Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Polibu » Mo 11. Dez 2017, 21:29

Jamaika ist gescheitert. Die GroKo wird auch scheitern. Und dann gibt es entweder eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Di 12. Dez 2017, 00:59

Weltregierung hat geschrieben:(11 Dec 2017, 21:25)

Union und SPD werden wohl kaum für die Rücknahme von Gesetzen stimmen, die sie noch selber in der letzten Legislaturperiode verabschiedet haben. Auch wenn man vereinzelte Sozialdemokraten überzeugen kann, wird es ohne die Stimmen der Linken wohl kaum gehen. Für wen das nun aus welchen Gründen peinlich sein soll, erschließt sich mir nicht.

FDP, Linke und AfD hätten auch zusammen genommen keine Mehrheit. Man ist also auf die demokratische Mitte angewiesen.

Nun, für heute, 14.10 Uhr, ist dazu die erste Beratung vorgesehen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Weltregierung » Di 12. Dez 2017, 01:19

DarkLightbringer hat geschrieben:(12 Dec 2017, 00:59)

FDP, Linke und AfD hätten auch zusammen genommen keine Mehrheit. Man ist also auf die demokratische Mitte angewiesen.

Nun, für heute, 14.10 Uhr, ist dazu die erste Beratung vorgesehen.


Auf genau die "demokratische Mitte" also, die in den vergangenen Legislaturperioden den Überwachungsapperat kontinuierlich ausgebaut hat. :p

Selbst wenn alle Sozialdemokraten für das Gesetz stimmen, haben SPD, FDP und Grüne zusammen keine Mehrheit, also wird es ohne die Stimmen der Linken nicht gehen, wenn man nicht gerade mit der AfD gemeinsame Sache machen will. Wäre aber auch nicht weiter verwunderlich, denn das kennt man von der "demokratischen Mitte" ja schon aus der Landespolitik. :)
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Di 12. Dez 2017, 02:33

Weltregierung hat geschrieben:(12 Dec 2017, 01:19)

Auf genau die "demokratische Mitte" also, die in den vergangenen Legislaturperioden den Überwachungsapperat kontinuierlich ausgebaut hat. :p
...die Sicherheit hat man ausgebaut. Das FDP-Kernargument ist halt, die Prävention sollte nicht zu breit gestreut sein, wenn es doch um eine recht überschaubare Zielgruppe geht.
Es ist doch so, wenn jemand mit einer IS-Hochburg telefoniert und anschließend eine Bombenbau-Anleitung aus dem Internet abruft, dann passt das in ein gewisses Raster und die Sicherheitsleute hätten dann gern die Möglichkeit, eine solche Auffälligkeit bemerken zu können. Das bedeutet aber nicht, dass die betreffende Person tatsächlich Terrorist wäre. Ebenso gut könnte es sich um einen Journalisten, ein Spaßvogel oder einen Gamer, der sich inspirieren will, handeln, wer weiß das schon. Grundsätzlich ist doch beides berechtigt - der Schutz von Menschenleben wie auch die Freiheit des Individuums.

Selbst wenn alle Sozialdemokraten für das Gesetz stimmen, haben SPD, FDP und Grüne zusammen keine Mehrheit, also wird es ohne die Stimmen der Linken nicht gehen, wenn man nicht gerade mit der AfD gemeinsame Sache machen will. Wäre aber auch nicht weiter verwunderlich, denn das kennt man von der "demokratischen Mitte" ja schon aus der Landespolitik. :)
Es wird wohl in den Hauptausschuss verwiesen werden, wozu ja schon die Zustimmung von Union und SPD ausreichen würde. Das Licht der Vernunft kann den Kompromiss finden, eingedenk des Umstandes, dass es 100 % Sicherheit bei 0 % Aufwand nicht geben kann. Die Fundamentalopposition ist anders aufgestellt, sie braucht nicht die Lösung fürs Volk, sondern den Gag zur Eigenwerbung.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon firlefanz11 » Di 12. Dez 2017, 13:38

DarkLightbringer hat geschrieben:(11 Dec 2017, 17:22)
Bei den Grünen kommt nach dem banalen Danke-Parteitag Stimmung auf, Annalena Baerbock und Robert Habeck drängen an die Spitze - beide Realos und torgefährlich.
Habeck gilt als autenthisch und ist beliebt, ...

