SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

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Sofawolf
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SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von Sofawolf »

Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine neue große Koalition ausgesprochen.
(Beschlüsse gelten auch sonst - egal, wie knapp!)

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87697.html

Was nun? Da helfen dann wohl nur noch Abstimmungen, die mit Rücktrittsdrohungen verbunden sind, oder? (Wetten, dass das kommt?)
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frems
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von frems »

Nunja, der Beschluss ist ja vor allem symbolisch, da der Landesverband keinen Abbruch beschließen, sondern nur seine Position mitteilen kann. Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. Die Jusos mucken ja auch ordentlich auf. Da macht Kühnert eine deutlich bessere Figur als Uekermann. Letztere ist zwar sicherlich auch gegen die schwarz-rote Neuauflage, aber konnte nicht so gut netzwerken und sich medial hervorbringen.

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird. Wirklich spannend wird dann die Mitgliederbefragung am Ende (vsl. um Ostern herum). Da könnte es für die alte Garde der SPD eine Überraschung geben. (Andererseits vermuteten dies 2013 auch einige und es kam bekanntlich anders)
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imp
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von imp »

Sofawolf hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:04)

Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine neue große Koalition ausgesprochen.
(Beschlüsse gelten auch sonst - egal, wie knapp!)

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87697.html

Was nun? Da helfen dann wohl nur noch Abstimmungen, die mit Rücktrittsdrohungen verbunden sind, oder? (Wetten, dass das kommt?)
Bullerjahn wollte ja nicht mehr mit Gallert. Inzwischen hat sich mancher Personenkonflikt von selbst erledigt. Ist nur die Frage, ob bis zur Wahl der AfD-Pickel ausgedrückt ist.
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Wo ist das Problem?

Beitrag von KarlRanseier »

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Abgeordneten des SPD-Bundesparteitages.

Und die sind, wie es sich für eine Demokratie gehört, an das Votum nicht gebunden. Es ist also absolut nichts passiert.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 21416.html
Sofawolf
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Re: Wo ist das Problem?

Beitrag von Sofawolf »

KarlRanseier hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:15)

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Abgeordneten des SPD-Bundesparteitages.

Und die sind, wie es sich für eine Demokratie gehört, an das Votum nicht gebunden. Es ist also absolut nichts passiert.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 21416.html
Naja, aber das kommt mir dann doch so vor wie der Umgang mit Wahlumfragen: Sehen Sie gut aus, verweist man gerne darauf - sehen sie schlecht aus, heißt es, man wolle Wahlen gewinnen und keine Umfragen.

Das Ergebnis von Sachsen-Anhalt hat schon eine Signalwirkung. Es kann andere bestärken, die ebenso denken. Davon auszugehen, dass anderswo immer 100% für eine neue große Koalition sind, halte ich für Wunschdenken.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Sofawolf »

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

... Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. ...
Na, das kennt man doch: Wenn die Parteiführung (egal, welcher Partei) ihr Wunschergebnis nicht durchbekommt, droht der Parteivorsitzende oder jemand anderes in wichtiger Position mit Rücktritt. Ggf. wird eben nochmal abgestimmt, bis das Wunschergebnis herauskommt.
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Teeernte
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Teeernte »

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird.
Wird er NICHT.. Schulz wird seine Position davon abhängig machen - mit Rücktritt drohen - die Genossen werden DAS Dankbar annehmen.
Obs zu kalt, zu warm, zu trocken oder zu nass ist:.... Es immer der >>menschgemachte<< Klimawandel. :D
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yogi61
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von yogi61 »

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

Nunja, der Beschluss ist ja vor allem symbolisch, da der Landesverband keinen Abbruch beschließen, sondern nur seine Position mitteilen kann. Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. Die Jusos mucken ja auch ordentlich auf. Da macht Kühnert eine deutlich bessere Figur als Uekermann. Letztere ist zwar sicherlich auch gegen die schwarz-rote Neuauflage, aber konnte nicht so gut netzwerken und sich medial hervorbringen.

