Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 17:28)

Reguläre Wege sind aber an Voraussetzungen gebunden die die meisten Flüchtlinge die in den letztem 2 Jahren nach Deutschland illegal eingedrungen sind, gar nicht erfüllen (u.a. Stichworte Bildung, Ausweis, Führungszeugnis).
=> Somit würde der überwiegende Anteil den gleichen, nicht legalen, Weg nehmen müssen.

Wo steht in Art. 16a GG, dass Asyl von "Bildung, Ausweis, Führungszeugnis" abhängt???????? Erzähl nicht so 'nen Quatsch!

[jack000]

(15 Aug 2017, 17:31)

Wo steht in Art. 16a GG, dass Asyl von "Bildung, Ausweis, Führungszeugnis" abhängt???????? Erzähl nicht so 'nen Quatsch!

Ich hatte deinen Beitrag so verstanden, dass es um Arbeitsmigration von außerhalb der EU geht.

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 17:10)

Deshalb sollte es endlich reguläre Wege in die EU und nach Deutschland geben. Daran müssen Merkel und die SPD arbeiten.

Reguläre Wege strebe ich auch an! Das ist dann im Verbund mit einem Einwanderungsgesetz und würde einen Bruchteil derer bedeuten, die Illegal oder sonstwie reingekommen sind. Grundsätzlich bist du da also auf dem richtigen Wege.

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 17:31)

Wo steht in Art. 16a GG, dass Asyl von "Bildung, Ausweis, Führungszeugnis" abhängt???????? Erzähl nicht so 'nen Quatsch!

Der 16a GG spielte absolut keine Rolle. Es war in fast allen Fällen eine freiwillige Aufnahme zu Lasten der Bevölkerung! https://www.welt.de/politik/deutschland ... aaten.html
Wer als Neuling so eine große Lippe riskiert, sollte sich wenigsten ein bisschen auskennen!

[Olympus]

(15 Aug 2017, 17:47)

Der 16a GG spielte absolut keine Rolle. Es war in fast allen Fällen eine freiwillige Aufnahme zu Lasten der Bevölkerung! https://www.welt.de/politik/deutschland ... aaten.html
Wer als Neuling so eine große Lippe riskiert, sollte sich wenigsten ein bisschen auskennen!

Nur 905. Also sagst du selbst, die Krise ist überstanden. Endlich gibst du es zu. Wegen so ein paar müsst ihr so ein Gejaule machen?

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 17:49)

Nur 905. Also sagst du selbst, die Krise ist überstanden. Endlich gibst du es zu. Wegen so ein paar müsst ihr so ein Gejaule machen?

Ja, LinkerGeist ... äh Olympus!

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 17:36)

Ich hatte deinen Beitrag so verstanden, dass es um Arbeitsmigration von außerhalb der EU geht.

Arbeitsmigration, nur wenn wir sie brauchen. Mir geht es um Asyl nach Art. 16a GG und Schutz nach der GFK (originär und subsidiär).

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 17:47)

Der 16a GG spielte absolut keine Rolle. Es war in fast allen Fällen eine freiwillige Aufnahme zu Lasten der Bevölkerung! https://www.welt.de/politik/deutschland ... aaten.html
Wer als Neuling so eine große Lippe riskiert, sollte sich wenigsten ein bisschen auskennen!

Art 16a GG und GFK. Wir müssen als Rechtsstaat doch das Recht verteidigen. Merkel und die SPD machen das gut.

[jack000]

(15 Aug 2017, 18:04)

Arbeitsmigration, nur wenn wir sie brauchen. Mir geht es um Asyl nach Art. 16a GG und Schutz nach der GFK (originär und subsidiär).

Ja, wäre in der Tat interessant wenn man sich da mal an die Gesetze gehalten hätte.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 18:07)

Ja, wäre in der Tat interessant wenn man sich da mal an die Gesetze gehalten hätte.

Außer den Bruch von Schengen durch die völlig unangemessenen Grenzkontrollen zu Österreich gab es ja keine Rechtsverstöße.

[imp]

(15 Aug 2017, 18:11)

Außer den Bruch von Schengen durch die völlig unangemessenen Grenzkontrollen zu Österreich gab es ja keine Rechtsverstöße.

Der Versuch, Flüchtlinge nach Libyen zu schaffen wo es keine richtige Regierung hat, wo Schlepper und Küstenwache und Lagerbetreiber und Erpresser personell identisch sind, der ist kriminell.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 18:14)

Der Versuch, Flüchtlinge nach Libyen zu schaffen wo es keine richtige Regierung hat, wo Schlepper und Küstenwache und Lagerbetreiber und Erpresser personell identisch sind, der ist kriminell.

