Vongole hat geschrieben:(29 Jul 2018, 15:40)
Sorry, Sole, dieser Antrag befasst mit Antisemitismus in Europa, und hat mit der Einstellung der EU zu Israel gar nichts zu tun.
Richtig, unser Thema ist ja Antisemitismus und nicht Israel. Ich habe mir die Zahlungen der EU vor einigen Jahren mal angeschaut. Damals sah das so aus, dass die alle vordergründig guten Zwecken dienten. Dass damit entweder mittelbar Gelder frei wurden für Terror in Israel oder das Ganze gleich pervertiert wurde (Korruption, Lehrbuchinhalte etc) müssen wir hier nicht auswalzen, dazu gibt es ein eigenständiges Forum. Aus den Zahlungen der EU zum Nation Building eine antisemitische Absicht der Parlamentsmehrheit zu zimmern, erscheint mir aber - nach damaligem Stand - unhaltbar. Es geht neben Direktzahlungen an das UNRWA unter anderem um Governance-Projekte und um Wasserversorgung. Dass es trotzdem ein Interesse gab und gibt, diese Zahlungen einzustellen, auch gut argumentiert, das wissen wir. Umgekehrt sind die Argumente der EU, dass trotz bekannter Seiteneffekte die Programme notwendig sind, nicht von der Hand zu weisen. Man darf bei all dem nicht aus dem Blick verlieren, dass es zwischen der EU bzw EU-Staaten und Israel in vielen Fragen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit gibt, dass EU und USA jeweils ein Drittel des Außenhandels Israels darstellen und im Rahmen welchen generellen Geistes sich der vielleicht naive Wunsch der EU, zu einer Zweistaatenlösung für Frieden beizutragen, äußert. Wäre die EU, deren Kommission und Parlament letztlich von denselben Bürgern beschickt wird, die auch in staatlichem Rahmen eine Partnerschaft mit Israel stützen, wirklich ein Hort des Antisemitismus, würde es keine BDS-Kampagne geben. Deren Inhalt wäre dann Gesetz.
Wenn man mich fragt, ob ich lieber Schulbücher sehen möchte, die antisemitischen Schund enthalten oder lieber eine ganze Generation ohne geregeltes Schulwesen aufwachsen sehen möchte, das wäre für mich auch eine harte Frage. Daneben hat die EU auch weitere machtpolitische, nicht spezifisch antiisraelische Gründe, dieses Projekt weiterzutreiben.
Ich verlange nicht, dass du das auch so siehst. Ich sage auch nicht, dass ein schlechter Mensch ist, wer da ganz klar nur eine Lösung sieht. Ich möchte dir nur zeigen, dass es für das Handeln der EU legitime Gründe gibt, die ganz ohne antisemitische Absichten der EU auskommen - dass einzelne Abgeordnete diese möglicherweise hegen, sehe ich leider auch.
Was sagt denn die Fraktion der Sozialdemokraten in der EU zu Corbyns antisemitischen und antizionistischen Ausfällen?
Da bin ich überfragt. Ich halte nichts von Sozialdemokratie und bisher las sich das für mich eher so, dass Corbyn antisemitische Vorfälle von Parteimitgliedern vordergründig bedauerte, aber praktisch zu wenig dagegen unternahm oder stillschweigend duldete. Von eigenen antisemitischen Aussagen des Briten weiß ich nichts. Sicher hast du das passende Material parat.