Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

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Talyessin
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Do 8. Jan 2009, 15:46

Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...


Wie kann man sich das vorstellen???
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bakunicus
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon bakunicus » Do 8. Jan 2009, 15:48

Olifant hat geschrieben:Man sollte auch mal den ganzen Text lesen.

"Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten allerdings in Fortführung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur verfassungskonformen Auslegung des § 86 a StGB dann, wenn die äußeren Umstände der Verwendung des Symbols eindeutig ergeben, dass der Schutzzweck des § 86 a StGB nicht tangiert, also das Symbol offenkundig in einem unverfänglichen Zusammenhang gebraucht wird."



tut bloß wieder keiner ...
schöner beitrag ...!!!


baku
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Rainald de Gien » Do 8. Jan 2009, 16:05

bakunicus hat geschrieben:

tut bloß wieder keiner ...
schöner beitrag ...!!!


baku


Nicht ganz, wie ich schon erwähnte ist die Latte sehr sehr hoch und die Beweislast beim Beschuldigten.

Hier mal der komplette Urteilstext

Hier bitte mal den Abs.29, S.15 f. beachten. Der ist nämlich genau dafür der Auslegungshorizont. es wird eindeutig von der "potentiellen Mehrdeutigkeit" gesprochen und, wie gesagt, der Beschuldigte muß nachweisen, dass nichtmal die Eventualität einer rechten Gesinnung bestehen könnte oder eventuell in den Kontext interpretiert werden könnte, nicht der Staat muß beweisen, dass es verfassungsfeindlich gemeint ist und das finde ich eben dann doch sehr grenzwertig.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon daimos » Do 8. Jan 2009, 16:07

Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...
Wie unterscheidet sich denn ein stilisiertes Keltenkreuz von einem nicht stilisierten? Und wie soll der Bürger das erkennen können? (Stichwort: Rechtssicherheit)
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Thomas I » Do 8. Jan 2009, 16:15

daimos hat geschrieben:Wie unterscheidet sich denn ein stilisiertes Keltenkreuz von einem nicht stilisierten? Und wie soll der Bürger das erkennen können? (Stichwort: Rechtssicherheit)


Icxh denke das jetzt verbotene Symbol ist dieses hier: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Celtic_cross.gif
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Do 8. Jan 2009, 16:22

Thomas I hat geschrieben:
Icxh denke das jetzt verbotene Symbol ist dieses hier: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Celtic_cross.gif


Gut, dann sollte man dies aber genau so benennen.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Marianne » Do 8. Jan 2009, 16:30

Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...


Ach. Und wer unterscheidet wann was ? - Es muß im Vorwege eine Straftat definiert sein (Art. 103 GG) und kann nicht erst in einer Verhandlung willkürlich durch einen RIchter definiert werden.

Gibt es also eine Liste mit einer ÜBersicht, was erlaubt und was verboten ist ?

Und kommt es noch jemanden äußerst merkwürdig vor, dass man sich in einer Demokratie darüber unterhalten muß; vielleicht das schon gar nicht darf ?
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Rainald de Gien » Do 8. Jan 2009, 17:09

Marianne hat geschrieben:
Ach. Und wer unterscheidet wann was ? - Es muß im Vorwege eine Straftat definiert sein (Art. 103 GG) und kann nicht erst in einer Verhandlung willkürlich durch einen RIchter definiert werden.

Gibt es also eine Liste mit einer ÜBersicht, was erlaubt und was verboten ist ?

Und kommt es noch jemanden äußerst merkwürdig vor, dass man sich in einer Demokratie darüber unterhalten muß; vielleicht das schon gar nicht darf ?


Es soll ja genau der freien Urteilsfindung der Richter zuarbeiten denke ich. Dieses Gesetz ist mit nichten dazu angetan fassbare Eckpunkte zu benennen. Mir scheint es, dass hier eine weiter Tür für das richterliche Al-Capone-Prinzip installiert wurde um staatlicherseits den Winkeladvocatismus auszuhebeln.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon John Galt » Do 8. Jan 2009, 19:28

Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Do 8. Jan 2009, 19:39

atompussy hat geschrieben:Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?


Also das ist, was Thomas meint, das verboten ist

viewtopic.php?p=308409#p308409

und so sehen die Dinger in Irland aus

http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Kelt ... bstein.jpg

:hat:
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Rainald de Gien » Do 8. Jan 2009, 20:11

atompussy hat geschrieben:Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?


