GroKo: Sondierung- und Koalitionsverhandlungen

[schokoschendrezki]

Ralf Stegner vorgestern:

Also, wenn wir am Sonntag keine Koalitionsverhandlungen aufnehmen, gibt es bald Neuwahlen. Und wenn der Wähler dann denkt, die demokratischen Parteien bekommen das nicht hin, dann kenne ich den Gewinner: die Rechtspopulisten von der AfD.

Hat er recht damit?

[aleph]

(20 Jan 2018, 05:55)

Ralf Stegner vorgestern:
Hat er recht damit?

Wenn die SPD nicht klare Kante zeigt, könnten genauso viele enttäuschte Wähler zur AFD wechseln. Bekannterweise fischt die AFD auch im linken Wählerspektrum.

Parteien sind Vereine zur Durchsetzung politischer Interessen. Regierungsbeteiligung ist nicht das Ziel, sondern das Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Wenn der SPD Regierungsbeteiligung angeboten wird, ihr aber verboten wird, ihre politischen Interessen durchzusetzen, dann macht das keinen Sinn.

Die Angst vor der AFD ist geheuchelt. Denn dann müsste die CDU erst recht Kompromisse machen gegenüber der SPD, denn Wähler der Union sind eher geneigt, zur AFD zu wechseln. Die Union hat die Verantwortung dafür, eine Regierung zu bilden, nicht die SPD.

[Audi]

(20 Jan 2018, 06:16)

Wenn die SPD nicht klare Kante zeigt, könnten genauso viele enttäuschte Wähler zur AFD wechseln. Bekannterweise fischt die AFD auch im linken Wählerspektrum.

Parteien sind Vereine zur Durchsetzung politischer Interessen. Regierungsbeteiligung ist nicht das Ziel, sondern das Mittel, um dieses Ziel zu erreichen. Wenn der SPD Regierungsbeteiligung angeboten wird, ihr aber verboten wird, ihre politischen Interessen durchzusetzen, dann macht das keinen Sinn.

Die Angst vor der AFD ist geheuchelt. Denn dann müsste die CDU erst recht Kompromisse machen gegenüber der SPD, denn Wähler der Union sind eher geneigt, zur AFD zu wechseln. Die Union hat die Verantwortung dafür, eine Regierung zu bilden, nicht die SPD.

Die GroKo ist eine fehgeburt. Es wird alles laufen wie bisher und die AFD wird automatisch mehr stimmen bekommen

[DarkLightbringer]

(20 Jan 2018, 05:55)

Ralf Stegner vorgestern:
Hat er recht damit?

Beide Wege sind nicht risikofrei für die Sozialdemokratie, aber es ist doch so: Die Bürger im Land erwarten Lösungen, nicht nur Dauerwahlkampf und Showtechniken.

Es mag ja sein, dass die Lösungsansätze der nächsten Regierungskoalition umstritten sein werden, von der FDP- und Grünen-Opposition nicht idealisiert, von den Rändern ohnehin nicht, aber das 45-Milliarden-Budget birgt in sich schon das Potential von "Goodies". Ein regierender Lösungsansatz ist allemal besser als mit Nichts in eine Neuwahl zu gehen.
Man könnte auch sagen, die SPD hat die Möglichkeit, mit viel Radau zum vereinbarten Revisionszeitpunkt - nach 2 Jahren - die Koalition platzen zu lassen. Dann könnte der Wähler immerhin irgendetwas bewerten und die reguläre Wahl wäre dann grob gesehen eine Art verschobene Neuwahl.
Glück auf.

[garfield336]

Ich habe meine Bedenken, dass es reichen wird für Angela Merkel. Ich denke sie mus gehen.

Das Ergebnis war äusserst knapp. Es wird schwierig.

Jedenfalls ist es nicht einfacher geworden.

[Dampflok94]

(22 Jan 2018, 10:23)

Ich habe meine Bedenken, dass es reichen wird für Angela Merkel. Ich denke sie mus gehen.

Wie kommst Du auf letzteres? Auch falls die GroKo nicht kommt, muß sie ja nicht gehen. Sie hat ja schon angekündigt bei eventuellen Neuwahlen wieder kandidieren zu wollen.

[garfield336]

(22 Jan 2018, 11:23)

Wie kommst Du auf letzteres? Auch falls die GroKo nicht kommt, muß sie ja nicht gehen. Sie hat ja schon angekündigt bei eventuellen Neuwahlen wieder kandidieren zu wollen.

Und sie glauben nach der Neuwahl findet sie eine Mehrheit ?

Es ist ja nicht unbedingt zu erwarten, dass sich da gross was ändert.

[Dampflok94]

(22 Jan 2018, 11:25)

Und sie glauben nach der Neuwahl findet sie eine Mehrheit ?

