Deutschland zieht in den Krieg

[Fadamo]

Und wie will er das verhindern?

Du glaubst daran, dass der Ami mit der Flüchtlingskrise nix zutun hat ?
Ich glaube es schon.

[zollagent]

Du glaubst daran, dass der Ami mit der Flüchtlingskrise nix zutun hat ?
Ich glaube es schon.

Du glaubst allerhand, was man dir schon vor langer Zeit mal eingetrichtert hat. Das ist mit vielen Islamisten nicht anders. Einfache Erklärungen für einfache Geister gehen gut ein.

[Andrea-Perula]

Ihnen ist aber nicht entgangen, daß die europäischen
Völker sich zu einem friedlichen Umgang miteinander
entschlossen haben... seit nunmehr 70 Jahren im Aufbau?

Leider drängt es Russland derzeit nicht sonderlich, sich
dieser europäischen Familie an zu schließen... schade!

Ja Natürlich. Besonders 1999 als man ganz "friedlich" Jugoslavien zerbommte weil ein irrer deutscher Kriegsminister
Lügen über Lügen ausgekübelt hatte über Jugoslavien...... welche "gute" europäische Familie sehr positiv oder?



Oder als halb Europa im Rectus eines Bush verschwand um unter dem Vorwand von Lügen über WMDs im Irak
in den selbigen einmarschierte......

ich weiß hinterher ist man schlauer.......


Oder wie man zusammen einen sozial hochentwickelten Staat in Nordafrika ins Chaos stürzte.......

Tolle Großfamilie die Europäische.......... dass die Russen da wenig Interesse zeigen mitzumachen
ist eigentlich verständlich... doch würden die Russen schon lieber mit einigen europ. Staaten kooperieren
was jedoch die USA zu verhindern wissen in dem sie einfach ihren Vasallen in Europa diese Kooperation
untersagen.......


Deutschland zieht in den Krieg echt Lustig eine Spielzeugarmee die nicht mal über genügend eigene, einsatzfähige, Kriegswichtige Militärgüter verfügt. Na ja vieleicht fliegen ihre Soldaten mit Linienflügen via Baghdad oder Damaskus ins Kriegsgebiet..... und lassen sich dann von der syrischen oder russ. Armee zum Einsatz fahren.


Ganz Ehrlich.... echt Peinlich Ullas Laienspieltruppe!

[Adam Smith]

Ja Natürlich. Besonders 1999 als man ganz "friedlich" Jugoslavien zerbommte weil ein irrer deutscher Kriegsminister
Lügen über Lügen ausgekübelt hatte über Jugoslavien...... welche "gute" europäische Familie sehr positiv oder?

Welche Lügen denn? Kroaten mögen Serben?

[zollagent]

Ja Natürlich. Besonders 1999 als man ganz "friedlich" Jugoslavien zerbommte weil ein irrer deutscher Kriegsminister
Lügen über Lügen ausgekübelt hatte über Jugoslavien...... welche "gute" europäische Familie sehr positiv oder?



Oder als halb Europa im Rectus eines Bush verschwand um unter dem Vorwand von Lügen über WMDs im Irak
in den selbigen einmarschierte......

ich weiß hinterher ist man schlauer.......


Oder wie man zusammen einen sozial hochentwickelten Staat in Nordafrika ins Chaos stürzte.......

Tolle Großfamilie die Europäische.......... dass die Russen da wenig Interesse zeigen mitzumachen
ist eigentlich verständlich... doch würden die Russen schon lieber mit einigen europ. Staaten kooperieren
was jedoch die USA zu verhindern wissen in dem sie einfach ihren Vasallen in Europa diese Kooperation
untersagen.......


Deutschland zieht in den Krieg echt Lustig eine Spielzeugarmee die nicht mal über genügend eigene, einsatzfähige, Kriegswichtige Militärgüter verfügt. Na ja vieleicht fliegen ihre Soldaten mit Linienflügen via Baghdad oder Damaskus ins Kriegsgebiet..... und lassen sich dann von der syrischen oder russ. Armee zum Einsatz fahren.


Ganz Ehrlich.... echt Peinlich Ullas Laienspieltruppe!

Das "friedliche Serbien", das die anderen Landesteile angegriffen hat, das Volksgruppen unterstützt hat, die versuchten, Nachbarn auszurotten. Ja, Andrea, man sieht schon, wo deine Sympathien liegen.

