Union will Kinderehen annullieren

Moderator: Moderatoren Forum 2

Benutzeravatar
firlefanz11
Beiträge: 5307
Registriert: Mo 10. Sep 2012, 12:18

Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon firlefanz11 » Do 1. Sep 2016, 09:47

Bundesweit sind Hunderte Kinderehen registriert. Bislang wird darüber im Einzelfall entschieden. Doch das will die Union ändern. Derartige Verbindungen sollen künftig aufgehoben werden. Sie widersprächen den Grundsäulen der Gesellschaft.
... "Ein 11-, 13- oder 15-jähriges Mädchen gehört nicht in eine Ehe, sondern in die Schule", heißt es in einer Beschlussvorlage für die am heutigen Donnerstag beginnende Klausurtagung der Abgeordneten von CDU und CSU. ... "Wenn das Jugendamt Kenntnis von einer Kinderehe erlangt, muss es künftig einen Antrag auf Aufhebung der Ehe stellen", laute eine Forderung in der Beschlussvorlage.

http://www.n-tv.de/politik/Union-will-K ... 42466.html
Sehe ich auch so aber wird da nicht gleich wieder die Religionsfreiheitskeule oder das Argument vom Eingriff in das Persönlichkeitsrecht vom BGH o. BVG kommen? Welche Chance hat also so eine Gesetzesvorlage?
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 26272
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 00:34
Benutzertitel: L'État, c'est moi

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon JJazzGold » Do 1. Sep 2016, 09:56

firlefanz11 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 10:47)

http://www.n-tv.de/politik/Union-will-K ... 42466.html
Sehe ich auch so aber wird da nicht gleich wieder die Religionsfreiheitskeule oder das Argument vom Eingriff in das Persönlichkeitsrecht vom BGH o. BVG kommen? Welche Chance hat also so eine Gesetzesvorlage?


Inwieweit wäre die Religionsfreiheit dadurch betroffen?
God creates dinosaurs. God destroys dinosaurs. God creates man. Man destroys God. Man creates dinosaurs.
Dinosaurs eat man. Woman inherits the earth.
Benutzeravatar
Powerwolf
Beiträge: 709
Registriert: So 28. Aug 2016, 10:01

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Powerwolf » Do 1. Sep 2016, 09:59

Naja, Sklaverei ist auch verboten und kann nicht irgendwie mit Religionsfreiheit begründet werden.

Ich bin für die Annulierung.
Wer sich an unsere Regeln nicht halten will, der soll zu Hause bleiben.
Benutzeravatar
Provokateur
Moderator
Beiträge: 11316
Registriert: Sa 3. Jan 2015, 16:44
Benutzertitel: Alpha by choice&Liberalpatriot
Wohnort: जर्मनी

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Provokateur » Do 1. Sep 2016, 10:00

JJazzGold hat geschrieben:(01 Sep 2016, 10:56)

Inwieweit wäre die Religionsfreiheit dadurch betroffen?


Das frage ich mich auch. Die Ausübung der Religion beinhaltet kein zwingendes Maximalalter bei Eheschließung.
Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

Echte Patrioten wählen NICHT die AfD.
Benutzeravatar
Dampflok94
Beiträge: 11141
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Dampflok94 » Do 1. Sep 2016, 10:04

Reiner Wahlaktionismus.

Schon jetzt kümmern sich die Jugendämter um das Thema. Aber so wie es sich gehört nämlich einzelfallbezogen. Und nicht so pauschal wie die CDU das gerne hätte.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 26272
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 00:34
Benutzertitel: L'État, c'est moi

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon JJazzGold » Do 1. Sep 2016, 10:27

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:04)

Reiner Wahlaktionismus.

Schon jetzt kümmern sich die Jugendämter um das Thema. Aber so wie es sich gehört nämlich einzelfallbezogen. Und nicht so pauschal wie die CDU das gerne hätte.


