Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

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Julian
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Julian » So 4. Nov 2018, 13:27

Tom Bombadil hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:25)

Wenn man aber das Selbsteintrittsrecht wahrnimmt, dann hat man die Pflichten ggü. Asylbewerbern, die sonst andere Staaten hätten.


Aber man muss es nicht wahrnehmen. Von daher gibt es keine verfassungsrechtliche oder völkerrechtliche Pflicht, so zu handeln, wie die Bundesregierung es tut. Es ist ein selbstgewählter, freiwilliger Entschluss, der jederzeit zurückgenommen werden kann.
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Tom Bombadil
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Tom Bombadil » So 4. Nov 2018, 13:28

Nein, Deutschland MUSS das Selbsteintrittsrecht nicht wahrnehmen, dazu gibt es keine Pflicht. Da Deutschland es aber de facto wahrgenommen hat, muss Deutschland nun auch die sich daraus ergebenden Pflichten übernehmen.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon PeterK » So 4. Nov 2018, 13:29

Tom Bombadil hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:25)
Wenn man aber das Selbsteintrittsrecht wahrnimmt, dann hat man die Pflichten ggü. Asylbewerbern, die sonst andere Staaten hätten.

So ist es.
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Teeernte
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Teeernte » So 4. Nov 2018, 13:31

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:27)

Aber man muss es nicht wahrnehmen. Von daher gibt es keine verfassungsrechtliche oder völkerrechtliche Pflicht, so zu handeln, wie die Bundesregierung es tut. Es ist ein selbstgewählter, freiwilliger Entschluss, der jederzeit zurückgenommen werden kann.


Ob Politischer Selbstmord...und "back to roots" der richtiger Weg ist... so zu handeln, wie die Bundesregierung es tut....ist auch noch nicht raus.

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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon ThorsHamar » So 4. Nov 2018, 13:38

Teeernte hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:26)

Verbrecher... die nehmen die Ösis nicht.


....müssen sie auch nicht, denn die Verbrecher wollen nach Deutschland. ( Nein, das heisst nicht, dass alle usw ....)
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Julian » So 4. Nov 2018, 13:39

PeterK hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:26)

So ist es. Und aus der Wahrnehmung dieses Rechtes ergeben sich Pflichten. Immer noch nicht verstanden? Lies das Urteil und versuche, es zu verstehen.


Es ging darum, ob Deutschland verpflichtet ist. Nein, es ist nicht verpflichtet. Es kann sich natürlich selbst freiwillig eine Pflicht auferlegen, wie es die Bundesregierung gemacht hat. Dazu wäre sie aber nicht verpflichtet gewesen, und das genau ist der Punkt.

Im übrigen bezieht sich das Selbsteintrittsrecht, soweit ich das überblicke, auf jeden Einzelfall. Das heißt, dass nach wie vor jeder an der Grenze zurückgewiesen werden könnte, wenn man es denn wollte.

Ich finde es bewundernswert, wie sehr Sie sich für Flüchtlinge und Ihre Rechte einsetzen. Ähnliches erwarte ich von einem Heer an Rechtsanwälten, wenn Deutschland erst den Migrationspakt unterschrieben haben wird. Dann werden sie aus ihren Löchern kommen und uns erklären, dass diese rechtlich nicht-bindende Erklärung weitreichende Konsequenzen habe und Deutschland zu allem Möglichen verpflichte (nur natürlich nicht zum Schutz und Wohlergehen der eigenen Bevölkerung).

Für mich die Folgen jahrzehntelanger Hirnwäsche und einer Erziehung und Bildung, die die Selbstverleugnung und den Selbsthass zu Idealen erkoren hat: Alles für andere hingeben, nur nicht auf eigene Interessen achten, immer die Gesinnung, nicht die Verantwortung in den Vordergrund stellen, alles moralisch interpretieren, und ja nicht pragmatisch vorgehen, nie wieder Deutschland, Refugees Welcome.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Julian » So 4. Nov 2018, 13:42

Tom Bombadil hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:28)

Nein, Deutschland MUSS das Selbsteintrittsrecht nicht wahrnehmen, dazu gibt es keine Pflicht. Da Deutschland es aber de facto wahrgenommen hat, muss Deutschland nun auch die sich daraus ergebenden Pflichten übernehmen.


