https://www.politik-forum.eu:443/
ZweifelhaftTom Bombadil hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:12)
Das ist eine gute Nachricht, hoffentlich wird das konsequent durch- und fortgesetzt.
Was ist daran falsch?krone hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:23)
Zweifelhaft
Die Überschrift des stranges ist schon vollkommen falsch.
Das kriminelle CLANS abgeschoben werden.
Sippenhaft ist sicher auch nicht das, was sich ein Rechtsstaat leisten sollte. Völlig klar: Wer einer schweren Straftat überführt wurde oder als unbelehrbarer Wiederholungstäter aufgefallen ist, der sollte nach Verbüßung seiner Strafe unverzüglich unser Land verlassen müssen. Das ist auch geltendes Recht, also gar keine Neuerung! Neu ist wohl das geringere Strafmaß, das schon zur Ausweisung genügt. Das waren einmal 3 Jahre Haft; da zögerten viele Richter, um nicht praktisch eine Ausweisung aus zu lösen. Auch ein merkwürdiges Gebaren...
H2O hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:39)
Sippenhaft ist sicher auch nicht das, was sich ein Rechtsstaat leisten sollte. Völlig klar: Wer einer schweren Straftat überführt wurde oder als unbelehrbarer Wiederholungstäter aufgefallen ist, der sollte nach Verbüßung seiner Strafe unverzüglich unser Land verlassen müssen. Das ist auch geltendes Recht, also gar keine Neuerung! Neu ist wohl das geringere Strafmaß, das schon zur Ausweisung genügt. Das waren einmal 3 Jahre Haft; da zögerten viele Richter, um nicht praktisch eine Ausweisung aus zu lösen. Auch ein merkwürdiges Gebaren...
Aufenthaltstitel und Verweildauer dieser Herrschaften sind durchaus unterschiedlich.think twice hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:42)
Nur, dass kriminelle, libanesische Flüchtlinge und Libanesenclans, die seit 30 Jahren hier leben und inzwischen ueberwiegend deutsche Staatsbürger sind, nicht unter der gleichen Modellreihe laufen.
Ach? Aber Libanon und Türkei können und dürfen das mit ihrer Weigerung wohl tun? Und wenn sie ihre Leute nicht zurück nehmen wollen, dann bekommen sie sie eben ungefragt zurück, fertig. Deutschland muss geopolitisch endlich erwachsen werden und sich im "Powerplay" durchsetzen lernen.sünnerklaas hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:47)
Man kann wegen ein paar Vollidioten nicht die sowieso schon schwierigen Beziehungen zu beiden Ländern aufs Spiel setzen.
Nee, da gibt es keinen Weg. Die Aberkennung der deutschen Staatsangehoerigkeit ist generell unzulässig, wenn die Betroffenen dadurch staatenlos würden. In diesem Fall wieder staatenlos, denn das waren die meisten vor Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft.Quatschki hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:54)
Aufenthaltstitel und Verweildauer dieser Herrschaften sind durchaus unterschiedlich.
Und wenn manche dieser Verbrecher aufgrund der Verantwortungslosigkeit der Behörden die deutsche Staatsbürgerschaft ergaunern konnten, dann kann man politisch auch Wege schaffen, das wieder zu revidieren.
Genau das meinte ich mit dem Problem im Eingangsbeitrag. Irgendein Geistesgestörter hat denen deutsche Pässe geschenkt und nun können die nicht mehr abgeschoben werdenthink twice hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:42)
Nur, dass kriminelle, libanesische Flüchtlinge und Libanesenclans, die seit 30 Jahren hier leben und inzwischen ueberwiegend deutsche Staatsbürger sind, nicht unter der gleichen Modellreihe laufen.
Seien Sie sicher: Auch dazu würde mir als Innenminister und politischem Kopf der Geheimdienste etwas einfallen.sünnerklaas hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:49)
Was eben viele nicht sehen: zu einer erfolgreichen Abschiebung gehören ZWEI Staaten. Der Staat, der abschiebt - und das Land, dessen Staatsbürgerschaft der Abzuschiebende hat. Verweigert das Herkunftsland die Rücknahme rigoros, kann man sich auf den Kopf stellen. Die nehmen den nicht zurück.
