Flüchtlingspolitik: Merkel und die SPD retten Deutschland

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 11:47)

https://www.abendblatt.de/hamburg/artic ... erber.html
Das ist ja nicht mehr zu fassen! Bin gespannt, was uns blüht, wenn die Wahl vollzogen ist?

Sieh an, eine Schnittstelle zwischen FDP und SPD.

[CaptainJack]

(28 Aug 2017, 12:06)

Sieh an, eine Schnittstelle zwischen FDP und SPD.

Eher mit der Afd. Die will auch, dass abgeschoben wird!

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 12:18)

Eher mit der Afd. Die will auch, dass abgeschoben wird!

Die AfD will die vorhandenen Flüchtlinge nach Libyen abtransportieren und die FDP will sie gemäß Genfer Konvention kategorisieren und integrieren.

Keine Schnittstelle.

[jack000]

(28 Aug 2017, 12:25)

die FDP will sie gemäß Genfer Konvention kategorisieren und integrieren.

Wo steht in den Genfer Konventionen, das abgelehnte Asylbewerber integriert werden müssen?

[pikant]

(28 Aug 2017, 13:25)

Wo steht in den Genfer Konventionen, das abgelehnte Asylbewerber integriert werden müssen?

die Genfer Konvention nennt Gruende, warum man nicht abschieben darf.
Fuer mich ist es klar, dass man Menschen, die nach Genf ein Bleiberecht bekommen, integrieren sollte.
Parallelgesellschaften sind nicht gut und die drohen bei Nichtintegration.

[pikant]

(28 Aug 2017, 12:18)

Eher mit der Afd. Die will auch, dass abgeschoben wird!

die FDP will nur Fluechtlinge abschieben, die nach Genf kein Aufenthaltsrecht bekommen!
Verfolgte sollen nach Meinung der FDP jederzeit nach Genf Schutz in Deutschland erhalten und die Partei sieht da eine Obergrenze nicht vor.

[CaptainJack]

(28 Aug 2017, 13:34)

die FDP will nur Fluechtlinge abschieben, die nach Genf kein Aufenthaltsrecht bekommen!
Verfolgte sollen nach Meinung der FDP jederzeit nach Genf Schutz in Deutschland erhalten und die Partei sieht da eine Obergrenze nicht vor.

FDP-Fraktionschefin Katja Suding sagte: "Flüchtlinge ohne Bleiberecht müssen unser Land verlassen und konsequent abgeschoben werden.

https://www.abendblatt.de/hamburg/artic ... erber.html

[pikant]

(28 Aug 2017, 13:39)

https://www.abendblatt.de/hamburg/artic ... erber.html

hat aber nichts damit zu tun, dass die FDP eine Obergrenze fuer individuelles Asylrecht ablehnt!
die AfD ist da vollkommen anderer Meinung.

Natuerlich muessen wir abgelehnte Asylbewerber abschieben, wenn es rechtlich machbar ist.

[CaptainJack]

(28 Aug 2017, 13:44)

hat aber nichts damit zu tun, dass die FDP eine Obergrenze fuer individuelles Asylrecht ablehnt!
die AfD ist da vollkommen anderer Meinung.

Natuerlich muessen wir abgelehnte Asylbewerber abschieben, wenn es rechtlich machbar ist.

Habe ich etwas von Obergrenze geschrieben oder dass die FDP in allen Punkten mit der Afd übereinstimmt?
Ich habe nur schelm und think twice bestätigt, dass es Schnittmengen gibt.

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 13:25)

Wo steht in den Genfer Konventionen, das abgelehnte Asylbewerber integriert werden müssen?

Das war für einige User zu kurz gefasst, da haben Sie recht.
Die FDP beruft sich in ihrem Kapitel Asyl auf die Regularien der Genfer Konvention, die AfD will die Genfer Konvention in ihrer bisherigen Form abschaffen und neue Regularien nach ihrer Vorstellung etablieren.

