SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

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Sofawolf
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SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon Sofawolf » Sa 13. Jan 2018, 19:04

Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine neue große Koalition ausgesprochen.
(Beschlüsse gelten auch sonst - egal, wie knapp!)

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87697.html

Was nun? Da helfen dann wohl nur noch Abstimmungen, die mit Rücktrittsdrohungen verbunden sind, oder? (Wetten, dass das kommt?)
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frems
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon frems » Sa 13. Jan 2018, 19:09

Nunja, der Beschluss ist ja vor allem symbolisch, da der Landesverband keinen Abbruch beschließen, sondern nur seine Position mitteilen kann. Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. Die Jusos mucken ja auch ordentlich auf. Da macht Kühnert eine deutlich bessere Figur als Uekermann. Letztere ist zwar sicherlich auch gegen die schwarz-rote Neuauflage, aber konnte nicht so gut netzwerken und sich medial hervorbringen.

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird. Wirklich spannend wird dann die Mitgliederbefragung am Ende (vsl. um Ostern herum). Da könnte es für die alte Garde der SPD eine Überraschung geben. (Andererseits vermuteten dies 2013 auch einige und es kam bekanntlich anders)
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imp
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon imp » Sa 13. Jan 2018, 19:10

Sofawolf hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:04)

Die SPD Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine neue große Koalition ausgesprochen.
(Beschlüsse gelten auch sonst - egal, wie knapp!)

Siehe: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 87697.html

Was nun? Da helfen dann wohl nur noch Abstimmungen, die mit Rücktrittsdrohungen verbunden sind, oder? (Wetten, dass das kommt?)


Bullerjahn wollte ja nicht mehr mit Gallert. Inzwischen hat sich mancher Personenkonflikt von selbst erledigt. Ist nur die Frage, ob bis zur Wahl der AfD-Pickel ausgedrückt ist.
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Wo ist das Problem?

Beitragvon KarlRanseier » Sa 13. Jan 2018, 19:15

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Abgeordneten des SPD-Bundesparteitages.

Und die sind, wie es sich für eine Demokratie gehört, an das Votum nicht gebunden. Es ist also absolut nichts passiert.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 21416.html
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Re: Wo ist das Problem?

Beitragvon Sofawolf » So 14. Jan 2018, 11:10

KarlRanseier hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:15)

Sachsen-Anhalt stellt 7 der 600 Abgeordneten des SPD-Bundesparteitages.

Und die sind, wie es sich für eine Demokratie gehört, an das Votum nicht gebunden. Es ist also absolut nichts passiert.

https://www.stern.de/politik/deutschlan ... 21416.html


Naja, aber das kommt mir dann doch so vor wie der Umgang mit Wahlumfragen: Sehen Sie gut aus, verweist man gerne darauf - sehen sie schlecht aus, heißt es, man wolle Wahlen gewinnen und keine Umfragen.

Das Ergebnis von Sachsen-Anhalt hat schon eine Signalwirkung. Es kann andere bestärken, die ebenso denken. Davon auszugehen, dass anderswo immer 100% für eine neue große Koalition sind, halte ich für Wunschdenken.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Sofawolf » So 14. Jan 2018, 11:12

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

... Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. ...


Na, das kennt man doch: Wenn die Parteiführung (egal, welcher Partei) ihr Wunschergebnis nicht durchbekommt, droht der Parteivorsitzende oder jemand anderes in wichtiger Position mit Rücktritt. Ggf. wird eben nochmal abgestimmt, bis das Wunschergebnis herauskommt.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Teeernte » So 14. Jan 2018, 11:19

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird.


Wird er NICHT.. Schulz wird seine Position davon abhängig machen - mit Rücktritt drohen - die Genossen werden DAS Dankbar annehmen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon yogi61 » So 14. Jan 2018, 11:23

frems hat geschrieben:(13 Jan 2018, 19:09)

Nunja, der Beschluss ist ja vor allem symbolisch, da der Landesverband keinen Abbruch beschließen, sondern nur seine Position mitteilen kann. Wessen Rücktritt nun irgendetwas für welches Ergebnis auch immer bringen soll, erschließt sich mir nicht. Generell aber schön, dass es bei den Genossen noch fleißig gestritten wird. Die Jusos mucken ja auch ordentlich auf. Da macht Kühnert eine deutlich bessere Figur als Uekermann. Letztere ist zwar sicherlich auch gegen die schwarz-rote Neuauflage, aber konnte nicht so gut netzwerken und sich medial hervorbringen.

