Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

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Welche Haltung habt ihr zur Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland?

Die Meinungsfreiheit sollte faktisch stärker eingeschränkt werden durch konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, z.B. durch Vorgehen gegen Hassrede im Netz
6
10%
Die Meinungsfreiheit sollte durch neue Gesetze stärker eingeschränkt werden
1
2%
Die Regelung der Meinungsfreiheit in Deutschland ist vollkommen angemessen
24
38%
Mit ganz geringen Ausnahmen (z.B. Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter) ist die Situation der Meinungsfreiheit in Deutschland angemessen
4
6%
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist eindeutig zu eng gefasst. Gleich eine ganze Reihe von Gesetzen sollte gestrichen werden, um Redefreiheit herzustellen
28
44%
 
Insgesamt abgegebene Stimmen: 63
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zollagent
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Uffhausen hat geschrieben:(12 Oct 2018, 02:10)

Aus logischer Sicht müsste man eigentlich behaupten, dass wir ZUVIEL Meinungsfreiheit haben (bspw. aufgrund des Internets) - schließlich muss die zunehmende Gewalt gegen freie Meinungsäußerung ja irgendeinen entsprechenden Gegenpol als Auslöser haben: Zunehmende Meinungsfreiheit = zunehmende Gewalt.

Aus unlogischer Sicht muss schlicht und einfach festgestellt werden, dass zunehmend Menschen freie und unabhängige Meinungsaußerungen nicht mehr zu schätzen, bzw. einzuschätzen wissen. Aus mir unverständlichen Gründen betrachten diese Menschen zunehmende Meinungsfreiheit als Diktat, als Manipulation, als Lüge oder gar als Angriff auf die eigene Person - entsprechend wehren sie sich mit virtueller, verbaler oder körperlicher Gewalt.

Das einzig positive, was man noch erkennen kann und demnach auch wertschätzen muss ist, dass es sich dieser Kampf gegen freie Meinungsaußerung nur auf einige (politische/politisierte) Themen beschränkt. Man bekommt noch nicht wegen simpler Alltäglichkeiten auf die Fresse; z. B. wenn man bzgl. des Wetters unterschiedlicher Meinung ist! ;)

Andererseits muss man auch hier wieder die Logik hinterfragen: Warum ist es so selbstverständlich, dass man bspw. beim Wetter geteilter Meinung sein kann? Warum kann man das auch nicht bei schwerwiegenderen Themen wie bspw. Flüchtlinge, Merkel, Putin, AfD usw.? Warum MUSS man - heutzutage! - bei ebensolchen Themen wahrhaftig ANGST HABEN, Gewalt verschiedenster Form zu erfahren, sobald sich Meinungsverschiedenheiten auftun? Und warum meinen immer mehr Menschen, diesbezüglich Gewalt verschiedenster Form anwenden zu müssen - warum reicht es ihnen nicht, wie bspw. beim Wetter einfach nur mit den Schultern zu zucken? Machen zunehmende Meinungfreiheiten und folglich zunehmende Meinungsverschiedenheiten die Menschen dumm, hemmungslos und gewalttätig? :?:
Das "Zuviel Meinungsfreiheit" meint wohl eher zu viel Information. Information, die man nicht mehr ordnen, zuordnen und sortieren kann. Das ist zwar ein Problem, aber keines der Demokratie, sondern eher eines des technischen Fortschritts.
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Uffhausen
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Uffhausen »

zollagent hat geschrieben:(12 Oct 2018, 10:10)
Das "Zuviel Meinungsfreiheit" meint wohl eher zu viel Information. Information, die man nicht mehr ordnen, zuordnen und sortieren kann. Das ist zwar ein Problem, aber keines der Demokratie, sondern eher eines des technischen Fortschritts.
Ich finde nicht, dass es "zuviel Information" gibt - Information verbreitet sich im digitalen Zeitalter nur schneller und ist noch dazu von jedermensch jederorts abrufbar (= Mobilisierung).

Was du vielleicht meintest, ist die Qualität der Information (aufgrund des technischen Fortschritts) - z. B. siehe Produktbewertungen bei Online-Händlern. Da kommt es immer wieder vor, dass ein Produkt schlecht bewertet wird, aber gar nicht das Produkt selbst meint. Bspw. wenn ein Empfänger ein beschädigtes Paket erhält, dann liegt doch der Fehler beim Paketdienst und nicht bei Händler oder Hersteller. Wenn sich ein Kunde aber nur ein den zu vegebenden Sternen, Punkten, Likes usw. orientiert, sich aber nicht weiters informiert, entstehen teils gravierende Fehlinterpretationen und Missverständnisse.
Es gibt aber auch nützliche Information, die du ansonsten durch Händler/Hersteller nie erfahren hättest, weil sie nicht kennen oder keinen Wert drauf legen. Bspw. die Empfehlung eines anderen Käufers, dieses Paar Schuhe lieber eine Nummer großer zukaufen o. ä.

Ich meinte schon ganz bewusst "zuviel Meinungsfreiheit"; du kannst bspw. bei Facebook jeden Mist ins Internet setzen und da du weltweit vernetzt bist, kannst du dir um eine "Community" sicher sein. Gleichzeitig hast du die Möglichkeit, anonym zubleiben, was der Wegbereiter für virtuelle Gewalt ist. Und du musst auch nicht mehr hoffen oder warten, dass du zu Wort kommst - du tippst deine Meinung ab, klickst auf Abschicken und dann steht es da. Und bspw. bei Facebook ist es nicht wie hier, wo direkt moderiert wird oder bspw. bei einigen Online-Zeitungen, wo vielleicht der Kommantar erst genehmigt werden muss.
Stell' dir mal diesen Konflikt vor: Bei Facebook kannst du eine hasserfüllte, von Beleidigungen durchsähte Meinung veröffentlichen - ohne dass sich jemand Verantwortliches drum schert - aber bei einer Zeitung sagt man dir, deine Meinung verstosse gegen die Nutzungsbedingungen. Es ist zwar grundlegend Blödsinn, aber auf den ersten Blick kann man von Zensur sprechen. Und dann ist man dann nicht mehr weit entfernt von dem Glauben an "Lügenpresse". Die Menschen haben zunehmend den Eindruck, sie dürften nicht mehr überall ihre Meinung kund tun. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wird angezweifelt und der Politik gezielte Manipulation unterstellt. Die einen dürfen alles, die anderen dürfen nichts. Bei extremen Fanatikern kann das letztlich zu realer Ausübung von Gewalt führen, wie sie eben bspw. Jounalisten, Schriftsteller oder Politker usw. erfahren.

Die sozialen Medien insgesamt und die überall befindlichen Bewertungs-/Kommentierungsmöglichkeiten sind schon sowas wie ein Fluch. Klar, in erster Linie sind sie informationstechnisch fortschrittlich und ein Werkzeug um freie Meinungsbildung zu fördern und freie Meinungsäußerung zu ermöglichen. In Wahrheit sind sie aber lediglich ein fragwürdiges, zig Milliarden schweres Geschäftsmodell, dem es einzig und allein um QUANTITÄT geht. Die QUALITÄT leidet darunter und wird immer weniger geschätzt, weil sie angeblich verpflichtend sei, tatsächlich aber unabhängig bis ignorierbar ist. Das ist ähnlich wie in der Wirtschaft, die immer mehr auf Verbrauch setzt, als auf Nutzen. Die Menschen sollen nicht zufrieden sein, sie sollen Geld ausgeben.


Und nein, nicht der technische Fortschritt ist das Problem (sonst wäre er ja eine Naturgewalt), sondern einzig und allein der Mensch, der ihn entwickelt, ausübt und fortsetzt.
"Man kann auf seinem Standpunkt stehen, aber man sollte nicht darauf sitzen." Erich Kästner
Stoner

Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Stoner »

Uffhausen hat geschrieben:(13 Oct 2018, 13:52)

Die sozialen Medien insgesamt und die überall befindlichen Bewertungs-/Kommentierungsmöglichkeiten sind schon sowas wie ein Fluch.
Guter Beitrag im Ganzen!