Keine Ahnung, wie eine Neuwahl ausgeht. Und wie sich die Parteien danach positionieren. Und mir fehlt die Fantasie aus welcher anderen Partei jemand eine Mehrheit zimmert.

[garfield336]

(22 Jan 2018, 11:26)

Keine Ahnung, wie eine Neuwahl ausgeht. Und wie sich die Parteien danach positionieren. Und mir fehlt die Fantasie aus welcher anderen Partei jemand eine Mehrheit zimmert.

Diese Fantasie fehlt mir auch. Es wird wohl ein CDU-Kandidat. Aber ich bin der Meinung, wenn man Merkel das jetzt nicht hinbekommt, dann ist sie gescheitert.

Und wenn ihr etwas an dem Land liegt, dann schmeisst sie hin, und lässt es jemand anderes versuchen.


btw ich bin kein Gegner von Merkel, aber irgendwann ist ja dann mal gut, wenn es halt nichts wird, mus man das einsehen.

[Provokateur]

Als die SPD am Wahlabend gesagt hat, dass sie keine GroKo will, habe ich gedacht:

Respekt. Das finde ich gut.

Das Umfallen missfällt mir. Jetzt kann es nur noch die Basis retten.

[frems]

(22 Jan 2018, 12:58)

Als die SPD am Wahlabend gesagt hat, dass sie keine GroKo will, habe ich gedacht:

Respekt. Das finde ich gut.

Das Umfallen missfällt mir. Jetzt kann es nur noch die Basis retten.

Wenn wir uns am Wahltag entschieden haben, wir machen keine GroKo, dann gilt das auch noch zwei Monate später (Krawallralle)

Sind ja nun schon vier Monate später.

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/politik/sz-w ... -1.3835921
SZ 22. Januar 2018 Die drei entscheidenden Punkte der Koalitionsgespräche

Nach Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das zur Bundesagentur für Arbeit gehört, lag der Anteil der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an allen befristeten Arbeitsverträgen 2013 bei 48 Prozent. Neuere Zahlen gibt es nicht...Vergangene Woche erst kritisierte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer, die Wirtschaft dürfe derzeit nicht so argumentieren wie die öffentliche Hand im Wissenschaftssektor - dass also ein Auftrag nur eine bestimmte Zeitspanne abdecke und deshalb auch das damit betraute Personal nur für diese Zeitspanne eingestellt werden könne; analog zur befristeten, weil drittmittelfinanzierten Forscherstelle. Wegen dieser Ungleichbehandlung brauche die Wirtschaft eben die sachgrundlose Befristung.

Das Thema sachgrundlose Befristung ist zwar komplexer, als eine Härtefallregelung beim Familiennachzug oder die Angleichung der Gebührenordnung von GKV und PKV. Da aber das Thema Leiharbeit und Werkverträge gar nicht erst im Rahmen der Sondierungsgespräche angesprochen worden ist, sollte sich die SPD auf den Punkt sachgrundlose Befristung als ein wichtiges Thema der Arbeitsmarktpolitik konzentrieren. Eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung würde vor allem jüngeren Menschen und Wählern zu Gute kommen.

[KarlRanseier]

Auf dem SPD-Parteitag waren viele Sozialdemokraten gegen eine neue Regierungsbeteiligung unter Merkel. Da fragt man sich doch, wieso auf dem SPD-Parteitag Sozialdemokraten anwesend waren. Welcher Dösbattel hat die denn hereingelassen? Sozialdemokraten bei der SPD ist etwa so wie Umweltschützer bei der CSU, Nazis bei den Grünen oder Menschenrechtsaktivisten bei der AfD.

[boop]

SPD hat so oder so verloren.
Und der Inhalt der Sondierungen juckt die Bürger nicht, nicht mit den Themen.

Die wenigsten Bürger lesen das Ding überhaupt und Sympathiebonus hatte die SPD als sie keine Groko wollte jetzt isses so ziemlich nur noch:
Auf die Uhr schauen wann die SPD nach unten wandert.

[KarlRanseier]

(22 Jan 2018, 18:56)

SPD hat so oder so verloren.
Und der Inhalt der Sondierungen juckt die Bürger nicht, nicht mit den Themen.

Die wenigsten Bürger lesen das Ding überhaupt und Sympathiebonus hatte die SPD als sie keine Groko wollte jetzt isses so ziemlich nur noch:
Auf die Uhr schauen wann die SPD nach unten wandert.

Irgendwie ist die Merkel genial. Sie schafft es nicht nur, ihre jeweiligen Koalitionspartner zu versenken, sondern nun versinken diese schon,
bevor sie die Koalition eingehen!

Den Jusos ist zu raten, eine neue Partei zu gründen, die SPD hat fertig. Wie wäre es mit einer sozialdemokratischen oder linken Partei?
In diesem Raum ist sehr viel Platz, seit GerHartz die SPD geSchroedert hat.