Die FDP offeriert Lösungen zur Integration von Asylantragstellern.
Die AfD bietet ausser Abschiebung nichts.

[Tom Bombadil]

(28 Aug 2017, 14:18)

Die FDP offeriert Lösungen zur Integration von Asylantragstellern.

Warum Asylanten integriert werden müssen, werde ich in diesem Leben nicht mehr verstehen. Asyl ist ein temporärer Schutz, fällt der Asylgrund weg, geht man wieder nach Hause. Der Asylgedanke ist hierzulande völlig pervertiert worden und die Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts verhindert, dass vielen Menschen, die tatsächlich Asyl bräuchten, keines mehr bekommen.

[Keoma]

(28 Aug 2017, 14:40)

Warum Asylanten integriert werden müssen, werde ich in diesem Leben nicht mehr verstehen. Asyl ist ein temporärer Schutz, fällt der Asylgrund weg, geht man wieder nach Hause. Der Asylgedanke ist hierzulande völlig pervertiert worden und die Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts verhindert, dass vielen Menschen, die tatsächlich Asyl bräuchten, keines mehr bekommen.

Da sind ein paar Leitmedien nicht unschuldig, die die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft am liebsten sofort "integriert" und arbeiten lassen hätten.
Da wurden allerhand Begriffe durcheinander gewirbelt, bis sich sogar die Politik nicht mehr auskannte.

[pikant]

(28 Aug 2017, 14:40)

Warum Asylanten integriert werden müssen, werde ich in diesem Leben nicht mehr verstehen. Asyl ist ein temporärer Schutz, fällt der Asylgrund weg, geht man wieder nach Hause. Der Asylgedanke ist hierzulande völlig pervertiert worden und die Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts verhindert, dass vielen Menschen, die tatsächlich Asyl bräuchten, keines mehr bekommen.

Wenn man nicht integriert, entstehen die beruehmten Parallelgesellschaften und so ein temporaerer Schutz dauert oft Jahre.
Nach meiner Meinung gibt es zu einer Integration keine sinnvolle Alternative und ich kann es auch nicht nachvollziehen, dass man einen Kriegsfuechtling abschiebt, der voll integriert ist und hier einer Arbeit nachgeht und damit den deutschen Steuersaeckel gutes Geld einbringt.

Nein, Integration sollte eine Plficht sein und wer das nicht will, dem sollte der deutsche Staat Geldmittel entziehen und auf Sachleistungen zu 100% umstellen.

[Keoma]

(28 Aug 2017, 14:49)

Wenn man nicht integriert, entstehen die beruehmten Parallelgesellschaften und so ein temporaerer Schutz dauert oft Jahre.
Nach meiner Meinung gibt es zu einer Integration keine sinnvolle Alternative und ich kann es auch nicht nachvollziehen, dass man einen Kriegsfuechtling abschiebt, der voll integriert ist und hier einer Arbeit nachgeht und damit den deutschen Steuersaeckel gutes Geld einbringt.

Nein, Integration sollte eine Plficht sein und wer das nicht will, dem sollte der deutsche Staat Geldmittel entziehen und auf Sachleistungen zu 100% umstellen.

Dann sag nicht Kriegsflüchtling, sondern Einwanderer, wenn er sowieso nie wieder weggeht.
Genau das habe ich gemeint.

[pikant]

(28 Aug 2017, 14:43)

Da sind ein paar Leitmedien nicht unschuldig, die die Flüchtlinge nach ihrer Ankunft am liebsten sofort "integriert" und arbeiten lassen hätten.
Da wurden allerhand Begriffe durcheinander gewirbelt, bis sich sogar die Politik nicht mehr auskannte.

es ist immer besser wenn ein Fluechtling arbeitet und sich integriert, anstatt auf der faulen Haut zu liegen und sich vom Staat alimentieren zu lassen!
ich sehe keine sinnvolle Alternative zur Integration auch wenn man nur temporaeren Schutz geniesst.
in Deutschland hat man uebrigens das Arbeitsverbot fuer Fluechtlinge aus diesem Grund aufgehoben und man schiebt auch nicht mehr ab, wenn das Unternehmen bestaetigt, auf diese Kraft nicht verzichten zu koennen.

