Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Moderator: Moderatoren Forum 2

Benutzeravatar
yogi61
Moderator
Beiträge: 49320
Registriert: So 1. Jun 2008, 10:00
Benutzertitel: Sonderberater.
Wohnort: Bierstadt von Welt

Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon yogi61 » So 1. Jun 2008, 10:40

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) bekräftigt seinen Vorstoß, die große Koalition zu beenden. Auf die SPD sei kein Verlass mehr, die Gestaltungskraft der Koalition nicht mehr erkennbar.
Es sei zweifelhaft, ob es zwischen Union und SPD noch genug Gemeinsamkeiten gebe, um wichtige Gesetze wie die Reform der Erbschaftsteuer zu beschließen, sagte Müller dem „Spiegel“.

Noch habe er für seine Position keine Mehrheit in der Unions-Führung, räumte Müller ein. „Ich bin aber fest davon überzeugt, dass sich dies in den nächsten Wochen ändern wird.“ Eine Abstrafung der Union durch die Wähler fürchtet der CDU-Politiker nicht. Von den Menschen werde ein „Gewürge über ein Jahr ohne konkrete Ergebnisse“ viel übler genommen als ein Ende der
Union warnt vor Koalitionsende
„Schicksalstag der großen Koalition“

Müller hatte bereits in der CDU-Präsidiumssitzung am vergangenen Montag angeregt, zu überprüfen, „ob es sinnvoll ist, die Koalition noch fortzuführen“. Vor dem Hintergrund, dass die SPD eine Koalition mit der Linken vorbereite, „stellt sich die Frage, ob nicht ein Ende mit Schrecken besser ist als ein Schrecken ohne Ende“, hatte er gesagt. In der Sitzung blieb er nach Teilnehmerangaben jedoch allein mit seiner Meinung.

Nach Auffassung von CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer wird der nächste Koalitionsausschuss am 11. Juni ein „wichtiger Schicksalstag der großen Koalition“. Die SPD müsse bei dem Spitzentreffen ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen, sagte Ramsauer der in Berlin erscheinenden Boulevardzeitung „BZ am Sonntag“. Die Arbeit des Regierungsbündnisses von Union und SPD sei noch lange nicht erledigt. „Deshalb müssen wir uns beim nächsten Koalitionsausschuss am 11. Juni sehr tief in die Augen schauen und überlegen, was noch geht“, sagte der CSU-Politiker.

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 05358.html

Peter Müller scheint im Moment einer der wenigen Politiker in der Union zu sein,der so etwas wie ein taktisches Gespür entwickelt. Kein Wunder,dass er noch ziemlich allein mit seiner Forderung ist,denn er klebt ja nicht,wie seine Parteifreunde in Berlin fest.
Ein guter Schachzug ist das allemal, könnte doch die Forderung von Müller ein paar Genossen der SPD dazu verleiten,der Union bei den noch ausstehenden Entscheidungen etwas mehr entgegen zu kommen.
Die am Boden liegende SPD kann einen Wahlkampf im Bund nun wirklich nicht gebrauchen und Müller weiss, dass seine Forderung nach der nächsten Sitzung im Koalitionsausschuss wieder hochaktuell werden. Die Unterstützung in Teilen der CSU hat er ja jetzt schon.
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
Benutzeravatar
Platon
Beiträge: 15111
Registriert: Sa 31. Mai 2008, 18:27
Benutzertitel: hält sich im Hintergrund

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon Platon » So 1. Jun 2008, 11:27

Also zum jetzigen Zeitpunkt glaube ich nicht daran, dass ein Ende bevorsteht - zu unsicher ist die Aussicht beim nächsten Mal wirklich besser darzustehen. Ich sehe das ähnlich wie du eher als ein Schachzug sich eine bessere Verhandlungsposition zu sichern, nach dem Motto: Also eigentlich wollen wir gar nicht mehr mit euch, was gebt ihr uns das wir wollen?
Benutzeravatar
bakunicus
Beiträge: 24604
Registriert: Sa 31. Mai 2008, 17:52
Benutzertitel: no place to hide
Wohnort: westfalen-lippe

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon bakunicus » So 1. Jun 2008, 13:37

wie soll man sich das vorstellen ?
wie will die cdu dann regieren ?

dann müssen neuwahlen her; aber der wahlkrampf läuft doch schon, und die nächste bundestagswahl steht eh vor der tür.
die großen parteien cdu und spd müßten bei so einem theater noch mal ordentlich federn lassen.

und was passiert wenn nach der wahl wieder nur eine große koalition möglich ist ?
nichts wäre mir lieber als die GK zu beenden, aber ich fürchte sie wird sogar nach 2009 noch weiterexistieren.

bakunicus
Benutzeravatar
yogi61
Moderator
Beiträge: 49320
Registriert: So 1. Jun 2008, 10:00
Benutzertitel: Sonderberater.
Wohnort: Bierstadt von Welt

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon yogi61 » So 1. Jun 2008, 13:42

bakunicus hat geschrieben:wie soll man sich das vorstellen ?
wie will die cdu dann regieren ?

