Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

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Charles
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Charles » Do 23. Nov 2017, 18:45

JJazzGold hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:38)
Die Gefahr besteht und dessen ist man sich in der SPD bewusst. Es liegen nach meinem Wissen nach der letzten GroKo kaum noch Themen vor, die übereinstimmend bearbeitet werden könnten.


Ach, das denke ich schon. Merkel ist doch sowieso flexibel wie warmes Wachs. Die würde einfach SPD-Positionen ein bischen abgeschwächt übernehmen und in 4 Jahren dann sagen, dass ihre Regierung vieles erreicht habe. So war es doch bei den letzten grossen Koalitionen auch. Da wurde immer SPD-Politik gemacht und am Ende ist die SPD immer weiter zusammengeschrumpft, weil die Wähler sich halt sagen:"Warum soll ich SPD wählen, wenn ich mit Merkel auch eine bewährte Sozialdemokratin im Kanzleramt habe?"
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon KarlRanseier » Do 23. Nov 2017, 18:50

JJazzGold hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:38)

Die Gefahr besteht und dessen ist man sich in der SPD bewusst. Es liegen nach meinem Wissen nach der letzten GroKo kaum noch Themen vor, die übereinstimmend bearbeitet werden könnten.



Die SPD ist der überflüssige Wurmfortsatz der CDU. Ich jedenfalls kann da keine Unterschiede erkennen. :( Ihr Kanzlerkandidatin, Margela Schurkel, ist ein Reformerin aus GerHartzens Zeiten.

Ok, einen marginalen Unterschied gibt es. Während die SPD mit Vorliebe den Versicherungen unzählige Steuermilliarden in den Rachen werfen will, auch wenn dadurch Altersarmut in Deutschland die Regel wird, ist der CDU die Rüstungsindustrie ganz besonders ans Herz gewachsen. Nachvollziehbar, schließlich sollen Parteispender auch Gegenleistungen bekommen, sofern sie nicht zum Pöbel gehören und nur PEANUTS spenden. Das ist ja nicht nur bei den Faulen Dekadenten zu beobachten.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon CaptainJack » Do 23. Nov 2017, 18:52

Charles hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:34)

Wenn die SPD nicht in Richtung 15% abstürzen will, wird sie sich hüten jetzt wieder mit Merkel in eine Koalition zu gehen.
Sie wird aber Teil der GroKo sein! Nur wird sie in der Regierungsarbeit wesentlich lauter tönen. Außerdem wird Schwarz jetzt wesentlich mehr Kröten schlucken müssen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon aleph » Do 23. Nov 2017, 18:54

Das kommt eben davon,wenn man immer nur der kleinere Koalitionspartner ist. Daher kann auch niemand die SPD zu einer Koalition zwingen, denn es ist nicht die Aufgabe der SPD, die Kanzlermehrheit für andere Parteien zu beschaffen.

Meine Meinung: Wenn die CDU unbedingt mit der SPD koalieren will/muss, dann soll sie entsprechende Zugeständnisse machen. Wenn ich was haben will, muss ich dafür bezahlen, das sollte man den CDU-Marxisten mal genauer erklären.
Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon aleph » Do 23. Nov 2017, 18:57

Zum Thema FPÖ: ich glaube nicht, dass die FPÖ die Wiedervereinigung mit Deutschland will. Schließlich müsste sie dann unsere Flüchtlingspolitik mittragen. Sie würde sich im Volke unbeliebt machen und Österreich verpflichtet sich in seiner Verfassung, sich nicht mit Deutschland zu vereinigen (ob der Vertrag völkerrechtskonform ist, kann ich nicht beurteilen, jedenfalls wäre das nicht einfach).
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Charles » Do 23. Nov 2017, 18:57

Die SPD könnte als Bedingung auch nennen, dass Merkel sofort weg muss und man sich die Kanzlerschaft dann teilt, erst 2 Jahre CDU-Kanzler, dann 2 Jahre SPD-Kanzler.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Hyde » Do 23. Nov 2017, 19:03

Europa2050 hat geschrieben:(23 Nov 2017, 06:56)

Du bestätigst also, dass eine Beteiligung an Jamaica unter diesen Umständen für die FDP und damit Lindner in einem erneuten Debakel enden könnte.
Ich denke, das kann man von der FDP - die gerade eben den Phoenix gegeben hat - wohl kaum verlangen. Die wäre dann wirklich erledigt. Lindner zwar auch, aber das bei angenehmer Altersversorgung.


