Letzter_Hippie hat geschrieben:(24 Sep 2018, 12:15)
Ist er nicht in der Lage?
Als 2015 die Grenzen geöffnet wurden, hat mich ein bestimmtes Detail irritiert, aber es wurde nie irgendwie erklärt. Da hiess es, dass 250'000 Kriegsflüchtlinge aus Syrien an der Grenze stehen und dass es humanitär geboten ist, ihnen Zuflucht zu geben. Das ist soweit völlig klar und macht Sinn.
Dann hiess es aber im selben Moment auch, dass wir diese Menschen integrieren müssen. Und das ist in meinen Augen erklärungsbedürftig. Denn: wenn meinem Nachbarn die Hütte abbrennt, dann findet er selbstverständlich bei mir Unterschlupf. Er sitzt dann beim Essen auch ganz logisch mit am Tisch. Und er kriegt auch alle Infrastruktur und ich häng mich selber ans Telefon, um seinen Kram zu regeln.
Das ist auch eine super Einstellung. Nun stell dir aber vor, du wohnst in Flensburg, und die Hütte einer Person brennt in München ab, und diese kommt den langen Weg zu dir, und möchte unbedingt DEINE Hilfe beanspruchen, was würdest du dann sagen und wie reagieren?
Und zu den 250.000 Leuten, die als Kriegsflüchtlinge in den Medien verkauft wurden, bieten sich ungeschnittene Aufnahmen auf youtube, und anderen Plattformen an, wo man sich ein eigenes Bild machen kann, das eher irritiert, und Fragen aufwirft. Auch gibt es viele Aufnahmen, die diese Leute viele Kilometer begleitet hat, und mich zu der Sichtweise, die ich dazu habe, geführt hat.
Schäuble's Aussage ist die Aufgabe des Rechtsstaates, wenn rechtskräftige Urteile vorhanden sind und dann einfach weggesehen werden soll, man hebelt damit sämtliche Logik und Realismus aus, von einer möglichen weiteren Signalwirkung in bestimmten Ländern, ganz abgesehen. Und wer sich dann noch über die AfD aufregt, der hat den Schuss nicht gehört.
Natürlich sind Abschiebungen keine Spaßveranstaltungen, und keiner soll sich darüber belustigen, es gibt Enttäuschungen, Trauer, und Wut. Das kann man dann auch mehr oder weniger bei den Abzuschiebenden sehen, die aber mittlerweile sehr viel wissen, bevor sie hierherkommen, das ihr Antrag normalerweise abgelehnt wird, und von bestimmten Landesregierungen mit entsprechender politischer Einstellung willkürlich weiter geduldet werden, und die zuständigen Behörden die Finger von Abschiebungen lassen sollen, profitieren, und Zeit ins Land geht. Genau so profitieren sie von völlig überlasteten Gerichten, das kann und darf aber am Ende keine Ausrede sein, nicht abzuschieben, wenn alle Instanzen durchlaufen worden sind.
Dieses Verfahren, für Nicht-Einheimische, ist einzigartig weltweit, normal entscheidet überall sonst immer der Staat und der Asylbewerber hat danach keine Möglichkeit sich gegen die Entscheidung zu wehren, die Tendenz ist aktuell eher so, dass diese Regelung auch anzuwenden sein müsste und die Gesetze entsprechend zu ändern sind, wenn es in der Form so weitergeht. Auch weil denjenigen, die auch in letzter Instanz klagen, und wissen, das auch dort abgelehnt wird, die Gerichte zeitlich belasten, und da haben die Anwälte eine gehörige Mitschuld. Normal klagt keine Person in allen anderen Klagebereichen weiter, die weiß, dass die nächst höhere Instanz genau so entscheiden wird, weil es a) nur Geld kostet und b) eventuell eine noch höhere Strafe geben könnte. Und unsere aktuelle Gesetzeslage war auch ein Hauptgrund oder ist, dass es keine sogenannten schnelle Abschiebeverfahren geben kann.