[DarkLightbringer]

Die iranisch-amerikanischen Spannungen nehmen offenbar wieder zu. Iraner haben in der Nähe des Flugzeugträgers "Truman" Raketen abgefeuert - ein "hochprovokativer Akt", wie es hieß.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 69944.html

Die USS "Harry S. Truman" war den Angaben zufolge in Begleitung von zwei weiteren Kriegsschiffen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) auf den Weg in den Persischen Golf.

Der Gottes- und Mullah-Staat Iran entsendet selbst Terroristen nach Syrien.

[Uriel]

Die iranisch-amerikanischen Spannungen nehmen offenbar wieder zu. Iraner haben in der Nähe des Flugzeugträgers "Truman" Raketen abgefeuert - ein "hochprovokativer Akt", wie es hieß.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 69944.html



Der Gottes- und Mullah-Staat Iran entsendet selbst Terroristen nach Syrien.

Die USA bilden Terroristen für Syrien aus.

Was können die Perser dafür wenn die Amis in die Nähe des Iran also vor die Schiffe der Iraner fahren..

Hochprovokativ wäre es wenn die Iraner die Raketen vor der US Küste testen.

[King Kong 2006]

Wie vor langer Zeit erwähnt, Hardliner beider Seiten und aus anderen Staaten würden versuchen durch "Störfeuer" die Sache abzubremsen und zu verkomplizieren. Einfach weitermachen. Das war vorherzusehen. Und nicht das erste Manöver. Sicher auch nicht das letzte.

[DarkLightbringer]

Die USA bilden Terroristen für Syrien aus.

Was können die Perser dafür wenn die Amis in die Nähe des Iran also vor die Schiffe der Iraner fahren..

Hochprovokativ wäre es wenn die Iraner die Raketen vor der US Küste testen.

Die USA führen eine Anti-Terror-Koalition an. Frankreich und Deutschland operieren ebenfalls gegen den Terrorismus.

Terroristen sind die falschen Partner, um Terrorismus bekämpfen zu wollen. Das ist einfach unlogisch. Man sollte die Gespräche mit dem Iran aussetzen.

[zollagent]

Die USA bilden Terroristen für Syrien aus.

Was können die Perser dafür wenn die Amis in die Nähe des Iran also vor die Schiffe der Iraner fahren..

Hochprovokativ wäre es wenn die Iraner die Raketen vor der US Küste testen.

Womit könnten sie das tun?

Und jeder Tyrann bezeichnet Opposition gegen ihn als Terrorismus. Du erzählst also nichts Neues.

[Alexyessin]

Die USA bilden Terroristen für Syrien aus.

Belege? Seriöse Quelle, danke.

[Fadamo]

Du glaubst allerhand, was man dir schon vor langer Zeit mal eingetrichtert hat. Das ist mit vielen Islamisten nicht anders. Einfache Erklärungen für einfache Geister gehen gut ein.

Du hast wirklich sehr schöne Argumente, dass der Ami nix mit der Flüchtlingskrise zu schaffen hat.

[Fadamo]

Belege? Seriöse Quelle, danke.

Sowas wird doch streng geheim gemacht. Sowas wirst Du und Ich nicht in einer öffentlichen Quelle finden können
Da müssen wir schon einen amerik. Ex-Geheimagent befragen, der die Wahrheit erzählt.

[zollagent]

Du hast wirklich sehr schöne Argumente, dass der Ami nix mit der Flüchtlingskrise zu schaffen hat.

Es ist vollkommener Schwachsinn, gegen eine Behauptung eines Menschen argumentieren zu wollen, der einfach mal Behauptungen aufstellt und meint, das seien Argumente. Leg doch mal was vor, was deine Behauptung stützt.

[zollagent]

Sowas wird doch streng geheim gemacht. Sowas wirst Du und Ich nicht in einer öffentlichen Quelle finden können
Da müssen wir schon einen amerik. Ex-Geheimagent befragen, der die Wahrheit erzählt.

...und keine Ex-DDR-Verlorenen, die ihre eingetrichterten Weisheiten immer wieder nachplappern.

[Fadamo]

Es ist vollkommener Schwachsinn, gegen eine Behauptung eines Menschen argumentieren zu wollen, der einfach mal Behauptungen aufstellt und meint, das seien Argumente. Leg doch mal was vor, was deine Behauptung stützt.

Vielleicht hat der Ami Angst vor ein starkes Europa ?

...und keine Ex-DDR-Verlorenen, die ihre eingetrichterten Weisheiten immer wieder nachplappern.

