Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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DarkLightbringer
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 20. Nov 2017, 01:04

Die Kanzlerin spricht.
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frems
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon frems » Mo 20. Nov 2017, 01:06

DarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 01:04)

Die Kanzlerin spricht.

"Verantwortung fürs Land in schwierigen Zeiten übernehmen". Na da bin ich mal gespannt, welche Konsequenzen sie zieht. Mehr als der Hinweis, den Bundespräsidenten zu kontaktieren, kommt wohl nicht. Seehofer wirkt ziemlich mitgenommen.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon CaptainJack » Mo 20. Nov 2017, 01:09

Man sollte sich endlich mal Gedanken machen, was für die eigenen Bürger wichtig ist. Wir haben einen dramatischen Überschuss an guten Taten zu verzeichnen ... was uns zudem teilweise nicht gedankt wird. Wir müssen endlich wieder klare Gedanken fassen und uns konsolidieren .... und nur das muss eine neue Regierung zwingend leisten.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon DarkLightbringer » Mo 20. Nov 2017, 01:21

frems hat geschrieben:(20 Nov 2017, 01:06)

"Verantwortung fürs Land in schwierigen Zeiten übernehmen". Na da bin ich mal gespannt, welche Konsequenzen sie zieht. Mehr als der Hinweis, den Bundespräsidenten zu kontaktieren, kommt wohl nicht. Seehofer wirkt ziemlich mitgenommen.

Es wird ein komplizierter und monatelanger Prozess folgen.

Die Grünen geben sich in ihrer Erklärung besonders staatspolitisch, bedanken sich ausdrücklich bei der Bundeskanzlerin. Özdemir sprach sogar von Patriotismus.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon frems » Mo 20. Nov 2017, 01:24

DarkLightbringer hat geschrieben:(20 Nov 2017, 01:21)

Es wird ein komplizierter und monatelanger Prozess folgen.

Die Grünen geben sich in ihrer Erklärung besonders staatspolitisch, bedanken sich ausdrücklich bei der Bundeskanzlerin. Özdemir sprach sogar von Patriotismus.

Drei verplemperte Monate heißt das. In Göteborg waren nun alle Mitgliedsstaaten Europas vertreten -- außer Deutschland, weil die Jamaika-Parteien nicht in die Pötte kamen. Und wenn nun Neuwahlen oder andere Koalitionsverhandlungen kommen, werden weitere Monate vergehen. Schlecht für Europa.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Charles » Mo 20. Nov 2017, 01:26

Özdemir hätte für einen Ministerposten wohl auch seine Seele verkauft, während man Lindner schon am Wahlabend angemerkt hat, dass ihm der Hintern richtig auf Grundeis lief, als die SPD sich in die Opposition verzogen hat. :D

CDU und Grüne scheinen nun sowas wie die natürlichen Koalitionspartner zu sein. Kein Wunder, Merkel hat ja auch schon fast das komplette Grünen-Programm in ihrer Kanzlerschaft umgesetzt.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Boraiel » Mo 20. Nov 2017, 01:31

Cat with a whip hat geschrieben:(20 Nov 2017, 00:43)

Versagerpartei FDP.

Richtige Entscheidung der FDP. Wenn man trotz aller angebrachten Kompromissbereitschaft mit realtitätsverweigerenden Grünen keine Regierung bilden kann, dann ist das ebenso.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon Maltrino » Mo 20. Nov 2017, 01:39

Für die "eigenen Bürger" wäre offenbar wichtig gewesen, dass man es hinkriegt, dass keine zu pflegenden Personen mehr in der "eigenen Scheiße" liegen. Das wurde im Wahlkampf kurz thematisiert und dem hat komischerweise auch niemand widersprochen das dem so ist. So ein Mammutthema, wie man in Zeiten des demografischen Wandels die Gesundheitsversorgung der (älter werdenden) Menschen in Deutschland sichert, das wär doch mal ein Thema in solchen Gesprächen gewesen. Hab ich jetzt nichts von gehört. Und überhaupt, seid wann muss vor Regierungsbeginn alles entschieden werden was man die nächsten 4 Jahre macht? Es ist doch klar, dass sich in den nächsten 4 Jahren Sachen ereignen werden, auf die man reagieren muss.
Wie ihr seht, habe ich jetzt auch ein Profilbild wo das Portrait eines großen politischen Denkers aus der Vergangenheit abgebildet ist. Damit ist jetzt jede meiner Aussagen wahr und absolut seriös.
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Re: Jamaika: NICHT die neue Bundesregierung

Beitragvon Rochhardo » Mo 20. Nov 2017, 02:54

Maltrino hat geschrieben:(20 Nov 2017, 01:39)

Für die "eigenen Bürger" wäre offenbar wichtig gewesen, dass man es hinkriegt, dass keine zu pflegenden Personen mehr in der "eigenen Scheiße" liegen. Das wurde im Wahlkampf kurz thematisiert und dem hat komischerweise auch niemand widersprochen das dem so ist. So ein Mammutthema, wie man in Zeiten des demografischen Wandels die Gesundheitsversorgung der (älter werdenden) Menschen in Deutschland sichert, das wär doch mal ein Thema in solchen Gesprächen gewesen. Hab ich jetzt nichts von gehört. Und überhaupt, seid wann muss vor Regierungsbeginn alles entschieden werden was man die nächsten 4 Jahre macht? Es ist doch klar, dass sich in den nächsten 4 Jahren Sachen ereignen werden, auf die man reagieren muss.