Rein praktisch ist das nicht umsetzbar. Die Länder würden die Flugzeuge samt Besatzung und die die Abschiebung begleitenden Beamten der Bundespolizei so lange festsetzen, bis die Abzuschiebenden wieder eingestiegen sind. Leider wären die Länder da im Recht. Genau da liegt das Problem.Tom Bombadil hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:56)
Ach? Aber Libanon und Türkei können und dürfen das mit ihrer Weigerung wohl tun? Und wenn sie ihre Leute nicht zurück nehmen wollen, dann bekommen sie sie eben ungefragt zurück, fertig. Deutschland muss geopolitisch endlich erwachsen werden und sich im "Powerplay" durchsetzen lernen.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Wegthink twice hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:58)
Nee, da gibt es keinen Weg. Die Aberkennung der deutschen Staatsangehoerigkeit ist generell unzulässig, wenn die Betroffenen dadurch staatenlos würden. In diesem Fall wieder staatenlos, denn das waren die meisten vor Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft.
Wenn Du die Lösung hast, warum bewirbst Du Dich nicht einfach als InnenministerH2O hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:08)
Seien Sie sicher: Auch dazu würde mir als Innenminister und politischem Kopf der Geheimdienste etwas einfallen.
Wo soll man den einrichten? Auf wessen Territorium. Die Lösung mag im britischen Empire des 18. und 19. Jahrhunderts funktioniert haben - heute geht das aber leider nicht mehr.Quatschki hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:10)
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg
Man könnte zum Beispiel wie bei einer "Bad Bank" einen kleinen Staat gründen, der die ganzen Schurken aufnimmt.
Wo ein Wille, da ein Weg. Es müssen ja nicht deutsche Flugzeuge sein, die begleitenden Beamten bekommen Diplomatenstatus. Oder es werden Umwege über Drittstaaten genutzt. Oder man setzt die Typen per Motorboot am Strand ab, Küsten sind lang und von den genannten Ländern nicht lückenlos zu überwachen. Oder man kürzt sämtliche Entwicklungshilfen, bis die Staaten kooperieren, wollen sie immer noch nicht, wird die Opposition massiv finanziell unterstützt. Viele Wege führen nach Rom.
Sei mir nicht böse, aber ich habe besseres zu tun, als mich den ganzen Tag mit deinen merkwürdigen Ideen auseinanderzusetzen. Würdest du denn nicht jubeln, wenn diese Schwerstkriminellen die Menschen- und Drogenhandel sowie Raub, Prostitution und Schutzgelderpressung betreiben, das Land verlassen müssen?think twice hat geschrieben:(21 Jan 2018, 14:51)
Da dir anscheinend auch nichts Durchfuehrbares einfällt, habt ihr wohl zu früh gejubelt.
Was glaubst du, welches diplomatisches Geschäft heute betrieben wird?Tom Bombadil hat geschrieben:(21 Jan 2018, 18:44)
Wo ein Wille, da ein Weg. Es müssen ja nicht deutsche Flugzeuge sein, die begleitenden Beamten bekommen Diplomatenstatus. Oder es werden Umwege über Drittstaaten genutzt. Oder man setzt die Typen per Motorboot am Strand ab, Küsten sind lang und von den genannten Ländern nicht lückenlos zu überwachen. Oder man kürzt sämtliche Entwicklungshilfen, bis die Staaten kooperieren, wollen sie immer noch nicht, wird die Opposition massiv finanziell unterstützt. Viele Wege führen nach Rom.
Umwege über Drittstaaten gehen nicht, da diese in der Regel dann ein Visum ausstellen müssen. Durchreisende Kriminelle werden die nicht haben wollen.Tom Bombadil hat geschrieben:(21 Jan 2018, 18:44)
Wo ein Wille, da ein Weg. Es müssen ja nicht deutsche Flugzeuge sein, die begleitenden Beamten bekommen Diplomatenstatus. Oder es werden Umwege über Drittstaaten genutzt. Oder man setzt die Typen per Motorboot am Strand ab, Küsten sind lang und von den genannten Ländern nicht lückenlos zu überwachen.
Die nordafrikanischen Staaten versuchen, sich höhere Entwicklungshilfezahlungen zu erpressen. Letztendlich benutzt man seinen kriminellen Bodensatz da als Waffe.Oder man kürzt sämtliche Entwicklungshilfen, bis die Staaten kooperieren, wollen sie immer noch nicht, wird die Opposition massiv finanziell unterstützt. Viele Wege führen nach Rom.
Wenn man den Flughafen nur als Drehkreuz benutzt, brauchen die mW. kein Visum.sünnerklaas hat geschrieben:(21 Jan 2018, 22:56)
Umwege über Drittstaaten gehen nicht, da diese in der Regel dann ein Visum ausstellen müssen. Durchreisende Kriminelle werden die nicht haben wollen.
Ja, die libanesische und türkische Marine bewachen rund um die Uhr lückenlos die Küsten, schon klarUm die Leute per Motorboot absetzen zu können, müssen ungefragt Hoheitsrechte verletzt werden. Das dürfte für diejenigen, die die Motorboote fahren, lebensgefährlich werden. Zumindest gäbe es eine inhaftierung wegen illegalem Grenzübertritts.
Da muss eben hart gegen gesteuert werden. In einem anderen thread war zu lesen, dass Merkel die mächtigste Frau der Welt sei und die soll sich dann von Zweite/Dritte Welt-Ländern auf der Nase rumtanzen lassen?Letztendlich benutzt man seinen kriminellen Bodensatz da als Waffe.
jack000 hat geschrieben:(20 Jan 2018, 15:56)
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 31283.html
Ich habe meinen Augen nicht getraut als ich das gelesen habe, denn gerade bei denen hätte ich nie gedacht das wir die jemals wieder los werden.
27 Abschiebungen sind ja für den Anfang nicht schlecht und es soll ja weiter ausgebaut werden und der Focus liegt ja erstmal auf den Kriminellen unter denen.
Aber hat das wirklich Bestand? Wird die Masse denn tatsächlich abgeschoben werden können? Haben nicht viele von denen schon deutsche Pässe geschenkt bekommen und sind somit nicht abschiebbar?
krone hat geschrieben:(20 Jan 2018, 20:29)
Diese Clans sind mafiöse Gruppierungen mit hunderten ,tausenden Mitgliedern.
Die jetzige Ausweisung von ein paar dutzenden Straftätern ist da nur Show um den Anschein zu wahren daß der Staat noch handelt ,noch handeln kann.
Eben, das ist verdammt schwer.RayBan hat geschrieben:(20 Jan 2018, 17:39)
Du musst erstmal die Herkunft bzw Staatsangehörigkeit nachweisen. Das ist nicht so ganz einfach, z.B. die Familienverhältnisse nachzuvollziehen. Es gab mal einen Fall in Göttingen, bei dem einen sogenannten Libanesen per DNA Test nachgewiesen wurde, das er einen Bruder hat, der türkischer Staatsbürger kurdischer Herkunft ist. Dann war zu mindestens klar, an welches Land man sich wenden muss. Die Libanesen kannten den natürlich nicht.
think twice hat geschrieben:(21 Jan 2018, 13:03)
Ich glaube, Libanesen machen etwa 2% der Flüchtlinge aus.
In die meisten Ländern kommt man ohne Ausweis nicht rein. Aus Deutschland kommt man ohne Ausweis bevorzugt rein, aber nicht mehr raus!Wutbürger hat geschrieben:(03 Feb 2018, 18:39)
Scheiße, wer nicht nachweisen kann, woher er/sie kommt und dann noch straffällig wird (Schwerstkriminalität) sollte weggesperrt werden. Punkt.
Wir haben es drauf!Julian hat geschrieben:(03 Feb 2018, 20:51)
In die meisten Ländern kommt man ohne Ausweis nicht rein. Aus Deutschland kommt man ohne Ausweis bevorzugt rein, aber nicht mehr raus!
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 27446.html"Tür an Tür mit den Clans": NRW startet Offensive gegen kriminelle Großfamilien
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will mit einem neuen Projekt gezielter gegen kriminelle Clans vorgehen. Das Modell, bei dem sich zwei sogenannte vor-Ort-Staatsanwälte den Clans annehmen, startet zunächst in Duisburg und soll später auf weitere Städte ausgeweitet werden.
Das berichtet die „Rheinische Post“. Wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach der Zeitung erklärte, habe das zweiköpfige Einsatzteam in Duisburg mit „70 relevanten kurdisch-, türkisch-, und arabischstämmigen Familien mit mehr als 2800 Personen zu tun“. Vor allem deren männliche Mitglieder würden der Polizei zufolge immer wieder durch Körperverletzung, Raub, Schutzgelderpressung und Drogenkriminalität auffallen.
Aufgabe der vor-Ort-Staatsanwälte sei es, wichtige Informationen über die Clan-Strukturen zu sammeln – und sie an öffentliche Dienste wie Polizei, Steuerfahndung und Zoll weiterzugeben. Das Projekt "Tür an Tür mit den Clans" ist in die Abteilung „Organisierte Kriminalität“ eingebunden, sodass die beiden Staatsanwälte auch auf Verstärkung zurückgreifen können. In Berlin-Neukölln wurde ein ähnliches Projekt bereits ins Leben gerufen. Das Ziel sei, den Verfolgungsdruck auf Straf- und Serientäter zu erhöhen.
Und wenn er es nicht nachwiese ?Tom Bombadil hat geschrieben:(21 Jan 2018, 01:45)
In meiner Welt müsste ja derjenige, der hier leben will, nachweisen, woher er kommt...
Dann belegt er damit eindeutig seine Einstellung zu unserer Gesellschaft und muss nicht weiter Integrationswillen heucheln ....
Und dann ?ThorsHamar hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:02)
Dann belegt er damit eindeutig seine Einstellung zu unserer Gesellschaft und muss nicht weiter Integrationswillen heucheln ....
Nichts weiter. Dann weiss die Gesellschaft, dass sie es mit einem Feind zu tun hat.
Auch Schiffbrüchige, die im Nass ihre Papiere verlieren.ThorsHamar hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:12)
Nichts weiter. Dann weiss die Gesellschaft, dass sie es mit einem Feind zu tun hat.
Die verbergen nicht ihre Identität. Ich habe Deine Frage beantwortet: "Und wenn er es nicht nachwiese ?"DarkLightbringer hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:17)
Auch Schiffbrüchige, die im Nass ihre Papiere verlieren.
Ein aktiver Vorgang.... nun ja, wenn die Papiere auf dem Meeresgrund liegen, angenommen, dann fehlt eben der Nachweis, aktiv oder passiv.ThorsHamar hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:31)
Die verbergen nicht ihre Identität. Ich habe Deine Frage beantwortet: "Und wenn er es nicht nachwiese ?"
Und damit ist ja wohl ein aktiver Vorgang gemeint, oder?
Dann dürfte er hier nicht als freier Mitbürger leben.
Ihre smart phones haben sie aber fast immer dabei!ThorsHamar hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:31)
Die verbergen nicht ihre Identität. Ich habe Deine Frage beantwortet: "Und wenn er es nicht nachwiese ?"
Und damit ist ja wohl ein aktiver Vorgang gemeint, oder?
Deine Frage war: "Und wenn er es nicht nachwiese ?"DarkLightbringer hat geschrieben:(06 Feb 2018, 23:39)
Ein aktiver Vorgang.... nun ja, wenn die Papiere auf dem Meeresgrund liegen, angenommen, dann fehlt eben der Nachweis, aktiv oder passiv.
Daraus wäre dann mangelnder Integrationswille und der Feindstatus zu konstruieren, sonst sollte aber nichts weiter geschehen - so weit ich das verstanden habe.
