Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

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Welche Haltung habt ihr zur Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland?

Die Meinungsfreiheit sollte faktisch stärker eingeschränkt werden durch konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, z.B. durch Vorgehen gegen Hassrede im Netz
6
10%
Die Meinungsfreiheit sollte durch neue Gesetze stärker eingeschränkt werden
1
2%
Die Regelung der Meinungsfreiheit in Deutschland ist vollkommen angemessen
24
38%
Mit ganz geringen Ausnahmen (z.B. Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter) ist die Situation der Meinungsfreiheit in Deutschland angemessen
4
6%
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist eindeutig zu eng gefasst. Gleich eine ganze Reihe von Gesetzen sollte gestrichen werden, um Redefreiheit herzustellen
28
44%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 63
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Julian
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Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Es gab in letzter Zeit mehrere Diskussionsstränge, die den Themenkomplex der Meinungsfreiheit bzw. der Redefreiheit betrafen. Die Meinungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht in Deutschland, dennoch unterliegt sie zahlreichen Einschränkungen. Im Vergleich zu anderen Ländern, vor allem den USA, sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.

Mich würde interessieren, wie Forumsteilnehmer die Situation der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland einschätzen. Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt? Oder sollte ganz im Gegenteil die Meinungsfreiheit noch weiter eingeschränkt werden, entweder durch zusätzliche Gesetze oder durch eine konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, zum Beispiel durch eine Verfolgung von im Internet geäußerten Meinungen?
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think twice
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von think twice »

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
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Tom Bombadil
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Tom Bombadil »

think twice hat geschrieben:(03 May 2016, 20:15)

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.
Dann wärst du schon längst bis zum St. Nimmerleinstag gesperrt :cool:
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hafenwirt
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:06), sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.
Du vergisst an dieser Stelle, dass dies die Öffentlichkeit betrifft. Du darfst die Meinung haben, dass der Holocaust nie stattgefunden hat, du darfst das auch unter deinen Kumpels äußern.

Zur generellen Frage, ist alles in Ordnung so. Der Antisemitismus ist noch weit verbreitet in diesem Land und dem Kontinent. Da braucht es nicht noch Aufwiegelung. Nicht das es mal wieder daneben geht mit der Regierung.
hallelujah
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hallelujah »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:06)

Es gab in letzter Zeit mehrere Diskussionsstränge, die den Themenkomplex der Meinungsfreiheit bzw. der Redefreiheit betrafen. Die Meinungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht in Deutschland, dennoch unterliegt sie zahlreichen Einschränkungen. Im Vergleich zu anderen Ländern, vor allem den USA, sind diese Einschränkungen auch weitaus gewichtiger: Sie betreffen zum Beispiel Volksverhetzung, Holocaustleugnung, die Ehre ausländischer Staatsoberhäupter, aber auch die Ehre des Bundespräsidenten, sowie religiöse Bekenntnisse.

Mich würde interessieren, wie Forumsteilnehmer die Situation der Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland einschätzen. Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt? Oder sollte ganz im Gegenteil die Meinungsfreiheit noch weiter eingeschränkt werden, entweder durch zusätzliche Gesetze oder durch eine konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, zum Beispiel durch eine Verfolgung von im Internet geäußerten Meinungen?


Man kann in D ALLES sagen, wenn man es ein wenig geschickt formuliert. Dazu gehört allerdings ein Mindestmaß an Intelligenz...

Ich spreche niemanden persönlich an, ist auch in diesem Fall nicht so gemeint!
Gäbe es einen Gott, hätte er keine Religionen erschaffen.
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

hafenwirt hat geschrieben:(03 May 2016, 20:24)

Du vergisst an dieser Stelle, dass dies die Öffentlichkeit betrifft. Du darfst die Meinung haben, dass der Holocaust nie stattgefunden hat, du darfst das auch unter deinen Kumpels äußern.
Im Dritten Reich durfte man auch die Meinung haben, dass Hitler ein Idiot ist. Nur öffentlich durfte das nicht werden.
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think twice
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von think twice »

Tom Bombadil hat geschrieben:(03 May 2016, 20:17)

Dann wärst du schon längst bis zum St. Nimmerleinstag gesperrt :cool:
Warum? Weil ich euren Scheiß kommentiere? :cool:
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:32)

Im Dritten Reich durfte man auch die Meinung haben, dass Hitler ein Idiot ist. Nur öffentlich durfte das nicht werden.
Ja und? :?:
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Flaschengeist »

think twice hat geschrieben:(03 May 2016, 20:15)

Wiederholte und wissentliche Falschbehauptungen zum Nachteil Anderer sollten in Meinungsforen mit Dauersprerren geahndet werden.


