Maaßen und die AfD

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firlefanz11
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von firlefanz11 »

Ein Terraner hat geschrieben:(05 Nov 2018, 21:03)

Er hat als Verfassungsschutzchef die SPD als linksradikal bezeichnet, ...
Bullshit! Er hat gesagt:" In der SPD gibt es linksradikale Kräfte" ... Immer schön bei der Wahrheit bleiben...!
Exakter Wortlaut aus seiner Rede:
Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen...
https://www.n-tv.de/politik/Die-umstrit ... 05356.html

Ich persönlich würde z. B. den Kühnert auch als linksradikal bezeichnen. Ist nämlich rein semantisch was anderes als "linksextremistisch"... :rolleyes:
Zuletzt geändert von firlefanz11 am Di 6. Nov 2018, 10:20, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:12)

Ich habe aber, unter allem Vorbehalt, mal gelesen, dass solche "Gespräche" auch mit den Linken stattgefunden haben und üblich wären.
Mit Vorsitzenden des Justizausschußes? Wirklich?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von KarlRanseier »

firlefanz11 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:12)

Bullshit! Er hat gesagt:" In der SPD gibt es linksradikale Kräfte" ... Immer schön bei der Wahrheit bleiben...!
Exakter Wortlaut aus seiner Rede:

https://www.n-tv.de/politik/Die-umstrit ... 05356.html

Ich persönlich würde z. B. den Kühnert auch als linksradikal bezeichnen. Ist nämlich rein semantisch was anderes als "linksextremistisch"... :rolleyes:

Wieso ist der Kühnert linksradikal? Sagt er etwa nicht jeden Tag in jede sich anbietende Kamera, dass der Mittelstand entlastet werden müsse und der arbeitende Pöbel den Gürtel enger schnallen solle ("Reformen")? Das wäre ja fast schon linksextrem...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:12)

Gerade weil er einen hohen Informationsstand bzgl. der Fehler seiner Behörde hatte musste er auf Angriff gehen um abzulenken.
Auf das bin ich noch gar nicht gekommen, als Ablenkung. Aber selbst wenn das eine Ablenkung vom Versagen seiner Behörde war, besteht die Ablenkung dann aus Erfindungen des Herrn Maaßen oder aus wahren Erkenntnissen?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:12)

Bullshit! Er hat gesagt:" In der SPD gibt es linksradikale Kräfte" ... Immer schön bei der Wahrheit bleiben...!
Exakter Wortlaut aus seiner Rede:

https://www.n-tv.de/politik/Die-umstrit ... 05356.html

Ich persönlich würde z. B. den Kühnert auch als linksradikal bezeichnen. Ist nämlich rein semantisch was anderes als "linksextremistisch"... :rolleyes:
Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren.


Er labert was von linksradikalen Kräften innerhalb der SPD.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von firlefanz11 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:24)

Er labert was von linksradikalen Kräften innerhalb der SPD.
Steht doch auch so in meinem Zitat. Wenn Du hingegen darauf hinaus willst, dass ein einzelner oder ein paar einzelne Mitglieder/Abgeordnete keine "Kräfte" sind könnte ich zustimmen. Nur wie gesagt ist linksradikal <> linksextrem von daher stellt sich die Frage ob man diese Formulierung jetzt derart auf die Goldwaage legen muss...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:23)

Auf das bin ich noch gar nicht gekommen, als Ablenkung. Aber selbst wenn das eine Ablenkung vom Versagen seiner Behörde war, besteht die Ablenkung dann aus Erfindungen des Herrn Maaßen oder aus wahren Erkenntnissen?
Es ist ja keine Erfindung eine Aussage zu relativieren um damit abzulenken selbst versagt zu haben.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von ThorsHamar »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:24)

Er labert was von linksradikalen Kräften innerhalb der SPD.
Es ging ja um DIE Kräfte in der SPD, Zitat aus der Rede," ... die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen...".

Hätte der Mann z.B. geschrieben " die linkesten Kräfte in der SPD" oder "die am weitesten links stehenden SPDler", oder "die extrem weit links Stehenden in der SPD" oder "die radikal linken SPDler" u.ä..... Hätte das die gleiche Hysterie gegeben?