Ich bestätige gar nichts und kann auch nicht in die Zukunft sehen. Ich halte es aber für unrealistisch, dass ein Fall wie der der FDP von 2009-2013 so schnell nochmal vorkommen würde, aber offensichtlich hat Lindner sich davor gefürchtet, in einer Regierungsbeteiligung ein paar Prozentpunkte zu verlieren. Daher ist er lieber bereit, das Land in eine Krise zu stürzen und Europa im Stich zu lassen, als etwas von der eigenen Haut zu riskieren. Nach außen hin wird das dann noch heuchlerisch als Prinzipientreue verkauft.

Meine Meinung von politischen Parteien ist jedenfalls, dass ihr egoistisches Eigeninteresse nicht an erster Stelle stehen darf.

Zumal es letztendlich sogar im Eigeninteresse von Parteien liegt, das Land politisch stabil zu halten, da man ansonsten die Politikverdrossenheit der Bevölkerung fördert und somit der Demokratie nicht dient.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Hyde » Do 23. Nov 2017, 19:06

aleph hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:57)

Zum Thema FPÖ: ich glaube nicht, dass die FPÖ die Wiedervereinigung mit Deutschland will. Schließlich müsste sie dann unsere Flüchtlingspolitik mittragen.


Pro Kopf nimmt Österreich mehr Flüchtlinge auf als Deutschland, die Zahl der Abschiebungen ist relativ gesehen ähnlich zu Deutschland. So sehr unterscheidet sich die Flüchtlingspolitik der beiden Länder nicht.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Alexyessin » Do 23. Nov 2017, 19:39

Uffzach hat geschrieben:(23 Nov 2017, 16:36)

Falsches Argument. Erst unter Haider wurde die FPÖ zu dem, was heutzutage 'rechts-populistisch' bezeichnet wird.


Das ist falsch. Die FPÖ war bis 1981 rechtsnational und hat dann eine kurze Phase gehabt, wo sie sich versucht haben bürgerlich zu öffnen, aber der rechtsnationale Flügel hat sich das Sagen unter Haiders Führung wieder zurückgeholt.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 23. Nov 2017, 20:05

Woppadaq hat geschrieben:(23 Nov 2017, 17:54)

Es kann doch beides stimmen.

Habeck hat lediglich Verständnis dafür geäussert, dass die FDP hinschmeisst, weil die Grünen selbst oft genug davor standen, er sagte aber auch, dass man sich immer wieder aufgerafft habe. Özdemir ist allerdings empört darüber, dass Lindner das Scheitern alleine, ohne die anderen Koalitionäre, vor der Presse erklärt hat, und dass auch die Gründe dafür eher nebulös waren. Das ist dann schon sowas wie "einfach vom Acker machen".

Habeck war verständlicherweise enttäuscht, ist aber noch nicht im Wahlkampf-Modus. Nach Angaben von Lindner und Kubicki hat man die Mißbilligung der Entwicklung durchaus zum Ausdruck gebracht und die letztendliche Verabschiedung habe insgesamt 20 Minuten gedauert. Die Frage eines gemeinsamen Auftritts vor den Kameras habe sich nicht gestellt, weil das wohl als schlechter Witz verstanden worden wäre.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Woppadaq » Do 23. Nov 2017, 20:08

JJazzGold hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:28)

Wenn die anderen gemeinsam das Scheitern erklären wollten, weshalb sind sie dann nicht mitgegangen? Man hatte sich per Handschlag verabschiedet und jeder wusste, dass draußen die Presse lauert.


Wollten sie das ? Wussten sie das ? Klingt bisher nicht so. Sicher kann es immer noch ein abgekartetes Spiel gewesen sein: Man wusste vielleicht schon vorher, dass es nicht klappen würde, und hat sich nur zum Schein geeinigt, um Lindner zum Aufgeben zu zwingen. Weil der von allem dann am wenigsten zu verlieren hat.

Habeck sagte, dass noch reichlich Punkte offen waren und man mitnichten kurz vor einer Einigung stand. Özdemir behauptet, es sei alles geklärt gewesen und man habe bereits eine Einigung vorliegen gehabt. Beides kann nicht zeitgleich richtig sein.


