Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 14:56)

Ich bin nicht verliebt, aber Wahrheit, Gesetze und Realität sind für mich heilig. Jeder weiß, was ab Herbst 2015 passiert ist. Fertig!

Der Stern von Bethlehem hat es verhießen. Amen.

[Wähler]

(16 Dec 2017, 14:56)
Ich bin nicht verliebt, aber Wahrheit, Gesetze und Realität sind für mich heilig. Jeder weiß, was ab Herbst 2015 passiert ist. Fertig!

Die deutsche Regierung hat damals das Selbsteintrittsrecht von Dublin III genutzt. Soviel zum Thema Wahrheit und Gesetze. Dass die Realität mit den Flüchtlingen komplexer, als erwartet ist, steht auf einem anderen Blatt. Man sollte den Politikern allerdings auch eine Chance geben, sich der Komplexität des Themas bei der laufenden Regierungsbildung noch weiter anzunähern.

[CaptainJack]

(16 Dec 2017, 15:27)

Die deutsche Regierung hat damals das Selbsteintrittsrecht von Dublin III genutzt. Soviel zum Thema Wahrheit und Gesetze. Dass die Realität mit den Flüchtlingen komplexer, als erwartet ist, steht auf einem anderen Blatt. Man sollte den Politikern allerdings auch eine Chance geben, sich der Komplexität des Themas bei der laufenden Regierungsbildung noch weiter anzunähern.

Die haben einen Eid geleistet ... und der sagt nicht aus, Leute aller Art teilweise völlig unkontrolliert und in Massen reinzulassen!

[Wähler]

(16 Dec 2017, 15:27)
Die deutsche Regierung hat damals das Selbsteintrittsrecht von Dublin III genutzt. Soviel zum Thema Wahrheit und Gesetze. Dass die Realität mit den Flüchtlingen komplexer, als erwartet ist, steht auf einem anderen Blatt. Man sollte den Politikern allerdings auch eine Chance geben, sich der Komplexität des Themas bei der laufenden Regierungsbildung noch weiter anzunähern.

(16 Dec 2017, 15:52)
Die haben einen Eid geleistet ... und der sagt nicht aus, Leute aller Art teilweise völlig unkontrolliert und in Massen reinzulassen!

Im Eid geht es um Gerechtigkeit gegenüber jedermann. Da kann die Bundeskanzlerin die Flüchtlingsproblematik nicht einfach ausblenden. Selbst der USA-Einwanderungsbann von Trump muss Verwandtschaftsbeziehungen berücksichtigen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html
Du machst es Dir ganz schön einfach.

[Charles]

(16 Dec 2017, 04:47)
Eine Debatte über die Schnittchen-Affäre der AfD-Fraktion - zigtausende Euro für Brötchen und Kuchen - gibt es leider auch nicht.

Der AfD-Abgeordnete, der das Catering bestellt hat, war 30 Jahre in der CDU und rechtsfertige seine Bestellung damit, dass er das von der CDU noch so kennt. Inzwischen hat die AfD-Fraktion für sich jede Form von Verpflegung auf Kosten der Steuerzahler abgeschafft.

Das erschreckende ist ja, dass sowas überhaupt möglich ist. Genauso wie bei der "MontBlanc"-Affäre, wo Abgeordnete der etablierten Parteien auf Kosten der Steuerzahler teure Luxusfüller für zehntausende Euro bestellt hatten und Herr Lammert auch noch die Veröffentlichung der Namen ablehnte, damit die Öffentlichkeit nichts davon erfährt.

Aber zurück zum Thema "Diäten". Die Fraktionen von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen haben sich da mal wieder ihre Taschen auf Steuerzahlerkosten gefüllt. Sie sind zwar unfähig eine Regierung zu bilden und auch sonst bekommen sie nichts auf die Kette, aber als erstes wird mal schnell die Diätenerhöhung beschlossen. Und damit der Bürger davon auch möglich wenig mitbekommt, hat man gleich einen Automatismus für jährlichen Diätenerhöhung ohne öffentliche Debatte im Bundestag eingeführt.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 17:22)

Der AfD-Abgeordnete, der das Catering bestellt hat, war 30 Jahre in der CDU und rechtsfertige seine Bestellung damit, dass er das von der CDU noch so kennt. Inzwischen hat die AfD-Fraktion für sich jede Form von Verpflegung auf Kosten der Steuerzahler abgeschafft.
Das erschreckende ist ja, dass sowas überhaupt möglich ist. Genauso wie bei der "MontBlanc"-Affäre, wo Abgeordnete der etablierten Parteien auf Kosten der Steuerzahler teure Luxusfüller für zehntausende Euro bestellt hatten und Herr Lammert auch noch die Veröffentlichung der Namen ablehnte, damit die Öffentlichkeit nichts davon erfährt.

Schuld sind also andere, hätte man sich ja denken können. Die anderen sind also Raffkes und wenn man es selbst so macht, dann aus Gewohnheit, weil man ja mal ein anderer war. Wobei das mit den Schnittchen die anderen doch gar nicht so machen. Halte das für eine Schutzbehauptung.

Aber zurück zum Thema "Diäten". Die Fraktionen von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen haben sich da mal wieder ihre Taschen auf Steuerzahlerkosten gefüllt. Sie sind zwar unfähig eine Regierung zu bilden und auch sonst bekommen sie nichts auf die Kette, aber als erstes wird mal schnell die Diätenerhöhung beschlossen. Und damit der Bürger davon auch möglich wenig mitbekommt, hat man gleich einen Automatismus für jährlichen Diätenerhöhung ohne öffentliche Debatte im Bundestag eingeführt.

