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Appell von Blois

"Die Geschichte darf kein Sklave der Aktualität sein noch unter dem Diktat konkurrierender Erinnerung geschrieben werden. In einem freien Staat steht es keiner politischen Autorität zu, die historische Wahrheit zu definieren und die Freiheit der Historiker unter der Androhung von Strafen einzuschränken.

Wir rufen alle Historiker auf, ihre Kräfte in ihren jeweiligen Ländern zu sammeln und unseren Strukturen vergleichbar aufzubauen. Jeder soll unverzüglich diesen Appell unterzeichnen, um die Pläne für Gesetze zum historischen Erinnern aufzuhalten.

Die verantwortlichen Politiker - die für den Erhalt der kollektiven Erinnerung eintreten - rufen wir dazu auf, sich bewusst zu machen, nicht durch das Gesetz und für die Vergangenheit staatliche Wahrheiten aufzustellen, deren juristische Anwendung schwerwiegende Folgen für die Historiker und die intellektuelle Freiheit im Allgemeinen haben.

In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller."
:hat:

Es gibt nunmal Dinge die unumstritten historische Tatsache sind.
Es gab KZ,s,es gab Gaskammern und Verbrennungsöfen.
Und die Europaweite Verfolgung von Juden und deren Verfrachtung in diese Lager ist historische Tatsache.
Es gibt massenhaft Augenzeugen,Überlebendeberichte,Bild und Filmbeweise dazu.
Da gibts einfach nix zu leugnen.

Uffz_Inf hat geschrieben:Es gibt nunmal Dinge die unumstritten historische Tatsache sind.
Es gab KZ,s,es gab Gaskammern und Verbrennungsöfen.
Und die Europaweite Verfolgung von Juden und deren Verfrachtung in diese Lager ist historische Tatsache.
Es gibt massenhaft Augenzeugen,Überlebendeberichte,Bild und Filmbeweise dazu.
Da gibts einfach nix zu leugnen.

Wenns nix zu leugnen gibt, wo ist dann das Problem?

MoOderSo hat geschrieben:Appell von Blois

"Die Geschichte darf kein Sklave der Aktualität sein noch unter dem Diktat konkurrierender Erinnerung geschrieben werden. In einem freien Staat steht es keiner politischen Autorität zu, die historische Wahrheit zu definieren und die Freiheit der Historiker unter der Androhung von Strafen einzuschränken.

Wir rufen alle Historiker auf, ihre Kräfte in ihren jeweiligen Ländern zu sammeln und unseren Strukturen vergleichbar aufzubauen. Jeder soll unverzüglich diesen Appell unterzeichnen, um die Pläne für Gesetze zum historischen Erinnern aufzuhalten.

Die verantwortlichen Politiker - die für den Erhalt der kollektiven Erinnerung eintreten - rufen wir dazu auf, sich bewusst zu machen, nicht durch das Gesetz und für die Vergangenheit staatliche Wahrheiten aufzustellen, deren juristische Anwendung schwerwiegende Folgen für die Historiker und die intellektuelle Freiheit im Allgemeinen haben.

In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller."
:hat:

Nö. Irgendwann mal wird das Verbot der Holocaustleugnung und der Nazisymbole auch bei uns obsolet erscheinen. Das kann aber noch lange dauern.

Dafür sorgt schon die Militanz der Neonazis, die auch die geistigen Brandstifter in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit rücken. Und der Revisionismus ist ein Eckpfeiler dieser ideologischen Brandstiftung.

Es scheint sich langsam herumzusprechen, warum den Nazis die "Liberalisierung" des § 130 StGB so wichtig ist: Um ihre Ideologie zu verbreiten. Der Paragraph 130 stört dabei enorm. (Die Insider auf ihren Insidertreffen stört er eher weniger). Außerdem braucht jede autoritäre "Bewegung" natürlich ihren Opfer-Mythos und ihre "Novemberverbrecher".

Für diese sogenannte "Diskussion" habt ihr euch einen denkbar schlechten Zeitpunkt ausgesucht:

CSU warnt vor Neonazi-Terror gegen Rechtstaat

Isi hat geschrieben: Och, ich würde das einfach anzeigen. Und dich gleich mit.

dann mach das doch black knight .
dein anwalt - das ist der mit dem abgeschlossenen jurastudium - wird dir erklaeren, dass du selbst fuer eine anzeige diesen abschluss nicht brauchst.

adal hat geschrieben:Nö. Irgendwann mal wird das Verbot der Holocaustleugnung und der Nazisymbole auch bei uns obsolet erscheinen. Das kann aber noch lange dauern.

ich halte das verbot der holocaustleugnung fuer kontraproduktiv und dafuer gibt es auch gute gruende, wie ich meine.

allerdings ist isquierdas idiotischer strang hier bestimmt nicht der ort, das angemessen zu diskutieren.