Tjoa, das kann noch lustig werden bei den Grünen, denn:
Der linke Flügel der Partei ballt ob seiner Nominierung schon die Faust in der Jutetasche. Die Partei ist nach wie vor in einem beinharten Flügelkampf zerstritten. Die uralte Kluft zwischen Realos und Fundis, zwischen Bürgerlichen und Linken, zwischen dem Kretschmann-Özdemir-Palmer-Flügel und der Trittin-Hofreiter-Künast-Fraktion ist abgrundtief.


Und der Schlüsselsatz:
Trittins Querschüsse bei den Jamaika-Verhandlungen haben zerstörerische Geschichte geschrieben. Wenn Habeck und Lindner alleine verhandelt hätten, Jamaika wäre heute Realität.

Genau was ich seither gesagt habe...
Natürlich hat Muttis kategorische Weigerung die Zusatzsteuer aka "Soli" abzuschaffen ihr übriges getan...

Nebenbei ist dies abgrundtiefe KLuft zw Realos u. Fundis mit einer der Gründe aus dem die nie auf einen grünen ( :D ) Zweig kommen werden...
Vllt sollten sich die Realos abspalten u. ne neue Partei gründen, wenn sie in naher Zukunft mal was reissen können wollen...
"Wer hier ist, weil er Hilfe beansprucht, hat eine besondere moralische Verpflichtung, den Helfern nicht das Leben zu zerstören."
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon CaptainJack » Di 12. Dez 2017, 14:52

Die GroKo ist tot, es lebe die KoKo!
https://www.welt.de/politik/deutschland ... eutet.html
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Di 12. Dez 2017, 15:51

firlefanz11 hat geschrieben:(12 Dec 2017, 13:38)
Tjoa, das kann noch lustig werden bei den Grünen, denn:
Und der Schlüsselsatz:
Genau was ich seither gesagt habe...
Natürlich hat Muttis kategorische Weigerung die Zusatzsteuer aka "Soli" abzuschaffen ihr übriges getan...
Nebenbei ist dies abgrundtiefe KLuft zw Realos u. Fundis mit einer der Gründe aus dem die nie auf einen grünen ( :D ) Zweig kommen werden...
Vllt sollten sich die Realos abspalten u. ne neue Partei gründen, wenn sie in naher Zukunft mal was reissen können wollen...
Eine Abspaltung ist doch eher unwahrscheinlich, aber in der Tat könnte der Fundi-Flügel das Duo Annalena Baerbock und Robert Habeck verhindern, da diese als Realos gehandelt werden.
Nun, das muss die Partei selbst entscheiden, aber ich glaube, mit Baerbock und Habeck wäre die Spitze durchaus jagdfähig, um weitere Wählergruppen anzusprechen und um sich als Koalitionspartner zu empfehlen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Weltregierung » Di 12. Dez 2017, 20:48

DarkLightbringer hat geschrieben:(12 Dec 2017, 02:33)

...die Sicherheit hat man ausgebaut.


Mit der Vorratsdatenspeicherung und dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz hat die "demokratische Mitte" nicht die Sicherheit, sondern die Überwachung ausgebaut. Weiterhin hat die "demokratische Mitte" die Bürgerrechte durch die Verpflichtung von Zeugen, gegenüber der Polizei auszusagen, massiv beschnitten.

DarkLightbringer hat geschrieben:(12 Dec 2017, 02:33)
Das FDP-Kernargument ist halt, die Prävention sollte nicht zu breit gestreut sein, wenn es doch um eine recht überschaubare Zielgruppe geht.
Es ist doch so, wenn jemand mit einer IS-Hochburg telefoniert und anschließend eine Bombenbau-Anleitung aus dem Internet abruft, dann passt das in ein gewisses Raster und die Sicherheitsleute hätten dann gern die Möglichkeit, eine solche Auffälligkeit bemerken zu können. Das bedeutet aber nicht, dass die betreffende Person tatsächlich Terrorist wäre. Ebenso gut könnte es sich um einen Journalisten, ein Spaßvogel oder einen Gamer, der sich inspirieren will, handeln, wer weiß das schon. Grundsätzlich ist doch beides berechtigt - der Schutz von Menschenleben wie auch die Freiheit des Individuums.


