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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Verfasst: Di 16. Jan 2018, 22:56
von Dampflok94
Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:46)

Dir ist offenbar entgangen, dass meine Aussage auf den Fall bezogen ist, sollte sich die SPD tatsächlich gegen eine Koalition mit der Union entscheiden. Da musst Du wohl noch etwas Geduld haben.

Es ging doch um die Union, die da angeblich die Gemeinsamkeit der Demokraten wahrnimmt. Und das ist in meinen Augen Murks, egal was die SPD macht.

Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Verfasst: Di 16. Jan 2018, 23:15
von Kritikaster
Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:56)

Es ging doch um die Union, die da angeblich die Gemeinsamkeit der Demokraten wahrnimmt. Und das ist in meinen Augen Murks, egal was die SPD macht.

Du siehst es so, ich sehe es anders. :|

Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Verfasst: Mi 17. Jan 2018, 07:20
von Wähler
jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:50)
Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.

Die Hälfte der Bundestagsabgeordneten kommt über Parteilisten, die auf Parteiversammlungen beschlossen werden, in den Bundestag. Warum sollte die SPD nicht ihre Parteimitglieder über den Eintritt in eine Koalition abstimmen lassen, wenn es anderen Falls mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Neuwahl käme, da Frau Merkel keine Minderheitsregierung bilden will? Allerdings käme es nur zu einer Neuwahl, wenn der Bundespräsident nach 3 Kanzlerwahlgängen den Bundestag auflöst, oder sich der Bundestag nach einem konstruktivem Misstrauensvotum einer im 3. Wahlgang gewählten Bundeskanzlerin selbst auflöst. Auch keine besonders demokratischen Verfahren, oder?

Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Verfasst: Mi 17. Jan 2018, 07:33
von Moses
Ich finde es verfrüht, Zweifel an den demokratischen Grundsätzen unseres Wahlsystemes zu definieren, nur weil eine Regierungsbildung nicht so reibungslos läuft, wie wir es in Deutschland gewöhnt sind.

Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Verfasst: Mi 17. Jan 2018, 08:11
von jorikke
Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2018, 07:20)

Die Hälfte der Bundestagsabgeordneten kommt über Parteilisten, die auf Parteiversammlungen beschlossen werden, in den Bundestag. Warum sollte die SPD nicht ihre Parteimitglieder über den Eintritt in eine Koalition abstimmen lassen, wenn es anderen Falls mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Neuwahl käme, da Frau Merkel keine Minderheitsregierung bilden will? Allerdings käme es nur zu einer Neuwahl, wenn der Bundespräsident nach 3 Kanzlerwahlgängen den Bundestag auflöst, oder sich der Bundestag nach einem konstruktivem Misstrauensvotum einer im 3. Wahlgang gewählten Bundeskanzlerin selbst auflöst. Auch keine besonders demokratischen Verfahren, oder?


Da ist schon was dran. In der Tat hat der einzelne Bürger kaum Einfluss darauf welche Kandidaten gewählt werden können.
Das ist Sache der Parteien.
Es ist aber nun mal die festgeschriebene Prozedur.
Wenn die Parteien intern weitere Regularien erfinden, führt das sicher nicht zu einer "demokratischeren" Beteiligung der Bevölkerung.

Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Verfasst: Mi 17. Jan 2018, 08:58
von sünnerklaas
jorikke hat geschrieben:(17 Jan 2018, 08:11)

Da ist schon was dran. In der Tat hat der einzelne Bürger kaum Einfluss darauf welche Kandidaten gewählt werden können.
Das ist Sache der Parteien.
Es ist aber nun mal die festgeschriebene Prozedur.
Wenn die Parteien intern weitere Regularien erfinden, führt das sicher nicht zu einer "demokratischeren" Beteiligung der Bevölkerung.


Bei der Aufstellung von Parteilisten gibt es viele Einfluss- und Durchgriffsmöglichkeiten des Bundesvorstands und der Landesvorstände. Ein Beispiel, wie man jemanden ausbooten kann.