Die von Ihnen beschriebenen Möglichkeiten sind tatsächlich die Voraussetzungen des tobenden totalen Meinungskrieges. Da nichts unverborgen bleibt, sondern via allerorten verfügbarer Medien immer sofort ins Öffentliche gerät, ist dieser öffentliche Raum zu einem totalen geworden. Irgendein Zeitautor schrieb deshalb vor ein paar Wochen, es werde zu viel und nicht zu wenig geredet. Man sollte die These zumindest einmal prüfen.
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zollagent
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Uffhausen hat geschrieben:(13 Oct 2018, 13:52)

Ich finde nicht, dass es "zuviel Information" gibt - Information verbreitet sich im digitalen Zeitalter nur schneller und ist noch dazu von jedermensch jederorts abrufbar (= Mobilisierung).

Was du vielleicht meintest, ist die Qualität der Information (aufgrund des technischen Fortschritts) ....


Und nein, nicht der technische Fortschritt ist das Problem (sonst wäre er ja eine Naturgewalt), sondern einzig und allein der Mensch, der ihn entwickelt, ausübt und fortsetzt.
Nein, ich meinte schon ein "Zuviel an Information" im Sinne einer Informationsüberflutung, im Sinne, daß zu viele Information so schnell auf jemanden einstürmen, daß er sich nicht mehr gleichzeitig, aufnehmen, erkennen, bewerten und einordnen kann. Das ist durchaus ein Kapazitätsproblem.

Die Qualität der Information ergäbe sich aus einer Erkenntnis, Bewertung und Einordnung der Einzelinformation. Wenn man Zeit genug hat, eine Information auf ihre Qualität, ihren Wahrheitsgehalt, ihre Verhältnismäßigkeit zu überprüfen, dann kann man sie auch verarbeiten. Kommen die Informationen zu schnell, dann fehlt diese Zeit. Es ist der Mensch, der hier hinterherhinkt, sozusagen einer "Naturgewalt" ausgeliefert ist. Daß der Mensch diese "Naturgewalt" selbst ausgelöst hat, ändert am grundsätzlichen Problem nichts.
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Ein weiterer Mosaikstein in Bezug auf die Meinungsdiktatur: Es ist in Europa nun nicht mehr erlaubt, zu behaupten, Mohammed sei pädophil gewesen - so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, der ein österreichisches Urteil aus 2009 bestätigte.
Laut dem Straßburger Gericht sagte die Österreicherin dazu, Mohammed habe "nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was" und "Ein 56-Jähriger und eine Sechsjährige? [...] Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?".
https://www.focus.de/politik/ausland/eu ... 97869.html

Wieso nennt sich dieser Gerichtshof eigentlich Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte? Wissen die Richter vielleicht nicht, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges Menschenrecht ist? Wozu brauchen wir eigentlich solche Gerichte, wenn sie sich nur als Erfüllungsgehilfen des Islams erweisen?
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zollagent
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Julian hat geschrieben:(25 Oct 2018, 19:08)

Ein weiterer Mosaikstein in Bezug auf die Meinungsdiktatur: Es ist in Europa nun nicht mehr erlaubt, zu behaupten, Mohammed sei pädophil gewesen - so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, der ein österreichisches Urteil aus 2009 bestätigte.


https://www.focus.de/politik/ausland/eu ... 97869.html

Wieso nennt sich dieser Gerichtshof eigentlich Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte? Wissen die Richter vielleicht nicht, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges Menschenrecht ist? Wozu brauchen wir eigentlich solche Gerichte, wenn sie sich nur als Erfüllungsgehilfen des Islams erweisen?
Maßstäbe und Moralvorstellungen des 21. Jahrhunderts auf Vorgänge des 7. Jahrhunderts anwenden zu wollen, kann nur Leuten einfallen, die Demagogie betreiben wollen. Auch im Deutschland des Mittelalters waren da völlig andere Sitten, die heute durchaus strafwürdig wären, üblich. Du willst nicht Meinungsfreiheit, du willst Hetzfreiheit.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von immernoch_ratlos »

Nicht nur wegen des gänzlich andern Kalenders - leben real existierende Staaten wie z.B. Saudi Arabien aber auch im Iran und anderen Staaten deren Staatsreligion (gleichgültig ob nun Sunna oder Schia) sich auf den "Islam" beruft, leben zwar im selben 21. Jahrhundert (christlicher Zeitrechnung), aber was Kinderheirat angeht, gelten durchaus weitaus ältere Regeln genau jetzt.

Das ist die eine Seite der Medaille. Pädophilie ist allerdings eine Krankheit - eine psychische Störung. Nun hat ? der Prophet Mohammed (so der entsprechende Hadith) "seine Lieblingsfrau Aischa geheiratet habe, als sie sechs Jahre alt gewesen, und die Ehe vollzogen habe, als sie neun gewesen sei". So klar ist das "mit dem Vollziehen der Ehe" eben nicht. Dazu muss man sich wohl der Mühe unterziehen und verstehen wie eine solche Hadith zu verstehen ist. Wenn man da nachbohrt stößt man auf gleich mehrere Varianten - eine davon :
Muhammad ibn Yusuf überlieferte von Sufyan, und der letztere von Hisham ibn Urwa, der es von seinem Vater [Urwa ibn az-Zubair] gehört hatte: Es erzählte Aischa, dass der Prophet sie heiratete, als sie sechs Jahre alt war; sie wurde in sein Haus gebracht, als sie neun Jahre alt war, und dann blieb sie neun Jahre bei ihm.
passt sicher nicht zu unserer heutigen Moralvorstellung, lässt aber völlig offen wann die Ehe tatsächlich "vollzogen" wurde.

Im Mittelalter wurde das Mindestalter durch die (christliche) Kirche festgelegt : "Frauen konnten laut dem Decretum Gartiani aus dem 12. Jh. im Alter von 12 bzw. 14 Jahren heiraten, Männer etwas später."

Nun aus beiden Tatsachen (eine davon ist eine mündliche Überlieferung in Variationen) zu schließen, der Mann sei pädophil, ist völliger Unsinn und bevor man also behauptet das eine bestimmte Person, hier der Prophet Mohammed sei krank gewesen - weil er sich wie "üblich" verhalten habe, ist völliger Unsinn. So hat der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg" gar nicht anders entscheiden können. Das es die Unschuldsvermutung ohne schlüssigen Beweis im Strafrecht gibt, will in "Rechtsaußenköpfe" einfach nicht hinein.

Anders sieht es HEUTE aus wenn dies : Saudi Arabien oder Iran trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse zu Kindern, weiterhin vollzogen wird. Dabei wäre allerdings - wollte man Pädophilie nachweisen, jeder Einzelfall zu prüfen.
WIKI hat geschrieben:Im Iran galt bis Mai 2002 ein Mindestheiratsalter für Mädchen von 9 Jahren, seitdem von 13 Jahren, für Jungen von 15 Jahren. Im Jahre 2012 wurde erwogen, dieses für Mädchen wieder auf 9 Jahre zu senken
Vermutlich muss man weiter recherchieren inwieweit dies der Wahrheit / Realität entspricht :Türkische Religionsbehörde denkt, Mädchen seien ab 9 Jahren heiratsfähig

Nun das entspricht ganz sicher weder den gesetzlichen Bestimmungen noch den Moralvorstellungen in unserem Kulturkreis und es bleibt offen warum "anderswo" Kinder praktisch weiter zwangsverheiratet werden dürfen. Unter dem Deckmantel religiöser Riten und Vorstellungen können dann auch recht problemlos pädophile Neigungen frei ausgelebt werden. Das sich dies nun jemand politisch zunutze macht, mag ja beklagenswert sein, aber zumindest handelt es sich hier um Fakten (vom Prophet Mohammed abgesehen, weil in Rechtsstaaten schlicht - im Zweifel für den Angeklagten gelten muss - der nach allem was man heute weiß hatte sich völlig "sozialkonform" nach den damaligen Sitten verhalten).

Schwieriger Fall - wo ist es noch berechtigte Kritik und wo ist es zielgerichtete Hetze....
"Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen." (aus China)
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

immernoch_ratlos hat geschrieben:(26 Oct 2018, 12:48)

Nicht nur wegen des gänzlich andern Kalenders - leben real existierende Staaten wie z.B. Saudi Arabien aber auch im Iran und anderen Staaten deren Staatsreligion (gleichgültig ob nun Sunna oder Schia) sich auf den "Islam" beruft, leben zwar im selben 21. Jahrhundert (christlicher Zeitrechnung), aber was Kinderheirat angeht, gelten durchaus weitaus ältere Regeln genau jetzt.

