HartzIV - Sammelstrang

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Senexx
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Do 10. Jan 2019, 17:42

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(10 Jan 2019, 13:59)

Vor ein paar Jahren, nach der Einführung des ALG II, wurden aber Bezieherinnen dieser Sozialleistung Tätigkeiten im Rotlichtmilieu unter Androhung von Sanktionen angeboten. Daran kann ich mich noch genau dran erinnern, das stand damals in der einen oder anderen Zeitung.

Niemand wurde in die Prostitution vermittelt.
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Senexx
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Do 10. Jan 2019, 17:44

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(10 Jan 2019, 13:46)

Lass mich raten: Du meinst sicherlich, ALG II bekommt man erst nach, sagen wir mal, mindestens 5 Jahren der Arbeitslosigkeit, richtig?

Nein. Meine ich nicht.
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Tick|Trick|und Track
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Do 10. Jan 2019, 18:02

Senexx hat geschrieben:(10 Jan 2019, 17:42)

Niemand wurde in die Prostitution vermittelt.


Das kann ja sein, obwohl, so genau weiß ich das jetzt nicht mehr.

Aber es ist mindestens ein Fall dokumentiert, in dem eine Leistungsbezieherin per Eingliederungsvereinbarung unter Androhung von Sanktionen dazu gezwungen werden sollte eine Nebentätigkeit als Prostituierte fortzusetzen (damals war der Rechtsstand noch so, dass die Weigerung eines Leistungsbeziehenden, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, sanktioniert werden konnte). Nachzulesen kannst Du den entsprechenden Fall in einer PDF der "Berliner Kampagne gegen Hartz IV" aus dem Jahre 2009:

http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/ ... 2_aufl.pdf

Dort, auf S. 44 (laut Zählweise eines PDF-Betrachtungsprogramms auf S. 46) kannst Du den Fall nachlesen, unter der Überschrift "Eingliederungsvereinbarung: Nebentätigkeit ist fortzusetzen".

Die in diesem Fall Betroffene sah sich gezwungen, die Nebentätigkeit als Prostituierte wieder aufzunehmen.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Wähler » Do 10. Jan 2019, 18:22

FR 10. Januar 2018 Kinderarmut - Gesetz reicht nicht aus
http://www.fr.de/politik/meinung/leitar ... -a-1651130
Der staatliche Kinderzuschlag ist eine Unterstützung, die Leistung belohnt und nicht bedingungslos gezahlt wird. Es gibt ihn nur, wenn Eltern mit ihrem Arbeitseinkommen für sich selbst sorgen können, nicht aber für ihre Kinder. Wer den Kinderzuschlag bekommt, hat mit Hartz IV, das viele unverändert als Stigma empfinden, nichts mehr zu tun. Der Zwang zu Einkommens- und Vermögensprüfung entfällt.

"Die Idee einer Kindergrundsicherung, die unabhängig vom Einkommen der Eltern wäre, muss weiter ausgearbeitet werden. Bisher ist es schließlich so, dass der Staat für Kinder von Eltern mit hohem Einkommen mehr übrig hat als für die von Geringverdienern."
Kindergrundsicherung könnte aus Hartz-IV herausgenommen werden und dadurch unabhängiger vom Einkommen der Eltern betrachtet werden.
siehe auch:
http://taz.de/Andrea-Nahles-und-die-SPD/!5564571/
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Do 10. Jan 2019, 18:41

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(10 Jan 2019, 18:02)

Das kann ja sein, obwohl, so genau weiß ich das jetzt nicht mehr.

Aber es ist mindestens ein Fall dokumentiert, in dem eine Leistungsbezieherin per Eingliederungsvereinbarung unter Androhung von Sanktionen dazu gezwungen werden sollte eine Nebentätigkeit als Prostituierte fortzusetzen (damals war der Rechtsstand noch so, dass die Weigerung eines Leistungsbeziehenden, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, sanktioniert werden konnte). Nachzulesen kannst Du den entsprechenden Fall in einer PDF der "Berliner Kampagne gegen Hartz IV" aus dem Jahre 2009:

http://www.sanktionsmoratorium.de/pdfs/ ... 2_aufl.pdf

Dort, auf S. 44 (laut Zählweise eines PDF-Betrachtungsprogramms auf S. 46) kannst Du den Fall nachlesen, unter der Überschrift "Eingliederungsvereinbarung: Nebentätigkeit ist fortzusetzen".

