In diesem Forum werden Themen rund um die sozialen Sicherungsysteme diskutiert.
Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosengeld 2 (HartzIV), Rentenversicherung, Sozialgesetzbuch.
Kann ich mir vorstellen und noch viel mehr.
Aber: Die Hartz4-Bezieher haben einen Eingliederungsvertrag unterschrieben und sich damit zu gewissen eigenen Leistungen verpflichtet. Wenn sie dem nicht nachkommen, ist das schon nicht gut.
Falsch. ALG-II-Bezieher sind nicht verpflichtet Eingliederungsvereinbarungen zu unterschreiben. Weigern sie sich diese Unterschrift zu leisten, wird die Eingliederungsvereinbarung als so genannter Verwaltungsakt gegenüber ihnen verhängt, ohne dass es einer Unterschrift von ihnen bedarf.
Und die Sanktion wegen unentschuldigtem Meldeversäumnis kann rechtskonform ganz unabhängig von einer Eingliederungsvereinbarung ausgesprochen werden.
Kann er sich auch gleich beim Arztbesuch ausstellen lassen, er weiss ja um seinen Termin.
Ein Attest darf nur bei schwerwiegenden Zweifeln an der Krankheit angefordert werden. Außerdem: wenn das Amt das Attest anfordert, dann muss es auch dafür zahlen, soll das der H4ler im vorauseilenden Gehorsam selber übernehmen?
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
---
Diffamierer der Linken.
Ein Attest darf nur bei schwerwiegenden Zweifeln an der Krankheit angefordert werden. Außerdem: wenn das Amt das Attest anfordert, dann muss es auch dafür zahlen, soll das der H4ler im vorauseilenden Gehorsam selber übernehmen?
Solche Ausgaben bekommt er erstattet.
Wenn der Leistungsbezieher weiss, dass er einen Termin beim Amt hat (was der Arzt im Zweifel ja nicht weiss) und vermutet, dass er den wegen Krankheit nicht wahrnehmen kann, kann er sich dann auch gleich ein Attest ausstellen lassen.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Ach ja? Seit wann bekommen H4ler unnötige Ausgaben erstattet?
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Ach ja? Seit wann bekommen H4ler unnötige Ausgaben erstattet?
Schon immer, wenn es um geforderte Dinge geht.
Die geben Dir sogar Geld, damit Du Dir Klamotten kaufen kannst, um Dich irgendwo ordentlich bewerben zu können. Man muss es nur beantragen ....
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
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Gott ... wie ich diese Spamorgien hasse
Nichts desto Trotz ... Harzer Strang aufgeräumt.
Echt und Tick|Trick|und Track sollten sich zurückhalten, wenn sie eine Verwarnung entgehen wollen
Die SPD bastelt unter Nahles eifrig an einem linkeren Profil. Selbst der Seeheimer Kreis, der rechte Parteiflügel, wirbt seit Neuestem für einen Mindestlohn von 12 Euro, eine längere Zahlung des Arbeitslosengeld I und für eine weitgehende Abschaffung der Leiharbeit. Mitte Februar fällt zudem die Entscheidung, wie radikal sich die SPD von Hartz IV abwendet.
"Der Kern einer Grundsicherung ist nach allgemeinem Verständnis, dass Kinder aus dem Hartz-IV-System herausgenommen würden. Stattdessen würde eine einzige Transferleistung ihren Grundbedarf abdecken. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert zum Beispiel eine Grundsicherung in Höhe von 618 Euro. Jene müsste versteuert werden. Gutverdienende Eltern würden also Steuern abführen, Niedrigverdiener könnten den Betrag ganz behalten." Es gibt durchaus Ansatzpunkte für eine Reform der Hartz-Gesetze.