Meines Erachtens ist ein Gesetz für alle gültig, die sich innerhalb der Grenzen eines Staates befinden. Da mögen einige Richter anderer Meinung sein. Nur, wenn unterschiedliche gesetzliche Standards zur Geltung kommen, dann kann man meiner Meinung nach §1303 des BG in die Tonne kloppen. Ansonsten wird eine Parallelgesellschaft durch die Rechtsprechung etabliert.
God creates dinosaurs. God destroys dinosaurs. God creates man. Man destroys God. Man creates dinosaurs.
Dinosaurs eat man. Woman inherits the earth.
Benutzeravatar
Provokateur
Moderator
Beiträge: 11316
Registriert: Sa 3. Jan 2015, 16:44
Benutzertitel: Alpha by choice&Liberalpatriot
Wohnort: जर्मनी

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Provokateur » Do 1. Sep 2016, 10:30

JJazzGold hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:27)

Meines Erachtens ist ein Gesetz für alle gültig, die sich innerhalb der Grenzen eines Staates befinden. Da mögen einige Richter anderer Meinung sein. Nur, wenn unterschiedliche gesetzliche Standards zur Geltung kommen, dann kann man meiner Meinung nach §1303 des BG in die Tonne kloppen. Ansonsten wird eine Parallelgesellschaft durch die Rechtsprechung etabliert.


Es gilt aber der Grundsatz der Rechtsgleichheit, Art. 3 GG. Damit gilt: Wenn man es dem einen erlaubt, müsste man es allen erlauben. Demnach wird und muss es verboten bleiben.
Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

Echte Patrioten wählen NICHT die AfD.
Benutzeravatar
Boraiel
Beiträge: 3597
Registriert: Di 25. Feb 2014, 02:25
Benutzertitel: No Kings. No Men. Only Atoms.
Wohnort: Deutschland/Niederlande

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Boraiel » Do 1. Sep 2016, 10:34

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:04)

Reiner Wahlaktionismus.

Schon jetzt kümmern sich die Jugendämter um das Thema. Aber so wie es sich gehört nämlich einzelfallbezogen. Und nicht so pauschal wie die CDU das gerne hätte.

Natürlich ist das auch Wahlaktionismus, aber trotzdem richtig. Gerade in der Pauschalität wie das die Union vorschlägt.
Ich halte bei diesem Thema Einzelfallbetrachtungen für Zeitverschwendung, eine allgemeine Handhabe bringt hingegen Klarheit.
Stimmen Sie bei der Bundestagswahl gegen Merkel und für ein freies Deutschland.
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 26272
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 00:34
Benutzertitel: L'État, c'est moi

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon JJazzGold » Do 1. Sep 2016, 10:39

Provokateur hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:30)

Es gilt aber der Grundsatz der Rechtsgleichheit, Art. 3 GG. Damit gilt: Wenn man es dem einen erlaubt, müsste man es allen erlauben. Demnach wird und muss es verboten bleiben.


So sehe ich das auch, selbst wenn die befürwortenden Richter Rechtschutz vor Jugendschutz gesetzt haben. Solche Entscheidungen halte ich für diskussionswürdig, mit der Erwartung letztendlich eine allgemein gültige Regelung etabliert zu sehen. Insofern ist es meines Erachtens zu begrüßen, dass die CDU diese Dikussion anstößt.
God creates dinosaurs. God destroys dinosaurs. God creates man. Man destroys God. Man creates dinosaurs.
Dinosaurs eat man. Woman inherits the earth.
CaptainJack
Beiträge: 10427
Registriert: Do 6. Aug 2015, 18:56

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon CaptainJack » Do 1. Sep 2016, 10:40

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:04)

Reiner Wahlaktionismus.

Schon jetzt kümmern sich die Jugendämter um das Thema. Aber so wie es sich gehört nämlich einzelfallbezogen. Und nicht so pauschal wie die CDU das gerne hätte.
Da gebe ich ausgesprochen Recht! Ein Schmankerl für die Bevölkerung, um ein paar Wählerstimmen zu generieren!
"Im Namen der Toleranz lässt man zu, dass die Intoleranten ihre Infrastruktur aufbauen."
Hamed Abdel-Samad
pikant
Beiträge: 51068
Registriert: Mi 10. Feb 2010, 13:07

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon pikant » Do 1. Sep 2016, 10:45

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:04)

Reiner Wahlaktionismus.

