Maaßen und die AfD

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McKnee
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Mi 7. Nov 2018, 19:28

Alter Stubentiger hat geschrieben:(07 Nov 2018, 17:40)

Und abgeschlossene Operationen müssen natürlich auch geheim bleiben. Und wenn gar nichts mehr hilft werden für den Verfassungsschutz einfach mal die Akten geschreddert. Wie im NSU Komplex. Es müssen ja Menschenleben geschützt werden....... Lachhaft. Vielleicht sollte man da mal die Bundespolizei ermitteln lassen um alle rechten Ratten beim Verfassungsschutz vor Gericht zu zerren wo sie hingehören. Bin sicher es gibt noch viel mehr Belastendes gegen den Herrn Maaßen und seine Amigos wenn mal ungeschwärzte Akten ausgewertet werden.


Natürlich, wenn damit die Gefährdung nicht ebenfalls beendet ist, was in der egel nicht der Fall ist.

Das musst du den VS fragen. Aber du wirst lachen, eine Forderung des Datenschützers. Eine Behörde wäre dumm, überfällige Akten in so einer Situation auch noch zu präsentieren. Das kann durchaus teuer werden. Wenn die Fristen abgelaufen sind, müssen die Daten vernichtet werden. Mittlerweile sind die Fristen oft so kurz, dass es sich kaum lohn etwas aufzuschreiben.

Welche Bundespolizei meinst du? Die haben nicht alle eine sachliche Zuständigkeit.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Mi 7. Nov 2018, 20:17

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 19:22)

Das sind Realitäten und kein Selbstschutz. Der Einsatz von V-Leuten ist ja nicht nur Aufgabe des VS. Daher ist das Verständnis dafür wichtig. Die öffentlich geführte Diskussion war da eher peinlich und realitätsfremd bis inkompetent.

Mal eine Grundsätzlichkeit. Diese LEute bekommen, in einem rechtstaatlichen Verfahren, Vertraulichkeit zugesichert. Diese dient nicht dazu, es den V-Leuten bequem zu machen, es dient dazu, ihr Leib und Leben zu schützen. Aus diesem Grund bleiben die Daten unter Verschluß und nicht einmal ein Richter erfährt sie. Welchen Anspruch hätten dann Politiker?


Du behauptest also nur die Namen von V-Leuten wären geschwärzt und keine ganzen Seiten?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Mi 7. Nov 2018, 20:20

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 19:24)

Erst einmal bin ich kein Schlapphut.

Dann bin ich nicht dreist und versuche dir hier ein rechtstaatliches Verfahren näher zu bringen. Die Veröffentlichung von Namen und Hinweisen, die zur Identifizierung der Personen führen, gefährden Leben.

Hast du sonst noch ein Problem?


Es gibt ernst zu nehmende Leute im Geheimdienstausschuß die ernsthafte Zweifel an so einer Darstellung haben .
Zuletzt geändert von Alter Stubentiger am Mi 7. Nov 2018, 20:23, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Mi 7. Nov 2018, 20:22

Alter Stubentiger hat geschrieben:(07 Nov 2018, 20:20)

Es gibt ernst zu nehmende Leute im Geheimdienstausschuß an so einer Darstellung haben .



Was?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Mi 7. Nov 2018, 20:22

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 19:28)

Natürlich, wenn damit die Gefährdung nicht ebenfalls beendet ist, was in der egel nicht der Fall ist.

Das musst du den VS fragen. Aber du wirst lachen, eine Forderung des Datenschützers. Eine Behörde wäre dumm, überfällige Akten in so einer Situation auch noch zu präsentieren. Das kann durchaus teuer werden. Wenn die Fristen abgelaufen sind, müssen die Daten vernichtet werden. Mittlerweile sind die Fristen oft so kurz, dass es sich kaum lohn etwas aufzuschreiben.

Welche Bundespolizei meinst du? Die haben nicht alle eine sachliche Zuständigkeit.


Wenn die Fristen abgelaufen sind...waeum gab es dann überhaupt eine Strafe gegen den verantwortlichen Mitarbeiter. Das ist nicht logisch.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Mi 7. Nov 2018, 20:24

Alter Stubentiger hat geschrieben:(07 Nov 2018, 20:22)

Wenn die Fristen abgelaufen sind...waeum gab es dann überhaupt eine Strafe gegen den verantwortlichen Mitarbeiter. Das ist nicht logisch.


Weil die Fristen abgelaufen waren?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Julian » Mi 7. Nov 2018, 21:14

Alexyessin hat geschrieben:(07 Nov 2018, 07:53)

Sein Versagen bzgl. Chemnitz. Ergibt sich aus dem Thread.