Welchen Nachteil soll denn dem "Anderen" daraus erwachsen, wenn in einem Forum eine "falsche" Behauptung aufgestellt wird.
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

hafenwirt hat geschrieben:(03 May 2016, 20:36)

Ja und? :?:
Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.
Laut Anklage hatte Bachmann Flüchtlinge bei Facebook unter anderem als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» beschimpft. Nachdem das durch die Medien ging, hatte seine Chatpartnerin Ausdrucke des Gesprächsverlaufs über einen Journalisten der Staatsanwaltschaft zugespielt. Er habe prüfen lassen wollen, ob das rechtmäßig sei, erklärte der Reporter am Vormittag als Zeuge.
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.
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Umetarek
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Umetarek »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.


http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.
Ach der arme Kerl.

Wenn er mir das erzählt hätte, wäre ich auch nicht der Meinung gewesen, dass das durch die Meinungsfreiheit gedeckelt ist. Immerhin hat er seine Eier noch, was willst du mehr?
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Alexyessin
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland. Unter Freunden darf man eine bestimmte Meinung haben, aber öffentlich darf sie nicht werden. So wurde Lutz Bachmann ja gerade verurteilt wegen eines privaten Chats, der erst durch die Chatpartnerin und einen Journalisten öffentlich geworden ist.


http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/D ... 508046.php

Was bleibt denn noch von der Meinungsfreiheit, wenn der Begriff der Öffentlichkeit so eng gezogen wird? Die Gedanken waren schon immer frei, selbst unter Stalin.
Erst der Vergleich zum dritten Reich und nun zu Stalin. Heut willst es aber mal wieder wissen, was?
Es gibt zu Recht Einschränkungen in der Meinungsfreiheit. Warum? Frag deinen Geschichtsleher, warum du ihm nicht zugehört hast.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:06)

Ist die Gesetzeslage gerade richtig - oder wird die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt?
In einem Land wo eine Kanzlerin Bücher, die sie noch nicht mal gelesen hat für "nicht hilfreich" bewertet, in einem Land wo eine Kanzlerin Menschen via Fernsehansprache Bürgern empfielt zu welcher Demo sie zu gehen haben, bzw besser nicht, wo sich eine Kanzlerin genötigt sieht Satirebeiträge zu qualifizieren und in einem Land wo dagegen die Medien nicht mit aller Macht und Entschlossenheit entgegen treten, hat die Meinungsfreiheit ein erhebliches Problem. Völlig unabhängig von der bestehenden Gesetzeslage.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:44)

Das ist doch ganz analog zur Situation im heutigen Deutschland.
Analog bedeutet, "so, dass es etwas anderem entspricht."

Die Situation der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik entspricht also der des dritten Reiches unter Herrn Hitler.

In welches KZ wird denn Lutz Bachmann gesteckt? :?:

Ist das eigentlich so eine Form von Nazikeule? Und das direkt im zweiten Beitrag von dir im selbst erstellten Strang. Und du bist nicht mal ein Linker, denen man das nachsagt, Nazikeulen zu verwenden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hallelujah »

Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn es dafür auch Regeln gibt.
Ähnlich wie im Straßenverkehr.
Gäbe es einen Gott, hätte er keine Religionen erschaffen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Flaschengeist »

Umetarek hat geschrieben:(03 May 2016, 20:46)

Ach der arme Kerl.

Wenn er mir das erzählt hätte, wäre ich auch nicht der Meinung gewesen, dass das durch die Meinungsfreiheit gedeckelt ist. Immerhin hat er seine Eier noch, was willst du mehr?

Wo her wissen Sie das? :?:

Gibt es darüber eine Quelle? :)
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Flaschengeist »

hallelujah hat geschrieben:(03 May 2016, 20:49)

Meinungsfreiheit funktioniert nur, wenn es dafür auch Regeln gibt.
Ähnlich wie im Straßenverkehr.