SZ 18. Januar 2019 Italien: Das große Dekret und seine Fallstricke https://www.sueddeutsche.de/politik/ita ... -1.4293454
"Ungefähr fünf Millionen Italiener sollen den Bürgerlohn bekommen, den "Reddito di cittadinanza". Sieben Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung. Als Beispiel: Ein bedürftiger oder arbeitsloser Single erhält maximal 780 Euro im Monat, als Guthaben auf einer Art Kreditkarte. Das Geld muss er bis Ende Monat restlos ausgeben für Miete oder Hypothek und Unterhalt: Es soll ja die Wirtschaft ankurbeln. Was er nicht ausgibt, verliert er. Es gibt Dinge, die mit dem Bürgerlohn nicht finanziert werden dürfen, Glücksspiel etwa. Bei Familien mit drei minderjährigen Kindern ist der Bürgerlohn auf 1280 Euro beschränkt. Die Laufzeit des Programms beträgt 18 Monate, er kann einmal verlängert werden um 18 Monate. In dieser Zeit soll der Begünstigte eine Stelle finden. Zwei Angebote darf er ablehnen, das dritte muss er annehmen, sonst fällt er aus dem Programm.
Bewerben kann man sich online ab März, so die Plattform dann freigeschaltet ist. Die ersten Bürgerlöhne sollen ab Ende April bezahlt werden. Berechtigt sind Italiener und Ausländer, die seit mindestens zehn Jahren im Land wohnen, deren ISEE, ein Indikator für die Einkommens- und Vermögenssituation, nicht mehr als 9360 Euro im Jahr beträgt. Wer den Staat betrügt, dem drohen bis zu sechs Jahre Haft. Di Maio beteuert, die Regierung habe genügend "Anti-Sofa"-Mechanismen eingebaut. Ein sogenannter "Navigator" soll die Arbeitssuchenden begleiten, 10 000 solcher Assistenten werden rekrutiert. Und: Empfänger des Bürgerlohns sollen gemeinnützige Arbeit verrichten - acht Stunden pro Woche." Hartz-IV auf italienisch.
SZ 18. Januar 2019 Italien: Das große Dekret und seine Fallstricke https://www.sueddeutsche.de/politik/ita ... -1.4293454
"Ungefähr fünf Millionen Italiener sollen den Bürgerlohn bekommen, den "Reddito di cittadinanza". Sieben Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung. Als Beispiel: Ein bedürftiger oder arbeitsloser Single erhält maximal 780 Euro im Monat, als Guthaben auf einer Art Kreditkarte. Das Geld muss er bis Ende Monat restlos ausgeben für Miete oder Hypothek und Unterhalt: Es soll ja die Wirtschaft ankurbeln. Was er nicht ausgibt, verliert er. Es gibt Dinge, die mit dem Bürgerlohn nicht finanziert werden dürfen, Glücksspiel etwa. Bei Familien mit drei minderjährigen Kindern ist der Bürgerlohn auf 1280 Euro beschränkt. Die Laufzeit des Programms beträgt 18 Monate, er kann einmal verlängert werden um 18 Monate. In dieser Zeit soll der Begünstigte eine Stelle finden. Zwei Angebote darf er ablehnen, das dritte muss er annehmen, sonst fällt er aus dem Programm.
Bewerben kann man sich online ab März, so die Plattform dann freigeschaltet ist. Die ersten Bürgerlöhne sollen ab Ende April bezahlt werden. Berechtigt sind Italiener und Ausländer, die seit mindestens zehn Jahren im Land wohnen, deren ISEE, ein Indikator für die Einkommens- und Vermögenssituation, nicht mehr als 9360 Euro im Jahr beträgt. Wer den Staat betrügt, dem drohen bis zu sechs Jahre Haft. Di Maio beteuert, die Regierung habe genügend "Anti-Sofa"-Mechanismen eingebaut. Ein sogenannter "Navigator" soll die Arbeitssuchenden begleiten, 10 000 solcher Assistenten werden rekrutiert. Und: Empfänger des Bürgerlohns sollen gemeinnützige Arbeit verrichten - acht Stunden pro Woche." Hartz-IV auf italienisch.
