Nachdem Affentheater mit Erdogan soll die Bundeswehr ihren Einsatz über Syrien und Irak von Jordanien aus fortführen. Es ist aber noch nicht alles geklärt.
In Jordanien gelten Gesetze mit drakonischen Strafen, außerdem gilt die Scharia. Schon irritierend finde ich jetzt, dass verhandelt werden muss, ob unsere Soldaten diesen Gerichtsbarkeiten unterliegen oder nicht. Sind sie immun oder müssen sie darauf achten, was passiert, wenn sie mit einer Prostituierten erwischt werden oder wenn sie etwas missverständlich annehmen, was hinterher als Diebstahl deklariert wird oder was auch immer?
Aber wir wollen auch, dass sich US-Soldaten an deutsche Gesetze halten ... aus abendländischer Sicht ist es nur so, dass deren "Gesetze" und Strafen für uns völlig bizarrer Unsinn sind, deren Anwendung auf deutsche Soldaten wir niemals akzeptieren würden, egal, was sie anstellen. Oder?
Ich habe das gelesen und ein erster Gedanke war "Gehts noch? "
http://www.zeit.de/politik/2017-08/jord ... immunitaet
Auch wenn die Scharia thematisch eher in andere Richtungen zielt, kann doch nicht ausgeschlossen werden, dass sich da absurde Situationen ergeben können.
Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
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- Tom Bombadil
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Re: Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
Welches Recht gilt denn im Stützpunkt? Dort sollte nicht die Scharia gelten. Ausserhalb des Stützpunkts müssen sich die Soldaten an die lokalen Gesetze halten und wenn das die Scharia ist, müssen sie eben doppelt vorsichtig sein.
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Re: Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
ich weiß von zwei fällen. einmal war es in japan, wo ein US-soldat eine frau vergewaltigt hatte. der wurde schnell nach der USA geflogen und dort kam er vorm gericht.
der 2. fall hat sogar für einen gesetz gesorgt: der lex NL. bush jr teilte mit daß amerikanische soldaten nie/nicht vorm strafgericht im haag stehen dürfen und daß notfalls USA-militär die person befreien darf.
der 2. fall hat sogar für einen gesetz gesorgt: der lex NL. bush jr teilte mit daß amerikanische soldaten nie/nicht vorm strafgericht im haag stehen dürfen und daß notfalls USA-militär die person befreien darf.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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- DarkLightbringer
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Re: Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
Es sollte ein ähnlicher Kompromiss wie in Katar angestrebt werden, wonach die Soldaten unmittelbar ausgeflogen werden, wenn sie gegen lokales Recht verstoßen.
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[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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- King Kong 2006
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Re: Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
Wenn das nicht geklärt wird kann das zu echten Dramen werden.
2005 wurden britische Agenten, die sich als Araber verkleidet hatten von einer irakischen Kontrollstation angehalten. Die Briten eröffneten sofort das Feuer und streckten die irakischen Beamten nieder. Später konnten die Briten verhaftet werden und kamen auf eine Polizeistation. London fand das aus vielerlei Gründen nicht cool. Am Ende stürmten britische Spezialeinheiten und Kampfpanzer die Polizeistation. Dabei befreiten sie 150 Gefangene. Sicher ist sicher, sprengten sie dann noch ein Jahr später nach einem weitern Angriff mit Toten die Polizeistation in die Luft. Das alles machte die Besatzungsmacht nicht sympathischer für die Iraker. Siehe Basra prison incident. Das erweckt den Eindruck, daß fremdes Militärpersonal machen kann was es will, jenseits jeden Gesetzes, genauer gesagt dem Gesetz des Gastgebers. Das ist immer eine brisante Sache.
2005 wurden britische Agenten, die sich als Araber verkleidet hatten von einer irakischen Kontrollstation angehalten. Die Briten eröffneten sofort das Feuer und streckten die irakischen Beamten nieder. Später konnten die Briten verhaftet werden und kamen auf eine Polizeistation. London fand das aus vielerlei Gründen nicht cool. Am Ende stürmten britische Spezialeinheiten und Kampfpanzer die Polizeistation. Dabei befreiten sie 150 Gefangene. Sicher ist sicher, sprengten sie dann noch ein Jahr später nach einem weitern Angriff mit Toten die Polizeistation in die Luft. Das alles machte die Besatzungsmacht nicht sympathischer für die Iraker. Siehe Basra prison incident. Das erweckt den Eindruck, daß fremdes Militärpersonal machen kann was es will, jenseits jeden Gesetzes, genauer gesagt dem Gesetz des Gastgebers. Das ist immer eine brisante Sache.
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
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Re: Einsatz der Bundeswehr in Jordanien
Wem jordanische Recht nicht liebt, den soll Jordan verlassen.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson