Das Wesentliche ist der Hinweis auf den Nexus-Ansatz. Vereinfacht ausgedrückt soll die Präferenzbesteuerung von Lizenzen etc. bis zum Jahr 2021 abgeschafft werden, aber nur für Unternehmen, die keine ausreichende operative Tätigkeit in Bezug auf berechneten Lizenzen vorweisen können. Anders ausgedrückt, auch die Kosten für die Lizenzvergabe müssen dort anfallen und zwar im operativen Geschäft. Vermieden werden sollen ja nur steuerschädliche Praktiken.Realist2014 hat geschrieben:(02 May 2018, 09:28)
Korrigiere mich, wenn ich den § 4j EStG falsch verstehe.
Aber gemäß Absatz 3 ergibt sich doch dann gemäß der Formel , dass die Lizenzgebühren in D nur noch anteilig als steuerlicher Aufwand geltend gemacht werden dürfen
Unter der Annahme, dass die Lizenzeinnahmen in den NL nur mit 5% versteuert werden, ergibt sich ein maximaler Abzugsbetrag von 20% der Lizenzgebühren bei der "deutschen IKEA"
Oder interpretiere ich das falsch?
Das klassische Beispiel. Ein Unternehmen in einem Hochsteuerland entwickelt ein Patent. Dieses Unternehmen verkauft dieses Patent an ein Tochterunternehmen in einem Niedrigsteuerland in dem Einkünfte aus der Lizenzvergabe für das Patent steuerbegünstigt sind. Dieses Unternehmen hat keinen eigenen Geschäftsbetrieb und ist nur eine "Briefkastenfirma". Der Verkauf erfolgt zu einem niedrigen Preis (Entwicklungskosten plus Gewinnaufschlag). Das Nutzungsrecht liegt nun bei dem Unternehmen in dem Niedrigsteuerland und dieses Unternehmen stellt das Patent nun anderen Unternehmen des Konzerns weltweit gegen eine Lizenzgebühr zur Verfügung. Damit fließen die Einnahmen aus dem Patent in das Niedrigsteuerland und eben nicht in das Land in dem es entwickelt wurde.
Bei IKEA ist das ja eine vollkommen andere Situation. Das ist in Holland ja keine Briefkastenfirma. Die haben ja schon Anfang der 80er die Konzernzentrale und Muttergesellschaft nach Holland verlagert, d.H. die wesentliche Wachstumsentwicklung von IKEA wurde aus den Niederlanden heraus betrieben. Die gesamte Leitung des Konzerns erfolgt aus den Niederlanden heraus. Und die Tochterunternehmen die das Franchisekonzept und die Franchiseunternehmen betreuen sitzen ebenfalls in den Niederlande.