Da stimme ich zu. Und deshalb bin ich froh, dass die Bundesregierung in den letzten vier Jahren nie versucht hat, jemanden nach Libyen abzuschieben.

[imp]

(15 Aug 2017, 19:14)

Da stimme ich zu. Und deshalb bin ich froh, dass die Bundesregierung in den letzten vier Jahren nie versucht hat, jemanden nach Libyen abzuschieben.

Die SPD hätte schon gern gewollt.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 19:15)

Die SPD hätte schon gern gewollt.

Quatsch. Das wollte nur die Linke um Sahra Wagenknecht und die Rechte um Frauke Petry.

[imp]

(15 Aug 2017, 19:22)

Quatsch. Das wollte nur die Linke um Sahra Wagenknecht und die Rechte um Frauke Petry.

Die SPD hat schon seit Lafontaine in Libyen Lager gewollt, auch unter Schröder, müntefering, Beck und jetzt eben Gabriels aktuellem Platzhalter.

[hafenwirt]

(15 Aug 2017, 19:15)

Die SPD hätte schon gern gewollt.

Die SPD hatte nie Probleme mit Lagern.

[imp]

(15 Aug 2017, 19:25)

Die SPD hatte nie Probleme mit Lagern.

In Jugoslawien hat sie sich sogar welche ausgedacht. Wegen Auschwitz und irgendwelchen Hufeisen.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 19:29)

In Jugoslawien...

Die SPD steht für eine vernünftige und humane Flüchtlingspolitik.

[Woppadaq]

(15 Aug 2017, 19:29)

In Jugoslawien hat sie sich sogar welche ausgedacht. Wegen Auschwitz und irgendwelchen Hufeisen.

Kommt jetzt gleich die Mär vom heimtückischen Überfall der NATO auf ein friedliebendes Land?

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 19:25)

Die SPD...

... ist die Partei, die dafür sorgt, dass Schutzberechtigte Schutz bekommen und Straftäter abgeschoben werden. Letzteres geht leider nur bei Asylsuchenden. Wäre ja schön, wenn man auch Volksverhetzer wie den Bachmann abschieben könnte...

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:27)

Kommt jetzt gleich die Mär vom heimtückischen Überfall der NATO auf ein friedliebendes Land?

Womöglich. Der oder dem geht es ja offenkundig nicht um eine sachliche Diskussion zum Thema Flüchtlingspolitik...

[imp]

(15 Aug 2017, 20:27)

Kommt jetzt gleich die Mär vom heimtückischen Überfall der NATO auf ein friedliebendes Land?

Friedliebend waren die Politunternehmer in Jugoslawien damals kaum, ob nun Karadzic, Milosevic, Tudjman oder später die Kosovokriminellen. Auf allen Seiten kämpften unter anderem auch Mörder und Verbrecher der schlimmsten Sorte. Übrigens unter selektivem Beifall der SPD.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:29)

... ist die Partei, die dafür sorgt, dass Schutzberechtigte Schutz bekommen und Straftäter abgeschoben werden. Letzteres geht leider nur bei Asylsuchenden. Wäre ja schön, wenn man auch Volksverhetzer wie den Bachmann abschieben könnte...

Der wohnt schon im Ausland. Wie auch Weidel.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:31)

Friedliebend waren die Politunternehmer in Jugoslawien damals kaum

Hat jetzt genau was mit Flüchtlingspolitik zu tun?

[imp]

(15 Aug 2017, 20:36)

Hat jetzt genau was mit Flüchtlingspolitik zu tun?

Es führte zu Flüchtlinge Wellen. Wo Krieg und Verbrechen, da Flucht.

[Woppadaq]

(15 Aug 2017, 20:31)

Friedliebend waren die Politunternehmer in Jugoslawien damals kaum, ob nun Karadzic, Milosevic, Tudjman oder später die Kosovokriminellen. Auf allen Seiten kämpften unter anderem auch Mörder und Verbrecher der schlimmsten Sorte. Übrigens unter selektivem Beifall der SPD.

