Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Unité 1 »

JJazzGold hat geschrieben:(23 Nov 2017, 16:01)

Eine Verweigerung von Anfang an wäre legitim gewesen, die SPD hat diese für sich in Anspruch genommen.

Nichts desto trotz bin ich der Meinung, dass sich eine Sondierung immer lohnt, auch wenn das Fazit negativ ausfällt. Dass diese mit einer 50:50 Chance behaftet war, war allen Beteiligten bewusst und daran hat auch keiner der Beteiligten Zweifel gelassen.

Der Fehler der externen Beobachter war, anfänglich auch meiner, allein vom Zustandekommen einer Sondierung darauf zu schließen, es würde sich ggfls. doch rütteln und am Ende eine halbwegs stabile Regierung ergeben, die wenigstens anteilig meinen Interessen widerspiegelt. Das ist auch ein wenig die Friede, Freude, Eierkuchen Erwartung zu verdanken, die uns die vergangenen Wahlen gelehrt haben. Den leisen Zweifel, in Abetracht wie sich der letzte Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Koalition auf die FDP ausgewirkt hat und der etwas weniger leise Zweifel, welche weitreichenderen Auswirkungen diese Viererkonstellation Jamaika Koalition haben könnte, den habe ich zugunsten des Abwartens, wie sich die Sondierung entwickeln würde, einen Versuch ist es wert, hintangestellt, aber nicht gelöscht. Eine Sondierung, die in ihrer Tiefe, völlig verfehlt für eine Sondierung im übrigen, den Koalitionsgesprächen gleichzusetzen ist.

Letztendlich hat sich herausgestellt, dass es eben nicht passt, dass zuvor Beschlossenes wieder gekippt wurde, dass beschlossene Formulierungen erneut überarbeitet werden sollten, was ggfls. eine völlig andere Aussage und Auswirkung dargestellt hätte, das nachträglich Einwände eingereicht wurden, die zuvor nicht genannt, gelistet worden waren und zu einem Zeitpunkt x stand man vor nicht bereinigbaren “Neins“, kurz, was den negativen 50% Erwartung entsprach.

Dann die Haltung einzunehmen, angesichts des Erreichten und überwiegend Unerreichten, zuzüglich unverhandelbarer konträrer Standpunkte zu sagen, das wird nichts, halte ich nicht für ehrenrührig, sondern für anerkennenswert realistisch und konsequent.

Hätte man sich gar nicht erst darauf eingelassen, dann wäre man um etliche Erkenntnisse ärmer, die ggfls. einer zukünftigen Zusammenarbeit, oder Oppositionsarbeit, zugute kommen, inhaltlich wie zeitlich und nicht zuletzt in der Vertrauensbildung. Das wird, auch das eines dieser Erkenntnisse, keine Jamaika Koalition auf Bundesebene sein, aber es wird im Zuge anderer Koalitionsmöglichkeiten zum Tragen kommen.

Was damit nicht nur einem Verlust, Jamaikakoaltion, entspricht, sondern auch einem Gewinn dieser Gespräche. Hätte man darauf verzichten sollen, indem man von Anfang an die Zweifel hätte überwiegen lassen? Die Frage müssen Sie für sich beantworten, ich habe sie bereits beantwortet, mit nein. :)
Eine Regierung ohne FDP ist für mich kein Verlust. Und sicher, es ist ebenso legitim vor wie nach Verhandlungen eine Koalition auszuschließen. Das kreide ich ihr nicht an. Aber das Vorbringen von Argumenten wie etwa mangelndes Vertrauen führt für mich zum Schluss, dass die Sondierungen nur Show und nicht ernstgemeint waren. Mir fällt hier auch Lindners Ungehaltenheit bei Maischberger direkt im Anschluss an die Bundestagswahl ein, als Schulz verkündete, dass sie für eine GroKo nicht zu Verfügung stehen. Aus Sicht der FDP finde ich das auch nachvollziehbar. Eine Verweigerung von vornherein hätte nur Minuspunkte gebracht, es hätte wie Unfähig- bzw. Unwilligkeit zum Regieren ausgesehen. Das widerspricht dem aufgebauten Image des Machers Lindner; man konnte den Eindruck bekommen, das Programm der FDP heißt Lindner. Von daher war es politisch ein Unding, von vornherein zu sagen "wir wollen nicht". Daraus wäre ein "wir können nicht" geworden. Eine Absage nach Verhandlungen bringt dagegen Profilierungschancen.