Ich meine, jeder Mensch ohne ideologischen Schaum vor dem Maul muss doch wissen, dass eine Formulierung IN DIESEM KONTEXT "linksradikal" als adjektivische Beschreibung einer Position innerhalb der SPD benutzt wurde, und nicht etwa als allgemeine Beschreibung einer politischen Grundhaltung!!!
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

firlefanz11 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:32)

Steht doch auch so in meinem Zitat. Wenn Du hingegen darauf hinaus willst, dass ein einzelner oder ein paar einzelne Mitglieder/Abgeordnete keine "Kräfte" sind könnte ich zustimmen. Nur wie gesagt ist linksradikal <> linksextrem von daher stellt sich die Frage ob man diese Formulierung jetzt derart auf die Goldwaage legen muss...
Im Falle des Herrn Maaßen auf jedem Fall, aber auch sonst. Denn ich wage zu Behaupten, das es innerhalb der SPD schon seit gut 40 Jahren keine Linksradikalen Kräfte mehr gibt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

ThorsHamar hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:47)

Es ging ja um DIE Kräfte in der SPD, Zitat aus der Rede," ... die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen...".

Hätte der Mann z.B. geschrieben " die linkesten Kräfte in der SPD" oder "die am weitesten links stehenden SPDler", oder "die extrem weit links Stehenden in der SPD" oder "die radikal linken SPDler" u.ä..... Hätte das die gleiche Hysterie gegeben?

Ich meine, jeder Mensch ohne ideologischen Schaum vor dem Maul muss doch wissen, dass eine Formulierung IN DIESEM KONTEXT "linksradikal" als adjektivische Beschreibung einer Position innerhalb der SPD benutzt wurde, und nicht etwa als allgemeine Beschreibung einer politischen Grundhaltung!!!
Entweder ist Maaßen einfach dumm, was ich aber angesichts seiner Vita nicht glauben mag, oder er hat ganz genau gewusst, was er das für eine Geige spielen will.
Denn unterm Strich bezichtigt er Teile der regierenden Sozialdemokraten als Linksradikal - etwas, das erst vom Blickwinkel jenseits der CSU Sinn ergibt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von ThorsHamar »

KarlRanseier hat geschrieben:(06 Nov 2018, 00:21)

Ein Gemetzel mit einem Toten? Die AfD-Sympathisanten, die doch immer unsere Kultur bewahren wollen, haben offenbar nach wie vor erhebliche Probleme mit ihrer Muttersprache. Woran liegt das, sind die Integrationskurse für Nazis schon wieder ausgebucht, oder sind die Kulturbewahrer noch immer zu faul, sich wenigstens Grundkenntnisse ihrer Sprache anzueignen? :?:

Hausaufgabe: Finde die Bedeutung des Wortes "Gemetzel" heraus, Du Linksrotschwarzgrünversiffter! Abgabetermin ist Freitag. Du schaffst das! :thumbup:
Bitte sehr: https://synonyme.woxikon.de/synonyme/gemetzel.php
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von ThorsHamar »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:49)

Entweder ist Maaßen einfach dumm, was ich aber angesichts seiner Vita nicht glauben mag, oder er hat ganz genau gewusst, was er das für eine Geige spielen will.
Denn unterm Strich bezichtigt er Teile der regierenden Sozialdemokraten als Linksradikal - etwas, das erst vom Blickwinkel jenseits der CSU Sinn ergibt.
Sorry, aber Du hast meinen Einwand nicht verstanden oder ignorierst ihn einfach. Maassen hat eine, für mich eindeutig und korrekt identifizierbare, Klientel in der SPD beschrieben, die DORT IN DER SPD radikal und extrem weit links von der SPD Position in 2018 steht.
Beantworte doch bitte einfach diese Frage:
Hätte der Mann z.B. geschrieben " die linkesten Kräfte in der SPD" oder "die am weitesten links stehenden SPDler", oder "die extrem weit links Stehenden in der SPD" oder "die radikal linken SPDler" u.ä..... Hätte das die gleiche Hysterie gegeben?

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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von JFK »

ThorsHamar hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:00)

Sorry, aber Du hast meinen Einwand nicht verstanden oder ignorierst ihn einfach. Maassen hat eine, für mich eindeutig und korrekt identifizierbare, Klientel in der SPD beschrieben, die DORT IN DER SPD radikal und extrem weit links von der SPD Position in 2018 steht.
Beantworte doch bitte einfach diese Frage:
Hätte der Mann z.B. geschrieben " die linkesten Kräfte in der SPD" oder "die am weitesten links stehenden SPDler", oder "die extrem weit links Stehenden in der SPD" oder "die radikal linken SPDler" u.ä..... Hätte das die gleiche Hysterie gegeben?

Ja oder Nein?
Ja.

