„indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

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yogi61
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von yogi61 »

Senexx hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:33)

Hat eigentlich die SZ gegen das maaßlose Facebook-Gesetz gekämpft?
Was hat die SZ denn mit dem Kriminalbeamten-Bund zu tun? :?: Lesen hilft manchmal.
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Yossarian
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Yossarian »

Senexx hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:33)

Hat eigentlich die SZ gegen das maaßlose Facebook-Gesetz gekämpft?
Mal sehen:
So klang die SZ bei Einführung des NetzDG durch Maas:
"Einig gegen Hass im Netz"
http://sz.de/1.3558059

Heuchelei widert mich an.
Wenn ich einen Vogel sehe der wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt dann nenne ich ihn eine Ente. Und wenn der Vogel dementiert eine Ente zu sein ist es eine russische Ente.
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yogi61
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von yogi61 »

Yossarian hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:37)

Mal sehen:
So klang die SZ bei Einführung des NetzDG durch Maas:
"Einig gegen Hass im Netz"
http://sz.de/1.3558059

Heuchelei widert mich an.
Und auch Du verfehlst das Thema.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Yossarian »

yogi61 hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:38)

Und auch Du verfehlst das Thema.
Und du weigerst dich dich von linksradikaler Gewalt zu distanzieren.

Es steht damit natürlich auch im Raum wie sich das mit deiner Moderatoren Aufgabe in einem politischen Forum verträgt.
Zuletzt geändert von Yossarian am Sa 26. Aug 2017, 14:42, insgesamt 1-mal geändert.
Wenn ich einen Vogel sehe der wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt dann nenne ich ihn eine Ente. Und wenn der Vogel dementiert eine Ente zu sein ist es eine russische Ente.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von yogi61 »

Yossarian hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:41)

Und du weigerst dich dich von linksradikaler Gewalt zu distanzieren.
Damit bist du keinerlei Antworten mehr wert.
Gewalt ist nie gut, Kamerad. Deswegen bin ich ja auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Senexx »

Yossarian hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:37)

Mal sehen:
So klang die SZ bei Einführung des NetzDG durch Maas:
"Einig gegen Hass im Netz"
http://sz.de/1.3558059

Heuchelei widert mich an.
Wenn ich mich recht erinnere, sind doch hier einige, die so vehement das linksunten-Verbot mit den unterschiedlichsten (fadenscheinigen) Argumenten kritisieren, die vorher sich über die Kritiker des maaßlosen Facebook-Gesetzes lustig gemacht haben.
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yogi61
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von yogi61 »

Cat with a whip hat geschrieben:(26 Aug 2017, 13:47)

Die wollen es wirklich wissen ob der eindeutige Wortlaut im Grundgesetz noch zählt, ja. Nicht angemeldete Versammlungen sind ja nicht per se illegal. Nur glauben das inzwischen schon die meisten Schnarchbürger deren Geisteshaltung auch unter einem Putin, Orban, Erdogan und einem PIS-REgime geschmeidig wirkt.
So ist es.

Eine größere Menschenmenge ist am Freitagabend kurz vor 21 Uhr durch den Ostertorsteinweg in Bremen gezogen. Die Demonstration sei nicht angemeldet gewesen, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Grundsätzlich ist das erlaubt, wenn sich eine sogenannte Spontanversammlung aus aktuellem Anlass und ohne vorherige Organisation bildet. Das könnte der Fall sein: Möglicherweise sei die Schließung der linksextremistischen Onlineplattform "Linksunten.Indymedia" am Freitag der Grund für den Aufzug gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Genaueres über die Hintergründe der Demonstration sei der Polizei jedoch noch nicht bekannt, hieß es am Samstagvormittag.

http://www.weser-kurier.de/bremen/breme ... 40311.html
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Senexx »

yogi61 hat geschrieben:(26 Aug 2017, 15:10)

So ist es.