dann müssen neuwahlen her; aber der wahlkrampf läuft doch schon, und die nächste bundestagswahl steht eh vor der tür.
die großen parteien cdu und spd müßten bei so einem theater noch mal ordentlich federn lassen.

und was passiert wenn nach der wahl wieder nur eine große koalition möglich ist ?
nichts wäre mir lieber als die GK zu beenden, aber ich fürchte sie wird sogar nach 2009 noch weiterexistieren.

bakunicus


Natürlich besteht die Gefahr,dass auch nach einer Neuwahl wieder nur eine Grosse Koalition möglich ist, aber zum jetzigen Zeitpunkt,wäre die Union sicher im Vorteil.
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
Benutzeravatar
bakunicus
Beiträge: 24604
Registriert: Sa 31. Mai 2008, 17:52
Benutzertitel: no place to hide
Wohnort: westfalen-lippe

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon bakunicus » So 1. Jun 2008, 14:13

http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

das wäre eine knappe geschichte

nach der forschungsgruppe wahlen kommt die union mit der fdp auf 49%.

ich sehe den sinn immer noch nicht.
die cdu müsste sich dann den vorwurf gefallen lassen das land für ein ganzes jahr unregierbar zu machen.

eine echte mehrheit hat nur rot rot grün

oder union + fdp + grüne
letzteres sehe ich nicht .....

bakunicus
Benutzeravatar
yogi61
Moderator
Beiträge: 49320
Registriert: So 1. Jun 2008, 10:00
Benutzertitel: Sonderberater.
Wohnort: Bierstadt von Welt

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon yogi61 » So 1. Jun 2008, 14:19

bakunicus hat geschrieben:http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

das wäre eine knappe geschichte

nach der forschungsgruppe wahlen kommt die union mit der fdp auf 49%.

ich sehe den sinn immer noch nicht.
die cdu müsste sich dann den vorwurf gefallen lassen das land für ein ganzes jahr unregierbar zu machen.

eine echte mehrheit hat nur rot rot grün

oder union + fdp + grüne
letzteres sehe ich nicht .....

bakunicus


Ich bin keine Unionsanhänger und greife nur die taktischer Erwägungen von Peter Müller auf. :hat:

Die Union würde damit argumentieren,dass wichtige Entscheidungen mit der desloaten SPD nicht mehr möglich sind und so versuchen dem Volk die Neuwahlen schmackhaft zu machen.
Ich sehe rot,rot,grün zur Zeit nicht. ( leider)
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
Benutzeravatar
bakunicus
Beiträge: 24604
Registriert: Sa 31. Mai 2008, 17:52
Benutzertitel: no place to hide
Wohnort: westfalen-lippe

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon bakunicus » So 1. Jun 2008, 14:39

yogi61 hat geschrieben:Ich bin keine Unionsanhänger und greife nur die taktischer Erwägungen von Peter Müller auf. :hat:

Die Union würde damit argumentieren,dass wichtige Entscheidungen mit der desloaten SPD nicht mehr möglich sind und so versuchen dem Volk die Neuwahlen schmackhaft zu machen.
Ich sehe rot,rot,grün zur Zeit nicht. ( leider)



ich wollte dich nicht bei der cdu verorten ....

ich denke das die vorbereitungen für 2009 sicher schon im gange sind.
neuwahlen halte ich für unwahrscheinlich.

evtl. möchte man die schwäche der spd ausnutzen, und hofft das es ganz knapp reichen könnte.
glaube ich aber nicht.

ich denke es wird 2009 noch mal eine GK geben, die dann aber platzen wird.
beck muß dann weg, und nahles oder wowie müßen dann übernehmen und einen weg mit der linken finden.
nach dem desaster in hessen ist das für 2009 wohl unmöglich.

bakunicus
Benutzeravatar
Mind-X
Beiträge: 11131
Registriert: Sa 31. Mai 2008, 22:10
Benutzertitel: Lupenreinster Vollblutdemokrat

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon Mind-X » So 1. Jun 2008, 15:03

Warum jetzt schon wieder nerven? Das während die Fussball EM läuft. :zidane:

Jetzt haben die es schon drei Jahre geschafft, da sollten die letzten Monate wohl auch noch gehen.

Stellen sich ja bald schlimmer an, als meine Ex-Frau und ich.
"und du wirst wahnsinnig werden von dem, was deine Augen sehen müssen." (5. Mose 28,34)

BLINDER SIEH! TAUBER HÖR! NAZI BEDENKE!
Benutzeravatar
Starfix
Beiträge: 8483
Registriert: So 1. Jun 2008, 21:30
Benutzertitel: Ich habe dich im Blick!
Wohnort: Irgendwo in NRW

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon Starfix » Mo 2. Jun 2008, 09:01

Ob die große Koalition beendet wird oder Peng ist absolut wurschtso lange das Kapital hier bestimmt wird sich nichts ändern.
Ich leide unter Legasthenie und mache deshalb viele orthographische Fehler.
Benutzeravatar
Shoogar
Beiträge: 2916
Registriert: So 1. Jun 2008, 20:38
Benutzertitel: Ganz gemeine olle Krähe

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon Shoogar » Mo 2. Jun 2008, 16:43

yogi61 hat geschrieben:Peter Müller scheint im Moment einer der wenigen Politiker in der Union zu sein,der so etwas wie ein taktisches Gespür entwickelt. Kein Wunder,dass er noch ziemlich allein mit seiner Forderung ist,denn er klebt ja nicht,wie seine Parteifreunde in Berlin fest.
Ein guter Schachzug ist das allemal, könnte doch die Forderung von Müller ein paar Genossen der SPD dazu verleiten,der Union bei den noch ausstehenden Entscheidungen etwas mehr entgegen zu kommen.
Die am Boden liegende SPD kann einen Wahlkampf im Bund nun wirklich nicht gebrauchen und Müller weiss, dass seine Forderung nach der nächsten Sitzung im Koalitionsausschuss wieder hochaktuell werden. Die Unterstützung in Teilen der CSU hat er ja jetzt schon.


Müller denkt doch nicht im geringsten daran, die große Koalition aufzulösen.

Nach meiner Überzeugung geht es vorrangig darum, die SPD politisch neu zu verorten.
Nach dem Debakel in Hessen wie mit der Kandidatur von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten ist die Standortfrage der SPD mehr als offen, mag Beck sich zum Verhältnis zu den Linken äußern wie er will.
Überdies hat HH gezeigt, daß auch Schwarz-Grün eine Option ist.

Durch den Vorschlag Müllers ist die SPD gezwungen, ihre politische Stellung darzulegen.
Das wird sicher auch im Hinblick auf die SPD-Wählerschaft ein interessantes Manöver.
Das Leben auf der Erde mag teuer sein, aber eine jährliche Rundreise um die Sonne ist gratis mit dabei.
http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=27&t=353
Benutzeravatar
yogi61
Moderator
Beiträge: 49320
Registriert: So 1. Jun 2008, 10:00
Benutzertitel: Sonderberater.
Wohnort: Bierstadt von Welt

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon yogi61 » Di 3. Jun 2008, 09:30

Shoogar hat geschrieben:
yogi61 hat geschrieben:Peter Müller scheint im Moment einer der wenigen Politiker in der Union zu sein,der so etwas wie ein taktisches Gespür entwickelt. Kein Wunder,dass er noch ziemlich allein mit seiner Forderung ist,denn er klebt ja nicht,wie seine Parteifreunde in Berlin fest.
Ein guter Schachzug ist das allemal, könnte doch die Forderung von Müller ein paar Genossen der SPD dazu verleiten,der Union bei den noch ausstehenden Entscheidungen etwas mehr entgegen zu kommen.
Die am Boden liegende SPD kann einen Wahlkampf im Bund nun wirklich nicht gebrauchen und Müller weiss, dass seine Forderung nach der nächsten Sitzung im Koalitionsausschuss wieder hochaktuell werden. Die Unterstützung in Teilen der CSU hat er ja jetzt schon.


Müller denkt doch nicht im geringsten daran, die große Koalition aufzulösen.

Nach meiner Überzeugung geht es vorrangig darum, die SPD politisch neu zu verorten.
Nach dem Debakel in Hessen wie mit der Kandidatur von Gesine Schwan als SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten ist die Standortfrage der SPD mehr als offen, mag Beck sich zum Verhältnis zu den Linken äußern wie er will.
Überdies hat HH gezeigt, daß auch Schwarz-Grün eine Option ist.

Durch den Vorschlag Müllers ist die SPD gezwungen, ihre politische Stellung darzulegen.
Das wird sicher auch im Hinblick auf die SPD-Wählerschaft ein interessantes Manöver.


Ich weiss natürlich nicht,was Müller denkt. Ich glaube,dass er in erster Linie Ministerpräsident im Saarland bleiben möchte und Berlin ist weit.
Zu Schwarz-Grün,werter shoogar,sehe ich die Option noch nicht. Hamburg ist da sicherlich ein Sonderfall und die Regierungsbildung dort hat wohl auch wesentlich mit der Patt-Situation in Hessen zu tun.
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
Benutzeravatar
dieterbruno
Beiträge: 93
Registriert: Mo 2. Jun 2008, 07:58
Benutzertitel: Lobbyist
Wohnort: München

Re: Peter Müller will Grosse Koalition beenden

Beitragvon dieterbruno » Di 3. Jun 2008, 09:48

bakunicus hat geschrieben:die großen parteien cdu und spd müßten bei so einem theater noch mal ordentlich federn lassen.bakunicus


Wenn der Trend so bleibt werden die großem die Verlierer der Wahl werden. Wird sicher eine spannende BTW
Das Schlechte am Nichtstun ist. - Man weiß nie wann man damit fertig ist.

(Stand auf einer Postkarte)

Zurück zu „2. Innenpolitik - Verfassung“

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Google [Bot], jellobiafra, relativ und 1 Gast