...Teile der SPD..... hätte vollkommen gereicht.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:46)

Es ist ja keine Erfindung eine Aussage zu relativieren um damit abzulenken selbst versagt zu haben.
Ich meinte "Linksradikalität in Teilen der SPD". Wenn das nicht stimmen würde, wäre es ja übelste Nachrede. Das kann ich mir allerdings irgendwie kaum vorstellen. Bei so einem, im Licht der Öffentlichkeit stehenden, Mann.
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ThorsHamar
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von ThorsHamar »

JFK hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:24)

Ja.

...Teile der SPD..... hätte vollkommen gereicht.
Das sehe ich auch so, er aber wohl nicht. Er hat diese Teile der SPD eben näher beschrieben. Deshalb habe ich mein Frage gestellt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von sünnerklaas »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 10:12)

Ich habe aber, unter allem Vorbehalt, mal gelesen, dass solche "Gespräche" auch mit den Linken stattgefunden haben und üblich wären.
Mit dem Behördenleiter - oder den zuständigen Sachbearbeitern bzw. Sachgebietsleitern. Letztere sind nämlich dafür eigentlich zuständig. Die sind auch in der Materie drin und kennen die Sachverhalte.
An der Information von Parteispitzen ist ja eigentlich überhaupt nichts einzuwenden - im Gegenteil: Parteispitzen sollten eigentlich rechtzeitig davon erfahren, wenn es innerparteilich irgendwelche verfassungsrechtlich problematische Entwicklungen gibt - um dann innerparteilich die Sache zu klären und ggf. mit parteidisziplinarischen Mitteln dagegen vorzugehen, Aber die Information ist nun mal nicht die Aufgabe des Amtsleiters.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

sünnerklaas hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:30)

Mit dem Behördenleiter - oder den zuständigen Sachbearbeitern bzw. Sachgebietsleitern. Letztere sind nämlich dafür eigentlich zuständig. Die sind auch in der Materie drin und kennen die Sachverhalte.
An der Information von Parteispitzen ist ja eigentlich überhaupt nichts einzuwenden - im Gegenteil: Parteispitzen sollten eigentlich rechtzeitig davon erfahren, wenn es innerparteilich irgendwelche verfassungsrechtlich problematische Entwicklungen gibt - um dann innerparteilich die Sache zu klären und ggf. mit parteidisziplinarischen Mitteln dagegen vorzugehen, Aber die Information ist nun mal nicht die Aufgabe des Amtsleiters.
Aber, wie ich gelesen habe, hat er halt das gemacht. Auch bei den Linken und zwar üppig.
JFK
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von JFK »

ThorsHamar hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:27)

Das sehe ich auch so, er aber wohl nicht. Er hat diese Teile der SPD eben näher beschrieben. Deshalb habe ich mein Frage gestellt.
Da wurde nichts beschrieben, die forderungen ihn aus dem amt zu nehmen ist überhaupt nicht Radikal.

Er hat einfach dumm dahergelabert, und seiner Rhetorik zufolge hing er wohl zu oft mit AfDlern ab.
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odiug

Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von odiug »

Das eigenartige ist doch, dass nun, wo diese offensichtliche Fehlbesetzung endlich berichtigt wurde, die Rede von einer "linksradikalen" Verschwörung ist, die zu Maaßens Absetzung führte.
Eigentlich müsste man sich doch fragen, ob seine Berufung nicht vielmehr eine "rechtsradikale" Verschwörung darstellt ... schließlich hielt dieser AfD IM sich ganze 6 Jahre im Amt, ohne entlarvt zu werden.
Was nun die hier ausgebrochene Diskussion über seine Kompetenz betrifft, oder den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen, so ist das Geschwätz über "linksradikale Kräfte" in der SPD eher ein Zeichen von Demenz, denn von Kompetenz.
Zum Thema Chemnitz : https://www.welt.de/politik/deutschland ... ender.html
Also scheinbar weiß die Polizei vorort mehr, als die V Männer dem Verfassungsschutz zutragen.
Da kann man mal über den Sinn und Zweck des Verfassungsschutz diskutieren ... aber zumindest die Diskussion über den Herrn Maaßen hat sich nun zum Glück erübrigt!
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

ThorsHamar hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:00)

Sorry, aber Du hast meinen Einwand nicht verstanden oder ignorierst ihn einfach. Maassen hat eine, für mich eindeutig und korrekt identifizierbare, Klientel in der SPD beschrieben, die DORT IN DER SPD radikal und extrem weit links von der SPD Position in 2018 steht.
Nein, das hat er nicht. Er hat gesagt linksradikale Kräfte in der SPD. Von 2018 Position war nie die Rede.
ThorsHamar hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:00)
Beantworte doch bitte einfach diese Frage:
Hätte der Mann z.B. geschrieben " die linkesten Kräfte in der SPD" oder "die am weitesten links stehenden SPDler", oder "die extrem weit links Stehenden in der SPD" oder "die radikal linken SPDler" u.ä..... Hätte das die gleiche Hysterie gegeben?

