Gegen Wahlen

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Sextus Ironicus
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Gegen Wahlen

Beitragvon Sextus Ironicus » Mo 20. Nov 2017, 22:10

Angesichts des aktuellen Debakels und den Diskussionen über Neuwahlen, wäre es vielleicht die Gelegenheit, einmal grundsätzlich über Sinn und Unsinn des Wählens bzw. der repräsentativen Demokratie nachzudenken. Als ich im vergangenen Jahr Daniel Van Reybroucks "Gegen Wahlen" und Colin Crouchs "Postdemkratie" plus einige Lektüren aus dem Umfeld (Manin, Buchstein, Baron) gelesen hatte und mir die Modelle von James F. Fishkin und Terril G. Bouricius näher angeschaut hatte, war mir klar, dass ich als notorischer Nichtwähler nicht nur richtig liege, sondern auch goldrichtig, und dass die repräsentative Demokratie gerade in deutscher Spielart das erträgliche Kompostierungsstadium eigentlich hinter sich hat. Einer der Demokratietheoretiker, auf den sich Reybrouck berief, war Toqueville (von dem es immer noch keine vernünftige deutsche Ausgabe gibt). Dafür ist bei Suhrkamp jetzt ein Werk über ihn erschienen, aus dem Abschnitt unten stammt, der das Problem gut auf den Punkt bringt:


Die »neue politische Wissenschaft«, von der Tocqueville in der Einleitung zu De la démocratie en Amériquespricht, ist keine politische Doktrin. Vielmehr leistet sie Aufklärungsarbeit: Tocqueville warnt vor den Gefahren, die die demokratische Revolution mit sich bringt; und er ermutigt, die Chance zu ergreifen, die sie birgt. Dabei bekennt sich Tocqueville emphatisch zur Freiheit als dem normativen Leitwert seines politischen Denkens. Für ihn ist es wichtig, das Modell einer rein repräsentativen Demokratie zu überwinden, das die Bürger nur zu politischen Wählern macht. Ohne die Möglichkeiten zusätzlicher kollektiver Handlungs- und Erfahrungsräume sei das Volk frei, aber stumm. Das Recht der Bürger auf einen gleichen Anteil am politischen Willen gehe zusammen mit ihrem Recht, eine eigene Meinung zu bilden und zu manifestieren, also ihren Vorstellungen in jeweils konkreten Handlungsräumen eine öffentliche Stimme zu verleihen, die stark genug ist, gehört zu werden. Nur so könne unter den Bedingungen der Gleichheit Freiheit bewahrt werden. Damit wirft Tocqueville eine der wichtigsten politischen Fragen auf, die auch die heutige Demokratietheorie zu beantworten sucht, nämlich die der adäquaten Repräsentation und Einbeziehung der Bürger. Das »Volk« der Demokratie erweist sich angesichts seiner vielfältigen Differenziertheit nicht als identitäres, homogenes Subjekt. Der Wille des Volkes muss deshalb in konkreten Kontexten und Handlungsräumen zum Ausdruck gebracht werden können. Wie hierfür die rechtlichen und institutionellen Voraussetzungen geschaffen werden können, zeigt Tocqueville an konkreten Beispielen. In Amerika erkennt er, dass die Volkssouveränität, wie sie im Frankreich seiner Zeit gedeutet wird, nämlich als rein virtuelle, überlebt ist. Volkssouveränität setzt Formen der Beteiligung voraus, die sich nicht allein auf die Prozesse der Wahl und der Gesetzgebung reduzieren lassen.


Quelle: http://www.suhrkamp.de/buecher/eine_neue_politische_wissenschaft_fuer_eine_neue_welt-skadi_siiri_krause_29827.html


Mal abgesehen davon, dass der Satz "Das »Volk« der Demokratie erweist sich angesichts seiner vielfältigen Differenziertheit nicht als identitäres, homogenes Subjekt." natürlich eine Verdrehung ist, denn Toqueville sagt in Wirklichkeit:

Many ages must elapse before the divers offsets of the British race in America cease to present the same homogeneous characteristics: and the time cannot be foreseen at which a permanent inequality of conditions will be established in the New World. Whatever differences may arise, from peace or from war, from freedom or oppression, from prosperity or want, between the destinies of the different descendants of the great Anglo-American family, they will at least preserve an analogous social condition, and they will hold in common the customs and the opinions to which that social condition has given birth.