Ich vermute mal, dass der Bundesparteitag trotzdem für Koalitionsverhandlungen stimmen wird. Wirklich spannend wird dann die Mitgliederbefragung am Ende (vsl. um Ostern herum). Da könnte es für die alte Garde der SPD eine Überraschung geben. (Andererseits vermuteten dies 2013 auch einige und es kam bekanntlich anders)

Sehe ich auch so. Wenn die SPD-Führung die Mitglieder auf ihre Seite bringen will, wird das was aus den Sondierungen bekannt ist aber nicht reichen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » So 14. Jan 2018, 13:03

Sofawolf hat geschrieben:(14 Jan 2018, 11:12)

Na, das kennt man doch: Wenn die Parteiführung (egal, welcher Partei) ihr Wunschergebnis nicht durchbekommt, droht der Parteivorsitzende oder jemand anderes in wichtiger Position mit Rücktritt. Ggf. wird eben nochmal abgestimmt, bis das Wunschergebnis herauskommt.

Das ist Nonsens. Schulz z. B. muß nicht mit Rücktritt drohen. Jeder weiß, der wäre als Parteichef tot, wenn der Parteitag sich querstellt. Oder wenn die Mitglieder es tun. Und die gesamte Parteiführung wäre schwer beschädigt. Das ist jedem Parteitagsdeligierten klar, ohne das man das zu sagen braucht. Und nein, es wird nicht mehrmals abgestimmt werden.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » So 14. Jan 2018, 15:54

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 13:03)

Das ist Nonsens. Schulz z. B. muß nicht mit Rücktritt drohen. Jeder weiß, der wäre als Parteichef tot, wenn der Parteitag sich querstellt. Oder wenn die Mitglieder es tun. Und die gesamte Parteiführung wäre schwer beschädigt. Das ist jedem Parteitagsdeligierten klar, ohne das man das zu sagen braucht. Und nein, es wird nicht mehrmals abgestimmt werden.


Das ist ja das fatale.
Jeder weiß, geht die Abstimmung über die Regierungsbeteiligung in die Hose, ist Schulz erledigt.
Geht sie negativ aus, dann wahrscheinlich, weil mehr Mitglieder in der Abstimmung ein probates Mittel sehen Schulz los zu werden, als Mitglieder, die gegen eine Groko sind.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon yogi61 » So 14. Jan 2018, 16:24

Für die SPD wäre es doch gut, wenn sie Konsorten wie Schulz los wird. Man will doch eh einen Neuanfang.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon KarlRanseier » So 14. Jan 2018, 16:53

yogi61 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 16:24)

Für die SPD wäre es doch gut, wenn sie Konsorten wie Schulz los wird. Man will doch eh einen Neuanfang.



Man hat ja schon einmal versucht, eine arbeitslose Frau in die Prostitution zu zwingen. Aber wenn man nun sogar Menschen zwingen will, den SPD-Vorsitz zu übernehmen, dann wäre das wohl eindeutig ein Verstoß gegen viele international anerkannte Werte, Deutschland wäre isoliert. Und freiwillig wird diesen Scheißjob wohl sicherlich niemand übernehmen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon frems » So 14. Jan 2018, 17:51

yogi61 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 11:23)

Sehe ich auch so. Wenn die SPD-Führung die Mitglieder auf ihre Seite bringen will, wird das was aus den Sondierungen bekannt ist aber nicht reichen.

Die CSU gibt sich aber derzeit viel Mühe, dass die Mitglieder noch weniger Lust auf die GroKo kriegen:

Führende CSU-Politiker haben die SPD dazu aufgerufen, sich vereint hinter die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu stellen. Er lehne weitere Zugeständnisse in den Koalitionsverhandlungen ab, sagte Bayerns designierter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Bild am Sonntag. [...]