[pikant]

(28 Aug 2017, 14:52)

Dann sag nicht Kriegsflüchtling, sondern Einwanderer, wenn er sowieso nie wieder weggeht.
Genau das habe ich gemeint.

das kommt darauf an, ob der Fluechtling eine Arbeitsstelle bekommt.
ich sehe keinen Grund einen Fluechtling nicht abzuschieben, wenn in seinem Land wieder normale Zustaende herrschen und er Deutschland nichts einbringt, sondern nur Kosten verursacht.

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 14:40)

Warum Asylanten integriert werden müssen, werde ich in diesem Leben nicht mehr verstehen. Asyl ist ein temporärer Schutz, fällt der Asylgrund weg, geht man wieder nach Hause. Der Asylgedanke ist hierzulande völlig pervertiert worden und die Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts verhindert, dass vielen Menschen, die tatsächlich Asyl bräuchten, keines mehr bekommen.

Zukunftsorientiertes Denken, kein Mensch kann vorhersagen, wann die Krisensituation, z.B. Syrien, bereinigt ist. Deshalb ist es sinnvoll Flüchtlinge nicht auf Halde zu sammeln, sondern in den täglichen Ablauf einzubinden. Zudem wird zum Wiederaufbau eines Landes entsprechend gebildetes und ausgebildetes Personal benötigt. Sowohl zum Eigenbedarf des Landes, als auch zum Nutzen investierender Organisationen und Firmen.

[Tom Bombadil]

(28 Aug 2017, 15:00)

Zukunftsorientiertes Denken...]

Was lernen denn zB. Syrer im deutschen Arbeitsalltag, was sie zum Wiederaufbau des Landes benötigen? In welchen Teilen Syriens wird eigentlich noch gekämpft? Die Menschen aus den anderen Landesteilen könnten dann ja schonmal in ihre Heimat zurück kehren. Ich halte die Integration von Asylanten nicht für sinnvoll, weil dann später, wenn es daran geht, die Koffer zu packen, diese Integration als Grund dafür angeführt wird, dass die Leute hier bleiben sollen.

[pikant]

(28 Aug 2017, 15:12)

Ich halte die Integration von Asylanten nicht für sinnvoll, weil dann später, wenn es daran geht, die Koffer zu packen, diese Integration als Grund dafür angeführt wird, dass die Leute hier bleiben sollen.

das ist ja auch ein Grund, wenn ein Fluechtling integriert ist, im Arbeitsleben steht und dem Staat und dem Unternehmen Geld einbringt.
Da abzuschieben waere fuer den Staat und das Unternehmen schlecht!

Darum wird man dann diesem Fluechtling eine Aufenthaltserlaubnis geben und ihn vom Fluechtling zum Zuwanderer (auf Zeit) machen.

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 15:12)

Was lernen denn zB. Syrer im deutschen Arbeitsalltag, was sie zum Wiederaufbau des Landes benötigen? In welchen Teilen Syriens wird eigentlich noch gekämpft? Die Menschen aus den anderen Landesteilen könnten dann ja schonmal in ihre Heimat zurück kehren. Ich halte die Integration von Asylanten nicht für sinnvoll, weil dann später, wenn es daran geht, die Koffer zu packen, diese Integration als Grund dafür angeführt wird, dass die Leute hier bleiben sollen.

Fremdsprachen, Fachkräftewissen, akademisches Wissen, Vertragswesen, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Prinzipien, etc.
Ein Teil wird zurückkehren, ein Teil wird bleiben, das war bisher immer so. Die zurückkehren könnten unsere zukünftigen Verhandlungs- und Vertragspartner sein. Um so besser, wenn sie dann in jedem Aspekt unsere Sprache sprechen.