Schon jetzt kümmern sich die Jugendämter um das Thema. Aber so wie es sich gehört nämlich einzelfallbezogen. Und nicht so pauschal wie die CDU das gerne hätte.


ich sehe keinen plausiblen Grund, warum man Kinderehen in Deutschland erlauben sollte - das waere ich fuer ein generelles Verbot!
einem Jugendamt solch eine Entscheidung zu ueberlassen ist nicht gut, da dann ein Fall hier und dort je nach Mitarbeiter in diesem Amt anders gesehen wird.
Benutzeravatar
Dampflok94
Beiträge: 11141
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Dampflok94 » Do 1. Sep 2016, 10:53

JJazzGold hat geschrieben:(01 Sep 2016, 11:27)

Meines Erachtens ist ein Gesetz für alle gültig, die sich innerhalb der Grenzen eines Staates befinden. Da mögen einige Richter anderer Meinung sein. Nur, wenn unterschiedliche gesetzliche Standards zur Geltung kommen, dann kann man meiner Meinung nach §1303 des BG in die Tonne kloppen. Ansonsten wird eine Parallelgesellschaft durch die Rechtsprechung etabliert.

Es geht aber um Rechtsakte anderer Staaten. Die einfach pauschal als ungültig zu erklären wäre schon ein ziemlicher Hammer.

Übrigens sollte m. E. eine Ehe von unter 16jährigen grundsätzlich nicht anerkannt werden. Ab 16 sieht das anders aus, da ja selbst in D dann eine Ehe mit Zustimmung des Familiengerichtes möglich ist. Deswegen meine ich eben, daß Einzelfallprüfungen notwendig sind. Welchen Sinn könnte es haben bei einer 17jährigeen, die bereits ein Kind von ihrem Ehegatten hat, die Ehe zu annullieren?
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 26272
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 00:34
Benutzertitel: L'État, c'est moi

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon JJazzGold » Do 1. Sep 2016, 11:05

"Dampflok94"

Es geht aber um Rechtsakte anderer Staaten. Die einfach pauschal als ungültig zu erklären wäre schon ein ziemlicher Hammer.


Das sehe ich nicht so, wenn die Rechtsakte konträr zu unserer eigenen Gesetzgebung stehen und der Rechtsbruch innerhalb unserer Grenzen gelebt wird.
Bei uns ist sexuelle Betätigung an Minderjährigen untersagt. Das können wir bei uns doch nicht außer Kraft setzen, nur weil Sex mit 11 bis 15 Jährigen in anderen Staaten legitim ist?




Übrigens sollte m. E. eine Ehe von unter 16jährigen grundsätzlich nicht anerkannt werden. Ab 16 sieht das anders aus, da ja selbst in D dann eine Ehe mit Zustimmung des Familiengerichtes möglich ist. Deswegen meine ich eben, daß Einzelfallprüfungen notwendig sind. Welchen Sinn könnte es haben bei einer 17jährigeen, die bereits ein Kind von ihrem Ehegatten hat, die Ehe zu annullieren?


Soweit ich weiß, ist bei uns eine Ausnahmegenehmigung für Ehen die mit 16 geschlossen werden möglich, unter der Voraussetzung, dass das Einverständnis von den Eheleuten, sowie der Erziehungsberechtigten vorliegt. Das wäre auch im Fall einer im Ausland geschlossenen Minderjährigenehe ggfls. anzuwenden. Dazu müsste aber das Einverständnis der Eltern vor Ort, sprich bei uns, gegeben werden und recherchiert werden, ob die betroffene Jugendlichen aus freien Stücken und nicht, weil die Eltern das so beschlossen, diese Ehe eingegangen sind.