Mit dem Unterschied es darf bloß nicht so heißen. Währenddessen ist Hartz4 (besser gesagt die Sanktionspraxis dieses Systems ) hierzulande seit letzten Montag ein Fall für Karlsruhe. Streitfrage ist es mit dem Grundgesetz vereinbar ( allen voran Artikel 1) das Existenzminimum bzw. die Grundsicherung zu kürzen bzw. ganz zu streichen?? Zudem werden unter 25jährige schneller und strenger sanktioniert als Andere , möglicher Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der Verfassung. Die Verfassungsrichter haben bereits Kritik an dieser fragwürdigen Praxis anklingen bzw. durchblicken lassen, ein Urteil wird im Mai erwartet.
Zuletzt geändert von Alpha Centauri am Sa 19. Jan 2019, 23:08, insgesamt 1-mal geändert.
Im Schnitt sind es etwa drei Prozent der Arbeitsuchenden, die gegen die Mitwirkungspflichten verstoßen und deshalb Sanktionen erhalten. Im Jahr 2017 gab es insgesamt 952.839 Sanktionen. Den größten Anteil davon machten mit 77,7 Prozent die Meldeversäumnisse aus. 8,8 Prozent haben sich geweigert, die Pflichten aus der so genannten Eingliederungsvereinbarung zu erfüllen und 10,4 Prozent haben eine Arbeit, eine Ausbildung oder eine Maßnahme verweigert oder abgebrochen. 3,2 Prozent wurden aus sonstigen Gründen sanktioniert
Oder dieses Beispiel
Der dem BVerfG vorliegende Fall ist der folgende :
"Im konkreten Fall hatte ein Arbeitsloser mit Ausbildung im Bereich Lager/Logistik eine vom Jobcenter Erfurt angebotene Tätigkeit als Lagerarbeiter abgelehnt. Das Jobcenter kürzte ihm das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent, später um 60 Prozent." Hintergrund - der Mann hätte lieber was im Bereich "Verkauf" gemacht (RBB-Info-Radio).
Schon immer, wenn es um geforderte Dinge geht.
Die geben Dir sogar Geld, damit Du Dir Klamotten kaufen kannst, um Dich irgendwo ordentlich bewerben zu können. Man muss es nur beantragen ....
Für so etwas könnte man auch eine Kleiderkammer mit Leihklamotten einrichten.
Das wäre 1. ein ziemlicher Aufwand und 2. ist nicht gesagt, dass dort auch Klamotten landen, die gebraucht würden.
Im übrigen genehmigen die Jobcenter auch jetzt nicht Unsummen.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Das wäre 1. ein ziemlicher Aufwand und 2. ist nicht gesagt, dass dort auch Klamotten landen, die gebraucht würden.
Im übrigen genehmigen die Jobcenter auch jetzt nicht Unsummen.
Es gibt auch Kostümverleiher, die überleben, weil die wirtschaftlich arbeiten. Die würden diese Aufgaben vielleicht gerne übernehmen und sich über ein neues Geschäftsfeld freuen.
Ordentliche Klamotten sind nicht unnötig.
Man muss das nur vor Kauf beantragen
Richtig, sie sind notwendig (nötig), deshalb werden sie erstattet.
Das ändert nichts daran, dass unnötige Dinge nicht erstattet werden.
… und jetzt is gut.
Es gibt auch Kostümverleiher, die überleben, weil die wirtschaftlich arbeiten. Die würden diese Aufgaben vielleicht gerne übernehmen und sich über ein neues Geschäftsfeld freuen.
Ja, und? Nicht an jedem Jobcenter-Standort gibt es Kostümverleiher.
Die Idee ist unpraktisch.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft
Ja bravo, lauter Suggestivfragen, mit dem erwarten Antworten. Ein geschickter Manipulationsversuch.
Das ist eine vollkommen unqualifizierte und tendenziöse (!) Bewertung des Fragebogens, den Tacheles e.V. bei dieser Umfrage unter 21.166 Teilnehmern hat beantworten lassen in einem Zeitraum von nur 11 Tagen (31.12.2018 – 10.01.2019).