Aber diese Wahrnehmung geschieht doch auf individueller Ebene bei jedem Antrag, also könnten die Behörden auch jederzeit bei einem neuen Asylbewerber entscheiden, nicht vom Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen.

Oder glauben Sie, dass Deutschland eine Erklärung abgegeben hat, für alle Flüchtlinge weltweit zuständig zu sein? Wo kann ich diese nachlesen?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon PeterK » So 4. Nov 2018, 13:44

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:39)
Es kann sich natürlich selbst freiwillig eine Pflicht auferlegen, wie es die Bundesregierung gemacht hat.

Richtig. Und Du hast dumm Tüch vertellt:
Julian hat geschrieben:(03 Nov 2018, 13:46)
Jemand, der aus einem sicheren Drittstaat einreist, also etwa aus Österreich, kann sich nicht auf das Asylrecht berufen.

Jetzt verstanden?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Humelix33 » So 4. Nov 2018, 13:50

PeterK hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:26)

So ist es. Und aus der Wahrnehmung dieses Rechtes ergeben sich Pflichten. Immer noch nicht verstanden? Lies das Urteil und versuche, es zu verstehen.


Was Deutschland aufgrund der nationalen Gesetzgebung, die auch übereinstimmen muss, aber niemals hätte wahrnehmen dürfen, da liegt das Hauptproblem.

Aber man braucht sich da keine Sorgen machen, es wird nichts nachkommen, weder gegen Merkel, noch gegen andere Personen, weil immer wieder neue Erklärungsversuche vorhanden sind, die noch grade so im dunkelgrauen Bereich passen. Es werden ja immer unterschiedliche und/oder andere Gesetzesabschnitte bemüht, um das rechtzufertigen, sofern etwas komplett widerlegt wird, wechselt man wieder zu einem anderen Text. Das mag man machen dürfen, darf sich aber dann nicht wundern, wenn sich die Gesellschaft spaltet und das komplette politische Feld durchgewirbelt wird, auch EU-weit. Und wenn die Artikel oder Gesetze ausgehen kommt eh wieder die Humanitätskarte, die gespielt wird.

Ist ja alles ok, nur braucht man sich nicht wundern, wenn die Glaubwürdigkeit verloren geht, und auch wenn die handelnden Personen, die sich als Vorzeigedemokraten sehen, in dem Sinne dann selber undemokratisch handeln. Es ist völlig in Ordnung, wenn man die Dublinregelung oder auch meinetwegen unsere nationale Drittstaatenregelung kritisch sieht, nur gibt es jene aktuell, und entsprechend muss auch gehandelt werden. Und vor allem, wenn nach Rosinen gesucht wird, die es dort gar nicht gibt, auf der anderen Seite die vorhandene Rosinenquelle aber nicht versiegen darf, weil die dort ja gesetzt ist. Dann ist man selber unglaubwürdig, und auch kein Demokrat, denn ein Demokrat achtet und agiert nach den Gesetzen und nicht nach Emotionen. Genau so wie Vertreter der Partei "Die Linke" Sanktionen für ALG II Bezieher kritisiert, ist auch ok, nur dürfen die aktuell auch nicht in die Jobcenter mit den Betroffenen stürmen, und nach Humanität schreien sowie die Sachbearbeiter entsprechend behandeln, da muss man sich Mehrheiten im Parlament verschaffen, um das abzuschaffen. Genau dasselbe zurück zum Thema beim angesprochenen Sachverhalt. Gerade bei diesem Thema herrscht eine absolut verlogene Doppelmoral, indem Kritiker als inhuman etc. bezeichnet werden, die Demokratie bei penibler Einhaltung der Gesetze, dem Untergang angesehen wird.

