Trägheit ausgenutzt, Aufklärung unterlassen oder Gutgläubigkeit missbraucht wurde, um eine politische Agenda durchzuboxen.

Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten. Da hätte auch Pegida in jeder größeren Stadt nicht geholfen.

[schelm]

(24 Jul 2017, 18:13)

Dann tu's halt. Das Angebot an Informationsquellen ist doch wahrhaft reichhaltig.

Edit: Tom war schneller.

Tu ich doch. Ich schau im Supermarkt auch in die unteren Regale, was da so schönes drin liegt.....Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet. In einer Demokratie sollte man die Trägheit der Menschen nicht ausnutzen, sondern sie informieren und zum bewussten Handeln ermutigen.

[think twice]

(24 Jul 2017, 18:56)

Tu ich doch. Ich schau im Supermarkt auch in die unteren Regale, was da so schönes drin liegt.....Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet. In einer Demokratie sollte man die Trägheit der Menschen nicht ausnutzen, sondern sie informieren und zum bewussten Handeln ermutigen.

Was weisst du denn, was ich nicht weiss?

[schelm]

(24 Jul 2017, 18:51)

Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten. Da hätte auch Pegida in jeder größeren Stadt nicht geholfen.

Mama Merkel wollte als Ausnahme, wegen Budapest, die Tür offen lassen. Danach scheint sie den Schlüssel verloren zu haben ? Ich schätze, ungefähr am Punkt Idomenie (..) fand sie ihn irgendwie wieder, wobei Budapest dagegen fast komfortabel war.

[jack000]

(24 Jul 2017, 18:51)

Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten.

Wann

[schelm]

(24 Jul 2017, 18:59)

Was weisst du denn, was ich nicht weiss?

Den Teil der Geschichte, der zu Recht besorgte Bürger besorgt werden lässt, der nichts mit Xenophobie zu tun hat, aber dafür sehr viel mit Verantwortung diesem Land gegenüber.

[PeterK]

(24 Jul 2017, 18:56)
Viele sind leider bereits damit überfordert, andere wollen nur bestimmte Ware in Greifhöhe, kaufen sie bewusst, egal was sie kostet.

Dass gerade Du hier darauf hinweisen würdest, dass AfD-Wähler eher sehr einfachen Antworten (bzw. Angeboten) zugeneigt sind, hätte ich nicht vermutet. Chapeau!

[think twice]

(24 Jul 2017, 19:06)

Den Teil der Geschichte, der zu Recht besorgte Bürger besorgt werden lässt, der nichts mit Xenophobie zu tun hat, aber dafür sehr viel mit Verantwortung diesem Land gegenüber.

Aha, der Herr beliebt wieder in Rätseln zu sprechen.

[think twice]

(24 Jul 2017, 19:03)

Wann

Immer. Sie ist immerhin Bundeskanzlerin und nicht AfD-Funktionaerin.

[Schnitter]

(24 Jul 2017, 17:55)

Deren Objektivität wurde beeinflusst durch einseitige Berichterstattung, teilweise Hofberichterstattung, oder sie wissen was sie tun.

Dass die AfD nur 8% hat liegt daran dass für die meisten Menschen halb-behinderte Idioten wie Höcke, Storch und Co. wohl kaum wählbar sind.

Dazu braucht es deine Legende nicht, die von den Linksextremisten im Übrigen 1:1 genau so seit 40 Jahren verbreitet wird.

[schelm]

(24 Jul 2017, 19:23)

Dass gerade Du hier darauf hinweisen würdest, dass AfD-Wähler eher sehr einfachen Antworten (bzw. Angeboten) zugeneigt sind, hätte ich nicht vermutet. Chapeau!

Die Aussage ist so nicht haltbar. Das Programm ist durchaus nicht " einfach ", genau deswegen entscheiden sich manche Wähler bewusst dafür; ist wie mit der bewussten Entscheidung für die Waren in Griffhöhe, andere reagieren natürlich nur adäquat auf die schlichte Vorgabe der Regierung " Wir schaffen das " ebenso schlicht mit einem " Nö ".

