GroKo: Sondierung- und Koalitionsverhandlungen

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Die SPD sollte auf dieser Basis eine Große Koalition eingehen
17
18%
Die SPD sollte auf dieser Basis keine Große Koalition eingehen
31
33%
Unabhängig von meiner Meinung glaube ich, dass die SPD-Basis zustimmen wird
28
30%
Unabhängig von meiner Meinung glaube ich, dass die SPD-Basis nicht zustimmen wird
18
19%
 
Abstimmungen insgesamt: 94
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think twice
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon think twice » Mi 17. Jan 2018, 17:18

Dieter Winter hat geschrieben:(17 Jan 2018, 16:43)

Agenda2010 war eine Verarsche von der sich die SPD nicht erholt hat - und evtl. auch nie erholen wird. Das Rumgeeier von Schulz & Co. ist doch einfach nur noch peinlich. Nicht nur für die SPD, sondern für die ganze Nation. Der Typ ist, wie seine Partei, zu einer nationalen Schande mutiert.

Ich empfinde Parteien, die sich Lobbyisten ergeben und nur zusehen, wie sich am meisten Geld in die Taschen stopfen, viel peinlicher. Sie sind eine wahre Schande für eines der reichsten Länder der Welt.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Wähler » Mi 17. Jan 2018, 17:25

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2018, 17:01)
Mich wundert an derzeitigen politischen Kultur in Deutschland nicht mehr viel, wenn ich solche zynischen Kommentare von einem ehemaligen Chefredakteur des Handelsblattes lese:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es- ... leine-spd/
Aber Bangemachen gilt nicht, die traditionellen Themen der SPD, sowie die sinnvolle Gestaltung der Migration sind hochaktuell in der gesamten EU und werden uns noch lange begleiten. ;)

CaptainJack hat geschrieben:(17 Jan 2018, 17:12)
Vor allem eine sinnvolle Gestaltung wäre hochaktuell und nicht diese katastrophale, welche sie vorhaben!

Katastrophengerede in der Flüchtlingspolitik allein ist genauso wenig konstruktiv, wie nur zynische Bemerkungen zum drohenden Existenzkampf der SPD.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon CaptainJack » Mi 17. Jan 2018, 17:37

Wähler hat geschrieben:(17 Jan 2018, 17:25)

Katastrophengerede in der Flüchtlingspolitik allein ist genauso wenig konstruktiv, wie nur zynische Bemerkungen zum drohenden Existenzkampf der SPD.

Kennst du das neue Vorhaben der EU noch nicht? :rolleyes:
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Watchful_Eye
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Watchful_Eye » Mi 17. Jan 2018, 18:23

CaptainJack hat geschrieben:(17 Jan 2018, 17:37)

Kennst du das neue Vorhaben der EU noch nicht? :rolleyes:

Kennst du eigentlich schon die neuen Pläne bzgl der Asylpolitik der Groko? :) Irgendwie hängen sich immer alle nur an dieser bedeutungslosen Pseudo-Obergrenze-Zahl auf, aber in den Verhandlungen wurden doch einige Fakten geschaffen:

Damit die Asylverfahren schnell, umfassend und rechtssicher bearbeitet werden kön-
nen, erfolgt künftig deren Bearbeitung in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und
Rückführungseinrichtungen (ANkER), in denen BAMF, BA, Justiz, Ausländerbehör-
den und andere Hand in Hand arbeiten. In den ANkER-Einrichtungen sollen Ankunft,
Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung stattfinden. [...]

Wir streben an, nur diejenigen auf die Kommunen zu verteilen, bei denen eine positi-
ve Bleibeprognose besteht. Alle anderen sollen, wenn in angemessener Zeit möglich,
aus diesen Einrichtungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. [...]

Zum Zwecke der Verfahrensbeschleunigung werden Algerien, Marokko und Tunesi-
en sowie weitere Staaten mit einer regelmäßigen Anerkennungsquote unter 5 Pro-
zent zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmt. Der Individualanspruch auf Einzelfall-
prüfung bleibt unberührt. [...]"

https://www.tagesschau.de/inland/ergebn ... en-101.pdf

Wenn Algerien, Marokko und Tunesien als Herkunftsländer wegfallen und die Erstaufnahme in Lagern stattfindet, ist zumindest das Sicherheitsrisiko durch "Pseudo-Flüchtlinge" in Zukunft drastisch verringert. Mich wundert, dass sich darüber weder die linke Seite lautstark empört noch die konservative/rechte Seite lautstark freut, ist es doch ein ziemlich deutlicher Schritt. Ich empfinde das, sofern es umgesetzt wird, als einen gelungenen Kompromiss, und unter den Umständen sollten wir auch für die neue EU-Richtlinie bereit sein.
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Mod im Feedback- und Asienforum.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Dieter Winter » Mi 17. Jan 2018, 20:03

think twice hat geschrieben:(17 Jan 2018, 17:18)

Ich empfinde Parteien, die sich Lobbyisten ergeben und nur zusehen, wie sich am meisten Geld in die Taschen stopfen, viel peinlicher.


Ich nicht. Sie stehen dazu, während die SPD vorgibt für Arbeitnehmer einzutreten und diesen nach den Wahlen aber allenfalls kräftig in die Eier tritt. Und sie damit an die politischen Ränder treibt, jedenfalls teilweise.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon aleph » Do 18. Jan 2018, 14:26

Bei Forsa und Insis ist die SPD bereits bei 18%
https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Die Union ist bei 34%.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Uffzach » Do 18. Jan 2018, 19:38

Hoffentlich lehnt die SPD-Basis die Sondierung ab. No GroKo :D
Für die Freiheit des sprachlichen Ausdrucks !
Macht ist Macht über die Sprache der anderen. Fürchtet euch nicht, denn Bezeichner sind a priori bedeutungsleere Zeichenfolgen. :cool:
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon aleph » Do 18. Jan 2018, 20:14

Die EU bekommt mehr. Das war die Kompromissformel, denn sowohl für Schulz, als auch für die CDU ist die EU sehr wichtig :D
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Uffzach » Do 18. Jan 2018, 20:43

:D NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO
Für die Freiheit des sprachlichen Ausdrucks !
Macht ist Macht über die Sprache der anderen. Fürchtet euch nicht, denn Bezeichner sind a priori bedeutungsleere Zeichenfolgen. :cool:
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon jorikke » Do 18. Jan 2018, 21:26

Uffzach hat geschrieben:(18 Jan 2018, 20:43)

:D NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO NO GROKO


Ist das der Entwurf zu deiner Büttenrede?
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Weltregierung » Do 18. Jan 2018, 22:13

DarkLightbringer hat geschrieben:(17 Jan 2018, 16:05)

Hamburg stimmt den Koalitionsverhandlungen zu.
Olaf Scholz spricht von einem guten Ergebnis, man habe einen Kurswechsel in der Europapolitik, der Digitalisierung und bei der Gebührenfreiheit für Kitas erreicht.


Das ist nun nicht sehr verwunderlich, Hamburg war schon immer einer der konservativsten SPD-Landesverbände.
von den fernen Bergen kommen wir
einmal quer durch die Wüste und das Meer
uns will hier keiner haben, doch man darf jawohl noch sagen: ohne eure Waffen wären wir garnicht hier
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon DarkLightbringer » Do 18. Jan 2018, 22:20

Weltregierung hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:13)

Das ist nun nicht sehr verwunderlich, Hamburg war schon immer einer der konservativsten SPD-Landesverbände.

Das Scholz-Papier plädiert doch dafür, eine "progressive Volkspartei" zu werden.

Den mühseligen Aufstieg zur führenden Partei in der Bundesrepublik während der sechziger Jahre hatte sie durch die Wandlung zur Volkspartei, die Mitglieder und Wähler in allen Schichten und Milieus der Bevölkerung sucht, vorbereitet. Die progressive Volkspartei SPD stellte sich so auf, dass schließlich von 1969 an dreizehn Jahre lang große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mochten. Auch heute gilt: Die SPD muss progressive Volkspartei sein wollen. Und die SPD muss die Regierung führen wollen. Beide Ziele bedingen einander.
https://www.vorwaerts.de/system/files/k ... scholz.pdf
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Weltregierung » Do 18. Jan 2018, 22:21

DarkLightbringer hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:20)

Das Scholz-Papier plädiert doch dafür, eine "progressive Volkspartei" zu werden.

https://www.vorwaerts.de/system/files/k ... scholz.pdf


Und? :?:
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon DarkLightbringer » Do 18. Jan 2018, 22:26

Weltregierung hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:21)

Und? :?:

Also, der Landesvorsitzende der Hamburger SPD fordert eine progressive SPD und ist Teil eines der konservativsten Landesverbände?
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Weltregierung » Do 18. Jan 2018, 22:33

DarkLightbringer hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:26)

Also, der Landesvorsitzende der Hamburger SPD fordert eine progressive SPD und ist Teil eines der konservativsten Landesverbände?


Richtig. Wo würdest Du den Landesverband Hamburg innerhalb der SPD denn einordnen? Zum linken Parteiflügel gehört er wohl kaum.

Begriffe wie "progressive Volkspartei" sind ziemlich nichtssagend, wenn sie nicht weiter definiert werden.