Jedenfalls war schon damals klar, das Wählen allein keine Beteiligung des Volkes konstituiert.

Zeit also, für neue Strukturen und Modelle wie sie unterm Stichwort "deliberative Strukturen", "Demarchie" und in den Modellen von

Fishkin: https://en.wikipedia.org/wiki/Deliberative_opinion_poll

und

Bouricius: https://www.publicdeliberation.net/jpd/vol9/iss1/art11/ (kann über den Download abgerufen werden)

zum Ausdruck kommen?
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Re: Gegen Wahlen

Beitragvon Woppadaq » Mo 20. Nov 2017, 22:39

Ok, ich fasse mal zusammen: du bist stolzer Nichtwähler, willst auch, dass wir alle nicht wählen gehen, aber plädierst dafür, dass wir mehr Mitspracherecht bekommen, obwohl du nicht mal bereit bist, wenigstens das bisher vorhandene Mitspracherecht überhaupt in Anspruch zu nehmen.

Darf ich das exzessive Auslebung politischer Faulheit nennen?
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Re: Gegen Wahlen

Beitragvon Sextus Ironicus » Mo 20. Nov 2017, 22:56

Woppadaq hat geschrieben:(20 Nov 2017, 22:39)

Ok, ich fasse mal zusammen: du bist stolzer Nichtwähler, willst auch, dass wir alle nicht wählen gehen, aber plädierst dafür, dass wir mehr Mitspracherecht bekommen, obwohl du nicht mal bereit bist, wenigstens das bisher vorhandene Mitspracherecht überhaupt in Anspruch zu nehmen.

Darf ich das exzessive Auslebung politischer Faulheit nennen?


Ok, ich fasse mal zusammen: du bist stolzer Nichtdenker, willst auch, dass wir alle nicht denken, und plädierst deshalb dafür, dass wir halt wählen gehen, und sagst, dass du nicht bereit bist, das hier Gelesene unabhängig von möglichen schlechten Motiven des Threaderöffners und seiner schlechten Moral auch bloß verstehen zu wollen.

Darf ich das exzessive Auslebung politischer Faulheit nennen?
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Re: Gegen Wahlen

Beitragvon Woppadaq » Mo 20. Nov 2017, 23:36

Sextus Ironicus hat geschrieben:(20 Nov 2017, 22:56)

Ok, ich fasse mal zusammen: du bist stolzer Nichtdenker, willst auch, dass wir alle nicht denken, und plädierst deshalb dafür, dass wir halt wählen gehen, und sagst, dass du nicht bereit bist, das hier Gelesene unabhängig von möglichen schlechten Motiven des Threaderöffners und seiner schlechten Moral auch bloß verstehen zu wollen.

Darf ich das exzessive Auslebung politischer Faulheit nennen?


Verzeihung, aber du vermutest da bei mir nur etwas, während ich mich auf das beziehe, was du über dich selbst gesagt hast. Oder streitest du ab, Nichtwähler und darauf auch noch stolz zu sein?

Zudem siehst du den Vorwurf von schlechter Moral, weil ich dir politische Faulheit vorwerfe, dabei lässt du bisher aus, warum du glaubst, mit dieser goldrichtig zu liegen, wie du so schön sagst. Ich bin ja gerne bereit, über dein geschriebenes nachzudenken, aber dafür brauch ich schon Anzeichen, dass das hier mehr sein soll als nur eine pseudointellektuelle Phrasenschlacht. Bisher ist es aber nur das übliche "die Demokratie hat komplett versagt - also brauchen wir mehr davon".

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