Gefühlt kann das schon hinhauen. Insgesamt stand man vielleicht noch nicht ganz vor einer Einigung, aber in für die FDP wichtigen Themen scheinbar schon.

SPIEGEL ONLINE: Können Sie dem Satz "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", etwas abgewinnen?

Göring-Eckardt: Ja klar, der stimmt. Nur leider kann Christian Lindner bis heute diesen Satz, den er als Begründung für den Ausstieg benutzt hat, nicht an klaren Punkten festmachen. Die FDP ist ausgerechnet da ausgestiegen, wo sie am meisten bekommen hat. Und die angeblich so wichtigen Themen Bildung und Digitales waren die allerersten, die weitgehend geeinigt waren. Insofern passt die Erzählung nicht ganz zum Inhalt.


( SPIEGEL)
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Woppadaq » Do 23. Nov 2017, 20:12

Charles hat geschrieben:(23 Nov 2017, 18:57)

Die SPD könnte als Bedingung auch nennen, dass Merkel sofort weg muss und man sich die Kanzlerschaft dann teilt, erst 2 Jahre CDU-Kanzler, dann 2 Jahre SPD-Kanzler.


Die SPD könnte auch als Bedingung nennen, dass Merkel zurücktritt, die Grünen sich auflösen und die AfD mit der FDP fusioniert, damit man mit ihr koalieren kann.

Wenn du schon träumst, dann bitte richtig.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Dampflok94 » Do 23. Nov 2017, 20:27

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(23 Nov 2017, 11:46)

Wechselnde Mehrheiten wären Gelegenheit, sich von AfD und CSU gleichermaßen abzuheben und eine konservativ-liberale saubere Partei voranzubringen, die die AfD nicht sein kann.

Wer bitte soll sich von AfD und CSU abheben?
Leute kauft mehr Dampflokomotiven!!!
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 23. Nov 2017, 20:30

Dampflok94 hat geschrieben:(23 Nov 2017, 20:27)

Wer bitte soll sich von AfD und CSU abheben?

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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon KarlRanseier » Do 23. Nov 2017, 20:35

Woppadaq hat geschrieben:(23 Nov 2017, 20:12)

Die SPD könnte auch als Bedingung nennen, dass Merkel zurücktritt, die Grünen sich auflösen und die AfD mit der FDP fusioniert, damit man mit ihr koalieren kann.

Wenn du schon träumst, dann bitte richtig.



Fusion von AfD und FDP? Das ist klasse. Vorsitzender wird Alexian Gauner. Dann fordern sie Steuersenkungen, und zwar für männliche, migrationshintergrundslose Multimillionäre! :thumbup: :thumbup: :thumbup:

Die Grünen sind so gut angepasst, deren Auflösung wird die SPD nicht fordern. Die Linken hingegen sind den Sozen ein Dorn im Auge.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon unity in diversity » Do 23. Nov 2017, 23:59

…Christian Lindner sagte gegenüber dem Spiegel: "Wir schlagen vor, den Familiennachzug noch einmal über März 2018 hinaus auszusetzen, solange wir nicht in der Lage sind, den Menschen in Sachen Integration, Schulen, Wohnungen gerecht zu werden." Ausnahmen könne es in humanitären Härtefällen geben oder wenn ein Betroffener durch Arbeit für seine Familie sorgen könne. Die FDP dürfe das Thema nicht der AfD überlassen, die bei dem Thema "herzlos auf Abschottung" bedacht sei.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... nitiativen

Das ist der Grund, warum Jamaika geplatzt ist, vom Lindner verweht.
Die brauchen keine Angst vor Neuwahlen zu haben, während alle anderen Parteien weiterhin hart daran arbeiten, in der wohlverdienten Bedeutungslosigkeit zu versinken.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Uffzach » Fr 24. Nov 2017, 00:40

Alexyessin hat geschrieben:(23 Nov 2017, 19:39)

Das ist falsch. Die FPÖ war bis 1981 rechtsnational und hat dann eine kurze Phase gehabt, wo sie sich versucht haben bürgerlich zu öffnen, aber der rechtsnationale Flügel hat sich das Sagen unter Haiders Führung wieder zurückgeholt.
Ganz einfach, mach dich vorher schlau,
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitl ... Geschichte


Schau, darum ging es doch: die FPÖ hat eine Entwicklung von Ablehnung durch das Establishment zu Etabliertheit hingelegt. Meine Hypothese: Genau die gleiche Entwickung wird es auch bei der AfD geben. Das war mein Vergleich zwischen FPÖ und AfD. Nun hat sich der Anlass, nämlich die Behauptung, dass Steinmeier die AfD nicht zu einem Gespräch einlädt, mittlerweile aufgelöst, weil Steinmeier auch die AfD eingeladen hat. Die AfD wird sich vermutlich noch schneller etablieren wie die FPÖ.