Siong hat geschrieben:[...]

tach dreikaesehoch...

Isi hat geschrieben:
Och, ich würde das einfach anzeigen. Und dich gleich mit. Passiert doch nichts, ist doch keine Straftat. Sagen doch auch von dahlenberg und der admin und MoOderso und der lobozen. Also wenn das nicht sicher macht, was dann?

Tus nur, wenn du eine gute Rechtsschutz hast.
Ach, ich habe übrigens gestern einen mir bekannten Anwalt über diesen Beitrag lesen lassen. Er hält dies auch nicht für Strafbar im Sinne § 130......

Isi hat geschrieben:
Ich hätte auch fragen könne, ob er ein Linker ist.

:lol:

Was hat Links sein mit deiner Argumentationslinie zu tun?

Talyessin hat geschrieben:
Tus nur, wenn du eine gute Rechtsschutz hast.
Ach, ich habe übrigens gestern einen mir bekannten Anwalt über diesen Beitrag lesen lassen. Er hält dies auch nicht für Strafbar im Sinne § 130......

War aber nicht Thomas I, oder?

Talyessin hat geschrieben:
Was hat Links sein mit deiner Argumentationslinie zu tun?

Nicht mit meiner, sondern mit seiner: Wenn er weder Jurist (noch ein Linker) ist, ist seine Antwort vorhersehbar und irrelevant. Ich kann dir vorher sagen, was rechte Pappnasen hier flöten werden - aber ob sie damit richtig liegen, ist ja noch lange nicht festgestellt.

@ Kopernikus, sag einmal, wie alt bist Du?
Und wo, bitte, hätte ich gespamt?

Wären die erfolgten Aussagen dieser Richter und Staatsanwälte also Spam?
Ebenso, mein erfolgter Zusatztext hatte niemanden beleidigt, ganz im Gegenteil, es wurde aufgezeigt, wie eine Frau eigentlich zu sein hätte, ohne dass sie sich selbst total aufgeben müsste. Ich habe auch noch in Erinnerung, wie im Politik-Forum unliebsame User auf ZURUF gesperrt wurden. Das ist echtes Affentheater. Was kann von Mißgunst auch anderes erwartet werden.


Also hier nochmals die von Richtern und Staatsanwälten getroffenen Aussagen, die, nach Kopernikus Meinung, also Spam waren, so, dass sie von ihm gelöscht werden mussten:

Der Vorsitzende Richter beim Landgericht i.R. Dr Günter Bertram äußerte in der Neuen Juristischen Wochenschrift Heft 2 1/2005, Seite 1476:
"§ 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit und insoweit zu Verfassung und Meinungsfreiheit im Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Rechtsänderung durchringen ... um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzukehren." (Anm.: Damit hat dieser Richter vollkommen recht.)

Diese Auffassung teilt der ehemalige Vizepräsident des Bundes"verfassungs"gerichts, Prof Dr. Winfried Hassemer, (SZ 14.07.2008):
„Ich bin kein Freund solcher Tatbestände, die falsche Meinungen unter Strafe stellen... Es wäre mir recht, wir hätten dieses Sonderproblem nicht mehr“
(Anm.: Sonderproblem? Wo sind wir seit 89 denn hier hingeraten? Davon einmal abgesehen, dass wir dieses Wort Holocaust in der DDR einst überhaupt nicht kannten, in keinem DDR-Duden und ebenso in keiner DDR-Lexika zu finden, um es nun ständig um die Ohren zu bekommen.)

Sein Kollege Prof Dr Wolfgang Hoffmann-Riem, bis April 2008 Richter am Bundes"verfassungs"gericht, gibt im Tagesspiegel vom 10.07.2008 zu bedenken:
„Wäre ich Gesetzgeber würde ich die Leugnung des Holocaust nicht unter Strafe stellen.“
(Anm.: Ja, wer hat sich diesen sogenannten § für alle Felle überhaupt einst ausgedacht, vor allem mit schon da welch gedachter Absicht, für die Zukunft und lange Sicht, die Deutschen damit unterdrücken zu wollen und dafür die DDR sich haben nehmen lassen, Gesetzen die NICHT die unseren sind! Dass wir dieses Wort Holocaust in der DDR einst überhaupt nicht kannten, in keinem DDR-Duden und ebenso in keiner DDR-Lexika zu finden, um es nun ständig um die Ohren zu bekommen.)