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird. Wirklich spannend wird dann die Mitgliederbefragung am Ende (vsl. um Ostern herum). Da könnte es für die alte Garde der SPD eine Überraschung geben. (Andererseits vermuteten dies 2013 auch einige und es kam bekanntlich anders)
Sehe ich auch so. Wenn die SPD-Führung die Mitglieder auf ihre Seite bringen will, wird das was aus den Sondierungen bekannt ist aber nicht reichen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

Sofawolf hat geschrieben:(14 Jan 2018, 11:12)

Na, das kennt man doch: Wenn die Parteiführung (egal, welcher Partei) ihr Wunschergebnis nicht durchbekommt, droht der Parteivorsitzende oder jemand anderes in wichtiger Position mit Rücktritt. Ggf. wird eben nochmal abgestimmt, bis das Wunschergebnis herauskommt.
Das ist Nonsens. Schulz z. B. muß nicht mit Rücktritt drohen. Jeder weiß, der wäre als Parteichef tot, wenn der Parteitag sich querstellt. Oder wenn die Mitglieder es tun. Und die gesamte Parteiführung wäre schwer beschädigt. Das ist jedem Parteitagsdeligierten klar, ohne das man das zu sagen braucht. Und nein, es wird nicht mehrmals abgestimmt werden.
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jorikke
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 13:03)

Das ist Nonsens. Schulz z. B. muß nicht mit Rücktritt drohen. Jeder weiß, der wäre als Parteichef tot, wenn der Parteitag sich querstellt. Oder wenn die Mitglieder es tun. Und die gesamte Parteiführung wäre schwer beschädigt. Das ist jedem Parteitagsdeligierten klar, ohne das man das zu sagen braucht. Und nein, es wird nicht mehrmals abgestimmt werden.
Das ist ja das fatale.
Jeder weiß, geht die Abstimmung über die Regierungsbeteiligung in die Hose, ist Schulz erledigt.
Geht sie negativ aus, dann wahrscheinlich, weil mehr Mitglieder in der Abstimmung ein probates Mittel sehen Schulz los zu werden, als Mitglieder, die gegen eine Groko sind.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von yogi61 »

Für die SPD wäre es doch gut, wenn sie Konsorten wie Schulz los wird. Man will doch eh einen Neuanfang.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von KarlRanseier »

yogi61 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 16:24)

Für die SPD wäre es doch gut, wenn sie Konsorten wie Schulz los wird. Man will doch eh einen Neuanfang.

Man hat ja schon einmal versucht, eine arbeitslose Frau in die Prostitution zu zwingen. Aber wenn man nun sogar Menschen zwingen will, den SPD-Vorsitz zu übernehmen, dann wäre das wohl eindeutig ein Verstoß gegen viele international anerkannte Werte, Deutschland wäre isoliert. Und freiwillig wird diesen Scheißjob wohl sicherlich niemand übernehmen.
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frems
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von frems »

yogi61 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 11:23)

Sehe ich auch so. Wenn die SPD-Führung die Mitglieder auf ihre Seite bringen will, wird das was aus den Sondierungen bekannt ist aber nicht reichen.
Die CSU gibt sich aber derzeit viel Mühe, dass die Mitglieder noch weniger Lust auf die GroKo kriegen:
Führende CSU-Politiker haben die SPD dazu aufgerufen, sich vereint hinter die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu stellen. Er lehne weitere Zugeständnisse in den Koalitionsverhandlungen ab, sagte Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Bild am Sonntag. [...]

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte die SPD zu Geschlossenheit auf. SPD-Chef Martin Schulz solle die interne Kritik in der SPD beenden, sagte er der Bild am Sonntag. Schulz müsse jetzt zeigen, "dass die SPD ein ver­läss­li­cher Ko­ali­ti­ons­part­ner sein kann und er den Zwer­gen­auf­stand in Griff be­kommt".
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... gespraeche
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

jorikke hat geschrieben:(14 Jan 2018, 15:54)
Geht sie negativ aus, dann wahrscheinlich, weil mehr Mitglieder in der Abstimmung ein probates Mittel sehen Schulz los zu werden, als Mitglieder, die gegen eine Groko sind.
Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von Cat with a whip »

Berlin auch gegen Großkotz. Schön.
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jorikke
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:11)

Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.
Schon richtig. Da kumuliert sich aber etwas. Wenn 30% aus politischen Gründen und weitere 30% aus personellen Gründen gegen Groko sind, dann, zieht man die Schnittmengen ab, kann es zu einer Ablehnung reichen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

jorikke hat geschrieben:(15 Jan 2018, 22:41)

