Maaßen und die AfD

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 14:25)

Eher ein Beispiel in einer an sich ausweglosen Situation nicht unter zu gehen.
… bei so einer Mauschelei den Ausdruck "Das Beste" überhaupt in den Mund zu nehmen grenzt an Vertuschung.

Nein, das ist das was Seehofer als Maximum rausholen konnte. Sprich aus seiner Warte das Beste.

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 14:29)

Die Vorwürfe reichen nicht?
Es brauch gar keine Vorwürfe.
Politische Beamte können ohne jede Begründung entlassen werden.

Ruhestand, nicht entlassen. Ist halt auch ein Unterschied bei der Bewertung.

[jorikke]

(20 Sep 2018, 14:49)

Ja also geht doch, mehr wollte ich doch gar nicht wissen, es besteht doch gar kein Grund Amok zu laufen, nur weil ich dir eine harmlose Frage gestellt habe.

Gut, du wolltest etwas wissen, um es selbst dir klar zu machen waren mehrere Anläufe notwendig.
Immerhin, jetzt hast du´s.
Sag danke.

[Alter Stubentiger]

(20 Sep 2018, 13:20)

Was soll der denn groß in der Tasche haben. Seine unehelichen Kinder ( zumindest eins ) ist bekannt. Irgendwelche Schmierereien bzgl. der Münchner / Ingolstädter Autokonzerne dürften keinen wundern oder erschrecken. Also wenn er nicht wirklich irgendwo was angezündet hat oder tatsächlich Leichen im Keller könnte ich mir das nicht vorstellen.

Auf jeden Fall beschädigt Seehofer die Demokratie mit jedem Tag in dem er im Amt ist.Ein Alptraum. Diese Groko sollte so schnell wie möglich enden. Gerade das CSU-Personal ist völlig durchgeknallt und Frau Nahles ist ohnehin zu doof für ihren Posten. Ich konnte die noch nie leiden. Schröder auch nicht. Und da hatte er Recht.

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 14:58)

Auf jeden Fall beschädigt Seehofer die Demokratie mit jedem Tag in dem er im Amt ist.Ein Alptraum. Diese Groko sollte so schnell wie möglich enden. Gerade das CSU-Personal ist völlig durchgeknallt und Frau Nahles ist ohnehin zu doof für ihren Posten. Ich konnte die noch nie leiden. Schröder auch nicht. Und da hatte er Recht.

Seehofer ist halt kein Innenminister. Das hätte er dem Herrmann überlassen sollen und dafür Landesgruppenchef werden können. Naja, hinterher weiß man mehr.

[relativ]

(20 Sep 2018, 14:58)

Gut, du wolltest etwas wissen, um es selbst dir klar zu machen waren mehrere Anläufe notwendig.
Immerhin, jetzt hast du´s.
Sag danke.

Wieso solle ich mich bedanken, ich hab es ja schon vor dir geschrieben, aber da schon richtig.

[jorikke]

(20 Sep 2018, 15:02)

Wieso solle ich mich bedanken, ich hab es ja schon vor dir geschrieben, aber da schon richtig.

Bub, du bist ein Klugscheißer.

[relativ]

(20 Sep 2018, 15:06)

Bub, du bist ein Klugscheißer.

Och so dramatisch würde ich das gar nicht sehen.
Wenn du mich schon bei solch banalen Dingen für Klugscheisserisch hälst , will ich nicht wissen, wie es um deine Klugheit bestellt ist.

[JJazzGold]

(20 Sep 2018, 14:40)

Gehts noch dämlicher?

Sicher geht's bei der SPD noch dämlicher, siehe den heutigen Wattebäuschen Schmusekurs zwischen Nahles und Kohnen bezüglich der causa Maaßen, der die liebe Andrea soweit trieb, sich selbst und ihre williges “ja“ zu Seehofer in Frage zu stellen.

[rain353]

(20 Sep 2018, 07:52)

Das kann ich wo genau nachlesen?



Kuhhandel.

Wie gesagt, de facto ist er zweiter Innenminister geworden.... Die Sozis hielten ihn für ungeeignet und haben ihn zum Chef des Chefs des Verfassungsschutz..