Die Cottbusser Oberstaatsanwältin Cecilia Cramer-Krahforst bemerkte in einem Gesinnungsstrafverfahren, „es sei dem Angeklagten Horst Mahler (72) ein gewisser Respekt dafür zu zollen, sich gewaltfrei für eine Sache einzusetzen, wenn auch negative Folgen drohten.“Wegen dieser „unerträglichen Wortwahl“ (Thomas Melzer) verlor Frau Cramer-Krahforst ihr Amt.
(Anm.: Eine Ungeheuerlichkeit und Frechheit sondersgleichen, was sich mit dieser Staatsanwältin erdreistet wurde. Das ist ja fast wie einen Präzedenzfall, wie als Drohung für die übrige Anwaltschaft? Das ist Unterdrückung, Diktatur pur. Alles nur, um einer bestimmten Klientel alles wie sie es gern hätten? Inzwischen bei weitem überzogen. Vor allem Gesetzen, immer wieder: die NICHT die unseren sind. Sie sollten sich alle gefälligst mit den GG Art. 146 befassen. Aber doch nicht immer diese Halbheiten die Deutschen weiterhin einseifen, verdummend unterdrücken zu wollen.)

2007 gab es in der Bundesrepublik 14.407 politische Verfolgungsfälle,
erheblich mehr (pro Kopf der Bevölkerung) als in der weiland DDR!
QUELLE: Dr. Franz Kretschmar, "Wortmeldungen 1983 2008", Selbstverlag, Leipzig 2008; p. 249



"In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln."
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in
der "Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325
Projekt Richter-Datenbank: http://www.beschwerdezentrum.org/_aktuell/2002kw08.htm


"Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich
nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die
deutschen Richter machen mir Angst."
Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach:
"Diether Huhn in memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin,
NJW 2000, Heft 1, S.51 - Projekt Richter-Datenbank:
http://www.beschwerdezentrum.org/_aktuell/2002kw08.htm


Das Recht ohne Macht ist ohnmächtig, die Macht ohne Recht ist tyrannisch.
Also muß man das Recht und die Macht verbinden – und dafür sorgen,
daß das was Recht ist, mächtig, und das, was mächtig, gerecht sei.
Fragment Blaise Pascal 298

Herrsche - Be-herrsche - Unterdrückung - Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Lebens Werte, lebenwerte Lebens-Maxime - WO?


So, Kopernikus, nun kannst Du wieder löschen. Frag nicht, was von Dir zu halten ist.
Mir auch egal, somit ist mein kurzer Ausflug in diesem - überwiegend - Kindergarten beendet.
Von einigen sehr guten Usern einmal abgesehen, ihnen gegenüber wäre es ungerecht, sie des
Kindergartens zu wähnen..
Ich hatte hier sonst nicht einmal gelesen. Weil; meist sich ständig wiederholender Diskussionsschrapel und damit schade um die Zeit.

"Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich
nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die
deutschen Richter machen mir Angst."
Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach:
"Diether Huhn in memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin,
NJW 2000, Heft 1, S.51 - Projekt Richter-Datenbank:
http://www.beschwerdezentrum.org/_aktuell/2002kw08.htm

Die Aussage verstehe ich nicht.
Er macht sich selber Angst?
Verwandelt er sich in einen Mr.Hyde, sobald er die Robe anzieht?

Ich kann auch feststellen, dass sich in den 30er Jahren die Lebensbedingungen für Oppositionelle, Homosexuelle oder sonstwen verschlechterten. Dadurch leugne ich nicht, dass sich ebenfalls die Lebensbedingungen für Juden verschlechterten. Das bloße Nichterwähnen einer Tatsache ist noch keine Leugnung. Sonst wäre ja jedes Mahnmal für nichtjüdische Opfer der Nationalsozialisten schon strafbar nach §130 StGB. Diese simple Erkenntnis auf Grundschulniveau hätte ich sogar Isi zugetraut.

Isi hat geschrieben:
War aber nicht Thomas I, oder?

Wäre das von Relevanz ?

Isi hat geschrieben:
Nicht mit meiner, sondern mit seiner: Wenn er weder Jurist (noch ein Linker) ist, ist seine Antwort vorhersehbar und irrelevant. Ich kann dir vorher sagen, was rechte Pappnasen hier flöten werden - aber ob sie damit richtig liegen, ist ja noch lange nicht festgestellt.