Weil dort Refugees einen Deutschen umgebracht haben? Das ist doch aber in Merkels Verantwortung, der Verfassungsschutzpräsident kann doch nicht jedem Messermann hinterherlaufen, den Merkel reingelassen hat.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alexyessin » Do 8. Nov 2018, 08:09

Julian hat geschrieben:(07 Nov 2018, 21:14)

Weil dort Refugees einen Deutschen umgebracht haben? Das ist doch aber in Merkels Verantwortung, der Verfassungsschutzpräsident kann doch nicht jedem Messermann hinterherlaufen, den Merkel reingelassen hat.


Stell dich bitte nicht dumm, das glaubt dir eh keiner. Sein Versagen, bzw. das von der ihm geleiteten Behörde liegt an der Fehleinschätzung Sonntag und Montag. Und zwar nicht, wie solche Ausschreitungen genannt werden, sondern das sie überhaupt stattfinden konnten.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Do 8. Nov 2018, 17:09

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 20:24)

Weil die Fristen abgelaufen waren?


Dann hätte es keine Strafe geben dürfen. Wenn es aber eine Strafe gab dann gibt es auch einen Rechtsbruch.

.....und dann gab es noch den Fall einer Journalistin die Akten aus den 80er Jahren haben wollte. Auch dies hat dass Verfassungsschutz verweigert. Mit der Begründung man müße dann ja so viele Akten wälzen. Man habe ja den Überblick verloren und die Suche wäre nicht zumutbar. Wieder so eine seltsame Ausrede. Hat sogar die Gerichte beschäftigt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Do 8. Nov 2018, 17:12

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 20:24)

Weil die Fristen abgelaufen waren?


Dann hätte es keine Strafe geben dürfen. Wenn es aber eine Strafe gab dann gibt es auch einen Rechtsbruch.

.....und dann gab es noch den Fall einer Journalistin die Akten aus den 80er Jahren haben wollte. Auch dies hat dass Verfassungsschutz verweigert. Mit der Begründung man müße dann ja so viele Akten wälzen. Man habe ja den Überblick verloren und die Suche wäre nicht zumutbar. Wieder so eine seltsame Ausrede. Hat sogar die Gerichte beschäftigt.

Aber interessant ist dass es Akten gibt die vernichtet werden weil "Fristen abgelaufen sind" und andere die "ewig" aufbewahrt werden. Aber auswerten darf sie nie jemand. Man kommt nicht ran. Auch nach Jahrzehnten nicht. Auch wenn der Rechtsanspruch besteht. Der Verfassungsschutz ist wie ein schwarzes Loch. Unheimlich. Unkontrollierbar. Und meiner Meinung nach in dieser Form nicht mit der Verfassung vereinbar.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 8. Nov 2018, 17:56

Alter Stubentiger hat geschrieben:(08 Nov 2018, 17:09)

Dann hätte es keine Strafe geben dürfen. Wenn es aber eine Strafe gab dann gibt es auch einen Rechtsbruch.

.....und dann gab es noch den Fall einer Journalistin die Akten aus den 80er Jahren haben wollte. Auch dies hat dass Verfassungsschutz verweigert. Mit der Begründung man müße dann ja so viele Akten wälzen. Man habe ja den Überblick verloren und die Suche wäre nicht zumutbar. Wieder so eine seltsame Ausrede. Hat sogar die Gerichte beschäftigt.


Ich habe mir die Strafen nicht genauer angesehen. Wenn aber eine Frist überschritten wird, dann ärgert es den Datenschützer so sehr, dass er dafür eine Strafe verhängt.

Jetzt mal ernsthaft..woraus leitest du einen Anspruch auf Herausgabe von Akten des VS an einen Journalisten ab? Ich geh jetzt mal nicht auf Fristen ein und frage schlicht, du weisst, wie lange die 1980er her sind?

Wenn es die Gerichte beschäftigt hat, muss es dazu ja auch nähere Ausführungen geben. Damit würde es leichter fallen, sich konkret zu äußern.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 8. Nov 2018, 18:01

Alter Stubentiger hat geschrieben:(08 Nov 2018, 17:12)
Aber interessant ist dass es Akten gibt die vernichtet werden weil "Fristen abgelaufen sind" und andere die "ewig" aufbewahrt werden. Aber auswerten darf sie nie jemand. Man kommt nicht ran. Auch nach Jahrzehnten nicht. Auch wenn der Rechtsanspruch besteht. Der Verfassungsschutz ist wie ein schwarzes Loch. Unheimlich. Unkontrollierbar. Und meiner Meinung nach in dieser Form nicht mit der Verfassung vereinbar.


Es gibt Fristverlängerungen. Wenn es also nachvollziehbare und berechtigte Gründe gibt, können Fristen auch verlängert werden.

Wir besprechen hier aber fortlaufend allgemeine Grundsätze nur am konkreten Fall, den wir hier aber nicht konkret genug darstellen.