Das ist ein Märchen, auf das Linke, AfD und "Bild"-Zeitung abfuhren.

Wie gesagt: Kritik an den Diäten gibt es seit jeher. Aber unter anderem genau wegen des ewigen Raffke-Vorwurfs wurde der Automatismus mit der Kopplung an die Lohnentwicklung eingeführt. Und Teil der geltenden Regelung ist eben auch, dass sie binnen drei Monaten nach der Konstituierung des Bundestages erneuert werden muss - ganz gleich, ob das Land schon eine Regierung hat oder nicht.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83357.html

[Charles]

(16 Dec 2017, 17:45)
Schuld sind also andere, hätte man sich ja denken können.

Nein, wenn dieser AfD-Abgeordnete ein teures Catering auf Steuerzahlerkosten für seine Fraktion bestellt hat, ist das natürlich genauso zu kritisieren, wie die vielen anderen Verschwendungen von Steuergeldern für Luxus von Abgeordneten, die in den letzten Jahren so gelaufen sind.

(16 Dec 2017, 17:45)
Das ist ein Märchen, auf das Linke, AfD und "Bild"-Zeitung abfuhren.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83357.html

Da steht doch genau das, was ich geschrieben habe. Die etablierten Parteien haben einen Automatismus eingeführt, mit dem sie sich selbst jährlich ihre Diäten erhöhen und im Bundestag nicht mehr öffentlich darüber debattiert wird, damit der Bürger davon nichts mitbekommen und nicht mehr der Eindruck erweckt wird, dass die Abgeordneten sich auf Steuerzahlerkosten ungerechtfertigt bereichern.

Mal ganz nebenbei hat der Bundestag nun auch nach China das grösste nationale Parlament der Welt, weil Union und SPD eine Wahlrechtsreform abgelehnten, was dem Steuerzahler weitere Millionen kostet.

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 17:54)

Nein, wenn dieser AfD-Abgeordnete ein teures Catering auf Steuerzahlerkosten für seine Fraktion bestellt hat, ist das natürlich genauso zu kritisieren, wie die vielen anderen Verschwendungen von Steuergeldern für Luxus von Abgeordneten, die in den letzten Jahren so gelaufen sind.

Höcke hatte ja davor gewarnt, man solle dem Glamour Berlins nicht erliegen und in kostenlose Sauf- und Fressorgien verfallen. So ähnlich hat er es ja gesagt. Aber gut, seit dem Bekanntwerden der Schnittchen-Affäre holen sie sich ihren Proviant aus der Kantine.

Da steht doch genau das, was ich geschrieben habe. Die etablierten Parteien haben einen Automatismus eingeführt, mit dem sie sich selbst jährlich ihre Diäten erhöhen und im Bundestag nicht mehr öffentlich darüber debattiert wird, damit der Bürger davon nichts mitbekommen und nicht mehr der Eindruck erweckt wird, dass die Abgeordneten sich auf Steuerzahlerkosten ungerechtfertigt bereichern.
Mal ganz nebenbei hat der Bundestag nun auch nach China das grösste nationale Parlament der Welt, weil Union und SPD eine Wahlrechtsreform abgelehnten, was dem Steuerzahler weitere Millionen kostet.

Das ist an einen Automatismus gekoppelt worden, um die Höhe nicht in der Beratung jeweils selbst festlegen zu müssen. Die Abgeordnetenentschädigung beträgt derzeit 9541,74 Euro, ist aber einkommenssteuerpflichtig. Die AfD-Abgeordneten bekommen das auch und hatten im Vor-Ältestenrat oder in der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer weder Bedenken noch den Wunsch nach einer Debatte geäußert.

Natürlich ist nicht alles umsonst zu haben und 7 Parteien sind mehr als 2 oder 3. Christian Lindner witzelte mal im Landtag, die AfD sei die teuerste Weiterbildungsmaßnahme überhaupt.

[Charles]

(16 Dec 2017, 18:24)
Höcke hatte ja davor gewarnt, man solle dem Glamour Berlins nicht erliegen und in kostenlose Sauf- und Fressorgien verfallen.

Was ja auch richtig ist. Man ist schliesslich angetreten dem abgehobenen Establishment auf die Finger zu klopfen und nicht um selbst Teil des Establishments zu werden.

(16 Dec 2017, 18:24)
Das ist an einen Automatismus gekoppelt worden, um die Höhe nicht in der Beratung jeweils selbst festlegen zu müssen.

Ja, weil das dann öffentlich im Bundestag debattiert werden würde und der Bürger dann in der Zeitung liest, dass die Raffkes sich mal wieder die Diäten erhöht haben. Durch den Automatismus erhöht man sich jetzt jährlich die Diäten, ohne dass die Bürger davon etwas mitbekommen. Sehr komfortabel.

(16 Dec 2017, 18:24)
Christian Lindner witzelte mal im Landtag, die AfD sei die teuerste Weiterbildungsmaßnahme überhaupt.

Lindner habe ich seit seiner panischen Flucht aus Jamaika kaum noch gesehen. Arbeitet der nun hauptberuflich als Fotomodel?

[DarkLightbringer]

(16 Dec 2017, 19:47)

Was ja auch richtig ist. Man ist schliesslich angetreten dem abgehobenen Establishment auf die Finger zu klopfen und nicht um selbst Teil des Establishments zu werden.

So geht der "Spin", der Werbedreh, wie im Stile von "Persil wäscht einfach weißer". Für den überzeugten Konsumenten ist das toll, für die Mehrheit ist das Trash.