Aus meiner Sicht ist das ein unwürdiges und potentiell gefährliches Spiel, da eine der Grundtugenden der parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht das Finden und Aushalten von Kompromissen ist. Ja, zwischen Kompromiss und Beliebigkeit ist manchmal schwer zu unterscheiden und die Notwendigkeit von Kompromissen kann die Unterscheidbarkeit von Parteien nivellieren, was mMn ebenso eine der Schwachstellen der parlamentarischen Demokratie ist. Sie lebt von Streit, von Unterscheidbarkeit, von dem Bild, dass sie einen Rahmen bietet für unterschiedliche politische Ansätze und Vorstellungen, die sich über Verwaltungsfragen erstrecken. Es ist vollkommen legitim zu sagen, wir sehen keine Kompromissmöglichkeiten, deswegen verzichten wir auf Koalitionsgespräche. Sondierungen sollen eigentlich die Kompromissbreite ausloten, aber wie Sie schon sagten, gingen diese sehr tief. Das bedeutet aber auch, dass die Kompromissfähigkeit frühzeitig absehbar gewesen sein muss. Dann steigt man eben aus und begründet das mit der Absehbarkeit.

Auf diese Weise aber, am Ende der Verhandlungen diese für gescheitert zu erklären, wirkt es wie das Drehen einer langen Nase. Und die grotesken Begründungen (Vertrauensmangel, etc) unterstreichen das nur. Das hält die Demokratie nicht lebendig, es karikiert die Tugend als Hindernis eben aufgrund der wochenlangen Verhandlungen. Lassen Sie es mich so sagen: Entweder hat die FDP versagt bei der Durchsetzung von für sie unabdingbaren Punkten, dann ist sie nicht fähig. Oder sie hat es verabsäumt, die Bruchlinien zu benennen und darauf gewartet, dass diese dann nicht beachtet wurden (werden konnten). Dann hat sie nicht gewollt. Die Kompromissnot hat ja nicht allein die Gelben getroffen, sondern drei weitere Parteien.

Wie gesagt, mich stört nicht die Absage der FDP. Von der Opposition aus kann sie erheblich weniger Schaden anrichten und gelegentlich sogar nutzen, wenn sie sich ihrer bürgerrechtlichen Komponente erinnert. Mich stört die Verlogenheit, die über das übliche politisch-strategische Maß hinausgeht.

Eine weitere Sichtweise, die das Scheitern im Licht des aufsteigenden Populismus deutet, habe ich hier gefunden.
Germany’s political system is based on the ability to compromise. All German governments since 1949 have been coalition governments and so far, they have always worked. The rise of populism has complicated all this, and not only in mathematical terms. Mr. Lindner’s decision also shows that the AfD has corrupted the ability to compromise in a more fundamental way. It has managed to discredit compromise as a core value of democracy.
Ein bedenkenswerter Ansatz.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von pikant »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Nov 2017, 13:38)

Nach einer Übergangsphase muss die SPD Schluß machen mit Würstelen und eine echte Spitze aufbauen.
bei der SPD reicht schon 'ein dramatischer Appell' von Steinmeier und man aendert diametral seine Meinung.
Schulz ist Matrose Leichtgewicht im Gegensatz zu Steinmeier, der im Orkan das Schiff sicher unter Kontrolle hat.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

pikant hat geschrieben:(24 Nov 2017, 13:47)

bei der SPD reicht schon 'ein dramatischer Appell' von Steinmeier und man aendert diametral seine Meinung.
Schulz ist Matrose Leichtgewicht im Gegensatz zu Steinmeier, der im Orkan das Schiff sicher unter Kontrolle hat.
Steinmeier hat Connections wie ein Großstadtbahnhof. Der weiß, wo's lang geht und wie man Ansagen macht. Er war zwei Jahrzehnte Schröders Aktenkoffer, dann der Mr. SPD der Bundesregierung. Dagegen kann das EU-Würstelen mit der roten Fahne nicht an.
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aleph
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von aleph »

Für Schulz persönlich mag das zunächst vorteilhaft sein (sein Schicksal wird dann eben später besiegelt, außerdem hat er Chancen zur Imageverbesserung, bei Neuwahlen wäre er wohl weg). Für die SPD ist das nur ratsam, wenn sie sich stärker profiliert. Sie muss was verlangen dafür.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein. Walter Jens
Besser schweigen und als Narr zu scheinen, als sprechen und jeden Zweifel zu beseitigen. Abraham Lincoln
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von pikant »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Nov 2017, 13:50)