Das ist die eine Seite der Medaille. Pädophilie ist allerdings eine Krankheit - eine psychische Störung. Nun hat ? der Prophet Mohammed (so der entsprechende Hadith) "seine Lieblingsfrau Aischa geheiratet habe, als sie sechs Jahre alt gewesen, und die Ehe vollzogen habe, als sie neun gewesen sei". So klar ist das "mit dem Vollziehen der Ehe" eben nicht. Dazu muss man sich wohl der Mühe unterziehen und verstehen wie eine solche Hadith zu verstehen ist. Wenn man da nachbohrt stößt man auf gleich mehrere Varianten - eine davon :passt sicher nicht zu unserer heutigen Moralvorstellung, lässt aber völlig offen wann die Ehe tatsächlich "vollzogen" wurde.

Im Mittelalter wurde das Mindestalter durch die (christliche) Kirche festgelegt : "Frauen konnten laut dem Decretum Gartiani aus dem 12. Jh. im Alter von 12 bzw. 14 Jahren heiraten, Männer etwas später."

Nun aus beiden Tatsachen (eine davon ist eine mündliche Überlieferung in Variationen) zu schließen, der Mann sei pädophil, ist völliger Unsinn und bevor man also behauptet das eine bestimmte Person, hier der Prophet Mohammed sei krank gewesen - weil er sich wie "üblich" verhalten habe, ist völliger Unsinn. So hat der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg" gar nicht anders entscheiden können. Das es die Unschuldsvermutung ohne schlüssigen Beweis im Strafrecht gibt, will in "Rechtsaußenköpfe" einfach nicht hinein.

Anders sieht es HEUTE aus wenn dies : Saudi Arabien oder Iran trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse zu Kindern, weiterhin vollzogen wird. Dabei wäre allerdings - wollte man Pädophilie nachweisen, jeder Einzelfall zu prüfen.Vermutlich muss man weiter recherchieren inwieweit dies der Wahrheit / Realität entspricht :Türkische Religionsbehörde denkt, Mädchen seien ab 9 Jahren heiratsfähig

Nun das entspricht ganz sicher weder den gesetzlichen Bestimmungen noch den Moralvorstellungen in unserem Kulturkreis und es bleibt offen warum "anderswo" Kinder praktisch weiter zwangsverheiratet werden dürfen. Unter dem Deckmantel religiöser Riten und Vorstellungen können dann auch recht problemlos pädophile Neigungen frei ausgelebt werden. Das sich dies nun jemand politisch zunutze macht, mag ja beklagenswert sein, aber zumindest handelt es sich hier um Fakten (vom Prophet Mohammed abgesehen, weil in Rechtsstaaten schlicht - im Zweifel für den Angeklagten gelten muss - der nach allem was man heute weiß hatte sich völlig "sozialkonform" nach den damaligen Sitten verhalten).

Schwieriger Fall - wo ist es noch berechtigte Kritik und wo ist es zielgerichtete Hetze....
Es ist in diesem Zusammenhang vollkommen egal, ob der historische Mohammed pädophil war oder nicht, ob er mit seiner Aischa Sex hatte, als sie 6, 9 oder 21 war. Wir werden dies ohnehin nie herausbekommen, u.a. weil sich Historie und Legende bei Mohammed verwischen, und er im übrigen schon weit über ein Jahrtausend tot ist. Es ist auch egal, was Pädophilie überhaupt ist, ob das Konzept auf vormoderne Menschen überhaupt anwendbar ist, und inwieweit Veränderungen von Sitten und Moral berücksichtigt werden müssen bei der moralischen Beurteilung von Handlungen in historisch weit entfernten Gesellschaften.

Das sind alles interessante Fragen. Sie haben aber nicht damit zu tun, ob man das Gesagte straffrei behaupten darf oder nicht.

Offenbar darf man es in Europa nicht mehr. Genauso wenig, wie man behaupten darf, Allah sei schwul, während es bei Jesus OK ist. Dies zeigt auch auf, warum das so ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:10)

Es ist in diesem Zusammenhang vollkommen egal, ob der historische Mohammed pädophil war oder nicht, ob er mit seiner Aischa Sex hatte, als sie 6, 9 oder 21 war. Wir werden dies ohnehin nie herausbekommen, u.a. weil sich Historie und Legende bei Mohammed verwischen, und er im übrigen schon weit über ein Jahrtausend tot ist. Es ist auch egal, was Pädophilie überhaupt ist, ob das Konzept auf vormoderne Menschen überhaupt anwendbar ist, und inwieweit Veränderungen von Sitten und Moral berücksichtigt werden müssen bei der moralischen Beurteilung von Handlungen in historisch weit entfernten Gesellschaften.

Das sind alles interessante Fragen. Sie haben aber nicht damit zu tun, ob man das Gesagte straffrei behaupten darf oder nicht.

Offenbar darf man es in Europa nicht mehr. Genauso wenig, wie man behaupten darf, Allah sei schwul, während es bei Jesus OK ist. Dies zeigt auch auf, warum das so ist.
Ich frage mich, warum du sowas behaupten möchtest? Was bringt dir das - nebenbei glaub ich, das Gott ist schwul auch nicht erlaubt wäre.
Also, was bringt dir es persönlich für einen Vorteil, das du behaupten dürftes, Mohammed wäre Pädophil?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Billie Holiday »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:20)

Ich frage mich, warum du sowas behaupten möchtest? Was bringt dir das - nebenbei glaub ich, das Gott ist schwul auch nicht erlaubt wäre.
Also, was bringt dir es persönlich für einen Vorteil, das du behaupten dürftes, Mohammed wäre Pädophil?
Wie schwach die Götter doch sind, dass der Mensch sie schützen muß....
Vielleicht hat der eine oder andere auch nur Vorbehalte gegen die Hochzeit kleiner Mädchen mit erwachsenen Männern, die sich mit Sicherheit auf ein Vorbild berufen. So nach dem Motto, wenn der Mohammed eine 9jährige heiraten konnte, dann folge ich meinem Idol. Kann man gut und richtig finden, muß man aber nicht. Ich persönlich halte 9jährige Mädchen für Kinder, die spielen und lernen sollten und nicht erwachsenen Männern zu Willen sein und ihren Haushalt führen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:20)

Ich frage mich, warum du sowas behaupten möchtest? Was bringt dir das - nebenbei glaub ich, das Gott ist schwul auch nicht erlaubt wäre.
Also, was bringt dir es persönlich für einen Vorteil, das du behaupten dürftes, Mohammed wäre Pädophil?
Ihrem Beitrag entnehme ich ein grundsätzliches Missverständnis über den Begriff der Freiheit. Die Frage sollte nicht sein, warum dies oder jenes erlaubt ist, sondern warum dies oder jenes verboten ist. Warum also sollte es verboten sein, Mohammed als pädophil zu bezeichnen?

Das habe übrigens nicht ich gesagt, sondern eine Österreicherin, eben diejenige, die deswegen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde und nun geklagt hat. Es geht also nicht um meinen persönlichen Vorteil, sondern um das grundsätzliche Verständnis von Freiheit.

Ich sehe überhaupt nicht ein, warum die Freiheiten, die unsere Vorfahren über viele Jahrhunderte erkämpft haben, nun wieder abgegeben werden sollten. Da mache ich nicht mit.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Betrachter »

Dass es eine staatliche Erlaubnis gibt, eine Meinung zu haben, sollte schon aufhorchen lassen. Jeder hat ohnehin seine Meinung zu allem Möglichen.
Wie bei jedem gewährten Recht darf auch nicht jeder alles sagen. Da gibt es Einschränkungen, verbunden mit Strafen.
Soweit ist die schöne Demokratie nun auch nicht von den bösen Diktaturen entfernt.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:54)

Ihrem Beitrag entnehme ich ein grundsätzliches Missverständnis über den Begriff der Freiheit. Die Frage sollte nicht sein, warum dies oder jenes erlaubt ist, sondern warum dies oder jenes verboten ist. Warum also sollte es verboten sein, Mohammed als pädophil zu bezeichnen?
Ich hatte dir ein paar Fragen gestellt.
Aber kommen natürlich keine Antworten.