[mok]

Bei mir hat es gerade an der Tür geklingelt.Eine Frau aus Romänien mit einen Zettel wo drauf stand das sie Hilfe benötigt.Sie haust am Bahnhof, kein Geld, kein Essen oder Arbeit.Ich habe ihr eine Tüte voll Lebensmittel mitgegeben.

[Merkel_Unser]

(28 Aug 2017, 15:18)

das ist ja auch ein Grund, wenn ein Fluechtling integriert ist, im Arbeitsleben steht und dem Staat und dem Unternehmen Geld einbringt.
Da abzuschieben waere fuer den Staat und das Unternehmen schlecht!

Darum wird man dann diesem Fluechtling eine Aufenthaltserlaubnis geben und ihn vom Fluechtling zum Zuwanderer (auf Zeit) machen.

Das ist nichts anderes als Einwanderung durch die Hintertür Asyl. Ich halte davon ebenfalls wenig. So nach dem Motto wer den Steuersäckel füllt darf bleiben, alle anderen sollen gefälligst gehen.

[pikant]

(28 Aug 2017, 15:30)

Das ist nichts anderes als Einwanderung durch die Hintertür Asyl. Ich halte davon ebenfalls wenig. So nach dem Motto wer den Steuersäckel füllt darf bleiben, alle anderen sollen gefälligst gehen.

so ist es!

Deutschland kann nicht jeden Wirtschaftsfluechtling aufnehmen und darum brauchen wir auch ein modernes Einwanderungsgesetz!
Entspricht der Fluechtling ( abgelehnt im Asylverfahren, oder nur bedingter Schutz ) den Einwanderungskriterien oder bringt dem Staat Geld und Nutzen darf er bleiben, ansonsten nicht.

[mok]

Wenn die Kriegsflüchtlinge so wichtig wären, wieso lässt man dann solche Gefahren für die Flucht zu.Wie wäre das Geld darin zu investieren die Flüchtlinge direkt ab zu holen und nur diese auf zu nehmen?
So könnte man einerseits verhindern Wirtschaftsflüchtlinge auf zu nehmen und Schleuser-banden hätten auch ein Problem.Ist nun aber auch zu spät.

[pikant]

(28 Aug 2017, 15:44)

Wenn die Kriegsflüchtlinge so wichtig wären, wieso lässt man dann solche Gefahren für die Flucht zu.Wie wäre das Geld darin zu investieren die Flüchtlinge direkt ab zu holen und nur diese auf zu nehmen?
So könnte man einerseits verhindern Wirtschaftsflüchtlinge auf zu nehmen und Schleuser-banden hätten auch ein Problem.Ist nun aber auch zu spät.

wird doch alles schon gemacht und ja in Kriegsgebieten hinzufliegen ist Todesgefahr und dann haben wir den toten Fluechtling und den toten Retter.

[Tom Bombadil]

(28 Aug 2017, 15:22)

Fremdsprachen, Fachkräftewissen, akademisches Wissen, Vertragswesen, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Prinzipien, etc.

Und das alles können sie nur lernen, wenn sie wie auch immer integriert sind?

Ein Teil wird zurückkehren, ein Teil wird bleiben, das war bisher immer so.

Genau das ist das Problem: Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts.

[Tom Bombadil]

(28 Aug 2017, 15:18)

das ist ja auch ein Grund, wenn ein Fluechtling integriert ist, im Arbeitsleben steht und dem Staat und dem Unternehmen Geld einbringt.

Aha, also stehen dahinter wirtschaftliche, nicht humanitären Gründe.

[JJazzGold]

(28 Aug 2017, 15:54)

Und das alles können sie nur lernen, wenn sie wie auch immer integriert sind?


Genau das ist das Problem: Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts.

Wenn sie nicht integriert werden, können sie es auch nicht lernen.

Wer sich in Jahrzehnten bis in die nächste Generation bewährt hat, weshalb sollte man den rauswerfen?