Da gebe ich Dir recht.

[zollagent]

Vielleicht hat der Ami Angst vor ein starkes Europa ?


...

Warum sollte er?

[Alexyessin]

Sowas wird doch streng geheim gemacht. Sowas wirst Du und Ich nicht in einer öffentlichen Quelle finden können
Da müssen wir schon einen amerik. Ex-Geheimagent befragen, der die Wahrheit erzählt.

So streng geheim, das ein anderer User das einfach mal weiß? Interessante Logik, wirklich

[Uriel]

Belege? Seriöse Quelle, danke.

Die US-Armee will 5000 syrische Aufständische für den Kampf in ihrem Heimatland ausbilden. Doch bislang haben erst 200 Männer das Training begonnen - man findet nicht genügend Rebellen, die sowohl gegen das Assad-Regime als auch den IS kämpfen wollen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 39610.html

Das sollte eigentlich bekannt sein.

[Alexyessin]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/s ... 39610.html

Das sollte eigentlich bekannt sein.

Da steht nichts von Terroristen.

[Fadamo]

So streng geheim, das ein anderer User das einfach mal weiß? Interessante Logik, wirklich

Das wird wieder ein gaanz schlauer User sein,der das gaanz genau weiß.
Wie heißt denn der gaanz schlauer User,damit ich mir ein besseres Bild von seinem Wissen machen kann ?

[Humanist62]

Das ist mir wohl zu Recht entgangen, nur die
Einverleibung der Krim und der Bürgerkrieg
im Osten der Ukraine betreffen uns Europäer
wirklich. Die USA sind eine Weltmacht, die
ihre Interessen weltweit verfolgt. Die müssen
nicht überall mit europäischen Interessen über-
ein stimmen... wozu auch?

Das der CIA sich intensiv eingemischt hat in ukrainische Politik seit der orangenen Revolution ist ihnen unbekannt, oder ?

Mit Hilfe der CIA wurden Regime weltweit gestürzt & zur Macht verholfen seit 1945 dagegen ist KGB & Nachfolger (Sowjetunion/Rußland) nur ein "Scheißdreck".

& wozu auch Europa ? Merkel ist eine Witzfigur für amerikanische Politiker ...

[Fadamo]

Merkel ist eine Witzfigur für amerikanische Politiker ...

Lass doch Merkel ihr Glauben,dass sie von den Amis Ernst genommen wird.

[Humanist62]

Lass doch Merkel ihr Glauben,dass sie von den Amis Ernst genommen wird.

Das beweist doch ihre Unzurechnungsfähigkeit, oder ? ;-)

Traurig aber wahr & man braucht schon sehr schwarzen Humor um über das Elend Merkel noch lachen zu können ...

[H2O]

...
... Merkel ist eine Witzfigur für amerikanische Politiker ...

Mir fallen auf Anhieb etliche Witzfiguren
an der Spitze von Möchtegern-Weltmächten
ein. Leider stiften die blutiges Unheil!

[Fadamo]

Mir fallen auf Anhieb etliche Witzfiguren
an der Spitze von Möchtegern-Weltmächten
ein. Leider stiften die blutiges Unheil!

Da fällt mir momentan nur die Nato ein.

[Uriel]

Das der CIA sich intensiv eingemischt hat in ukrainische Politik seit der orangenen Revolution ist ihnen unbekannt, oder ?

Mit Hilfe der CIA wurden Regime weltweit gestürzt & zur Macht verholfen seit 1945 dagegen ist KGB & Nachfolger (Sowjetunion/Rußland) nur ein "Scheißdreck".

& wozu auch Europa ? Merkel ist eine Witzfigur für amerikanische Politiker ...

Unsere Regierung + Medien ist doch komplett von den USA unterwandert und dominiert.

Ich würde gern wissen was die Amis über Gauck und Merkel für Akten angelegt haben..

Wer erinnert sich nicht noch daran wie Angela am liebsten Deutsche Soldaten in den Irak geschickt hätte.

[Moses]

Da fällt mir momentan nur die Nato ein.

Das zeichnet ein sauberes Bild Deiner Geistesleistung.

[Fadamo]

Das zeichnet ein sauberes Bild Deiner Geistesleistung.

Ich dachte unsere Meinung stimmt überein ?

[H2O]

Unsere Regierung + Medien ist doch komplett von den USA unterwandert und dominiert.

Ich würde gern wissen was die Amis über Gauck und Merkel für Akten angelegt haben..