Eine größere Menschenmenge ist am Freitagabend kurz vor 21 Uhr durch den Ostertorsteinweg in Bremen gezogen. Die Demonstration sei nicht angemeldet gewesen, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Grundsätzlich ist das erlaubt, wenn sich eine sogenannte Spontanversammlung aus aktuellem Anlass und ohne vorherige Organisation bildet. Das könnte der Fall sein: Möglicherweise sei die Schließung der linksextremistischen Onlineplattform "Linksunten.Indymedia" am Freitag der Grund für den Aufzug gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Genaueres über die Hintergründe der Demonstration sei der Polizei jedoch noch nicht bekannt, hieß es am Samstagvormittag.

http://www.weser-kurier.de/bremen/breme ... 40311.html
Von "Spontandemos" ist ja grundsätzlich dann auszugehen, wenn die "Spontanen" von weit her angereist sind. Ich bin überzeugt, eine Personenkontrolle würde überraschende Erkenntnisse zutage fördern.

Wir wissen ja: "Spontis", daher der Name, sind völlig spontan und an sich desorganisiert, wohingegen Rechtsextreme bierdumpf, deswegen von Natur aus lethargisch sind, und nur unter Aufbietung aller Kräfte und größtmöglicher organisatorischer Vorbereitungen überhaupt zu einer Demo zusammen kommen können. Weshalb Letztgenannte grundsätzlich mit dem Versammlungsrecht in Konflikt geraten, wären Erstgenannte nun mal völlig harmlos sind.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von jorikke »

yogi61 hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:42)

Gewalt ist nie gut, Kamerad. Deswegen bin ich ja auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
...und du meinst, beim Verteidigungsfall kriegen die das im Inland gewaltlos auf die Reihe?
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Senexx »

yogi61 hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:42)

Gewalt ist nie gut, Kamerad. Deswegen bin ich ja auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Es geht aber nicht immer nur ohne Gewalt.

Das Problem der Auslandseinsätze der Bundeswehr ist nicht die Gewalt, sondern die Sinnlosigkeit der einzelnen Unternehmungen.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von yogi61 »

jorikke hat geschrieben:(26 Aug 2017, 16:42)

...und du meinst, beim Verteidigungsfall kriegen die das im Inland gewaltlos auf die Reihe?
Nö, aber Verteidigungsfall ist eben Verteidigungsfall. Pazifist bin ich nicht.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von think twice »

unity in diversity hat geschrieben:(26 Aug 2017, 07:04)



Ich habe mich schon immer gefragt, was Demoteilnehmer eigentlich erreichen wollen?
Ich vermute mal, die stehen noch in 100 Jahren, mit ihren Transparenten, Fahnen und Trillerpfeifen, sinnlos in der Gegend rum
Naja, mit lautstarken Gegendemos erreicht man schon mal, dass rechte Hetzer kein Gehoer finden und man demonstriert ihnen, dass die Gutmenschen in der Überzahl sind und auch bleiben.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
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Yossarian
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Yossarian »

Senexx hat geschrieben:(26 Aug 2017, 14:55)

Wenn ich mich recht erinnere, sind doch hier einige, die so vehement das linksunten-Verbot mit den unterschiedlichsten (fadenscheinigen) Argumenten kritisieren, die vorher sich über die Kritiker des maaßlosen Facebook-Gesetzes lustig gemacht haben.
Da irrst du dich nicht, mir sind die sehr gut in Erinnerung geblieben.
Wenn ich einen Vogel sehe der wie eine Ente watschelt und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt dann nenne ich ihn eine Ente. Und wenn der Vogel dementiert eine Ente zu sein ist es eine russische Ente.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von d'Artagnan »

yogi61 hat geschrieben:(26 Aug 2017, 13:39)

Hauptsache Herr T. de Misere konnte im Wahlkampf mal kurz den weissen Ritter geben.
Darum scheint es zu gehen.
Ich sehe die Linksextremisten und ihre Gewaltaufrufe als Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung an, die es zu bekämpfen gilt.
Ein Verbot einer Webseite durch die juristische Winkelzug diese zu einem Verein zu erklären, um sie dann verbieten zu können, ist aber aus grundgesetzlicher Sicht bedenklich.
Es gäbe genügend juristische Mittel um Aufforderungen zu Straftaten ohne diese Taschenspielertricks zu verfolgen. Die Namen der Betreiber sind ja bekannt. Und die haften in Deutschland grundsätzlich für den Inhalt ihrer Plattform.