[pikant]

(28 Aug 2017, 15:55)

Aha, also stehen dahinter wirtschaftliche, nicht humanitären Gründe.

ja sicher!

Wenn ein Fluechtling als Asylbewerber oder Kriegsfluechtling abgelehnt worden ist, kommt der wirtschaftliche Aspekt fuer das Land und seinen Arbeitgeber zum tragen, ansonsten Abschiebung oder freiwillig das Land verlassen.

[mok]

(28 Aug 2017, 15:50)

wird doch alles schon gemacht und ja in Kriegsgebieten hinzufliegen ist Todesgefahr und dann haben wir den toten Fluechtling und den toten Retter.

Dann sollte man es vielleicht intensiv machen und nicht halbherzig.Und darauf die Priorität setzen.Weiß selber nicht wie es gemacht und versucht wurde deswegen kann sein das ich mich auch irre.

[Bielefeld09]

(28 Aug 2017, 15:44)

Wenn die Kriegsflüchtlinge so wichtig wären, wieso lässt man dann solche Gefahren für die Flucht zu.Wie wäre das Geld darin zu investieren die Flüchtlinge direkt ab zu holen und nur diese auf zu nehmen?
So könnte man einerseits verhindern Wirtschaftsflüchtlinge auf zu nehmen und Schleuser-banden hätten auch ein Problem.Ist nun aber auch zu spät.

Nun erklär ich mir das mal praktisch.
Assad und Putin bombardieren eine Staat der Rebellen
und mittendrin erscheint der Rettungshubschrauber aus Deutschland
und rettet Kriegsflüchtlinge aus Syrien.
Und das nur um Kriegsflüchtlinge von Wirtschaftsflüchtlingen zu trennen.
Meintest du sowas?

[mok]

Nein.Ein solches Himmelfahrtskommando meine ich nicht.Es gibt auch Flüchtlingslager in Kriegsgebieten.Man sollte sie wohl zuerst anders aus die Gefahrenzone bringen und dann mit Heli und oder anschließend mit denm Flugzeug.Und das nicht nur wegen den Wirtschaftsflüchtlingen,das wäre nur ein Grund.Die meisten Flüchtlinge müssen schon eine Menge Geld haben um sich die Flucht überhaupt leisten zu können und es wird in Kauf genommen das diese unterwegs noch sterben obwohl uns die Menschenleben ja so am Herzen liegen.

[jack000]

(28 Aug 2017, 15:24)

Bei mir hat es gerade an der Tür geklingelt.Eine Frau aus Romänien mit einen Zettel wo drauf stand das sie Hilfe benötigt.Sie haust am Bahnhof, kein Geld, kein Essen oder Arbeit.Ich habe ihr eine Tüte voll Lebensmittel mitgegeben.

Ich mache schon seit Ewigkeiten nicht mehr die Tür auf wenn es klingelt und sich niemand angemeldet hat.

[Tom Bombadil]

(28 Aug 2017, 15:58)

Wenn sie nicht integriert werden, können sie es auch nicht lernen.

Das alles kann man lernen, wenn man nicht in eine fremde Gesellschaft integriert ist: Fremdsprachen, Fachkräftewissen, akademisches Wissen, Vertragswesen, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Prinzipien.

Wer sich in Jahrzehnten bis in die nächste Generation bewährt hat, weshalb sollte man den rauswerfen?

Welche Konflikte dauern Jahrzehnte bis in die nächste Generation? Und sollte es tatsächlich so etwas geben, dann muss man sich eine vernünftige Regelung einfallen lassen, aber nicht das Asylrecht per se als Einwanderungsgrundlage missbrauchen, dazu ist es nicht gemacht.

