Maaßen und die AfD

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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 13. Sep 2018, 11:48

JJazzGold hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:31)

Das wird uns eventuell demnächst als “vertauensbildende Maßnahme“ verkauft. Bewirkt wird das Gegenteil.


Das ganze Mißmanagement bewirkt das Gegenteil. Seehofer und Maaßen haben sich verselbständigt. Maaßen verkörpert eine Haltung, die den Ermittlungsbehörden in den letzten Jahren viel Kritik eingehandelt hat, für die der Verfassungschutz (Bund und Länder) die Verantwortung hätte übernehmen müssen.

Die Stellungnahme Maaßen ist offenkundig so konstruiert, dass es nicht mehr heilbar ist.

Wie lange will sich Frau Merkel das noch leisten? Wie lange kann sie es sich leisten?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 13. Sep 2018, 11:54

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:38)

Die Grünen ...


wollen auch die gesamte Behörde auflösen und eine neue mit neuer Bezeichnung gründen.

Ich halte viel von ihrem Einfluß auf die Politik. Im Thema Innere Sicherheit waren, sind und werden sie nie zuhause sein.

Das IM erklärt, dass Maaßen für diese Gespräche authorisiert war. Man mag darüber denken, wie man will und ich halte auch nichts davon, dass sich Behördenleiter auf die politische Ebene begeben. Aber das wird ja nicht einmal von ihnen kritisiert (soweit ich es derzeit sehe). Diese Kritik wäre aber angemessener und notwendiger, als zu jammern, dass andere fünf Tage früher erfahren, was in diesem abgespeckten Bericht steht.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 13. Sep 2018, 11:57

McKnee hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:54)

wollen auch die gesamte Behörde auflösen und eine neue mit neuer Bezeichnung gründen.

Ich halte viel von ihrem Einfluß auf die Politik. Im Thema Innere Sicherheit waren, sind und werden sie nie zuhause sein.

Das IM erklärt, dass Maaßen für diese Gespräche authorisiert war. Man mag darüber denken, wie man will und ich halte auch nichts davon, dass sich Behördenleiter auf die politische Ebene begeben. Aber das wird ja nicht einmal von ihnen kritisiert (soweit ich es derzeit sehe). Diese Kritik wäre aber angemessener und notwendiger, als zu jammern, dass andere fünf Tage früher erfahren, was in diesem abgespeckten Bericht steht.

Das Innenministerium hat der AfD erst recht nicht Informationen anzubieten, die zu dem Zeitpunkt nicht mal das PKG hat.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 13. Sep 2018, 11:57

Alexyessin hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:43)

Wenn Seehofer nur irgendwo ein politisches Rückrat hat, dann muss er ihn jetzt entfernen.
Er könnte sich locker darauf berufen, das er zu dem Zeitpunkt noch nicht Minster des Inneren war und ihm diese Information gestern gar nicht vorlag.


Seehofer weiß, dass Merkel vor der Wahl in Bayern niocht gegen ihn entschieden kann, ohne sich die CSU und ihre Wähler zum Feind zu machen.

Er hätte nie in dieses Amt ernannt werden dürfen und es ist höchste Zeit für eine Korrektur.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon frems » Do 13. Sep 2018, 12:05

McKnee hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:54)

wollen auch die gesamte Behörde auflösen und eine neue mit neuer Bezeichnung gründen.

Naja, wenn auch nicht aktuell, so wurde im Rahmen der NSU-Affäre auch mal diskutiert, den Verfassungsschutz aufzulösen und seine Zuständigkeiten an bereits bestehende Institutionen zu vergeben, z.B. an Polizei und BND. Ob das aber so viel ändert, wenn das Personal einfach "transferiert" wird bzw. ein neuer Name am Gebäude steht, würde ich eher bezweifeln. Das wäre ja nur eine oberflächliche Änderung, aber die Probleme scheinen etwas tiefer zu sitzen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon JJazzGold » Do 13. Sep 2018, 12:08

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:38)

Die Grünen sprechen von exklusiver Beratung für AfD, auch FDP und Linke kritisieren:


https://www.tagesschau.de/inland/maassen-afd-105.html


Sole, auch wenn ich mich durch die FDP gut vertreten fühle, geht es mir als 08/15 Bundesbürgerin in erster Linie um mein verändertes Verhältnis zum Verfassungsschutz und da ist das Vertrauen nachhaltig durch Maaßen gestört.