Welche Regeln braucht es denn dafür?
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

hafenwirt hat geschrieben:(03 May 2016, 20:49)

Analog bedeutet, "so, dass es etwas anderem entspricht."

Die Situation der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik entspricht also der des dritten Reiches unter Herrn Hitler.

In welches KZ wird denn Lutz Bachmann gesteckt? :?:

Ist das eigentlich so eine Form von Nazikeule? Und das direkt im zweiten Beitrag von dir im selbst erstellten Strang. Und du bist nicht mal ein Linker, denen man das nachsagt, Nazikeulen zu verwenden.
Analog nur im Hinblick auf einen bestimmten Aspekt - in diesem Fall dem der Öffentlichkeit (und nicht etwa der Bestrafung). Ich dachte, das sei selbstverständlich.
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Alexyessin
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:51)

Analog nur im Hinblick auf einen bestimmten Aspekt - in diesem Fall dem der Öffentlichkeit (und nicht etwa der Bestrafung). Ich dachte, das sei selbstverständlich.
Auch die Öffentlichkeit ist nicht vergleichbar mit der Hitlerzeit.
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Umetarek
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Umetarek »

Flaschengeist hat geschrieben:(03 May 2016, 20:50)

Wo her wissen Sie das? :?:

Gibt es darüber eine Quelle? :)
Ok, ich gebe zu, ich habe nicht in seinem Kühlschrank nachgesehen...
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Alexyessin
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 20:48)

In einem Land wo eine Kanzlerin Bücher, die sie noch nicht mal gelesen hat für "nicht hilfreich" bewertet, in einem Land wo eine Kanzlerin Menschen via Fernsehansprache Bürgern empfielt zu welcher Demo sie zu gehen haben, bzw besser nicht, wo sich eine Kanzlerin genötigt sieht Satirebeiträge zu qualifizieren und in einem Land wo dagegen die Medien nicht mit aller Macht und Entschlossenheit entgegen treten, hat die Meinungsfreiheit ein erhebliches Problem. Völlig unabhängig von der bestehenden Gesetzeslage.
Seit wann hören die Bürger auf ihren Regierungschef? Der Rest deines Postings hat wenig haltbares. Nicht mal das mit der Satire.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Quatschki »

Es gehtvor allem um die Definition von "Öffentlichkeit"
Speziell im Netz
Ein Facebook-Chat ist Öffenlichkeit. Das wurde heute richterlich entschieden im Bachmann-Prozess
Obwohl solche Chats nur sehr gezielt zu finden sind und (im Gegensatz zu hiesigen Forentexten) auch nicht von Suchmaschinen erfasst werden
Aber wie ist das, wenn ich in meinem Vorgarten eine Schmähkritik in den Schnee pisse und das Google Kamera-Auto fährt vorbei?
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Flaschengeist
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Flaschengeist »

Umetarek hat geschrieben:(03 May 2016, 20:53)

Ok, ich gebe zu, ich habe nicht in seinem Kühlschrank nachgesehen...

Das wäre dann also eine Falschbehauptung zum Nachtteil Anderer.... ;)
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 20:48)

Erst der Vergleich zum dritten Reich und nun zu Stalin. Heut willst es aber mal wieder wissen, was?
Es gibt zu Recht Einschränkungen in der Meinungsfreiheit. Warum? Frag deinen Geschichtsleher, warum du ihm nicht zugehört hast.
Glaubst du ernsthaft, die Weimarer Republik wäre gerettet worden durch strengere Gesetze zur Meinungs- und Redefreiheit?

Für mich ist die Meinungs- und Redefreiheit Grundlage eines jeden demokratischen Gemeinwesens. Sie ist Ausdruck der Liebe zur Freiheit; und wenn die Menschen in den Zwanziger- und Dreißigerjahren die Freiheit geliebt hätten, wäre eine solche Diktatur nie möglich gewesen. Meiner Meinung nach ist es paradox, die Leute durch Gängelung auf den rechten Weg geleiten zu wollen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hallelujah »

Flaschengeist hat geschrieben:(03 May 2016, 20:51)

Welche Regeln braucht es denn dafür?

solltest du zwar selbst drauf kommen, aber ich will mal nicht so sein
Hetze, Beleidigungen, falsche Anschuldigungen usw. sind keine freie Meinung.