[schelm]

(24 Jul 2017, 19:25)

Aha, der Herr beliebt wieder in Rätseln zu sprechen.

Na, wärs für dich kein Rätsel, wäre es ja nicht deiner Frage entsprechend das, was du nicht weißt.

[think twice]

(24 Jul 2017, 19:28)

Die Aussage ist so nicht haltbar. Das Programm ist durchaus nicht " einfach ", genau deswegen entscheiden sich manche Wähler bewusst dafür; ist wie mit der bewussten Entscheidung für die Waren in Griffhöhe, andere reagieren natürlich nur adäquat auf die schlichte Vorgabe der Regierung " Wir schaffen das " ebenso schlicht mit einem " Nö ".

Du weisst aber schon, dass in den unteren Regalen immer die Billigigware liegt?

[jack000]

(24 Jul 2017, 19:27)

Immer. Sie ist immerhin Bundeskanzlerin und nicht AfD-Funktionaerin.

Wenn das kein Rechtsbruch war müssen die Gesetze geändert werden!
=> Es ist nicht zumutbar sowas hinzunehmen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... ik-ab.html

[think twice]

(24 Jul 2017, 19:38)

Wenn das kein Rechtsbruch war müssen die Gesetze geändert werden!

Unbedingt. Weil Jack000 aus Stuttgart diese Leute hier nicht haben will.

[imp]

(24 Jul 2017, 19:38)

Wenn das kein Rechtsbruch war müssen die Gesetze geändert werden!
=> Es ist nicht zumutbar sowas hinzunehmen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... ik-ab.html

Ein Artikel vom August 2015. Damals sei die Stimmung gekippt. So ein Quatsch, wenn man heute zurückblickt.

[pikant]

(24 Jul 2017, 19:38)

Wenn das kein Rechtsbruch war müssen die Gesetze geändert werden!
=> Es ist nicht zumutbar sowas hinzunehmen: https://www.welt.de/politik/deutschland ... ik-ab.html

das entscheidet der Bundestag in Zusammenarbeit mit dem Bundesrat.
und die haben Zeit, denn bis Anfang Oktober finden keine Sitzungen mehr statt

und der Artikel ist von Anfang 2016 - uralter kalter Kaffee....

[Tom Bombadil]

(24 Jul 2017, 18:51)

Mama Merkel hat sich nur an bestehende Gesetze und internationale Vereinbarungen gehalten.

Sie hat sich weder an Dublin III noch ans GG gehalten.

[CaptainJack]

(25 Jul 2017, 11:09)

Sie hat sich weder an Dublin III noch ans GG gehalten.

Kann es sein, dass sie mit aller Macht den FNP will? Aller guten Dinge sind doch drei? Da muss doch die Bevölkerung ein bisschen hinten dran stehen.

[think twice]

(25 Jul 2017, 11:09)

Sie hat sich weder an Dublin III noch ans GG gehalten.

Natürlich hat sie das. Sie hat lediglich ihren Entscheidungsspielraum genutzt. Nur nicht im Sinne der Flüchtlings-Basher.

[CaptainJack]

(25 Jul 2017, 14:35)

Natürlich hat sie das. Sie hat lediglich ihren Entscheidungsspielraum genutzt. Nur nicht im Sinne der Flüchtlings-Basher.

Es gibt keine Basher gegen Flüchtlinge, es gibt allerhöchstens Basher gegen eine befremdliche, surreale Bauchentscheidung!

[Tom Bombadil]

(25 Jul 2017, 14:35)

Natürlich hat sie das.

Hat sie nicht, die Texte sind eindeutig, da gibt es keinen "Ermessensspielraum" einer Kanzlerin, wenn überhaupt hätte es dazu eines Gesetzes bedurft.

[schelm]

http://www.focus.de/panorama/welt/muenc ... 92219.html

Wenn die Kräfte der nationalen Kraftanstrengung hierfür nicht ausreichen, einfach das Gebiet absperren und die Probleme kultursensibel innerhalb der Großfamilien austragen lassen. Warum sollte dafür ein Polizist seine Gesundheit riskieren ?