[Polibu]

(22 Jan 2018, 22:14)

Irgendwie ist die Merkel genial. Sie schafft es nicht nur, ihre jeweiligen Koalitionspartner zu versenken, sondern nun versinken diese schon,
bevor sie die Koalition eingehen!

Den Jusos ist zu raten, eine neue Partei zu gründen, die SPD hat fertig. Wie wäre es mit einer sozialdemokratischen oder linken Partei?
In diesem Raum ist sehr viel Platz, seit GerHartz die SPD geSchroedert hat.

Die Jusos wollen, dass GroKoalitionsgegner in die SPD eintreten, um dann gemeinsam mit den anderen Koalitionsgegnern gegen die GroKo zu stimmen. Habe schon überlegt das zu machen.

[King Kong 2006]

Mir immer noch schleierhaft, weshalb die SPD auf autoaggressiven Destruktionskurs ist. Ich kann mir das nur damit erklären, das einige Sorgen um ihre Pfründe haben.

[Wähler]

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 89214.html
Spiegel 23. Januar 2018 Arbeitsmarkt und Gesundheit - Das kann die SPD der Union noch abringen

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte ein, es gebe im Gesundheitssystem "strukturelle Schwächen".
In folgenden Bereichen sind Kompromisse denkbar:
...Die SPD fordert deshalb, die Honorarsysteme für Privat- und Kassenpatienten zu überarbeiten und anzugleichen. Indem etwa für Kassenpatienten mehr und für Privatpatienten weniger gezahlt wird, könnte der Geldanreiz für Praxen und Kliniken anders gestaltet werden. Und Privatpatienten könnten unnötige Behandlungen erspart bleiben...
Mit einer Reform der Honorarordnung könnte eine Große Koalition sogar noch ein weiteres Problem angehen: den Ärztemangel in bestimmten Gegenden. Bislang lassen sich Ärzte vor allem dort nieder, wo lukrative Privatpatienten leben. Eine angemessenere Honorarverteilung könnte Anreize dafür schaffen, dass Ärzte sich wieder auf dem Land ansiedeln.

Wesentlich übersichtlicher als im Gesundheitssystem erscheint die Lage im Arbeitsrecht. Hier dringt die SPD darauf, die Möglichkeit abzuschaffen, Arbeitnehmer bis zu zwei Jahre ohne sachlichen Grund befristet einzustellen. CSU und CDU hatten selbst in ihrem Wahlprogramm versprochen, sie würden "offenkundige Missbräuche abstellen"...Für die Betroffenen - zumeist Berufseinsteiger - dürfte es dennoch eine spürbare Verbesserung bedeuten. Denn bislang hemmen Befristungen bei jungen Menschen die Familiengründung mit Kindern deutlich, wie eine Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt.

Es gibt hier also mehrere Ansatzpunkte für Union und SPD, die Ergebnisse der Sondierung für beide Seiten zu verbessern.

[John Galt]

Geplante Investitionen
Im Zeitraum 2018-2021 in Milliarden Euro
Familien und Soziales
12
Senkung des Soli
10
Kommunale Programme
8
Flüchtlinge
8
Bildung und Forschung
5,95
Bauen und Wohnen
4
Sonstiges
4
Verteidigung und Entwicklung
2

Tja nur dumm, dass die 8 Milliarden nur ca. 1 Million Menschen in der Bevölkerung betreffen und der Rest auf 82 Millionen aufgeteilt wird.

Macht 8000 Euro pro Flüchtling und ganze 146 Euro pro Nase für Familien und Soziales. Da müssen sich SPD und CDU nicht wundern, dass sie mittlerweile unter 50% liegen und die AfD bei 14%.

[garfield336]

btw Merkel hat es wieder geschafft. Sie hat einen politischen Gegner zur Randfigur innerhalb eines Jahres degradiert. !

Schulz als Messias gefeiert, Umfragen sagten 30% voraus, doch dann musste der Messias gegen Merkel ran. 1 Jahr später ist er politisch fast schon wieder auf dem Abstellgleis und seine Partei mus froh sein, dass sie überhaupt über die 15% hinauskommen.

Wie macht die Frau das immer wieder ?

[CaptainJack]

(26 Jan 2018, 08:37)

btw Merkel hat es wieder geschafft. Sie hat einen politischen Gegner zur Randfigur innerhalb eines Jahres degradiert. !

Schulz als Messias gefeiert, Umfragen sagten 30% voraus, doch dann musste der Messias gegen Merkel ran. 1 Jahr später ist er politisch fast schon wieder auf dem Abstellgleis und seine Partei mus froh sein, dass sie überhaupt über die 15% hinauskommen.

Wie macht die Frau das immer wieder ?

