Gefährder

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NMA
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Gefährder

Beitragvon NMA » Sa 10. Jun 2017, 13:40

Als Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen“ werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gefährder

(Wie) lässt sich deichseln, dass wir sog. Gefährder ohne deutschen Pass unbürokratisch des Landes verweisen oder sicherheitsverwahren können? Wer hält das für geboten oder kontraproduktiv?

Ich kenne einige Syrier, die darüber, dass wir Gefährder mit Fußfesseln "bekämpfen" nur entgeistert oder entsetzt mit dem Kopf schütteln. Viele Syrer verstehen nicht, warum wir so vorsichtig mit Islamisten umgehen. Warum wir die nicht einfach abschieben. Salafisten z. B. Viele Syrer sagen offen, wen sie für sehr gefährlich halten ...

Ich kenne das Grundgesetz. Aber ist es denn so abwegig, sich mal klarzumachen, dass wir zwar nicht de jure, aber de facto in einem Krieg verwickelt sind? Wir fliegen Einsätze, die Gegner begehen Terror. Ist es denn völlig abwegig, in Kriegszeiten mal genauer hinzusehen und sich doch die eine oder andere präventive Maßnahme zu erlauben?

Ich bin der Meinung, dass man da pragmatischer umgehen sollte und z. B. solche "Gefährder" für die man Fußfesseln diskutiert oder anwendet, nicht lieber gleich des Landes verweist oder sie verwahrt, solange da irgendetwas zwielichtig ist. Egal, wie es dort zugeht. Immerhin sind wir in einem Krieg verwickelt, so sehe ich das zumindest. Und wer hier jetzt in dieser Zeit gefährdet verwirkt sein Recht auf Asyl, genauso wie jemand, der hier allgemein kriminell wird. Ich glaube, die wenigsten deutschen Bürger würden in der jetzigen Lage eine Neuauslegung des Begriffs "Menschenwürde" völlig ablehnen.

Denn ich sehe das bez. des Grundgesetzes so, dass man man lieber wie beschrieben handeln sollte, anstatt Hunderttausende Schutzsuchende unter Generalverdacht zu stellen und Ihnen frustrierenden Argwohn entgegenzuschlagen, anstatt sie dazu zu ermutigen, den Sprung vom Leistungsempfänger zum Leistungsträger zu schaffen. Denn das wiederum ist auch die beste Maßnahme gegen allgemeine Migrantenkriminalität.

Ich verstehe nicht, weshalb man die Klauseln im Asylrecht nicht einfach drastisch verschärft und stattdessen lange über Hunderttausende Unschuldige lamentiert.
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Re: Gefährder

Beitragvon Quatschki » Sa 10. Jun 2017, 13:53

Ist politsch nicht gewollt. Sonst würde man es ändern.
Gefährder, Triebtäter oder auch jähzornige Psychopathen kriegen ihre "Fußfessel" und werden wieder in die Gemeinschaftsunterkunft gesteckt oder zwischen verschiedenen Unterkünften hin- und herverschobem.
Sie werden gewissermaßen benutzt, um den anderen in der Gemeinschaftsunterkünften das Leben zur Hölle zu machen und sie so aus Deutschland zu vergrämen. Oder würdest Du mit solchen Typen unter einem Dach schlafen wollen?
Es ist Teil der heuchlerischen CDU-SPD-Strategie, um einerseits die Flüchtlingszahlen wirksam zu reduzieren, sich andererseits aber weiter als humanistische Wohltäter feiern lassen zu können. Weil sie zu feige sind, sich klar zu positionieren.
Es ist Deutscvhland hier!
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Re: Gefährder

Beitragvon think twice » Sa 10. Jun 2017, 14:25

NMA hat geschrieben:(10 Jun 2017, 14:40)


Denn ich sehe das bez. des Grundgesetzes so, dass man man lieber wie beschrieben handeln sollte, anstatt Hunderttausende Schutzsuchende unter Generalverdacht zu stellen und Ihnen frustrierenden Argwohn entgegenzuschlagen, anstatt sie dazu zu ermutigen, den Sprung vom Leistungsempfänger zum Leistungsträger zu schaffen. Denn das wiederum ist auch die beste Maßnahme gegen allgemeine Migrantenkriminalität.

Ich verstehe nicht, weshalb man die Klauseln im Asylrecht nicht einfach drastisch verschärft und stattdessen lange über Hunderttausende Unschuldige lamentiert.

Die wenigsten Gefaehrder sind fluechtlinge mit wackeligen Aufenthaltsstatus, die man schnell und unbürokratisch abschieben könnte. Leute mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis oder hier Geborene kann man nicht einfach auf einen Verdacht hin ausweisen.
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Re: Gefährder

Beitragvon Provokateur » Sa 10. Jun 2017, 15:08

Früher gab es mal Umerziehungseinrichtungen. So etwas wäre denkbar. Dummerweise haben die nach der alten Methode nicht funktioniert - Steineklopfen und Zwangsarbeit funktioniert also nicht.

Man müsste vielmehr bildgebende Verfahren, Psychologie und Pharmazie so weit fortentwickeln, dass man

1) In die Köpfe der Leute so weit schauen kann, dass man weiß, was Aggressionen auslöst (das geht heute schon) - so enttarnt man Lügen udn Schauspieler, die sich umerzogen geben
2) Mit subliminalen Botschaften arbeiten kann, die den Leuten eingegeben werden
3) Mit pharmazeutischen Mitteln das Aggressionspotential senken und die Überzeugbarkeit steigern kann

Totale Manipulation. Totale Kontrolle. In den Köpfen der Menschen arbeiten.

Das Problem ist nur - solche Einrichtungen könnten in einer Diktatur auch dazu genutzt werden, legitime Gegenstimmen umzuerziehen.

Das macht mich skeptisch.

Ich wäre allerdings schon mal dafür, dass man bei erkannten Gefährdern eine Kindswohlgefährung annimmt und alle Kinder aus den Familien nimmt. Die haben zwar möglicherweise noch keine Straftat begangen, sind wohl aber der denkbar schlechteste Einfluss für ihre Kinder.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Gefährder

Beitragvon That's me » Sa 10. Jun 2017, 16:18

NMA hat geschrieben: Ist es denn völlig abwegig, in Kriegszeiten mal genauer hinzusehen und sich doch die eine oder andere präventive Maßnahme zu erlauben?
Ich bin der Meinung, dass man da pragmatischer umgehen sollte und z. B. solche "Gefährder" für die man Fußfesseln diskutiert oder anwendet, nicht lieber gleich des Landes verweist oder sie verwahrt, solange da irgendetwas zwielichtig ist.

Das von mir unterstrichene "nicht" soll wohl weg?
Ich denke da ähnlich.
Egal, wie es dort zugeht.

Das wiederum kann ich nicht unterschreiben. Da sollte man eher so was wie "Alcatraz" oder eine spezielle Zone in der EU oder Gebiete in den Herkunftsländern wo noch keine Kämpfe stattfinden einrichten und die Leute dort hin bringen. Gerne mit gewisser Infrastruktur (Werkstätten, Anbaufläche, Saatgut...) damit sie dort Selbstversorger werden können und alles was sie brauchen, aber nicht selbst produzieren können (Kaffe, Tabak, Alk *gg*) mit der Außenwelt tauschen können. Das schlug ich schon mal für Schwerverbrecher vor. Wenn die sich dann gegenseitig die Köppe einschlagen, weil sie entsprechend "fehlsozialisiert" sind, ist das nicht mein Problem. Die Toten holen wir dann ab.
Für Jugendliche müssen allerdings andere, als obige Lösungen gefunden werden.

Und wer hier jetzt in dieser Zeit gefährdet verwirkt sein Recht auf Asyl, genauso wie jemand, der hier allgemein kriminell wird.

Zumindest auf das Recht, sich frei bewegen zu können. Den menschenrechtlichen Schutz verliert er m. E. nicht. Das darf nicht sein.

Ich glaube, die wenigsten deutschen Bürger würden in der jetzigen Lage eine Neuauslegung des Begriffs "Menschenwürde" völlig ablehnen.


Ich glaube die würden eher die Todesstrafe für dieses Klientel einführen, wenn sie könnten.

Denn ich sehe das bez. des Grundgesetzes so, dass man man lieber wie beschrieben handeln sollte, anstatt Hunderttausende Schutzsuchende unter Generalverdacht zu stellen und Ihnen frustrierenden Argwohn entgegenzuschlagen,

Bedingt, tendenziell ja.
anstatt sie dazu zu ermutigen, den Sprung vom Leistungsempfänger zum Leistungsträger zu schaffen. Denn das wiederum ist auch die beste Maßnahme gegen allgemeine Migrantenkriminalität.