Ja, weil das dann öffentlich im Bundestag debattiert werden würde und der Bürger dann in der Zeitung liest, dass die Raffkes sich mal wieder die Diäten erhöht haben. Durch den Automatismus erhöht man sich jetzt jährlich die Diäten, ohne dass die Bürger davon etwas mitbekommen. Sehr komfortabel.

Auch das ist ein "Spin", der sich für die antiparlamentarische Propaganda eignet und deshalb regelmässig wiederkehren wird.

Lindner habe ich seit seiner panischen Flucht aus Jamaika kaum noch gesehen. Arbeitet der nun hauptberuflich als Fotomodel?

Lindner sind die Reden bislang zu langweilig, er wartet auf einen Gegner.

[Wähler]

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema: Wie Deutschland um eine Regierung ringt
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendunge ... g-100.html
Fazit:
Die Große Koalition als Zweier-Koalition ist ein Auslaufmodell.
Die SPD ist nach wie vor in keiner guten Verfassung mit einem schwachen Parteivorsitzenden.
Die Bundestagsfraktionen sollten die Sondierung und die Koalitionsverhandlung zu 50 Prozent mitbestimmen, da fast die Hälfte der Abgeordneten direkt gewählt worden ist.
Zwei Journalisten waren für den Versuch einer Minderheitsregierung.

[firlefanz11]

Dieser Satz bzw. die Einstellung mancher Wähler ist doch wohl an Dummheit nicht zu überbieten...!

Viele finden, Parteien sollten sich bei der Regierungsbildung nicht an ihre Wahlprogramme klammern.

https://www.n-tv.de/politik/Jeder-dritt ... 89902.html

Und das meine ich nicht weil es in diesem Fall in erster Linie gg Lindner geht sondern ganz allgemein.
Klar! Scheiss doch auf Parteiprogramme - Hauptsache die Lieblingspartei regiert!
Da brauchts doch eigtl. gar keine Parteiprogramme u. Wahlversprechen mehr, oder?
Dann kann sich die SPD ja jetzt auch eigentlich von Ihren Forderungen nach Bürgerversicherung etc. verabschieden, nur um der Republik endliche eine Regierung zu bescheren, oder...?

Wahlprogramme u. parteiliche Grundsätze sind doch das worüber sich eine Partei definiert...! Aber genau so eine Einstellung ist der Grund aus dem wir politischen Stillstand und diese Konsens Sauce haben, von denen alle behaupten, dass sie sie nicht mehr wollen. Scheint aber wohl doch so...

[pikant]

(18 Dec 2017, 10:53)



https://www.n-tv.de/politik/Jeder-dritt ... 89902.html

:

fuer mich ist das Absacken der FDP auf nun 8% nicht ueberraschend zu nennen, da in meinem Bekanntenkreis die Enttaueschung ueber die Partei recht gross ist und wenn man 1/3 der Waehler nach einer Wahl verliert, weil man nicht regieren will, ist das ein starkes Alarmzeichen fuer die Partei.
ob die FDP diesen Schwund auf der rechten Seite kompensieren kann, bleibt abzuwerten

der Waehler will Pragmantismus und kein Festklammern am Parteiprogramm - Flexibilitaet ist gefragt und kein Dogmatismus

[JJazzGold]

(18 Dec 2017, 12:12)

fuer mich ist das Absacken der FDP auf nun 8% nicht ueberraschend zu nennen, da in meinem Bekanntenkreis die Enttaueschung ueber die Partei recht gross ist und wenn man 1/3 der Waehler nach einer Wahl verliert, weil man nicht regieren will, ist das ein starkes Alarmzeichen fuer die Partei.
ob die FDP diesen Schwund auf der rechten Seite kompensieren kann, bleibt abzuwerten

der Waehler will Pragmantismus und kein Festklammern am Parteiprogramm - Flexibilitaet ist gefragt und kein Dogmatismus

Ich bin auch Wähler und mir sind Parteien, die das, für was ich sie gewählt habe bedenkenlos über Bord werfen, sobald die Möhre des eventuellen Mitregierens vor dem Maul hängt, suspekt. Weil das ein Indiz dafür ist, dass das Wahlprogramm die Worte nicht wert ist, die es enthält. Insofern zolle ich sowohl der FDP Respekt, als auch der SPD Respekt, die es sich zurzeit wahrlich nicht leicht macht.

[pikant]

(18 Dec 2017, 12:38)

Ich bin auch Wähler und mir sind Parteien, die das, für was ich sie gewählt habe bedenkenlos über Bord werfen, sobald die Möhre des eventuellen Mitregierens vor dem Maul hängt, suspekt. Weil das ein Indiz dafür ist, dass das Wahlprogramm die Worte nicht wert ist, die es enthält. Insofern zolle ich sowohl der FDP Respekt, als auch der SPD Respekt, die es sich zurzeit wahrlich nicht leicht macht.

ja so denkt laut repraesentative Umfrage eine Minderheit der FDP-Waehler - 44% der FDP-Waehler fuehlen sich nur von der FDP ernstgenommen - 65% der FDP-Waehler wollen pragmatische Loesungen.
die FDP hat innerhalb von 2 Moanten viel an Image und Vertrauen verloren - das ist Fakt

[JJazzGold]

(18 Dec 2017, 12:44)

ja so denkt laut repraesentative Umfrage eine Minderheit der FDP-Waehler - 44% der FDP-Waehler fuehlen sich nur von der FDP ernstgenommen - 65% der FDP-Waehler wollen pragmatische Loesungen.
die FDP hat innerhalb von 2 Moanten viel an Image und Vertrauen verloren - das ist Fakt

44% betrachte ich nicht als Minderheit.
Verloren hat die FDP momentan ggfls. Diejenigen, die glaubten man müsse für alles offen sein. Wenn das gerade mal 2% sind, dann halte ich das für nicht bedenklich. Das weitaus weniger, als die FDP anlässlich der BTW verloren hat. Ich wage zu behaupten,
dass die 8% für den Phoenix aus der Asche der Nachweis sind, dass sie es richtig gemacht hat. Wäre die FDP wieder in den Ruch der Beliebigkeit geraten, wäre sie innerhalb der kommenden Legislaturperiode wieder auf einem Relegationsplatz gelandet.