Das hat die SPD (Schulz) sich selbst eingebrockt. Nach seinen "großartigen" Eröffnungsreden hat Schulz sämtliche Erklärungen, wie er das alles so machen will, vermissen lassen und ist Wochen abgetaucht. Damit hatten ihn die meisten als Sprücheklopfer abgetan (wobei die Presse noch ihr übriges tat).
Man hat aber gesehen, dass AM bei weitem nicht so fest im Sattel sitzt, wie es den Anschein hat. Blitzschnell hatte sie Sympathiewerte verloren und der Gegenspieler erhalten.
Wäre der Gegenspieler ein charismatischer Typ wie Macron gewesen, der letztlich etwas glaubwürdiger gewesen wäre, hätte sie nicht den Hauch einer Chance gehabt.

[John Galt]

(26 Jan 2018, 08:37)

btw Merkel hat es wieder geschafft. Sie hat einen politischen Gegner zur Randfigur innerhalb eines Jahres degradiert. !

Schulz als Messias gefeiert, Umfragen sagten 30% voraus, doch dann musste der Messias gegen Merkel ran. 1 Jahr später ist er politisch fast schon wieder auf dem Abstellgleis und seine Partei mus froh sein, dass sie überhaupt über die 15% hinauskommen.

Wie macht die Frau das immer wieder ?

Asymmetrische Demobilisierung und dazu jedes Mal ein uncharismatischer, unfähiger Gegner dem ein Stein um den Hals hängt (Agenda 2010) und der dann jedes Mal versucht mit unpopulären Themen zu punkten, aber nicht mal bei seiner eigenen Partei damit punktet.

https://de.wikipedia.org/wiki/Asymmetri ... ilisierung

[Wähler]

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... picks=true
FAZ 29. Januar 2018 Streit um Migration und Gesundheit

Aus Parteikreisen hieß es, vor allem beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus sei man nicht weitergekommen. Die Arbeitsgruppe Migration sei beauftragt worden, im Laufe des Montags Lösungsmodelle zu erarbeiten. Die SPD will bei den Verhandlungen eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus erreichen.

Der Haushälter der Union, Eckhardt Rehberg (CDU), warnte die SPD davor, die in den Sondierungen vereinbarte 40-Prozent-Beitragsgrenze bei den Lohnnebenkosten für Arbeitnehmer infrage zu stellen. Dies sei „Sozialpolitik mit Blick auf die Niedrigverdiener“, sagte er der „Rheinischen Post“. „Denn Niedrigverdiener haben mehr von stabilen Sozialbeiträgen als von Steuersenkungen.“Die SPD-Forderung nach Anhebung der Arzthonorare für gesetzlich Krankenversicherte bedeute, dass die Krankenkassenbeiträge perspektivisch steigen müssten, sagte Rehberg weiter. Auch die SPD-Forderungen in der Rentenpolitik lösten einen Beitragsdruck nach oben aus.

Da geht wohl nur etwas über Umschichtungen bei den angepeilten 54 Milliarden Investitionen für 2018 bis 2021. Aber soweit sind die Koalitionsverhandlungen noch nicht.

[Misterfritz]

Kann man nicht den Titel ändern? Das sind inzwischen Koalitionsgespräche.

done, misterfritz

[CaptainJack]

(29 Jan 2018, 14:48)

done, misterfritz

thanks!

[Sybilla]

Wird jetzt alles gut für die SPD? Aus Sicht der SPD Wähler und ehemaliger SPD Wähler mit Sicherheit nicht.

Dass die Agenda 2010 Politik richtig war sehen vor allem jene so die bis zur Agenda 2010 Politik nie SPD gewählt haben. Jene rund 16 % der Bevölkerung und das ist die höchste Quote im Nachkriegsdeutschland seit 1949 der Personen die von Armut oder Armutsgefährdung betroffen sind erkennen in der Agenda 2010 Politik der SPD weder einen Erfolg noch das diese Politik für sie langfristig gesehen absolut richtig war. Hingegen das die Profiteure der Agenda 2010 Politik in dieser Politik einen (Ihren) Erfolg erkennen können, allerdings waren viele von diesen bis zur Agenda 2010 Politik der SPD treue Wähler der Union und FDP. Genau das spiegelt sich ja in den Wahlergebnissen seit 2005 für die SPD wieder zuletzt waren das nur noch 20,5 %

Wie könnte die SPD wieder Wähler zurückgewinnen?

In einer GROKO mit Merkel geht das nicht, in der GROKO und einem "weiter so" können die SPD Granten noch einmal mit regieren, ihre Partei die SPD stürzt weiter ab, bei den Wahlen 2021 droht dann ein einstelliges Ergebnis.

Die SPD sollte eine Agenda entwerfen wie die rund 16 % abgehängten der Agenda 2010 Politik wieder die volle Teilhabe am sozialen-kulturellen und sozialen Gesellschaftsleben ermöglicht werden kann.