Sagst Du. Schön, das du immer noch nicht kapieren willst/kannst was der Unterschied zwischen subjetiver Einschätzung und juristischen Straftatbestand ist.
Und für die scheint ja hier jeder Rechts zu sein, der nicht deine Meinung teilt.

Uffz_Inf hat geschrieben:Es gibt nunmal Dinge die unumstritten historische Tatsache sind.
Es gab KZ,s,es gab Gaskammern und Verbrennungsöfen.
Und die Europaweite Verfolgung von Juden und deren Verfrachtung in diese Lager ist historische Tatsache.
Es gibt massenhaft Augenzeugen,Überlebendeberichte,Bild und Filmbeweise dazu.
Da gibts einfach nix zu leugnen.

Yo, aber warum solllen noch meine Kinder und Enkel dafür büßen?

Zeta hat geschrieben: Yo, aber warum solllen noch meine Kinder und Enkel dafür büßen?

Wer spricht von Büßen?

Talyessin hat geschrieben:
Wer spricht von Büßen?

Zeta

Gammel hat geschrieben: Zeta

Nö, wir zahlen auf ewig, müssen ewig vor Israel duckmäusern und werden bei jeder Kleinigkeit als Nazis und Schlächter diffamiert. :cry2:

Zeta hat geschrieben: Nö, wir zahlen auf ewig, müssen ewig vor Israel duckmäusern und werden bei jeder Kleinigkeit als Nazis und Schlächter diffamiert. :cry2:

und im keller ertönt das monotone geräusch der bartwickelmaschine...

Zeta hat geschrieben: Nö, wir zahlen auf ewig, müssen ewig vor Israel duckmäusern und werden bei jeder Kleinigkeit als Nazis und Schlächter diffamiert. :cry2:

Also weder habe ich jemals irgendwem irgendwas ohne Gegenleistung bezahlt, noch duckmäusere ich vor Israel und wurde auch noch nie als Schlächter bezeichnet. Gut, ab und an als Nazi, aber auch erst seit ich mich im PF herumtreibe, dort aber auch nur von den ewig gleichen die einen Hydrant schon als Nazi bezeichnen würden wenn er ein schönes rostbraun vorweisen würde...

Mache ich irgendwas falsch? Ich möchte mir nämlich auch den Titel "Schlächter" zulegen dürfen. Das klingt sicher klasse wenn ich ans Telefon gehe "Hallo, hier Schlächter Amun Ra, was darf ich für Sie tun?". Und Metzger mag ich nicht lernen, das ist mir dann doch eine Stufe zu blutig nur für so einen Titel...

Zeta hat geschrieben: Nö, wir zahlen auf ewig, müssen ewig vor Israel duckmäusern und werden bei jeder Kleinigkeit als Nazis und Schlächter diffamiert. :cry2:

Ich zahl nicht, ich duckmäuser nicht und als Nazi werd ich seltend diffamiert.

Talyessin hat geschrieben:
Ich zahl nicht, ich duckmäuser nicht und als Nazi werd ich seltend diffamiert.

woran es wohl liegen mag, wenn einer wie zeta "nazi" genannt wird?

ich hätte da schon so meine vermutung...

petronius hat geschrieben: woran es wohl liegen mag, wenn einer wie zeta "nazi" genannt wird?

Da sind Jüdisch-Bolschewistisch-Muslimische-Migranten-Verschwörer am Werk, ganz sicher!

Amun Ra hat geschrieben: Also weder habe ich jemals irgendwem irgendwas ohne Gegenleistung bezahlt,

Steuerhinterzieher! :o

MoOderSo hat geschrieben: Steuerhinterzieher! :o

da hat wohl einer nicht verstanden, wozu steuern gut sind :comfort:

seit der reichsfluchtsteuer hat sich doch ein wenig geändert, auch wenn manche das anscheinend noch nicht mitbekommen haben

petronius hat geschrieben: da hat wohl einer nicht verstanden, wozu steuern gut sind :comfort:

Um die NPD zu finanzieren?

Olifant hat geschrieben:
Um die NPD zu finanzieren?

leider auch

ein kollateralschaden der parteiendemokratie

petronius hat geschrieben:
da hat wohl einer nicht verstanden, wozu steuern gut sind :comfort:

Um Taliban zu jagen und Israel U-Boote schenken zu können. :dunno:

Olifant hat geschrieben:
Um die NPD zu finanzieren?