Steinmeier hat Connections wie ein Großstadtbahnhof. Der weiß, wo's lang geht und wie man Ansagen macht. Er war zwei Jahrzehnte Schröders Aktenkoffer, dann der Mr. SPD der Bundesregierung. Dagegen kann das EU-Würstelen mit der roten Fahne nicht an.
am Dienstag dieser Woche Schulz im Fernsehen

www.tagesschau.de/inland/schulz-brennpunkt-101.html

die rote Fahne weht jetzt wieder unter Merkel
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von garfield336 »

Die AfD ist für mich der Grund warum es keine Minderheitsregierung gibt.

Bei einer solchen Regierung könnte nämlich Merkel nicht verhindern, dass sie für wichtige Gesetze auch wichtige Stimmen von der AfD bekommt und sogar benötigt.
Die wären dann plötzlich wichtig.
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relativ
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von relativ »

aleph hat geschrieben:(24 Nov 2017, 13:53)

Für Schulz persönlich mag das zunächst vorteilhaft sein (sein Schicksal wird dann eben später besiegelt, außerdem hat er Chancen zur Imageverbesserung, bei Neuwahlen wäre er wohl weg). Für die SPD ist das nur ratsam, wenn sie sich stärker profiliert. Sie muss was verlangen dafür.
Klappt nur wenn der Wähler dies auch honoriert.
Bei der letzten Groko Fehlanzeige. Evtl war aber auch nur die Flüchtlingskrise schuld, die alles überstrahlt hat.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von relativ »

garfield336 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 14:46)

Die AfD ist für mich der Grund warum es keine Minderheitsregierung gibt.

Bei einer solchen Regierung könnte nämlich Merkel nicht verhindern, dass sie für wichtige Gesetze auch wichtige Stimmen von der AfD bekommt und sogar benötigt.
Die wären dann plötzlich wichtig.
Ne überhaupt nich nötig. Der demokratische Rest reicht da völlig. ;)
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von garfield336 »

aleph hat geschrieben:(24 Nov 2017, 13:53)

Für Schulz persönlich mag das zunächst vorteilhaft sein (sein Schicksal wird dann eben später besiegelt, außerdem hat er Chancen zur Imageverbesserung, bei Neuwahlen wäre er wohl weg). Für die SPD ist das nur ratsam, wenn sie sich stärker profiliert. Sie muss was verlangen dafür.
Ich glaube es wird eine reine SPD Regierung. Merkel mus jetzt fast alles schlucken will sie Bundeskanzler bleiben.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von garfield336 »

relativ hat geschrieben:(24 Nov 2017, 14:48)

Ne überhaupt nich nötig. Der demokratische Rest reicht da völlig. ;)
Es wäre aber nicht immer zu verhindern, dass die AfD mitmischt.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von pikant »

relativ hat geschrieben:(24 Nov 2017, 14:47)

Klappt nur wenn der Wähler dies auch honoriert.
Bei der letzten Groko Fehlanzeige. Evtl war aber auch nur die Flüchtlingskrise schuld, die alles überstrahlt hat.
die SPD muss ihre Promotionabteilung aufstocken und sollte richtig Geld in die Hand nehmen, damit ihre Erfolge unter Merkel richtig gut verkauft werden koennen.
da muss man auch Werbeagenturen beauftragen, die die SPD rot, kompetent ,durchsetzungfaehig und glaubwuerdig beim Buerger erscheinen lassen.
dann sind wieder 30% machbar mit Schulz nur fuer den Buerger da mit Verantwortung fuer Deutschland und Gesamteuropa.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von relativ »

garfield336 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 14:50)

Es wäre aber nicht immer zu verhindern, dass die AfD mitmischt.
Ne wie denn auch, schließlich wurde sie von 12 % der deutschen aktiven Wähler gewählt. Da muessen wir jetzt durch.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von garfield336 »

relativ hat geschrieben:(24 Nov 2017, 15:01)

Ne wie denn auch, schließlich wurde sie von 12 % der deutschen aktiven Wähler gewählt. Da muessen wir jetzt durch.
Bei einer gut funktionnierenden Regierungskoalition kann man die Opposition meistens ignorieren.