[pikant]

(18 Dec 2017, 13:22)

44% betrachte ich nicht als Minderheit.
Verloren hat die FDP momentan ggfls. Diejenigen, die glaubten man müsse für alles offen sein. Wenn das gerade mal 2% sind, dann halte ich das für nicht bedenklich. Das weitaus weniger, als die FDP anlässlich der BTW verloren hat. Ich wage zu behaupten,
dass die 8% für den Phoenix aus der Asche der Nachweis sind, dass sie es richtig gemacht hat. Wäre die FDP wieder in den Ruch der Beliebigkeit geraten, wäre sie innerhalb der kommenden Legislaturperiode wieder auf einem Relegationsplatz gelandet.

auch die Wirtschaft ist von der FDP enttauescht und auf ihrem Arbeitgebertag vor kurzem bekam eine stellv. Fraktionsvorsitzende Kirstin Andreaa von den Gruenen weit mehr Applaus als Lindner.
haette das nicht gedacht, dass AG jetzt so greunenfreundlich sind und sehr reserviert auf die FDP reagieren, da diese nicht auf den Jamaikadampfer wollten, die die Arbeitgeber mehrheitlich einer grossen Koalition vorgezogen haetten.

[DarkLightbringer]

Die FDP macht sich gut im Bundestag und stärkt die demokratische Mitte.

[JJazzGold]

(18 Dec 2017, 13:27)

auch die Wirtschaft ist von der FDP enttauescht und auf ihrem Arbeitgebertag vor kurzem bekam eine stellv. Fraktionsvorsitzende Kirstin Andreaa von den Gruenen weit mehr Applaus als Lindner.
haette das nicht gedacht, dass AG jetzt so greunenfreundlich sind und sehr reserviert auf die FDP reagieren, da diese nicht auf den Jamaikadampfer wollten, die die Arbeitgeber mehrheitlich einer grossen Koalition vorgezogen haetten.

Sehen Sie, das ist der Unterschied, der sich in Form der Jamaika Sondierungsgesräche herauskristallisiert hat. Die FDP ist keine Partei, die auf kurzfristigen Applaus setzt, sondern auf nachhaltiges Umsetzen ihrer Inhalte. Die Wirtschaft hätte sich ebenso beschwert, hätte sie realisieren müssen, dass einer schwarz-grün flügelgestutzten FDP keine Vertretung ihrer Interessen realisiert worden wäre.

[yogi61]

(18 Dec 2017, 13:27)

auch die Wirtschaft ist von der FDP enttauescht und auf ihrem Arbeitgebertag vor kurzem bekam eine stellv. Fraktionsvorsitzende Kirstin Andreaa von den Gruenen weit mehr Applaus als Lindner.
haette das nicht gedacht, dass AG jetzt so greunenfreundlich sind und sehr reserviert auf die FDP reagieren, da diese nicht auf den Jamaikadampfer wollten, die die Arbeitgeber mehrheitlich einer grossen Koalition vorgezogen haetten.

Jetzt muss ich ausnahmsweise mal eine Lanze für die FDP brechen. Lindner hat gestern im Bericht aus Berlin klar gesagt, dass viele FDP Positionen vor allen Dingen mit der Union nicht umsetzbar gewesen wären. Stichwort Steuerpolitik. Wenn er sagt, dass man nicht gleichzeitig in eine Regierung eintreten und gegen gewisse Themen Opposition machen kann, dann stimmt das auch so. Die SPD hat sich mit so einer Taktik ja nach jede Grossen Koaliton pünktlich zur Wahl ins Knie geschossen. Das Geplapper der Wirtschaft sollte man da auch nicht so eng sehen, die vertreten grosse Teile des Volkes überhaupt nicht, sondern möchten sich lieber über Gewinnmaximierungen die Taschen füllen, die sollten mal lieber wieder bei den Beiträgen zur Krankenversicherung paritätisch denken. Das da jetzt wieder die SPD mit bestimmten Forderungen am Tisch sitzt, gefällt denen natürlich nicht.

Mehr Sorgen sollte man sich lieber wieder um den geneigten Wähler machen. Vor der Wahl wollten sie keine Grosse Koalition, (was ja auch aus demokratischer Sicht völlig in Ordnung war). Wer jetzt gedacht hat, in diesem Land würde wieder so etwas wie ein politischer Denkprozess einsetzen, der darf sich gerne mal die Umfragen ansehen. Nach der Wahl, war ein grosser Teil des Stimmviehs plötzlich Jamaika Experte und fand das unglaublich toll. Nach den Desaster-Verhandlungen ist die Mehrzahl jetzt wieder für eine grosse Koalition, also völlig konträr zur Meinung vor der Wahl. Als Politiker würde ich die Wähler jetzt auch nicht allzu ernst nehmen, darf man natürlich nicht sagen, aber denken darf man schon, dass grossen Teilen der Bevölkerung dieses Land ziemlich egal ist, Hauptsache man kann privat so "weitermuddeln" und wird nicht mit Reformen belästigt, da lässt man lieber Kinder und Enkel die Suppe auslöffeln