Ich denke die Strafe, die diese Frau bekommen hat war, weil sie sich nicht im Rahmen objektiv mit der Frage befasst hat, ob das jetzt nach heutigen Maßstäben Pädophil ist oder nicht, sondern im Rahmen einer von der eh nicht gerade seriös über den Islam debattierenden FPÖ abfällig als Merkmal der Religion bezogen hat.
Zugegeben ist das wirklich eine Gratwanderung. Aber im Gegensatz zu den Karikaturen find ich das jetzt nicht wild, weil diese Basis als Aussage nur dient um die Religion in Misskredit zu bringen - aus einer Betrachtungsweise von Gegenwart in Vergangenheit.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Billie Holiday hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:40)

Wie schwach die Götter doch sind, dass der Mensch sie schützen muß....
Vielleicht hat der eine oder andere auch nur Vorbehalte gegen die Hochzeit kleiner Mädchen mit erwachsenen Männern, die sich mit Sicherheit auf ein Vorbild berufen. So nach dem Motto, wenn der Mohammed eine 9jährige heiraten konnte, dann folge ich meinem Idol. Kann man gut und richtig finden, muß man aber nicht. Ich persönlich halte 9jährige Mädchen für Kinder, die spielen und lernen sollten und nicht erwachsenen Männern zu Willen sein und ihren Haushalt führen.
Aus heutiger Sicht gebe ich dir da vollkommen Recht. Nur reden wir von einer Zeit als das leider Gang und Gebe war - auch in Europa.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Martin MITCHELL »

.
Zur grundgesetzrechtlich garantierten „Meinungsfreiheit“ / „Meinungsäußerungsfreiheit“ / „Redefreiheit“ / „Veröffentlichungsfreiheit“:

Was wir als Rechtslaien davon halten und uns ausmalen was diesbezüglich, in einem gegebenen Fall, gelten sollte, spielt, meines Erachtens, im Endresultat, absolut nicht die geringste Rolle.

Das Bundesverfassungsgericht letztendlich entscheidet und hat entschieden:


QUELLE: https://www.bundesverfassungsgericht.de ... 90111.html :
.
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 901/11 -

Im Namen des Volkes

In dem Verfahren
über
die Verfassungsbeschwerde

des F. Z. e. V. …,

- Bevollmächtigte:

Kanzlei Dr. Rehbock,
Gabriele-Münter-Straße 3, 82110 Germering -

gegen das Endurteil des Oberlandesgerichts München vom 1. März 2011 - 18 U2992/10 -

hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

den Vizepräsidenten Kirchhof
und die Richter Eichberger,
Masing

am 25. Oktober 2012 einstimmig beschlossen:

[ ……… ]

18

1. Das GRUNDRECHT der Meinungsfreiheit gibt jedem das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, ohne ausdrücklich zwischen Werturteil und Tatsachenbehauptung zu unterscheiden (vgl. BVerfGE 85, 23 <31>). Tatsachenbehauptungen werden durch die objektive Beziehung zwischen der Äußerung und der Wirklichkeit charakterisiert (vgl. BVerfGE 94, 1 <8>) und sind der Überprüfung mit Mitteln des Beweises zugänglich. Meinungen sind im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch das Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt (vgl. BVerfGE 85, 1 <14>).

19

Die Behauptung einer Tatsache fällt in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, soweit sie Voraussetzung für die Bildung von Meinungen ist (vgl. BVerfGE 94, 1<7>). Daher endet der Schutz der Meinungsfreiheit für Tatsachenbehauptungen erst dort, wo sie zu der verfassungsrechtlich vorausgesetzten Meinungsbildung nichts beitragen können. Das Bundesverfassungsgericht geht deswegen davon aus, dass die erwiesen oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptung nicht vom Schutz des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG umfasst wird. Wahre Aussagen müssen in der Regel hingenommen werden, auch wenn sie nachteilig für den Betroffenen sind. Das gilt auch für Äußerungen, in denen tatsächliche und wertende Elemente einander durchdringen. Bei der Abwägung fällt dann die Richtigkeit des tatsächlichen Äußerungsgehalts, der dem Werturteil zugrunde liegt, ins Gewicht (vgl. BVerfGE 94, 1<8>). Bedeutung und Tragweite der Meinungsfreiheit sind verkannt, wenn eine Äußerung unzutreffend als Tatsachenbehauptung, Formalbeleidigung oder Schmähkritik eingestuft wird mit der Folge, dass sie dann nicht im selben Maß am Schutz des GRUNDRECHTs teilnimmt wie Äußerungen, die als Werturteil ohne beleidigenden oder schmähenden Charakter anzusehen sind (vgl. BVerfGE 85, 1 <14>).

20

Maßgeblich für die Deutung einer Äußerung ist weder die subjektive Absicht des sich Äußernden noch das subjektive Verständnis des von der Äußerung Betroffenen, sondern der Sinn, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums hat (vgl.BVerfGE 93, 266 <295 f.>). Dabei ist stets vom Wortlaut der Äußerung auszugehen. Dieser legt ihren Sinn aber nicht abschließend fest. Er wird vielmehr auch von dem sprachlichen Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht und von den erkennbaren Begleitumständen, unter denen sie fällt, bestimmt. Die isolierte Betrachtung eines umstrittenen Äußerungsteils wird den Anforderungen an eine tragfähige Sinnermittlung regelmäßig nicht gerecht (vgl. BVerfGE 54, 129<137>; 93, 266 <295>; 94, 1 <9>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 12. Mai2009 - 1 BvR 2272/04 -, NJW 2009, S. 3016 - „durchgeknallterStaatsanwalt“).

21

Die Einstufung einer Äußerung als Werturteil oder Tatsachenbehauptung durch die Fachgerichte wird wegen ihrer Bedeutung für den Schutzumfang des GRUNDRECHTs sowie für die Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern vom Bundesverfassungsgericht nachgeprüft (vgl. BVerfGE 94, 1<8 f.>).

[ ……… ]

.

Und das gilt für ganz Deutschland !

Und danach sollte sich, meines Erachtens, jeder richtenohne Ausnahme !ob sie / er es mag oder nicht.

.
Zuletzt geändert von Martin MITCHELL am Sa 27. Okt 2018, 22:08, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von schokoschendrezki »

Die Meinungsfreiheit wird in der Bundesrepublik durch das Grundgesetz gewährleistet. Und gleichzeitig schließt diese Meinungsfreiheit sogar die Ablehnung (wenn auch nicht die Nichteinhaltung) dieses Grundgesetzes ein. Was soll man weiter dazu sagen?

Selbst schon die Ablehnung dieses Grundgesetzes durch eine Mehrheit des bayerischen Landtags 1949 war mit dem (noch gar nicht rechtsgültigen) Grundgesetz vereinbar.
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Billie Holiday
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Billie Holiday »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Oct 2018, 23:10)

Aus heutiger Sicht gebe ich dir da vollkommen Recht. Nur reden wir von einer Zeit als das leider Gang und Gebe war - auch in Europa.
Richtig. Auch die Hexenverbrennungen waren aus heutiger Sicht krank, sadistisch und grausam. Das darf man heute auch so sagen.
In meinen Augen waren auch vor 700 Jahren diejenigen pädophil, die eine Braut hatten, die ihnen nur bis zum Ellenbogen reichten. Das darf man nicht mehr sagen? Lächerlich.
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Oct 2018, 23:09)

Ich hatte dir ein paar Fragen gestellt.
Aber kommen natürlich keine Antworten.

Ich denke die Strafe, die diese Frau bekommen hat war, weil sie sich nicht im Rahmen objektiv mit der Frage befasst hat, ob das jetzt nach heutigen Maßstäben Pädophil ist oder nicht, sondern im Rahmen einer von der eh nicht gerade seriös über den Islam debattierenden FPÖ abfällig als Merkmal der Religion bezogen hat.
Zugegeben ist das wirklich eine Gratwanderung. Aber im Gegensatz zu den Karikaturen find ich das jetzt nicht wild, weil diese Basis als Aussage nur dient um die Religion in Misskredit zu bringen - aus einer Betrachtungsweise von Gegenwart in Vergangenheit.
In meiner Vorstellung von Freiheit gäbe es für jemanden, der sich nicht objektiv mit einer Thematik befasst hat, allenfalls eine schlechte Seminarnote - aber doch keine Geldstrafe!

