Sammelstrang "Reichsbürger"
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Wenn diese "Reichsbürger" meinen nicht Deutsche Staatsbürger zu sein und keine Asylpapiere haben gibt es nur zwei Dinge zu tun. Einsperren oder abschieben. Wie es das Gesetz will.
Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Zum Abschieben ins deutsche Reich müsste es ein solches geben. Vielleicht kann man ja eine Gedenkstätte ertüchtigen für solche Zwecke?Olympus hat geschrieben:(20 Jul 2017, 19:19)
Wenn diese "Reichsbürger" meinen nicht Deutsche Staatsbürger zu sein und keine Asylpapiere haben gibt es nur zwei Dinge zu tun. Einsperren oder abschieben. Wie es das Gesetz will.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Formaljuristisch gibt es das ja noch.Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(21 Jul 2017, 07:45)
Zum Abschieben ins deutsche Reich müsste es ein solches geben.
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Das ist ein weites Feld, wo man jeden spitzen Stein kennen muss, um nicht vom Wege abzukommen. Zumal wenn es wieder blüht.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
nö.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Doch.
Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
was ist daran formaljuristisch?
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Das Bundesverfassungsgericht wird wohl kaum mit Knochen würfeln.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Die Frage war, was daran formaljuristisch ist?MoOderSo hat geschrieben:(24 Jul 2017, 13:46)
Das Bundesverfassungsgericht wird wohl kaum mit Knochen würfeln.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Wenn du dich an dem Wort störst, dann sagen wir halt einfach es ist die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts.3x schwarzer Kater hat geschrieben:(24 Jul 2017, 13:47)
Die Frage war, was daran formaljuristisch ist?
Mir ist das völlig Banane.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Und daraus leitest du was ab?MoOderSo hat geschrieben:(24 Jul 2017, 13:58)
Wenn du dich an dem Wort störst, dann sagen wir halt einfach es ist die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts.
Mir ist das völlig Banane.
Das "Reichsbürger und Selbstverwalter" möglicherweise nicht den aktuellen Gesetzen in Deutschland zugeordnet sind.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Fitzek ist wieder verurteilt worden: 2,5 Jahre wegen illegaler Geschäfte mit seiner eigenen Krankenkasse.
http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/dessau ... k-100.html
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Meinungsfreiheit bedeutet, dass deine Meinung nicht illegal ist. Beknackt ist sie trotzdem.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
http://www.sueddeutsche.de/bayern/eil-e ... -1.3720221
Da kann er ja seine Memoaren verfassen und gegen die Republik wettern.
Da kann er ja seine Memoaren verfassen und gegen die Republik wettern.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Alexyessin hat geschrieben:(23 Oct 2017, 11:13)
http://www.sueddeutsche.de/bayern/eil-e ... -1.3720221
Da kann er ja seine Memoaren verfassen und gegen die Republik wettern.
Irgendwie hab ich mir heute gedacht, ob die Verteidiger mit ihm so wirklich Spaß haben, beim Besprechen der Verteidigungsstrategie. Das muss ja schon eine krude Diskussion sein ...
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Viele denken wohl, das das harmlose Spinner sind. In der Ablehnung des Staates unterscheiden die sich nicht wesentlich vom IS. Der Unterschied ist aber, dass die RBs sich für die Sache nicht das Leben nehmen da diese ja nicht davon ausgehen nach dem Tod dafür im Himmel belohnt zu werden.Alexyessin hat geschrieben:(23 Oct 2017, 11:13)
http://www.sueddeutsche.de/bayern/eil-e ... -1.3720221
Da kann er ja seine Memoaren verfassen und gegen die Republik wettern.
Die Masse der RBs dürfte Waffen besitzen.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Reichsbürgerupdate: Geeinte deutsche Völker und Stämme
http://www.tagesspiegel.de/themen/repor ... 92842.html
Die Spitze der Legitimation, würde ich mal sagen.Hans Sahr gibt sich als Gerichtsvollzieher der "Geeinten deutschen Völker und Stämme" aus.
Seine Begleiterin ist eine stark geschminkte Frau Mitte 50. Strenger Blick, Bluse mit Blümchenmuster. Sie heißt Heike Werding und fungiert als „Generalbevollmächtigte der geeinten deutschen Völker und Stämme“. Das bedeutet, sie ist die höchste Staatsvertreterin ihres Fantasiereichs.
Heike Werding legt ein fünfseitiges, engbedrucktes Dokument mit dem Titel „Allgemeine Handelsbedingungen und Gebührenordnung“ vor, in dem sie hohe Geldstrafen androht und das man unterschreiben soll. Wenn man sich weigert, ist es ihr auch egal. Sie redet einfach drauflos.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft ... 29349.html
Mal wieder. Irgendwas ist da faul im Staate Bayern....... Reichsbürger sind so unbairisch wie sonst was.