Das wäre mir neu, dass die SPD während des Jugoslawien-Krieges auf irgendeiner Seite gestanden hätte, ausser wenn sie dem Frieden dienlich war. Im Kosovo-konflikt hat sie sich sogar gegen die von den Kosovaren angestrebte Unabhängigkeit gestellt.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:40)

Das wäre mir neu, dass die SPD während des Jugoslawien-Krieges auf irgendeiner Seite gestanden hätte

Sicher ist dir auch das perfide Libyenspiel der SPD seit Lafontaine oder länger eine Neuigkeit.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:39)

Es führte zu Flüchtlinge Wellen. Wo Krieg und Verbrechen, da Flucht.

Und Merkel und die SPD waren damals in der Regierung? Nö... Mach doch 'ne Diskussion zum Balkankrieg auf und diskutier dort.

[LinkerGeist]

Ich finde, eine humane und vernünftige Flüchtlingspolitik ist gut für Deutschland. Und die aktuelle Bundesregierung schafft das schon ganz gut. Aber natürlich gibt es immer auch noch Luft nach oben. Mit einer SPD geführten Bundesregierung ginge sicher noch mehr, was Humanität und Vernunft anbelangt.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:43)

Und Merkel und die SPD waren damals in der Regierung?.

Merkel regierte seit 1990 mit, die SPD seit 1998. Man kann aber Merkel nicht für die SPD in Haft nehmen.

[Woppadaq]

(15 Aug 2017, 20:43)

Sicher ist dir auch das perfide Libyenspiel der SPD seit Lafontaine oder länger eine Neuigkeit.

Als Lafontaine noch in der SPD war, gabs auch noch Ghadaffi, und keine libyschen Flüchtlinge.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:43)

Ich finde, eine humane und vernünftige Flüchtlingspolitik ist gut für Deutschland. Und die aktuelle Bundesregierung schafft das schon ganz gut. Aber natürlich gibt es immer auch noch Luft nach oben. Mit einer SPD geführten Bundesregierung ginge sicher noch mehr, was Humanität und Vernunft anbelangt.

Es ist eher umgekehrt. Merkel machte zum Entsetzen der SPD die Grenze auf. Die SPö-Regierung in Österreich torpedierte die Flucht über den Balkan. Die Sozialdemokraten in Italien streben jetzt die Rückführung nach Libyen an. Chef der Sozialdemokraten in Europa war ewig Martin Schulz. Eine liberale Einwanderungspolitik geht nur mit CDU-CSU und vielleicht FDP.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:44)

Merkel regierte seit 1990 mit, die SPD seit 1998. Man kann aber Merkel nicht für die SPD in Haft nehmen.

Viele Sozialdemokraten haben ihr Leben gelassen, damit wir heute in Frieden und Freiheit leben können.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:52)

Viele Sozialdemokraten haben ihr Leben gelassen, damit wir heute in Frieden und Freiheit leben können.

Sozialdemokraten, Kommunisten, Christen, Juden, Freidenker. Vorrangig aber Liberale. Auf dem Rücken toter Liberaler und Juden für die SPD zu werben ist schon dreist. Die heutige SPD wäre sicher selbst Ollenhauer ein Graus.

[Ger9374]

Die Merkelsche Flüchtlingspolitik war gerade 2016 eine chaotisch anzusehende entscheidungswelle einer völlig von der Realität entfernten Kanzlerin.
Einer Kanzlerin die sonst sich vor jeder klaren Entscheidung drückt, traf eine falsche Entscheidung nach der nächsten.
Ein chaotisches und undurchdachtes Flüchtlingscuaos überrollte danach unser Land.
Humanität auf Kosten von Kontrolle und Sicherheit! Nur die Gutmenschen könnten so etwas nochmals gutheißen!

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:49)

Es ist eher umgekehrt. Merkel machte zum Entsetzen der SPD die Grenze auf. Die SPö-Regierung in Österreich torpedierte die Flucht über den Balkan. Die Sozialdemokraten in Italien streben jetzt die Rückführung nach Libyen an. Chef der Sozialdemokraten in Europa war ewig Martin Schulz. Eine liberale Einwanderungspolitik geht nur mit CDU-CSU und vielleicht FDP.

Es waren die Versager der schwarz-gelben Koalition von 2009-2013, die zugesehen haben, wie Libyen zu einem Failed State gebombt wurde. Typische Kurzsichtigkeit von FDP und Union.

[imp]

(15 Aug 2017, 20:56)

Es waren die Versager der schwarz-gelben Koalition von 2009-2013, die zugesehen haben, wie Libyen zu einem Failed State gebombt wurde.