Hmm,....widerspricht sich ein wenig, aber ich denke ich weiß, was du meinst.
Gefährder in Gewahrsam, oder am besten raus aus dem Land (aus dem sie dann mit Hilfe des IS wieder eingeschleust werden können ;) )
Integrationsmotivation nur für die anderen, also die Nicht-Kriminellen, Nicht-Verdächtigen und Nicht-Gefährder, Nicht-Konvertiten....

Ich verstehe nicht, weshalb man die Klauseln im Asylrecht nicht einfach drastisch verschärft und stattdessen lange über Hunderttausende Unschuldige lamentiert.


Wird eventuell nicht ganz so einfach sein, rein verfassungsrechtlich.
Eventuell über das Polizeirecht, oder "Terrorrecht". Allerdings ist das Polizeirecht Ländersache. Daher ginge das nur über ein Bundesrecht.
Warum töten wir Menschen die Menschen töten, um den Menschen zu zeigen, dass Töten falsch ist?
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Re: Gefährder

Beitragvon Pro&Contra » Sa 10. Jun 2017, 16:32

Ich halten diese Quatsch mit den sogenannten Gefärhdern für ziemlich schwachsinnig. Um konkrete Maßnahmen ergreifen zu können muss ein Verbrechen begangen worden sein bzw. es muss konkret eines geplant worden sein. Einfach auf Verdacht irgendwelche Leute auszuweisen oder einzusperren ist absoluter Schwachsinn. Ob es sich dabei um Flüchtlinge handelt oder um andere ist dabei überhaupt nicht relevant. In einem demokratischen Staat hat so eine Denkweise überhaupt nichts zu suchen.
Zuletzt geändert von Pro&Contra am Sa 10. Jun 2017, 16:36, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Gefährder

Beitragvon hafenwirt » Sa 10. Jun 2017, 16:34

Danach können in bestimmten, genau definierten Fällen einer inneren oder äußeren Bedrohung unter anderem die Bundeswehr auch im Innern eingesetzt, die legislativen Funktionen von Bundestag und Bundesrat von dem „Gemeinsamen Ausschuss“ übernommen werden und sogar einige Grundrechte eingeschränkt werden, ohne dass der Rechtsweg offensteht. Kritiker sahen in der Notstandsgesetzgebung eine große Gefahr für die Demokratie.


https://de.wikipedia.org/wiki/Ausnahmez ... eutschland

Ist aber politisch nicht gewollt. Wir sollten direkte Demokratie einführen und darüber abstimmen. Denn auch ich bin der Meinung, wir befinden uns im Krieg. Und dazu braucht es entsprechende Gesetze. Es braucht jetzt harte Maßnahmen, die volle Konzentration auf Islamismus.
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Re: Gefährder

Beitragvon Provokateur » Sa 10. Jun 2017, 16:49

hafenwirt hat geschrieben: Es braucht jetzt harte Maßnahmen, die volle Konzentration auf Islamismus.


Gefährder sind nicht nur Islamisten. Alle jene brauchen aber Umerziehung.
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Re: Gefährder

Beitragvon Quatschki » Sa 10. Jun 2017, 17:09

Pro&Contra hat geschrieben:(10 Jun 2017, 17:32)
In einem demokratischen Staat hat so eine Denkweise überhaupt nichts zu suchen.

Schaust du dir Leute nicht an, bevor Du sie in deine Wohnung lässt? Oder in deine Firma?
Bei Menschen eine Risikobewertung vorzunehmen und sie dann bestimmte Dinge nicht tun zu lassen oder bestimmte Orte nicht betreten zu lassen ist das Normalste von der Welt.

Und jeder Staat hat das gute Recht, Kämpfer oder Agenten eines anderen Staates oder einer internationalen terroristischen Gruppierung festzusetzen, sobald er sie identifiziert hat. Wenn sie noch nichts konkretes geplant haben, werden sie eben als potentielles Risiko ausgewiesen.
Nur weil das heutzutage vielleicht seltener praktiziert wird als zu Zeiten des kalten Krieges, besagt das ja nicht, dass diese Verfahrensweise früher Unrecht war.
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Re: Gefährder

Beitragvon hafenwirt » Sa 10. Jun 2017, 17:21

Provokateur hat geschrieben:(10 Jun 2017, 17:49)

Gefährder sind nicht nur Islamisten. Alle jene brauchen aber Umerziehung.