Ein IMO guter Hintergrundartikel dazu aus einer dem Linksextremismus sicherlich nicht zugetanen Feder.
http://www.achgut.com/artikel/zensur-we ... e_maiziere
Ja, es gab widerliche Gewaltaufrufe auf dieser Seite. Ja, es gab Hetze. Das war seit Jahren so und dagegen hätte man vorgehen müssen. Gegen jeden strafrechtlich relevanten Artikel, seine Verfasser beziehungsweise – weil diese anonym blieben – gegen die Verantwortlichen der Seite. Gegen wen man hätte ermitteln müssen, war ja offenbar bekannt. Doch nichts ist davon geschehen. Die vorhandenen Rechtsbrüche wurden jahrelang nicht nach dem angezeigten rechtsstaatlichen Verfahren geahndet. Kein Minister hat solche Ermittlungen gefordert. Und nun kommt ein Komplettverbot der Seite in einer Nacht- und Nebelaktion, gedeckt von einer eigenwilligen juristischen Konstruktion, die gezimmert scheint, um ein Verbot per Ministerverfügung zu legitimieren.

Mag sein, dass dieses Vorgehen trotz allem Geschmäckle, obwohl es nach Taschenspielertrick stinkt, formal legal ist. Eines Rechtsstaats, der die Freiheit der Meinungsäußerung hoch hält, ist sie unwürdig. Seine Mittel hätten ohne Ministerverfügung gereicht, jeden strafbaren Inhalt zu verfolgen und zu löschen. Aber derer hat man sich nie bedient. Warum nicht?
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(Ser Barristan)
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Cat with a whip »

jack000 hat geschrieben:(25 Aug 2017, 19:04)„indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?
Laut Darstellung auf der Seite des BMI Verbot betrifft das Vereinsverbot lediglich die deutsche Plattform mit der subdomain "linksunten.indymedia.org".

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pres ... erbot.html

Das meint zumindest auch Ihr Vorstand Alexyessin dieses Forums.

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=27&t=64377
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von hafenwirt »

Cat with a whip hat geschrieben:(27 Aug 2017, 15:54)

Laut Darstellung auf der Seite des BMI Verbot betrifft das Vereinsverbot lediglich die deutsche Plattform mit der subdomain "linksunten.indymedia.org".

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pres ... erbot.html

Das meint zumindest auch Ihr Vorstand Alexyessin dieses Forums.

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=27&t=64377
Witzig ist übrigens, wenn man linksunten.indymedia in die Forensuche eingibt und sich anschaut, von welcher politischen Seite dort immer wieder links gepostet wurden.

Muss gleich mal sehen, ob ich die Schneckenbefreiung noch finde, dass war immer ein Highlight zum Lachen.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von DarkLightbringer »

Es wird vermutlich Racheakte geben.

Das BMI verdeutlicht in einer Mitteilung seine Auffassung.
Der Aufruf zu Gewalt gegen Polizisten und deren Bezeichnung als „Schweine“ und „Mörder“ soll Gewalthandlungen gegen Polizisten legitimieren. Er ist Ausdruck einer Haltung, die die Menschenwürde mit Füßen tritt.
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Press ... erbot.html
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von firlefanz11 »

DarkLightbringer hat geschrieben:(28 Aug 2017, 22:56)
Auszug hier zitierte Quelle:
Der Aufruf zu Gewalt gegen Polizisten und deren Bezeichnung als „Schweine“ und „Mörder“ soll Gewalthandlungen gegen Polizisten legitimieren.
Ja ja, so sind se unseren linksradikalen Schwarzeuniformträger/schwarzen Sturmtruppen... Zu Gewalt aufrufen und ausüben aber wenn se selber auffe Fresse kriegen rumheulen das wäre voll Nazi... :D :rolleyes:
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von imp »

yogi61 hat geschrieben:(25 Aug 2017, 20:21)