[Bielefeld09]

(28 Aug 2017, 16:21)

Nein.Ein solches Himmelfahrtskommando meine ich nicht.Es gibt auch Flüchtlingslager in Kriegsgebieten.Man sollte sie wohl zuerst anders aus die Gefahrenzone bringen und dann mit Heli und oder anschließend mit denm Flugzeug.Und das nicht nur wegen den Wirtschaftsflüchtlingen,das wäre nur ein Grund.Die meisten Flüchtlinge müssen schon eine Menge Geld haben um sich die Flucht überhaupt leisten zu können und es wird in Kauf genommen das diese unterwegs noch sterben obwohl uns die Menschenleben ja so am Herzen liegen.

Ich möchte es nur verstehen, deshalb die Nachfrage.
Meinst du wirklich, das Deutschland allen auf der Welt von Kriegen bedrohten Menschen
eine Flüchtlingsunterkunft bieten kann?
Oder ist es nicht so, das unser Land, dieses Elend nur mit Europa und der Völkergemeinschaft lindern kann?
Deshalb ist ja auch ein Afrika Plan entwickelt worden.
Deshalb gibt es auch den Türkei Deal.
Deshalb gibt es ja auch Verhandlungen mit lybischen Milizen.
Deshalb gibt es auch den Streit in der EU um Verteilungsquoten.
Und ja, das alles wird gemacht, damit die Menschen im Mittelmeer nicht absaufen.

[mok]

(28 Aug 2017, 16:54)

Ich möchte es nur verstehen, deshalb die Nachfrage.
Meinst du wirklich, das Deutschland allen auf der Welt von Kriegen bedrohten Menschen
eine Flüchtlingsunterkunft bieten kann?
Oder ist es nicht so, das unser Land, dieses Elend nur mit Europa und der Völkergemeinschaft lindern kann?
Deshalb ist ja auch ein Afrika Plan entwickelt worden.
Deshalb gibt es auch den Türkei Deal.
Deshalb gibt es ja auch Verhandlungen mit lybischen Milizen.
Deshalb gibt es auch den Streit in der EU um Verteilungsquoten.
Und ja, das alles wird gemacht, damit die Menschen im Mittelmeer nicht absaufen.

Verstehe auch deine Frage nicht ganz, da ich solche Behauptungen nicht gemacht habe. Ich meine es wenn man es von Anfang an gemacht hätte wie ich meine, in den letzten Jahren.

[Bielefeld09]

(28 Aug 2017, 17:00)

Verstehe auch deine Frage nicht ganz, da ich solche Behauptungen nicht gemacht habe. Ich meine es wenn man es von Anfang an gemacht hätte wie ich meine, in den letzten Jahren.

Meinst du die Trennung von Wirtschaftsfüchtlingen / Kriegsflüchtlingen?
Oder was meinst du?
Und wofür ist es jetzt zu spät?
Die Flüchtlingszahlen gehen doch aufgrund Tätigkeit der großen Koalition runter.

[mok]

(28 Aug 2017, 17:19)

Meinst du die Trennung von Wirtschaftsfüchtlingen / Kriegsflüchtlingen?
Oder was meinst du?
Und wofür ist es jetzt zu spät?
Die Flüchtlingszahlen gehen doch aufgrund Tätigkeit der großen Koalition runter.

Wenn die Kriegsflüchtlinge so wichtig wären, wieso lässt man dann solche Gefahren für die Flucht zu.Wie wäre das Geld darin zu investieren die Flüchtlinge direkt ab zu holen und nur diese auf zu nehmen?
So könnte man einerseits verhindern Wirtschaftsflüchtlinge auf zu nehmen und Schleuser-banden hätten auch ein Problem.Ist nun aber auch zu spät.
Hoffe wir drehen uns jetzt nicht im Kreis und fangen wieder vo vorne an.

[Bielefeld09]

(28 Aug 2017, 17:21)

Wenn die Kriegsflüchtlinge so wichtig wären, wieso lässt man dann solche Gefahren für die Flucht zu.Wie wäre das Geld darin zu investieren die Flüchtlinge direkt ab zu holen und nur diese auf zu nehmen?
So könnte man einerseits verhindern Wirtschaftsflüchtlinge auf zu nehmen und Schleuser-banden hätten auch ein Problem.Ist nun aber auch zu spät.
Hoffe wir drehen uns jetzt nicht im Kreis und fangen wieder vo vorne an.