Im allgemeinen umfaßt der Begriff Keltenkreuz jedes aufrechte Kreuz das schweben leicht einen den Mittelpunkt umzirkelnden Kreis umgibt.

Es ist vor allem um so sinnloser, da der Begriff des Keltenkreuzes definitiv nicht Andreaskreuze mit Kreis bezeichnen. Es kann sich eigentlich nur um Tage handeln, bis der erste Neonazi mit sowas versucht die Staatsanwaltschaft zu verarschen und das Katze-Maus-Spiel geht von vorne los.

Na, wir haben ja genug Steuergelder um so eine Unsinn zu finanzieren. :roll:
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon MoOderSo » Do 8. Jan 2009, 21:51

Und warum ist nun nur das Keltenkreuz verboten?
Das Zeichen der verbotenen Organisation enthält doch noch einen Adler und ein Quadrat.
Wäre es nicht ebenso sinnvoll "stilisierte" Adler und Quadrate zu verbieten?
:confused:
Der Anarchist ist kein Feind der Ordnung. Er liebt die Ordnung so sehr, daß er ihre Karikatur nicht erträgt.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Do 8. Jan 2009, 22:58

MoOderSo hat geschrieben:Und warum ist nun nur das Keltenkreuz verboten?
Das Zeichen der verbotenen Organisation enthält doch noch einen Adler und ein Quadrat.
Wäre es nicht ebenso sinnvoll "stilisierte" Adler und Quadrate zu verbieten?
:confused:


Weil wieder einmal ein paar von deinen Leuten meinen, dieses alte keltische Symbol einfach herzunehmen. Fünfer ze fix
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Cat with a whip » Fr 9. Jan 2009, 01:09

Liegestuhl hat geschrieben:Es ist vollkommen unsinnig, dass dieses Zeichen von nationalistischen Organisationen benutzt wird


Das macht denen doch nix. Wenn man denen erzählt, daß die Form einer Taschenmuschi für Nation und Rasse steht, dann hängen die sich das auch um den Hals.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon MoOderSo » Fr 9. Jan 2009, 02:05

Talyessin hat geschrieben:
Weil wieder einmal ein paar von deinen Leuten meinen, dieses alte keltische Symbol einfach herzunehmen. Fünfer ze fix

Haben wir den alten Adler verboten, weil ihr ihn demokratisch besudelt habt?
:dunno:
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Cat with a whip » Fr 9. Jan 2009, 04:47

Wer issn "Wir"? :mrgreen: Die Männchen vom Mars?
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon MG-42 » Fr 9. Jan 2009, 05:57

Das Hakenkreuz zu verbieten ist eine Sache, doch die stetige Erweiterung führt zu absurden Ergebnissen.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon gallerie » Fr 9. Jan 2009, 06:35

MG-42 hat geschrieben:Das Hakenkreuz zu verbieten ist eine Sache, doch die stetige Erweiterung führt zu absurden Ergebnissen.

...das Hakenkreuz zu verbieten ist genau so idiotisch. Nur weil ein Haufen Faschisten diese 6000 Jahre alte Swastika für ihre menschenverachtenden Zwecke missbraucht haben überwiegt doch die im Hinduismus und im Buddhismus verankerte friedliche Bedeutung des Zeichens.
Interessant ist auch die bei wiki aufgezeigte Verbreitung des Swastikas in Europa. Sehr lesenswert.

http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Fr 9. Jan 2009, 07:34

gallerie hat geschrieben:...das Hakenkreuz zu verbieten ist genau so idiotisch. Nur weil ein Haufen Faschisten diese 6000 Jahre alte Swastika für ihre menschenverachtenden Zwecke missbraucht haben überwiegt doch die im Hinduismus und im Buddhismus verankerte friedliche Bedeutung des Zeichens.
Interessant ist auch die bei wiki aufgezeigte Verbreitung des Swastikas in Europa. Sehr lesenswert.

http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika


Das Hakenkreuz so wie es die NSDAP benützt hat gehört schon verboten. Alles andere ist übertrieben.
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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Beitragvon Talyessin » Fr 9. Jan 2009, 07:35

MoOderSo hat geschrieben:Haben wir den alten Adler verboten, weil ihr ihn demokratisch besudelt habt?
:dunno:


Der Adler war ursprünglich das Feldzeichender REPUBLIK ROM. :hat:

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