pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:07)
das ist Demokratie pur und wird seit Jahrzehnten so gehandbahbt, dass Parteitage entscheiden ob man in Koaliitionsgespraeche eintritt und danach wird auf Parteitagen darueber entschieden, ob man in eine Regierung eintritt - die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - GG - einige Parteien lassen auch fuer Eintritt kleine Parteitage oder Vorstand entscheiden, aber das Ergebnis immer ein Parteitag.
Wenn das Mitglied Karl Napf als Delegierter nichts mehr entscheiden darf und es nur noch ein Vorstand oder das Praesidium macht, dann sind wir mit unserer Demokratie bald am Ende. So foerdert man dann bewusst die Entfremdung zwischen Basis und den Funktionaeren.
Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die SPD Führung hat jetzt erfolgreich sondiert aber nicht den Mumm in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da müssen erst noch ein paar Delegierte auf dem SPD Parteitag ihr Einverständnis geben. Wer gibt denen eigentlich das Recht, zu entscheiden, ob Deutschland eine Regierung bekommt?
Falls diese Leute zustimmen, erst dann, dürfen die von uns Gewählten weitermachen.
Koalitionsverhandlungen. Mag sein da kommt was bei rum. Dann endlich kann die Regierung gebildet werden.
Pustekuchen.
Dann werden erst noch einmal alle SPD Mitglieder gefragt, ob es ihnen auch genehm ist.
Dann schlägt die große Stunde von Karl Napf. Er darf jetzt entscheiden wie und ob es in Berlin, Brüssel und der Welt weitergeht.
So etwas Aberwitziges können sich nur Parteien ausdenken, die mit sich selbst aber nicht mit dem Gemeinwohl beschäftigt sind.
Damit ist die Basis der SPD zu einem Nebenparlament geworden, das entscheidet, ob in Berlin regiert wird.
Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte, hat diesen Stein ins Rollen gebracht. War gut gemeint, sicher konnte er nicht übersehen wohin solcherlei Gefühlspolitik einmal führen wird.
Wozu also wählen wir Abgeordnete? Ursprünglich sollten sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sein, jetzt ist es soweit, sie sind den SPD Mitgliedern verantwortlich und müssen ihre Entscheidungen von diesen absegnen lassen.
Ein Narrenhaus.
P.S.
Diese Gedanken sind nicht allein von mir, sie stammen zum großen Teil aus einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger aus der Stgt.-Zeitung von heute.
Da ihr weitgehend zustimme, habe ich einen kleinen Teil ihrer Einwürfe hier wieder gegeben.