Hier der Fragebogen, er befindet sich ab Seite 44 in der verlinkten PDF, da kann sich jede(r) ein Bild von der Ausgewogenheit der Fragen und der Antwortmöglichkeiten im Fragebogen machen:
Anfahrtsweg sind dem Hartz-Bezieher zuzumuten. Er muss ja auch zum Kleiderkauf oder zur Bewerbung fahren.
Junge Junge, schon mal auf die Idee gekommen, dass Arbeitslose auch mal mehr als nur 1 Vorstellungsgespräch pro Monat haben? Da lohnt es sich dann eher, dass der oder die Betroffene sich ein Outfit für Vorstellungsgespräche ein einziges Mal kauft.
Aber ist ja klar, was Du willst: Auf die Arbeitslosen aus Deiner rechten Sicht heraus nur eindreschen.
Junge Junge, schon mal auf die Idee gekommen, dass Arbeitslose auch mal mehr als nur 1 Vorstellungsgespräch pro Monat haben? Da lohnt es sich dann eher, dass der oder die Betroffene sich ein Outfit für Vorstellungsgespräche ein einziges Mal kauft.
Aber ist ja klar, was Du willst: Auf die Arbeitslosen aus Deiner rechten Sicht heraus nur eindreschen.
DIe Arbeitslosen, über die wir sprechen, sind doch die, die seit Jahren in Hartz IV hängen.
DIe Arbeitslosen, über die wir sprechen, sind doch die, die seit Jahren in Hartz IV hängen.
Nö, tun wir nicht. Und die, die jahrelang ALG II beziehen, den muss auch geholfen werden (und auch nicht hauptsächlich mit der Peitsche Beine gemacht werden).
Nö, tun wir nicht. Und die, die jahrelang ALG II beziehen, den muss auch geholfen werden (und auch nicht hauptsächlich mit der Peitsche Beine gemacht werden).
Wenn einer seit vier Jahren oder länger in Hartz hängt, ist ihm mit Streicheleinheiten nicht geholfen. Handauflegen als Therapie ist eine zynische Haltung.
Wenn einer seit vier Jahren oder länger in Hartz hängt, ist ihm mit Streicheleinheiten nicht geholfen.
Das stimmt, man hätte den schon längst anhand seiner individuellen Stärken vernünftig weiterbilden müssen.
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Das Geld ist vorhanden, wenn du nachweisen kannst, daß es sich lohnt, in dich zu investieren.
Lies meinen entsprechenden Beitrag nach, da ist ein Beleg drin dahingehend, dass die Jobcenter das Geld für Weiterbildungen ihrer "Kunden" umschichten in ihre eigenen Verwaltungsetats, wegen der Unterfinanzierung der Jobcenter.
Lies meinen entsprechenden Beitrag nach, da ist ein Beleg drin dahingehend, dass die Jobcenter das Geld für Weiterbildungen ihrer "Kunden" umschichten in ihre eigenen Verwaltungsetats, wegen der Unterfinanzierung der Jobcenter.
Warum gehst du den Umweg über das Jobcenter, wenn du genau weißt, was du kannst?
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
Das Geld für adäquate Weiterbildungen oder Umschulungen gibt es aber oft nicht, siehe meine bisherigen Ausführungen in diesem Strang.
Weil die Arbeitsagentur ein reines Arbeitslosigkeitsverwaltungsamt ist.
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Lies meinen entsprechenden Beitrag nach, da ist ein Beleg drin dahingehend, dass die Jobcenter das Geld für Weiterbildungen ihrer "Kunden" umschichten in ihre eigenen Verwaltungsetats, wegen der Unterfinanzierung der Jobcenter.
Wenn Hartzer so viel Arbeit machen, fast 1 Million mal sanktioniert werden müssen, belastet das natürlich die Etats und sorgt für Mehrkosten.