Aber die schlimmsten. Und wenn ich den TE richt verstehe, geht es auch weniger um Nazis, nur eine handvoll NPD-Mitglieder wird man in ein andetes Land deportieren können. Und dafür das Kriegsrecht/Ausnahmezustand. Wie im selbigen Film mit Denzel Washington (?) Stelle ich es mir vor.

Kennst du den Film? Könnten unsere Einheiten leisten, was die FBI-Agents da tun?
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Re: Gefährder

Beitragvon Provokateur » Sa 10. Jun 2017, 17:32

hafenwirt hat geschrieben:(10 Jun 2017, 18:21)

Aber die schlimmsten. Und wenn ich den TE richt verstehe, geht es auch weniger um Nazis, nur eine handvoll NPD-Mitglieder wird man in ein andetes Land deportieren können. Und dafür das Kriegsrecht/Ausnahmezustand. Wie im selbigen Film mit Denzel Washington (?) Stelle ich es mir vor.

Kennst du den Film? Könnten unsere Einheiten leisten, was die FBI-Agents da tun?


So etwas brauchen wir nicht. Ich habe den mal irgendwann gesehen, ja.

Es reicht, die Kinder zu nehmen und die sauber zu beobachten. Ja, wir müssen die entsprechenden Mittel dazu schaffen. Ja, das kostet Geld. Vielleicht müsste man dann mal so ein, zwei Milliärdchen von der schwarzen Null weg.
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Re: Gefährder

Beitragvon jack000 » Sa 10. Jun 2017, 17:38

NMA hat geschrieben:(10 Jun 2017, 14:40)Denn ich sehe das bez. des Grundgesetzes so, dass man man lieber wie beschrieben handeln sollte, anstatt Hunderttausende Schutzsuchende unter Generalverdacht zu stellen und Ihnen frustrierenden Argwohn entgegenzuschlagen, anstatt sie dazu zu ermutigen, den Sprung vom Leistungsempfänger zum Leistungsträger zu schaffen. Denn das wiederum ist auch die beste Maßnahme gegen allgemeine Migrantenkriminalität.

Ich verstehe nicht, weshalb man die Klauseln im Asylrecht nicht einfach drastisch verschärft und stattdessen lange über Hunderttausende Unschuldige lamentiert.

Sehe ich genauso wie du, solange aber:
- Die Unschuldsvermutung gilt
- Noch nicht mal Straftaten Einfluss auf Asylverfahren haben
Ist das Anliegen völlig chancenlos ...
Es wird sogar nicht mehr im PF geleugnet: "Ja die Gewalt gegen Frauen hat bedingt durch Zuwanderung zugenommen, und jetzt?"
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Re: Gefährder

Beitragvon That's me » Sa 10. Jun 2017, 17:41

think twice hat geschrieben:(10 Jun 2017, 15:25)
Die wenigsten Gefaehrder sind fluechtlinge mit wackeligen Aufenthaltsstatus, die man schnell und unbürokratisch abschieben könnte. Leute mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis oder hier Geborene kann man nicht einfach auf einen Verdacht hin ausweisen.

Das kommt noch dazu.

Pro&Contra hat geschrieben:Um konkrete Maßnahmen ergreifen zu können muss ein Verbrechen begangen worden sein bzw. es muss konkret eines geplant worden sein. Einfach auf Verdacht irgendwelche Leute auszuweisen oder einzusperren ist absoluter Schwachsinn.

Das Problem fängt bereits da an, dass zwar eine Festnahme in Gewahrsam möglich ist, aber dann braucht es einen Haftbefehl, welcher wiederum gesetzlich fundiert ein muss. Und da reicht es anscheinend oft nicht aus. Ist er in Haft, ist er ja keine Gefahr mehr.
Ich weiß auch keine Lösung. Aber kriminelle Wiederholungstäter mit Gefähderpotenzial brauch ich hier auch nicht.
Und wenn einigermaßen gesichert ist, dass von einer Person Gefahr für die Bürger ausgeht, sehe ich es als gerechtfertigt an, dies Leute aus der Öffentlichkeit zu entfernen. Also ihrer Freiheit zu berauben.
Ausweisung in den sicheren Tod geht nicht. Aber in Schutzzonen außerhalb unseres Landes durchaus.

Pro&Contra hat geschrieben:Ob es sich dabei um Flüchtlinge handelt oder um andere ist dabei überhaupt nicht relevant. In einem demokratischen Staat hat so eine Denkweise überhaupt nichts zu suchen.