Ich stelle mir das Ignorieren aber bei Minderheitskoalitionen deutlich schwieriger vor.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

Zinnamon hat geschrieben:(23 Nov 2017, 17:13)

Das würde ich auch so sehen. Merkel hat bewiesen, dass sie so einiges kann, aber das beständige Werben für die eigenen Positionen, dass Angwiesen sein auf Tolerierung dürfte für die durchregierende Rautenkönigin brandheisses Neuland darstellen. Sie ist mehr statischer Fels in der Brandung als Tänzerin im Sturm. Und die Zeiten des Aussitzens sind Vergangenheit - endlich.
Die Rautenadmiralin hat vom Wähler erneut den Auftrag erhalten, das Schiff zu führen. Und wenn sich die Küstenkapitäne nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen können, muss eben auf Sicht gefahren werden. Neuland kann man entdecken, auch mit Raute und Kompass.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

Christian Lindner ist für konstruktive Projekte offen, auch und gerade in Zusammenarbeit mit anderen Parteien. Lediglich die Kooperation mit AfD und Linken wird ausgeschlossen.
Insgesamt gilt für die Freien Demokraten jetzt: Verantwortungsvolle Oppositionsarbeit. Sie werden aus ihrer Sicht sinnvolle Initiativen unterstützen und sie nicht scheitern lassen, nur weil sie von anderen kommen. "Wir entscheiden anhand der Sachfragen", so Lindner. "Allerdings muss ich einschränken, dass eine Zusammenarbeit mit Parteien ausgeschlossen ist, deren Grundhaltung der unseren diametral gegenübersteht – also AfD und Linke."
https://www.fdp.de/_konstruktive-politi ... innt-jetzt

Damit sind Gesetzesvorhaben schon möglich, die auf einem Kompromiss beruhen und so eine Mehrheit erreichen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von unity in diversity »

pikant hat geschrieben:(24 Nov 2017, 14:53)

die SPD muss ihre Promotionabteilung aufstocken und sollte richtig Geld in die Hand nehmen, damit ihre Erfolge unter Merkel richtig gut verkauft werden koennen.
da muss man auch Werbeagenturen beauftragen, die die SPD rot, kompetent ,durchsetzungfaehig und glaubwuerdig beim Buerger erscheinen lassen.
dann sind wieder 30% machbar mit Schulz nur fuer den Buerger da mit Verantwortung fuer Deutschland und Gesamteuropa.
Merkel wird den finanziellen Mehraufwand bestimmt gern ersetzen.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von yogi61 »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 15:36)

Die Rautenadmiralin hat vom Wähler erneut den Auftrag erhalten, das Schiff zu führen. Und wenn sich die Küstenkapitäne nicht auf einen gemeinsamen Kurs einigen können, muss eben auf Sicht gefahren werden. Neuland kann man entdecken, auch mit Raute und Kompass.
Adenauer,Kohl, Merkel. Die Unions-Leute wissen irgendwie nie wann sie das Schiff verlassen sollten. Am Ende stehen dann immer nur noch Peinlichkeiten. :|
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

yogi61 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 18:38)

Adenauer,Kohl, Merkel. Die Unions-Leute wissen irgendwie nie wann sie das Schiff verlassen sollten. Am Ende stehen dann immer nur noch Peinlichkeiten. :|
Angela Merkel ist bis auf weiteres bereit, auf die Bequemlichkeiten in der Opposition zu verzichten.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von yogi61 »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 18:54)

Angela Merkel ist bis auf weiteres bereit, auf die Bequemlichkeiten in der Opposition zu verzichten.
Es geht nicht um die Bequemlichkeit in der Opposition, es geht darum, dass sie den Absprung nicht schafft.Ist die CDU denn wirklich so ein Sauhaufen, der nicht in der Lage ist seine ausgebrannte Parteivorsitzende zu ersetzen?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Laertes »

pikant hat geschrieben:(24 Nov 2017, 09:06)

Afd, FDP und Linkspartei fallen zur Zeit fuer eine Regierungsbildung aus.

jetzt muessen es die anderen Parteien wuppen
Die FDP hat sich ebenfalls grundsätzlich gegen einen Regierungsbeteiligung und für Fundamentalopposition ausgesprochen? Quelle?
"Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann."
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

yogi61 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:00)

Es geht nicht um die Bequemlichkeit in der Opposition, es geht darum, dass sie den Absprung nicht schafft.Ist die CDU denn wirklich so ein Sauhaufen, der nicht in der Lage ist seine ausgebrannte Parteivorsitzende zu ersetzen?
Weshalb "ausgebrannt" - weil Lindner den Zapfenstreich entschied? An Absprungpersonal mangelt es derzeit ja nicht gerade.

