Bundestagswahl 2017

[Selina]

(14 Aug 2017, 14:39)

In der Wirtschaftspolitik gibt es unter den Hartzparteien wesentlich mehr Einigkeit als einst in der DDR innerhalb der SED. Man kriecht den Bonzen in den Hintern und hofft, dass sie im Gegenzug einen Arbeitsplatz schaffen. Diese Strategie kann nicht von Erfolg gekrönt sein. Übereignet man einem Konzern mal eben ein paar PEANUTS, sagen wir mal 20 Milliarden Euro, wird er sich freundlich bedanken, und man darf auf ein paar zusätzliche Wählerstimmen hoffen. Ein Arbeitsplatz entsteht jedoch nicht durch freundliche Amigogeschenke und Arschkriecherei, sondern nur durch eine Steigerung der Nachfrage.

Man kann argumentieren, dass der Ungetönte mit seinen Reformen zahlreiche "Arbeitsplätze" im Niedriglohnsektor erst möglich machte. Das stimmt zwar, allerdings wurden durch diese prekären Beschäftigungsverhältnisse reguläre verdrängt.

Einzig und allein Herrn Niebel ist es wirklich gelungen, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen, ohne im Gegenzug andere zu vernichten. Nachdem er Chef eines Ministeriums wurde, welches er nach eigener Aussage für überflüssig hielt, schuf er dort zahlreiche Arbeitsplätze für Parteifreunde.

Die Unterschiede zwischen den Parteien sind marginal, wie sollten sie da Wahlkampf führen? Die Sozen geben sich Mühe, richten sich an Demente, die GerHartzens Rentenreform schon vergessen haben, und werben für eine höhere Rente. Wahlkampf ist das zwar nicht, aber zumindest Volksbelustigung.

Wenn ausgerechnet die Sozen für eine höhere Rente werben, dann setzen sich bestimmt auch bald AfD und NPD für eine tatsächliche Gleichberechtigung von "Ausländern" in Deutschland ein!

Die Aufgabe von Politikern besteht nicht darin, Politik zu machen, das tun bekanntlich die Wirtschaftsbonzen. Politiker haben dafür den Kopf hinzuhalten, den Unmut des systemunrelevanten Pöbels abzufangen und das Volk durch Scheinkämpfe zu belustigen.

Und wie kommt man raus aus dieser Misere? Dein Wahltipp? Welche Partei solls richten deiner Meinung nach?

[jack000]

(14 Aug 2017, 10:14)

Eine E-Auto Quote scheint wenig Begeisterung auszulösen.

Im Gegenteil ist es ein totales Desaster ... Keine Ahnung welcher Teufel die da geritten hat!

[Realist2014]

(14 Aug 2017, 14:39)



Man kann argumentieren, dass der Ungetönte mit seinen Reformen zahlreiche "Arbeitsplätze" im Niedriglohnsektor erst möglich machte. Das stimmt zwar, allerdings wurden durch diese prekären Beschäftigungsverhältnisse reguläre verdrängt.

E.

diese Aussage ist UNSINN und widerspricht den Fakten

die zusätzlichen "Niedriglöhner" waren vorher arbeitslos

[Realist2014]

(14 Aug 2017, 14:39)

In der Wirtschaftspolitik gibt es unter den Hartzparteien wesentlich mehr Einigkeit als einst in der DDR innerhalb der SED. .

logisch

nennt sich Marktwirtschaft / Leistungs - und Wettbewerbsgesellschaft

für Linksgedrehte & Gleichmacher ein "Teufelszeug"...

[Charles]

(14 Aug 2017, 07:49)
Woran sollte sich Deutschland ergo ein Beispiel nehmen?

An der Lebendigkeit anderer Demokratien. Dass 6 Wochen vor der Wahl im Prinzip alle schon wissen und sich damit abfinden, dass eine Partei oder Person die Wahl gewinnen wird und deshalb überhaupt kein ernsthaft geführter Wahlkampf stattfindet, ist doch kein Zustand in einer Demokratie.

USA, GB und Frankreich hatten in den letzten Monaten sehr harte, intensive Wahlkämpfe und am Ende kamen die Wahlergebnisse dann auch ganz anders, als es noch Monate vor der Wahl für möglich gehalten wurde.

[CaptainJack]

(14 Aug 2017, 20:53)

An der Lebendigkeit anderer Demokratien. Dass 6 Wochen vor der Wahl im Prinzip alle schon wissen und sich damit abfinden, dass eine Partei oder Person die Wahl gewinnen wird und deshalb überhaupt kein ernsthaft geführter Wahlkampf stattfindet, ist doch kein Zustand in einer Demokratie.