Du neigst wirklich dazu zahllose Strohmänner zu konstruieren, um die Konversation auf zahllose Abwege zu führen.

Also: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?
-> Steinmeier lädt alle Parteien inkl. der AfD zum Gespräch, um eine Regierungsbildung ohne Neuwahlen zu ermöglichen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Brainiac » Fr 24. Nov 2017, 01:52

JJazzGold hat geschrieben:(23 Nov 2017, 10:09)


Es hat wohl eher am Vertrauen auf die Partner gehapert.

Ich frage mich nicht erst seit gestern, als Özdemir bei Lanz wieder einmal erzählte, man hätte sich ja quasi schon geeinigt und dann seien Lindner&co plötzlich aufgestanden und aus dem Raum gestürzt, welchem der Grünen ich Glauben schenken soll.

Habeck, der konstatiert, man sei von einer Einigung weit entfernt gewesen, so weit, dass die Grünen selbst mehrfach überlegt hätten die Sondierung abzubrechen und einen Teil der Schuld des Scheiterns bei Trittin verortet.

Oder Özdemir, der trotz der Aussage Kubickies, man habe allen mitgeteilt, explizit im Gespräch mit Frau Merkel, dass man soweit in Stagnation geraten sei, das eine weitere Sondierung als sinnlos betrachtet wurde, nach wie vor behauptet, die FDP, hätte sich einfach nur vom Acker gemacht.

Einer von beiden erzählt die Unwahrheit, aber wer von beiden?

Bei solch konträren Aussagen der Grünen kann ich nachvollziehen, dass sich keine Vertrauensgrundlage mit den Grünen schaffen liess, wenn selbst die Grünen intern völlig unterschiedliche Betrachtungsweisen aufweisen.

Ich sehe hier keinen direkten Widerspruch. Man kann sehr wohl selbst mehrfach an Abbruch gedacht und dennoch die Einigung kurz vor Augen gesehen haben. Es kommt darauf an, was man tatsächlich tut. Zwischen "mehrfach an Abbruch denken" und "tatsächlich abbrechen" liegen Welten, gerade auch, was Vertrauensbildung bzw. zerstörung ggü. den Verhandlungspartnern angeht. Jeder weiß, dass alle Partner jede Menge Probleme mit so einer Koalition hatten. Aber wie sieht es mit dem Commitment aus, es dennoch ernsthaft zu versuchen, da es keine gute Alternative gibt?

Dass die Tonlage bei verschiedenen Repräsentanten unterschiedlich ausfällt, ist normal, nicht nur bei den Grünen.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon unity in diversity » Fr 24. Nov 2017, 02:08

Jetzt haben die diensthabenden Kaffeesatzleser von der SPD erkannt, daß der Wählerwille eine Kenia-Koalition sei.
Man müsse soziale Gerechtigkeit ins Zentrum rücken.

Komisch, der als neoliberal gescholtene Lindner spricht soziale und genuin linke Themen an und plötzlich darf die SPD das auch.
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Re: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

Beitragvon Woppadaq » Fr 24. Nov 2017, 05:49

Uffzach hat geschrieben:(24 Nov 2017, 00:40)

Schau, darum ging es doch: die FPÖ hat eine Entwicklung von Ablehnung durch das Establishment zu Etabliertheit hingelegt. Meine Hypothese: Genau die gleiche Entwickung wird es auch bei der AfD geben.


Das ist der feuchte Wunschtraum des AfD-Wählers, er übersieht dabei nur einiges. Zum Beispiel hatte die FPÖ einen Haider, so wie die FDP einen Lindner hat. Eine Führungsfigur also, der die Partei auch grösstenteils folgt, und der darauf achtet, das die Extremität nur in Spitzen rüberkommt, anstatt als Gesamtkonzept. Damit war die FPÖ in den österreichischen Medien bei weitem nicht so abgelehnt wie es heutzutage die AfD ist, die eine solche Figur nicht hat bzw die solche aus der Partei getrieben hat.

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