Wer erinnert sich nicht noch daran wie Angela am liebsten Deutsche Soldaten in den Irak geschickt hätte.

Schlimm, so ein Gallenleiden... davon kann ich ein
Lied singen!

Na ja, das mit der Unterwanderung, das kenne
ich aber etwas anders. Immerhin wird die Kanzlerin
von der NSA abgehört... so ganz viel Verlass ist auf
diese Frau also auch wieder nicht!

Na, bestimmt gibt es eine Akte "Angela ist doof, so
ein Miststück!" Eine weitere Akte wird sicher heißen:
"Gauck, Du Schuft!" Auf beiden Akten trampelt
Präsident Obama herum, wenn er sich wieder einmal
tüchtig über die beiden aufregen musste. Sind Sie
nun wieder etwas heiterer gestimmt?

[Andrea-Perula]

Welche Lügen denn? Kroaten mögen Serben?

Versuch es mit dem Kosovo... das Kroaten Serben mögen gab es vor dem 1. WK und evtl. noch vor dem 2. aber seit dem Mord an Erzherzog Ferdinand mögen Kroaten keine Serben
und seit den Zeiten der Kolaboration der USTASCHA mit Hitlerdeutschland ist es umgekehrt das gleiche!

[Andrea-Perula]

Unsere Regierung + Medien ist doch komplett von den USA unterwandert und dominiert.

Ich würde gern wissen was die Amis über Gauck und Merkel für Akten angelegt haben..

Wer erinnert sich nicht noch daran wie Angela am liebsten Deutsche Soldaten in den Irak geschickt hätte.

Was die USA über das Merkel und den Gaukler für Akten angelegt haben ist eher uninteressant.... interessant erscheint mir was die Vorhut der Agenten aus Übersee im Januar 1990 in der Berliner Staasizentrale an Akten über IM Erika und IM Larve gefunden haben!

[Vizegott]

Was die USA über das Merkel und den Gaukler für Akten angelegt haben ist eher uninteressant.... interessant erscheint mir was die Vorhut der Agenten aus Übersee im Januar 1990 in der Berliner Staasizentrale an Akten über IM Erika und IM Larve gefunden haben!

[youtube][/youtube]

Dazu fällt mir dieser Film ein.

Beim Sturm auf die Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin wurden die Demonstranten so gelenkt das sie nur ein Versorgungsgebäude gestürmt haben. Und in dieser Nacht wurden auch massenweise Akten durch vermutlich westlichen Nachrichtendienst gestohlen.

[Moses]

[youtube][ /youtube]

Dazu fällt mir dieser Film ein.

Beim Sturm auf die Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin wurden die Demonstranten so gelenkt das sie nur ein Versorgungsgebäude gestürmt haben. Und in dieser Nacht wurden auch massenweise Akten durch vermutlich westlichen Nachrichtendienst gestohlen.

. . . und die trugen alle Aluhüte, sehr verdächtig!

[Andrea-Perula]

. . . und die trugen alle Aluhüte, sehr verdächtig!

Nein! Aber jene wurden aus dem Wasser gezogen, spalteten das Meer und redeten immer dass, was die Obrigkeit von Ihnen verlangte früher so; heute so und morgen wieder so.


Dann sahen sie in den Spiegel und wunderten sich dass sie es selber waren die da ihren Aluhut gegen Narrenkappen getauscht hatten!


Aber das verdroß jene nicht all zu sehr denn schon am nächstem Morgen kauften diese sich am Kioask eine Bildzeitung und lasen dass sie HELDEN waren ...... sofort tauschten sie ihre Narrenkappen wieder gegen ihre allseits beliebten Aluhüte und wenn sie diese bis heute nicht wieder abgesetzt haben so glauben sie auch morgen noch dass was Pinocchio in ihre Zeitungen schreibt!

[Moses]

Nein! Aber jene wurden aus dem Wasser gezogen, spalteten das Meer und redeten immer dass, was die Obrigkeit von Ihnen verlangte früher so; heute so und morgen wieder so.


Dann sahen sie in den Spiegel und wunderten sich dass sie es selber waren die da ihren Aluhut gegen Narrenkappen getauscht hatten!


Aber das verdroß jene nicht all zu sehr denn schon am nächstem Morgen kauften diese sich am Kioask eine Bildzeitung und lasen dass sie HELDEN waren ...... sofort tauschten sie ihre Narrenkappen wieder gegen ihre allseits beliebten Aluhüte und wenn sie diese bis heute nicht wieder abgesetzt haben so glauben sie auch morgen noch dass was Pinocchio in ihre Zeitungen schreibt!