Zudem habe ich den stark begründeten Verdacht, daß in diesem Forum diejenigen User am häufigsten den Meldebutton drücken, die sonst so gerne alles mit freier Meinungsäusserung erklären wollen. Widersprüchlich? Idiotisch? ja!
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:51)

Analog nur im Hinblick auf einen bestimmten Aspekt - in diesem Fall dem der Öffentlichkeit (und nicht etwa der Bestrafung). Ich dachte, das sei selbstverständlich.
Stellt sich trotzdem noch die Frage, warum du dann mit Hitler und Stalin kommst und nicht mit dem Kaiserreich oder Adenauer oder dem thailändischen Königshaus oder Gorbatschow oder dem Regierungschef von Samoa.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 20:52)

Auch die Öffentlichkeit ist nicht vergleichbar mit der Hitlerzeit.
Was ich meinte, ist, dass "Öffentlichkeit" in beiden Fällen sehr weitgehend definiert ist und nicht etwa bedeuten muss, dass man auf dem Marktplatz steht und eine Rede hält. Es reicht, wenn im halböffentlichen Rahmen ein Spitzel anwesend ist und andere auf die "falsche" Meinung hinweist.
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Alexyessin
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 20:56)

Glaubst du ernsthaft, die Weimarer Republik wäre gerettet worden durch strengere Gesetze zur Meinungs- und Redefreiheit?
Ja, davon bin ich überzeugt. Sachen wie die "Dolchstoßlegende" oder offene rassistische Antisemitische Hetze hätten der NSDAP nicht so einen Nährboden gegeben.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 21:01)

Was ich meinte, ist, dass "Öffentlichkeit" in beiden Fällen sehr weitgehend definiert ist und nicht etwa bedeuten muss, dass man auf dem Marktplatz steht und eine Rede hält. Es reicht, wenn im halböffentlichen Rahmen ein Spitzel anwesend ist und andere auf die "falsche" Meinung hinweist.
Hetze ist ein Straftatbestand den die öffentliche Figur Pegida Lutz nun mal erfüllt hat. Hätte er es vor den Menschen in Dresden gesagt wäre er nicht so billig davon gekommen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

hafenwirt hat geschrieben:(03 May 2016, 20:58)

Stellt sich trotzdem noch die Frage, warum du dann mit Hitler und Stalin kommst und nicht mit dem Kaiserreich oder Adenauer oder dem thailändischen Königshaus oder Gorbatschow oder dem Regierungschef von Samoa.
Weil die Leute damit in der Regel vertrauter sind. Zugegebenermaßen auch, weil es natürlich zeigt, dass wir in puncto Redefreiheit nicht sehr fortschrittlich sind.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Quatschki hat geschrieben:(03 May 2016, 20:54)

Es gehtvor allem um die Definition von "Öffentlichkeit"
Speziell im Netz
Ein Facebook-Chat ist Öffenlichkeit. Das wurde heute richterlich entschieden im Bachmann-Prozess
Obwohl solche Chats nur sehr gezielt zu finden sind und (im Gegensatz zu hiesigen Forentexten) auch nicht von Suchmaschinen erfasst werden
Aber wie ist das, wenn ich in meinem Vorgarten eine Schmähkritik in den Schnee pisse und das Google Kamera-Auto fährt vorbei?
War es ein Chat oder war es ein Kommentar zu einem Link?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 21:03)

Weil die Leute damit in der Regel vertrauter sind. Zugegebenermaßen auch, weil es natürlich zeigt, dass wir in puncto Redefreiheit nicht sehr fortschrittlich sind.
Wir sind sogar sehr fortschrittlich.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 20:54)