Diese Argumente, die sich die FDP hier zu eigen macht, sind mir bekannt. Sie sind nämlich alles andere als neu. Die "demokratische Mitte" haben sie allerdings bis dato nicht überzeugt. Die Reden von Vertretern von Union und SPD zu diesem Thema heute deuten auch nicht darauf hin, dass sich das geändert hat.

DarkLightbringer hat geschrieben:(12 Dec 2017, 02:33)
Es wird wohl in den Hauptausschuss verwiesen werden, wozu ja schon die Zustimmung von Union und SPD ausreichen würde. Das Licht der Vernunft kann den Kompromiss finden, eingedenk des Umstandes, dass es 100 % Sicherheit bei 0 % Aufwand nicht geben kann. Die Fundamentalopposition ist anders aufgestellt, sie braucht nicht die Lösung fürs Volk, sondern den Gag zur Eigenwerbung.


Bullshit.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Wähler » Mi 13. Dez 2017, 11:57

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83044.html
Spiegel 13. Dezember CSU-Spitzen nennen SPD "Krabbelgruppe" und die KoKo ein "No-Go"
Für Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) stellt sich die Frage nach einer Teilkoalition erst, wenn sich SPD und Union in wichtigen Fragen nicht einigen können. "Wenn wir in allen Punkten Einvernehmen erzielen, dann würde mich das freuen. Und das würde dann sicherlich weniger Argumente liefern für die Frage einer modifizierten Regierungsbeteiligung", sagte er dem Radiosender NDR-Info.

Welche Punkte Herrn Weil so vorschweben? Die Union redet auch kaum über Inhalte.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Fr 15. Dez 2017, 15:46

Die SPD-Spitze hat sich dazu durchgerungen, in die Sondierung zu gehen. Balkon-Bilder werde es aber nicht geben, versprach Schulz.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83569.html

Schade eigentlich, gerade die Balkon-Bilder hatten so einen Hauch von Erhabenheit.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon pikant » Fr 15. Dez 2017, 15:48

DarkLightbringer hat geschrieben:(15 Dec 2017, 15:46)

Die SPD-Spitze hat sich dazu durchgerungen, in die Sondierung zu gehen. Balkon-Bilder werde es aber nicht geben, versprach Schulz.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 83569.html

Schade eigentlich, gerade die Balkon-Bilder hatten so einen Hauch von Erhabenheit.


SPD traegt ihrer staatspolitischen Verantwortung Rechnung!
klar Nahles sieht Zusammenhalt der SPD in Deutschland und Europa als Massstab an - Welt fehlt leider noch
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon aleph » Fr 15. Dez 2017, 16:00

pikant hat geschrieben:(15 Dec 2017, 15:48)

SPD traegt ihrer staatspolitischen Verantwortung Rechnung!
klar Nahles sieht Zusammenhalt der SPD in Deutschland und Europa als Massstab an - Welt fehlt leider noch

Die Milchstraße sollte es schon sein
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Charles » Sa 16. Dez 2017, 03:00

Die Abgeordneten von CDU,CSU,SPD,FDP und Grüne haben sich mal wieder die Diäten erhöht. Genauer gesagt haben diese 5 Parteien im Bundestag den Automatismus verlängert, mit der jährlich die Diäten der Abgeordneten erhöht werden, ohne dass darüber im Bundestag debattiert und Öffentlichkeit für die Bürger hergestellt wird.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Sa 16. Dez 2017, 04:33

aleph hat geschrieben:(15 Dec 2017, 16:00)

Die Milchstraße sollte es schon sein

Galaktisch denken, irdisch handeln.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Sa 16. Dez 2017, 04:47

Charles hat geschrieben:(16 Dec 2017, 03:00)

Die Abgeordneten von CDU,CSU,SPD,FDP und Grüne haben sich mal wieder die Diäten erhöht. Genauer gesagt haben diese 5 Parteien im Bundestag den Automatismus verlängert, mit der jährlich die Diäten der Abgeordneten erhöht werden, ohne dass darüber im Bundestag debattiert und Öffentlichkeit für die Bürger hergestellt wird.

