Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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jorikke
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitragvon jorikke » Mo 20. Nov 2017, 09:45

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:43)

Steinmeister hat vorsorglich schon mal ein paar Termine abgesagt und bleibt heute in seinem Präsidentenschloß erreichbar.


...und du meinst ich soll ihn anrufen?
Splinterbell
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon Splinterbell » Mo 20. Nov 2017, 09:47

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:40)

Die SPD kann nicht ernsthaft auf rotrotgrün machen, dazu stehen die drei Vereine zu schwach da. Mit den Schwatten gewinnt sie aber auch keinen Blumentopf und einen bunten Dreier mit den Streitkindern der Ampel kann man vergessen.

Immerhin vorerst kein Außenminister Özemir. Das ist gut.

Die Frage wäre dann aber, wer bleibt noch übrig?

CDU = Merkel = wolle wäh ned
SPD = Schulz = wolle wäh ned
Grüne = wer eigentlich = wolle wäh ned
FDP = Lindner = wolle wäh ned
Linke = ?? = wolle wäh ned

Das wars, mehr ist da nicht. CSU ist raus, die sollen bloß in Bayern bleiben. Der Rest sind nur kleine Microparteien.
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Dampflok94
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 09:48

garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:39)

Das mag alles richtig sein, aber eine Neuwahl zu organisieren und alle haben wieder die gleichen Spitzenkandidaten ist komplett deppert.

Weil ich kann die garantieren, dass es in diesem Falle auch das gleiche Ergebnis herauskommen wird. und die gleichen Leute wie vorher müssten wieder "sondieren". :eek:

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.
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DarkLightbringer
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 20. Nov 2017, 09:48

Skull hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:31)

Das sehe ich anders. :D

Gerade auch nach dem Scheitern der Verhandlungen hat kurzfrstig kaum eine Partei ein Interesse,
Neuwahlen abzuhalten.
Da noch niemand einschätzen kann, welcher Partei Neuwahlen nutzen oder schaden werden.
Das gilt aus meiner Sicht übrigens für ALLE. Also auch diejenigen die nicht an Jamaika beteiligt wären.

Desweiteren ist ebenfalls nicht zu erwarten, das es eine dramatisch andere
Zusammensetzung des Bundestages bei kurzfristigen Neuwahlen geben würde.
Damit wäre man bei Neuwahlen KEINEN Deut weiter als heute.

Somit halte ich es eher für sinnvoll, das wir eine Kanzlerin Merkel mit wechselnden Mehrheiten
erhalten werden, bis zu dem Punkt, wo wichtigere Dinge im Bundestag scheitern...
und ein bisschen Zeit ins Land vergangen ist und Wählerreaktionen klarer und deutlicher zu erwarten sind.

Ob das dann noch Mitte oder Ende 2018 sein wird, wird man sehen.

mfg

Sehe ich auch so.

Das Volk hat erst gewählt und dieser Auftrag ist zu respektieren. Man kann den Ball nicht hin und her spielen und sagen: Wenn ihr richtig wählt, regieren wir richtig.

Die Parteien brauchen auch Zeit, um sich zu sortieren (statt sondieren). Lediglich FDP und Grüne wissen so halbwegs, was sie eigentlich wollen, inhaltlich und personell. Für die übrigen gilt es, über folgendes zu meditieren: Wer sind wir und was wollen wir? In der Opposition kann man sich am besten profilieren und praktisch Dauerwahlkampf betreiben. Und Merkel moderiert gut, das ist ihre eigentliche Stärke.

"Neuwahlen" also frühestens 2019.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon pikant » Mo 20. Nov 2017, 09:49

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.


klare Aussage :D
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon garfield336 » Mo 20. Nov 2017, 09:51

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.


Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon sünnerklaas » Mo 20. Nov 2017, 09:51

funzel hat geschrieben:(20 Nov 2017, 08:26)

halte ich für Blödsinn. Der eigentliche Verteilungskampf findet sicherlich nicht zwischen Rentnern und Arbeitnehmern statt, auch wenn es bestimmte Personengruppen gerne hätten, aber der Konflikt besteht hier und auch in anderen Bereichen immer noch in erster Linie zwischen 2 Klassen, den Arbeitern und den Kapitalisten.


Der Konflikt zwischen den Generationen schwelt schon lange.
Wobei ich da einmal sagen würde: die gewünschte Spaltung der Gesellschaft als pures Ablenkungsmanöver funktioniert.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 09:52

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:39)

Welche Courage sollte das sein, die Courage sich selbst inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit zur Verbiegen? Ich frage mich, auch als Nichtwählerin der Grünen, wie die ihre Nachgiebigkeit ihrer Basis hätten verkaufen wollen. In Punkto Bildung und Digitalisierung wäre nach den Informationen, die bis zu mir gelangten, allenfalls im Promillebereich etwas bewegt worden, statt des großen Schritts in die Zukunft, den Deutschland dringend benötigt. Das wäre Stagnation im Reinformat geworden.

Glauben Sie, ich hätte die FDP noch einmal gewählt, wenn sie sich auf diesen Kleckerkram eingelassen hätte?

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon JJazzGold » Mo 20. Nov 2017, 09:52

Brainiac hat geschrieben:(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.