Grüne wollen sich nicht tolerieren lassen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 80106.html

Und die Jusos wollen keine GroKo.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von yogi61 »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:19)

Weshalb "ausgebrannt" - weil Lindner den Zapfenstreich entschied? An Absprungpersonal mangelt es derzeit ja nicht gerade.

Grüne wollen sich nicht tolerieren lassen: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 80106.html

Und die Jusos wollen keine GroKo.
Die Dämmerung von Frau Merkel ist ja kaum noch zu übersehen, nicht nur weil sie bei der Jamaika-Geschichte nichts gebacken bekommen hat. Ihr Aussitz-Politik scheint sich doch stark abgenutzt zu haben und das Wahlergebnis war ja für die CDU auch eine Katastrophe. Sie ist zwar nicht debil wie Adenauer zum Schluss, aber ihre Zeit scheint dann doch abzulaufen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

yogi61 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:25)

Die Dämmerung von Frau Merkel ist ja kaum noch zu übersehen, nicht nur weil sie bei der Jamaika-Geschichte nichts gebacken bekommen hat. Ihr Aussitz-Politik scheint sich doch stark abgenutzt zu haben und das Wahlergebnis war ja für die CDU auch eine Katastrophe. Sie ist zwar nicht debil wie Adenauer zum Schluss, aber ihre Zeit scheint dann doch abzulaufen.
Die Frage der Zeit ist doch, wer überhaupt regieren möchte. Die Zugänge zur Opposition sind überlaufen. Nicht Rücktrittsforderungen besitzen im Moment politische Sprengkraft, sondern Antrittsforderungen. Das ist völlig neu.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von unity in diversity »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:34)

Die Frage der Zeit ist doch, wer überhaupt regieren möchte. Die Zugänge zur Opposition sind überlaufen. Nicht Rücktrittsforderungen besitzen im Moment politische Sprengkraft, sondern Antrittsforderungen. Das ist völlig neu.
Die selbstgefälligen, deutschen Alternativlosen, haben immer noch nicht kapiert, daß ein Epochenwechsel ansteht, der in den USA seinen Ausgang nahm und mittlerweile weltweit akzeptiert wird.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Woppadaq »

unity in diversity hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:46)

Die selbstgefälligen, deutschen Alternativlosen, haben immer noch nicht kapiert, daß ein Epochenwechsel ansteht, der in den USA seinen Ausgang nahm und mittlerweile weltweit akzeptiert wird.
Oh ja, jetzt beginnt die glorreiche Epoche der selbstgerechten Egoisten, für die jeder, der noch halbwegs bei Trost ist, schon als "Linker" verschrien ist. Wie selbstgefällig sich selbst Leute in diesem Forum diesem weltweiten Trend verweigern, ist erschreckend.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von unity in diversity »

Woppadaq hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:51)

Oh ja, jetzt beginnt die glorreiche Epoche der selbstgerechten Egoisten, für die jeder, der noch halbwegs bei Trost ist, schon als "Linker" verschrien ist. Wie selbstgefällig sich selbst Leute in diesem Forum diesem weltweiten Trend verweigern, ist erschreckend.
Die interventionistische Oneworld-Epoche, ist aus Kostengründen im Rundordner gelandet.
Und, ist das schlimm?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

Woppadaq hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:51)

Oh ja, jetzt beginnt die glorreiche Epoche der selbstgerechten Egoisten, für die jeder, der noch halbwegs bei Trost ist, schon als "Linker" verschrien ist. Wie selbstgefällig sich selbst Leute in diesem Forum diesem weltweiten Trend verweigern, ist erschreckend.
Sieh es so. Wenn Stipendiaten der Hanns-Seidel-Stiftung als links gelten, dann umfasst links alles, was nicht NPD, Pegida, AfD ist. Wahrscheinlich ist dann sogar Broder die halbe Woche links.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von DarkLightbringer »

Die SPD ist aufgefordert worden, ihre Wünsche zu nennen. Einzige Bedingung: Sie sollen bezahlbar sein.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von unity in diversity »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:07)

Die SPD ist aufgefordert worden, ihre Wünsche zu nennen. Einzige Bedingung: Sie sollen bezahlbar sein.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Julian »

Eigentlich wäre die logische Option eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU, FDP und AfD gewesen, beispielsweise unter einem Kanzler Spahn. Mit der Merkel-CDU geht so etwas natürlich nicht.