[JJazzGold]

(20 Sep 2018, 15:02)

Seehofer ist halt kein Innenminister. Das hätte er dem Herrmann überlassen sollen und dafür Landesgruppenchef werden können. Naja, hinterher weiß man mehr.

Das hätte man auch vorher schon wissen können, dass Seehofer Innenministerium nicht kann.
Diese GroKo scheint mir nach der Devise zu handeln, gestern standen wir vor einem Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 15:11)

Wie gesagt, de facto ist er zweiter Innenminister geworden.... Die Sozis hielten ihn für ungeeignet und haben ihn zum Chef des Chefs des Verfassungsschutz..

Nein, er war schon vorher Chef des Verfassungsschutz seit 2012. Damals war die Regierung CDU/CSU/FDP. Nicht vergessen.

Wo ist denn jetzt dein Beleg, das Maaßen mit diesen ganzen Befugnissen wirklich ausgestattet wird?

[Ein Terraner]

(20 Sep 2018, 13:38)

Nein, das kann ich mir nicht vorstellen.

Bei politischen Geplänkel und Intrigen habe ich irgendwie aufgehört mir Grenzen vorzustellen.

[relativ]

(20 Sep 2018, 15:11)

Sicher geht's bei der SPD noch dämlicher, siehe den heutigen Wattebäuschen Schmusekurs zwischen Nahles und Kohnen bezüglich der causa Maaßen, der die liebe Andrea soweit trieb, sich selbst und ihre williges “ja“ zu Seehofer in Frage zu stellen.

Tja das hat wohl damit zu tun, daß die Nahles Druck von der hier pauschal kritisierten SPD , bzw. deren Basis bekommen hat. jetzt versucht man gemeinsame Linie zu finden, was ist daran dämlich?
Wenn schon kritik, sollte man sich doch eher an Frau Nahles halten, denn die hat Verantwortung übernommen und muss natürlich jetzt auch mit ihren Entscheidungen, die Kritik hervorrufen können, leben. Das muessen eben alle Entscheidungsträger.

[relativ]

(20 Sep 2018, 15:14)

Das hätte man auch vorher schon wissen können, dass Seehofer Innenministerium nicht kann.
Diese GroKo scheint mir nach der Devise zu handeln, gestern standen wir vor einem Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter.

Die Groko speziell mit Seehofer stand immer auf tönernden Füssen, dies war uns allen dort schon dort klar, wo die SPD öffentlich genötigt wurde Verantwortung zu übernehmen und in die Groko als Juniorpartner einzusteigen, nach dem alle anderen Parteien im Bt, ausgenommen natürlich die AfD, diesbezüglich versagt haben.

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 15:16)

Bei politischen Geplänkel und Intrigen habe ich irgendwie aufgehört mir Grenzen vorzustellen.

Aber auch Intrigen müssen vorstellbar sein

[jorikke]

(20 Sep 2018, 15:09)

Och so dramatisch würde ich das gar nicht sehen.
Wenn du mich schon bei solch banalen Dingen für Klugscheisserisch hälst , will ich nicht wissen, wie es um deine Klugheit bestellt ist.

Kannst du rauskriegen.
Schreib einfach mal etwas nicht banales.

[Ein Terraner]

(20 Sep 2018, 15:27)

Aber auch Intrigen müssen vorstellbar sein

Dank Hollywood und der Ereignisse/Skandale der letzten 100 Jahre ist das kein Probleme mehr.

[JJazzGold]

(20 Sep 2018, 15:19)

Tja das hat wohl damit zu tun, daß die Nahles Druck von der hier pauschal kritisierten SPD , bzw. deren Basis bekommen hat. jetzt versucht man gemeinsame Linie zu finden, was ist daran dämlich?
Wenn schon kritik, sollte man sich doch eher an Frau Nahles halten, denn die hat Verantwortung übernommen und muss natürlich jetzt auch mit ihren Entscheidungen, die Kritik hervorrufen können, leben. Das muessen eben alle Entscheidungsträger.

So schnell kann die Nahles gar nicht abgesägt werden, dass es ihrer Freundin Natascha noch helfen würde.

[jorikke]

(20 Sep 2018, 14:52)

Ruhestand, nicht entlassen. Ist halt auch ein Unterschied bei der Bewertung.

Völlig einverstanden, sie werden in den Ruhestand entlassen.
Der grundsätzliche Unterschied erschließt sich mir zwar nicht aber da bin ich großzügig.
Sie können ohne Wenn und Aber aus dem Verkehr gezogen werden.
Das zählt.

[Nightrain]

(20 Sep 2018, 14:58)

Auf jeden Fall beschädigt Seehofer die Demokratie mit jedem Tag in dem er im Amt ist.Ein Alptraum.

Mir ist nicht klar, wie man auf die Idee kommt die CSU würde sich kurz vor der Landtagswahl von der SPD am Nasenring durch die Manege ziehen lassen. Kein CSU Minister hatte sich in dieser Situation die Beamten in seinem Ministerium von der SPD einfach diktieren lassen. Es war also abzusehen, dass da eine heftige Reaktion die SPD treffen wird.

[aleph]

(20 Sep 2018, 18:00)

Mir ist nicht klar, wie man auf die Idee kommt die CSU würde sich kurz vor der Landtagswahl von der SPD am Nasenring durch die Manege ziehen lassen. Kein CSU Minister hatte sich in dieser Situation die Beamten in seinem Ministerium von der SPD einfach diktieren lassen. Es war also abzusehen, dass da eine heftige Reaktion die SPD treffen wird.

das sehe ich auch so. hinter den kulissen hätte man das regeln sollen. durch die öffentliche diskussionen kam es eben zu dieser schwierigen situation. vielleicht hätte man bis zur wahl warden sollen

[Alter Stubentiger]

(20 Sep 2018, 18:00)

Mir ist nicht klar, wie man auf die Idee kommt die CSU würde sich kurz vor der Landtagswahl von der SPD am Nasenring durch die Manege ziehen lassen. Kein CSU Minister hatte sich in dieser Situation die Beamten in seinem Ministerium von der SPD einfach diktieren lassen. Es war also abzusehen, dass da eine heftige Reaktion die SPD treffen wird.

Für die meisten Menschen ist allerdings nicht nachvollziehbar wieso jemand der öffentlich und ohne Beweise Verschwörungstheorien verbreitet und der Kanzlerin widerspricht noch befördert werden muß. Einzig und alleine weil es der Wille von Seehofer ist. Sonst spricht ja eher nichts für eine Beförderung. Maaßen hat ja schon früher wenig aufgeklärt und die z.B. die Rolle des Verfassungsschutzes beim NSU-Prozesses verschleiert bzw. konnte Fragen die auftauchten nicht beantworten.

[Nightrain]

(20 Sep 2018, 18:18)
Für die meisten Menschen ist allerdings nicht nachvollziehbar wieso jemand der öffentlich und ohne Beweise Verschwörungstheorien verbreitet und der Kanzlerin widerspricht noch befördert werden muß.

Die Bevölkerung ist im Fall Maaßen wieder mal tief gespalten. Es hat sich ja sehr die Waage gehalten, ob Maaßen überhaupt seinen Posten räumen soll.
Schon sehr verantwortungslos dann dort mit so einer Radikalität reinzugrätschen, wie es die SPD gemacht hat. Die Unfähigkeit der aktuellen SPD Parteispitze ist sozusagen absolut maaßlos. Ich erwarte eigentlich nächste Woche den Rücktritt von Frau Nahles oder die Beförderung ins Kanzleramt.

[rain353]

(20 Sep 2018, 15:16)

Nein, er war schon vorher Chef des Verfassungsschutz seit 2012. Damals war die Regierung CDU/CSU/FDP. Nicht vergessen.

Wo ist denn jetzt dein Beleg, das Maaßen mit diesen ganzen Befugnissen wirklich ausgestattet wird?

Das weiß ich, nur ist er jetzt sowas wie ein zweiter Innenminister..

Eigentlich hätte er sich das verdient , aber , wenn das eine Strafe sein soll, komme ich vom Glauben ab..

[rain353]

(20 Sep 2018, 20:40)

Die Bevölkerung ist im Fall Maaßen wieder mal tief gespalten. Es hat sich ja sehr die Waage gehalten, ob Maaßen überhaupt seinen Posten räumen soll.
Schon sehr verantwortungslos dann dort mit so einer Radikalität reinzugrätschen, wie es die SPD gemacht hat. Die Unfähigkeit der aktuellen SPD Parteispitze ist sozusagen absolut maaßlos. Ich erwarte eigentlich nächste Woche den Rücktritt von Frau Nahles oder die Beförderung ins Kanzleramt.

Dafür hängt Nahles zu sehr an ihren Pöstchen und an ihren Diäten und Pensionsansprüchen, die sie auch als SPD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende hat.

[Alexyessin]

(20 Sep 2018, 23:09)

Das weiß ich, nur ist er jetzt sowas wie ein zweiter Innenminister..

Belege?

[Troh.Klaus]

(20 Sep 2018, 23:09)
Das weiß ich, nur ist er jetzt sowas wie ein zweiter Innenminister..
Eigentlich hätte er sich das verdient , aber , wenn das eine Strafe sein soll, komme ich vom Glauben ab..

Er ist dann einer von acht zweiten Innenministern.

[Fliege]

(20 Sep 2018, 23:09)
[...] nur ist er jetzt sowas wie ein zweiter Innenminister.

Ja, Maaßen und Seehofer haben Merkel, Medien und Mitmacher gehörig gefoppt. :-)

[KarlRanseier]

(20 Sep 2018, 23:29)

Ja, Maaßen und Seehofer haben Merkel, Medien und Mitmacher gehörig gefoppt. :-)

Der Seehofer ist sowieso bald weg vom Fenster, man will nur noch die Wahlen in Bayern abwarten. Dass der seinem Amt nicht gewachsen ist, lässt sich nun wirklich nicht mehr vertuschen. Selbst in der CSU hält man seine Fähigkeiten in diesem Amt für -freundlich ausgedrückt- sehr begrenzt. AfDisten freuen sich natürlich, weil solche Figuren das Land destabilisieren.

Über den sonderbaren Mautminister konnte man noch lachen, aber ein Innenminister, der nichts gebacken bekommt, gehört in ein sicheres Drittland abgeschoben.

[rain353]

(20 Sep 2018, 23:33)

Der Seehofer ist sowieso bald weg vom Fenster, man will nur noch die Wahlen in Bayern abwarten. Dass der seinem Amt nicht gewachsen ist, lässt sich nun wirklich nicht mehr vertuschen. Selbst in der CSU hält man seine Fähigkeiten in diesem Amt für -freundlich ausgedrückt- sehr begrenzt.

Wieso stellt du dich jetzt hinter Merkel? Bist du etwa ihr Untertan oder erpresst sie dich?

[Fliege]

(20 Sep 2018, 23:33)
Der Seehofer ist sowieso bald weg vom Fenster, man will nur noch die Wahlen in Bayern abwarten. Dass der seinem Amt nicht gewachsen ist, lässt sich nun wirklich nicht mehr vertuschen. Selbst in der CSU hält man seine Fähigkeiten in diesem Amt für -freundlich ausgedrückt- sehr begrenzt.

Um so wichtiger ist Maaßen an Seehofers Seite.
Auch nach der Bayernwahl wird keiner aus der CSU Interesse haben an Seehofers Posten an Merkels Seite: Vorsicht Karriereknick! *lol* Es geht dann doch bloß noch darum, Merkel rasch abzuwickeln. Danach wird es personell wieder spannend.

[KarlRanseier]

(20 Sep 2018, 23:35)

Wieso stellt du dich jetzt hinter Merkel? Bist du etwa ihr Untertan oder erpresst sie dich?

"Merkel muss weg" grölen nur versoffene AfDisten. Man sollte die Leute an ihren Worten und ihren Taten messen. Seehofer ist als Innenminister ungeeignet, das sieht man wohl ein. Das immer gleiche Gesülze über die Flüchtlingskrise mag für den Job als AfD-Vorsitzender durchaus reichen, aber ein Innenminister hat auch andere Aufgaben, weshalb dieser Mensch in Rente geschickt werden sollte, und zwar unmittelbar nach der Wahl in Bayern.

[rain353]

(20 Sep 2018, 23:40)

"Merkel muss weg" grölen nur versoffene AfDisten. Man sollte die Leute an ihren Worten und ihren Taten messen. Seehofer ist als Innenminister ungeeignet, das sieht man wohl ein. Das immer gleiche Gesülze über die Flüchtlingskrise mag für den Job als AfD-Vorsitzender durchaus reichen, aber ein Innenminister hat auch andere Aufgaben, weshalb dieser Mensch in Rente geschickt werden sollte, und zwar unmittelbar nach der Wahl in Bayern.

Du grölst dagegen "Seehofer muss weg" :....

[KarlRanseier]

(20 Sep 2018, 23:52)

Du grölst dagegen "Seehofer muss weg" :....

Was hat denn der Seehofer bisher als Innenminister geleistet, was sind seine Themen, abgesehen von dem einen, das er der AfD geklaut hat?

Ein Innenminister, der sich über Straftaten freut, ist, meiner Meinung nach, bestenfalls eine Lachnummer.

[rain353]

(20 Sep 2018, 23:54)

Was hat denn der Seehofer bisher als Innenminister geleistet, was sind seine Themen, abgesehen von dem einen, das er der AfD geklaut hat?

Ein Innenminister, der sich über Straftaten freut, ist, meiner Meinung nach, bestenfalls eine Lachnummer.

Merkel hat der SPD Themen geklaut.... Und ist für dich jeder, der wieder bürgerlich -konservative Politik will, gleich ein Rechtsradikaler???
Viele von denen haben sich nämlich von der Merkel -CDU abgewendet.

[Nightrain]

(20 Sep 2018, 23:54)
Ein Innenminister, der sich über Straftaten freut, ist, meiner Meinung nach, bestenfalls eine Lachnummer.

Mir ist es auch lieber, wenn ein Straftäter Ausländer ist. Den kann man nämlich dann gleich in sein Heimatland zurück schicken, während man die mit deutschem Pass für immer an der Backe hat.

[DarkLightbringer]

Man sollte jetzt nicht ganz die Erfolge vergessen, die der Verfassungsschutz unter Maaßens Leitung leistete.

Seine Beamten trugen mehrfach dazu bei, Anschlagspläne islamistischer Attentäter zu durchkreuzen.
Der Verfassungsschutzverbund deckte auch das rechtsterroristische Netzwerk der "Oldschool Society" auf.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 28865.html

Im übrigen: Die Koalitionsparteien haben sich geeinigt, es gilt jetzt, weiter zu regieren. Neuwahlen sind nicht nötig.

[omegaunion]

(20 Sep 2018, 10:14)

Solltest du mit Kopf eines Menschen fordern meinen, das er zu einem Rücktritt gedrängt wurde? Aber er ist ja gar nicht zurückgetreten.

Ob er nun selber zurückgetreten ist weil das von vielen Seiten gefordert wurde oder ihm sein Posten entzogen wurde ist letztendlich unerheblich.

[omegaunion]

(20 Sep 2018, 09:40)

Es steht dir frei, jeden in Deutschland zur Wahl Stehenden zu wählen. Oder auch nicht. Fakt ist, daß ein Verfassungsschutzpräsident seinen Aufgaben nicht gerecht wird, wenn auch nur der Verdacht des Kungelns mit einer Partei im Raum steht, deren Verfassungsfreundlichkeit durchaus angezweifelt werden darf.

Dieser Verdacht, der noch nicht mal ein ernsthafter Verdacht sondern eine wilde Behauptung war, hat sicherlich nicht zum Sturz des Mannes geführt.

[omegaunion]

(20 Sep 2018, 09:19)


Ob Sie persönlich den Amtseid als überflüssig betrachten, ist irrelevant.
Relevant ist, wer ihn geleistet hat.

Wenn der Inhalt dieses Eides so realitätsfern ist, dann ist eigentlich auch egal wer ihn leistet.

[omegaunion]

(21 Sep 2018, 00:01)

Merkel hat der SPD Themen geklaut.... Und ist für dich jeder, der wieder bürgerlich -konservative Politik will, gleich ein Rechtsradikaler???
Viele von denen haben sich nämlich von der Merkel -CDU abgewendet.

In der taz hat heute ein Redakteur gefordert, Rechte zu benennen und gegen sie offensiv vorzugehen. Offensichtlich ist eine rechte Haltung prinzipiell schon strafwürdig, egal ob sie radikal, extremistisch oder nur konservativ ist.

[Zinnamon]

Wo ist ein aktuelles Interview von Maaßen in der Bild, wenn man mal eins braucht?

Was viele in ihren kühnesten Alpträumen nicht erwartet hätten ..in der Gesamtschau scheint die Situation, was den erneuten Vertrauensverlust/die kontinuierlich steigende Politikverdrossenheit betrifft, nun nachdem "unsere" Vertreter eine "Lösung" gefunden haben, noch auswegsloser als zuvor. Muss man auch erst mal schaffen.

Natürlich macht man jetzt den Pofalla, und erklärt die Diskussion für beendet, während die Hütte noch brennt. Die jetzt plötzlich drängenden Sachfragen ..sie verkommen allmählich zum Treppenwitz. Diese Sachfragen drängen nicht erst seit der Regierungsbildung.Und seitdem kam man vor lauter Selbstdarstellung keinen längeren Zeitraum ausmachen, in dem sie im Vordergrund gestanden hätten. Und sie drängen, weil man es im letzten Jahrzehnt versäumt hat, sie effizient anzugehen.
Zudem erscheint die Frage, ob man vor Mitte Oktober, wenn die Landtagswahl der Regionalpartei ihren Höhepunkt endlich genommen hat, überhaupt noch belastbar zur Ruhe kommt, nicht von ungefähr. Man gewinnt allmählich den Eindruck, dass für einige Politiker diese Sachfragen überhaupt nur allmählich an Dringlichkeit gewinnen, weil vor den nächsten Wahlen noch irgendetwas gerissen werden muss.

Dabei hätte die Lösung so einfach sein können. Maaßen ist Beamter -vulgo Staatsdiener- . Was soll man nun von einem Beamten halten, der sehenden Auges an seinen Posten klebt, im Bewusstsein, dass er damit über einen längeren Zeitraum hinweg eine Regierungskriese mit unklarem Ausgang auslöst? Dient er dem Staat? Kann man ihm überhaupt noch irgendeine lautere Motivation unterstellen, wenn essentielle Belange Deutschlands im Vergleich zu seiner persönlichen Vita weit im Hintergrund stehen? Hätte er dem Staat gedient, wäre er geräuschlos von der Bühne verschwunden.

Mit einer solchen persönlichen Ausgangslage in Bezug auf die Haltung zum Staatsschutz ist am Ende des Tages dann auch die berufliche Qualifikation egal. Alleine der Umstand, dass drei Regierungsparteien eine Lösung finden müssen, bei der sie das Gesicht noch irgendwie wahren können, und bei der selbst die "Gewinner" noch krachend verlieren, ist k e i n Beamter wert. Mit seinem Wechsel ins Innenministerium sind wir nun aber leider schon einen Schritt weiter. Maaßen ist unersetzbar? Fällt mir ein bischen schwer zu glauben, dass er der einzige beim VS ist, der weiss wie der Hase aktuell läuft. Das könnten auch andere dem Innenministerium erkären.

[Nightrain]

Was kann denn Maaßen dafür, dass die SPD von Idioten geführt wird?

[odiug]

(21 Sep 2018, 07:14)

Wo ist ein aktuelles Interview von Maaßen in der Bild, wenn man mal eins braucht?

Was viele in ihren kühnesten Alpträumen nicht erwartet hätten ..in der Gesamtschau scheint die Situation, was den erneuten Vertrauensverlust/die kontinuierlich steigende Politikverdrossenheit betrifft, nun nachdem "unsere" Vertreter eine "Lösung" gefunden haben, noch auswegsloser als zuvor. Muss man auch erst mal schaffen.

Natürlich macht man jetzt den Pofalla, und erklärt die Diskussion für beendet, während die Hütte noch brennt. Die jetzt plötzlich drängenden Sachfragen ..sie verkommen allmählich zum Treppenwitz. Diese Sachfragen drängen nicht erst seit der Regierungsbildung.Und seitdem kam man vor lauter Selbstdarstellung keinen längeren Zeitraum ausmachen, in dem sie im Vordergrund gestanden hätten. Und sie drängen, weil man es im letzten Jahrzehnt versäumt hat, sie effizient anzugehen.
Zudem erscheint die Frage, ob man vor Mitte Oktober, wenn die Landtagswahl der Regionalpartei ihren Höhepunkt endlich genommen hat, überhaupt noch belastbar zur Ruhe kommt, nicht von ungefähr. Man gewinnt allmählich den Eindruck, dass für einige Politiker diese Sachfragen überhaupt nur allmählich an Dringlichkeit gewinnen, weil vor den nächsten Wahlen noch irgendetwas gerissen werden muss.

Dabei hätte die Lösung so einfach sein können. Maaßen ist Beamter -vulgo Staatsdiener- . Was soll man nun von einem Beamten halten, der sehenden Auges an seinen Posten klebt, im Bewusstsein, dass er damit über einen längeren Zeitraum hinweg eine Regierungskriese mit unklarem Ausgang auslöst? Dient er dem Staat? Kann man ihm überhaupt noch irgendeine lautere Motivation unterstellen, wenn essentielle Belange Deutschlands im Vergleich zu seiner persönlichen Vita weit im Hintergrund stehen? Hätte er dem Staat gedient, wäre er geräuschlos von der Bühne verschwunden.

Mit einer solchen persönlichen Ausgangslage in Bezug auf die Haltung zum Staatsschutz ist am Ende des Tages dann auch die berufliche Qualifikation egal. Alleine der Umstand, dass drei Regierungsparteien eine Lösung finden müssen, bei der sie das Gesicht noch irgendwie wahren können, und bei der selbst die "Gewinner" noch krachend verlieren, ist k e i n Beamter wert. Mit seinem Wechsel ins Innenministerium sind wir nun aber leider schon einen Schritt weiter. Maaßen ist unersetzbar? Fällt mir ein bischen schwer zu glauben, dass er der einzige beim VS ist, der weiss wie der Hase aktuell läuft. Das könnten auch andere dem Innenministerium erkären.

Grundsätzlich richtig, aber falscher Ansatz.
Das Problem ist nicht Maaßen ... deratige Gestalten huschen in Massen durch schummrige Behördengänge ... das Problem ist Seehofer und die CSU.
Deren Macke, in Berlin sich wie Querulanten zu benehmen, muss was mit der bayrischen DNA zu tun haben.
Das ist wie ein "Münchner im Himmel" ... wenn du so einen über die Landesgrenze schleppst, dann schnappt da ein Schalter um.
Das ist bei CSU Landesgruppenchefs noch ganz lustig anzuschauen, wird aber bei einem Bundesinnenminister wirklich nervig.

[Alexyessin]

(21 Sep 2018, 06:58)

Dieser Verdacht, der noch nicht mal ein ernsthafter Verdacht sondern eine wilde Behauptung war, hat sicherlich nicht zum Sturz des Mannes geführt.

Es war ein Verdacht und auch nicht der erste in der Richtung, das Maaßen ein wenig zu wenig sich des Themas Rechtsextremismus angenommen hat.
Ist ja alles ein wenig untergegangen, aber ich finde es schon bedenklich, das ein Verfassungsschutzpräsident nach Chemnitz nichts anderes zu tun hat um vom Fehler seiner Behörden abzulenken.

[Alexyessin]

(21 Sep 2018, 07:02)

In der taz hat heute ein Redakteur gefordert, Rechte zu benennen und gegen sie offensiv vorzugehen. Offensichtlich ist eine rechte Haltung prinzipiell schon strafwürdig, egal ob sie radikal, extremistisch oder nur konservativ ist.

In dem Kontext hat er mit Sicherheit nicht von Konservativen gesprochen.

[Zinnamon]

(21 Sep 2018, 07:48)

Grundsätzlich richtig, aber falscher Ansatz.
Das Problem ist nicht Maaßen ... deratige Gestalten huschen in Massen durch schummrige Behördengänge ... das Problem ist Seehofer.

Da hast du natürlich recht. Abgesehen davon, dass wir im Maaßsenstrang sind ..von der desaströsen Fehlbesetzung des Innenministers erwartet man schon seit langen Monaten nichts ausser Destruktion und Populismus. Das gilt bedingt allgemein für die aktuelle CSU. Und was ich im vorhergehenden Beitrag auf Beamte bezog, lässt sich ohne Abstriche allgemein auch auf Politiker übertragen. Dazu passt auch, dass man Seehofer bis mindestens nach der Bayernwahl weiterhin halten will. Ist ja völlig egal, welche Konsequenzen das in die Länge ziehen solcher Prozesse hat.

Natürlich ist es von Grund auf naiv von mir, die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass "wir haben verstanden" nicht nur einen veränderten Umgang mit den Herausforderungen im Kontext Flüchtlinge bedeuten könnte, sondern auch einen Wandel im vorherrschenden Selbstverständnis unserer Volksvertreter und deren Zusammenarbeit, indclusive nachgeordneter Behörden. Mittlerweile bezweifle ich, dass die aktuell führende Politikergeneration die Kapazitäten dazu besitzt.
Aber andererseits bin ich nicht naiv genug, zu glauben, man würde könnte den Karren effizient aus dem Dreck fahren, ohne in den genannten Punkten auf reset zu gehen. Und ich bezweifle, dass die AfD den etablierten Parteien je so sehr zusetzen könnte, wie ihr ureigenstens Fehlermanagement und die Ignoranz jeglichen Qualitätsmanagements in Bezug auf politische Prozesse .

[Zinnamon]

(21 Sep 2018, 08:04)

Es war ein Verdacht und auch nicht der erste in der Richtung, das Maaßen ein wenig zu wenig sich des Themas Rechtsextremismus angenommen hat.
Ist ja alles ein wenig untergegangen, aber ich finde es schon bedenklich, das ein Verfassungsschutzpräsident nach Chemnitz nichts anderes zu tun hat um vom Fehler seiner Behörden abzulenken.

Dazu hier noch ne kleine, aktuelle Anekdote vom VS Sachsen

Ein Funktionär der sächsischen Alternative für Deutschland (AfD) ist seit Jahren für den Verfassungsschutz in Sachsen tätig. Nach Recherchen des ARD-Magazins „Panorama“ soll Hendrik S. Mitglied der Landesprogrammkommission der Partei sein und dort als Leiter des Fachausschusses 5 zuständig sein für die Erarbeitung von Konzepten im Bereich Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz. S. bestätigte in einem Interview mit dem Magazin diesen Sachverhalt. ...

Henrik S. soll also nicht, er hat und bekundet das auch völlig offen im Interview, inclusive anderer interessanter Anmerkungen.

...S. soll mit seiner Expertise als Verfassungsschützer auch schon für seine Person geworben haben. Bei einer Vorstellungsrede für einen Listenplatz der AfD bei den sächsischen Landtagswahlen im Jahr 2014 soll er gesagt haben, dass er entsprechende Analysen „mit dem Schwerpunkt Extremismus“ erstelle, berichtet „Panorama“. Weiter soll er betont haben: „Ich bin Sicherheitsüberprüfter der höchsten Sicherheitsstufe SÜ3 und habe Umgang mit Verschlusssachen mit Einstufungsgrad ,geheim’....“
https://www.derwesten.de/kultur/fernseh ... 74791.html
In dieser Rede soll S. auch die Medien als „gleichgeschaltet“ bezeichnet haben. Gegenüber den Panorama-Reportern habe er dies noch einmal bekräftigt.

Der VS Sachsen schweigt natürlich. Der VS Thürigen findet es wohl nicht so gut.

Hier Details:

https://www.ardmediathek.de/tv/Panorama ... d=56211424

Zeitnahe Stellungnahme von Maaßen in der Bild wäre nett.

[aleph]

(21 Sep 2018, 07:14)

Wo ist ein aktuelles Interview von Maaßen in der Bild, wenn man mal eins braucht?

Du brauchst ein Interview von ihm? Stell ihn eins per EMail
Staatssekretäre stellen sich normalerweise nicht Wählerfragen, sie werden ja auch nicht gewählt.