Schon richtig. Da kumuliert sich aber etwas. Wenn 30% aus politischen Gründen und weitere 30% aus personellen Gründen gegen Groko sind, dann, zieht man die Schnittmengen ab, kann es zu einer Ablehnung reichen.
Ich persönlich gehe momentan davon aus, daß es auf dem Parteitag knapp für die GroKo reichen wird. Und sei es nur, weil man der Parteiführung die Chance geben will bei den Koalitionsverhandlungen noch was rauszuholen. Was die Basis dann damit macht, steht in den Sternen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von pikant »

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:18)

Ich persönlich gehe momentan davon aus, daß es auf dem Parteitag knapp für die GroKo reichen wird. Und sei es nur, weil man der Parteiführung die Chance geben will bei den Koalitionsverhandlungen noch was rauszuholen. Was die Basis dann damit macht, steht in den Sternen.
70% ist mei Tipp fuer die grosse Koalition und ja heute steht die SPD in einer Umfrage auf 18.5%.
dieser erneute Weg unter den Rock von Merkel kann fuer die SPD fatale Folgen haben - die Partei ist dabei ihr 'Herz' zu verlieren.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von pikant »

Cat with a whip hat geschrieben:(15 Jan 2018, 22:31)

Berlin auch gegen Großkotz. Schön.
Brandenburg dafuer, aber diese Landesverbaend haben nur ein paar Delegierte auf dem Bundesparteitag.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von sünnerklaas »

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:11)

Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.
Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von pikant »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.
das Problem der SPD ist ihr Sondierungsergebnis - Nachdem man vor der Sondierung die Backen stark aufgeblasen hatte steht dieses Ergebnis im krassen Kontrast dazu.
ich kann die Skeptiker mehr als verstehen in der SPD, die um die SPD fuerchten und sich Sorgen machen.
ich sehe nicht, wie die SPD unter Merkel mit diesem Sondierungsergebnis wieder auf die 30% zusteuern koennte und unter 20% fuer die SPD ist einfach schlimm und deprimierend.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.
Also ein Alleingang des Bundesvorstands kommt nicht in Frage. Der wäre nämlich nicht mehr lange Bundesvorstand. Und ohne diesen macht die Fraktion nichts, auch wenn sie das theoretisch könnte.

Das größte Problem wäre m. E. ja nicht die Neuwahl an sich. Das Problem wäre, wie man sich für die Zeit danach positioniert. Denn es ist ja nicht unwahrscheinlich, daß hinterher ein ähnliches Ergebnis wie jetzt steht. Da und dort 1-2% mehr oder weniger, aber ansonsten das Gleiche. Und nun? Was passiert wenn der Lindner wieder nicht springen will? Das müßte vor der Wahl geklärt werden.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:47)

Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.
So ist es dann ja auch tatsächlich.

Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt, verinnerlicht hat und alles probiert, eine tragfähige Regierung zustande zu bringen, während alle anderen aus purem Klientelinteresse offensichtlich kein Problem damit haben, unser Gemeinwesen gegen die Wand zu fahren.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:22)
Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt,...
Glaubst Du das wirklich? Frau Merkel will Kanzlerin bleiben und sonst nix. Und Ihre Partei will weiter regieren und sonst nix. Und da gegen die CDU eine sinnvolle Regierung nicht zu bilden ist, hat sie dazu beste Aussichten. Hat aber nix mit "Gemeinsamkeit der Demokraten" zu tun.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:43)

Glaubst Du das wirklich?
Das ist keine Glaubensfrage. Die Fakten zeigen es auf.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von sünnerklaas »

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 10:22)

So ist es dann ja auch tatsächlich.

Wirklich schlimm, dass die Union sich in dem Fall als einzige Partei herausstellte, die das Wort von der "Gemeinsamkeit der Demokraten" ernst nimmt, verinnerlicht hat und alles probiert, eine tragfähige Regierung zustande zu bringen, während alle anderen aus purem Klientelinteresse offensichtlich kein Problem damit haben, unser Gemeinwesen gegen die Wand zu fahren.
Die einzige Partei sind sie nicht. Unbeschädigt sind auch die Grünen. Die hatten sich ja mit CDU und CSU geeinigt. Jamaica ist an Herrn Lindner gescheitert, weil die FDP der Meinung war, in der Koalition hinten runter zu fallen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

sünnerklaas hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:15)

Die einzige Partei sind sie nicht. Unbeschädigt sind auch die Grünen. Die hatten sich ja mit CDU und CSU geeinigt. Jamaica ist an Herrn Lindner gescheitert, weil die FDP der Meinung war, in der Koalition hinten runter zu fallen.
Danke für die Korrektur, hast recht damit.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:22)