Das geht nur, weil die Medien mitspielen!

[JJazzGold]

(14 Aug 2017, 20:29)

Im Gegenteil ist es ein totales Desaster ... Keine Ahnung welcher Teufel die da geritten hat!

Das frage ich mich auch, seit ich davon gelesen habe. Soweit lehnen sich nicht einmal die Grünen aus dem Fenster, von denen ich solchen Unsinn, wie eine europäische E-Auto Quote, eher erwartet hätte. Die können alles fordern, die haben nichts mehr zu verlieren.
Aber die SPD.......

[JJazzGold]

(14 Aug 2017, 20:53)

An der Lebendigkeit anderer Demokratien. Dass 6 Wochen vor der Wahl im Prinzip alle schon wissen und sich damit abfinden, dass eine Partei oder Person die Wahl gewinnen wird und deshalb überhaupt kein ernsthaft geführter Wahlkampf stattfindet, ist doch kein Zustand in einer Demokratie.

USA, GB und Frankreich hatten in den letzten Monaten sehr harte, intensive Wahlkämpfe und am Ende kamen die Wahlergebnisse dann auch ganz anders, als es noch Monate vor der Wahl für möglich gehalten wurde.

Wieso diese Hektik, es geht doch diese Woche los? Bis zur Wahl werde ich mit den AfD Wahlständlern und Veranstaltungen in meinem Umfeld lässig fertig. Da bleibt noch genügend Zeit, sich den anderen Parteien zu widmen.

Wie ich bereits schrieb, ist ein Wahlergebnis wie in den USA, das wäre dann wohl Höcke Ohnegeld als Kanzler, oder GB, mhh, Kathrin Göring-Eckardt als Kanzlerin, nicht wünschenswert. Mit dieser Ansicht dürfte ich zur deutlichen Mehrheit gehören.

[KarlRanseier]

(14 Aug 2017, 20:43)

logisch

nennt sich Marktwirtschaft / Leistungs - und Wettbewerbsgesellschaft

für Linksgedrehte & Gleichmacher ein "Teufelszeug"...

Eben nicht. Die reichhaltigen Geschenke der SPD an die Versicherungen und Unternehmer, die diese zu Zeiten des Ungetönten bekamen, sind genau das Gegenteil von Marktwirtschaft und Leistungs- und Wettbewerbsgesellschaft. Dass Versicherungen nun, nach den Banken, auch "systemrelevant" sind, hat ebenso wenig mit Marktwirtschaft zu tun wie Schröders Arbeitsmarktreform mit Leistungs- und Wettbewerbsgesellschaft.

Wir haben eine abartige Mischung aus Kapitalismus für den Pöbel und Sozialismus für die Konzerne.

Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Und das keineswegs nur im Energiesektor, wo es allerdings besonders deutlich zu sehen ist.

[Realist2014]

(14 Aug 2017, 21:31)

Eben nicht. Die reichhaltigen Geschenke der SPD an die Versicherungen und Unternehmer, die diese zu Zeiten des Ungetönten bekamen, sind genau das Gegenteil von Marktwirtschaft und Leistungs- und Wettbewerbsgesellschaft. Dass Versicherungen nun, nach den Banken, auch "systemrelevant" sind, hat ebenso wenig mit Marktwirtschaft zu tun wie Schröders Arbeitsmarktreform mit Leistungs- und Wettbewerbsgesellschaft.

Wir haben eine abartige Mischung aus Kapitalismus für den Pöbel und Sozialismus für die Konzerne.

Gewinne werden privatisiert, Verluste sozialisiert. Und das keineswegs nur im Energiesektor, wo es allerdings besonders deutlich zu sehen ist.

Welche "Geschenke" haben den Unternehmer bekommen?

Welche Verluste welcher Unternehmen wurden "privatisiert"? ( Die Verluste der HRE haben die AKTIONÄRE verkraften müssen...)

und jahrelang mit hoher Arbeitslosenhilfe auf der Couch zu hocken- DAS hatte nichts mit Leistung zu tun...

[KarlRanseier]

Habe heute ein Wahlplakat der SPD gesehen. Der Slogen: "Mitten im Leben".

Das hat mich vom Stuhl gerissen. Ich dachte immer, die Sozen seien gemeinsam mit den anderen professionellen Mittelstandsentlastern, Sozialstaatsabwrackern und Ewiggestrigen längst ausgestorben. Habe mich da wohl geirrt und freue mich, dies nun durch das absolut inhaltsleere SPD-Plakat erkannt zu haben.