[CaptainJack]

(18 Dec 2017, 12:12)

fuer mich ist das Absacken der FDP auf nun 8% nicht ueberraschend zu nennen, da in meinem Bekanntenkreis die Enttaueschung ueber die Partei recht gross ist und wenn man 1/3 der Waehler nach einer Wahl verliert, weil man nicht regieren will, ist das ein starkes Alarmzeichen fuer die Partei.
ob die FDP diesen Schwund auf der rechten Seite kompensieren kann, bleibt abzuwerten

der Waehler will Pragmantismus und kein Festklammern am Parteiprogramm - Flexibilitaet ist gefragt und kein Dogmatismus

Das hält nicht lange an. Sobald die GroKo steht, wird die FDP beträchtlich gewinnen. Die Umfragen, die derzeit stattfinden, kann man sich sparen. Die sind von absoluter Oberflächlichkeit geprägt.

[Uffzach]

(18 Dec 2017, 12:12)
der Waehler will Pragmantismus und kein Festklammern am Parteiprogramm - Flexibilitaet ist gefragt und kein Dogmatismus

Ja, genau so wünschen sich die Merkelisten die Wähler: offen für alles, nicht ganz dicht.

Bloß der Haken ist: die Wähler sind nicht so.

[schelm]

(18 Dec 2017, 12:12)
der Waehler will Pragmantismus und kein Festklammern am Parteiprogramm - Flexibilitaet ist gefragt und kein Dogmatismus

Im Prinzip können wir doch Parteien abschaffen und durch einen Runden Tisch ersetzen durch gewählte Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Verbänden. Oder, Merkel regiert auf Lebenszeit, einzig zugelassen die Union, die unter ihr sowieso alle politischen Strömungen und Ideen absorbiert, oder wie der Würselner sagen würde, staubsaugt.

[Dampflok94]

(18 Dec 2017, 23:34)
Das hält nicht lange an. Sobald die GroKo steht, wird die FDP beträchtlich gewinnen.

Das ist gut möglich. Ob das aber so bleibt wäre nur von der Qualität der Arbeit abhängig, welche die GroKo abliefert. Wäre der Bürger mit dieser zufrieden, dann wird die FDP das Nachsehen haben. Und wenn nicht als Opposition profitieren.

[H2O]

Tja, die Jamaika-Regierung gibt es nicht; die FDP wollte lieber keine Regierungsverantwortung tragen. Jetzt wird bekannt, daß die SPD sich bis zum 21. Januar 2018 überlegen will, ob sie eine Regierungsverantwortung tragen möchte.

Könnte man nach solchen Erfahrungen nicht kurzfristig Neuwahlen ausschreiben für die Parteien, die gern Regierungsverantwortung für unser Land übernehmen wollen? Was soll dieser Quatsch der Parteien eigentlich?

[Woppadaq]

(19 Dec 2017, 19:07)

Tja, die Jamaika-Regierung gibt es nicht; die FDP wollte lieber keine Regierungsverantwortung tragen. Jetzt wird bekannt, daß die SPD sich bis zum 21. Januar 2018 überlegen will, ob sie eine Regierungsverantwortung tragen möchte.

Könnte man nach solchen Erfahrungen nicht kurzfristig Neuwahlen ausschreiben für die Parteien, die gern Regierungsverantwortung für unser Land übernehmen wollen? Was soll dieser Quatsch der Parteien eigentlich?

Gute Idee. Wählen wir einfach solange immer wieder, bis die CDU und die Grünen zusammen auf die absolute Mehrheit kommen.

[H2O]

(19 Dec 2017, 23:01)

Gute Idee. Wählen wir einfach solange immer wieder, bis die CDU und die Grünen zusammen auf die absolute Mehrheit kommen.

Wenn wir das so anlegen, dann sage noch einer, diese Mehrheit sei nicht demokratisch zu Stande gekommen. Vermutlich ist so etwas reine Gewohnheitssache! Man denke an das französische Wahlrecht... da sortieren sich die Wähler und die Parteien für den 2. Wahlgang. Darüber hat sich bisher auch noch niemand ernsthaft beschwert.

[jorikke]

(19 Dec 2017, 19:07)

Tja, die Jamaika-Regierung gibt es nicht; die FDP wollte lieber keine Regierungsverantwortung tragen. Jetzt wird bekannt, daß die SPD sich bis zum 21. Januar 2018 überlegen will, ob sie eine Regierungsverantwortung tragen möchte.

Könnte man nach solchen Erfahrungen nicht kurzfristig Neuwahlen ausschreiben für die Parteien, die gern Regierungsverantwortung für unser Land übernehmen wollen? Was soll dieser Quatsch der Parteien eigentlich?

Eine durchaus Nachdenkens werte Einlassung.
Allerdings nur auf den ersten Blick. Das Urteil über Parteiverhalten fällt der Wähler, so gesehen sind zusätzliche Hürden nicht sinnvoll.
Stellt eine "große" Partei in Koalitions- o. Sondierungsgesprächen die Forderung nach z.B. Wiedereinführung der Todesstrafe auf, kann eine kleine Partei ohne Besorgnis diese Verhandlungen abbrechen und sich zurück ziehen.
Bei Neuwahlen wird es der Wähler mit Stimmzuwächsen honorieren.
Zieht sich allerdings eine Partei aus taktischen oder anderen nicht einsichtigen Gründen zurück, wird sie bei Neuwahlen abgestraft.
Ein sich selbst korrigierendes System, das reicht.
Ein anderer Gesichtspunkt kommt hinzu.
Selbstüberschätzung liebt der Wähler gar nicht. Mit 10% die Muskeln wie mit 30% spielen lassen, das wird bestraft.
Da wird momentan, wie mir scheint, eine Partei zum Wiederholungstäter.