Wird's halt doch wieder eine große Koalition, mit der AfD als größter Oppositionsfraktion. Vielleicht können FDP und AfD schon einmal gemeinsam üben, Opposition zu machen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

Julian hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:09)

Eigentlich wäre die logische Option eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU, FDP und AfD gewesen, beispielsweise unter einem Kanzler Spahn. Mit der Merkel-CDU geht so etwas natürlich nicht.

Wird's halt doch wieder eine große Koalition, mit der AfD als größter Oppositionsfraktion. Vielleicht können FDP und AfD schon einmal gemeinsam üben, Opposition zu machen.
An einer Koalition mit der AfD ist nichts logisch. Die AfD will das nicht, die FDP will das nicht. Die CDU auch nicht. Die AfD wäre in einer bürgerlichen Koalition ein Fremdkörper.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Julian »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:16)

An einer Koalition mit der AfD ist nichts logisch. Die AfD will das nicht, die FDP will das nicht. Die CDU auch nicht. Die AfD wäre in einer bürgerlichen Koalition ein Fremdkörper.
Beim Thema Familiennachzug wäre man sich zwischen AfD, FDP, und CDU/CSU sicher schnell einig. Auch bei anderen Themen gäbe es Übereinstimmungen. Es sind lediglich taktische Überlegungen, die eine solche Koalition verunmöglichen, sicher auch auf seiten der AfD. Zudem muss das große Hindernis Merkel erst beseitigt werden.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

Julian hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:23)

Beim Thema Familiennachzug wäre man sich zwischen AfD, FDP, und CDU/CSU sicher schnell einig.
Man wäre sich schnell einig, dass die AfD da außer der Überschrift nichts gemeinsames hat.

Kretschmer hat der Gurkentruppe auch schon für Sachsen 2019 abgesagt.

Es gibt da keine gemeinsame Grundlage. CDU und FDP sind bürgerliche Parteien, die AfD ist eine braune Mülltonne.
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Julian
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Julian »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:27)

Man wäre sich schnell einig, dass die AfD da außer der Überschrift nichts gemeinsames hat.

Kretschmer hat der Gurkentruppe auch schon für Sachsen 2019 abgesagt.

Es gibt da keine gemeinsame Grundlage. CDU und FDP sind bürgerliche Parteien, die AfD ist eine braune Mülltonne.
Die FDP ist wie auch CSU und AfD gegen eine Haftungs- und Transferunion, wie sie Herrn Macron vorschwebt. Der Graben zwischen Grünen und FDP ist viel tiefer und breiter.
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Laertes
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Laertes »

Julian hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:09)

Eigentlich wäre die logische Option eine bürgerliche Koalition aus CDU/CSU, FDP und AfD gewesen, beispielsweise unter einem Kanzler Spahn. Mit der Merkel-CDU geht so etwas natürlich nicht.
Die AFD ist bestenfalls zur Hälfte eine bürgerliche Partei. Die andere Hälfte ist völkisch-nationalistische, provinziell-spießige Dunkeldeutschtümelei. Eine Koalition unter Inkaufnahme dieser Hälfte der AFD wäre nicht logisch sondern unappetitlich.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

Laertes hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:30)

Die AFD ist bestenfalls zur Hälfte eine bürgerliche Partei. Die andere Hälfte ist völkisch-nationalistische, provinziell-spießige Dunkeldeutschtümelei. Eine Koalition unter Inkaufnahme dieser Hälfte der AFD wäre nicht logisch sondern unappetitlich.
Viele, die konservativ oder bürgerlich sind, haben die afd längst verlassen. Oft ersatzlos.
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Julian
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Julian »

Laertes hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:30)

Die AFD ist bestenfalls zur Hälfte eine bürgerliche Partei. Die andere Hälfte ist völkisch-nationalistische, provinziell-spießige Dunkeldeutschtümelei. Eine Koalition unter Inkaufnahme dieser Hälfte der AFD wäre nicht logisch sondern unappetitlich.
Dass der Riss, den viele zwischen der AfD und den anderen Parteien sehen, eher durch die AfD selbst geht, sehe ich auch so; es gibt in ihr durchaus bürgerliche, aber sicherlich auch radikale Leute. Meiner Meinung nach ist es aber wichtig, diese Partei in unsere Demokratie einzubinden, wie es auch richtig war, die Linkspartei einzubinden.