Der Verfassungsschutz ist eine verfassungskonforme Behörde, die mehr als notwendig ist. Was die Dineste angeht, so hat jeder seinen Spielplatz und das ist gut so. Alle sind sie über das Gremium kontrollierbar. Du solltest dich fragen, ob das politisch überhaupt gewollt ist.

Das ist wohl eher wie in einem Hollywood-Streifen...da erhält jemand einen Auftrag und der Auftraggeber sagt, wenn sie auffliegen, dann kennen wir sie nicht, haben sie niemals gekannt und werden sie auch niemals kennen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Do 8. Nov 2018, 19:08

McKnee hat geschrieben:(08 Nov 2018, 17:56)

Ich habe mir die Strafen nicht genauer angesehen. Wenn aber eine Frist überschritten wird, dann ärgert es den Datenschützer so sehr, dass er dafür eine Strafe verhängt.

Jetzt mal ernsthaft..woraus leitest du einen Anspruch auf Herausgabe von Akten des VS an einen Journalisten ab? Ich geh jetzt mal nicht auf Fristen ein und frage schlicht, du weisst, wie lange die 1980er her sind?

Wenn es die Gerichte beschäftigt hat, muss es dazu ja auch nähere Ausführungen geben. Damit würde es leichter fallen, sich konkret zu äußern.

erlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat keinen genauen Überblick, was in seinen Akten aus den Jahren 1960 bis 2000 steht.

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Unterlagen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. In dem speziellen Fall wollte eine Journalistin Akten aus der Zeit von 1975 bis 1983 einsehen. Das BfV lehnte mit der Begründung ab, dass die Unterlagen nicht zu finden seien.

Der Grund dafür sei das Aktenverwaltungssystem. So sind Informationen zu den Akten nur in einer Excel-Tabelle und auf rund einer Million Din-A-6-Karteikarten festgehalten. Werde man, wie im Fall der Journalistin, in der Tabelle nicht fündig, müsse man die Karten von Hand durchsuchen, hieß es.

https://www.pfalz-express.de/verfassung ... hrzehnten/

Offensichtlich laufen für einige Dinge nie Fristen ab. Für andere aber schon. Und die Verwaltung des Verfassungsschutzes scheint sich ohnehin auf einem steinzeitlichen Niveau zu befinden. Aber was will man von einem Verein erwarten der Linksextremisten in der SPD jagt?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Alter Stubentiger » Do 8. Nov 2018, 19:11

McKnee hat geschrieben:(08 Nov 2018, 18:01)

Es gibt Fristverlängerungen. Wenn es also nachvollziehbare und berechtigte Gründe gibt, können Fristen auch verlängert werden.

Wir besprechen hier aber fortlaufend allgemeine Grundsätze nur am konkreten Fall, den wir hier aber nicht konkret genug darstellen.

Der Verfassungsschutz ist eine verfassungskonforme Behörde, die mehr als notwendig ist. Was die Dineste angeht, so hat jeder seinen Spielplatz und das ist gut so. Alle sind sie über das Gremium kontrollierbar. Du solltest dich fragen, ob das politisch überhaupt gewollt ist.

Das ist wohl eher wie in einem Hollywood-Streifen...da erhält jemand einen Auftrag und der Auftraggeber sagt, wenn sie auffliegen, dann kennen wir sie nicht, haben sie niemals gekannt und werden sie auch niemals kennen.


Ich denke der Verfassungsschutz führt ein gewisses Eigenleben. Die Sache mit den Linksextremen in der Regierung zeigt schon welcher braune Geist da durch die Gänge weht.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 8. Nov 2018, 19:37

Alter Stubentiger hat geschrieben:(08 Nov 2018, 19:08)

erlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat keinen genauen Überblick, was in seinen Akten aus den Jahren 1960 bis 2000 steht.

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Unterlagen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. In dem speziellen Fall wollte eine Journalistin Akten aus der Zeit von 1975 bis 1983 einsehen. Das BfV lehnte mit der Begründung ab, dass die Unterlagen nicht zu finden seien.

Der Grund dafür sei das Aktenverwaltungssystem. So sind Informationen zu den Akten nur in einer Excel-Tabelle und auf rund einer Million Din-A-6-Karteikarten festgehalten. Werde man, wie im Fall der Journalistin, in der Tabelle nicht fündig, müsse man die Karten von Hand durchsuchen, hieß es.

https://www.pfalz-express.de/verfassung ... hrzehnten/

Offensichtlich laufen für einige Dinge nie Fristen ab. Für andere aber schon. Und die Verwaltung des Verfassungsschutzes scheint sich ohnehin auf einem steinzeitlichen Niveau zu befinden. Aber was will man von einem Verein erwarten der Linksextremisten in der SPD jagt?