70% ist mei Tipp fuer die grosse Koalition und ja heute steht die SPD in einer Umfrage auf 18.5%.
dieser erneute Weg unter den Rock von Merkel kann fuer die SPD fatale Folgen haben - die Partei ist dabei ihr 'Herz' zu verlieren.
Ich fürchte es ist genau umgekehrt. Der Absturz der SPD hat ursächlich mit der Wackelei zu tun. Erst Opposition, dann vielleicht doch mitregieren, alles immer unter Vorbehalt was die Mitglieder dazu sagen. Eine Parteiführung die ohnmächtig den innerparteilichen Streit nicht in den Griff bekommt und sich alles von Parteigremien und Mitgliedern bestätigen lassen muss.
So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.
Welcher Wähler kann eine solche Truppe noch ernst nehmen?
Wenn die SPD es jetzt nicht schafft in eine Regierung einzutreten, ist sie vollends im Eimer, um es mal salopp auszudrücken.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von JJazzGold »

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:49)

Ich fürchte es ist genau umgekehrt. Der Absturz der SPD hat ursächlich mit der Wackelei zu tun. Erst Opposition, dann vielleicht doch mitregieren, alles immer unter Vorbehalt was die Mitglieder dazu sagen. Eine Parteiführung die ohnmächtig den innerparteilichen Streit nicht in den Griff bekommt und sich alles von Parteigremien und Mitgliedern bestätigen lassen muss.
So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.
Welcher Wähler kann eine solche Truppe noch ernst nehmen?
Wenn die SPD es jetzt nicht schafft in eine Regierung einzutreten, ist sie vollends im Eimer, um es mal salopp auszudrücken.
Du sagst es, die SPD reagiert zurzeit wie eine Gurkentruppe. Wenn sie in den Umfragen verliert, dann nicht, weil sie ggfls. doch in eine GroKo geht, sondern weil wie ein Wackelpudding rüberkommt, der sich seit der fatalel vorschnellen Entscheidung, in die Opposition zu gehen, auf ein entschiedenes Vielleicht zurückgezogen hat.

Kein Wunder, dass die Lafontaines von einer EU weiten, neuen linken Organisation träumen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von pikant »

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 12:49)


So wird Demokratie verhunzt, wenn am Ende SPD Mitglied Karl Napf aus Hinterpfuiteufel darüber entscheidet, ob wir eine neue Regierung bekommen.
das ist Demokratie pur und wird seit Jahrzehnten so gehandbahbt, dass Parteitage entscheiden ob man in Koaliitionsgespraeche eintritt und danach wird auf Parteitagen darueber entschieden, ob man in eine Regierung eintritt - die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - GG - einige Parteien lassen auch fuer Eintritt kleine Parteitage oder Vorstand entscheiden, aber das Ergebnis immer ein Parteitag.

Wenn das Mitglied Karl Napf als Delegierter nichts mehr entscheiden darf und es nur noch ein Vorstand oder das Praesidium macht, dann sind wir mit unserer Demokratie bald am Ende. So foerdert man dann bewusst die Entfremdung zwischen Basis und den Funktionaeren.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:07)

das ist Demokratie pur und wird seit Jahrzehnten so gehandbahbt, dass Parteitage entscheiden ob man in Koaliitionsgespraeche eintritt und danach wird auf Parteitagen darueber entschieden, ob man in eine Regierung eintritt - die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit - GG - einige Parteien lassen auch fuer Eintritt kleine Parteitage oder Vorstand entscheiden, aber das Ergebnis immer ein Parteitag.