Mal wieder. Irgendwas ist da faul im Staate Bayern....... Reichsbürger sind so unbairisch wie sonst was.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Die BRD ist das deutsche Reich. Keine Ahnung was die für Probleme haben
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Ähm, das ist so nicht korrekt.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
Identisch. Steht da sogar.
Also deutsches Reich = Brd
Identisch. Steht da sogar.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Top, dann nehme doch einfach auch zur Kenntnis,Kael hat geschrieben:(08 Dec 2017, 18:32)
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
Identisch. Steht da sogar.
Also deutsches Reich = Brd
das kein"Reichsbürger" zu keiner Zeit das Recht hatte,
Polizeibeamte in Ausübung ihrer Pflicht zu erschiessen.
Zu keiner Zeit!
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Hat er auch nicht.
Hab ich irgendwo geschrieben das er das darf?
Oder wie kommst du zu der Annahme
Hab ich irgendwo geschrieben das er das darf?
Oder wie kommst du zu der Annahme
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Nur identisch als Völkerrechtssubjekt. Das ist jetzt nicht wirklich "gleich" wie du anhingestellt has.tKael hat geschrieben:(08 Dec 2017, 18:32)
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
Identisch. Steht da sogar.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Hier auch wieder: https://www1.wdr.de/nachrichten/sek-ein ... r-100.html
Neben den einfach nur Bekloppten, dürfte es sich bei vielen "Reichsbürgern" einfach nur um Kriminelle handeln, die meinen, sie könnten deswegen einer Strafe entgehen.
The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants. It is its natural manure.
Thomas Jefferson
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Diffamierer der Linken.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Sehe ich genau so, diese "Reichsbürger" haben sich von diesem Staat hier bewusst gecancelt und stellen ein Sicherheitsrisiko ähnlich wie IS-Anhänger (Unabhängig davon ob mit oder ohne Migrationshintergrund) dar!Tom Bombadil hat geschrieben:(12 Dec 2017, 13:24)
Hier auch wieder: https://www1.wdr.de/nachrichten/sek-ein ... r-100.html
Neben den einfach nur Bekloppten, dürfte es sich bei vielen "Reichsbürgern" einfach nur um Kriminelle handeln, die meinen, sie könnten deswegen einer Strafe entgehen.
=> Beide vereint, dass sie davon ausgehen in einem Staat zu leben der für sie nicht existiert ...
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
twitter.com/Provokateur_Tom
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Das findet man auch bei den Anarchisten ,überhaupt der extremen linken.jack000 hat geschrieben:(12 Dec 2017, 19:31)
=> Beide vereint, dass sie davon ausgehen in einem Staat zu leben der für sie nicht existiert ...
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Um die es hier nicht geht!!krone hat geschrieben:(13 Dec 2017, 10:34)
Das findet man auch bei den Anarchisten ,überhaupt der extremen linken.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Von der Sache aber das gleiche ,nur unter anderer Flagge .
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Quatsch. Anarchisten lehnen das Konzept "Staat" an sich ab, Reichsbürger wollen einen Staat, aber nicht den existierenden, sondern ihren eigenen.krone hat geschrieben:(13 Dec 2017, 10:49)
Von der Sache aber das gleiche ,nur unter anderer Flagge .
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Die Gemeinsamkeit ist eine grundsätzliche Ablehnung der bestehenden Ordnung .Provokateur hat geschrieben:(13 Dec 2017, 10:52)
Quatsch. Anarchisten lehnen das Konzept "Staat" an sich ab, Reichsbürger wollen einen Staat, aber nicht den existierenden, sondern ihren eigenen.
Und das Deutschland besetzt ist ,die Juden das sagen findest auch bei beiden.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Aber die geforderten Konsequenzen sind andere, damit ist der Unterschied inhärent.krone hat geschrieben:(13 Dec 2017, 10:59)
Die Gemeinsamkeit ist eine grundsätzliche Ablehnung der bestehenden Ordnung .