Das Wort zum Sonntag solltest Du Menschen überlassen, die etwas davon verstehen Kleiner.

[Andrea-Perula]

Das zeichnet ein sauberes Bild Deiner Geistesleistung.

Richtig! Es zeichnet ein Billd des eigenständigen Denkens!

Ergo ein eigenes Bild der Welt!

Und nicht ein indoktriniertes eines Wurstblattes selbigen Namens!

[Alexyessin]

Richtig! Es zeichnet ein Billd des eigenständigen Denkens!

Ergo ein eigenes Bild der Welt!

Und nicht ein indoktriniertes eines Wurstblattes selbigen Namens!

Jaja, eigenständiges Denken ist schon korrekt. Nur richtig muss es nicht sein - und bei dir noch viel weniger als richtig. Höchstens mal richtig daneben

[Andrea-Perula]

Schlimm, so ein Gallenleiden... davon kann ich ein
Lied singen!

Na ja, das mit der Unterwanderung, das kenne
ich aber etwas anders. Immerhin wird die Kanzlerin
von der NSA abgehört... so ganz viel Verlass ist auf
diese Frau also auch wieder nicht!

Na, bestimmt gibt es eine Akte "Angela ist doof, so
ein Miststück!" Eine weitere Akte wird sicher heißen:
"Gauck, Du Schuft!" Auf beiden Akten trampelt
Präsident Obama herum, wenn er sich wieder einmal
tüchtig über die beiden aufregen musste. Sind Sie
nun wieder etwas heiterer gestimmt?

Nun vieleicht aber ist es nur heisse Luft mit der NSA Abhörererei.......
und der Kai erzählt dieses nu,r damit das Volk denkt ....." Also so Richtig tanzt IM Erika noch nicht zum Klang
des Banjo´s aus den USA....es besteht noch Hoffnung .... ergo können wir sie
auch noch mal wieder wählen..... bei nächstem Mal macht Angela bestimmt alles
Richtig!"

[zollagent]

[youtube][/youtube]

Dazu fällt mir dieser Film ein.

Beim Sturm auf die Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin wurden die Demonstranten so gelenkt das sie nur ein Versorgungsgebäude gestürmt haben. Und in dieser Nacht wurden auch massenweise Akten durch vermutlich westlichen Nachrichtendienst gestohlen.

Die Legenden werden immer doller!

[Alexyessin]

Nun vieleicht aber ist es nur heisse Luft mit der NSA Abhörererei.......
und der Kai erzählt dieses nu,r damit das Volk denkt ....." Also so Richtig tanzt IM Erika noch nicht zum Klang
des Banjo´s aus den USA....es besteht noch Hoffnung .... ergo können wir sie
auch noch mal wieder wählen..... bei nächstem Mal macht Angela bestimmt alles
Richtig!"

Na, hast du für deine ganzen Verschwurbeltheorien auch mal eine seriöse Quelle oder bleibt es bei deiner heißen Luft?

[Andrea-Perula]

Jaja, eigenständiges Denken ist schon korrekt. Nur richtig muss es nicht sein - und bei dir noch viel weniger als richtig. Höchstens mal richtig daneben

Danke für die Blumen!

Du weißt doch wenn Deine Gegner dich tadeln bist Du auf dem richtigem Weg! Danke also für die Kompas Hilfe!

Trotzdem noch ein schönes 2016 für Dich.

[Andrea-Perula]

Na, hast du für deine ganzen Verschwurbeltheorien auch mal eine seriöse Quelle oder bleibt es bei deiner heißen Luft?

Was für Quellen? Es ist meine Meinung außerdem steht dort das kleine Wörtchen vieleicht
und dieses Gleich am Satzanfang.

[Andrea-Perula]

Die Legenden werden immer doller!

Diese "Legenden" standen aber auch genau so in westlichen Archiven...... komisch nicht...

https://de.wikipedia.org/wiki/Sturm_auf ... 3%9Fe_1990

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 68964.html

[Eiskalt]

Deutschland zieht in den Krieg.




http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 65234.html#

Ich sehe das auch so wie Jakob Augstein.

Und was meint ihr dazu?

Das ist doch bloß symbolisch, ein Schiffchen und 6 Flugzeuge!