Wenn Hartzer so viel Arbeit machen, fast 1 Million mal sanktioniert werden müssen, belastet das natürlich die Etats und sorgt für Mehrkosten.
Es werden nur 3% der ALG-II-Bezieher sanktioniert (diese aber mehrfach), von den 5 Millionen ALG-II-Beziehern sind das grade mal 167.000 ALG-II-Bezieher.
Und sanktioniert werden "müssen" ALG-II-Bezieher nur deswegen, weil das so im Gesetz steht (§§ 31 - 32 SGB II) und die Sachbearbeiter von ihren Vorgesetzten angehalten werden, das Gesetz umzusetzen. Willkür bei der Sanktionierung spielt dabei auch eine Rolle.
Warum gehst du den Umweg über das Jobcenter, wenn du genau weißt, was du kannst?
Erstens: Ich beziehe kein ALG II. Auch kein ALG I. Ich bin nicht arbeitslos.
Zweitens: Um eine Umschulung über einen anderen Kostenträger bewilligt zu bekommen (über die Arbeitsagenturen oder die Deutsche Rentenversicherung) müssen gewisse Bedingungen erfüllt sein. Sind diese Bedingungen erfüllt, heißt das noch lange nicht, dass der Antragsteller eine Umschulung bewilligt bekommt.
Es werden nur 3% der ALG-II-Bezieher sanktioniert (diese aber mehrfach), von den 5 Millionen ALG-II-Beziehern sind das grade mal 167.000 ALG-II-Bezieher.
Und sanktioniert werden "müssen" ALG-II-Bezieher nur deswegen, weil das so im Gesetz steht (§§ 31 - 32 SGB II) und die Sachbearbeiter von ihren Vorgesetzten angehalten werden, das Gesetz umzusetzen. Willkür bei der Sanktionierung spielt dabei auch eine Rolle.
Dann gibt es also kein Problem. Ist doch alles gut.
Dann gibt es also kein Problem. Ist doch alles gut.
Du hast keine Ahnung und willst Dir auch keine Ahnung aneignen. Schon mal dran gedacht, dass die restlichen 97% der ALG-II-Bezieher Angst vor Sanktionen haben? Die Sanktionen sind ein extremes Disziplinierungswerkzeug für fast alle ALG-II-Leistungsbezieher.
Du hast keine Ahnung und willst Dir auch keine Ahnung aneignen. Schon mal dran gedacht, dass die restlichen 97% der ALG-II-Bezieher Angst vor Sanktionen haben? Die Sanktionen sind ein extremes Disziplinierungswerkzeug für fast alle ALG-II-Leistungsbezieher.
Wer sich an die Regeln hält, der braucht keine Angst zu haben. Und wer trotzdem Angst hat, der soll halt arbeiten gehen.
Ach nee, auch blöd, dann haben die ja Angst vor Arbeitslosigkeit. Ein Termin beim Psychologen könnte vielleicht helfen diese Angst zu besiegen. Immer mit Angst rum laufen ist doch blöd.
Zuletzt geändert von Echt am So 20. Jan 2019, 19:59, insgesamt 1-mal geändert.
Du hast keine Ahnung und willst Dir auch keine Ahnung aneignen. Schon mal dran gedacht, dass die restlichen 97% der ALG-II-Bezieher Angst vor Sanktionen haben? Die Sanktionen sind ein extremes Disziplinierungswerkzeug für fast alle ALG-II-Leistungsbezieher.
Das ist POLITISCH gwollt - und soll die Hängemattenbeleger (kleine Untermenge) zum Arbeiten bringen.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel.
Du hast keine Ahnung und willst Dir auch keine Ahnung aneignen. Schon mal dran gedacht, dass die restlichen 97% der ALG-II-Bezieher Angst vor Sanktionen haben? Die Sanktionen sind ein extremes Disziplinierungswerkzeug für fast alle ALG-II-Leistungsbezieher.
Und?