Seit wann hören die Bürger auf ihren Regierungschef? Der Rest deines Postings hat wenig haltbares. Nicht mal das mit der Satire.
Ob die Bürger auf sie hören oder nicht ist komplett irrelevant. Das Irrsinn ist, dass sie es überhaupt vagt zu machen ohne großen Widerspruch und sogar tendenziell eher Zustimmung.
Im Fall Böhmermann gab es etwas Widerstand, bei den beiden anderen Fällen quasi gar keinen.
Weder aus der Gesellschaft noch von den Medien.
Für mich auch ein wirklich erschreckendes Indiz für massive Probleme in unseren Land, ist die Tatsache, dass
zwischen dem was Menschen denken und was sie öffentlich sich trauen zu sagen eine immer größere Diskrepanz besteht. Dieses Verhaltensmuster erinnert mich erschreckend an die DDR.
So zu Handel ist damals bei nahezu allen quasi in Fleisch und Blut übergegangen.
Das wir uns mittlerweile auf den Weg dazu hin begeben ist zumindest für mich ein Trauerspiel das so
zu erleben.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 21:03)

[...] weil es natürlich zeigt, dass wir in puncto Redefreiheit nicht sehr fortschrittlich sind.
Also ist es für dich mit der Redefreiheit so schlimm wie unter Hitler.

Gab es eigentlich Strafzettel im dritten Reich? Falschparken, so schlimm wie unter Hitler.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 21:04)

Ob die Bürger auf sie hören oder nicht ist komplett irrelevant. Das Irrsinn ist, dass sie es überhaupt vagt zu machen ohne großen Widerspruch und sogar tendenziell eher Zustimmung.
Im Fall Böhmermann gab es etwas Widerstand, bei den beiden anderen Fällen quasi gar keinen.
Weder aus der Gesellschaft noch von den Medien.
Für mich auch ein wirklich erschreckendes Indiz für massive Probleme in unseren Land, ist die Tatsache, dass
zwischen dem was Menschen denken und was sie öffentlich sich trauen zu sagen eine immer größere Diskrepanz besteht. Dieses Verhaltensmuster erinnert mich erschreckend an die DDR.
So zu Handel ist damals bei nahezu allen quasi in Fleisch und Blut übergegangen.
Das wir uns mittlerweile auf den Weg dazu hin begeben ist zumindest für mich ein Trauerspiel das so
zu erleben.
Ich glaube eher, das ist deiner Wahrnehmung aufgrund deiner eigenen Vita geschuldet als dem tatsächlichen Ist. Denn wenn sich keiner darum schert, dann kann der Regierungschef, jetzt halt Frau Merkel, zu Demos raten, was sie will.
Aber schau, mich schert das sogar so wenig, das ich davon nichts mitbekommen habe, weder von Buch noch von Demo.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 21:03)

Hetze ist ein Straftatbestand den die öffentliche Figur Pegida Lutz nun mal erfüllt hat. Hätte er es vor den Menschen in Dresden gesagt wäre er nicht so billig davon gekommen.
Oben wurde ich aber dafür kritisiert, dass ich die Dimension der Öffentlichkeit vernachlässigt hätte. Wenn ein privater Facebook-Chat schon als öffentlich gilt, dann können wir das gesamte Konzept der Öffentlichkeit getrost vergessen.

Ich sage ja gar nicht, dass das Gericht falsch geurteilt hätte. Die Gesetze in Deutschland sind eben so strikt.

Selbst Religionen darf man ja nicht beschimpfen, wenn die Beschimpfung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Aber hallo? Wenn das mal nicht bei den Mohammed-Karikaturen der Fall war! Gesetzeslage und Rechtsprechung sind hier völlig inkonsequent.

Diese gängelnden Gesetze gehören abgeschafft.
Zuletzt geändert von Julian am Di 3. Mai 2016, 21:09, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Umetarek »

Ich zitiere:
Laut Anklage hatte Bachmann Flüchtlinge bei Facebook unter anderem als «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» beschimpft.
Das ist keine Meinung, sondern ein Straftatbestand.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 21:04)
Für mich auch ein wirklich erschreckendes Indiz für massive Probleme in unseren Land, ist die Tatsache, dass
zwischen dem was Menschen denken und was sie öffentlich sich trauen zu sagen eine immer größere Diskrepanz besteht. Dieses Verhaltensmuster erinnert mich erschreckend an die DDR.
Vielleicht sollte die Regierung ein Programm zur Behandlung psychischer Krankheiten starten. Oder "Selbstbewusstsein"-Kurse.
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Umetarek hat geschrieben:(03 May 2016, 21:09)

Ich zitiere:

Das ist keine Meinung, sondern ein Straftatbestand.
In Deutschland ein Straftatbestand, in vielen anderen Ländern dagegen eine Meinung, die unter "freedom of speech" fällt. Wo ist denn die Grenze zu ziehen? Darf ich Deutsche als Kartoffeln bezeichnen und Italiener als Spaghettifresser?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Umetarek »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 21:10)

In Deutschland ein Straftatbestand, in vielen anderen Ländern dagegen eine Meinung, die unter "freedom of speech" fällt. Wo ist denn die Grenze zu ziehen? Darf ich Deutsche als Kartoffeln bezeichnen und Italiener als Spaghettifresser?
Achso, «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» ist ein geläufiger Spitzname für Flüchtlinge, verzeih, wenn mir das entfallen ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(03 May 2016, 21:08)

Oben wurde ich aber dafür kritisiert, dass ich die Dimension der Öffentlichkeit vernachlässigt hätte. Wenn ein privater Facebook-Chat schon als öffentlich gilt, dann können wir das gesamte Konzept der Öffentlichkeit getrost vergessen.
War es ein Chat oder war es ein Kommentarratsch?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 21:07)

Ich glaube eher, das ist deiner Wahrnehmung aufgrund deiner eigenen Vita geschuldet als dem tatsächlichen Ist. Denn wenn sich keiner darum schert, dann kann der Regierungschef, jetzt halt Frau Merkel, zu Demos raten, was sie will.
Aber schau, mich schert das sogar so wenig, das ich davon nichts mitbekommen habe, weder von Buch noch von Demo.
selbstverständlich hat dies auch viel mit meiner Vita zu tun. Nur, es ist ja nicht nur meine Empfindung, sondern so äussern sich mittlerweile viele-ohne diese spezielle Biographie. Und genau das finde ich so erschreckend.
Und das du das nicht mitbekommen hast, kann ich mir nicht vorstellen. Aber auch das sehe ich eher als Indiz
für meine These. Sowas regt in Deutschland niemand groß auf. Die Meinungsfreiheit hat keinen besonderen
Stellenwert, bzw wird nur selektiv eingefordert. Nur dann ist sie keine.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 21:18)

selbstverständlich hat dies auch viel mit meiner Vita zu tun. Nur, es ist ja nicht nur meine Empfindung, sondern so äussern sich mittlerweile viele-ohne diese spezielle Biographie. Und genau das finde ich so erschreckend.
Und das du das nicht mitbekommen hast, kann ich mir nicht vorstellen. Aber auch das sehe ich eher als Indiz
für meine These. Sowas regt in Deutschland niemand groß auf. Die Meinungsfreiheit hat keinen besonderen
Stellenwert, bzw wird nur selektiv eingefordert. Nur dann ist sie keine.
Wenn ich etwas nicht mitbekomme hat das was mit Meinungsfreiheit zu tun?
Egal, sei mal so nett und setze mich kurz ins Bild, damit ich weiß wovon du sprichst.
Kann durchaus sein, das es die Aufregung gar nicht wert ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 21:19)

Wenn ich etwas nicht mitbekomme hat das was mit Meinungsfreiheit zu tun?
Egal, sei mal so nett und setze mich kurz ins Bild, damit ich weiß wovon du sprichst.
Kann durchaus sein, das es die Aufregung gar nicht wert ist.
Merkel zu Sarrazins Buch was noch nicht veröffentlicht war und sie es nicht gelesen haben konnte
"das Buch ist nicht hilfreich"
Merkel in der Silvesteransprache 2014 zu Pegida "gehen sie da nicht hin"
das zu Böhmermann hast du ja in Erinnerung.
Wie gesagt bei Böhmermann gab es etwas Aufregung bei den anderen Null Widerspruch bzw ganz wenig.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von hafenwirt »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 21:24)

Merkel zu Sarrazins Buch was noch nicht veröffentlicht war und sie es nicht gelesen haben konnte
"das Buch ist nicht hilfreich"
Merkel in der Silvesteransprache 2014 zu Pegida "gehen sie da nicht hin"
das zu Böhmermann hast du ja in Erinnerung.
Wie gesagt bei Böhmermann gab es etwas Aufregung bei den anderen Null Widerspruch bzw ganz wenig.
Dennoch ist fragwürdig, was daran so dramatisch sein soll. Ja, sie ist die Kanzlerin und hat dadurch auch eine gewisse Macht, aber meinst du der Prozentsatz an Menschen, die das entscheidend beeinflusst ist so hoch?
Deswegen doch auch der Einwurf von Alexyessin bzgl. des auf sie hörens. Sie könnte auch das Buch bejubeln oder gar nix sagen, was würde das ändern bzgl. Sarrazin oder Pegida?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 21:24)