Wieso sollte es nicht erlaubt sein, Religionen in Misskredit zu bringen? Seit Luther ist das eingeschränkt, mindestens aber seit Voltaire vollkommen üblich, zumindest in Europa. Aber wenn das Ziel ist, uns eher am Nahen Osten auszurichten und Beleidigungen Mohammeds unter Strafe zu stellen, dann muss man dies natürlich ändern.

Man darf sich dann aber auch nicht darüber beklagen, dass viele Muslime den Anschlag auf Charlie Hebdo nicht verurteilen oder Schriftsteller und Karikaturisten mit dem Tode bedrohen, und sollte auch nicht so heuchlerisch sein, und mit Je suis Charlie-Schildern etc. herumzulaufen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von odiug »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:25)

In meiner Vorstellung von Freiheit gäbe es für jemanden, der sich nicht objektiv mit einer Thematik befasst hat, allenfalls eine schlechte Seminarnote - aber doch keine Geldstrafe!

Wieso sollte es nicht erlaubt sein, Religionen in Misskredit zu bringen? Seit Luther ist das eingeschränkt, mindestens aber seit Voltaire vollkommen üblich, zumindest in Europa. Aber wenn das Ziel ist, uns eher am Nahen Osten auszurichten und Beleidigungen Mohammeds unter Strafe zu stellen, dann muss man dies natürlich ändern.

Man darf sich dann aber auch nicht darüber beklagen, dass viele Muslime den Anschlag auf Charlie Hebdo nicht verurteilen oder Schriftsteller und Karikaturisten mit dem Tode bedrohen, und sollte auch nicht so heuchlerisch sein, und mit Je suis Charlie-Schildern etc. herumzulaufen.
Eine schlechte Seminarnote ist eine Geldstrafe :eek:
Führt sie doch zu einem schlechten, im Ernstfall sogar zu gar keinem Abschluss und damit zu bescheidenen, bis beschissenen Berufsaussichten.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Billie Holiday hat geschrieben:(26 Oct 2018, 16:40)

Wie schwach die Götter doch sind, dass der Mensch sie schützen muß....
Vielleicht hat der eine oder andere auch nur Vorbehalte gegen die Hochzeit kleiner Mädchen mit erwachsenen Männern, die sich mit Sicherheit auf ein Vorbild berufen. So nach dem Motto, wenn der Mohammed eine 9jährige heiraten konnte, dann folge ich meinem Idol. Kann man gut und richtig finden, muß man aber nicht. Ich persönlich halte 9jährige Mädchen für Kinder, die spielen und lernen sollten und nicht erwachsenen Männern zu Willen sein und ihren Haushalt führen.
Das ist aus Sicht einer Zivilisation von 2018 durchaus richtig. Muß aber nicht den Vorstellungen des 6. Jahrhunderts folgen. Dort waren Maßstäbe und Denkvorgänge Andere. Daher ist das auch nicht vergleich- und auch nicht wertbar. Leider ist die Wertung aus dieser Sicht genau das, was Rechtsradikale wollen, wenn sie über eine Gesellschaft aus dem 6. Jahrhundert richten wollen, um daraus dann abzuleiten, daß auch die heutige Gesellschaft (der Muslime, denn um diese geht es dabei) diesen Wertvorstellungen folgen und daher abgelehrt werden müsse.
Zuletzt geändert von zollagent am Sa 27. Okt 2018, 08:54, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von McKnee »

schokoschendrezki hat geschrieben:(27 Oct 2018, 05:18)
Selbst schon die Ablehnung dieses Grundgesetzes durch eine Mehrheit des bayerischen Landtags 1949 war mit dem (noch gar nicht rechtsgültigen) Grundgesetz vereinbar.
Es ist der Grundcharakter von Freiheitsrechten, dass man zur Inanspruchnahme nicht gezwungen werden darf.

Es ist in Deutschland auch so, dass die Grundrechte sehr weit gefasst sind. Es sind sogar Beleidigungen auf der Grundlage von Art. 5 GG durchaus gerechtfertigt, wenn sie im Rahmen einer hitzigen Debatte erfolgen. Obwohl es auch da Grenzen gibt.

Es steht jedem frei, auch heute noch, mit dem Grundgesetz und seiner Ausformung nicht einverstanden zu sein und dies auch zu äußern. Aber auch hier stellen sich alsbald Grenzen ein und eine Ablehnung des Grundgesetzes ist dieser recht nahe. Spätestens die Grenze zur Verfassungswidrigkeit darf nicht überschritten werden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Billie Holiday »

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:54)

Das ist aus Sicht einer Zivilisation von 2018 durchaus richtig. Muß aber nicht den Vorstellungen des 6. Jahrhunderts folgen. Dort waren Maßstäbe und Denkvorgänge Andere. Daher ist das auch nicht vergleich- und auch nicht wertbar. Leider ist die Wertung aus dieser Sicht genau das, was Rechtsradikale wollen, wenn sie über eine Gesellschaft aus dem 6. Jahrhundert richten wollen, um daraus dann abzuleiten, daß auch die heutige Gesellschaft (der Muslime, denn um diese geht es dabei) diesen Wertvorstellungen folgen und daher abgelehrt werden müsse.
Wer heute ein Kind heiratet, beruft sich aber auf althergebrachte Vorstellungen, die auch heute für ihn gültig sein sollen.

Christliche Verteter müssen ihr Tun immerhin verbergen und unter der Decke halten, denn unsere Gesetze bestrafen Kindesmißbrauch. Auch die Ehe für alle bedeutet nicht, dass nun jeder Pfaffe einen 9jährigen Jungen zum Altar führen darf.
Im Gegensatz zu anderen Gesellschaften, wo im 21. Jh. die Hochzeit mit einem kleinen Mädchen pompös gefeiert wird und vom dortigen Gesetzgeber erlaubt ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:59)

Wer heute ein Kind heiratet, beruft sich aber auf althergebrachte Vorstellungen, die auch heute für ihn gültig sein sollen.

Christliche Verteter müssen ihr Tun immerhin verbergen und unter der Decke halten, denn unsere Gesetze bestrafen Kindesmißbrauch. Auch die Ehe für alle bedeutet nicht, dass nun jeder Pfaffe einen 9jährigen Jungen zum Altar führen darf.
Im Gegensatz zu anderen Gesellschaften, wo im 21. Jh. die Hochzeit mit einem kleinen Mädchen pompös gefeiert wird und vom dortigen Gesetzgeber erlaubt ist.
Das ist z.B. in Indien auch so, und nicht nur bei Muslimen. Auch das steht bei uns unter Verbot und da das Primat UNSERER Politik bei uns gilt, ist diese Wertung immer noch kein Argument, einem Muslim die Ausübung seiner Religion zu verwehren oder diese als verwerflich darzustellen. Er darf, wie alle Anhänger anderer Glaubensrichtungen auch, diese Religion IN DEN SCHRANKEN UNSERER Gesetze ausüben und NIEMAND darf ihm das verwehren oder das gar verurteilen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Billie Holiday »

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:03)

Das ist z.B. in Indien auch so, und nicht nur bei Muslimen. Auch das steht bei uns unter Verbot und da das Primat UNSERER Politik bei uns gilt, ist diese Wertung immer noch kein Argument, einem Muslim die Ausübung seiner Religion zu verwehren oder diese als verwerflich darzustellen. Er darf, wie alle Anhänger anderer Glaubensrichtungen auch, diese Religion IN DEN SCHRANKEN UNSERER Gesetze ausüben und NIEMAND darf ihm das verwehren oder das gar verurteilen.
Ich verwehre niemandem etwas, ich küsse aber auch niemandem die Knöchel. ;)
Und wenn der Hindu oder Moslem meint, ein 9jähriges Mädchen sei eine heirats- und begattungswillige Frau, dann ekelt mich das ebenso an wie hierzulande jeder Kindesmißbrauch, der gottseidank gesetzwidrig ist und bestraft wird.
Und das sage ich auch. Hindern kann ich nichts, was in der Welt so stattfindet, aber ich muß nicht alles als kulturelle Bereicherung empfinden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:54)