Nunja, es kommt darauf an, wie man es umsetzt. Das muss rechtsstaatlich und gem. Menschenrechte erfolgen.

hafenwirt hat geschrieben:Ist aber politisch nicht gewollt.

Das sind aber auch heftige Geschütze, die wirklich erst im Extremfall greifen sollten.
Du willst also Ausgangssperre und Militär auf den Straßen? Du willst, dass am helllichten Tage evtl. plötzlich mit Maschinengewehren rumgeballert wird und durch einen Querschläger, oder sonstiges, evtl. auch Kinder zu den berühmten "Kallateralschäden" gezählt werden müssen?

Zudem löst das nicht unbedingt das Problem der Terrorbekämpfung. Die Typen mit den Bombengürteln erwischen sie deshalb auch nicht zwingend.

Wir sollten direkte Demokratie einführen und darüber abstimmen.

Worüber konkret? Um den Notstand auszurufen?
Meinst du den meisten ist überhaupt bewusst, was das bedeutet? Ich glaube, ich bin mir auch nicht der vollen Tragweite bewusst.

Denn auch ich bin der Meinung, wir befinden uns im Krieg. Und dazu braucht es entsprechende Gesetze. Es braucht jetzt harte Maßnahmen, die volle Konzentration auf Islamismus.

Tja blöcken tun alle, aber bei konkreten, gangbaren Vorschlägen innerhalb der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte wird es meistens eng.

EDIT: Als 1. Maßnahme wäre ich dafür, dass man die Predigten in den Moscheen unter ständige Beobachtung stellt.
Zumindest mal ein kleiner Anfang.
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Re: Gefährder

Beitragvon H2O » Sa 10. Jun 2017, 18:00

Provokateur hat geschrieben:(10 Jun 2017, 18:32)

So etwas brauchen wir nicht. Ich habe den mal irgendwann gesehen, ja.

Es reicht, die Kinder zu nehmen und die sauber zu beobachten. Ja, wir müssen die entsprechenden Mittel dazu schaffen. Ja, das kostet Geld. Vielleicht müsste man dann mal so ein, zwei Milliärdchen von der schwarzen Null weg.


Nö. ich bin ganz und gar dagegen, unser Land in wirtschaftliche Probleme zu bringen, nur weil ohne unser Zutun zugewanderte Menschen nicht wissen, wie sie ihr Leben gestalten sollen. Diese Menschen bekommen Zugang zu allen sie fördernden Möglichkeiten unserer Gesellschaft. Wer nicht will, der hat schon! Und wer sich nicht einbringen will, der muß gehen. Der Weltkindergarten ist unser Land bestimmt nicht, und das Weltsozialamt auch nicht. Es reicht so langsam mit der Toleranz... da meine ich eher: Schafsköpfige Duldsamkeit! Wer nach etlichen Jahren nicht begriffen hat, wie er sich hier eine Zukunft schaffen kann, der ist hier fehl am Platz. Raus damit!
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Re: Gefährder

Beitragvon Provokateur » Sa 10. Jun 2017, 18:29

H2O hat geschrieben:(10 Jun 2017, 19:00)

Nö. ich bin ganz und gar dagegen, unser Land in wirtschaftliche Probleme zu bringen, nur weil ohne unser Zutun zugewanderte Menschen nicht wissen, wie sie ihr Leben gestalten sollen. Diese Menschen bekommen Zugang zu allen sie fördernden Möglichkeiten unserer Gesellschaft. Wer nicht will, der hat schon! Und wer sich nicht einbringen will, der muß gehen. Der Weltkindergarten ist unser Land bestimmt nicht, und das Weltsozialamt auch nicht. Es reicht so langsam mit der Toleranz... da meine ich eher: Schafsköpfige Duldsamkeit! Wer nach etlichen Jahren nicht begriffen hat, wie er sich hier eine Zukunft schaffen kann, der ist hier fehl am Platz. Raus damit!


Die meisten Gefährder sind aber nicht zugewandert, sondern deutsche Konvertiten. Die dürfen nicht rausgeworfen werden.
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Re: Gefährder

Beitragvon H2O » Sa 10. Jun 2017, 18:47

Provokateur hat geschrieben:(10 Jun 2017, 19:29)

Die meisten Gefährder sind aber nicht zugewandert, sondern deutsche Konvertiten. Die dürfen nicht rausgeworfen werden.