Auch Nazis bezahlen Steuern.
Unser Geld ist euch wohl nicht zu schade.
:giggle:

MoOderSo hat geschrieben: Auch Nazis bezahlen Steuern.

Die jedoch niemals ausreichen, die durch Nazis verursachten Schäden wieder gut zu machen.

Olifant hat geschrieben:
Die jedoch niemals ausreichen, die durch Nazis verursachten Schäden wieder gut zu machen.

Die da wären?

MoOderSo hat geschrieben: Die da wären?

Zerstörung eines halben Kontinents. 20 Millionen Tote ( die dann ja was erwirtschaften hätten können ) usw. usw.

Talyessin hat geschrieben:
Zerstörung eines halben Kontinents. 20 Millionen Tote ( die dann ja was erwirtschaften hätten können ) usw. usw.

Angenommen, dass waren die Nazis ganz allein, was haben die heutigen Nazis damit zu tun?

MoOderSo hat geschrieben: Angenommen, dass waren die Nazis ganz allein, was haben die heutigen Nazis damit zu tun?

Das musst Du die heutigen Nazis fragen.

Olifant hat geschrieben:
Das musst Du die heutigen Nazis fragen.

Warum?

MoOderSo hat geschrieben: Warum?

Weil die sicher wissen, warum sie einer Ideologie anhängen, die den deutschen Staat Abermilliarden gekostet hat.

Olifant hat geschrieben:
Weil die sicher wissen, warum sie einer Ideologie anhängen, die den deutschen Staat Abermilliarden gekostet hat.

Welche Ideologie hat das bis jetzt noch nicht, abgesehen vom Anarchismus?

Talyessin hat geschrieben:
Ach ja, also man ist nicht kompetent, wenn man nicht deiner Meinung ist. Ist ja eine lustige Argumentationsweise Isi, wirklich. Woher glaubst du, das ich nicht kompetent wäre?

Du hast bis jetzt nicht auf den Ursprungstext verwiesen, was das mindeste wäre um eine eventuelle Strafbare Handlung nach 130 im Kontext feststellen zu können.

Also, welche Intention obliegt deiner Eingabe?

Vielleicht kannst du dem interessierten Foristen einmal erläutern, auf welcher Grundlage der 130er steht ?

Amun Ra hat geschrieben: Also weder habe ich jemals irgendwem irgendwas ohne Gegenleistung bezahlt, noch duckmäusere ich vor Israel und wurde auch noch nie als Schlächter bezeichnet. Gut, ab und an als Nazi, aber auch erst seit ich mich im PF herumtreibe, dort aber auch nur von den ewig gleichen die einen Hydrant schon als Nazi bezeichnen würden wenn er ein schönes rostbraun vorweisen würde...

Mache ich irgendwas falsch? Ich möchte mir nämlich auch den Titel "Schlächter" zulegen dürfen. Das klingt sicher klasse wenn ich ans Telefon gehe "Hallo, hier Schlächter Amun Ra, was darf ich für Sie tun?". Und Metzger mag ich nicht lernen, das ist mir dann doch eine Stufe zu blutig nur für so einen Titel...

Du hast aber schon eine blutrote Mütze auf. SChweine- oder Hammelblut?

Zeta hat geschrieben:Du hast aber schon eine blutrote Mütze auf. SChweine- oder Hammelblut?

Menschenblut. Von schlachtfrischen Jungfrauen. Sonst noch irgendwelche Fragen?

MoOderSo hat geschrieben: Welche Ideologie hat das bis jetzt noch nicht, abgesehen vom Anarchismus?

Bei den meisten anderen Ideologie stehen Kosten und Nutzen in einem angemessenerem Verhältnis.

MoOderSo hat geschrieben: Steuerhinterzieher! :o

Mitnichten. Ich bekomme ja auch was dafür.

Marianne hat geschrieben:
Vielleicht kannst du dem interessierten Foristen einmal erläutern, auf welcher Grundlage der 130er steht ?

Unter welchen Gesichtspunkt ist diese Frage zu verstehen?

MoOderSo hat geschrieben: Angenommen, dass waren die Nazis ganz allein, was haben die heutigen Nazis damit zu tun?

Tja, die hängen der Ideologie ja immer noch nach......

lobozen hat geschrieben: ich halte das verbot der holocaustleugnung fuer kontraproduktiv und dafuer gibt es auch gute gruende, wie ich meine.

Du hast ganz sicher recht: Die Nazis sind deswegen so versessen auf die sogenannte "Redefreiheit", weil sie ihrer "Bewegung" schaden würde.