[Wähler]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... picks=true
Spiegel 20. Dezember 2017 Im Falle einer Großen Koalition

Es sei "schwierig, in diese Gespräche zu gehen, wenn man nicht weiß, was die andere Seite eigentlich will", sagte Klingbeil der "Berliner Zeitung". "Die Union sagt immer nur, wogegen sie ist, aber nicht, welche Konzepte sie eigentlich für die Zukunft des Landes hat."
Eine neue Regierung müsse "Lösungen für die großen Fragen unserer Zeit erarbeiten: von Europa, über Bildung und Pflege bis hin zur Digitalisierung", erklärte Klingbeil.

Mühsam nährt sich das Eichhörnchen auf der Suche nach inhaltlicher Auseinandersetzung. Wie wohltuend waren da die Jamaika-Sondierungen.

[Mahmoud]

Norbert Lammert prophezeit, daß es Neuwahlen geben wird. Ohne Merkel.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... erkel.html

Sollte das wirklich so kommen, dann werden bei Einigen, auch bei mir, die Korken knallen....

Ich denke, daß bei Neuwahlen die Wahlbeteiligung niedriger sein wird als im September. Zum Einen, weil Viele von diesem Polit-Zirkus die Schnauze voll haben, zum Anderen, weil viele nicht wissen, wen sie denn überhaupt wählen sollen.

Die Gewinner der Neuwahlen dürften die Grünen sein. Die haben sich bisher ziemlich professionell und seriös verhalten.

[DarkLightbringer]

(20 Dec 2017, 15:24)

Norbert Lammert prophezeit, daß es Neuwahlen geben wird. Ohne Merkel.

http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... erkel.html

Sollte das wirklich so kommen, dann werden bei Einigen, auch bei mir, die Korken knallen....

Ich denke, daß bei Neuwahlen die Wahlbeteiligung niedriger sein wird als im September. Zum Einen, weil Viele von diesem Polit-Zirkus die Schnauze voll haben, zum Anderen, weil viele nicht wissen, wen sie denn überhaupt wählen sollen.

Die Gewinner der Neuwahlen dürften die Grünen sein. Die haben sich bisher ziemlich professionell und seriös verhalten.

Die Grünen werden aber nicht mehr Stimmen als die Union bekommen. Eine Neuwahl könnte durchaus die gleiche Frage stellen wie die jüngste Altwahl - wer will mitregieren?

[Dampflok94]

(20 Dec 2017, 15:24)

Norbert Lammert prophezeit, daß es Neuwahlen geben wird. Ohne Merkel.

Die erstere Prophezeiung halte ich durchaus für wahrscheinlich. Aber die zweite? Frau Merkel hat bereits erklärt auch bei Neuwahlen wieder zu kandidieren. Es müßte also einen Putsch geben. Von wem denn? Und mit wessen Unterstützung? Da fehlt mir einfach die Phantasie.

[Alpha Centauri]

Wird auf jeden Fall interessant die Opposition zu beobachten da zerfleischen sich die Parteien gegen einander, FDP Chef Lindner hat ja neulich die AFD ja mit heimischen Schimmel verglichen, den man nur schlecht wieder los wird, recht hat er.

[CaptainJack]

(21 Dec 2017, 10:50)

Wird auf jeden Fall interessant die Opposition zu beobachten da zerfleischen sich die Parteien gegen einander, FDP Chef Lindner hat ja neulich die AFD ja mit heimischen Schimmel verglichen, den man nur schlecht wieder los wird, recht hat er.

Er sollte sich wieder um konstruktive Beiträge und Leistungen bemühen, dafür habe ich ihn gewählt. Für alberne, substanzlose Sprüche sollte er sich nicht hergeben. Man ist sonst mit der Zeit ziemlich schnell "am Kasper".

[DarkLightbringer]

Im Land von Stolz und Schimmel

FDP-Chef Christian Lindner befürchtet, dass die AfD nicht so schnell aus der politischen Landschaft Deutschlands verschwindet. «Die AfD ist wie Schimmel zuhause. Ist er einmal da, ist es schwierig, ihn loszuwerden», sagte der Politiker der italienischen Tageszeitung «La Repubblica». Es sei auch Aufgabe der Liberalen, abgewanderte Wähler zurückzugewinnen um zu verhindern, dass die AfD drittstärkste Partei bleibe, so Lindner.

http://www.usinger-anzeiger.de/politik/ ... 401165.htm

Da ist er wieder, der klassische Lindner - kämpferisch, witzig, visionär. Der selbe hat auch mal gesagt, die AfD sei ein Kampfauftrag für die Demokratie. Man darf also mit einem bemerkenswerten Auftritt im Bundestag rechnen. Noch hält er sich ja zurück.

[schelm]

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 52914.html

Nach Jamaika ist vor Jamaika ?

[DarkLightbringer]

(21 Dec 2017, 14:47)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 52914.html

Nach Jamaika ist vor Jamaika ?

Sicher, so wie nach der Wahl vor der Wahl ist.

Das Wählen, Sondieren, Koalieren und Regieren ist in dem Sinn kein linearer Prozess mit Anfangs- und Endpunkt, sondern ein Kreis. Die Frage ist nur, an welchem Punkt des Kreises eine Entscheidung fällt.