Ja oder Nein?
Keine AHnung, da Herr Maaßen ja bekannterweise den Ausdruck Linksradikale Kräfte in der SPD gesagt hat.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 11:25)

Ich meinte "Linksradikalität in Teilen der SPD". Wenn das nicht stimmen würde, wäre es ja übelste Nachrede.
Auf welcher Rechtsgrundlage denn? Bitte mal dementsprechende Paragraphen beibringen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 12:14)

Auf welcher Rechtsgrundlage denn? Bitte mal dementsprechende Paragraphen beibringen.
Hä? Das ist doch nicht mein Problem, sondern das des Herrn Maaßen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 13:43)

Hä? Das ist doch nicht mein Problem, sondern das des Herrn Maaßen.
Dann würde ich es doch an deiner Stelle mal unterlassen solche Verdächtigungen in den Raum zu stellen, wenn das nichts weiter ist als Schall und Rauch.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 13:44)

Dann würde ich es doch an deiner Stelle mal unterlassen solche Verdächtigungen in den Raum zu stellen, wenn das nichts weiter ist als Schall und Rauch.
Ich habe nichts verdächtigt. Das waren evtl. andere User oder und auf jeden Fall Maaßen. Ich habe es sogar offen gelassen, dass es üble Nachrede wäre, wenn es nicht stimmen würde. hier
Wenn das nicht stimmen würde, wäre es ja übelste Nachrede.
Wenn sie schon mit mehreren Usern diskutieren, sollten sie bitte genau darauf achten, wer was schreibt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 14:05)

Ich habe nichts verdächtigt. Das waren evtl. andere User oder und auf jeden Fall Maaßen. Ich habe es sogar offen gelassen, dass es üble Nachrede wäre, wenn es nicht stimmen würde. hier
Wenn sie schon mit mehreren Usern diskutieren, sollten sie bitte genau darauf achten, wer was schreibt.
Versteck dich nicht hinter einem Konjunktiv. Du hast hier Verleumdung ins Spiel gebracht. Also, wie lautet der Paragraph dazu?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 14:33)

Versteck dich nicht hinter einem Konjunktiv. Du hast hier Verleumdung ins Spiel gebracht. Also, wie lautet der Paragraph dazu?
Bin ich Herr Maaßen? :D
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Alter Stubentiger hat geschrieben:(06 Nov 2018, 09:42)

Jedes Land hat auch sein eigenes Amt. Die Spitzenleute werden von den dortigen gerade regierenden Parteien ausgesucht. Nicht nach Qualifikation sondern nach Parteienproporz. Das ist ein großes Problem. Dort sollten nur Fachleute sitzen und dass Bundesamt sollte denen auf die Finger sehen. Und der Geheimdienstausschuß sollte dem Bundesamt auf die Finger sehen. Das heißt auch: Keine geschwärzten Seiten. Sonst geht dass nicht wie man immer wieder sieht.
Nein, das funktioniert so nicht, widerspricht dem Föderalismus und würde die Zuständigkeiten massiv verschieben und zu stark zentralisieren.

Und geschwärzte Seitenw ird es immer geben, so lange das Gremium nicht auf Dauer angelegt und aus Richtern besteht. Und das ist gut so!
Zuletzt geändert von McKnee am Di 6. Nov 2018, 15:37, insgesamt 1-mal geändert.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 15:24)

Bin ich Herr Maaßen? :D
Seriöse Diskussion scheint dir fremd zu sein, sonst würdest du eine Frage nicht mit einer Gegenfrage beantworten.
Wie kommst du auf diese Vermutung hier würde eine eventuelle üble Nachrede im Raum stehen?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 15:33)

Seriöse Diskussion scheint dir fremd zu sein, sonst würdest du eine Frage nicht mit einer Gegenfrage beantworten.
Wie kommst du auf diese Vermutung hier würde eine eventuelle üble Nachrede im Raum stehen?
Wenn er sich das aus den Fingern gesogen hätte, würde ich es als üble Nachrede empfinden. Wenn er verifizierte Erkenntnisse hätte, was ich eher glaube, wäre das äußerst bedenklich. Wobei mir das bei einer zukünftigen Splitterpartei auch fast egal ist. Wenn ich ehrlich bin.
Nur weil es passt, leichtes OT. Jammerschade, dass die Partei mit dem größten Potential in Deutschland so tief gesunken ist. Da Nostalgie in ist, wäre die einzige Rettung Gerhard Schröder. Auf Anhieb über 30%. Grüne dann wieder bei 10.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 15:51)

Wenn er sich das aus den Fingern gesogen hätte, würde ich es als üble Nachrede empfinden.
Aber warum? Das er es sich "aus den Finger gezogen hat" ist klar. Linksradikale gibt es in der SPD halt nicht.
Behaupten aber darf er das natürlich und hat auch nichts mit übler Nachrede zu tun. Der Mann ist Jurist, der weiß schon wie er sich äußern kann, das ihm keiner gegen den Karren pisst.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Raul71 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 15:54)

Aber warum? Das er es sich "aus den Finger gezogen hat" ist klar. Linksradikale gibt es in der SPD halt nicht.
Behaupten aber darf er das natürlich und hat auch nichts mit übler Nachrede zu tun. Der Mann ist Jurist, der weiß schon wie er sich äußern kann, das ihm keiner gegen den Karren pisst.
Jetzt bin ich überrascht. Wie kommen sie darauf, dass das klar ist? Die laufen doch nicht mit einem Schild "ich bin linksradikal herum". :rolleyes:
Das kann doch nicht sein, dass sich das der ehemals oberste Verfassungsschützer aus den Fingern saugt? Oder doch?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Raul71 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 16:15)

Jetzt bin ich überrascht. Wie kommen sie darauf, dass das klar ist? Die laufen doch nicht mit einem Schild "ich bin linksradikal herum". :rolleyes:
Das kann doch nicht sein, dass sich das der ehemals oberste Verfassungsschützer aus den Fingern saugt? Oder doch?
Ach, das ist nur so ein Gedanke. Vielleicht hast du das ja verdrängt oder in der Geschichte nicht nachgelesen, aber spätestens seit dem Godesberger Programm bot die Sozialdemokratie rein thematisch keine mehr eine Heimat für die linksradikalen Gedanken und der letzte Aderlass 2005 WASG dürfte auch die allerletzten heimlichen Verehrer eines sozialistischen Zukunftsstaat aus dieser Partei gedrängt haben.
Vielleicht hast du ja andere Quellen, aber ich behaupte mal, das das eine dieser Schutzbehauptungen von Herrn Maaßen ist, der der Hybris verfallen anscheinend bei sich keine Fehler entdekcen kann.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Europa2050 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 16:46)

...

Vielleicht hast du ja andere Quellen, aber ich behaupte mal, das das eine dieser Schutzbehauptungen von Herrn Maaßen ist, der der Hybris verfallen anscheinend bei sich keine Fehler entdekcen kann.
Na dann ist er bei der AfD richtig, da sammeln sich doch die Leute, bei denen immer jemand anderes Schuld ist, egal was passiert ...
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Alter Stubentiger
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alter Stubentiger »

McKnee hat geschrieben:(06 Nov 2018, 15:31)

Nein, das funktioniert so nicht, widerspricht dem Föderalismus und würde die Zuständigkeiten massiv verschieben und zu stark zentralisieren.

Und geschwärzte Seitenw ird es immer geben, so lange das Gremium nicht auf Dauer angelegt und aus Richtern besteht. Und das ist gut so!
So fördert der Förderalismus allerdings die Intransparenz. Letztlich ist gar nicht mehr kontrollierbar was die Schlapphüte eigentlich in Sachsen treiben oder wie es dazu kam mehr als zweifelhafte V-Leute bei der NPD anzuwerben. Und ein Tino Brandt fiel überhaupt erst als Zuhälter von minderjährigen Jungen in Ungnade so dass die Justiz den mal vor Gericht bringen konnte.

Wie sollen in einem unkontrollierten Geheimdienst der jegliche Auskünfte verweigern kann jemals solche Machenschaften verhindert werden?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Vongole »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 16:46)

Ach, das ist nur so ein Gedanke. Vielleicht hast du das ja verdrängt oder in der Geschichte nicht nachgelesen, aber spätestens seit dem Godesberger Programm bot die Sozialdemokratie rein thematisch mehr eine Heimat für die linksradikalen Gedanken und der letzte Aderlass 2005 WASG dürfte auch die allerletzten heimlichen Verehrer eines sozialistischen Zukunftsstaat aus dieser Partei gedrängt haben.
Vielleicht hast du ja andere Quellen, aber ich behaupte mal, das das eine dieser Schutzbehauptungen von Herrn Maaßen ist, der der Hybris verfallen anscheinend bei sich keine Fehler entdekcen kann.
Ich glaube, du hast dich verschrieben. ;)
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Vongole hat geschrieben:(06 Nov 2018, 17:52)