Es ist eben Wahlkampf und der Innenminister setzt sich mal kurz in Szene. Mir ist nicht klar, was das Verbot bewirken soll. Es dient höchstens zur Beruhigung der Hammelherde.
Deutschland blamiert sich mit dem Versuch, Internetseiten zu verbieten. Jagt diesen Kasper zurück in die DDR.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von DarkLightbringer »

firlefanz11 hat geschrieben:(30 Aug 2017, 10:41)

Ja ja, so sind se unseren linksradikalen Schwarzeuniformträger/schwarzen Sturmtruppen... Zu Gewalt aufrufen und ausüben aber wenn se selber auffe Fresse kriegen rumheulen das wäre voll Nazi... :D :rolleyes:
Die "linksunten"-Betreiber wollen gegen das Verbot klagen.
Indes sind im Nachgang der G20-Krawalle erste Urteile gefallen.

Heulen darf jeder, ob Stalinist oder Neonazi, aber dass die wehrhafte Republik auch mal die Krallen zeigt, ist zu begrüßen.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von Provokateur »

DarkLightbringer hat geschrieben:(31 Aug 2017, 09:54)
Heulen darf jeder, ob Stalinist oder Neonazi, aber dass die wehrhafte Republik auch mal die Krallen zeigt, ist zu begrüßen.
Außerdem ist indymedia selber ja nicht verboten. Also kann man dort, nach allen Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht, weiter wirre Thesen und Bekennerschreiben veröffentlichen.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von DarkLightbringer »

Provokateur hat geschrieben:(31 Aug 2017, 09:57)

Außerdem ist indymedia selber ja nicht verboten. Also kann man dort, nach allen Regeln der journalistischen Sorgfaltspflicht, weiter wirre Thesen und Bekennerschreiben veröffentlichen.
Mit dem Vorgehen und den Erklärungen setzt das Innenministerium ein Signal, den gewaltbereiten Szenen entschlossen entgegen treten zu wollen. In dem Fall trifft es den linken Zweig des Extremismus.

Es war auch zu hören, der "Roten Flora" in Hamburg sei die Steuerfahndung auf den Fersen.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von hafenwirt »

DarkLightbringer hat geschrieben:(31 Aug 2017, 10:18)

Mit dem Vorgehen und den Erklärungen setzt das Innenministerium ein Signal, den gewaltbereiten Szenen entschlossen entgegen treten zu wollen. In dem Fall trifft es den linken Zweig des Extremismus.

Es war auch zu hören, der "Roten Flora" in Hamburg sei die Steuerfahndung auf den Fersen.
Es sind die Lehren der Weimarer Republik, denn schon damals wusste man, dass im Internet etwas getan werden muss, um die Institutionen zu stärken.

Ob Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft. Die Regierung reagiert. Das ist gelebte Demokratie der Mitte. Denn die Mitte ist gut für Uns. Für Deutschland. Für ein gutes Leben. Für die Ewigkeit.
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Re: „indymedia“-Verbot => Was werden die Folgen sein?

Beitrag von DarkLightbringer »

hafenwirt hat geschrieben:(31 Aug 2017, 10:46)

Es sind die Lehren der Weimarer Republik, denn schon damals wusste man, dass im Internet etwas getan werden muss, um die Institutionen zu stärken.

Ob Vergangenheit, Gegenwart, Zukunft. Die Regierung reagiert. Das ist gelebte Demokratie der Mitte. Denn die Mitte ist gut für Uns. Für Deutschland. Für ein gutes Leben. Für die Ewigkeit.
Es gab auch schon in früheren Zeiten das, was man heute als "neue Medien" bezeichnet. Was seinerzeit Radio und Film waren, ist heute eben das Internet.
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