Das ist aus Sicht einer Zivilisation von 2018 durchaus richtig. Muß aber nicht den Vorstellungen des 6. Jahrhunderts folgen. Dort waren Maßstäbe und Denkvorgänge Andere. Daher ist das auch nicht vergleich- und auch nicht wertbar. Leider ist die Wertung aus dieser Sicht genau das, was Rechtsradikale wollen, wenn sie über eine Gesellschaft aus dem 6. Jahrhundert richten wollen, um daraus dann abzuleiten, daß auch die heutige Gesellschaft (der Muslime, denn um diese geht es dabei) diesen Wertvorstellungen folgen und daher abgelehrt werden müsse.
Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:23)

Richtig. Auch die Hexenverbrennungen waren aus heutiger Sicht krank, sadistisch und grausam. Das darf man heute auch so sagen.
In meinen Augen waren auch vor 700 Jahren diejenigen pädophil, die eine Braut hatten, die ihnen nur bis zum Ellenbogen reichten. Das darf man nicht mehr sagen? Lächerlich.
Nein, die Krux liegt im Kontext. Wenn du jetzt sagst, das du Mittelalterehen wie diese ablehnst, weil das für die pädophil ist, ist das in Ordnung. Problematisch wird das, wenn du nur auf Mohammed zielst.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:21)

Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.
Muslim des Hauptstroms? Was soll das denn sein?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:21)

Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.
Das ist, spricht man mal über so ein Thema mit Muslimen, durchaus anders zu vernehmen. Denn auch die Muslime heute sind keineswegs alle so Mohammed-fixiert wie du. Das ist wie bei Christen, auch von denen leben die Wenigsten nach den strengen Glaubensregeln, die z.B. in den Apostel-Briefen festgelegt wurden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:40)

Muslim des Hauptstroms? Was soll das denn sein?
Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:10)

Ich verwehre niemandem etwas, ich küsse aber auch niemandem die Knöchel. ;)

Deine Aussagen klingen schlichtweg anders. Jemandem seine persönliche Freiheit zu lassen, ist kein "Knöchelküssen".
Dein Dramaqueen-Gehabe bringt dir aber nichts. Bei uns ist das eben anders geregelt, das ist völlig unabhängig von deiner persönlichen Empfindung. Ich schrieb bereits "in den Schranken unserer Gesetze" hat das öffentliche und religiöse Leben stattzufinden. Und diese Gesetze lassen eben mehr Freiraum als du das offensichtlich tust.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:44)

Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.
Dieser "Hauptstrom" ist nur einer, weil du genau diese Strömungen, aus welchen Quellen auch immer "kennst", oder besser zu kennen glaubst. Er teilt sich aber wiederum in viele kleine "Hauptströme" auf, es gibt keineswegs diese Homogenität des Glaubens und der Befolgung der Glaubensregeln, die dir im Blick auf den Islam so erscheinen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:42)

Das ist, spricht man mal über so ein Thema mit Muslimen, durchaus anders zu vernehmen. Denn auch die Muslime heute sind keineswegs alle so Mohammed-fixiert wie du. Das ist wie bei Christen, auch von denen leben die Wenigsten nach den strengen Glaubensregeln, die z.B. in den Apostel-Briefen festgelegt wurden.
Haben Sie schon einmal Reden von Imamen gehört, wenn sie sich über Mohammed äußern? Beschäftigen Sie sich mit den Fakten, nicht mit dem, was Sie sich idealerweise unter dem Islam vorstellen.

Was passiert denn, wenn man Mohammed beleidigt? Können Sie sich noch an die weltweiten Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen erinnern und wie es einem Land wie Dänemark damals erging?

Warum stehen so viele Kritiker des Islams, vor allem solche, die sich mit Mohammed beschäftigen, unter Polizeischutz?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:47)

Dieser "Hauptstrom" ist nur einer, weil du genau diese Strömungen, aus welchen Quellen auch immer "kennst", oder besser zu kennen glaubst. Er teilt sich aber wiederum in viele kleine "Hauptströme" auf, es gibt keineswegs diese Homogenität des Glaubens und der Befolgung der Glaubensregeln, die dir im Blick auf den Islam so erscheinen.
Natürlich gibt es viele Unterschiede zwischen den einzelnen Strömungen, die sich ja teilweise spinnefeind sind und einander umbringen. Dennoch aber gibt es v.a. im sunnitischen Islam viele Gemeinsamkeiten, z.B. dass Mohammed ein Ideal ist, dem man nacheifern muss, den man nicht bildlich darstellen darf, und den man nicht beleidigen darf.

Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:48)

Haben Sie schon einmal Reden von Imamen gehört, wenn sie sich über Mohammed äußern? Beschäftigen Sie sich mit den Fakten, nicht mit dem, was Sie sich idealerweise unter dem Islam vorstellen.

Was passiert denn, wenn man Mohammed beleidigt? Können Sie sich noch an die weltweiten Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen erinnern und wie es einem Land wie Dänemark damals erging?

Warum stehen so viele Kritiker des Islams, vor allem solche, die sich mit Mohammed beschäftigen, unter Polizeischutz?
Aus den gleichen Gründen, warum man bei uns Flüchtlinge vor Leuten aus der rechten Ecke schützen muß, nämlich weil der Hass Menschen antreibt. Beileibe nicht alle, aber genügend. Schau dir die diversen "idas" an, was unterscheidet die von muslimischen Demonstranten aus Djakarta, die gegen "Beleidigung Mohammeds" demonstrieren? Ich sags dir: Nichts. Sie alle haben ein Feindbild, sie alle haben bruchstückhaftes Wissen, sie alle haben eine Vorprägung.

Was "Imampredigten" angeht, geh mal in eine katholische Kirche auf dem flachen Land in Polen. Was glaubst du, was du - vorausgesetzt, du verstehst, was da gepredigt wird - da zu hören bekommst?

Der Zivilisationsvorsprung, den du innezuhaben meinst, den hast du keineswegs. Du bist die andere Seite dieser Religionshassmedaille, Julian.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von zollagent »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:51)

Natürlich gibt es viele Unterschiede zwischen den einzelnen Strömungen, die sich ja teilweise spinnefeind sind und einander umbringen. Dennoch aber gibt es v.a. im sunnitischen Islam viele Gemeinsamkeiten, z.B. dass Mohammed ein Ideal ist, dem man nacheifern muss, den man nicht bildlich darstellen darf, und den man nicht beleidigen darf.

Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).
Weil du das so interpretieren willst. Ob das wirklich so ist, lassen wir mal dahingestellt. Wo bitte wird denn eine Europäische Rechtsprechung "angepasst"? Das ist einer der Popanze, die in rechten Hirnen so festgebrannt sind, daß sie wohl ständig von diesen gesehen werden, unabhängig davon, ob sie wirklich da wären oder nicht.

Übrigens wird den Predigen in unseren Kirchen die Gestalt des Jesus von Nazareth ähnlich dargestellt. Wie ich schon schrieb, so sehr unterscheiden sich deine Vorstellungen nicht von denen, die du "in den Muslimen" siehst. Du bist mit deinen Vorstellungen nur das Spiegelbild.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:44)

Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.
Und es ist dir verboten, die Muslime darauf hinzuweisen, das eine Heirat mit Minderjährigen nicht erlaubt ist und Pädophilie ebenfalls?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:51)


Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).
Die europäische Rechtsprechung passt sich nicht an. Das Religionen besonders geschützt sind, ist ja nicht eine Erfindung der letzten 20 Jahre.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Interessant die gegenwärtige Diskussion im AfD-Strang, wo sich wieder zeigt, dass viele Leute ein grundlegend falsches Verständnis von Meinungsfreiheit haben.

Man muss einer Meinung nicht zustimmen, damit sie unter die Meinungsfreiheit fällt. Ebenso bedeutet es nicht, dass man eine Meinung verbieten möchte, wenn man sie kritisiert. Ja, man kann eine Meinung auch für verwerflich halten und dies öffentlich äußern, aber trotzdem der Ansicht sein, es müsse erlaubt sein, sie zu äußern.