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/politik/vor- ... -1.3801254
SZ 21. Dezember 2017 Altmaier macht der SPD Angebote

Die Union wolle "zum Beispiel die Zahl der neugebauten Wohnungen in den nächsten vier Jahren um 50 Prozent steigern, weil wir glauben, dass der enorme Anstieg der Mieten darauf zurückgeht, dass bisher zu wenig Wohnungen gebaut werden - sowohl im privaten wie im sozialen Wohnungsbau". Außerdem müsse eine neue Bundesregierung "schauen, ob wir beim Wohngeld etwas ändern, damit jüngere Arbeitnehmer und Familien ihre Miete bezahlen können".

Altmaier gestand ein, dass es bei der Pflege "in einzelnen Bereichen noch große Unzulänglichkeiten" gibt. In vielen Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege werde "über unzureichende Bezahlung geklagt, darüber müssen wir jetzt sprechen", sagte der Kanzleramtsminister. Zum Teil müsse in der Ausbildung noch Schulgeld bezahlt werden, das halte er für falsch. "Pflege und Gesundheit werden ein Schwerpunkt der Arbeit der neuen Bundesregierung sein", sagte Altmaier.

Seine Partei wolle die Bürger deshalb bei der Einkommensteuer weiterhin um mindestens 15 Milliarden Euro jährlich entlasten. Da dabei vor allem kleine und mittlere Einkommen begünstigt werden sollen, sei das "auch für die SPD attraktiv", sagte Altmaier.

Die CDU kann sogar konkret werden.

[Alpha Centauri]

(21 Dec 2017, 13:52)

Er sollte sich wieder um konstruktive Beiträge und Leistungen bemühen, dafür habe ich ihn gewählt. Für alberne, substanzlose Sprüche sollte er sich nicht hergeben. Man ist sonst mit der Zeit ziemlich schnell "am Kasper".

Ist schon richtig,aber in der Sache hat Lindner absolut recht.

[CaptainJack]

(21 Dec 2017, 18:33)

Ist schon richtig,aber in der Sache hat Lindner absolut recht.

Ob er recht hat oder nicht, ist immer im Auge des Betrachters und völlig unerheblich. Er darf nur nicht zum Phrasenkasper werden.

[Alpha Centauri]

(21 Dec 2017, 19:13)

Ob er recht hat oder nicht, ist immer im Auge des Betrachters und völlig unerheblich. Er darf nur nicht zum Phrasenkasper werden.

So unerheblich ist dass nicht. Der Liberalismus muss seine Stimme stets erheben gegen rote Phantasten ebenso wie gegen völkisch-nationale Spinner denn wo ihn beide Ideologien führen hat das letzte Jahrhundert ja gezeigt DDR und 3.Reich , waren ja beide nicht von dauer und überlebensfähig.

[CaptainJack]

(22 Dec 2017, 12:45)

So unerheblich ist dass nicht. Der Liberalismus muss seine Stmme stets erheben gegen rote Phantasten ebenso wie gegen völkisch-nationale Spinner denn wo ihn beide Ideologien führen hat das letzte Jahrhundert ja gezeigt DDR und 3.Reich , waren ja beide nicht von dauer und überlebensfähig.

Das sind keine völkisch nationalen Spinner, die werden nur von deinesgleichen und von interessierter Seite so bezeichnet! Man ist absolut kein völkisch nationaler Spinner , wenn man patriotisch ist und gegen überbordenden Islam ist. Man kann nur hoffen, dass die AFD weiteren Zulauf bekommt und die FDP ihre Meinung beibehält. Wenn man es sich richtig überlegt, weiß man gar nicht, warum man die Bevölkerung in diese formidable Malässe hinein getrieben hat? Eigentlich unglaublich!?
Und die Sprüche im Zusammenhang mit dem 3. Reich wirken nur noch völlig abgeschmackt und lächerlich. Nicht mal ein Jota ist heute davon für Deutschland, unter welcher Partei auch immer, möglich. Das sind absolut superkindische Phrasensprüche!

[Bielefeld09]

(22 Dec 2017, 21:15)

Das sind keine völkisch nationalen Spinner, die werden nur von deinesgleichen und von interessierter Seite so bezeichnet! Man ist absolut kein völkisch nationaler Spinner , wenn man patriotisch ist und gegen überbordenden Islam ist. Man kann nur hoffen, dass die AFD weiteren Zulauf bekommt und die FDP ihre Meinung beibehält. Wenn man es sich richtig überlegt, weiß man gar nicht, warum man die Bevölkerung in diese formidable Malässe hinein getrieben hat? Eigentlich unglaublich!?
Und die Sprüche im Zusammenhang mit dem 3. Reich wirken nur noch völlig abgeschmackt und lächerlich. Nicht mal ein Jota ist heute davon für Deutschland, unter welcher Partei auch immer, möglich. Das sind absolut superkindische Phrasensprüche!

Aber Jamaika ist doch nicht an völkisch nationalen Spinnern oder patriotischen Mitläufern gescheitert.
Herr Lindner (FDP) hat doch die Gespräche beendet,
weil er seine wirtschaftsliberalen Themen,
selten bis gar nicht,
in zukünftiges verantwortliches Handeln,
nicht einbringen konnte.
Er wartet lieber einen weiteren möglichen Rechtsruck ab.
Ob das klappt?