Millionen haben Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Der Hartzer hat Angst, sich regelwidrig zu verhalten. Wie schlimm.
Millionen haben Angst, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Der Hartzer hat Angst, sich regelwidrig zu verhalten. Wie schlimm.
Jetzt wird es lächerlich.
Nö, wird es nicht.
Die Leute, die Arbeit haben, haben Angst davor, arbeitslos zu werden und dann ins ALG II zu rutschen. Gleichzeitig meckern sie über die "faulen, dummen, asozialen Hartzer". Und glotzen bescheuerte gescriptete "Dokus" über ALG-II-Bezieher in den privaten Fernsehsendern und lesen die BLÖD.
Natürlich gilt das nicht für alle Leute.
Und Du solltest Dir mal die Regeln, die ein ALG-II-Bezieher zu beachten hat, zur Gemüte führen. Ziemlich schnell, wenn Du nicht aufpasst, kriegst Du ne Sanktion, oder Dir werden die Leistungen eingestellt. Da kannst Du kein bisschen mitreden, also halte Dich da besser mal raus.
Und Du solltest Dir mal die Regeln, die ein ALG-II-Bezieher zu beachten hat, zur Gemüte führen. Ziemlich schnell, wenn Du nicht aufpasst, kriegst Du ne Sanktion, oder Dir werden die Leistungen eingestellt. Da kannst Du kein bisschen mitreden, also halte Dich da besser mal raus.
Ein Großteil der Sanktionen beruhen auf Meldeversäumnissen. Die Herrschaften haben anscheinend eine besondere Einstellung zu Pflichten.
Ein Großteil der Sanktionen beruhen auf Meldeversäumnissen. Die Herrschaften haben anscheinend eine besondere Einstellung zu Pflichten.
Es gibt unterschiedliche Gründe, wieso das passiert. Ein Grund ist der, dass die Meldetermine gar nicht nötig sind, weil der Zweck des Meldetermins auch auf schriftlichem Wege hätte erfolgen können. Aber das hatte ich ja schon mal geschrieben.
Es gibt unterschiedliche Gründe, wieso das passiert. Ein Grund ist der, dass die Meldetermine gar nicht nötig sind, weil der Zweck des Meldetermins auch auf schriftlichem Wege hätte erfolgen können. Aber das hatte ich ja schon mal geschrieben.
Aha, weil der Betroffene meint, schriftlich sei angemessen, kommt er nicht. Absurd.
Aha, weil der Betroffene meint, schriftlich sei angemessen, kommt er nicht. Absurd.
Ich sach ja nicht, dass das der einzige Grund ist.
Ein anderer möglicher Grund sind wiederholte Einladungen zu Meldeterminen in ziemlich kurzen Abständen, z. B. jede 2 Wochen. Da wird dann auch nur vom AV abgefragt, wo sich der Leistungsbezieher beworben hat. Solche Dinge sind unnötig, denn die Leistungsbezieher müssen ja auch regelmäßig, in der Regel ein Mal pro Monat dem Jobcenter eine Liste über ihre getätigten Bewerbungen zukommen lassen.
Und dann hat der Leistungsbezieher eben irgendwann keinen Bock mehr auf solche Blödsinn-Meldetermine.
Tick|Trick|und Track hat geschrieben:
Und Du solltest Dir mal die Regeln, die ein ALG-II-Bezieher zu beachten hat, zur Gemüte führen. Ziemlich schnell, wenn Du nicht aufpasst, kriegst Du ne Sanktion, oder Dir werden die Leistungen eingestellt. Da kannst Du kein bisschen mitreden, also halte Dich da besser mal raus.
Wie ich gehört habe, müssen Kürzungen erst angedroht werden. Wenn der Kunde einen Termin verpasst, muss er ein zweites Mal angeschrieben werden, mit dem Hinweis dass gekürzt wird, wenn er nicht reagiert. Kürzen sie gleich, ist das nicht okay und man kann rechtlich dagegen vorgehen.