Aber eben genau das, hat ja Lindner in seinem kurzer Statement in Frage gestellt.

Wenn es 4 Parteien nicht schaffen über Wochen über vorhersehbare Dinge sich zu einigen, wie sollen diese vier Partien kurzfristig auf eine neue Lage reagieren?!

Und eben das habe ich auch als problematisch angehsehen was eine Jamaika-Regierung angeht. Die Themen vorher besprechen, schön alles in den Koalitionsvertrag schreiben, das ist schön und gut und hätte auch funktioniert.

Aber was wäre denn passiert wenn in den nächsten 4 Jahren ein Meteroit auf uns gestürzt wäre?
Die CSU hätte den gar nicht über die Grenze gelassen.
Die Grünen hätten gesagt - Naturschutz.
Die CDU/Merkel-Partei hätte gewartet was die Bevölkerung will.
Und die FDP hätte den Meteroit nur mit Fachqualifikation reingelassen.

Spaß beiseite .... diese vier Parteien liegen ideologisch so weit auseinander, dass eine Regierung aus diesen Parteien, nicht in einer angemessen Zeit auf eine akute Gefahr bzw. neue Sachlage hätte einstellen können. Und deswegen bin ich nicht ganz traurig über das Scheitern der Koalitionsverhandlungen.

Jetzt bleibt mal abzuwarten was weiter passieren wird ...
'Liberal ist, wer die Zeichen der Zeit erkennt und danach handelt.' - Gustav Stresemann
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Hyde » Mo 20. Nov 2017, 03:36

Vermutlich hatte Lindners FDP nie wirklich das Ziel, in eine Koalition einzutreten. Als man dann merkte, dass sich Union und Grüne tatsächlich einigen könnten, hat man quergeschossen.

Neuwahlen sind für mich eine seltsame Art des Demokratieverständnisses. Im Grunde heißen sie nichts anderes als „wählt bitte so lange, bis wir Politiker mit eurem Wahlergebnis zufrieden sind!“

Eigentlich hat die Politik die Pflicht, mit dem einen Wahlergebnis der Bevölkerung umzugehen und daraus etwas zu machen - und nicht die Bevölkerung so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis der Politik passt.

Union, FDP und Grüne sind alle mehr oder minder Parteien der Mitte. Es ist ja nicht so, als ob die vom Mars kämen. Dass solche Parteien es dennoch nicht schaffen, in einer wichtigen Situation für das Land eine Regierung hinzubekommen und sich zu einigen, ist ein Armutszeugnis.

Wenn es tatsächlich an Taktierereien der FDP gescheitert ist, dann ist die Lindner-FDP für mich gestorben.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Splinterbell » Mo 20. Nov 2017, 04:32

Hyde hat geschrieben:(20 Nov 2017, 03:36)

Vermutlich hatte Lindners FDP nie wirklich das Ziel, in eine Koalition einzutreten. Als man dann merkte, dass sich Union und Grüne tatsächlich einigen könnten, hat man quergeschossen.

Neuwahlen sind für mich eine seltsame Art des Demokratieverständnisses. Im Grunde heißen sie nichts anderes als „wählt bitte so lange, bis wir Politiker mit eurem Wahlergebnis zufrieden sind!“

Eigentlich hat die Politik die Pflicht, mit dem einen Wahlergebnis der Bevölkerung umzugehen und daraus etwas zu machen - und nicht die Bevölkerung so lange abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis der Politik passt.

Union, FDP und Grüne sind alle mehr oder minder Parteien der Mitte. Es ist ja nicht so, als ob die vom Mars kämen. Dass solche Parteien es dennoch nicht schaffen, in einer wichtigen Situation für das Land eine Regierung hinzubekommen und sich zu einigen, ist ein Armutszeugnis.

Wenn es tatsächlich an Taktierereien der FDP gescheitert ist, dann ist die Lindner-FDP für mich gestorben.

Alles für die AfD. Vermutlich haben manche jetzt kein Bock mehr eventuell wieder wählen zu gehen. Während die Rechten stramm hinterm Führer stehen.
So ist es halt in der Neuzeit. Alle haben ne große Klappe, Verantwortung für sein Handeln will keiner mehr übernehmen.
Der IS hat gewonnen. Ein paar Attentate und der Westen schafft sich selbst ab.

Das ward dann wohl mit Deutschland. In der Welt haben wir nun nichts mehr zu melden, nicht einmal mehr in Europa.