Wenn diese Leute wirklich gefährlich sind, dann fiele mir zu diesen Leuten auch noch etwas ein. Bisher ist von diesen Leuten in Deutschland keiner im Sinne von Terrormorden auffällig geworden. Das waren immer wieder Leute, die hier als Zuwanderer eingetroffen sind.

Selbst in GB waren das Täter, die formal die britische Staatsbürgerschaft besaßen, ansonsten aber sicher keine Briten waren. Die Staatsbürgerschaft war eine Folge von Gesetzen, die man jederzeit wieder ändern kann.

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Re: Gefährder

Beitragvon Joker » Sa 10. Jun 2017, 18:55

Provokateur hat geschrieben:(10 Jun 2017, 19:29)

Die meisten Gefährder sind aber nicht zugewandert, sondern deutsche Konvertiten. Die dürfen nicht rausgeworfen werden.

Klar sind Menschen aus unserer Kultur die im Islam ihre Erfüllung gefunden haben ganz grundsätzlich religiöse Fanatiker

Ändert aber nix daran das der islamische Terrorist immer noch Ali und nicht Hans ist
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Re: Gefährder

Beitragvon Provokateur » Sa 10. Jun 2017, 19:03

Joker hat geschrieben:(10 Jun 2017, 19:55)

Klar sind Menschen aus unserer Kultur die im Islam ihre Erfüllung gefunden haben ganz grundsätzlich religiöse Fanatiker

Ändert aber nix daran das der islamische Terrorist immer noch Ali und nicht Hans ist


Es gibt auch Deutsche, die Ali heißen. Sogar mit deutschen Eltern.
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Re: Gefährder

Beitragvon That's me » Sa 10. Jun 2017, 19:04

Was mir zu @Hafenwirtnoch einfiel.
Wenn wir den Notstand ausrufen und dem Islam dadurch im Prinzip offiziell signalisieren, dass wir das als kriegerische Handlungen einstufen, den Krieg erklären, dann ist das 1:0 für die.
Das signalisiert ihnen nicht dass wir uns zu wehren gedenken, sondern dass wir Angst haben und ebenfalls zu Militär, statt zu Geheimdienste, VS, Polizei und Sonderkommandos greifen.
Auch habe ich den Eindruck, dass genau die Länder stärker im Fokus von Terror stehen, die massiv gegen den IS vorgehen.

Hast du auch die Weiterführenden Links gelesen? Die Gesetze enthalten Regelungen für den Verteidigungsfall, den Spannungsfall, den inneren Notstand und den Katastrophenfall. In diesen Fällen werden die Grundrechte eingeschränkt.
Als innerer Notstand wird im Staatsrecht die Notlage eines Staates infolge von Naturkatastrophen, schweren Unglücksfällen, Angriffen auf die staatliche Grundordnung oder den Bestand des Staates bezeichnet. In der Regel erhält die Exekutive durch die Verfassung besondere Befugnisse für die Zeit des inneren Notstandes.
Die Bundesregierung kann gemäß Art. 87a GG Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.


Das sehe ich bei einzelnen Attentaten - habe nicht nach der Abgrenzung Terror/Attentat gesucht - nicht gegeben.
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Ich vermisse in vielen Diskussionen, dass auch wirklich mal getrennt wird. Hier reden wir über Gefährder und "vereinzelte" Terroranschläge, bzw. Attentate.
Nicht über die Kriminalität und Tötungsdelikte, die von Flüchtlingen an Flüchtlingen oder Deutschen begangen werden.

Ich finde es sehr wichtig hier sauber zu trennen. Denn die Prävention gegen Terror und Gefährder ist m.E. etwas ganz anderes, als die Einreisekontrolle, und Kriminalitätsbekämpfung (Einbrüche, Drogenhandel, Banden...) der - ich nenne es mal - Ausländer, da ja auch Osteuropäer, Afrikaner das Ziel sind. Die einzige Parallele ist das Asylrecht.
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Re: Gefährder

Beitragvon Joker » Sa 10. Jun 2017, 19:08

Provokateur hat geschrieben:(10 Jun 2017, 20:03)

Es gibt auch Deutsche, die Ali heißen. Sogar mit deutschen Eltern.

Bezweifle das eine nennenswerte Zahl deutscher Eltern ihr Kind Ali nennt

Das kommt doch nur mal wieder aus dem Mod Hirn das hier zunehmend Anlass zur Sorge gibt

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