Wenn das Mitglied Karl Napf als Delegierter nichts mehr entscheiden darf und es nur noch ein Vorstand oder das Praesidium macht, dann sind wir mit unserer Demokratie bald am Ende. So foerdert man dann bewusst die Entfremdung zwischen Basis und den Funktionaeren.
Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die SPD Führung hat jetzt erfolgreich sondiert aber nicht den Mumm in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da müssen erst noch ein paar Delegierte auf dem SPD Parteitag ihr Einverständnis geben. Wer gibt denen eigentlich das Recht, zu entscheiden, ob Deutschland eine Regierung bekommt?
Falls diese Leute zustimmen, erst dann, dürfen die von uns Gewählten weitermachen.
Koalitionsverhandlungen. Mag sein da kommt was bei rum. Dann endlich kann die Regierung gebildet werden.
Pustekuchen.
Dann werden erst noch einmal alle SPD Mitglieder gefragt, ob es ihnen auch genehm ist.
Dann schlägt die große Stunde von Karl Napf. Er darf jetzt entscheiden wie und ob es in Berlin, Brüssel und der Welt weitergeht.
So etwas Aberwitziges können sich nur Parteien ausdenken, die mit sich selbst aber nicht mit dem Gemeinwohl beschäftigt sind.
Damit ist die Basis der SPD zu einem Nebenparlament geworden, das entscheidet, ob in Berlin regiert wird.
Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte, hat diesen Stein ins Rollen gebracht. War gut gemeint, sicher konnte er nicht übersehen wohin solcherlei Gefühlspolitik einmal führen wird.
Wozu also wählen wir Abgeordnete? Ursprünglich sollten sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sein, jetzt ist es soweit, sie sind den SPD Mitgliedern verantwortlich und müssen ihre Entscheidungen von diesen absegnen lassen.
Ein Narrenhaus.
P.S.
Diese Gedanken sind nicht allein von mir, sie stammen zum großen Teil aus einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger aus der Stgt.-Zeitung von heute.
Da ihr weitgehend zustimme, habe ich einen kleinen Teil ihrer Einwürfe hier wieder gegeben.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von pikant »

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:50)

Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die SPD Führung hat jetzt erfolgreich sondiert aber nicht den Mumm in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Da müssen erst noch ein paar Delegierte auf dem SPD Parteitag ihr Einverständnis geben. Wer gibt denen eigentlich das Recht, zu entscheiden, ob Deutschland eine Regierung bekommt?
Falls diese Leute zustimmen, erst dann, dürfen die von uns Gewählten weitermachen.
Koalitionsverhandlungen. Mag sein da kommt was bei rum. Dann endlich kann die Regierung gebildet werden.
Pustekuchen.
Dann werden erst noch einmal alle SPD Mitglieder gefragt, ob es ihnen auch genehm ist.
Dann schlägt die große Stunde von Karl Napf. Er darf jetzt entscheiden wie und ob es in Berlin, Brüssel und der Welt weitergeht.
So etwas Aberwitziges können sich nur Parteien ausdenken, die mit sich selbst aber nicht mit dem Gemeinwohl beschäftigt sind.
Damit ist die Basis der SPD zu einem Nebenparlament geworden, das entscheidet, ob in Berlin regiert wird.
Willy Brandt, der mehr Demokratie wagen wollte, hat diesen Stein ins Rollen gebracht. War gut gemeint, sicher konnte er nicht übersehen wohin solcherlei Gefühlspolitik einmal führen wird.
Wozu also wählen wir Abgeordnete? Ursprünglich sollten sie nur ihrem Gewissen verantwortlich sein, jetzt ist es soweit, sie sind den SPD Mitgliedern verantwortlich und müssen ihre Entscheidungen von diesen absegnen lassen.
Ein Narrenhaus.
P.S.
Diese Gedanken sind nicht allein von mir, sie stammen zum großen Teil aus einer Kolumne von Sibylle Krause-Burger aus der Stgt.-Zeitung von heute.
Da ihr weitgehend zustimme, habe ich einen kleinen Teil ihrer Einwürfe hier wieder gegeben.
ein grosser Denkfehler ist dabei!
die Mitglieder Karl Napf und Co. entscheiden, wer aufgestellt wird fuer den deutschen Bundestag und wenn der Abgeordnete in Berlin nicht die Parteimeinung widergibt dann ist Schluss nach einer Legislatur und Karl Napf waehlt dann einen anderen fuer Berlin, wo er glaubt, dass dieser die Rueckkoppelung mit der Partei besser hinbekommt. Ein Abgeordneter ahne Parteibasis ist verloren und verkauft und nach 4 Jahre Geschichte und arbeitslos.
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jorikke
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:01)

ein grosser Denkfehler ist dabei!
die Mitglieder Karl Napf und Co. entscheiden, wer aufgestellt wird fuer den deutschen Bundestag und wenn der Abgeordnete in Berlin nicht die Parteimeinung widergibt dann ist Schluss nach einer Legislatur und Karl Napf waehlt dann einen anderen fuer Berlin, wo er glaubt, dass dieser die Rueckkoppelung mit der Partei besser hinbekommt. Ein Abgeordneter ahne Parteibasis ist verloren und verkauft und nach 4 Jahre Geschichte und arbeitslos.
Du hast soeben ein Plädoyer für das imperative Mandat gehalten.
Die SPD ist auf dem Weg dahin.
Besonders paradox, die Mitglieder wünschen sich nichts mehr als eine starke, handelnde Parteiführung. Die Trottel an der Spitze aber meinen für jeden Shit die Streicheleinheiten der Basis einfordern zu müssen.
Genau so bringt man eine Partei auf Null.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von pikant »