Eher bei Querfrontlern.krone hat geschrieben:(13 Dec 2017, 10:59)
Und das Deutschland besetzt ist ,die Juden das sagen findest auch bei beiden.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Identisch bedeutet 'das selbe'Alexyessin hat geschrieben:(12 Dec 2017, 10:38)
Nur identisch als Völkerrechtssubjekt. Das ist jetzt nicht wirklich "gleich" wie du anhingestellt has.t
https://www.duden.de/rechtschreibung/identisch
Letztlich ist die BRD das Deutsche Reich, heißt jetzt nur anders und hat ne andere Staatsformvöllig übereinstimmend; vollkommen gleich
dasselbe wie jemand, etwas bedeutend
innerlich übereinstimmend, wesensgleich
sich deckend, deckungsgleich, entsprechend, gleich[artig], gleichbedeutend, gleichgeartet, konform, übereinstimmend, wesensgleich; (bildungssprachlich) analog, kongruent, kongruierend, konvergent, konvergierend; (schweizerisch umgangssprachlich) tupfengleich
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Und deswegen ist deine Aussage auch falsch.Kael hat geschrieben:(14 Dec 2017, 00:26)
Identisch bedeutet 'das selbe'
https://www.duden.de/rechtschreibung/identisch
Letztlich ist die BRD das Deutsche Reich, heißt jetzt nur anders und hat ne andere Staatsform
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Na freilich ist sie das. Identisch im Sinne des Völkerrechts ist nicht gleichebedeutend mit "gleich" wie du es hier verkaufen willst.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Wenn die BRD das Deutsche Reich IST. Weil es als Völkerrechtssubjekt IDENTISCH ist, bedeutet es - dass es ein und dasselbe ist.
Wenn ich also Fälle aus dem Deutschen Reich heutzutage aufrolle, wäre das möglich. Wäre die BRD NICHT das Deutsche Reich, könnten Fälle von damals nicht mehr aufgerollt werden - weil man damit nämlich Personen anderer Nationalität verurteilen würde.
Sobald du sagst die BRD sei nicht das Deutsche Reich, gibst du Reichsbürgern im übrigen Recht.
Wenn ich also Fälle aus dem Deutschen Reich heutzutage aufrolle, wäre das möglich. Wäre die BRD NICHT das Deutsche Reich, könnten Fälle von damals nicht mehr aufgerollt werden - weil man damit nämlich Personen anderer Nationalität verurteilen würde.
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Reichsbürger-Lehrer?
Ein Lehrer in Berlin freut sich durch die negative Presse viele Klicks bekommen zu haben.
Verschwörungstheorien, das es Ebola oder Aids nicht gäbe ist nicht selten. Wenn ein Lehrer meint, die Pyramiden haben Außerirdische gebaut, ist das vielleicht cool für die Kids. Aber Nikolai soll auch irgendetwas über den Holocaust gesagt haben. Da ist in Deutschland schluß mit lustig. Beruflich ist er erledigt. Vermutlich ist ihm die Publicity auch wichtiger. Von daher hätte er vermutlich eh bald das Handtuch als Lehrer geworfen. Jetzt kann er sich in der Rechtsesotherischen-Reichsbürger Bewegung seinen Ruhm holen. Erstmal durch Klicks.Hetzen statt lehren
Lehrer verbreitet Reichsbürger-Unsinn
"Es hat eine Weile gedauert, bis wir realisiert haben, was da in der Klasse läuft. Mein Kind erzählte mir irgendwann sehr überzeugt, dass es Ebola gar nicht gibt und die Pharmaindustrie die Krankheit nur erfunden habe. Außerdem hätten die Ägypter die Pyramiden gar nicht gebaut, sondern wahrscheinlich Außerirdische…", zitiert der "Tagesspiegel" einen betroffenen Elternteil.
https://www.n-tv.de/panorama/Lehrer-ver ... 19767.html
Wenn man zuviel weiß, wird es immer schwieriger, einfache Entscheidungen zu treffen.
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
Wissen stellt eine Barriere dar, die einen daran hindert, etwas in Erfahrung zu bringen.
- Frank Herbert, Die Kinder des Wüstenplaneten
Re: Reichsbürger-Lehrer?
Mir fehlt hier der Bezug zu Leuten, die die Bundesrepublik zugunsten selbstgebastelter Reichsregierungen ablehnen.King Kong 2006 hat geschrieben:(08 Jan 2018, 20:15)
Verschwörungstheorien, das es Ebola oder Aids nicht gäbe ist nicht selten. Wenn ein Lehrer meint, die Pyramiden haben Außerirdische gebaut, ist das vielleicht cool für die Kids. Aber Nikolai soll auch irgendetwas über den Holocaust gesagt haben.
"Don't say words you gonna regret" - Eric Woolfson
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
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Baier is ma ned so - Baier sei is a Lebenseinstellung
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Naja - die Inhaftierung kostet den Staat deutlich mehr, als die Geldstrafe eingebracht hätte.Alexyessin hat geschrieben:(05 Feb 2018, 15:46)
https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... ngnis.html
Naja, wenigstens konsequent.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
https://www.mdr.de/thueringen/razzia-re ... n-100.html
Das sollte nicht untergehen. Also mal wieder, nach WSGH und manch Gladioveteranen Reichsbürger in Uniform. So lange man dahinter bleibt..............
Das sollte nicht untergehen. Also mal wieder, nach WSGH und manch Gladioveteranen Reichsbürger in Uniform. So lange man dahinter bleibt..............
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Die werden immer mehr. Soviele Plätze sind in der Klapse, wo diese Leute alle hingehören, gar nicht verfügbar.