Ich glaube, du hast dich verschrieben. ;)
Help
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Vongole »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 17:55)

Help
Du hast geschrieben, dass seit dem Godersberger Programm die SPD mehr eine Heimat für linksradikale Gedanken bot, statt "keine mehr".
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Nov 2018, 09:06)

Es war nicht seine Aufgabe vom Versagen seiner Behörde abzulenken. :)
odiug hat geschrieben:(06 Nov 2018, 12:08)

Das eigenartige ist doch, dass nun, wo diese offensichtliche Fehlbesetzung endlich berichtigt wurde, die Rede von einer "linksradikalen" Verschwörung ist, die zu Maaßens Absetzung führte.[...]
Ich verstehe nicht, wie man dem Bundesamt für Verfassungsschutz in den Jahren unter Maaßen (2012-2018) Versagen vorwerfen und ihn selbst für eine Fehlbesetzung halten kann. Ich halte den Mann für kompetent; er hat seine Behörde gut geführt.

Zahlreiche Anschläge sind in Deutschland verhindert worden; es ist nur zu einem größeren Anschlag gekommen, und das trotz der völlig irren Zuwanderungspolitik, die auf jegliche Kontrollen verzichtete - und die nicht auf Maaßens, sondern auf Merkels Mist gewachsen ist.

Dass es ohne amerikanische Geheimdienste anders aussähe, ist auch klar, aber dies ist ebenfalls nicht ein Problem, für das Maaßen, sondern linke Kreise in Deutschland verantwortlich sind.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Fliege »

Julian hat geschrieben:(06 Nov 2018, 19:10)
Zahlreiche Anschläge sind in Deutschland verhindert worden; es ist nur zu einem größeren Anschlag gekommen, und das trotz der völlig irren Zuwanderungspolitik, die auf jegliche Kontrollen verzichtete - und die nicht auf Maaßens, sondern auf Merkels Mist gewachsen ist.
Ja, die Bundesrepublik Deutschland kann mit Maaßens Arbeit mehr als zufrieden sein, wie ich finde. Die Verantwortlichkeit für den Islamistenanschag können Alt-NRW und Berlin untereinander ausknobeln.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von KarlRanseier »

Fliege hat geschrieben:(06 Nov 2018, 19:43)

Ja, die Bundesrepublik Deutschland kann mit Maaßens Arbeit mehr als zufrieden sein, wie ich finde. Die Verantwortlichkeit für den Islamistenanschag können Alt-NRW und Berlin untereinander ausknobeln.

Und wer trägt die Verantwortung für die Mordanschläge von Nazis in Sachsen, z.B. Brandanschläge auf bewohnte Heime? :?:
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von KarlRanseier »

Alter Stubentiger hat geschrieben:(06 Nov 2018, 17:45)

So fördert der Förderalismus allerdings die Intransparenz. Letztlich ist gar nicht mehr kontrollierbar was die Schlapphüte eigentlich in Sachsen treiben oder wie es dazu kam mehr als zweifelhafte V-Leute bei der NPD anzuwerben. Und ein Tino Brandt fiel überhaupt erst als Zuhälter von minderjährigen Jungen in Ungnade so dass die Justiz den mal vor Gericht bringen konnte.

Wie sollen in einem unkontrollierten Geheimdienst der jegliche Auskünfte verweigern kann jemals solche Machenschaften verhindert werden?

Der Begriff "Verfassungsschutz" ist recht irreführend, wenn man z.B. bedenkt, dass die NPD zu großen Teilen aus Verfassungsschützern besteht. Würde mich nur wenig wundern, wenn's bei den AfD-Schreihälsen ähnlich wäre.
Irreführende Namen sind aber "in". So heißt z.B. auch das deutsche Kriegsministerium "Verteidigungsministerium", obwohl seit ewigen Zeiten kein Mensch mehr auf die Idee kam, Deutschland anzugreifen, während deutsche Soldaten seit Rot/Grün wieder an Kriegen beteiligt sind, die, wie man es auch dreht und wendet, eindeutig Angriffe sind.
Macht nichts, selbst das US-Kriegsministerium bezeichnet man irreführend als "Verteidigungsministerium", obwohl seit Jahrhunderten niemand die USA angriff, während die USA über zahlreichen Ländern Bomben abgeworfen haben. "Kriegsministerium" klingt auch irgendwie unschön...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Alter Stubentiger hat geschrieben:(06 Nov 2018, 17:45)

So fördert der Förderalismus allerdings die Intransparenz. Letztlich ist gar nicht mehr kontrollierbar was die Schlapphüte eigentlich in Sachsen treiben oder wie es dazu kam mehr als zweifelhafte V-Leute bei der NPD anzuwerben. Und ein Tino Brandt fiel überhaupt erst als Zuhälter von minderjährigen Jungen in Ungnade so dass die Justiz den mal vor Gericht bringen konnte.

Wie sollen in einem unkontrollierten Geheimdienst der jegliche Auskünfte verweigern kann jemals solche Machenschaften verhindert werden?
NEin, wenn es ein richterliches Kontrollgremium gibt, ist ausreichend Transparenz vorhanden. Die Inhalte haben die Politik in allen Details gar nichts anzugehen. Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist es unschädlich, wenn Namen geschwärzt sind.

Dahinter stehen überwiegend Schutzgründe für Menschen.

Die V-Leute-Problematik war die, dass man zu viele und in zu hohen Position hatte. Die Diskussion um V-Leute danach war an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

Ich frage dich, was willst du von einem seriösen Politiker der CDU über die Interna der NPD oder irgendwelcher Wehrsportgruppen erfahren?

Was soll dir die Nonne über die internen Abläufe und Strukturen eines Zuhälterringes erzählen?

Das Thema ist taktisch sehr kompliziert und brisant sowie rechtstaatlich sehr diffizil. Also sind Politiker eher grundsätzlich ungeeignet, sich zu detailliert mit der Materie zu befassen, insbesondere, weil dort andere Interessen verfolgt werden und nicht das Fortkommen und der Schutz der eigenen Person oder Partei im Vordergrund steht.

Es gibt Informationen zwischen Himmel und Erde, die sind nichts für Politiker, wenn man nicht Menschenleben und den Erfolg der Maßnahme gefährden will.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(06 Nov 2018, 19:10)

Ich verstehe nicht, wie man dem Bundesamt für Verfassungsschutz in den Jahren unter Maaßen (2012-2018) Versagen vorwerfen und ihn selbst für eine Fehlbesetzung halten kann. Ich halte den Mann für kompetent; er hat seine Behörde gut geführt.
Sein Versagen bzgl. Chemnitz. Ergibt sich aus dem Thread.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

McKnee hat geschrieben:(06 Nov 2018, 20:16)

NEin, wenn es ein richterliches Kontrollgremium gibt, ist ausreichend Transparenz vorhanden. Die Inhalte haben die Politik in allen Details gar nichts anzugehen. Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist es unschädlich, wenn Namen geschwärzt sind.

Dahinter stehen überwiegend Schutzgründe für Menschen.

Die V-Leute-Problematik war die, dass man zu viele und in zu hohen Position hatte. Die Diskussion um V-Leute danach war an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

Ich frage dich, was willst du von einem seriösen Politiker der CDU über die Interna der NPD oder irgendwelcher Wehrsportgruppen erfahren?

Was soll dir die Nonne über die internen Abläufe und Strukturen eines Zuhälterringes erzählen?

Das Thema ist taktisch sehr kompliziert und brisant sowie rechtstaatlich sehr diffizil. Also sind Politiker eher grundsätzlich ungeeignet, sich zu detailliert mit der Materie zu befassen, insbesondere, weil dort andere Interessen verfolgt werden und nicht das Fortkommen und der Schutz der eigenen Person oder Partei im Vordergrund steht.

Es gibt Informationen zwischen Himmel und Erde, die sind nichts für Politiker, wenn man nicht Menschenleben und den Erfolg der Maßnahme gefährden will.
Im Prinzip hast du Recht - aber da wir eine demokratische Republik sind, ist dieses Versteckspiel nicht zuträglich.
Aber darüber haben wir uns schon ausgetauscht. Der Parlamentarier als Menge ist die Instanz die der Wähler beauftrag eben auch über diese Dinge zu wachen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Alexyessin hat geschrieben:(07 Nov 2018, 07:55)

Im Prinzip hast du Recht - aber da wir eine demokratische Republik sind, ist dieses Versteckspiel nicht zuträglich.
Aber darüber haben wir uns schon ausgetauscht. Der Parlamentarier als Menge ist die Instanz die der Wähler beauftrag eben auch über diese Dinge zu wachen.
Nur hat die Wahrung notwendiger Geheimhaltungsinteressen nichts mit Versteckspiel zu tun. Es ist eine Frage, wie die Kontrolle durchgeführt wird und eine "unkontrollierte" Kontrolle durch das Parlament ist nicht im rechtstaatlichem Interesse, weil dadurch sowohl anhängige Verfahren, als auch Leib und Leben von Menschen gefährdet werden.

Ich habe kein Problem mit gelangweilten Parlamentariern, wenn sie nicht gerade meine Arbeit unnötig behindern oder gar gefährden.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 08:15)

Nur hat die Wahrung notwendiger Geheimhaltungsinteressen nichts mit Versteckspiel zu tun. Es ist eine Frage, wie die Kontrolle durchgeführt wird und eine "unkontrollierte" Kontrolle durch das Parlament ist nicht im rechtstaatlichem Interesse, weil dadurch sowohl anhängige Verfahren, als auch Leib und Leben von Menschen gefährdet werden.
Der Bürger ist der Staat. Nicht vergessen.
McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 08:15)
Ich habe kein Problem mit gelangweilten Parlamentariern, wenn sie nicht gerade meine Arbeit unnötig behindern oder gar gefährden.
Hälst du nicht viel von Parlamentariern?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Alexyessin hat geschrieben:(07 Nov 2018, 08:17)

Der Bürger ist der Staat. Nicht vergessen.
Die Bekämpfung von Organisierter und qualifizierter Kriminalität, Terrorismus und Staatsschutzdelikten - und bei denen geht es in erster Linie um Geheimhaltung - ist im INteresse des Bürgers. Sie zu gefährden, kann nicht in seinem Interesse sein. Das geschieht aber, wenn ich alles sofort ans schwarze Brett hefte.
Hälst du nicht viel von Parlamentariern?

Doch, ich halte sogar sehr viel von ihnen und habe größten Respekt vor ihrer Arbeit. Ich würde es mir nicht ohne weiteres zutrauen.

Ich habe auch nichts gegen Kontrolle.

Ich habe etwas gegen Schwarze Bretter und gelangweilte Parlamentarier, die einer der Antwort auf ihre Kleine Anfrage gleich nachtreten, warum die Beamten nicht links herum gegangen sind und weiße Socken getragen haben und ob es nicht besser gewesen wäre und überhaupt. DAS hat nichts mit ihrem parlamentarischen Kontrollauftrag zu tun.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 08:35)

Die Bekämpfung von Organisierter und qualifizierter Kriminalität, Terrorismus und Staatsschutzdelikten - und bei denen geht es in erster Linie um Geheimhaltung - ist im INteresse des Bürgers. Sie zu gefährden, kann nicht in seinem Interesse sein. Das geschieht aber, wenn ich alles sofort ans schwarze Brett hefte.
Um Interessenskonflikte oder schlimmer noch - thematische Unterwanderung - zu verhindern ist aber eine öffentliche Kontrolle immer notwendig. OK gehört meines Erachtens nach eh zum BKA und nicht zum VerfS.
McKnee hat geschrieben:(07 Nov 2018, 08:35)
Doch, ich halte sogar sehr viel von ihnen und habe größten Respekt vor ihrer Arbeit. Ich würde es mir nicht ohne weiteres zutrauen.

Ich habe auch nichts gegen Kontrolle.

Ich habe etwas gegen Schwarze Bretter und gelangweilte Parlamentarier, die einer der Antwort auf ihre Kleine Anfrage gleich nachtreten, warum die Beamten nicht links herum gegangen sind und weiße Socken getragen haben und ob es nicht besser gewesen wäre und überhaupt. DAS hat nichts mit ihrem parlamentarischen Kontrollauftrag zu tun.
Du malst aber hier bewusst ein überspitztes Bild. Von dieser kompletten Öffnung halt ich auch nicht wirklich viel. Aber es wird zu wenig interveniert - sieh dir doch die Geschichte mit dem VerfS Hessen und der NSU an. Akten für 100 Jahre gesperrt?? Das die Bürger dahingehend das Vertrauen in den Staat verlieren ist jetzt wirklich nicht mehr verwunderlich. ( Anderes Beispiel ist das Oktoberfestattentat )
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Hier mal ein interessanter Beitrag der FR
http://www.fr.de/politik/verfassungssch ... _v1b4QFS5s

Und genau das sind die Gründe, warum ich gerne die parlamentarische Kontrolle über die Verfassungsschutzämter ausweiten möchte.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Orbiter1 »

Maaßen lehnt das Angebot der AfD beizutreten ab und bleibt nach eigenen Aussagen Mitglied bei der CDU. https://www.zeit.de/politik/deutschland ... u-mitglied Macht ja bei den vielen rechtsradikalen Kräften innerhalb der AfD auch Sinn.
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