Wenn ich in Ruanda als Kindersoldat unterwegs war und weiss, in Deutschland schmeißen sie mich auch raus, wenn ich meinen Pass vorlege (vorausgesetzt, ich hatte jemals einen), dann werfe ich ihn auch weg und es ist mir scheissegal, ob Thors Hamar mich für einen Ehrenmann hält. Es geht um mein Leben.ThorsHamar hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:13)
Flüchtlinge, deren Papiere auf der Reise abhanden gekommen sind, tun alles, um ihre Persönlichkeit so schnell wie möglich darzustellen. Diese Menschen meine ich nicht.
Dann darfst du halt nicht reinthink twice hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:21)
Wenn ich in Ruanda als Kindersoldat unterwegs war und weiss, in Deutschland schmeißen sie mich auch raus, wenn ich meinen Pass vorlege (vorausgesetzt, ich hatte jemals einen), dann werfe ich ihn auch weg und es ist mir scheissegal, ob Thors Hamar mich für einen Ehrenmann hält. Es geht um mein Leben.
Wer will mich denn aufhalten? Die Störchin mit ihrem Schiessgewehr? Oder wollt ihr mich schon im Mittelmeer versenken?
Gut, also internieren und aus der DNA herauslesen, um was für einen Typus Mensch es sich handelt oder was auch immer sich da herauslesen lässt.Tom Bombadil hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:11)
Dann dürfte er hier nicht als freier Mitbürger leben.
Papiere lassen sich fotokopieren oder als Foto auf dem Smartphone speichern.
Ist das nicht möglich, kann man immer noch aktiv mitarbeiten und seine Identität wahrheitsgemäß und möglichst nachprüfbar preisgeben, man kann den Behörden zB. Kontakttelefonnummern, wo Familienangehörige zu erreichen sind, mitteilen, man kann sich zB. freiwillig einem DNA-/Alterstest unterziehen.
Die libysche Küstenwache lässt keine "Identitären" mehr zu.think twice hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:34)
Wer will mich denn aufhalten? Die Störchin mit ihrem Schiessgewehr? Oder wollt ihr mich schon im Mittelmeer versenken?
Die lybische Küstenwache oder die Strafverfolgung, ich bin da flexibelthink twice hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:34)
Wer will mich denn aufhalten? Die Störchin mit ihrem Schiessgewehr? Oder wollt ihr mich schon im Mittelmeer versenken?
Meine Güte, das ist ja ganz dünnes Eis .... Kindersoldaten ....think twice hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:21)
Wenn ich in Ruanda als Kindersoldat unterwegs war und weiss, in Deutschland schmeißen sie mich auch raus, wenn ich meinen Pass vorlege (vorausgesetzt, ich hatte jemals einen), dann werfe ich ihn auch weg und es ist mir scheissegal, ob Thors Hamar mich für einen Ehrenmann hält. Es geht um mein Leben.
Den Verdacht habe ich auch.....DarkLightbringer hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:35)
Die libysche Küstenwache lässt keine "Identitären" mehr zu.
Die liebe Bea ist keine IBse, soviel Fairness steht ihr zuDarkLightbringer hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:35)
Die libysche Küstenwache lässt keine "Identitären" mehr zu.
ThorsHamar hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:36)
Meine Güte, das ist ja ganz dünnes Eis .... Kindersoldaten ....
Leider weisst Du überhaupt nicht, wovon Du sprichst.
Ich weiss genau, wovon ich spreche. Ich habe sie durch geschlossene Fenster springen sehen, diese armen, gequaelten, halben Kinder.....ThorsHamar hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:36)
Meine Güte, das ist ja ganz dünnes Eis .... Kindersoldaten ....
Leider weisst Du überhaupt nicht, wovon Du sprichst.
Ich glaube, DLB meinte dich.Katenberg hat geschrieben:(07 Feb 2018, 00:37)
Die liebe Bea ist keine IBse, soviel Fairness steht ihr zu