Die SPD sollte eine Agenda entwerfen das für jeden bezahlbarer und moderner Wohnraum zur Verfügung gestellt werden kann.
Die SPD sollte eine Agenda entwerfen wie die "Sandwich Generation" die Kinder und Eltern betreuen müssen das mit ihren Beruf vereinbaren können.

Die SPD sollte eine Agenda entwerfen, wie die Niedriglohnbeschäftigung die sachgrundfremde Befristung und das Job-Sharing eingedämmt werden kann, damit die Arbeitnehmer die jeden morgen früh aufstehen und arbeiten gehen wieder von iihrer Hände Arbeit leben können, ohne ergänzendes Hartz IV.

Die SPD sollte eine Agenda entwerfen, wie Altersarmut verhindert werden kann eine Solidarente für langjährig Beschäftigte die 10 % über der Grundsicherung liegt ist ungenügend und reine Zahlenkosmetik.

Die SPD sollte einfach Alternativen anbieten eine Begrenzung der Vermögen (Vermögenssteuer) eine Bürgerversicherung, Klimaschutzziele, eine Zukunft für Europa......

Nur so und mit einer Alternativen Politik zur Union kann die SPD wieder zulegen von 20,5 % ist das gar nicht so schwer.

Allerdings stehen die Zeichen auf den totalen Niedergang in der GroKo.... schade um die SPD

[Watchful_Eye]

(29 Jan 2018, 17:39)

Wird jetzt alles gut für die SPD? Aus Sicht der SPD Wähler und ehemaliger SPD Wähler mit Sicherheit nicht.

Dass die Agenda 2010 Politik richtig war sehen vor allem jene so die bis zur Agenda 2010 Politik nie SPD gewählt haben. Jene rund 16 % der Bevölkerung und das ist die höchste Quote im Nachkriegsdeutschland seit 1949 der Personen die von Armut oder Armutsgefährdung betroffen sind erkennen in der Agenda 2010 Politik der SPD weder einen Erfolg noch das diese Politik für sie langfristig gesehen absolut richtig war. Hingegen das die Profiteure der Agenda 2010 Politik in dieser Politik einen (Ihren) Erfolg erkennen können, allerdings waren viele von diesen bis zur Agenda 2010 Politik der SPD treue Wähler der Union und FDP. Genau das spiegelt sich ja in den Wahlergebnissen seit 2005 für die SPD wieder zuletzt waren das nur noch 20,5 % [...]

Du darfst aber auch nicht vergessen, wo Deutschland vor der Agenda 2010 stand. "Kranker Mann Europas" etc.

Derzeit sind wir diejenigen, die auf andere EU-Länder Druck machen, so "marktkonform" zu werden wie wir. Die einzige Chance, aus der Nummer herauszukommen, ist meines Erachtens eine stärkere europäische Integration, mit der wir uns als Wirtschaftsraum vereint gegen das globale Großkapital stemmen können. Wir müssen das "Race to the bottom" innerhalb Europas koordiniert aufhalten. Es hat keinen Sinn, wenn das ein einzelner Staat tut.

[Misterfritz]

(29 Jan 2018, 21:09)

Du darfst aber auch nicht vergessen, wo Deutschland vor der Agenda 2010 stand. "Kranker Mann Europas" etc.

Derzeit sind wir diejenigen, die auf andere EU-Länder Druck machen, so "marktkonform" zu werden wie wir. Die einzige Chance, aus der Nummer herauszukommen, ist meines Erachtens eine stärkere europäische Integration, mit der wir uns als Wirtschaftsraum vereint gegen das globale Großkapital stemmen können. Wir müssen das "Race to the bottom" innerhalb Europas koordiniert aufhalten. Es hat keinen Sinn, wenn das ein einzelner Staat tut.

Wenn man mal davon absieht, dass das gezz weniger mit Wahlen als mit Programmen zu tun hat,
aber, Europa ist bis heute nur eine Ansammlung von Einzelstaaten, die das wenige, was sie vom Kuchen des nationalen Egoismusses abzugeben bereit sind, als das absolut Höchste verkaufen wollen. Eigentlich alle Staaten Europas haben immer noch nicht erkannt, dass nur ein starkes, geeintes Europa den Wirtschaftsmächten wie China (und wer da immer noch kommen wird) einigermassen entgegenstehen kann.

[Teeernte]

(29 Jan 2018, 17:39)

Wird jetzt alles gut für die SPD? Aus Sicht der SPD Wähler und ehemaliger SPD Wähler mit Sicherheit nicht.


Allerdings stehen die Zeichen auf den totalen Niedergang in der GroKo.... schade um die SPD

40% des Lohnes werden für "SOZIALE" Zwecke vom STAAT genommen...