Eine Debatte über die Schnittchen-Affäre der AfD-Fraktion - zigtausende Euro für Brötchen und Kuchen - gibt es leider auch nicht.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon CaptainJack » Sa 16. Dez 2017, 10:56

Charles hat geschrieben:(16 Dec 2017, 03:00)

Die Abgeordneten von CDU,CSU,SPD,FDP und Grüne haben sich mal wieder die Diäten erhöht. Genauer gesagt haben diese 5 Parteien im Bundestag den Automatismus verlängert, mit der jährlich die Diäten der Abgeordneten erhöht werden, ohne dass darüber im Bundestag debattiert und Öffentlichkeit für die Bürger hergestellt wird.
Die AFD war, glaube ich, dagegen!?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Sa 16. Dez 2017, 12:31

CaptainJack hat geschrieben:(16 Dec 2017, 10:56)

Die AFD war, glaube ich, dagegen!?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, warf der AfD „anti-parlamentarische Propaganda“ vor. Seine Grünen-Kollegin Britta Haßelmann hielt der AfD vor, sie habe in den Beratungen auf Ebene der Geschäftsführer keine Bedenken angemeldet und auch keinen Antrag auf eine Debatte gestellt.

„Und da werden heute die Backen aufgeblasen. Wie scheinheilig ist das denn?“, rief Haßelmann unter anhaltendem Beifall aller Fraktionen außer der AfD. „Wer meint, uns hier im Parlament vorführen zu können, der muss früher aufstehen.“
https://www.derwesten.de/politik/diaete ... 43575.html

Die anti-parlamentarische Propaganda ist das eine, aber scheinheilig die Backen aufzublasen, während man selbst zigtausende Euro für Schnittchen und Kuchen ausgegeben hat, das ist ja lächerlich.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon CaptainJack » Sa 16. Dez 2017, 14:12

DarkLightbringer hat geschrieben:(16 Dec 2017, 12:31)

https://www.derwesten.de/politik/diaete ... 43575.html

Die anti-parlamentarische Propaganda ist das eine, aber scheinheilig die Backen aufzublasen, während man selbst zigtausende Euro für Schnittchen und Kuchen ausgegeben hat, das ist ja lächerlich.
Meine Lebenserfahrung zeigt mir, dass es nicht förderlich ist, jeder plumpe Aussage eines Polit-Funktionärs für bare Münze zu nehmen und sich zu eigen zu machen, auch wenn sie aus der präferierten Partei kommt. Eigene Meinung bildet!
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Sa 16. Dez 2017, 14:19

CaptainJack hat geschrieben:(16 Dec 2017, 14:12)

Meine Lebenserfahrung zeigt mir, dass es nicht förderlich ist, jeder plumpe Aussage eines Polit-Funktionärs für bare Münze zu nehmen und sich zu eigen zu machen, auch wenn sie aus der präferierten Partei kommt. Eigene Meinung bildet!

Dann versagt eben diese Lebenserfahrung, wenn AfD-Funktionäre plump werden. Wie sagtest du mal so schön - jeder ist mal verliebt.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon CaptainJack » Sa 16. Dez 2017, 14:56

DarkLightbringer hat geschrieben:(16 Dec 2017, 14:19)

Dann versagt eben diese Lebenserfahrung, wenn AfD-Funktionäre plump werden. Wie sagtest du mal so schön - jeder ist mal verliebt.
Ich bin nicht verliebt, aber Wahrheit, Gesetze und Realität sind für mich heilig. Jeder weiß, was ab Herbst 2015 passiert ist. Fertig!

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