Dies scheint vielen in Deutschland nicht klar zu sein. Ob das ein Defizit der Schulen ist? Im linksgrünen Verständnis mag es ja so sein, dass unliebsame Meinungen verboten werden müssen. Dies wäre aber nicht mit einer demokratisch-rechtsstaatlichen Auffassung vereinbar.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Wolverine »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 20:48)

Erst der Vergleich zum dritten Reich und nun zu Stalin. Heut willst es aber mal wieder wissen, was?
Es gibt zu Recht Einschränkungen in der Meinungsfreiheit. Warum? Frag deinen Geschichtsleher, warum du ihm nicht zugehört hast.
Der könnte ihm das nicht erklären. Die Meinungsfreiheit ist in dem Moment eingeschränkt, sobald ein Dritter davon betroffen ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Wolverine »

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 21:03)

Hetze ist ein Straftatbestand den die öffentliche Figur Pegida Lutz nun mal erfüllt hat. Hätte er es vor den Menschen in Dresden gesagt wäre er nicht so billig davon gekommen.
Hetze ist kein Straftatbestand im Sinne des Gesetzgebers. Beleidigung, Verunglimpfung, Beschmutzen des Andenkens Verstorbener........das Gesetz bietet weite Möglichkeiten. Hetze wird strafbar, wenn sie einen bestimmten von mir aufgezählten Straftatbestand erfüllt.

Beleidigung
Volksverhetzung
. Nötigung und Bedrohung
Üble Nachrede
Verleumdung
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Martin MITCHELL »

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Grundrechtlich geschützte „Meinungsfreiheit“ / „Meinungsäußerungsfreiheit“ / „Redefreiheit“ / „Veröffentlichungsfreiheit“ bleibt weiterhin bestehen in Deutschland !!

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Alle die es wissen möchten können sich hier informieren:

QUELLE: WILDE BEUGER SOLMECKE RECHTSANWÄLTE.

https://www.wbs-law.de/internetrecht/ne ... f-2-72064/ und siehe auch https://www.wbs-law.de/impressum/
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Internetrecht

Gesetz gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken – NetzDG in Kraft

04. Januar 2018.

Hasskommentare und Hetze überfluten seit Langem insbesondere soziale Medien. Doch die Netzwerke haben bis 2017 noch unzureichend gelöscht. Um Facebook & Co. zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden über Hasskriminalität anzuhalten, hat Justizminister Heiko Maas nach mehrfachen Abänderungen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – kurz: NetzDG – durchgebracht. Am 1. Oktober 2017 ist das Gesetz in Kraft getreten, seit dem 1.1.2018 gilt es vollumfänglich. Welche Änderungen das Gesetz nun mit sich bringt, erläutert der Kölner Medienanwalt Christian Solmecke:

Update 04.01.2018: Am 1. Oktober 2017 war das umstrittene Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken – das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – bereits in Kraft getreten. Die Plattformen hatten aber noch eine Übergangszeit bis zum 1. Januar 2018, um Kontaktstellen, Meldemechanismen und die Umsetzung des Gesetzes zu implementieren.

[ Sehr langer, detaillierter und aufschlussreicher Artikel ! ]
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BITTE SELBST WEITERLESEN IM ORIGINAL.

Der verfassende Autor dieses Artikels ist Rechtsanwalt Christian Solmecke
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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.
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The price of freedom is eternal vigilance!
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Die ganz dicke Keule gegen die Meinungsfreiheit droht uns nächstes Jahr. Mit der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hofft man, die alternativen Medien und individuelle Stimmen in der digitalen Welt auszuschalten und so eine bessere Meinungskontrolle herzustellen.

Typisch ist, dass die Zensur durch die Hintertür kommt, zum einen über den Umweg des Urheberrechtes, zum anderen über die europäische Ebene. So wird sichergestellt, dass die Angelegenheit nicht diskutiert wird und der Prozess so intransparent wie möglich verläuft.

In Deutschland wird man sich allenfalls wundern, wenn es zu spät ist, und auf YouTube nur noch Inhalte großer Firmen zu sehen sein werden, die dann bestimmen, was wir dort zu sehen bekommen und was nicht. Einige werden sicherlich auf andere, illegale Plattformen ausweichen, die große Masse jedoch nicht.

Susan Wojcicki, CEO von YouTube, schreibt:
[T]his growing creative economy is at risk, as the EU Parliament voted on Article 13, copyright legislation that could drastically change the internet that you see today.

Article 13 as written threatens to shut down the ability of millions of people -- from creators like you to everyday users -- to upload content to platforms like YouTube. And it threatens to block users in the EU from viewing content that is already live on the channels of creators everywhere. This includes YouTube’s incredible video library of educational content, such as language classes, physics tutorials and other how-to’s.

This legislation poses a threat to both your livelihood and your ability to share your voice with the world. And, if implemented as proposed, Article 13 threatens hundreds of thousands of jobs, European creators, businesses, artists and everyone they employ. The proposal could force platforms, like YouTube, to allow only content from a small number of large companies. It would be too risky for platforms to host content from smaller original content creators, because the platforms would now be directly liable for that content. We realize the importance of all rights holders being fairly compensated, which is why we built Content ID and a platform to pay out all types of content owners. But the unintended consequences of article 13 will put this ecosystem at risk.[...]
Wer das nicht ernst nimmt, sollte sich überlegen, welche katastrophalen Folgen eine andere EU-Gesetzgebung hatte, nämlich die Datenschutz-Grundverordnung. Dies hat dazu geführt, dass Europäer von der LA Times nur folgende Seite sehen:
Unfortunately, our website is currently unavailable in most European countries. We are engaged on the issue and committed to looking at options that support our full range of digital offerings to the EU market. We continue to identify technical compliance solutions that will provide all readers with our award-winning journalism.
http://www.tribpub.com/gdpr/latimes.com/

Wer stoppt diese Wahnsinnigen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg?
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firlefanz11
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von firlefanz11 »

Julian hat geschrieben:(02 Nov 2018, 22:11)

Wer das nicht ernst nimmt, sollte sich überlegen, welche katastrophalen Folgen eine andere EU-Gesetzgebung hatte, nämlich die Datenschutz-Grundverordnung. Dies hat dazu geführt, dass Europäer von der LA Times nur folgende Seite sehen: ...
Das halte ich für Quark. Es gab schon immer Content, der in bestimmten Regionen unavailable war... Das hat mit der DGVO nix zu tun...
Haste schon mal versucht die URL mit nem TOR browser aufzurufen? Sollte eigtl. funken...

Was den Artikel 13 angeht muss ich mich erst mal schlau machen...
Am Rande des Wahnsinns stehen keine Geländer!
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Tomaner »

Julian hat geschrieben:(02 Nov 2018, 22:11)

Die ganz dicke Keule gegen die Meinungsfreiheit droht uns nächstes Jahr. Mit der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hofft man, die alternativen Medien und individuelle Stimmen in der digitalen Welt auszuschalten und so eine bessere Meinungskontrolle herzustellen.

Typisch ist, dass die Zensur durch die Hintertür kommt, zum einen über den Umweg des Urheberrechtes, zum anderen über die europäische Ebene. So wird sichergestellt, dass die Angelegenheit nicht diskutiert wird und der Prozess so intransparent wie möglich verläuft.

In Deutschland wird man sich allenfalls wundern, wenn es zu spät ist, und auf YouTube nur noch Inhalte großer Firmen zu sehen sein werden, die dann bestimmen, was wir dort zu sehen bekommen und was nicht. Einige werden sicherlich auf andere, illegale Plattformen ausweichen, die große Masse jedoch nicht.

Susan Wojcicki, CEO von YouTube, schreibt:



Wer das nicht ernst nimmt, sollte sich überlegen, welche katastrophalen Folgen eine andere EU-Gesetzgebung hatte, nämlich die Datenschutz-Grundverordnung. Dies hat dazu geführt, dass Europäer von der LA Times nur folgende Seite sehen:


http://www.tribpub.com/gdpr/latimes.com/

Wer stoppt diese Wahnsinnigen in Brüssel, Luxemburg und Straßburg?