Wer was wie auffasst, kann ich nicht beurteilen. Bei mir hat die FDP damit gepunktet.
Alleingänge hat es während dieser Sondierungen soviele gegeben, dass die Informationen sich teilweise widersprochen haben.
Was letztendlich darauf hinweist, dass das Fundament einer Jamaikaregierung gar nicht gegeben ist, das gegenseitige Vertrauen in die Vertragstreue. Da frage ich mich dann schon, ob Schröder mit seiner Prognose, Neuwahlen 2019, nicht recht hatte, wenn auch aus einem anderen Grund, als einer quertreibenden CSU.

Was sich jetzt daraus ergibt, das kann ich beim besten Willen nicht beurteilen. So schnell wird es ohnehin nicht kommen, da wir eine funktionierende geschäftsführende Regierung haben.

Schlechte Karten hat jetzt auch die SPD, die wird intensiv beraten müssen, ob sie es zu Neuwahlen kommen lässt, oder erst erneute Wahlen durchsteht, bis sie sich doch noch zu einer weiteren GroKo bekennt.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 09:55

garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:51)

Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.

Richtig. Und deswegen soll der Bundestag erst mal zeigen was er kann. Denn Herr Steinmeier hat ja schon angedeutet, daß er nicht zwingend Neuwahlen ausrufen wird. Und er allein ist derjenige, der darüber zu entscheiden hat.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon JJazzGold » Mo 20. Nov 2017, 09:56

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.


Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon CaptainJack » Mo 20. Nov 2017, 09:59

Brainiac hat geschrieben:(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.
Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 10:00

JJazzGold hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:56)

Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.

Da die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen wurden, bin ich dazu natürlich nicht in der Lage. Mangels Ergebnis gibt es kein Profil für niemanden.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon pikant » Mo 20. Nov 2017, 10:01

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.


die Gruenen habe alles richtig gemacht und stehen gut dar heute und im Gegensatz zu CDU, CSU, SPD und Linkspartei gibt es keine Personaldebatte.
die Gruenen koennen Neuwahlen recht gelassen entgegensehen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Brainiac » Mo 20. Nov 2017, 10:05

CaptainJack hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:59)

Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP

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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 20. Nov 2017, 10:05

Merkel_Unser hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:39)

So kann man sich die Welt herbeischreiben, wie sie einem gefällt. Nicht die AfD ist für die Jamaika Verhandlungen verantwortlich - sondern Fr. Merkel höchstpersönlich. Die AfD ist die natürliche direkte Folge ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik und ihrer Grenzöffnung anno 2015. Trotzdem hätte man unter diesen Umständen die Jamaika-Koalition irgendwie hinbekommen müssen. Ich hoffe stark, dass die Einmann-Glamourpartei Lindner , äh FDP, durch dieses Schauspiel im Falle einer Neuwahl haufenweise Stimmen verliert. Gleichzeitig hoffe ich auf einen Merkel-Abtritt und dann evtl. auf eine GroKo mit frischem Wind und Personal.

Nein, da hat die Kollegin natürlich völlig recht, die AfD ist für Schadenspolitik zuständig, weshalb das eine große Mehrheit auch verneint hat und viele Angela Merkel erneut als Bundeskanzlerin sehen wollten. Das sich aus der Vielzahl der Parteien auch Komplexitäten ergeben, liegt in der Natur der Sache.
Gleichzeitig hat der Wähler eben akzentuiert gewählt, um den Stillstand der GroKo in Bewegung zu bringen, sei es mittels des Jamaika-Experimentes.

Für Neuwahlen gibt es gar keinen Grund. Zum einen sind die Parteien nicht anders als zuvor, zum andern sind die Wähler nicht anders als zuvor.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 10:06

garfield336 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 09:44)

Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitragvon Kritikaster » Mo 20. Nov 2017, 10:07

Zum Strangthema möchte ich anmerken, dass ich, unabhängig vom möglichen bis wahrscheinlichen Zustandekommen, wenig bis gar nichts von Neuwahlen halte.

Ungeachtet der Frage, wer für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich ist (entgegen manch einseitiger Schuldzuweisungen vermutlich alle Beteiligten), muss es möglich sein, aus einem Wahlergebnis, bei dem rund 87% der Mandate an Parteien gingen, die eindeutig auf dem Boden unserer FDGO stehen und die alle auf Landesebene in diversen Koalitionen Regierungsverantwortung tragen, ein Regierungsbündnis im Bund zusammen zu bringen. Es ist ganz sicher nicht Sinn der Sache, dass man unter diesen Voraussetzung so lange wählen lässt, bis sich "bequeme" Mehrheiten ergeben.
Der am höchsten entwickelte Sinn ist der Unsinn. (Peter E. Schumacher)
Wo der Sinn aufhört, beginnt der Wahnsinn. (Erhard Horst Bellermann)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon yogi61 » Mo 20. Nov 2017, 10:08

aleph hat geschrieben:(20 Nov 2017, 07:21)

Merkel sollte dann aber nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten.


Weder Merkel noch Schulz können wieder antreten.
Two unique places, one heart
https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
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Re: Was haltet ihr von Neuwahlen im Dezember?

Beitragvon garfield336 » Mo 20. Nov 2017, 10:10

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Nov 2017, 10:06)

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.


Ich denke schon dass es zur Aufgabe des Präsidenten gehört, zumindest alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, bevor er Neuwahlen ausruft.

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