Sie haben nicht bestätigt, dass sie die Akten haben. Ja, es gibt unterschiedlich lange Fristen, durch Fristverlägerung. Darüber hinaus ist es datenschutzrechtlich eine andere Sache Papierakten zu lagern, als deren Verwaltung personenscharf per EDV abzuwickeln.

Ein Beispiel außerhalb des VS. Mord verjährt nicht. Entsprechend lang werden natürlich auch die Akten aufbewahrt. Eine elektronische Verwaltung wird aber bereits nach dem ersten Jahr datenschutzrechtlich bereinigt.

Was die Verwaltung angeht, so ist auch dies Folge von Datenschutzextremisten. Mal unabhängig davon, wann eine entsprechende, heute noch kompatible elektronische Datenverarbeitung eingeführt wurde.

Excel ist da ein tolles Beispiel, weil datenschutzrechtliches NoGo.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon McKnee » Do 8. Nov 2018, 19:43

Alter Stubentiger hat geschrieben:(08 Nov 2018, 19:11)

Ich denke der Verfassungsschutz führt ein gewisses Eigenleben. Die Sache mit den Linksextremen in der Regierung zeigt schon welcher braune Geist da durch die Gänge weht.


Der VS führt sicher ein gewisses Eigenleben. Du schließt von einem auf alle und der umfassende und allgemeine Vorhalt einer rechtsversifften Behörde ist trotzdem nicht haltbar, auich wenn es viele so gerne wiederholen und es so wünschen, dies auch beweisen zu können, wo kein Beweis möglich ist.

Ja, es gibt diesen ehemlaigen Behördenleiter und es gibt diesen VSler aus Hessen und es gibt sicher noch andere. Und jetzt?

Wir lösen den VS auf! Damit eine Behörde, die Extremisten bekämpfen soll, in Deutschland nicht mehr existent ist. Lässt sich daraus auch die Forderung ableiten, lasst Extermismus seinen Lauf?

Warum lösen wir dann das Parlament nicht auf? Weil es gewählt wurde? Wie viel Einfluß hat der Wähler auf die Listen? Was machen wir mit den linken und rechten Extremisten im Parlament? Sie sind unerträglich. Also lösen wir das Parlament auf.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Raul71 » Do 8. Nov 2018, 19:47

Alter Stubentiger hat geschrieben:(08 Nov 2018, 19:11)

Ich denke der Verfassungsschutz führt ein gewisses Eigenleben. Die Sache mit den Linksextremen in der Regierung zeigt schon welcher braune Geist da durch die Gänge weht.
Das zeigt gar nichts. Weder sie noch ich kennen die Wahrheit. Immerhin gehe ich davon aus, dass Herr Maaßen viel besser informiert ist, als sie und ich.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon frems » Do 8. Nov 2018, 20:02

Raul71 hat geschrieben:(08 Nov 2018, 19:47)

Das zeigt gar nichts. Weder sie noch ich kennen die Wahrheit. Immerhin gehe ich davon aus, dass Herr Maaßen viel besser informiert ist, als sie und ich.

Das war ja kein Verfassungsschutzbericht deines Beamten Maaßen, sondern eine Abrechnung des Politikers Maaßen. Wer meint, Politiker wie Scholz, Barley oder Schulze seien Linksextremisten, der zeigt nur seinen eigenen Standpunkt -- im rechten Straßengraben, wo man feststeckt und nur noch sieht, wie jeder, der die Kurve noch gekriegt hat, an einem links vorbeirauscht
Labskaus!

Ob Mailand oder Madrid -- Hauptsache Europa.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Raul71 » Do 8. Nov 2018, 20:14

frems hat geschrieben:(08 Nov 2018, 20:02)

Das war ja kein Verfassungsschutzbericht deines Beamten Maaßen, sondern eine Abrechnung des Politikers Maaßen. Wer meint, Politiker wie Scholz, Barley oder Schulze seien Linksextremisten, der zeigt nur seinen eigenen Standpunkt -- im rechten Straßengraben, wo man feststeckt und nur noch sieht, wie jeder, der die Kurve noch gekriegt hat, an einem links vorbeirauscht
Natürlich sehe auch ich das als Abrechnung. Aber das heißt noch lange nicht, da extrem weit aus dem Fenster gelehnt, dass das nicht wahr ist.
Grundsätzlich sehe ich die SPD natürlich nicht als linksradikal. Aber es geht ja nur um ganz wenige.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitragvon Fliege » Do 8. Nov 2018, 21:05

Schaue ich mir an, was hier so alles geschrieben steht, denke ich durchaus, dass Maaßen einen wunden Punkt getroffen hat und zwar ziemlich genau.
Schnittblumen verhalten sich zahm, sind aber nicht immer stubenrein; gelten "als politisch ungefestigt und unklar".

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