[ThorsHamar]

(25 Jul 2017, 14:35)

Natürlich hat sie das. Sie hat lediglich ihren Entscheidungsspielraum genutzt. Nur nicht im Sinne der Flüchtlings-Basher.

... vor Allem aber nicht im Sinne der Flüchtlinge. Denn deren Schicksal und das Angebot Deutschlands, Hilfe zu leisten, wurde und wird als ökonomischer Glücksfall von unzähligen anderen Menschen benutzt.
Und JEDER, der "vor Ort" gearbeitet hat, wusste, dass es genau so kommen musste, bei dieser Konstellation!!!!
Und jetzt ist es passiert und es braucht "eine nationale Kraftanstrengung ".... drollig, dass hier nun etwas "Nationales" gefordert wird.

[CaptainJack]

(25 Jul 2017, 15:13)

... vor Allem aber nicht im Sinne der Flüchtlinge. Denn deren Schicksal und das Angebot Deutschlands, Hilfe zu leisten, wurde und wird als ökonomischer Glücksfall von unzähligen anderen Menschen benutzt.
Und JEDER, der "vor Ort" gearbeitet hat, wusste, dass es genau so kommen musste, bei dieser Konstellation!!!!
Und jetzt ist es passiert und es braucht "eine nationale Kraftanstrengung ".... drollig, dass hier nun etwas "Nationales" gefordert wird.

wobei das zudem noch die größte Placebo-Verarxxe seit langem ist. Man braucht sich nur mal vorzustellen, wie lange es brauchen würde, bis man diese Leute, die hier gar nichts zu suchen gehabt hätten, wieder hinausbekommt!?? Das frage ich jetzt aber ohne die Verhinderungsindustrie, das Untertauchen, die "Krankheiten", das Randalieren (was auch den Abflug verhindert) usw. berücksichtigen zu wollen.

[think twice]

(25 Jul 2017, 14:55)

Hat sie nicht, die Texte sind eindeutig, da gibt es keinen "Ermessensspielraum" einer Kanzlerin, wenn überhaupt hätte es dazu eines Gesetzes bedurft.

Googele mal "Selbsteintrittsrecht/ Drittstaaten Regelung"

[think twice]

(25 Jul 2017, 15:13)

... vor Allem aber nicht im Sinne der Flüchtlinge. Denn deren Schicksal und das Angebot Deutschlands, Hilfe zu leisten, wurde und wird als ökonomischer Glücksfall von unzähligen anderen Menschen benutzt.
Und JEDER, der "vor Ort" gearbeitet hat, wusste, dass es genau so kommen musste, bei dieser Konstellation!!!!
Und jetzt ist es passiert und es braucht "eine nationale Kraftanstrengung ".... drollig, dass hier nun etwas "Nationales" gefordert wird.

Was ist passiert?

[think twice]

(25 Jul 2017, 15:24)

Man braucht sich nur mal vorzustellen, wie lange es brauchen würde, bis man diese Leute, die hier gar nichts zu suchen gehabt hätten, wieder hinausbekommt!?? .

Dann bleiben sie eben hier.

[Tom Bombadil]

(25 Jul 2017, 15:29)

Googele mal "Selbsteintrittsrecht/ Drittstaaten Regelung"

Da finde ich dann Urteile wie das hier: "Der Kläger hat keinen Anspruch auf Durchführung eines Asylverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland."
oder das: "Der Antrag wird abgelehnt."

[think twice]

(25 Jul 2017, 15:37)

Da finde ich dann Urteile wie das hier: "Der Kläger hat keinen Anspruch auf Durchführung eines Asylverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland."
oder das: "Der Antrag wird abgelehnt."

Von "Anspruch" ist ja auch keine Rede.

[CaptainJack]

(25 Jul 2017, 15:32)

Dann bleiben sie eben hier.

Warum sollten die hier bleiben? Einige stehen auf der Abschiebeliste, weil sie kriminell sind. Wir brauchen die absolut nicht. Die ziehen Deutschland runter.