Gerne drehe ich mich mit dir im Kreis.
Nun aber noch eine Frage:
Für was ist es jetzt zu spät?

[mok]

(28 Aug 2017, 17:40)

Gerne drehe ich mich mit dir im Kreis.
Nun aber noch eine Frage:
Für was ist es jetzt zu spät?

Die ganzen Flüchtlinge die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind hätte man doch statt dessen abholen können und auch nur diese aufgenommen. So hätte man keine Wirtschaftsflüchtlinge.Dafür ist es zu spät.

[Bielefeld09]

(28 Aug 2017, 17:46)

Die ganzen Flüchtlinge die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind hätte man doch statt dessen abholen können und auch nur diese aufgenommen. So hätte man keine Wirtschaftsflüchtlinge.Dafür ist es zu spät.

Für was ist es jetzt zu spät.
Das BfA wird feststellen, ob Asyl oder nicht.
Wo ist denn das Problem?

[Praia61]

(28 Aug 2017, 17:57)

Für was ist es jetzt zu spät.
Das BfA wird feststellen, ob Asyl oder nicht.
Wo ist denn das Problem?

[Bielefeld09]

Blöd gelaufen,
aber rechts hat nicht immer Vorfahrt.

[mok]

Hätte man sich das nicht sparen können?Das alles zu überprüfen, ist das überhaupt möglich?

[mok]

Hab vielleicht auch nicht so viel Ahnung zu diesen Thema.Haltet ihr meine Idee, das man das so hätte machen können echt für so sch*** und abwegig?

[JJazzGold]

Ja.

[awo]

Ein neues Rechtsgutachten stellt fest: Der Bundestag wurde zu Unrecht nicht befragt. Und: Die Flüchtlinge hätten in Österreich Asyl beantragen müssen. Die Hintergründe hier.

http://www.heute.at/welt/news/story/Gut ... n-41245219

[jack000]

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages haben ein Gutachten zur Flüchtlingskrise im Herbst 2015 erstellt. Demnach hat die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel bis heute nicht erklärt, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals die Entscheidung für den Zuzug von hunderttausenden Migranten traf.

Nach Ansicht der Juristen des Parlaments hätte möglicherweise das Parlament darüber abstimmen müssen. Der Gesetzgeber sei nämlich verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen […] alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen“, zitiert die WELT aus dem Gutachten.

Die zur Neutralität verpflichteten Wissenschaftler verweisen sie auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug. Demnach entscheidet das Parlament, „ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird“.

https://www.berlinjournal.biz/gutachten ... rbst-2015/
Kann man Merkel dafür juristisch belangen?

[Woppadaq]

(25 Sep 2017, 14:59)

https://www.berlinjournal.biz/gutachten ... rbst-2015/
Kann man Merkel dafür juristisch belangen?

Ich vermute mal: Nein.

Jene Aktion, die ihr bis heute angelastet wird, war keine Gesetzesnovelle, die sie am Parlament vorbei herausgebracht hat, sondern eine spontane Einzelfallaktion, zu der sie - korrigiert mich wenn ich falsch liege - als Bundeskanzlerin durchaus berechtigt ist. Das Parlament hätte ihr nach dieser Aktion das Misstrauen aussprechen können, wenn ihnen daran gelegen wäre, was aber nicht der Fall war.

Das Aufkündigen von Dublin II war auch kein Gesetzesverstoss, sondern lediglich die Verletzung einer Abmachung - die von allen Beteiligten aber ohnehin als überholt galt.

[Senexx]

Oskar mal wieder: Derzeitige Flüchtlingpolitik schuld am AfD-Aufstig, weil sie das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit verletzt.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... fs-ab.html