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte die SPD zu Geschlossenheit auf. SPD-Chef Martin Schulz solle die interne Kritik in der SPD beenden, sagte er der Bild am Sonntag. Schulz müsse jetzt zeigen, "dass die SPD ein ver­läss­li­cher Ko­ali­ti­ons­part­ner sein kann und er den Zwer­gen­auf­stand in Griff be­kommt".

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... gespraeche
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » So 14. Jan 2018, 18:11

jorikke hat geschrieben:(14 Jan 2018, 15:54)
Geht sie negativ aus, dann wahrscheinlich, weil mehr Mitglieder in der Abstimmung ein probates Mittel sehen Schulz los zu werden, als Mitglieder, die gegen eine Groko sind.

Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon Cat with a whip » Mo 15. Jan 2018, 22:31

Berlin auch gegen Großkotz. Schön.
"Die Erde ist ein Irrenhaus. Dabei könnte das bis heute erreichte Wissen der Menschheit aus ihr ein Paradies machen." Joseph Weizenbaum
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon jorikke » Mo 15. Jan 2018, 22:41

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:11)

Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.


Schon richtig. Da kumuliert sich aber etwas. Wenn 30% aus politischen Gründen und weitere 30% aus personellen Gründen gegen Groko sind, dann, zieht man die Schnittmengen ab, kann es zu einer Ablehnung reichen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon Dampflok94 » Di 16. Jan 2018, 09:18

jorikke hat geschrieben:(15 Jan 2018, 22:41)

Schon richtig. Da kumuliert sich aber etwas. Wenn 30% aus politischen Gründen und weitere 30% aus personellen Gründen gegen Groko sind, dann, zieht man die Schnittmengen ab, kann es zu einer Ablehnung reichen.

Ich persönlich gehe momentan davon aus, daß es auf dem Parteitag knapp für die GroKo reichen wird. Und sei es nur, weil man der Parteiführung die Chance geben will bei den Koalitionsverhandlungen noch was rauszuholen. Was die Basis dann damit macht, steht in den Sternen.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 09:22

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2018, 09:18)

Ich persönlich gehe momentan davon aus, daß es auf dem Parteitag knapp für die GroKo reichen wird. Und sei es nur, weil man der Parteiführung die Chance geben will bei den Koalitionsverhandlungen noch was rauszuholen. Was die Basis dann damit macht, steht in den Sternen.


70% ist mei Tipp fuer die grosse Koalition und ja heute steht die SPD in einer Umfrage auf 18.5%.
dieser erneute Weg unter den Rock von Merkel kann fuer die SPD fatale Folgen haben - die Partei ist dabei ihr 'Herz' zu verlieren.
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Re: SPD Sachsen-Anhalt gegen neue große Koaltion

Beitragvon pikant » Di 16. Jan 2018, 09:23

Cat with a whip hat geschrieben:(15 Jan 2018, 22:31)

Berlin auch gegen Großkotz. Schön.


Brandenburg dafuer, aber diese Landesverbaend haben nur ein paar Delegierte auf dem Bundesparteitag.
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Re: Rücktrittsdrohungen? (SPD Sachsen-Anhalt gegen neue GroKo)

Beitragvon sünnerklaas » Di 16. Jan 2018, 09:47

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2018, 18:11)

Das glaube ich weniger. Wenn sie gegen die GroKo stimmen, dann obwohl dies Schulz wegsenst. Und nicht deswegen. Es gibt ja keine klare Alternative. Ich glaube nicht, daß Schulz schon so unten durch ist bei den Parteimitgliedern.


Die SPD hat ein Problem: stimmt der Parteitag gegen die GroKo, kommt entweder keine Regierung zustande - oder Bundesvorstand und Fraktion machen einen Alleingang. Schuld ist in jedem Fall die SPD, Sieger ist in jedem Fall die CDU/CSU. "Die Anderen" wollten ja nicht.

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