In dem Artikel wird aufbauend auf den Daten des Buches "In gemeinsamer Verantwortung: Die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Großen Koalition 2005-2009" eine Bilanz der letzten Regierungen (rot-grün sowie große Koalition) in Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik gezogen.
Die in dem Artikel präsentierten Daten gestalten sich folgendermaßen:
aus: "Vier wunderbare Jahre" von Georg Fülberth; Konkret Ausgabe 9/2009Zwischen 2001 und 2005 blieb das Wachstum des BIP in Deutschland hinter demjenigen der Gesamt-Eurozone, der USA, Japans, Frankreichs, Italiens, Spaniens und Großbritanniens zurück.
2005-2007 war die Arbeitslosigkeit in der BRD höher als in Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien, in der Euro-Währungszone, den Vereinigten Staaten und Japan.
Von 2001 bis 2008 lag die Inlandsnachfrage hinter allen diesen Vergleichsländern zurück und wiederum im gesamten Euro-Gebiet ganz unten.
Spiegelverkehrt: Im Export war die Bundesrepublik im selben Zeitraum einsame Spitze. Das Plus in der Auslandsnachfrage konnte das Minus des Binnenmarktes nicht wettmachen: wichtig für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit.
Zwischen 2000 und 2008 fielen die Ausgaben der öffentlichen Hand. Die Einnahmen sanken von 2000-2004, stiegen dann nur ganz schwach und gaben 2007/2008 zunächst wieder leicht nach. Von 2000 bis 2005 verloren Bund, Länder und Gemeinden aufgrund der steuerpolitischen Maßnahmen der Regierung Schröder 43,3 Milliarden Euro.
Der Abstand zwischen Arbeitnehmerentgelten und Unternehmens- beziehungsweise Vermögenseinkommen ging 2002-2004 steil in die Höhe, 2005/2007 wurde er geringer, 2008 schnitten sich die Kurven.
Von 2001 bis 2003 sank die Lohnquote leicht, 2003-2007 stark, 2007/2008 holte sie wieder bis zu dem niedrigen Stand von 2006 auf.
Bei den Lohnstückkosten bleibt Deutschland weit hinter Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, dem gesamten Euro-Raum und den USA zurück. Nur in Japan sind sie geringer.
In zwölf Vergleichsländern nahm die öffentliche Beschäftigung zwischen 1998 und 2006 zu, darunter Fankreich (6,8 Prozent), den Niederlanden (10,1), Großbritannien (13,2) und den USA (10,5). In Dänemark ging sie um 0,3 zurück, in Deutschland um 16,4.
Die Armutsquote stieg zwischen 1999 und 2005 von 10,7 auf 16,4 Prozent, im darauffolgenden Jahr sank sie leicht auf 14,9.
Der Gini-Koeffizient, der das Maß an gesellschaftlicher Ungleichheit zwischen 0 (völlige Gleichheit) und 1 (maximale Ungleichheit) mißt, stieg zwischen 2002 und 2007 von 0,750 auf 0,795, nach einer anderen Statistik von 0,777 bis 0,799.
In den USA arbeiten 25 Prozent der Beschäftigten für Niedriglöhne. In Deutschland sind es 22 Prozent (1995 waren es noch 15). Es liegt vor Großbritannien (21,7), den Niederlanden (17,6), Frankreich (11,1) und Dänemark (8,5).
Der Autor schlussfolgert aus dieser Statistik, dass die rot-grüne Regierung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sogar noch schlechter abschneidet als die darauf folgende Regierung der großen Koalition.
Die Bilanz fällt für beide Regierungen letztlich denkbar schlecht aus. Meine Frage richtet sich im folgenden auch weniger an diejenigen, welche gegenüber den beteiligten Parteien ohnehin eher feindselig/ ablehnend eingestellt sind (das dürfte überwiegend die Anhänger der Linkspartei betreffen), sondern vielmehr an diejenigen, die sich sehr wohl vorstellen können, eine der Parteien zu wählen. Wir geht ihr mit den präsentierten Daten um, welche Schlussfolgerungen zieht ihr persönlich aus der dargestellten Entwicklung in der Wirtschafts- und Sozialpolitik bzw. allgemeiner formuliert: Könnt ihr diese Entwiclung mit eurer Vorstellung einer zukunftsfähigen Politik vereinbaren?
An alle: Wie sehen angesichts dieser Daten eure Prognosen für die nahe Zukunft aus? Wird sich diese Entwicklung gleich unter welcher Regierung fortsetzen? Man könnte meinen, eine solche Entwicklung hätte eher zu einer schwarz-gelben Regierung gepasst, umso erstaunlicher für manchen vielleicht, dass die SPD bei beiden Regierungen mit am Ruder war.