Es war schlicht die pure Angst nach langer Zeit energisch und bestimmend Maßnahmen durchführen zu lassen, dafür hat man sehr viel geopfert, genau so funktioniert Politik eben nicht, vor allem, wenn man rechtliche Grundlagen hat, wo man eigentlich auf der sicheren Seite steht, da hat man die Spaltung der Gesellschaft in Kauf genommen und immer noch nicht den Ausmaß erkannt, was die Perspektive bezüglich inneren Konflikte angeht, wenn sich das Verhältnis der Bevölkerungsgruppen entsprechend verändert. Politisch gesehen absolut amateurhaft, dass das der einfache Bürger nicht verstehen muss, das erwartet keiner, der dann natürlich komplett auf der humanen Schiene unterwegs ist, nur war es törricht dass unsere Politiker das 1:1 so übertragen haben, und sich ebenfalls emotionalisieren lassen haben, vor allem mit dem Wissen, dass die vollständigen Bilder, in voller Länge, aus Budapest, eher wenig dramatisch waren, und man eigentlich einen komplett anderen Weg hätten gehen MÜSSEN.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Teeernte » So 4. Nov 2018, 13:52

PeterK hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:44)

Richtig. Und Du hast dumm Tüch vertellt:

Jetzt verstanden?


Es muss ja nicht mal ein sicherer Drittstaat sein...es reicht auch ein UN Lager. Nach Konventionstext....aber den will ja keiner lesen...
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Julian » So 4. Nov 2018, 13:54

PeterK hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:44)

Richtig. Und Du hast dumm Tüch vertellt:

Jetzt verstanden?


Nein, weil Sie nicht verstehen.

Es ging darum, ob Deutschland verpflichtet ist, diese Leute aufzunehmen. Nein, das ist es nicht. Und ein Asylbewerber aus Österreich kann sich in Deutschland nicht auf das Asylrecht berufen; Deutschland könnte ihn einfach wieder wegschicken. Es ist der deutsche Staat, der unabhängig von seinem Grundgesetz, ihm dieses Recht gewährt - aber es müsste ihm dieses Recht nicht gewähren.

Wenn das Verfahren einmal angelaufen ist, dann kann sich der Refugee natürlich darauf berufen; davon lebt ja ein Heer von Anwälten und die deutsche Flüchtlingsindustrie. Das wird dann ja auch über alle Instanzen so lange ausgetragen, bis eine Abschiebung nach vielen Jahren unwahrscheinlich ist.

Und das führt das ganze deutsche Asylrecht noch weiter ad absurdum: Man macht sich einen riesengroßen Aufwand mit Asylentscheidungen und jahrelangen Prozessen, aber am Ende kann doch fast jeder bleiben, unabhängig vom Ausgang seines Verfahrens, und sogar häufig unabhängig von Straftaten.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Teeernte » So 4. Nov 2018, 14:03

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:54)

Nein, weil Sie nicht verstehen.

Es ging darum, ob Deutschland verpflichtet ist, diese Leute aufzunehmen. Nein, das ist es nicht. Und ein Asylbewerber aus Österreich kann sich in Deutschland nicht auf das Asylrecht berufen; Deutschland könnte ihn einfach wieder wegschicken. Es ist der deutsche Staat, der unabhängig von seinem Grundgesetz, ihm dieses Recht gewährt - aber es müsste ihm dieses Recht nicht gewähren.

Wenn das Verfahren einmal angelaufen ist, dann kann sich der Refugee natürlich darauf berufen; davon lebt ja ein Heer von Anwälten und die deutsche Flüchtlingsindustrie. Das wird dann ja auch über alle Instanzen so lange ausgetragen, bis eine Abschiebung nach vielen Jahren unwahrscheinlich ist.

Und das führt das ganze deutsche Asylrecht noch weiter ad absurdum: Man macht sich einen riesengroßen Aufwand mit Asylentscheidungen und jahrelangen Prozessen, aber am Ende kann doch fast jeder bleiben, unabhängig vom Ausgang seines Verfahrens, und sogar häufig unabhängig von Straftaten.



Du hast natürlich Recht.

Nun muss man aber weiter denken..... Vor einigen Jahren - war das mit Albanien danach Türkei eben so.

Albanien hat zu 80/90 % nur durch das überwiesene Geld ihrer Bürger aus dem Ausland "gelebt" - es ist somit auch Bruttoeinkommen.

Wir Stützen mit der teilweisen Übernahme des "Sozialhaushaltes" Syriens und der Überweisung der Einzelnen - in das Staatsgefüge natürlich den Aggressor Assad...
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Raul71 » So 4. Nov 2018, 14:06

Tom Bombadil hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:23)

Juristisch gesehen hat PeterK recht, Art 16a Abs 5 GG legalisiert das Selbsteintrittsrecht aus der Dublin-Verordnung.
Falls ihnen da etwas entgangen sein sollte - es ging nicht um die Legaltät, es ging darum, dass wir solche unglaublichen Zustände, zu extremen Lasten der Bevölkerung, freiwillig zugelassen haben.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon PeterK » So 4. Nov 2018, 14:09

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:54)
Und ein Asylbewerber aus Österreich kann sich in Deutschland nicht auf das Asylrecht berufen ...