Sollte die AfD wirklich so wenig Substanz haben, wie hier einige vermuten, könnte das Beispiel Hamburg interessant sein, wo eine rechtspopulistische Partei durch Regierungsbeteiligung minimiert wurde. Aber vielleicht haben die Leute auch wirklich Angst davor, dass die AfD doch mehr Substanz hat und sich gar nicht so schlecht schlagen würde.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von imp »

In Hamburg wählt die AfD doch morgen den Schillsenator zum Chef. Das ist eine Jauchegrube.
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Laertes
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Laertes »

Julian hat geschrieben:(24 Nov 2017, 20:37)
Meiner Meinung nach ist es aber wichtig, diese Partei in unsere Demokratie einzubinden, wie es auch richtig war, die Linkspartei einzubinden.
Einbinden ja, aber nicht koalieren. Die AfD ist Stand 2017 für bürgerliche Demokraten nicht koalitionsfähig und wird auch in der nächsten Legislatur noch nicht sein. Erst in ein paar Jahren wird man sehen ob sich in der AFD mehr 80er-Jahre CDU als NPD verbirgt. Solange darf sie natürlich dabei sein - am Katzentisch unserer parlamentarischen Demokratie.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von jorikke »

yogi61 hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:25)

Die Dämmerung von Frau Merkel ist ja kaum noch zu übersehen, nicht nur weil sie bei der Jamaika-Geschichte nichts gebacken bekommen hat. Ihr Aussitz-Politik scheint sich doch stark abgenutzt zu haben und das Wahlergebnis war ja für die CDU auch eine Katastrophe. Sie ist zwar nicht debil wie Adenauer zum Schluss, aber ihre Zeit scheint dann doch abzulaufen.
Die Merkel hat fertig.
Ich bin wie du der Meinung, alle haben sich toll geschlagen, nur Merkel war unterirdisch.
Am Ende wird sie wieder Kanzlerin sein, die SPD Steigbügelhalter und alle anderen stehen in der Schmoll-u. Unbedeutend Ecke.
Was haben die nur alles richtig und sie falsch gemacht?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Adam Smith »

jorikke hat geschrieben:(24 Nov 2017, 21:53)

Die Merkel hat fertig.
Ich bin wie du der Meinung, alle haben sich toll geschlagen, nur Merkel war unterirdisch.
Am Ende wird sie wieder Kanzlerin sein, die SPD Steigbügelhalter und alle anderen stehen in der Schmoll-u. Unbedeutend Ecke.
Was haben die nur alles richtig und sie falsch gemacht?
Merkel hat dann doch alles richtig gemacht. Alle anderen machen doch immer alles verkehrt.
Das ist Kapitalismus:

Die ständige Wahl der Bürger bestimmt das Angebot.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von jorikke »

Adam Smith hat geschrieben:(24 Nov 2017, 22:21)

Merkel hat dann doch alles richtig gemacht. Alle anderen machen doch immer alles verkehrt.
Warum bist du hier der Einzige, der das merkt?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Weltregierung »

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Nov 2017, 17:19)

Christian Lindner ist für konstruktive Projekte offen, auch und gerade in Zusammenarbeit mit anderen Parteien. Lediglich die Kooperation mit AfD und Linken wird ausgeschlossen.

https://www.fdp.de/_konstruktive-politi ... innt-jetzt

Damit sind Gesetzesvorhaben schon möglich, die auf einem Kompromiss beruhen und so eine Mehrheit erreichen.
Dafür, dass man der AfD "diametral gegenübersteht", klingt Gauland aber ziemlich beunruhigt:
Gauland betont bei einer Pressekonferenz, FDP-Chef Christian Lindner habe mit seinen Erklärungen zum Abschied von den Jamaika-Sondierungen den Eindruck erweckt, er sei „dicht an den Kernpunkten der AfD“ dran. Gauland erwähnte vor allem die Flüchtlingspolitik. Die AfD sieht sich da als Original, wittert aber eine Gefahr. Die FDP ist in der Opposition für die AfD inhaltlich wohl eine stärkere Rivalin als SPD und Linke. Gauland nannte am Montag die Liberalen „eine Konkurrenzpartei“, Meuthen versuchte eine schärfere Abgrenzung und verhöhnte Lindner als „egozentrischen Posterboy“ der FDP, der sich mit dem Abgang aus Jamaika eine bessere Ausgangsposition im Falle von Neuwahlen verschaffen wolle.
http://www.tagesspiegel.de/politik/sche ... 08522.html