Die in diesem Fall Betroffene sah sich gezwungen, die Nebentätigkeit als Prostituierte wieder aufzunehmen.

Das ist rechtlich gar nicht zulässig.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Do 10. Jan 2019, 18:45

Senexx hat geschrieben:(10 Jan 2019, 18:41)

Das ist rechtlich gar nicht zulässig.


Ah ja.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Alpha Centauri » Fr 11. Jan 2019, 00:30

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(10 Jan 2019, 14:31)

Deine Meinung ist typisch neoliberal. Was das Ergebnis davon ist, kannst Du Dir in den USA und in Großbritannien anschauen. Vielleicht könntest Du ja dorthin auswandern? Du müsstest Dich dort eigentlich pudelwohl fühlen.



:thumbup: die Ghettoisierung ganzer Stadtteil in großen Städte z.b der USA ( samt der Drogenproblematik) ist ja gerade die Folge einer mangelhaften Sozialpolitik ( da steckt man lieber Milliarden ins Militär oder man mauert sich ein,) was dass angeht sind die USA eher ein abschreckendes Beispiel, aber gut wenn einige hier sozialpolitisch " amerikanische" Verhältnisse hierzulande haben möchten nur zu.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tom Bombadil » Sa 12. Jan 2019, 11:51

Showdown um die H4-Sanktionen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 47593.html

Der VdK bringt die Frage, ob H4-Sanktionen mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind, vor das BVerfG. Man darf auf das Urteil gespannt sein, wenn das Gericht der Einschätzung des VdK folgt, dann hat das gravierende Änderungen zur Folge.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Sa 12. Jan 2019, 18:44

Aus dem von Bombadil verlinkten Artikel

Von September 2017 bis August 2018 haben die Jobcenter 931.000 neue Sanktionen verhängt, etwa 77 Prozent davon wegen Meldeversäumnissen. Betroffen waren rund drei Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger.


Und das will der VdK anscheinend verhindern. Ich frage mich, was er zu den 640.000 Meldeversäumnissen sagt? Und ob er der Meinung ist, die sollten folgenlos bleiben? Zahle ich meinen Steuern nicht rechtzeitig muss ich Zinsen und Säumnisgebühren zahlen.

Wer von meinen Steuern Sozialleistungen erhält, soll wohl folgenlos bleiben, wenn er sich an seine Pflichten hält.

Manche sollen gleicher als anderen sein.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Sa 12. Jan 2019, 18:50

@Senexx: Du hast leider keine Ahnung, wie diese Meldetermine im Jobcenter ablaufen können. Ein nicht geringer Teil dieser Meldetermine ist überflüssig, denn die von den Jobcentern bei diesen Terminen erhobenen Informationen, die sie den Leistungsbezieher entlocken, könnten viel einfacher auf schriftlichem Wege eingefordert werden.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Sa 12. Jan 2019, 19:14

Nachtrag: Ein weiterer Grund, wieso ALG-II-Leitungsbezieher hauptsächlich für das unentschuldigte Versäumen von Meldeterminen sanktioniert werden, sind Forderungen von Seiten der Jobcenter, die Leistungsbezieher, die krank geschrieben sind, sollten zusätzlich zur bereits vorliegenden AU-Bescheinigung ein ärztliches Attest beibringen, aus dem hervorgeht, dass sie den Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können.

Ohne Vorlage eines solchen Attests sanktionieren die Jobcenter dann die Leistungsbezieher, wenn sie nicht zum Meldetermin erscheinen.

Es ist unvorstellbar :D , dass es den einen oder anderen Leistungsbezieher gibt, der dieses Spielchen nicht mitspielen will, also nicht ein derartiges Attest beibringen will. Außerdem gibt es Ärzte, die es nicht einsehen, ein extra Attest auszustellen, weil sie den Betreffenden ja schon längst krankgeschrieben haben.

Und dann gibt es eine Sanktion wegen Meldeversäumnis.

Entsprechende Jobcenterschreiben kann man im Original im Internet finden, wie z. B. dieses hier:

https://browse.startpage.com/do/show_pi ... &t=default

In diesem Schreiben steht:

Bitte beachten Sie, dass Sie eine Bescheinigung Ihres Arztes einreichen [sic!] aus der hervorgeht, dass Sie aufgrund Ihrer gesundheitlichen Situation die Termine nicht wahrnehmen können. Ein Attest alleine [sic!] welches Ihre Erkrankung bescheinigt [sic!] jedoch nicht klar mitteilt, [sic!] dass Sie dadurch Wegeunfähig [sic!] sind [sic!] reicht hierfür nicht aus.