Interessiert doch keinen, Lächerlich. Da kann man es auch gleich sein lassen.
Aber so ist das in der Politik und der Verwaltung:
Weltfremde Menschen wohin man sieht! Logik wird einfach einmal ausgeschaltet!

[Loki]

(05 Jan 2016, 15:19)

Das ist doch bloß symbolisch, ein Schiffchen und 6 Flugzeuge!

Immerhin 1.200 Soldatinnen und Soldaten...


Mit gleicher Menge wurde schon halb Köln aufgemischt.
Symbolisch?




Es gibt wohl immer noch keine Zustimmung vom Bundesrat.

Wer hat derzeit das Kommando über diese 1.200 Soldaten?

[Provokateur]

Was hat denn der Bundesrat damit zu tun?

[Loki]

(21 Jan 2016, 14:34)

Was hat denn der Bundesrat damit zu tun?

Bundesrepublik Deutschland ist laut einem Artikel im Grundgesetz ein Bundesstaat; und somit haben die Bundesländer bei derartigen Fragen ("Krieg oder Frieden?") mitzuentscheiden --> Jeweils Zustimmung des Bundesrates erforderlich für derartige Einsätze (im Ausland) der Bundeswehr.


Deutlicher wird das dadurch, daß die Bundeswehr bezogen auf "Dienst außerhalb der Bundesgrenzen" dem Grunde nach eine reine Verteidigungsarmee ist, die laut GG auch zur Verteidigung einer internationalen Gemeinschaft genutzt werden kann, und somit stets vor bzw. für einem/einen (Auslands-)Einsatz dieser der sog. Verteidigungsfall festzustellen sei.

Siehe hierzu GG Art. 87a Abs. 2 , Art. 115a und Art. 24 Abs. 2.



Dem Grundgesetz untergeordnete Gesetze ändern hieran nichts.

[Provokateur]

Nachhilfe:

Genehmigung von Einsätzen bewaffneter Streitkräfte

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf gemäß Art. 24 GG die Bundeswehr außerhalb des NATO-Territoriums eingesetzt werden.

Das Verfassungsgericht sieht aber einen generellen Parlamentsvorbehalt beim „Einsatz bewaffneter Streitkräfte“, weshalb die Einsätze vom Bundestag genehmigt werden müssen; dies wird als Prinzip der Parlamentsarmee bezeichnet. Allenfalls bei Gefahr im Verzug kann die Bundesregierung eine vorläufige Entscheidung treffen, die nachträglich vom Parlament genehmigt werden muss. Seitdem wird jeder Einsatz bewaffneter Streitkräfte, der von der Regierung beschlossen wird, in einem aus zwei Lesungen bestehenden Verfahren behandelt, analog zum Gesetzgebungsverfahren. Bei dieser Entscheidung ist keine Zustimmung des Bundesrats erforderlich. Es handelt sich hierbei um einen schlichten Parlamentsbeschluss.

Im Jahr 2001 verband Bundeskanzler Gerhard Schröder eine solche Genehmigung mit der Vertrauensfrage.

https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher ... r.C3.A4fte

[Loki]

(21 Jan 2016, 15:05)

Nachhilfe:
[Wikitext...]


https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher ... r.C3.A4fte

Ist der, der den aktuellen Wikitext hierzu geschrieben hatte, Astrologe ?? Bisschen viel Deutungstext; zudem ohne Quellenangabe.


Das Bundesverfassungsgericht hat im Urteil vom 12. Juli 1994 lediglich deutlich gemacht, daß für Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mindestens eine (vorherige) konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages erforderlich ist.
Betont wurde nicht, daß zudem keine Zustimmung des Bundesrates erforderlich sei - es wurde aber auch nicht verneint, daß eine Zustimmung (des Bundesrates) erforderlich sei.

Quelle: BVerfGE 90, 286

Es wurde darauf hingewiesen, daß "Out-of-area-Einsätze" prinzipiell möglich seien; es wurde jedoch nicht bis ins kleinste Detail erklärt, was hierfür alles erforderlich sei ("Geschäftsablauf"). Dies ist hingegen im Grundgesetz direkt ersichtlich; dort steht der Ablauf.



Für dies
"Bei dieser Entscheidung ist keine Zustimmung des Bundesrats erforderlich. Es handelt sich hierbei um einen schlichten Parlamentsbeschluss."
gibt es keine rechtliche Quelle; und schon gar keinen Hinweis im Grundgesetz!

Deshalb: Kein Syrieneinsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundesrates.