Maaßen und die AfD

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imp
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:12)

Normalerweise kommt zu solchen "Gesprächen" entweder der zustänige Sachbearbeiter oder dessen Sachgebietsleiter.
Wir sollten uns auch darüber klar sein, dass es die AfD ist, die von einem "Beratungsgespräch" spricht. Für mich ist das, was da inhaltlich von Maaßen vermittelt wurde, eine klare Ansprache: entweder Höcke und Konsorten raus - oder es gibt eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Auf jeden Fall muss Maaßens Ansprache größeren Eindruck hinterlassen haben - man suhlt sich in der AfD nicht in der altbekannten Opferrolle, sondern versucht das "Gespräch" als etwas zu verkaufen, was es so nicht war.

Maaßen hat als Behördenchef seine Kompetenzen deutlich überschritten - das ist der Vorwurf, den man ihm machen muss. Ein Behördenchef trägt die Gesamtverantwortung, vertritt die Behörde nach außen und koordiniert ihre Arbeit. Es ist aber nicht Aufgabe eines Behördenchefs, sich mit Sacharbeit en Detail zu beschäftigen. Das ist Aufgabe seiner Mitarbeiter.
Es ist auch nicht die Aufgabe des Behördenleiters, selbst politisch eingreifend tätig zu werden.
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Quatschki
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Quatschki »

Verstehe ich das richtig?
Wenn beispielsweise ein Polizist sich jemanden herausgreift, um ihm im Einzelgespräch Hinweise zu geben, wie man sich verfassungskonform und gesetzestreu verhält, dann ist das "mit ihm sympathisieren"?
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
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imp
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 13:46)

Ich kenne diese Stimmen von irgendwelchen Kampagnen. Das liest sich hier im Forum auch wieder so.
Fakt ist aber, das Maaßen um einen Termin beim Rechtsausschußvorsitzenden gebeten hat und dies merkwürdig ist.
Dieser angebliche Kampagnenforum ist Unsinn. Die Behörden haben sauber zu arbeiten, insbesondere gegenüber rechtsradikalen Parteien, aus denen regelmäßig irgendwelche Abschusslisten quellen. Kann dies aufgezeigt werden, ist das Thema erledigt. Dürfte aber schwer werden, es handelt sich schließlich um einen Geheimdienst.
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imp
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Quatschki hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:39)

Verstehe ich das richtig?
Wenn beispielsweise ein Polizist sich jemanden herausgreift, um ihm im Einzelgespräch Hinweise zu geben, wie man sich verfassungskonform und gesetzestreu verhält, dann ist das "mit ihm sympathisieren"?
Es steht einem Polizisten nicht an, sich in die demokratische Willensbildung in Parteien oder Vereinen einzumischen, soweit er nicht Mitglied oder geladen ist.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

Wenn Maßen der AfD gesagt hat, dass sie kurz davor stehen vom Verfassungschutz beobachten zu werden, dann frage ich mich was daran verkehrt sein soll?

Es ist doch völlig legitim einer Partei die Grenzen aufzuzeigen.
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Dark Angel
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:26)

Die Kommentare sind mir ehrlich gesagt egal.
Was aber einen Verfassungschutzpräsidenten dazu veranlasst ein Treffen mit einem Vorsitzenden des Rechtsausschusses zu vereinbaren erschließt sich mir immer noch nicht.
Außer Kommentaren, Vermutungen, Spekulationen und Vorwürfen gibt jedoch nichts - es gibt nichts Konkretes.
Auch wir können nur spekulieren.
Es ist doch noch nicht einmal klar, ob Maaßen um das Treffen gebeten hat oder Brandner, niemand weiß, worum es bei den Gesprächen ging.
Lt. "die Welt" ging es bei den Gesprächen um die Arbeit des Rechtsausschusses und den aktuellen Verfassungsschutzbericht.
"In dubio pro reo" - kann es sein, dass bei Brandner Unsicherheit über den Zuständigkeitsbereich des Rechtsausschusses herrscht? Eine Vermutung. Bei einem Politik-Neuling nicht ausgeschlossen.

Mir scheint eher hier soll eine Hexenjagd veranstaltet werden, weil Maaßen eine konservative politische Einstellung hat, die Linken und Grünen ein "Dorn im Auge" ist. Maaßen soll durch einen "Kandidaten" ersetzt werden, der in seiner politischen Einstellung "genehmer" ist. "Verwicklungen" mit der AfD kommen da gerade recht. Auch das ist nur eine Spekulation.

Aber wie gesagt - es handelt sich um Behauptungen, Grüchte und Vorwürfe - nichts Konkretes.
Maaßen ist bereit, vor den zuständigen Bundestagsgremien Auskunft zu geben.
Gegen die menschliche Dummheit sind selbst die Götter machtlos.

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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

(16 Aug 2018, 14:56)
Es ist doch noch nicht einmal klar, ob Maaßen um das Treffen gebeten hat oder Brandner, niemand weiß, worum es bei den Gesprächen ging.
Soweit Brandner nicht lügt, ist diese Frage geklärt durch seine Aussage.

Maaßen ist bereit, vor den zuständigen Bundestagsgremien Auskunft zu geben.
Als Beamter hat er da keine Wahlfreiheit.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von frems »

Quatschki hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:39)

Verstehe ich das richtig?
Wenn beispielsweise ein Polizist sich jemanden herausgreift, um ihm im Einzelgespräch Hinweise zu geben, wie man sich verfassungskonform und gesetzestreu verhält, dann ist das "mit ihm sympathisieren"?
Eher so: ein Steuerfahnder erwischt einen hohen Steuersünder, dem ein Verfahren droht, das er nicht gewinnen kann. Also gibt er ihm im Kämmerlein diverse Tipps, welche Schritte er nun einleiten sollte, um halbwegs sicher aus der Nummer wieder rauszukommen.
Labskaus!

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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:58)

Soweit Brandner nicht lügt, ist diese Frage geklärt durch seine Aussage.
"Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschussses, in dieser Funktion habe Maaßen ihn angefragt, sagte der AfD-Politiker der „taz“."
Quelle


Diese Aussage Brandners sagt zunächst mal nichts über den Grund des Treffens aus. Es handelt sich lediglich um die Bestätigung, dass Gespräche stattgefunden haben und Maaßen Brandner in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechtsausschusses angsprochen hat.
Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:58)Als Beamter hat er da keine Wahlfreiheit.
Auch ein Bundestagsgremium braucht etwas mehr als nur Gerüchte und Behauptungen, um aktiv zu werden.
Zunächst muss die Glaubwürdigkeit der Person, die diese Behauptungen aufstellt geprüft werden.
Auch in diesem Zusammenhang hat zu gelten - so lange unschuldig, bis die Schuld nachgewiesen ist.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Cat with a whip »

frems hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:05)

Eher so: ein Steuerfahnder erwischt einen hohen Steuersünder, dem ein Verfahren droht, das er nicht gewinnen kann. Also gibt er ihm im Kämmerlein diverse Tipps, welche Schritte er nun einleiten sollte, um halbwegs sicher aus der Nummer wieder rauszukommen.
Und der Steuersünder erzählt das seinem Buchhalter, der damit später an die Öffentlichkeit geht und seine Aussage an Eides statt versichert. Und andere befreundete Steuersünder dann behaupten dass doch eigentlich gar nichts bekannt sei.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:56)

Es ist doch noch nicht einmal klar, ob Maaßen um das Treffen gebeten hat oder Brandner
Lt. FAZ ist das von Maaßen ausgegangen und ich frage mich schon, warum er hier um ein Treffen gebeten hat.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:09)

"Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschussses, in dieser Funktion habe Maaßen ihn angefragt, sagte der AfD-Politiker der „taz“."
Quelle


Diese Aussage Brandners sagt zunächst mal nichts über den Grund des Treffens aus. Es handelt sich lediglich um die Bestätigung, dass Gespräche stattgefunden haben und Maaßen Brandner in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechtsausschusses angsprochen hat.
Und warum? Das ist doch die entscheidende Frage. Was um alles in der Welt hat der Herr Verfassungsschutzpräsident mit dem Ausschußvorsitzen Recht zu besprechen? Innen - okay. Sein Ding. Geheimdienst - auch in Ordnung. Aber Recht?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:09)

"Brandner ist Vorsitzender des Rechtsausschussses, in dieser Funktion habe Maaßen ihn angefragt, sagte der AfD-Politiker der „taz“."
Quelle


Diese Aussage Brandners sagt zunächst mal nichts über den Grund des Treffens aus
Der Grund des Treffens ist unerheblich.
Auch ein Bundestagsgremium braucht etwas mehr als nur Gerüchte und Behauptungen, um aktiv zu werden.
Ein Bundestagsausschuss kann ohne weitere Gründe auch Personen laden. Spätestens bei einem Untersuchungsausschuß kann sich ein Spitzenbeamter nicht leisten, da nicht zu erscheinen. Das wäre für sich genommen schon ein Grund, künftig ohne ihn zu planen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Quatschki »

frems hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:05)

Eher so: ein Steuerfahnder erwischt einen hohen Steuersünder, dem ein Verfahren droht, das er nicht gewinnen kann. Also gibt er ihm im Kämmerlein diverse Tipps, welche Schritte er nun einleiten sollte, um halbwegs sicher aus der Nummer wieder rauszukommen.
Diese Interpretation unterstellt, dass es Anhaltspunkte und Material für ein Verfahren gäbe.
Wenn dem so wäre, wäre er verpflichtet, das der Staatsanwaltschaft zu übergeben, damit sie Anklage erheben kann.
Es ist aber nur bekannt, das einzelne Mitglieder der AfD vom Bundesverfassungsschutz beobachtet werden.
Beobachten heißt, man schaut mal genauer hin. Das ist bei den Linken auch der Fall.
Eine Vorverurteilung, wie es manche gern hätten, ergibt sich daraus nicht.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Quatschki hat geschrieben:(16 Aug 2018, 16:16)

Diese Interpretation unterstellt, dass es Anhaltspunkte und Material für ein Verfahren gäbe.
Wenn dem so wäre, wäre er verpflichtet, das der Staatsanwaltschaft zu übergeben, damit sie Anklage erheben kann.
Das stimmt, das müsste ein Beamter der Lehrmeinung nach eigentlich so machen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:20)

Und warum? Das ist doch die entscheidende Frage. Was um alles in der Welt hat der Herr Verfassungsschutzpräsident mit dem Ausschußvorsitzen Recht zu besprechen? Innen - okay. Sein Ding. Geheimdienst - auch in Ordnung. Aber Recht?
Ja - warum? Den wirklichen Grund kennt nur Maaßen und der muss sich dazu äußern.
Spekulationen bingen nix.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:21)

Der Grund des Treffens ist unerheblich.
Der Grund des Treffens ist eben NICHT unerheblich, denn um genau diesen Grund geht es ja gerade.
Es ist nämlich nicht verboten, jemanden zu treffen - unabhängig von dessen politischer Einstellung.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 15:21)Ein Bundestagsausschuss kann ohne weitere Gründe auch Personen laden. Spätestens bei einem Untersuchungsausschuß kann sich ein Spitzenbeamter nicht leisten, da nicht zu erscheinen. Das wäre für sich genommen schon ein Grund, künftig ohne ihn zu planen.
Nein, das kann auch ein Bundestagsausschuss nicht so ohne weiteres.
Wir leben in einem Rechtsstaat und Recht/Gesetze gelten für jeden Menschen.
Niemand kann grundlos vor irgeneinen Ausschuss zitiert und zu Aussagen gezwungen werden - sowas nennt sich Willkür.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 17:02)

Der Grund des Treffens ist eben NICHT unerheblich, denn um genau diesen Grund geht es ja gerade.
Der Vorgang ist, dass der Behördenleiter einen Termin beim Abgeordneten bestellt hat. Was da geredet wurde, ist egal.

Nein, das kann auch ein Bundestagsausschuss nicht so ohne weiteres.
Selbstverständlich kann ein führender Beamter sich hinter seinen Rechten verstecken. Dann ist er aber erledigt.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 17:13)

Der Vorgang ist, dass der Behördenleiter einen Termin beim Abgeordneten bestellt hat. Was da geredet wurde, ist egal.
.
Aha. Was hat er sich denn damit zu Schulden kommen lassen.?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Polibu hat geschrieben:(16 Aug 2018, 18:34)

Aha. Was hat er sich denn damit zu Schulden kommen lassen.?
Wieso Schulden? Es geht drum, die FDP will wissen, was das alles soll. Es geht nicht um Schulden.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 17:13)

Der Vorgang ist, dass der Behördenleiter einen Termin beim Abgeordneten bestellt hat. Was da geredet wurde, ist egal.
Es geht nicht um den Vorgang, als solchen. Falls es dir entgangen sein sollte, aber Alex fragt nach dem Grund für das Treffen. Da spielt es sehr wohl eine Rolle, was da geredet wurde.

Es ist nicht verboten, dass ein Behördenleiter einen Termin mit einem Abgeordneten (egal welcher Partei) vereinbart.

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 17:13)Selbstverständlich kann ein führender Beamter sich hinter seinen Rechten verstecken. Dann ist er aber erledigt.
Sorry, aber du hast ein sehr seltsames Verständnis von Rechtsstaatlichkeit.
Auch führender Beamter "versteckt sich nicht hinter seinen Rechten" - er HAT die gleichen Rechte wie jeder andere Bürger auch.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:04)
Auch führender Beamter "versteckt sich nicht hinter seinen Rechten" - er HAT die gleichen Rechte wie jeder andere Bürger auch.
Natürlich hat er die. So hat er auch die freie Rede. Die nimmt ihm sein Status samt Mäßigungsgebot, Dienstpflichten usw nicht weg. Der Status kann an dem Widerspruch aber schnell verloren gehen. Das ist dann politisch und rechtlich in Ordnung.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 16:56)

Ja - warum? Den wirklichen Grund kennt nur Maaßen und der muss sich dazu äußern.
Spekulationen bingen nix.
Wir sind ein Diskussionsforum. Da gehören auch mal Spekulationen dazu.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 18:59)

Wieso Schulden? Es geht drum, die FDP will wissen, was das alles soll. Es geht nicht um Schulden.
Nein, NICHT die FDP will das wissen, sondern DIE LINKE will das wissen. DIE LINKE hat beantragt bzw will beantragen, dass Maaßen vor den Geheimdienstausschuss des Parlaments zu laden.
Es ist nirgends die Rede davon, dass sich die FDP auch nur zu der Thematik geäußert hat.

Frau Nahles findes es bedenklich, dass Beratungsgespräche (welcher Art auch immer) mit der AfD stattgefunden haben sollen.

Die Frage ist, ob sie es auch bedenklich fände, wenn die gleichen Beratungsgespräche mit DIE LINKE stattgefunden hätten.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:04)


Es ist nicht verboten, dass ein Behördenleiter einen Termin mit einem Abgeordneten (egal welcher Partei) vereinbart.
Natürlich ist es nicht verboten. Mich würde nur interessieren, ob es Treffen mit den Vorsitzenden des Rechtsausschusses schon in den beiden Legislaturperioden vorher gab.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Dark Angel »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:12)

Wir sind ein Diskussionsforum. Da gehören auch mal Spekulationen dazu.
Das stimmt schon. Um aber eine vernünftige Grundlage für Spekulationen (Vermutungen) zu haben, braucht es etwas mehr.
Bisher wissen wir nicht mehr, als dass Maaßen Brander in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechtsausschusses angesprochen hat und dass es um den aktuellen Verfasssungsschutzbericht ging.
Es kann sein, dass sich Brandner missverständlich zu diesem Bericht geäußert hat und Maaßen deshalb das Gespräch suchte.
Man muss nicht gleich Symathie zur AfD unterstellen.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Alexyessin »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:20)

Das stimmt schon. Um aber eine vernünftige Grundlage für Spekulationen (Vermutungen) zu haben, braucht es etwas mehr.
Bisher wissen wir nicht mehr, als dass Maaßen Brander in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechtsausschusses angesprochen hat und dass es um den aktuellen Verfasssungsschutzbericht ging.
Es kann sein, dass sich Brandner missverständlich zu diesem Bericht geäußert hat und Maaßen deshalb das Gespräch suchte.
Man muss nicht gleich Symathie zur AfD unterstellen.
Aufhänger ist das Gespräch zwischen Maaßen und Petry. Worum es da ging, ist ja auch noch nicht raus.
Und warum sollte der Verfassungsberichtersteller denn den Weg zum Rechtsausschuss suchen? Welchen politisch logischen Grund gibt es hierzu? Und warum hat er das nicht die Jahre davor auch getan?
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Ein Terraner »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 13:02)

Warum trifft sich ein Verfassungsschutzpräsident mit einem Ausschutzvorsitzenden, dessen nicht mal seine Zuständigkeit betrifft?
Das der Verfassungsschutz komplett braun durchwachsen ist, ist ja jetzt auch nichts überraschend neues. Und das ganze klingt jetzt einfach nach Netzwerken, bisschen bla bla hier und bla bla da ..............
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Vongole »

Alexyessin hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:49)

Aufhänger ist das Gespräch zwischen Maaßen und Petry. Worum es da ging, ist ja auch noch nicht raus.
Und warum sollte der Verfassungsberichtersteller denn den Weg zum Rechtsausschuss suchen? Welchen politisch logischen Grund gibt es hierzu? Und warum hat er das nicht die Jahre davor auch getan?
Eigentlich ist für den Verfassungsschutz der Innenausschuss zuständig, daher finde ich das unverständlich.
Spekulieren möchte ich nicht, aber ich bin misstrauisch, nachdem der BfV beim NSU-Komplex in meinen Augen total versagt hat.
Der Chef des BfV soll die Verfassung schützen unnd keine "Politikberatung" geben.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von sünnerklaas »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Aug 2018, 14:35)

Es ist auch nicht die Aufgabe des Behördenleiters, selbst politisch eingreifend tätig zu werden.
Genau. Maaßen hat in jeglicher Hinsicht seine Kompetenzen überschritten.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Quatschki »

Ich finde interessant, welche Leute sich aufregen.
Falls Frauke Petry ihre politischen Manöver in der AfD auf Anraten Maaßens initiiert hat, ist das ja wohl gründlich in die Hosen gegangen?!
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Marmelada »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:13)

Nein, NICHT die FDP will das wissen, sondern DIE LINKE will das wissen. DIE LINKE hat beantragt bzw will beantragen, dass Maaßen vor den Geheimdienstausschuss des Parlaments zu laden.
Es ist nirgends die Rede davon, dass sich die FDP auch nur zu der Thematik geäußert hat.
Interessant. Demnach gibt sich Benjamin Strasser nur als FDPler aus.

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/D ... ausraeumen
„Der Verfassungsschutz darf keine Beratungsstelle für extremistische Parteien sein“, sagte FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Vorwurf einer exklusiven Beratung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wiegt schwer und Aufklärung tut hier dringend not. BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen muss die Vorgänge um seine Person dringend ausräumen und sich insbesondere zu seinen Kontakten zu Ex-AfD-Chefin Frauke Petry erklären. Ansonsten steht zu befürchten, dass der Ruf des Nachrichtendienstes weiteren Schaden nimmt“, so Strasser gegenüber dem RND. „Als FDP-Fraktion werden wir deshalb zu diesem Sachverhalt einen Bericht der Bundesregierung im Innenausschuss einfordern.“
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Marmelada »

Quatschki hat geschrieben:(16 Aug 2018, 21:40)

Ich finde interessant, welche Leute sich aufregen.
Falls Frauke Petry ihre politischen Manöver in der AfD auf Anraten Maaßens initiiert hat, ist das ja wohl gründlich in die Hosen gegangen?!
Sowohl für Maaßen als auch für Petry, ja.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von imp »

Dark Angel hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:13)

Nein, NICHT die FDP will das wissen, sondern DIE LINKE will das wissen
Das ist wieder mal die kaputte Binärlogik der Weltvereinfachung. Die FDP will es wissen, sie fordert dazu einen Bericht. Die Linke will es wissen, die will im Ausschuß erfragen. Es ist nicht exklusiv.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Selina »

Der im Ersten gerade gelaufene "Polizeiruf 110: Das Gespenst der Freiheit" passt wie die Faust aufs Auge, was den Thread hier und den Verfassungsschutz anbelangt. Sehr mutiger Film. Hut ab.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Marmelada »

Jetzt gerät die FDP völlig außer Rand und Band beim Maaßen-Mobbing!

Sie hat beim Innenministerium angefragt, ob es der „gängigen Praxis“ entspreche, dass der Verfassungsschutz auf Anregung von Fraktionen, etwa der AfD, Abgeordnete überprüfe und das Ergebnis zurückmelde. Hintergrund: Gauland hatte ausgeplaudert, Maaßen habe ihm nach "einer gewissen Prüfung" gesagt, es sei nichts dran an russischen Einflussagenten in der AfD-Fraktion.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... raxis.html
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser sieht Maaßen durch die Antwort des Innenministeriums isoliert. Dieser stehe nun „ziemlich einsam da“, sagte er. Der „Eindruck der Politikberatung“ durch den Chef des Verfassungsschutzes erhärte sich immer mehr. „Hier verselbstständigt sich ein Behördenchef fast in Gutsherrenart, und das Bundesinnenministerium schaut zu“, kritisierte Strasser.
Skandalös, was erlauben FDP!

Ansonsten Update Maaßen:

- Treffen mit Petry mit Ratschlägen, wie man einer Beobachtung entgehen kann
- Treffen mit Brandner, der in der Funktion als Vorsitzender des Rechtsausschuss mit dem VS nichts zu tun hat, aber zufällig AfDler ist
- Treffen mit Gauland mit Informationen bzgl. russischen Enflusses über Abgeordnete der eigenen Fraktion

Alles angeblich, versteht sich.

Jetzt bleibt abzuwarten, mit wem von der AfD Maaßen sich nicht getroffen hat und ob er für die Fraktion vielleicht auch Kaffe kocht und Kekse serviert.
Zuletzt geändert von Marmelada am Fr 24. Aug 2018, 23:27, insgesamt 1-mal geändert.
Polibu

Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

Es ist also nicht dran an russischen Einflussagenten in der AfD. Das ist doch auch eine Erkenntnis.
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Marmelada
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Marmelada »

Ein Terraner hat geschrieben:(16 Aug 2018, 19:58)

Das der Verfassungsschutz komplett braun durchwachsen ist, ist ja jetzt auch nichts überraschend neues. Und das ganze klingt jetzt einfach nach Netzwerken, bisschen bla bla hier und bla bla da ..............
Umso intellenter von Brandner und Gauland, das Netzwerken öffentlich anzudeuten. Damit schwächen sie die Position des ihnen mutma(a)ßlich Wohlgesonnenen. :dead:
Polibu

Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

Marmelada hat geschrieben:(24 Aug 2018, 22:49)

Umso intellenter von Brandner und Gauland, das Netzwerken öffentlich anzudeuten. Damit schwächen sie die Position des ihnen mutma(a)ßlich Wohlgesonnenen. :dead:
Wer nichts zu verheimlichen hat, der braucht die Öffentlichkeit nicht zu scheuen.
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DarkLightbringer
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von DarkLightbringer »

Polibu hat geschrieben:(24 Aug 2018, 22:30)

Es ist also nicht dran an russischen Einflussagenten in der AfD. Das ist doch auch eine Erkenntnis.
Das sagt Gauland so, der selbst Schlüsselkontakte nach Russland hat.

Maaßen selbst ist bereit, vor dem Innenausschuß oder dem Kontrollgremium auszusagen, wenn er eingeladen wird. Eine Einladung sei aber bislang nicht erfolgt.

Und nebenbei: Was würdest du als Geheimdienstler denn einem russischen Agenten sagen, wenn er dich fragt, ob dem Geheimdienst besondere Kenntnisse über russische Geheimdienste vorliegen ?
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Cat with a whip
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Cat with a whip »

Neuer Hinweis auf den rechtsextremen Bezug und die Inkomptenz des aktuellen Geheimdienstchefs Maaßen durch dessen ignoranten und unkundigen Kommentar zu den Naziausschreitungen in Chemnitz. Darin beteiligt er sich sogar an kursierenden Verschwörungstheorien der rechtsextremen Szene.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 47072.html
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McKnee
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Seehofers Migrationsthese, seine gefährliche Bewertung darüber, Migration sei die Mutter aller Probleme....

Maaßens Treffen mit hochrangigen AfDlern

Jetzt sein Statement über angebliche Fakevideos. Es wird Zeit, dass er dafür Belege liefert
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

Wofür soll er Belege liefern. Dafür, dass er Zweifel bezüglich der Echtheit des Videos hat? Dafür muss er keine Belege liefern. Es ist sein gutes Recht etwas anzuzweifeln.
Skeptiker

Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Skeptiker »

Cat with a whip hat geschrieben:(07 Sep 2018, 17:41)

Neuer Hinweis auf den rechtsextremen Bezug und die Inkomptenz des aktuellen Geheimdienstchefs Maaßen durch dessen ignoranten und unkundigen Kommentar zu den Naziausschreitungen in Chemnitz. Darin beteiligt er sich sogar an kursierenden Verschwörungstheorien der rechtsextremen Szene.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 47072.html
Wenn dem Chef des Verfassungsschutzes keine Belege vorgebracht werden, dann nimmt er sich das Recht heraus die Echtheit zu hinterfragen. Die Motivlage hat er ja hinreichen beschrieben.

Kaum jemand sollte die politische Lage in Deutschland besser einschätzen können als er. Offensichtlich gehören entspechende Manöver also zu den realistischen Szenarien. DAS ist die eigentliche Botschaft hinter dieser Nachricht.
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Skeptiker hat geschrieben:(07 Sep 2018, 20:12)

Wenn dem Chef des Verfassungsschutzes keine Belege vorgebracht werden, dann nimmt er sich das Recht heraus die Echtheit zu hinterfragen. Die Motivlage hat er ja hinreichen beschrieben.

Kaum jemand sollte die politische Lage in Deutschland besser einschätzen können als er. Offensichtlich gehören entspechende Manöver also zu den realistischen Szenarien. DAS ist die eigentliche Botschaft hinter dieser Nachricht.
Diese Botschaft, so real sie ist, sollte er in so einem brisanten Kontext jedoch mit Belegen anliefern.

Auch, wenn es gängige Praxis ist, Videos zu manipulieren, ist dies nicht immer der Fall.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

McKnee hat geschrieben:(07 Sep 2018, 20:16)

Diese Botschaft, so real sie ist, sollte er in so einem brisanten Kontext jedoch mit Belegen anliefern.

Auch, wenn es gängige Praxis ist, Videos zu manipulieren, ist dies nicht immer der Fall.
Nicht er muss die Belege liefern, sondern die Leute, die die Anschuldigungen erheben.
Skeptiker

Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Skeptiker »

McKnee hat geschrieben:(07 Sep 2018, 20:16)
Diese Botschaft, so real sie ist, sollte er in so einem brisanten Kontext jedoch mit Belegen anliefern.

Auch, wenn es gängige Praxis ist, Videos zu manipulieren, ist dies nicht immer der Fall.
Er sagte, dass Hinweise dafür vorliegen. Schauen wir doch mal wie sich das so entwickelt...
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Ein Terraner »

Polibu hat geschrieben:(07 Sep 2018, 19:29)

Wofür soll er Belege liefern. Dafür, dass er Zweifel bezüglich der Echtheit des Videos hat? Dafür muss er keine Belege liefern. Es ist sein gutes Recht etwas anzuzweifeln.
Ohne Begründung und wieder aller Analysen zu diesem Videos?
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McKnee
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von McKnee »

Polibu hat geschrieben:(07 Sep 2018, 20:17)

Nicht er muss die Belege liefern, sondern die Leute, die die Anschuldigungen erheben.
Es gibt Videos. Maaßen behauptet öffentlich, dass es Fakes sind.

Da liegt die Beweislast bei ihm. Er muss erklären, aufgrund welcher Erkenntnisse er zu diesem Urteil kommt.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Maaßen und die AfD

Beitrag von Polibu »

McKnee hat geschrieben:(07 Sep 2018, 20:21)

Es gibt Videos. Maaßen behauptet öffentlich, dass es Fakes sind.

Da liegt die Beweislast bei ihm. Er muss erklären, aufgrund welcher Erkenntnisse er zu diesem Urteil kommt.
Er hat nicht behauptet, dass es Fakes sind. :)

Ich würde die Videos gerne mal sehen.
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