Davon ausgehend, dass der Chef einer Behörde diese reglementiert und in dem Bewusstsein damit ggfls allen Mitarbeitern dieser Behörde sein Verhalten anzukreiden, komme ich nicht umhin zu fragen

- inwieweit wird zukünftig jegliche Ermittlung durch das präventiv veröffentlichte Bauchgefühl Maaßens gesteuert?
- inwieweit gedenkt der Chef der Behörde durch diese Veröffentlichung der von ihm genutzten Presse meine Meinung zu manipulieren?
- inwieweit gedenkt der Chef der Behörde die Medien per se zu steuern, indem er vorgibt, welche Informationen diese zu nutzen hat, bevor durch seine Behörde das vorliegende Material auf Authentizität überprüft wurde?
- wie verlässlich erscheint mir die Grundlage auf der eine Beobachtung z.B. der AfD, in Teilen oder gänzlich, überprüft wird, wenn der Maßnahmen vorgebende Chef nach Bauchgefühl agiert?
- inwieweit ist ein Chef der Behörde Verfassungsschutz glaubwürdig, der sich bewusst so schwammig ausdrückt, dass er sich im Nachhinein als missverstanden, missinterpretiert gerieren kann und dabei vom Innenministerium Rückendeckung erfährt?

Mein Vertrauen in den Verfassungsschutz hat deutlich Schlagseite bekommen, was durch die vertrauliche Nähe zur AfD nochmals verstärkt wird.

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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon JJazzGold » Do 13. Sep 2018, 12:09

McKnee hat geschrieben:(13 Sep 2018, 12:48)

Das ganze Mißmanagement bewirkt das Gegenteil. Seehofer und Maaßen haben sich verselbständigt. Maaßen verkörpert eine Haltung, die den Ermittlungsbehörden in den letzten Jahren viel Kritik eingehandelt hat, für die der Verfassungschutz (Bund und Länder) die Verantwortung hätte übernehmen müssen.

Die Stellungnahme Maaßen ist offenkundig so konstruiert, dass es nicht mehr heilbar ist.

Wie lange will sich Frau Merkel das noch leisten? Wie lange kann sie es sich leisten?


Siehe meinen Beitrag an Sole.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 13. Sep 2018, 12:11

frems hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:05)

Naja, wenn auch nicht aktuell, so wurde im Rahmen der NSU-Affäre auch mal diskutiert, den Verfassungsschutz aufzulösen und seine Zuständigkeiten an bereits bestehende Institutionen zu vergeben, z.B. an Polizei und BND. Ob das aber so viel ändert, wenn das Personal einfach "transferiert" wird bzw. ein neuer Name am Gebäude steht, würde ich eher bezweifeln. Das wäre ja nur eine oberflächliche Änderung, aber die Probleme scheinen etwas tiefer zu sitzen.

Man sollte die Polizei strikt rechtsstaatlich, transparent, für das Parlament voll kontrollierbar halten. Geheimdienstliche Tätigkeiten, straffreie V-Männer, Beamte, die vor Gericht nur vorgefertigtes aussagen dürfen, auch wahrheitswidrig oder unüberprüfbar, das ist der falsche Weg.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 13. Sep 2018, 12:16

JJazzGold hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:08)

Sole, auch wenn ich mich durch die FDP gut vertreten fühle, geht es mir als 08/15 Bundesbürgerin in erster Linie um mein verändertes Verhältnis zum Verfassungsschutz und da ist das Vertrauen nachhaltig durch Maaßen gestört.

Davon ausgehend, dass der Chef einer Behörde diese reglementiert und in dem Bewusstsein damit ggfls allen Mitarbeitern dieser Behörde sein Verhalten anzukreiden, komme ich nicht umhin zu fragen

- inwieweit wird zukünftig jegliche Ermittlung durch das präventiv veröffentlichte Bauchgefühl Maaßens gesteuert?
- inwieweit gedenkt der Chef der Behörde durch diese Veröffentlichung der von ihm genutzten Presse meine Meinung zu manipulieren?
- inwieweit gedenkt der Chef der Behörde die Medien per se zu steuern, indem er vorgibt, welche Informationen diese zu nutzen hat, bevor durch seine Behörde das vorliegende Material auf Authentizität überprüft wurde?
- wie verlässlich erscheint mir die Grundlage auf der eine Beobachtung z.B. der AfD, in Teilen oder gänzlich, überprüft wird, wenn der Maßnahmen vorgebende Chef nach Bauchgefühl agiert?
- inwieweit ist ein Chef der Behörde Verfassungsschutz glaubwürdig, der sich bewusst so schwammig ausdrückt, dass er sich im Nachhinein als missverstanden, missinterpretiert gerieren kann und dabei vom Innenministerium Rückendeckung erfährt?