8% der WELT - Sozialausgaben trägt Deutschland.

Dafür hat die SPD den RENTNERN die RENTE halbiert, und wird den BESITZ der wirklich REICHEN nicht angehen.

Sozial SCHWÄTZEN - und den ARBEITERN/Angestellten das GELD aus der Tasche ziehen ! DAS ist die SPD.

[jorikke]

(29 Jan 2018, 22:09)

40% des Lohnes werden für "SOZIALE" Zwecke vom STAAT genommen...

8% der WELT - Sozialausgaben trägt Deutschland.

Dafür hat die SPD den RENTNERN die RENTE halbiert, und wird den BESITZ der wirklich REICHEN nicht angehen.

Sozial SCHWÄTZEN - und den ARBEITERN/Angestellten das GELD aus der Tasche ziehen ! DAS ist die SPD.

"Die SPD hat den Rentnern die Rente halbiert."
Bin seit 14 Jahren Rentner.
Die SPD kriegt nix auf die Reihe. Bei der Halbierung haben sie mich glatt vergessen.
...aber nicht petzen.

[Teeernte]

(29 Jan 2018, 22:59)

"Die SPD hat den Rentnern die Rente halbiert."
Bin seit 14 Jahren Rentner.
Die SPD kriegt nix auf die Reihe. Bei der Halbierung haben sie mich glatt vergessen.
...aber nicht petzen.

Altbestand... ja. Das hätte ja unsere Ost Bonzen auch erwischt. (Es soll ja KEINEM schlechter gehen - nach einer Kohl Regierung)

Nur Neurentner - bei den ALTEn lässt man es die DEMOGRAFIE regeln.

[Odin1506]

(29 Jan 2018, 21:09)

Du darfst aber auch nicht vergessen, wo Deutschland vor der Agenda 2010 stand. "Kranker Mann Europas" etc.

Derzeit sind wir diejenigen, die auf andere EU-Länder Druck machen, so "marktkonform" zu werden wie wir. Die einzige Chance, aus der Nummer herauszukommen, ist meines Erachtens eine stärkere europäische Integration, mit der wir uns als Wirtschaftsraum vereint gegen das globale Großkapital stemmen können. Wir müssen das "Race to the bottom" innerhalb Europas koordiniert aufhalten. Es hat keinen Sinn, wenn das ein einzelner Staat tut.

Jetzt ist ja nicht nur mehr Deutschland krank. sondern die ganze Welt.
Ja Deutschland sollte den anderen Mitgliedstaaten den deutschen Willen aufzwingen, leider geht es nur mit der Hilfe des Großkapitals.
Und das Race to the bottom will auch die dt.Regierung seid Bk Schröder und Konsortium nicht, dazu hängt die dt. Regierung zu sehr mit den Lobbyvereinen zusammen.

[Bielefeld09]

(29 Jan 2018, 22:59)

"Die SPD hat den Rentnern die Rente halbiert."
Bin seit 14 Jahren Rentner.
Die SPD kriegt nix auf die Reihe. Bei der Halbierung haben sie mich glatt vergessen.
...aber nicht petzen.

Es hat keine Halbierung der Renten gegeben!
So was zu behaupten ist falsch!
Du darfst gerne nachfragen!

[Bielefeld09]

(29 Jan 2018, 14:52)

thanks!

Schön wie du auch hier wieder mit Moderatoren agierst.
Respekt vor dir,
wie sie dir folgen.
Möchtest du noch weiteres in diesem Forum erreichen?
Ich helfe dir gerne.
Egal ob Sondierung oder Koalitionsverhandlungen.
Ist alles Groko.
Um es noch einfacher zu fassen,
stell doch mal voran;
Wer will das noch ernstnehmen?
Ich gerne.

[jorikke]

(30 Jan 2018, 02:01)

Es hat keine Halbierung der Renten gegeben!
So was zu behaupten ist falsch!
Du darfst gerne nachfragen!

Oh Mann

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/k ... -1.3845090
SZ 29. Januar 2018 Augen zu und durch

Für Streit sorgt die Forderung der SPD nach einer Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte im Deutschlandfunk, man sei noch "ein ganz, ganz großes Stück entfernt von den Lösungen".

Für "prioritäre Maßnahmen" wie Kindergeld, Soli-Abbau und die Förderung ländlicher Räume haben sie bereits in den Sondierungen fast 46 Milliarden Euro verteilt. Mehr Geld für noch mehr Wohltaten ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Die Sorge ist, dass in anderen Kapiteln noch Maßnahmen beschlossen werden, die zusätzlich Geld kosten könnten. Dazu zählen der höhere Beitrag zum Haushalt der Europäischen Union, zusätzliche Honorare für Ärzte, die erweiterte Mütterrente oder Zuschläge zu den Sozialversicherungen für Hartz-IV-Bezieher. Am Mittwoch sollen alle Kapitel dazu geprüft und bis Freitag das Finanztableau aufgestellt werden.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, der für die CDU am Verhandlungstisch sitzt, will der SPD entgegenkommen: Es müsse "geprüft werden", ob Landärzte mit besseren Honoraren in unterversorgten Gebieten gelockt werden könnten, sagte er.