Ist natürlich auch kein Wunder, wenn man in den Sondierungsgesprächen bei der Flüchtlingsfrage versucht, rechter als die CSU zu sein.
ich sprenge eure demo und es regnet hackepeter
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Alpha Centauri »

Weltregierung hat geschrieben:(24 Nov 2017, 22:46)

Dafür, dass man der AfD "diametral gegenübersteht", klingt Gauland aber ziemlich beunruhigt:



http://www.tagesspiegel.de/politik/sche ... 08522.html

Ist natürlich auch kein Wunder, wenn man in den Sondierungsgesprächen bei der Flüchtlingsfrage versucht, rechter als die CSU zu sein.
Das hat Herr Gauland aber fein erkannt. Ist auch ein Stück weit Kalkül von Lindner Kubicki und Co.der AFD politisch ein wenig das Wasser abzugraben.

Denn ohne AFD würde für Schwarz/ Gelb ja eventuell reichen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Darkfire »

Adam Smith hat geschrieben:(24 Nov 2017, 22:21)

Merkel hat dann doch alles richtig gemacht. Alle anderen machen doch immer alles verkehrt.
Obama hat auch alles falsch gemacht und dann kamm jemand wie Trump und macht alles besser.
Würde mir zu denken geben.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Woppadaq »

unity in diversity hat geschrieben:(24 Nov 2017, 19:56)

Die interventionistische Oneworld-Epoche, ist aus Kostengründen im Rundordner gelandet.
Und, ist das schlimm?
Ach komm, das geht noch abwertender: die linksgrünversiffte authoritär-interventionistische Gutmenschen-Oneworld-Islamlover-Epoche wurde von den Helden dieser Bewegung, von ihren aufrechten Kämpfern wie Boris Johnson, Donald Trump, Erdogan, Putin, Farage, Haider, Höcke und wie sie alle heissen, glorreich vernichtend geschlagen. Nur unsere ewiggestrige Bundesregierung will das nicht wahrhaben und ziemt sich noch gegen die unübersehbaren Zeichen der Zeit.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Alpha Centauri »

Hat die FDP immer schon gesagt selbst im Wahlkampf, man spricht un arbeitet mit dem anderen Parteien.wenn es stimmt inhaltlich, zusammen, also mit den demokratischen Parteien.,ausgenommen sind da Linkspartei und AFD, das haben die Liberalen immer betont,

Die ersten rhetorischen Auftritte im BT einiger Redner von Linken und AFD, geben den Liberalen,nur recht.
CaptainJack

Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von CaptainJack »

Alpha Centauri hat geschrieben:(24 Nov 2017, 23:33)

Hat die FDP immer schon gesagt selbst im Wahlkampf, man spricht un arbeitet mit dem anderen Parteien.wenn es stimmt inhaltlich, zusammen, also mit den demokratischen Parteien.,ausgenommen sind da Linkspartei und AFD, das haben die Liberalen immer betont,

Die ersten rhetorischen Auftritte im BT einiger Redner von Linken und AFD, geben den Liberalen,nur recht.
Auch die Linken hatten richtige Gedanken ... und die AFD bestraft sofort jede politische Fehlleistung. Besänftigungsplattitüden scheinen nicht mehr durchzugehen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von Troh.Klaus »

Wie bestraft die AfD denn die politischen Fehlleistungen (ausgenommen ihre eigenen)? Etwa so, wie Fr. von Storch heute in einem RT-Interview? Mit geifernder Wut?
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitrag von unity in diversity »

Darkfire hat geschrieben:(24 Nov 2017, 23:26)

Obama hat auch alles falsch gemacht und dann kamm jemand wie Trump und macht alles besser.
Würde mir zu denken geben.
Obamas Wunschnachfolgerin Clinton gehört in den USA wegen ihrer Giftigkeit und Verschlagenheit zu den meistgehaßten Personen.
Die wurde von der Mehrheit als reale Existenzbedrohung wahrgenommen und verhindert.
Trump holt tapfer auf, weil man merkt, daß der Antiestablisher das personifizierte Establishment ist.
Zu Gute halten kann man einem Trump, daß er nicht mehr mit bedrohlich wirkenden und alles vereinnahmenden Phrasen um sich wirft.
Stronger together,
Resist the empire, join the alliance...
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
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