Mein Vertrauen in den Verfassungsschutz hat deutlich Schlagseite bekommen, was durch die vertrauliche Nähe zur AfD nochmals verstärkt wird.


Diese Bedenken habe ich auch. Daneben habe ich die nicht ganz neue Frage, ob diese Probleme jetzt durch die Person erst aufkommen oder durch sie nur sichtbar werden und prinzipiell immer im Raum stehen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 13. Sep 2018, 12:17

frems hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:05)

Naja, wenn auch nicht aktuell, so wurde im Rahmen der NSU-Affäre auch mal diskutiert, den Verfassungsschutz aufzulösen und seine Zuständigkeiten an bereits bestehende Institutionen zu vergeben, z.B. an Polizei und BND. Ob das aber so viel ändert, wenn das Personal einfach "transferiert" wird bzw. ein neuer Name am Gebäude steht, würde ich eher bezweifeln. Das wäre ja nur eine oberflächliche Änderung, aber die Probleme scheinen etwas tiefer zu sitzen.


Völlig abwegige Überlegungen. Die Aufgaben sind kaum vereinbar. Dazu kommt ein (teils strittiges) Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Ein Nachrichtendienst, der unter Strafverfolgungszwang steht, ist vermutlich eher ineffektiv und schnell handlungsunfähig.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon frems » Do 13. Sep 2018, 12:24

McKnee hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:17)

Völlig abwegige Überlegungen. Die Aufgaben sind kaum vereinbar. Dazu kommt ein (teils strittiges) Trennungsgebot zwischen Polizei und Verfassungsschutz. Ein Nachrichtendienst, der unter Strafverfolgungszwang steht, ist vermutlich eher ineffektiv und schnell handlungsunfähig.

Ich halte ja auch nichts davon und kann die Trennung historisch gut verstehen. Sehe sie heute aber nciht mehr als so wichtig an (im Vergleich zur Nachkriegszeit), aber auch keinerlei positiven Nutzen, wenn sich neben dme BND auch ggf. Landes- und Polizei um bestimmte Bereiche des VS kümmern. Ist ja auch wumpe. Ich bezweifle eh, dass der VS abgeschafft wird. Den stinkenden Kopf auszutauschen wird wohl das höchste der Gefühle sein und evtl. reicht dies ja schon, damit die Bürger wieder Vertrauen in diese Organisation erhalten.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Selina » Do 13. Sep 2018, 12:35

frems hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:24)

Ich halte ja auch nichts davon und kann die Trennung historisch gut verstehen. Sehe sie heute aber nciht mehr als so wichtig an (im Vergleich zur Nachkriegszeit), aber auch keinerlei positiven Nutzen, wenn sich neben dme BND auch ggf. Landes- und Polizei um bestimmte Bereiche des VS kümmern. Ist ja auch wumpe. Ich bezweifle eh, dass der VS abgeschafft wird. Den stinkenden Kopf auszutauschen wird wohl das höchste der Gefühle sein und evtl. reicht dies ja schon, damit die Bürger wieder Vertrauen in diese Organisation erhalten.


Ich fürchte, die tauschen nicht mal den aus. Zumal da ja erst Seehofer fallen müsste, was dringend nötig wäre. Ob dafür die Kanzlerin genügend Rückhalt in den eigenen Reihen hat?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 13. Sep 2018, 12:37

Selina hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:35)

Ich fürchte, die tauschen nicht mal den aus. Zumal da ja erst Seehofer fallen müsste, was dringend nötig wäre. Ob dafür die Kanzlerin genügend Rückhalt in den eigenen Reihen hat?

Seehofer ist terminlich ungünstig. Seinen Unterling dagegen vergessen Politik und Medien schnell, wenn er erst mal weg ist.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon JJazzGold » Do 13. Sep 2018, 12:38

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(13 Sep 2018, 13:16)

Diese Bedenken habe ich auch. Daneben habe ich die nicht ganz neue Frage, ob diese Probleme jetzt durch die Person erst aufkommen oder durch sie nur sichtbar werden und prinzipiell immer im Raum stehen.