[CaptainJack]

(22 Dec 2017, 21:49)

Aber Jamaika ist doch nicht an völkisch nationalen Spinnern oder patriotischen Mitläufern gescheitert.
Herr Lindner (FDP) hat doch die Gespräche beendet,
weil er seine wirtschaftsliberalen Themen,
selten bis gar nicht,
in zukünftiges verantwortliches Handeln,
nicht einbringen konnte.
Er wartet lieber einen weiteren möglichen Rechtsruck ab.
Ob das klappt?

Es gibt keinen Rechtsruck, es geschieht nur Ursache und Wirkung!

[Bielefeld09]

(22 Dec 2017, 22:18)

Es gibt keinen Rechtsruck, es geschieht nur Ursache und Wirkung!

Was soll denn Ursache sein?
Eine Welt, die immer komplizierter wirkt
und ein Deutschland, das immer stabiler wird.
Das spricht für die Regierungen der Vergangenheit.
Innenpolitisch ist es der Bevölkerung ist Teilen immer besser gegangen.
Nur so manch einer merkt das nicht.
Und nur dieses nichts merken,
macht AfD und FDP anscheinend erst wieder möglich.
Aber zum Thema zurück!
Die FDP fällt in den Umfragen zurück,
für die ist Neuwahlen bestimmt keine Option.

[Alpha Centauri]

(22 Dec 2017, 21:15)

Das sind keine völkisch nationalen Spinner, die werden nur von deinesgleichen und von interessierter Seite so bezeichnet! Man ist absolut kein völkisch nationaler Spinner , wenn man patriotisch ist und gegen überbordenden Islam ist. Man kann nur hoffen, dass die AFD weiteren Zulauf bekommt und die FDP ihre Meinung beibehält. Wenn man es sich richtig überlegt, weiß man gar nicht, warum man die Bevölkerung in diese formidable Malässe hinein getrieben hat? Eigentlich unglaublich!?
Und die Sprüche im Zusammenhang mit dem 3. Reich wirken nur noch völlig abgeschmackt und lächerlich. Nicht mal ein Jota ist heute davon für Deutschland, unter welcher Partei auch immer, möglich. Das sind absolut superkindische Phrasensprüche!

Doch Patriotismus ist die Keimzelle des Krebsgeschwürs völkischer Nationalismus wie beim Sozialismus der Stalinismus oder gemäßigte Religiösität dem fanatischen Fundamentalismus, beides ist Seite ein und der Selben Medaille.

Und meine Vergleiche sind nicht lächerlich sondern zutreffend im Hinblick auf den Gauland- Höcke Wahlverein.

Und 12,6% der AFD ist auch keine Mehrheit, zumindest noch nicht.

Das die FDP ist deutlich von allen anderen Parteien absetzt und gegenüber der AFD wo es inhaltlich notwendig ist auf Kontra geht , bleibt natürlich zu hoffen

[Wähler]

Die SP'D tut sich schwer, eine neue attraktive programmatische Linie zu finden. Die Bundeskanzlerin und ihr Kanzleramtsminister versuchen, die SPD mit kleinen Zugeständnissen kooperativ zu stimmen. Schwer zu glauben, dass eine 3. Große Koalition mehr als ein zwei-oder vierjähriges Auslaufmodell sein wird.
siehe auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/vor- ... -1.3801254
SZ 21. Dezember 2017 Altmaier macht der SPD Angebote

[Alpha Centauri]

(23 Dec 2017, 14:00)

Die SP'D tut sich schwer, eine neue attraktive programmatische Linie zu finden. Die Bundeskanzlerin und ihr Kanzleramtsminister versuchen, die SPD mit kleinen Zugeständnissen kooperativ zu stimmen. Schwer zu glauben, dass eine 3. Große Koalition mehr als ein zwei-oder vierjähriges Auslaufmodell sein wird.
siehe auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/vor- ... -1.3801254
SZ 21. Dezember 2017 Altmaier macht der SPD Angebote

Naja bei zusammengenommen gut 53% Stimmenanteil von einer " GROßEN KOALITION" zu reden, ist ja auch etwas weit hergeholt und wenn Union und SPD nicht aufpassen gehen sie jeweils den Weg den ihre französischen Freunde bereits gehen mussten, desweiteren wird eine neue GroKo wenn überhaupt keine weitere volle Legislatur überleben.

[Wähler]

(23 Dec 2017, 14:00)
Die SP'D tut sich schwer, eine neue attraktive programmatische Linie zu finden. Die Bundeskanzlerin und ihr Kanzleramtsminister versuchen, die SPD mit kleinen Zugeständnissen kooperativ zu stimmen. Schwer zu glauben, dass eine 3. Große Koalition mehr als ein zwei-oder vierjähriges Auslaufmodell sein wird.
siehe auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/vor- ... -1.3801254
SZ 21. Dezember 2017 Altmaier macht der SPD Angebote

(23 Dec 2017, 15:50)
Naja bei zusammengenommen gut 53% Stimmenanteil von einer " GROßEN KOALITION" zu reden, ist ja auch etwas weit hergeholt und wenn Union und SPD nicht aufpassen gehen sie jeweils den Weg den ihre französischen Freunde bereits gehen mussten, desweiteren wird eine neue GroKo wenn überhaupt keine weitere volle Legislatur überleben.

Das hängt davon ab, ob Union und SPD ähnlich, wie bei den Jamaika-Sondierungen FDP und Grüne, neue inhaltliche Akzente sezten können.

[Polibu]

Sollte es zu Neuwahlen kommen, dann könnte die FDP sich eine Koalition mit der CDU wieder vorstellen.

Allerdings ohne Frau Merkel. https://www.welt.de/politik/deutschland ... l-aus.html
Klare Ansage.