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:12)

Du hast soeben ein Plädoyer für das imperative Mandat gehalten.
Die SPD ist auf dem Weg dahin.
Besonders paradox, die Mitglieder wünschen sich nichts mehr als eine starke, handelnde Parteiführung. Die Trottel an der Spitze aber meinen für jeden Shit die Streicheleinheiten der Basis einfordern zu müssen.
Genau so bringt man eine Partei auf Null.
nee,
denn ein imperative Mandat ist verfassungswidrig, aber klar ist doch, dass ich als Mitglied einer Partei von meinem Abgeordneten verlange, dass er die interessen der Parteibasis oder Landesverbandes in Berlin vertritt und nicht seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellt. Wenn er dies macht, bekommt er halt dann die Stimmen bei der naechsten Parteiwahl oder Listenaufstellung nicht mehr.
Transparenz, Buergernaehe und mehr Demokratie wagen sind fuer mich eine wunderbare Einheit, ein Gleichklang, der Politik glaubwuerdiger machen kann.
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jorikke
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2018, 14:21)

nee,
denn ein imperative Mandat ist verfassungswidrig, aber klar ist doch, dass ich als Mitglied einer Partei von meinem Abgeordneten verlange, dass er die interessen der Parteibasis oder Landesverbandes in Berlin vertritt und nicht seine eigenen Interessen in den Vordergrund stellt. Wenn er dies macht, bekommt er halt dann die Stimmen bei der naechsten Parteiwahl oder Listenaufstellung nicht mehr.
Transparenz, Buergernaehe und mehr Demokratie wagen sind fuer mich eine wunderbare Einheit, ein Gleichklang, der Politik glaubwuerdiger machen kann.
Ich muss jetzt abbrechen, du bist mir zu überlegen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 11:05)

Das ist keine Glaubensfrage. Die Fakten zeigen es auf.
Na dann zeig mal die Fakten auf.
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jorikke
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:00)

Du sagst es, die SPD reagiert zurzeit wie eine Gurkentruppe. Wenn sie in den Umfragen verliert, dann nicht, weil sie ggfls. doch in eine GroKo geht, sondern weil wie ein Wackelpudding rüberkommt, der sich seit der fatalel vorschnellen Entscheidung, in die Opposition zu gehen, auf ein entschiedenes Vielleicht zurückgezogen hat.

Kein Wunder, dass die Lafontaines von einer EU weiten, neuen linken Organisation träumen.
Es fehlt der SPD seit langen an glaubhaften und charakteristischen Figuren/Köpfen, die mitreißen können.
Das der Zweite in einer Koalition automatisch abbaut und Federn lassen muss, ist schlicht ein Entschuldigungsmärchen.
In der ersten Groko, unter Kiesinger, war die SPD ebenfalls Juniorpartner. Sie hatte aber einen markanten Kopf, Brandt, der hat es geschafft ( allerdings unter Mithilfe der Jungtürken ) die Sache zu kippen und nach den Wahlen selber Regierungschef zu werden.
Es ist also kein Naturgesetz. Wenn die SPD jetzt ständig negative Erfahrungen in der Groko macht, heißt das nur, sie können personell nicht mithalten.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 21:26)

Na dann zeig mal die Fakten auf.
Du meinst, Fakten der Art, jemand wolle nur das von Dir aus schierer Antipathie Behauptete, und sonst nix?
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:36)

Du meinst, Fakten der Art, jemand wolle nur das von Dir aus schierer Antipathie Behauptete, und sonst nix?
Wie meinen? :?:
Du verbreitest hier eine Meinung und erklärst die zum Fakt. Ist ein netter Versuch.
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:39)