Die Terminplanung der Koalitionsgespräche sorgt dafür, dass es nur noch um kleinste Korrekturen geht. Wird das die Mitglieder der SPD überzeugen? Die Funktionäre der SPD spielen eher auf gut Glück.

[CaptainJack]

(30 Jan 2018, 02:25)

Schön wie du auch hier wieder mit Moderatoren agierst.
Respekt vor dir,
wie sie dir folgen.
Möchtest du noch weiteres in diesem Forum erreichen?
Ich helfe dir gerne.
Egal ob Sondierung oder Koalitionsverhandlungen.
Ist alles Groko.
Um es noch einfacher zu fassen,
stell doch mal voran;
Wer will das noch ernstnehmen?
Ich gerne.

Wie darf ich dir bei deinen immer sich mehr häufenden ad personam - und stalking - Versuchen in Zukunft helfen?
Vorschlag: wenn du wieder mal meinst, dass die Mods und ich sehr gut miteinander können, dann melde dich doch per PN (um das Forum nicht zu langweilen). Dort könnte ich dir dann erklären, dass es mal so und mal so ist ... wie meine aktuelle Verwarnung beweist.

[CaptainJack]

Super! Einigung in Sachen Zuwanderung!
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fa ... h-100.html
Wenn man das so liest, denkt man, dass der Familiennachzug bis zum 31.07.2018 ausgesetzt ist und max. (bis auf Ausnahmen) auf 1.000 Familiennachzügler pro Monat beschraänkt ist. Im "Kleingedruckten liest man dann, dass es sich nur um die "Miniabteilung Subsidiäre" handelt. Verschwiegen wird aber im Zusammenwirken mit der Presse, dass derzeit still, heimlich und unablässig, Familiennachzügler, die sich letztlich auf Millionenstärke belaufen werden, nach Deutschland strömen. Nämlich der erleichterte Familiennachzug der "Anerkannten". Mit viel Show und Wind mit einer unwichtigen Szene von der Hammerszene ablenken, nennt sich das.

Aber vielleicht habe ich auch einen Denkfehler. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren.

[Wähler]

(30 Jan 2018, 17:24)
Aber vielleicht habe ich auch einen Denkfehler. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren.

https://de.wikipedia.org/wiki/Familienz ... C3%BChrung
"Die Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) gewährt Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten gleiche Rechte bei der Familienzusammenführung.[6]
Zum 1. August 2015 trat eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes in Kraft, die den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte erleichterte.[24] Nach einem Beschluss der Spitzen der Regierungsparteien vom Januar 2016 wurde allerdings bei subsidiär Schutzberechtigten eine Familienzusammenführung zwei Jahre lang ausgesetzt, mit bestimmten Ausnahmen für Flüchtlingsangehörige in Flüchtlingscamps (siehe hierzu: Asylpaket II)."
Die EU-Richtlinie wurde in nationales Recht umgesetzt. Die Aussetzung ist wohl nur eine Ausnahmeregelung. Ab 1. Juli gibt es dann eine Obergrenze, die offensichtlich mit Europäischem Recht vereinbar ist. Es wird Zeit für ein übersichtlicheres Einwanderungsgesetz.

[Misterfritz]

(30 Jan 2018, 17:49)Es wird Zeit für ein übersichtlicheres Einwanderungsgesetz.

Das wird es aber mit der CDU nicht geben, jedenfalls der heutigen CDU.

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2018, 17:24)

Verschwiegen wird aber im Zusammenwirken mit der Presse, dass derzeit still, heimlich und unablässig, Familiennachzügler, die sich letztlich auf Millionenstärke belaufen werden, nach Deutschland strömen.

Wie viele sind denn schon nach Deutschland geströmt?

[CaptainJack]

(30 Jan 2018, 19:42)

Wie viele sind denn schon nach Deutschland geströmt?

Tja, still und heimlich ist nun mal still und heimlich! Das wird auch statistisch nicht erfasst, geht ganz locker und verschämt über Visa.

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2018, 20:02)

Tja, still und heimlich ist nun mal still und heimlich! Das wird auch statistisch nicht erfasst, geht ganz locker und verschämt über Visa.