Die Rechtschreibung des Sachbearbeiters, der dieses Schreiben verfasst hat, ist unter aller Sau.

Es gibt noch mehr dieser Art von Schreiben im Internet, einfach in einer Suchmaschine nach folgenden Begriffen suchen:

Code: Alles auswählen

meldetermin jobcenter arbeitsunfähig


Und dann auf "Bilder"/"Images" in der Trefferliste klicken.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Sa 12. Jan 2019, 20:13

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 18:50)

@Senexx: Du hast leider keine Ahnung, wie diese Meldetermine im Jobcenter ablaufen können. Ein nicht geringer Teil dieser Meldetermine ist überflüssig, denn die von den Jobcentern bei diesen Terminen erhobenen Informationen, die sie den Leistungsbezieher entlocken, könnten viel einfacher auf schriftlichem Wege eingefordert werden.

Irrelevant.

Wenn er einen Meldetermin hat, muss er ihn wahrnehmen. Punkt. Sonst: Sanktion.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Sa 12. Jan 2019, 20:24

Senexx hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:13)

Irrelevant.

Wenn er einen Meldetermin hat, muss er ihn wahrnehmen. Punkt. Sonst: Sanktion.


Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Echt » Sa 12. Jan 2019, 20:27

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:24)

Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.


Dagegen gibt es einfaches Mittel. Wer kein Bock auf Termine beim Jobcenter hat, der muss einfach nur arbeiten gehen.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Senexx » Sa 12. Jan 2019, 20:28

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:24)

Ist klar, dass so was von Dir kommt. Empathie scheint Dir fremd zu sein. Und außerdem meinst Du wahrscheinlich, dass Behörden alles richtig machen gegenüber Arbeitslosen. Tja, da täuscht Du Dich.


Empathie mit Regelbrechern? Nein.

Eine solche Forderung ist wirklich dreist.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Sa 12. Jan 2019, 20:33

Senexx und Echt: Ihr seid von einem anderen Planeten. Autoritäres Gebaren einerseits und widerstands-/kritiklose Unterwürfigkeit (das Gegenteil vom so genannten mündigen Bürger) andererseits findet Ihr offensichtlich prima.

Ich empfehle Euch folgende Lektüre:

https://www.suhrkamp.de/buecher/autorit ... 12717.html
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Echt » Sa 12. Jan 2019, 20:39

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:33)

Senexx und Echt: Ihr seid von einem anderen Planeten. Autoritäres Gebaren einerseits und widerstands-/kritiklose Unterwürfigkeit (das Gegenteil vom so genannten mündigen Bürger) andererseits findet Ihr offensichtlich prima.

Ich empfehle Euch folgende Lektüre:

https://www.suhrkamp.de/buecher/autorit ... 12717.html


Faulheit hat nichts mit mündig sein zu tun.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Tick|Trick|und Track » Sa 12. Jan 2019, 20:48

Echt hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:39)

Faulheit hat nichts mit mündig sein zu tun.


Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Echt » Sa 12. Jan 2019, 20:49

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:48)

Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.


Ich bin kein Fan. Ich bin Wähler. Und Senexx ist kein AfD Wähler. Könnte es sein, dass unsere Meinungen nichts damit zu tun haben wen wir wählen?
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Re: HartzIV - Sammelstrang

Beitragvon Misterfritz » Sa 12. Jan 2019, 20:53

Tick|Trick|und Track hat geschrieben:(12 Jan 2019, 20:48)

Du bestätigst, welche Meinung ich generell über AfD-Fans habe.

Man muss nicht AfD-Fan sein, nicht mal dem konservativen Spektrum angehören, wenn man der Meinung ist, dass Regeln einzuhalten sind, besonders dann, wenn man Geld vom Staat haben möchte. Weiterhin muss man nicht zu diesem politischen Spektrum gehören, wenn man der Meinung ist, dass Menschen im Allgemeinen schon für ihren Unterhalt selbst sorgen müssen, besonders, wenn keine besonderen Hindernisse vorliegen - keinen Bock zu haben, halte ich nicht für ein besonderes Hindernis.

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