Selbstverständlich kann er das. Ob Asylgesuche von Österreichern positiv beschieden werden, ist dann noch die Frage. Ich vermute, dass die Ablehnungsquote z.Z. bei 100% liegt. Das könnte sich aber ändern.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Tom Bombadil » So 4. Nov 2018, 14:18

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:42)

Aber diese Wahrnehmung geschieht doch auf individueller Ebene bei jedem Antrag, also könnten die Behörden auch jederzeit bei einem neuen Asylbewerber entscheiden, nicht vom Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen.

Ich weiß nicht, wie das in der alltäglichen Praxis ausgestaltet ist, aber der Bürger hat sich bei der letzten Bundestagswahl unter anderem dazu entscheiden, dass diese Praxis fortgesetzt werden soll. Was soll also das Lamento?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon McKnee » So 4. Nov 2018, 16:08

Teeernte hat geschrieben:(04 Nov 2018, 10:29)

30 Eu KOSTEN im Monat /Kopf - in der Türkei.

Man könnte auch mit Albanien reden....

Warum nicht GLEICH Sylt sperren - für Asyl....oder Frankfurt - das Bankenviertel....da ist genug Platz.....


Geh mal vor die Tür und schau, was dort auf dem Klingelschild steht

"Deutschland"

Türkei ist Türkei und Albanien, Albanien. Wie sieht das Preisniveau dort aus? Gefallen dir die Verhältnisse dort besser?

Aber das ist ein gutes Stichwort...die Albaner würde ich sofort zurück schicken, ja.

Sozialleistungsbetrug bekämpfen, ja
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Raul71 » So 4. Nov 2018, 17:08

Endlich wird mal von den Betroffenen offiziell verkündet, woher die Gefahr für sie wirklich kommt. Mut zur Wahrheit.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/ze ... t-100.html
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Teeernte » So 4. Nov 2018, 17:09

McKnee hat geschrieben:(04 Nov 2018, 16:08)

Geh mal vor die Tür und schau, was dort auf dem Klingelschild steht

"Deutschland"

Türkei ist Türkei und Albanien, Albanien. Wie sieht das Preisniveau dort aus? Gefallen dir die Verhältnisse dort besser?

Aber das ist ein gutes Stichwort...die Albaner würde ich sofort zurück schicken, ja.

Sozialleistungsbetrug bekämpfen, ja


Wo nun die Flüchtlinge "Bewirtet" werden - steht nirgends. Dass D dafür aufkommen muss//SOLL//KANN//DARF ist ja ok...

Aber - wo man dass Bezahlt ...und wer es endgültig macht......das Verpflegen der Flüchtlinge - ist jedem LAND seine Sache.....und mit Albanien lässt sich SICHER ein guter Vertrag aushandeln...weil PREISWERT - Wie Du ja schon festgestellt hast.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Schnitter » So 4. Nov 2018, 17:30

Julian hat geschrieben:(04 Nov 2018, 13:39)

Es ging darum, ob Deutschland verpflichtet ist. Nein, es ist nicht verpflichtet. Es kann sich natürlich selbst freiwillig eine Pflicht auferlegen, wie es die Bundesregierung gemacht hat.


Und weil in der Bundesregierung keine Asozialen sondern Europäer sitzen tun sie das.

Endlich hast du kapiert.
Raul71
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland

Beitragvon Raul71 » So 4. Nov 2018, 17:40

Schnitter hat geschrieben:(04 Nov 2018, 17:30)

Und weil in der Bundesregierung keine Asozialen sondern Europäer sitzen tun sie das.

Endlich hast du kapiert.
Interessant. Die Europäer in den anderen Ländern haben also massenhaft diese Leute aus unterschiedlichen Ländern ungebremst reingelassen? :D
Ich bin inzwischen ihre völlig danebenliegenden Aussagen gewöhnt. Ich weiß also, woher sie kommen. ;)

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