Es geht darum. Die EU sagt:
Es muss daher gewährleistet werden, dass Urheber und Rechteinhaber einen fairen Anteil an der durch die Verwertung ihrer Werke und sonstigen Schutzgegenstände generierten
Wertschöpfung erhalten.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(02 Nov 2018, 22:11)

Die ganz dicke Keule gegen die Meinungsfreiheit droht uns nächstes Jahr. Mit der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hofft man, die alternativen Medien und individuelle Stimmen in der digitalen Welt auszuschalten und so eine bessere Meinungskontrolle herzustellen.
Bitte dazu mal ein paar Quellen nennen. Danke.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Alexyessin hat geschrieben:(05 Nov 2018, 11:16)

Bitte dazu mal ein paar Quellen nennen. Danke.
Ich habe die CEO von YouTube zitiert. Vielleicht haben Sie es überlesen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Alexyessin »

Julian hat geschrieben:(07 Nov 2018, 21:28)

Ich habe die CEO von YouTube zitiert. Vielleicht haben Sie es überlesen.
Tut mir leid, aber diesen Satz von dir:
Mit der neuen EU-Richtlinie zum Urheberrecht hofft man, die alternativen Medien und individuelle Stimmen in der digitalen Welt auszuschalten und so eine bessere Meinungskontrolle herzustellen
konnte ich da nicht entdecken.
Hast du dafür eine Quelle?
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Julian
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Julian »

Der Historiker Niall Ferguson hat sich in der Neuen Zürcher Zeitung, also der Westpresse unserer Zeit, zu Wort gemeldet und die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Er hat dabei die großen Technologiefirmen wie Google und Facebook im Visier.
Im Silicon Valley ist die freie Rede im freien Fall
Grosse private Technologiefirmen beteiligen sich offen an politischer Zensur. Was wäre dagegen zu tun?

Hatten die grossen Technologiefirmen sich anfangs damit begnügt, pädophile und terroristische Inhalte zu entfernen, betreiben sie inzwischen offen politische Zensur. Google räumt es ein: Eine interne Präsentation im letzten März war mit «Der gute Zensor» überschrieben. In der Praxis heisst das, dass Zehntausende junger Content-Moderatoren wie der junge Adam entscheiden, was man online sehen kann oder eben nicht.
https://www.nzz.ch/feuilleton/niall-fer ... ld.1502651

Ich kann bestätigen, dass gerade in den letzten Wochen eine beispiellose Zensurwelle durchs Netz gelaufen ist. Vieles, was nicht links ist, wird offenbar vorsorglich gelöscht, etwa wegen sogenannter "Hassrede". Ich bin mir sicher, dass linke Spitzel dabei kräftig mit Hand anlegen.

Nun kann man sagen: Das sind Privatfirmen, und sie haben eben Hausrecht. Dabei übersieht man aber zwei Dinge: Erstens löschen die Firmen veranlasst, auf Wunsch und im Einvernehmen mit dem Staat, zumindest mit dem deutschen Staat - siehe Netzwerkdurchsetzungsgesetz etc.; zweitens stellen Plattformen wie YouTube oder andere soziale Medien zunehmend das dar, was früher die Agora war, oder was Zeitungen und Bücher waren.

Übte früher jemand Zensur, wenn er beispielsweise verbot, bestimmte Dinge auf der Agora zu sagen? Übte früher jemand Zensur, wenn er für Andersdenkende Papier verknappte? Übt heute jemand Zensur, wenn er erreicht, dass bestimmte Dinge nicht mehr auf YouTube oder Facebook gesagt werden dürfen?

Ich denke schon. Eine Zensur findet statt, aber nur wenige interessiert es. Es ist ja für einen guten Zweck, und der Zweck heiligt die Mittel. So denken viele.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Tomaner »

Julian hat geschrieben:(22 Aug 2019, 22:16)

Der Historiker Niall Ferguson hat sich in der Neuen Zürcher Zeitung, also der Westpresse unserer Zeit, zu Wort gemeldet und die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Er hat dabei die großen Technologiefirmen wie Google und Facebook im Visier.


https://www.nzz.ch/feuilleton/niall-fer ... ld.1502651

Ich kann bestätigen, dass gerade in den letzten Wochen eine beispiellose Zensurwelle durchs Netz gelaufen ist. Vieles, was nicht links ist, wird offenbar vorsorglich gelöscht, etwa wegen sogenannter "Hassrede". Ich bin mir sicher, dass linke Spitzel dabei kräftig mit Hand anlegen.

Nun kann man sagen: Das sind Privatfirmen, und sie haben eben Hausrecht. Dabei übersieht man aber zwei Dinge: Erstens löschen die Firmen veranlasst, auf Wunsch und im Einvernehmen mit dem Staat, zumindest mit dem deutschen Staat - siehe Netzwerkdurchsetzungsgesetz etc.; zweitens stellen Plattformen wie YouTube oder andere soziale Medien zunehmend das dar, was früher die Agora war, oder was Zeitungen und Bücher waren.

Übte früher jemand Zensur, wenn er beispielsweise verbot, bestimmte Dinge auf der Agora zu sagen? Übte früher jemand Zensur, wenn er für Andersdenkende Papier verknappte? Übt heute jemand Zensur, wenn er erreicht, dass bestimmte Dinge nicht mehr auf YouTube oder Facebook gesagt werden dürfen?

Ich denke schon. Eine Zensur findet statt, aber nur wenige interessiert es. Es ist ja für einen guten Zweck, und der Zweck heiligt die Mittel. So denken viele.
Einfach nur rechtsradikale Propaganda und nichts anderes!! Wo sind die konkreten Beispiele, und was muss man sagen dürfen, was angeblich die linke Merkel verbietet? Was willst du jetzr uns konkret sagen? eine Allianz von CSU, CDU, dei Linken, Grüne, SPD und FDP, entscheidet was man nicht sagen darf, aber unbedingt gesagt werden muss! Das wäre also was? Ich selbst bekomme immer nur mit, eine AfD will deutsche Abgeordente nach Anatolien entsorgen, weil denen Meinungen nicht passen. Selbst das man in Deutschland auswandern darf, wenn jemanden das System nicht passt, rechtfertigt für diese Meinung einen Mord? Ein Vernichtungskrieg von Nazis mit 60 Millionen Toten und hundertausend ermordeten Kindern, als Mückenschiss zu bezeichnen, hat keinerlei juristische Konsequenzen. Was willst du noch zusätslich sagen dürfen? Wir leben in einem Rechtsstaat und auch du hast das Recht, dies zu nennen was du nicht sagen darfst, vor höchsten Gerichten einzuklagen. Bloss du mußt einfach, müßten sogar Kita- Kinder verstehen, schlicht nennen, was dies sein soll. Bei welchen Aussagen also liegen deine Probleme, oder verbreitest du hier nur billigste Hetze und Lügen??? Und jetzt kommst, was darfst du konkret in anderen Ländern sagen, was du hier unbedingt auch sagen willst? Raus, leg deine Karten offen!!! Nenn Roß und Reiter!!! Werde doch mal locker und hau es raus! Warum aus welchen Grund verheimlichst du es uns? Schreib es halt in Gänsefüsschen, wenn es nicht von dir kommt, aber als wichtiges Beispiel dient.

Oder gebe zu, es hat nur eine Meinung zu geben, die der AfD! Und es ist für jedem Demokraten nicht erlaubt, deine, bzw. die der AfD zu kritisieren, weil Königsbeleidigung? Oder gleich alle 85 Prozent der Nicht-AfD- Wähler zu Terroristen zu erklären, nach Idee von Erdogan? Also nenn hier Ross und Reiter oder halt einfach Klappe!
Zacherli
Beiträge: 556
Registriert: Mi 21. Aug 2019, 14:09

Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitrag von Zacherli »

Hetze und Hassreden zählen nicht zur Meinungsfreiheit, sondern stellen eine Straftat dar. Es wundert also nicht, das gerade Rechte sich mit Händen und Armen sträuben, so bedroht eine Zensur doch glatt ihre politische Brandstiftung. Vielleicht erschwert es ja die Verbreitung von Todeslisten..... Halt, das läuft ja sowieso übers Darknet.

Vergessen tun diese Individuen doch glatt, das diese Zensur der Straftaten für alle Parteien gelten.
Gesperrt