So sehen Versager aus.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Ger9374 » Mo 20. Nov 2017, 06:45

frems hat geschrieben:(20 Nov 2017, 01:24)

Drei verplemperte Monate heißt das. In Göteborg waren nun alle Mitgliedsstaaten Europas vertreten -- außer Deutschland, weil die Jamaika-Parteien nicht in die Pötte kamen. Und wenn nun Neuwahlen oder andere Koalitionsverhandlungen kommen, werden weitere Monate vergehen. Schlecht für Europa.



Ich schwanke ob begeisterung für die Demokratie
oder Grübeln über verschenkte Zeit und sinnloses verhandeln , jetzt oberhand gewinnen.Hat die FDP von anfang an so kalkuliert!?
Die Grünen werden zum peinlichem Politikkasper in Berlin. Jetzt kommt wieder man hatte viele Schnittmengen mit der CDU, machtgeilheit ist das.
Viele Sympathien hatte die Fdp bei mir nicht seit den 80er jahren, jetzt scheint sie wieder profil zu gewinnen, nicht alles um der Macht wegen aufgeben. Wäre jetzt wieder als alternative im Politikzirkus für mich wählbar.
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

Menschen sind Ausländer irgendwo: :thumbup:
Rassisten sind Arschlöcher überall: :thumbup:
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Provokateur » Mo 20. Nov 2017, 06:57

Bei Neuwahlen fliegt Petry aus dem Bundestag.
Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

Echte Patrioten wählen NICHT die AfD.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Wähler » Mo 20. Nov 2017, 06:59

http://www.sueddeutsche.de/politik/gesc ... -1.3757028
SZ 20. November 2017 Gescheiterte Jamaika-Sondierung
Nach Wochen der Verhandlungen liege ein Papier "mit zahllosen Widersprüchen" vor, sagt er. "Es hat sich gezeigt, dass die vier Gesprächspartner keine Verständigung über die Modernisierung des Landes und vor allem keine Vertrauensbasis entwickeln konnten", sagt er. Die FDP stehe für eine "Trendwende", hätte für ein Jamaika-Bündnis aber "alles verraten" müssen, wofür sie gewählt worden sei. "Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren", sagt Lindner noch.

Offenbar ist die Stimmung am Sonntag von Anfang an angespannt. Dennoch, heißt es später übereinstimmend aus CDU, CSU und von den Grünen, hätten sich die acht Parteioberen in wichtigen Punkten angenähert.
Es soll etwa eine Verständigung darüber erzielt worden sein, den Solidaritätszuschlag wie von der FDP gewünscht sukzessive und vollständig abzuschaffen. Auch eine Lösung zum umstrittenen Familiennachzug für Flüchtlinge habe auf dem Tisch gelegen. Die CSU sollte außerdem ihre Mütterrente bekommen. Die Grünen sollen sogar drauf und dran gewesen sein, Algerien, Tunesien und Marokko zu sicheren Herkunftsstaaten erklären zu lassen. In der FDP aber scheint zu diesem Zeitpunkt bereits die Entscheidung zum Ausstieg gefallen zu sein.

Das innenpolitische Scheitern in dieser Größenordnung ist für die bundesdeutschen Politiker eine neue Erfahrung. Die intensiven fachpolitischen Auseinandersetzungen und unvollständigen Lösungsvorschläge können aber als positives Zeichen für die Erkenntnis gesehen werden, dass Krisenmanagement allein keine in die Zukunft gerichteten politischen Ziele und Werte ersetzen kann. Mal schauen, wie lange die Katerstimmung anhält und ob und wie in der CSU der Generationenwechsel vollzogen wird.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon aleph » Mo 20. Nov 2017, 07:14

Das ist sehr gut. Der Mann hat Rückgrat. Ich sollte doch auch mal wieder FDP wählen bei der nächsten BTW.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Ger9374 » Mo 20. Nov 2017, 07:15

Neuwahlen sehe ich als Chance für klarere verhältnisse. Der Wähler wird eindeutigere Position beziehen müssen.
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon aleph » Mo 20. Nov 2017, 07:21

Merkel sollte dann aber nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Uffzach » Mo 20. Nov 2017, 07:22

Chapeau! Die FDP übernahm nun endlich die Rolle des Kindes, das ruft 'Der Kaiser hat ja gar keine Kleider an!' :D

Alle anderen Parteien weigerten sich bis zuuletzt aus bloßer Angst, die Substanzlosigkeit des Jamaika-Projektes auszusprechen.
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon Dampflok94 » Mo 20. Nov 2017, 07:22

Charles hat geschrieben:(20 Nov 2017, 00:44)

Für eine Minderheitenregierung müsste doch erstmal ein Kanzler gewählt werden. Aber wie soll der eine Mehrheit im Parlament bekommen?

In einem dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Allerdings ist dann der BuPrä am Zug. (Art.63 Grundgesetz)
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Beitragvon JJazzGold » Mo 20. Nov 2017, 07:26

aleph hat geschrieben:(20 Nov 2017, 07:21)

Merkel sollte dann aber nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten.


Sorry, falscher Adressat
Zuletzt geändert von JJazzGold am Mo 20. Nov 2017, 07:43, insgesamt 1-mal geändert.
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