Das kommt noch dazu, das Misstrauen, das ab jetzt graduell verstärkt den Blick auf vergangene Ereignisse begleitet und die Frage, ob Seehofer in seiner Bewertung nur ein Schema bemüht? Weshalb mir, selbst in Anbetracht anstehender Wahlen unerklärlich ist, weshalb die CDU die causa Maaßen so nonchalant ad acta zu legen versucht und darauf ersichtlich beim Koalitionspartner SPD Unterstützung erfährt. Bei der CSU ist die Motivation klar erkenntlich.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alexyessin » Do 13. Sep 2018, 14:12

Maaßen ist meines Erachtens nach nicht mehr tragbar und die Bundesregierung täte gut daran schnell und zügig zu handeln. Jedes längere Warten beschädigt die Institution Verfassungsschutz und die Grundgedanken für die dieser stehen muss.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Vongole » Do 13. Sep 2018, 14:49

Alexyessin hat geschrieben:(13 Sep 2018, 15:12)

Maaßen ist meines Erachtens nach nicht mehr tragbar und die Bundesregierung täte gut daran schnell und zügig zu handeln. Jedes längere Warten beschädigt die Institution Verfassungsschutz und die Grundgedanken für die dieser stehen muss.


Scheint die SPD genauso zu sehen, es wird ein Krisentreffen im Kanzleramt angesetzt.

SPD fordert die Kanzlerin zur Entlassung Maaßens auf
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... assens-auf

Bleibt Maaßen im Amt, wird diese Entscheidung m.M.n. zu weiterer Politikverdrossenheit der Bevölkerung beitragen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Cat with a whip » Do 13. Sep 2018, 15:31

Es ist doch ein offenes Geheimnis dass von Union bis FDP die Gefahr von Rechts heruntergespielt und relativiert wird. Ein Geheimdienstschef der die Propaganda der Rechtsextremisten nacherzählt und den Feind der Verfassung tendeziell links verortet, ist im Sinne von Union und FDP. Da ist Maaßen eher Symptom als Ursache.

Wir erinnern uns, vor kurzem war es der Innenminister der die rechten Ausschreitungen ursächlich mit Migration rationalisierte und es war ein Christian Lindner, der seine Rassisten-Paranoia als Bäckereikunde ungefragt unters Volk brachte. Es waren nach der AfD auch zuerst und vor allem die Unionsparteien und die FDP die demagogisch verfasungsgemäße Grundrechte negierten und vom "verwirkten Gastrecht" schwadronierten. Wir haben schon lange den guten Weg verlassen. Das was man jetzt sieht ist das Erbe der sprachlichen und ethischen Verrohung im bürgerlichen Lager und nichts weiter.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon SirToby » Do 13. Sep 2018, 15:36

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 21698.html

Also, die Grünen werfen Maaßen, nach einem Kontraste-Bericht, Geheimnisverrat vor:

Wenn das nicht belegt werden kann, wird irgendjemand bei den Grünen gehen müssen.
Daniel Patrick Moynihan: "Sie haben ein Recht auf ihre eigene Meinung! Sie haben kein Recht auf ihre eigenen Fakten!"
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Vongole » Do 13. Sep 2018, 15:45

SirToby hat geschrieben:(13 Sep 2018, 16:36)

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 21698.html

Also, die Grünen werfen Maaßen, nach einem Kontraste-Bericht, Geheimnisverrat vor:

Wenn das nicht belegt werden kann, wird irgendjemand bei den Grünen gehen müssen.


Die Grünen werfen ihm zu große Nähe zur AfD vor, jedenfalls in diesem Video.
Den Vorwurf des Geheimnisverrats erhebt das Maganzin "Kontraste", und beruft sich dabei auf Aussagen des AfD-Mitglieds Brandner.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Cat with a whip » Do 13. Sep 2018, 15:56

SirToby hat geschrieben:(13 Sep 2018, 16:36)

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/po ... 21698.html

Also, die Grünen werfen Maaßen, nach einem Kontraste-Bericht, Geheimnisverrat vor:

Wenn das nicht belegt werden kann, wird irgendjemand bei den Grünen gehen müssen.


Es war ein AfD-Mitglied, das behauptete von Maaßen unter Verschluß stehende Informationen vorab erhalten zu haben.
Eigentlich müsste dann eher jemand bei den Verantwortlichen bei CDU, CSU und FDP geht, die gerade Maaßen den Rücken stärken, wenn dies zutrifft.
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