Ehen unter 16 Jahren halte ich für untragbar, da sind wir uns einig.
God creates dinosaurs. God destroys dinosaurs. God creates man. Man destroys God. Man creates dinosaurs.
Dinosaurs eat man. Woman inherits the earth.
Benutzeravatar
Powerwolf
Beiträge: 709
Registriert: So 28. Aug 2016, 10:01

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Powerwolf » Do 1. Sep 2016, 11:21

Also ich verstehe nicht, warum man Kinderehen unter 16 anerkennen sollte.

Was anderes ist es, ob die beiden zusammenleben dürfen. Hier macht eine Einzelfallprüfung sicher Sinn.

Wenn ein 30jähriger eine 13jährige geheiratet hat, und die reisen alleine ein ohne die Eltern des Kindes, dann wäre ich dafür, dass das Mädchen getrennt von ihrem "Mann" untergebracht wird.

Wenn sie dann 16 ist, kann sie ja, wenn sie dann noch Lust hat, mit ihm zusammenziehen.
Zuletzt geändert von Powerwolf am Do 1. Sep 2016, 11:22, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
Dampflok94
Beiträge: 11141
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Dampflok94 » Do 1. Sep 2016, 11:22

JJazzGold hat geschrieben:(01 Sep 2016, 12:05)Soweit ich weiß, ist bei uns eine Ausnahmegenehmigung für Ehen die mit 16 geschlossen werden möglich, unter der Voraussetzung, dass das Einverständnis von den Eheleuten, sowie der Erziehungsberechtigten vorliegt. Das wäre auch im Fall einer im Ausland geschlossenen Minderjährigenehe ggfls. anzuwenden. Dazu müsste aber das Einverständnis der Eltern vor Ort, sprich bei uns, gegeben werden und recherchiert werden, ob die betroffene Jugendlichen aus freien Stücken und nicht, weil die Eltern das so beschlossen, diese Ehe eingegangen sind.

Die Erlaubnis der Erlaubnis der Erziehungsberechtigten benötigst Du nicht. Einer der Ehepartner muß volljährig sein und das Familiengericht muß zustimmen. Dann geht das auch gegen die Eltern. Aber die konnten dann ja ihre Gründe für die Ablehnung sicherlich vor dem Familiengericht vortragen.

Es gibt unendlich viele Rechtsakte in aller Welt, die bei uns so nicht möglich wären. Und wir sind doch nicht der Nabel der Welt. Und können einfach so alles negieren, was nicht unserer Rechtsordnung entspricht. Da muß schon im Einzelfall geprüft werden.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
Powerwolf
Beiträge: 709
Registriert: So 28. Aug 2016, 10:01

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Powerwolf » Do 1. Sep 2016, 11:24

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 12:22)

...

Es gibt unendlich viele Rechtsakte in aller Welt, die bei uns so nicht möglich wären. Und wir sind doch nicht der Nabel der Welt. Und können einfach so alles negieren, was nicht unserer Rechtsordnung entspricht. Da muß schon im Einzelfall geprüft werden.


Wieso? Das ist doch viel zu kompliziert und aufwändig.
Wer zu uns flüchtet, sollte froh sein, dass wir ihn aufgenommen haben. Der Preis ist u.a., sich unseren Gesetzen zu 100% zu unterwerfen. Wenn er unsere Gesetze unerträglich furchtbar findet: dann kann er gerne wieder nach Hause reisen.
Insofern bin ich erzkonservativ. Undankbare Gäste sollten sich schleunigst vom Acker machen.
Benutzeravatar
JJazzGold
Beiträge: 26272
Registriert: Mo 25. Mai 2009, 00:34
Benutzertitel: L'État, c'est moi

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon JJazzGold » Do 1. Sep 2016, 11:31

Dampflok94 hat geschrieben:(01 Sep 2016, 12:22)

Die Erlaubnis der Erlaubnis der Erziehungsberechtigten benötigst Du nicht. Einer der Ehepartner muß volljährig sein und das Familiengericht muß zustimmen. Dann geht das auch gegen die Eltern. Aber die konnten dann ja ihre Gründe für die Ablehnung sicherlich vor dem Familiengericht vortragen.