"Die Zahl der vom Verfassungsschutz als "Reichsbürger" eingestuften Personen ist offenbar stark gestiegen. Derzeit seien etwa 18 000 Deutsche als "Reichsbürger" bekannt, berichtet der Berliner Tagesspiegel. Im Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für 2016 war von 10 000 Personen die Rede, von denen 500 bis 600 als rechtsextrem galten. Der starke Anstieg von 10 000 auf 18 000 bedeutet nicht, dass es tatsächlich mehr Reichsbürger gibt. Vielmehr hat der Verfassungsschutz seine Beobachtung der Szene verstärkt. Anlass waren schwere Gewalttaten und mehrere Fälle von stark bewaffneten Reichsbürgern." Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/verf ... -1.3961077
"Die Zahl der vom Verfassungsschutz als "Reichsbürger" eingestuften Personen ist offenbar stark gestiegen. Derzeit seien etwa 18 000 Deutsche als "Reichsbürger" bekannt, berichtet der Berliner Tagesspiegel. Im Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für 2016 war von 10 000 Personen die Rede, von denen 500 bis 600 als rechtsextrem galten. Der starke Anstieg von 10 000 auf 18 000 bedeutet nicht, dass es tatsächlich mehr Reichsbürger gibt. Vielmehr hat der Verfassungsschutz seine Beobachtung der Szene verstärkt. Anlass waren schwere Gewalttaten und mehrere Fälle von stark bewaffneten Reichsbürgern." Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/verf ... -1.3961077
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Da wird halt genauer hingeschaut.Orbiter1 hat geschrieben:(28 Apr 2018, 21:57)
Die werden immer mehr. Soviele Plätze sind in der Klapse, wo diese Leute alle hingehören, gar nicht verfügbar.
"Die Zahl der vom Verfassungsschutz als "Reichsbürger" eingestuften Personen ist offenbar stark gestiegen. Derzeit seien etwa 18 000 Deutsche als "Reichsbürger" bekannt, berichtet der Berliner Tagesspiegel. Im Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) für 2016 war von 10 000 Personen die Rede, von denen 500 bis 600 als rechtsextrem galten. Der starke Anstieg von 10 000 auf 18 000 bedeutet nicht, dass es tatsächlich mehr Reichsbürger gibt. Vielmehr hat der Verfassungsschutz seine Beobachtung der Szene verstärkt. Anlass waren schwere Gewalttaten und mehrere Fälle von stark bewaffneten Reichsbürgern." Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/verf ... -1.3961077
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
http://www.faz.net/aktuell/politik/reic ... 05510.html
Es werden mehr entdeckt, davon auch noch 900 die als rechtsextremistisch eingestuft werden.
Es werden mehr entdeckt, davon auch noch 900 die als rechtsextremistisch eingestuft werden.
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Kann man diese Spinner nicht einliefern? Wenigstens fallen sie nicht, bis auf wenige Ausnahmen, als gewalttätig auf. Man vermutet nur, dass Gewaltpotential vorhanden ist. Was immer das heißt. Für mich sollten die krass psychologisch und psychiatrisch betreut werden.
Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Das Gewaltpotential ist durchaus höher als bei Otto Normalverbraucher. Das können dir sicher viele Amtsbeauftragte bezeugen. Ob das immer krankhaft oder einfach nur kriminell ist, sollte man schon individuell feststellen.Raul71 hat geschrieben:(24 Jul 2018, 17:52)
Kann man diese Spinner nicht einliefern? Wenigstens fallen sie nicht, bis auf wenige Ausnahmen, als gewalttätig auf. Man vermutet nur, dass Gewaltpotential vorhanden ist. Was immer das heißt. Für mich sollten die krass psychologisch und psychiatrisch betreut werden.
Wer an Absurditäten glaubt, wird Abscheulichkeiten begehen. (Voltaire)
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Wir sind ein freies Land.Raul71 hat geschrieben:(24 Jul 2018, 17:52)
Kann man diese Spinner nicht einliefern? Wenigstens fallen sie nicht, bis auf wenige Ausnahmen, als gewalttätig auf. Man vermutet nur, dass Gewaltpotential vorhanden ist. Was immer das heißt. Für mich sollten die krass psychologisch und psychiatrisch betreut werden.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Sammelstrang "Reichsbürger"
Reichsbürger nutzen alles, was dieser Staat für sie persönlich zu bieten hat. Oftmals leben die Verfechter des Reiches von der Sozialhilfe, also nehmen Transferleistungen an, weigern sich aber den staatsbürgerlichen Pflichten - in welcher Form auch immer - nachzukommen. Die Verweigerung der Anerkennung ist insofern sinnlos, da die Gesetze auch im Reichsbürgerland wirksam sind und Anwendung finden.