Es war klug von Merkel, uns da weitgehend rauszuhalten und einem Militäreinsatz die Zustimmung zu verweigern. Die SPD dagegen... http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-752214.html

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 20:54)

Sozialdemokraten, Kommunisten, Christen, Juden, Freidenker. Vorrangig aber Liberale. Auf dem Rücken toter Liberaler und Juden für die SPD zu werben ist schon dreist. Die heutige SPD wäre sicher selbst Ollenhauer ein Graus.

Auf Kosten mutiger Freiheitskämpfer für die Egoistenpartei von Westerwelle, Brüderle und Fipsi Rösler zu werben, das ist dreist!

[imp]

(15 Aug 2017, 21:05)

Auf Kosten mutiger Freiheitskämpfer für die Egoistenpartei von Westerwelle, Brüderle und Fipsi Rösler zu werben, das ist dreist!

Freiheit ist nun mal ein eigenständiger Wert neben Gleichheit und Brüderlichkeit. Sie sind nicht alle dasselbe. Wer allerdings im sozialdemokratisch verbürokrateten Mittelmeer ersäuft wegen gezielter Überforderung der Helfer, hat null von drei.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 21:02)

Es war klug von Merkel, uns da weitgehend rauszuhalten und einem Militäreinsatz die Zustimmung zu verweigern. Die SPD dagegen... http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-752214.html

Das Ergebnis ist bekannt. Als die SPD 2013 in die Regierung kam, war Syrien Bürgerkriegsgebiet und Libyen ein Failed State. 4 Jahre schwarz-gelb und die Scheiße war am dampfen. Die drei Grundregeln für alle mit ein bisserl Hirn lauten:

Nie wieder Krieg, nie wieder Nazis und nie wieder FDP!!!

[imp]

(15 Aug 2017, 21:10)

Das Ergebnis ist bekannt. Als die SPD 2013 in die Regierung kam, war Syrien Bürgerkriegsgebiet und Libyen ein Failed State. 4 Jahre schwarz-gelb und die Scheiße war am dampfen. Die drei Grundregeln für alle mit ein bisserl Hirn lauten:

Nie wieder Krieg, nie wieder Nazis und nie wieder FDP!!!

Die FDP hat viel falsch gemacht, aber die Bewilligung von Kriegen und ihrer Finanzierung ist klassisch sozialdemokratisch. Das tat die FDP gerade nicht. Genau wie Merkel.

[H2O]

Ich halte diesen Streit für völlig abwegig und sinnbefreit:

Die Regierung Schwarz-Gelb hat unser Land aus dem Krieg gegen Gaddhafi heraus gehalten; und nun trägt sie also LinkerGeist zufolge Verantwortung für das Chaos in Libyen.

Hätte sich die selbe Regierung aus mir nicht gegenwärtigen Gründen an diesem Krieg beteiligt, dann wäre das Ergebnis dort wohl kaum anders. Also wäre sie schuld am Chaos in Libyen.

[LinkerGeist]

FDP ist die Partei für Waffenexport, Krieg und Elend in der Welt. Die SPD darf jetzt den Scherbenhaufen aufräumen. Und Merkel ist doch eh alle scheißegal, solange sie so tun darf, als wäre sie Kanzlerin.

Westerwelle -> Ukraine Konflikt
Westerwelle -> Aufrüsten im Nahen Osten
Westerwelle -> Bürgerkrieg in Syrien
Westerwelle -> Kürzungen der humanitären Hilfe -> Millionen Flüchtlinge, die sich auf den Weg nach Deutschland machten

Steinmeier -> Minsk-Prozess
Steinmeier -> Anti-Atom-Deal mit Iran
Steinmeier -> Mehr Geld für UNHCR -> Kaum noch Flüchtlinge, die sich auf den Weg nach Deutschland machen
Gabriel -> Keine Waffenexporte mehr in Krisengebiete

[imp]

(15 Aug 2017, 21:21)

Ich halte diesen Streit für völlig abwegig und sinnbefreit:

Die Regierung Schwarz-Gelb hat unser Land aus dem Krieg gegen Gaddhafi heraus gehalten; und nun trägt sie also LinkerGeist zufolge Verantwortung für das Chaos in Libyen.

Hätte sich die selbe Regierung aus mir nicht gegenwärtigen Gründen an diesem Krieg beteiligt, dann wäre das Ergebnis dort wohl kaum anders. Also wäre sie schuld am Chaos in Libyen.