Es gibt unendlich viele Rechtsakte in aller Welt, die bei uns so nicht möglich wären. Und wir sind doch nicht der Nabel der Welt. Und können einfach so alles negieren, was nicht unserer Rechtsordnung entspricht. Da muß schon im Einzelfall geprüft werden.


Es geht ja nicht darum, jeglichen ausserstaatlichen Rechtsschutz zu eliminieren. Kinder- und Jugendschutz hat bei uns einen hohen Stellenwert, den es zu erhalten gilt. Den sollte man meiner Meinung nach nicht partiell aussetzen, nur weil die Gesetze anderer Staaten diesen Schutz Kindern und Jugendlichen nicht gewähren.
God creates dinosaurs. God destroys dinosaurs. God creates man. Man destroys God. Man creates dinosaurs.
Dinosaurs eat man. Woman inherits the earth.
Benutzeravatar
Dampflok94
Beiträge: 11141
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Dampflok94 » Do 1. Sep 2016, 11:34

Powerwolf hat geschrieben:(01 Sep 2016, 12:24)Wieso? Das ist doch viel zu kompliziert und aufwändig.

Aha. Sehe ich anders.
Wer zu uns flüchtet, sollte froh sein, dass wir ihn aufgenommen haben. Der Preis ist u.a., sich unseren Gesetzen zu 100% zu unterwerfen. Wenn er unsere Gesetze unerträglich furchtbar findet: dann kann er gerne wieder nach Hause reisen.
Insofern bin ich erzkonservativ. Undankbare Gäste sollten sich schleunigst vom Acker machen.

Das dumme ist, lt. Gesetz können die hier nicht heiraten. Wollen sie auch gar nicht, sie sind es ja schon. D. h. nicht die wollen was unzulässiges von uns, sondern wir was von denen. Wir wollen die bestehende Ehe annullieren. Und wie bei jedem Rechtsakt steht auch hier den Betroffenen der Rechtsweg offen. :)
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
Benutzeravatar
Powerwolf
Beiträge: 709
Registriert: So 28. Aug 2016, 10:01

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Powerwolf » Do 1. Sep 2016, 11:39

Sie können ja gerne im Geiste verheiratet sein. Aber eben nicht nach deutschem Recht.

Also wieso eigentlich Annulierung? Keine Anerkennung, fertig.

Ich meine, wenn ich bei den Hottentotten im Urwald einen Abschluss als Medizinmann mache, wird der doch ggf. in Deutschland auch nicht als Ausbildung zum Arzt anerkannt.
Benutzeravatar
Dampflok94
Beiträge: 11141
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 16:59
Benutzertitel: Betriebsrat
Wohnort: Berlin

Re: Union will Kinderehen annullieren

Beitragvon Dampflok94 » Do 1. Sep 2016, 11:41

JJazzGold hat geschrieben:(01 Sep 2016, 12:31)

Es geht ja nicht darum, jeglichen ausserstaatlichen Rechtsschutz zu eliminieren. Kinder- und Jugendschutz hat bei uns einen hohen Stellenwert, den es zu erhalten gilt. Den sollte man meiner Meinung nach nicht partiell aussetzen, nur weil die Gesetze anderer Staaten diesen Schutz Kindern und Jugendlichen nicht gewähren.

Das verlangt doch keiner. Deswegen muß eben das Kindeswohl geprüft werden. Aber eben im Einzelfall.

In einigen Bundesstaaten der USA ist bei Zustimmung der Eltern eine Ehe mit 15 möglich. In Texas sogar mit 14. Ich frage mich gerade, würde hier jemand dieses Faß aufmachen, wenn ein solches Ehepaar aus Texas nach Deutschland zieht? Andere Staaten sehen den Schutz von Kindern und Jugendlichen offensichtlich auch dann gewahrt.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!

Zurück zu „2. Innenpolitik - Verfassung“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Europa2050 und 5 Gäste