Ist dir sowas eigentlich nicht selber zu blöd? Ich sehe die Flüchtlings- bzw. Migrationspolitik der Bundesregierung ja auch sehr kritisch, aber du behauptest irgendeinen Zuzug bis hin zur Millionenhöhe, auf Nachfrage gibt es dann darüber keinerlei Zahlen, aber du weißt ganz genau, dass sie nur so strömen, die Millionen? Da fragt man sich dann schon, woher du das weißt, wenn es doch keine Zahlen gibt...

[CaptainJack]

(30 Jan 2018, 23:10)

Ist dir sowas eigentlich nicht selber zu blöd? Ich sehe die Flüchtlings- bzw. Migrationspolitik der Bundesregierung ja auch sehr kritisch, aber du behauptest irgendeinen Zuzug bis hin zur Millionenhöhe, auf Nachfrage gibt es dann darüber keinerlei Zahlen, aber du weißt ganz genau, dass sie nur so strömen, die Millionen? Da fragt man sich dann schon, woher du das weißt, wenn es doch keine Zahlen gibt...

Das ist kleines Einmaleins! ca, 400,000 haben momentan das Recht. Arabische Familien haben den Faktor 4 - 8 (befass dich mal mit dem erleichterten Familiennachzug). Selbst, wenn ich unter den Faktor 4 gehe, sagen wir 3, kommen wir zukünftig auf über eine Mio. Zugänge.
Wenn du anderer Meinung bist, ist das dein gutes Recht, aber für mich ist das aber leider nicht plausibel.
Kompetente Leute setzen das noch viel höher an. Da bin ich extrem harmlos.
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoel ... uechtlinge

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2018, 23:20)

ca, 400,000 haben momentan das Recht.

Gibt es dazu eine belastbare, seriöse Quelle?

[CaptainJack]

(30 Jan 2018, 23:25)

Gibt es dazu eine belastbare, seriöse Quelle?

Ja klar, nicht umsonst wurde der Thread mit "den 390.000" aufgemacht. Da kannst du dich mal reinvertiefen.
Übrigens, das hat sich überkreuzt. Kompetente Leute setzten das noch wesentlich höher an, da bin ich ein kleiner Waisenknabe.
https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoel ... uechtlinge

[Tom Bombadil]

(30 Jan 2018, 23:28)

Ja klar...

Der Link ist von 2015, außerdem steht dort nichts davon, dass 400.000 Flüchtlinge im Jahre 2018 das Recht hätten, ihre komplette Sippschaft nachholen zu dürfen. Bitte belege diese Behauptung.

[CaptainJack]

(31 Jan 2018, 00:00)

Der Link ist von 2015, außerdem steht dort nichts davon, dass 400.000 Flüchtlinge im Jahre 2018 das Recht hätten, ihre komplette Sippschaft nachholen zu dürfen. Bitte belege diese Behauptung.

Der Link von Buschkowski ist von 2015 .... richtig. Da ich zum Ausdruck bringen wollte, das noch viel kompetenter Leute als ich noch wesentlich höhere Zahlen annehmen, spielt das doch absolut keine Rolle!

Das ist aber ein alter Hut
https://www.n-tv.de/politik/390-000-Syr ... 06398.html
Alles suche ich dir aber nicht raus. Um den erleichterten Familiennachzug musst du dich schon selbst kümmern.
Sogar, was Zweitfrauen anbelangt, ist man außerordentlich kulant
https://www.express.de/news/politik-und ... n-29565252

[Tom Bombadil]

(31 Jan 2018, 00:46)

https://www.n-tv.de/politik/390-000-Syr ... 06398.html

Na also, geht doch. Wir werden sehen, wie viele Familienangehörige dann letztendlich nach Deutschland kommen. Jetzt wo Erdogan den Krieg wieder anfacht, könnte das durchaus auch seine Berechtigung haben.

[think twice]

(31 Jan 2018, 00:00)

Der Link ist von 2015, außerdem steht dort nichts davon, dass 400.000 Flüchtlinge im Jahre 2018 das Recht hätten, ihre komplette Sippschaft nachholen zu dürfen. Bitte belege diese Behauptung.

Den gleichen Scheiss wollte er eine Stunde zuvor mir in einem anderen Thread erzählen. Auch mir konnte er nicht erklären, wer die Leute sind, die still und heimlich mit Visa, die statistisch nicht erfasst werden, nach Deutschland einreisen. Was ja schon mal völlig hirnverbrannt ist. Wer mit Visum einreist, kommt nicht heimlich und natürlich werden in einem Land, in dem jeder gepflanzte Baum statistisch erfasst wird, auch und gerade erteilte Visa erfasst.

Und als " Beleg" kommt er mit einem Interview mit einem Berliner Bezirksbürgermeister, das 2 Jahre alt und längst überholt ist.
Und trotz Aufklaerungsbemuehungen wird er den gleichen Müll auch heute und morgen und übermorgen erzählen und dann jammern, dass man die AfD-Junkies für vernagelt hält.