Das ist ja grad das. Die FDP war überhaupt nur die ausnahmsweise recht große kleinere Partei einer der vielen Koalitionen Merkels. CDU, FDP und CSU handelten besonnen, andere nicht. Die SPD war in der Frage gespalten, tendenziell bellizistisch. Am Ende kam das absehbare Schlamassel, da kann Merkel nichts für. Arme Flüchtlinge. Aber deren Steckenbleiben in Trümmerstaaten wie Libyen, Pleitestaaten wie Griechenland und teilweise Italien und vom Terror heimgesuchten Staaten wie Türkei feiert er ja als Erfolg. Der Schoß ist fruchtbar noch.

[H2O]

(15 Aug 2017, 21:50)

Das ist ja grad das. Die FDP war überhaupt nur die ausnahmsweise recht große kleinere Partei einer der vielen Koalitionen Merkels. CDU, FDP und CSU handelten besonnen, andere nicht. Die SPD war in der Frage gespalten, tendenziell bellizistisch. Am Ende kam das absehbare Schlamassel, da kann Merkel nichts für. Arme Flüchtlinge. Aber deren Steckenbleiben in Trümmerstaaten wie Libyen, Pleitestaaten wie Griechenland und teilweise Italien und vom Terror heimgesuchten Staaten wie Türkei feiert er ja als Erfolg. Der Schoß ist fruchtbar noch.

Ich gebe mich erst einmal damit zufrieden, daß ich den Beitrag des Teilnehmers LinkerGeist unter "grober Unfug" einordnen konnte.

Was unsereiner nun im Wahlkampf mit den Vorschlägen von CDU/CSU, SPD, FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, AfD anfangen soll, das müssen die nächsten Wochen zeigen. Aber die Tendenz ist klar: Die Kanzlerin soll weiter die Richtlinien der Politik bestimmen.

[LinkerGeist]

(15 Aug 2017, 22:14)

Ich gebe mich erst einmal damit zufrieden, daß ich den Beitrag des Teilnehmers LinkerGeist unter "grober Unfug" einordnen konnte.

Was unsereiner nun im Wahlkampf mit den Vorschlägen von CDU/CSU, SPD, FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, AfD anfangen soll, das müssen die nächsten Wochen zeigen. Aber die Tendenz ist klar: Die Kanzlerin soll weiter die Richtlinien der Politik bestimmen.

Unfug ist das, was du schreibst. Wer eine humane Flüchtlingspolitik, ein funktionierendes Europa und ein gerechteres Deutschland will, muss SPD, Linke oder Grüne wählen. Eurokrisen-Merkel, Schießbefehl-AfD und Neoliberalismus-FDP bringen Deutschland sicher nicht vorwärts.

[H2O]

(15 Aug 2017, 23:29)

Unfug ist das, was du schreibst. Wer eine humane Flüchtlingspolitik, ein funktionierendes Europa und ein gerechteres Deutschland will, muss SPD, Linke oder Grüne wählen. Eurokrisen-Merkel, Schießbefehl-AfD und Neoliberalismus-FDP bringen Deutschland sicher nicht vorwärts.

Gut verquirlt, alle Achtung!

[firlefanz11]

(15 Aug 2017, 23:29)
Wer ..., ein funktionierendes Europa und ein gerechteres Deutschland will, muss SPD, Linke oder Grüne wählen.

*GRÖHL* Der war gut...!
Zum Glück sehen das 60% der Deutschen das anders...

[LinkerGeist]

(16 Aug 2017, 10:57)

*GRÖHL* Der war gut...!
Zum Glück sehen das 60% der Deutschen das anders...

Aber nur die, die keine Ahnung haben. Haben ja auch mal 60% der Deutschen geglaubt, Hitler sei gut für das Land. Du siehst, wie absurd dein Geschreibsel ist.

[gödelchen]

(15 Aug 2017, 22:14)

Ich gebe mich erst einmal damit zufrieden, daß ich den Beitrag des Teilnehmers LinkerGeist unter "grober Unfug" einordnen konnte.

Was unsereiner nun im Wahlkampf mit den Vorschlägen von CDU/CSU, SPD, FDP, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, AfD anfangen soll, das müssen die nächsten Wochen zeigen. Aber die Tendenz ist klar: Die Kanzlerin soll weiter die Richtlinien der Politik bestimmen.

Yep...nur kurze Frage noch: wo war Geist?

Bei der Wahl gi!T auch das alte Rheinische Gesetz. Et kütt, wie et kütt un et bliev wie et is, da simmer jut dran und jit kinne Driss.

Da steckt rautenmâßig viel Geist drin. :-)