Merkel zu Sarrazins Buch was noch nicht veröffentlicht war und sie es nicht gelesen haben konnte
"das Buch ist nicht hilfreich"
Merkel in der Silvesteransprache 2014 zu Pegida "gehen sie da nicht hin"
das zu Böhmermann hast du ja in Erinnerung.
Wie gesagt bei Böhmermann gab es etwas Aufregung bei den anderen Null Widerspruch bzw ganz wenig.
Mich hat es noch nie gestört ob mir ein Politiker, egal ob im Amt oder nur als Mandat irgendwas vorschreiben wollen würde. Mei, der Sarrazin wird auch dieses Mal keinen Weltbestseller geschrieben haben - ich hab das erste noch im Schrank stehen. Is jetzt nicht der Hit.
Aber ich gebe dir schon Recht - hat sie nicht zu empfehlen, bzw. muss ich dann den Feuilleton vorhalten, hier zu wenig widerspruch gemacht zu haben.

Und da merk ich wieder, warum ich keine Silvesteransprachen schaue. Aber das darf sie als Regierungschefin schon sagen. Vor Demonstrationen zu warnen ist ihr gutes Recht als Politikerin.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von think twice »

Umetarek hat geschrieben:(03 May 2016, 21:14)

Achso, «Viehzeug», «Gelumpe» und «Dreckspack» ist ein geläufiger Spitzname für Flüchtlinge, verzeih, wenn mir das entfallen ist.
Julian hätte es gern so. Er fordert Meinungsfreiheit für Volksverhetzer und Holocaustleugner. Freifahrtscheine für Hetzer und Lügner. Dann wäre er selbst auch fein raus. Da melden sich sicher noch ein paar Meinungsfreiheits-Befürworter ohne Limit. ;)
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von 3x schwarzer Kater »

Svi Back hat geschrieben:(03 May 2016, 20:48)

In einem Land wo eine Kanzlerin Bücher, die sie noch nicht mal gelesen hat für "nicht hilfreich" bewertet, in einem Land wo eine Kanzlerin Menschen via Fernsehansprache Bürgern empfielt zu welcher Demo sie zu gehen haben, bzw besser nicht, wo sich eine Kanzlerin genötigt sieht Satirebeiträge zu qualifizieren
Wieso? Darf die Kanzlerin jetzt nicht mal mehr ihre Meinung sagen?
„Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“ (Karl Valentin)
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

hafenwirt hat geschrieben:(03 May 2016, 21:27)

Dennoch ist fragwürdig, was daran so dramatisch sein soll. Ja, sie ist die Kanzlerin und hat dadurch auch eine gewisse Macht, aber meinst du der Prozentsatz an Menschen, die das entscheidend beeinflusst ist so hoch?
Deswegen doch auch der Einwurf von Alexyessin bzgl. des auf sie hörens. Sie könnte auch das Buch bejubeln oder gar nix sagen, was würde das ändern bzgl. Sarrazin oder Pegida?
Dramatisch ist, dass sie sich solche Wertungen in ihrer Position schlicht zu kneifen hat.
Ansonsten kann sie dann eine wöchentliche Verlautbarung abgeben, welches Buch nun zukünftig "hilfreich" ist oder nicht und zu welcher Demo der Bürger gehen sollte oder zu welcher besser nicht.
Das dies überhaupt hinterfragt wird ist mir ein Rätsel.
Svi Back

Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Svi Back »

3x schwarzer Kater hat geschrieben:(03 May 2016, 21:30)

Wieso? Darf die Kanzlerin jetzt nicht mal mehr ihre Meinung sagen?
Merkel hat die demokratisch zugesicherten Rechte wie Meinungs und Demonstrationsfreiheit zu verteidigen und keine Empfehlungen zu geben.
Zuletzt geändert von Svi Back am Di 3. Mai 2016, 21:34, insgesamt 1-mal geändert.
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