Wie meinen? :?:
Du verbreitest hier eine Meinung und erklärst die zum Fakt. Ist ein netter Versuch.
Dir ist offenbar entgangen, dass meine Aussage auf den Fall bezogen ist, sollte sich die SPD tatsächlich gegen eine Koalition mit der Union entscheiden. Da musst Du wohl noch etwas Geduld haben.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Dampflok94 »

Kritikaster hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:46)

Dir ist offenbar entgangen, dass meine Aussage auf den Fall bezogen ist, sollte sich die SPD tatsächlich gegen eine Koalition mit der Union entscheiden. Da musst Du wohl noch etwas Geduld haben.
Es ging doch um die Union, die da angeblich die Gemeinsamkeit der Demokraten wahrnimmt. Und das ist in meinen Augen Murks, egal was die SPD macht.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Kritikaster »

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 22:56)

Es ging doch um die Union, die da angeblich die Gemeinsamkeit der Demokraten wahrnimmt. Und das ist in meinen Augen Murks, egal was die SPD macht.
Du siehst es so, ich sehe es anders. :|
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von Wähler »

jorikke hat geschrieben:(16 Jan 2018, 13:50)
Weshalb noch wählen?
Wir haben es getan, Abgeordnete gewählt, die wählen einen Kanzler, der stellt, im Normalfall nach Koalitionsverhandlungen sein Kabinett zusammen und dann kann es mit dem Regieren los gehen.
So hatte ich mir das vorgestellt aber das ist ja nicht demokratisch genug.
Die Hälfte der Bundestagsabgeordneten kommt über Parteilisten, die auf Parteiversammlungen beschlossen werden, in den Bundestag. Warum sollte die SPD nicht ihre Parteimitglieder über den Eintritt in eine Koalition abstimmen lassen, wenn es anderen Falls mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Neuwahl käme, da Frau Merkel keine Minderheitsregierung bilden will? Allerdings käme es nur zu einer Neuwahl, wenn der Bundespräsident nach 3 Kanzlerwahlgängen den Bundestag auflöst, oder sich der Bundestag nach einem konstruktivem Misstrauensvotum einer im 3. Wahlgang gewählten Bundeskanzlerin selbst auflöst. Auch keine besonders demokratischen Verfahren, oder?
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitrag von Moses »

Ich finde es verfrüht, Zweifel an den demokratischen Grundsätzen unseres Wahlsystemes zu definieren, nur weil eine Regierungsbildung nicht so reibungslos läuft, wie wir es in Deutschland gewöhnt sind.
Der Herr gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich nicht hinnehmen kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von jorikke »

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2018, 07:20)

Die Hälfte der Bundestagsabgeordneten kommt über Parteilisten, die auf Parteiversammlungen beschlossen werden, in den Bundestag. Warum sollte die SPD nicht ihre Parteimitglieder über den Eintritt in eine Koalition abstimmen lassen, wenn es anderen Falls mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Neuwahl käme, da Frau Merkel keine Minderheitsregierung bilden will? Allerdings käme es nur zu einer Neuwahl, wenn der Bundespräsident nach 3 Kanzlerwahlgängen den Bundestag auflöst, oder sich der Bundestag nach einem konstruktivem Misstrauensvotum einer im 3. Wahlgang gewählten Bundeskanzlerin selbst auflöst. Auch keine besonders demokratischen Verfahren, oder?
Da ist schon was dran. In der Tat hat der einzelne Bürger kaum Einfluss darauf welche Kandidaten gewählt werden können.
Das ist Sache der Parteien.
Es ist aber nun mal die festgeschriebene Prozedur.
Wenn die Parteien intern weitere Regularien erfinden, führt das sicher nicht zu einer "demokratischeren" Beteiligung der Bevölkerung.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitrag von sünnerklaas »

jorikke hat geschrieben:(17 Jan 2018, 08:11)

Da ist schon was dran. In der Tat hat der einzelne Bürger kaum Einfluss darauf welche Kandidaten gewählt werden können.
Das ist Sache der Parteien.
Es ist aber nun mal die festgeschriebene Prozedur.
Wenn die Parteien intern weitere Regularien erfinden, führt das sicher nicht zu einer "demokratischeren" Beteiligung der Bevölkerung.
Bei der Aufstellung von Parteilisten gibt es viele Einfluss- und Durchgriffsmöglichkeiten des Bundesvorstands und der Landesvorstände. Ein Beispiel, wie man jemanden ausbooten kann.
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