Derselbe Landesvorsitzende meint übrigens auch, dass es Anspruch der SPD sein müsse, die Regierung zu führen. Der sicherste Weg, dass daraus 2021 nichts wird, ist jetzt in eine große Koalition mit der Union zu gehen.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon DarkLightbringer » Fr 19. Jan 2018, 04:02

Weltregierung hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:33)

Richtig. Wo würdest Du den Landesverband Hamburg innerhalb der SPD denn einordnen? Zum linken Parteiflügel gehört er wohl kaum.

Begriffe wie "progressive Volkspartei" sind ziemlich nichtssagend, wenn sie nicht weiter definiert werden.

Derselbe Landesvorsitzende meint übrigens auch, dass es Anspruch der SPD sein müsse, die Regierung zu führen. Der sicherste Weg, dass daraus 2021 nichts wird, ist jetzt in eine große Koalition mit der Union zu gehen.

Genau, es hängt immer von der Definition ab. Die Regierungsbereitschaft der Hamburger oder der SPD ist aus meiner Sicht weniger konservativ als die über 25-jährige Regierungsunfähigkeit der Bundes-Linken.

Durch die Regierungsbefähigung in Verantwortung ohne Populismus ist die Sozialdemokratie Volkspartei, progressiv aber durch die Maxime, am Wachstum alle Bürger teilhaben zu lassen und Disparitäten auszugleichen. Unter der Überschrift "Moderne Gerechtigkeit" besteht die Herausforderung darin, den Fortschritt unserer Zeit mit pragmatischer Politik zur Verbesserung der Lebensumstände und einer kommunizierbaren Erzählweise zu verbinden.

Eine Koalition zu wollen oder nicht zu wollen ist kein Inhalt für sich. In beiden Fällen wird es auf die strategische Aufstellung und auf das tragende Personal ankommen. In den 1960-er und 1970-er Jahren hat es eben deshalb funktioniert, weil man sich als progressive Volkspartei aufstellte, über gute Akteure verfügte und die Erzählweise stimmig war.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Senexx » Fr 19. Jan 2018, 06:24

Weltregierung hat geschrieben:(18 Jan 2018, 22:33)

Richtig. Wo würdest Du den Landesverband Hamburg innerhalb der SPD denn einordnen? Zum linken Parteiflügel gehört er wohl kaum.

Begriffe wie "progressive Volkspartei" sind ziemlich nichtssagend, wenn sie nicht weiter definiert werden.

Derselbe Landesvorsitzende meint übrigens auch, dass es Anspruch der SPD sein müsse, die Regierung zu führen. Der sicherste Weg, dass daraus 2021 nichts wird, ist jetzt in eine große Koalition mit der Union zu gehen.

Begriffe wie konservativ und links taugen zur Beschreibung der Unterschiede bei Sozialdemokratisten nicht, auch wenn sie gerne durch die Presse wabern.

Sozialdemokratisten sind in erster Linie Sozialdemokratisten. Ihr Lebensexlixier ist die Macht und die Durchfilzung der Institutionen mit Parteigängern. Es gibt Meinungsunterschiede darüber, wie man am besten Hegemonie erreichen könne.

Gemeinsam ist allen Sozialdemokratisten ihr Anspruch auf moralische Überlegenheit und die Geringschätzung anderer Ansichten und deren Verteufelung.

Einige sind halt zum Machterhalt bereit, vorübergehend Kompromisse einzugehen, andere hängen etwas mehr an der reinen Lehre, und glauben, dass sie ihr Herrschaftsprogramm von faulen Kompromissen frei halten müssen, um auf ihre Chance zu warten, um dann eine rigidere Hegemonie und eine kompromisslose Herrschaft ausüben zu können.

Das sind die taktischen Unterschiede, die seit jeher die Linke prägen und die Ursache der permanenten Spaltungen auf der Linken.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon garfield336 » Fr 19. Jan 2018, 13:34

Für mich gibt es für die SPD eine Variante von der aber selten gesprochen wird.:

Sie könnten Merkel auch für nur vorübergehend zur Kanzlerin wählen. Wer sagt denn dass es 4 Jahre sein mus ?
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon Weltregierung » Fr 19. Jan 2018, 21:59

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Jan 2018, 04:02)

Genau, es hängt immer von der Definition ab. Die Regierungsbereitschaft der Hamburger oder der SPD ist aus meiner Sicht weniger konservativ als die über 25-jährige Regierungsunfähigkeit der Bundes-Linken.


Darf ich daraus schließen, dass Du Konservatismus generell mit Regierungsunfähigkeit gleichsetzt? Das wird man bei der CSU nicht gerne hören.
Ich verstehe ja, dass Dir Die Linke so sehr am Herzen liegt, dass Du sie in gefühlt jedem zweiten Beitrag erwähnen musst. Trotzdem hat sie mit dem hier diskutierten Thema herzlich wenig zu tun. Kriege ich jetzt noch eine Antwort auf meine Frage?

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Jan 2018, 04:02)
Durch die Regierungsbefähigung in Verantwortung ohne Populismus ist die Sozialdemokratie Volkspartei, progressiv aber durch die Maxime, am Wachstum alle Bürger teilhaben zu lassen und Disparitäten auszugleichen. Unter der Überschrift "Moderne Gerechtigkeit" besteht die Herausforderung darin, den Fortschritt unserer Zeit mit pragmatischer Politik zur Verbesserung der Lebensumstände und einer kommunizierbaren Erzählweise zu verbinden.


Man kann einen Begriff wie "progressive Volkspartei" natürlich auch noch mit inhaltsleeren Phrasen aufblähen, er wird dadurch aber nicht gehaltvoller.

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Jan 2018, 04:02)
Eine Koalition zu wollen oder nicht zu wollen ist kein Inhalt für sich. In beiden Fällen wird es auf die strategische Aufstellung und auf das tragende Personal ankommen.


Ganz genau, deswegen ist es eine sehr schlechte Idee weiterhin auf das Personal zu setzen, das der SPD 20 % bei der letzten Bundestagswahl beschert hat. Von einem leichten Zugewinn 2013 abgesehen kennen die Bundestagswahlergebnisse der SPD seit 2002 nur noch eine Richtung: Abwärts. So wird es auch weitergehen, wenn man mit diesem Spitzenpersonal erneut in eine große Koalition mit der Union geht.

DarkLightbringer hat geschrieben:(19 Jan 2018, 04:02)
In den 1960-er und 1970-er Jahren hat es eben deshalb funktioniert, weil man sich als progressive Volkspartei aufstellte, über gute Akteure verfügte und die Erzählweise stimmig war.


Mag ja sein, wir leben aber nicht mehr in den 60er oder 70er Jahren. Die Umfragewerte der SPD befinden sich weiterhin im Sinkflug, offenbar ist der vielbemühte Wähler von dem Ergebnis der Sondierungen nicht sonderlich begeistert.
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Re: Durchbruch bei Sondierungsgesprächen

Beitragvon DarkLightbringer » Sa 20. Jan 2018, 03:08

Weltregierung hat geschrieben:(19 Jan 2018, 21:59)

Darf ich daraus schließen, dass Du Konservatismus generell mit Regierungsunfähigkeit gleichsetzt? Das wird man bei der CSU nicht gerne hören.
Ich verstehe ja, dass Dir Die Linke so sehr am Herzen liegt, dass Du sie in gefühlt jedem zweiten Beitrag erwähnen musst. Trotzdem hat sie mit dem hier diskutierten Thema herzlich wenig zu tun. Kriege ich jetzt noch eine Antwort auf meine Frage?
Aus meiner Sicht ist die SPD nicht konservativ, sondern beweglich, auch oder vielleicht sogar gerade die Hamburger Sozialdemokratie mit Olaf Scholz.
Oppositionsromantik oder Folklore ist ja nicht fortschrittlicher, nur weil man in einer ruhenden Komfortzone verharrt oder ideologisch verknöchert.

Man kann einen Begriff wie "progressive Volkspartei" natürlich auch noch mit inhaltsleeren Phrasen aufblähen, er wird dadurch aber nicht gehaltvoller.
Man könnte auch längere Vorträge halten, aber die meisten Wähler werden schon wissen, wo sie sich verorten und die Parteien erahnen zumindest, wo sie hin wollen.
Das Scholz-Papier ist jedenfalls beachtlich.

Ganz genau, deswegen ist es eine sehr schlechte Idee weiterhin auf das Personal zu setzen, das der SPD 20 % bei der letzten Bundestagswahl beschert hat. Von einem leichten Zugewinn 2013 abgesehen kennen die Bundestagswahlergebnisse der SPD seit 2002 nur noch eine Richtung: Abwärts. So wird es auch weitergehen, wenn man mit diesem Spitzenpersonal erneut in eine große Koalition mit der Union geht.
Denke auch, eine Personaldebatte in Verbindung mit Strategie und Inhalt wäre schon sinnvoll.

Mag ja sein, wir leben aber nicht mehr in den 60er oder 70er Jahren. Die Umfragewerte der SPD befinden sich weiterhin im Sinkflug, offenbar ist der vielbemühte Wähler von dem Ergebnis der Sondierungen nicht sonderlich begeistert.

Die Stimmungen schwanken erheblich, das hängt mit den Ereignissen bzw. der Wahrnehmung zusammen. Jamaika war mal unbeliebt, dann wurde es doch gewollt, dann wieder nicht, dann nahm die GroKo-Zustimmung zu, jetzt sinkt sie wieder ab. Es muss einfach jemand vor die Kamera treten und sagen, das ist unser Ding und das ist toll. Schwupp, wird man sehen, wie sich das auf die Stimmungslage auswirkt.
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