Die leben also doch noch. Während sich Nessi unter der Wasseroberfläche versteckt, sind die lebenden SPD-Fossilien in ihren Höhlen. Pünktlich zum Wahlkampf verlassen sie diese und sondern inhaltsleere Parolen ab, oder sie versprechen Dinge, die etwa dem Gegenteil von dem entsprechen, was sie während ihrer Regierungszeit taten. Aber irgendein Dösbattel wird das schon glauben und auf den gleichen Käse erneut hereinfallen.

[Charles]

(14 Aug 2017, 21:24)
Wie ich bereits schrieb, ist ein Wahlergebnis wie in den USA, das wäre dann wohl Höcke Ohnegeld als Kanzler, oder GB, mhh, Kathrin Göring-Eckardt als Kanzlerin, nicht wünschenswert. Mit dieser Ansicht dürfte ich zur deutlichen Mehrheit gehören.[/color]

Es geht nicht darum, ob einem das Wahlergebnis gefällt oder nicht , sondern um die Lebendigkeit der Demokratie. Zwischen Trump und Clinton, May und Corbyn, Macon und Le Pen gab es sehr grosse inhaltliche Unterschiede und es wurden harte, intensive Wahlkämpfe darum geführt.

[Realist2014]

(14 Aug 2017, 21:39)

Habe heute ein Wahlplakat der SPD gesehen. Der Slogen: "Mitten im Leben".

Das hat mich vom Stuhl gerissen. Ich dachte immer, die Sozen seien gemeinsam mit den anderen professionellen Mittelstandsentlastern, Sozialstaatsabwrackern und Ewiggestrigen längst ausgestorben. Habe mich da wohl geirrt und freue mich, dies nun durch das absolut inhaltsleere SPD-Plakat erkannt zu haben.

Die leben also doch noch. Während sich Nessi unter der Wasseroberfläche versteckt, sind die lebenden SPD-Fossilien in ihren Höhlen. Pünktlich zum Wahlkampf verlassen sie diese und sondern inhaltsleere Parolen ab, oder sie versprechen Dinge, die etwa dem Gegenteil von dem entsprechen, was sie während ihrer Regierungszeit taten. Aber irgendein Dösbattel wird das schon glauben und auf den gleichen Käse erneut hereinfallen.

die Sozen haben doch in der GroKo mehr umgesetzt als die Schwarzen...

[KarlRanseier]

(14 Aug 2017, 17:28)

Und wie kommt man raus aus dieser Misere? Dein Wahltipp? Welche Partei solls richten deiner Meinung nach?

"Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten." (Kurt Tucholsky)
Der Mann hatte vollkommen recht, natürlich ändern Wahlen grundsätzlich nichts. In diesem System dreht sich alles um Wachstum und Profit (pol. korrekt: "Arbeitsplätze"). Bist Du allerdings Managerin oder im Besitz einer Firma, folgende Wahlempfehlung:

- für Apotheker, Rechtsanwälte, Hoteliers und FDP-Großspender -> FDP
- für private Versicherungen -> SPD
- für Waffenproduzenten und -händler -> CDU

Wer allerdings zum Pöbel gehört und für sein eigenes Einkommen auch noch selbst arbeiten muss, der hat die Wahl schon verloren, weil die wichtigen Geschenke ja auch irgendwie gegenfinanziert werden müssen. Man will schließlich nicht nur den guten Freunden aus der Wirtschaft helfen, sondern gleichzeitig soll der Pöbel den Gürtel enger schnallen, weil bei den ganzen alternativlosen Multimilliardensubventionen ansonsten eine Inflation droht. Und was nützen dem Bonzen seine vielen Millionen, wenn er ständig in der Angst leben muss, dass er sich davon bald nichts mehr kaufen kann?

[Realist2014]

(14 Aug 2017, 21:55)

"Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten." (Kurt Tucholsky)
Der Mann hatte vollkommen recht, natürlich ändern Wahlen grundsätzlich nichts. In diesem System dreht sich alles um Wachstum und Profit (pol. korrekt: "Arbeitsplätze"). Bist Du allerdings Managerin oder im Besitz einer Firma, folgende Wahlempfehlung:

- für Apotheker, Rechtsanwälte, Hoteliers und FDP-Großspender -> FDP
- für private Versicherungen -> SPD
- für Waffenproduzenten und -händler -> CDU

Wer allerdings zum Pöbel gehört und für sein eigenes Einkommen auch noch selbst arbeiten muss, der hat die Wahl schon verloren, weil die wichtigen Geschenke ja auch irgendwie gegenfinanziert werden müssen. Man will schließlich nicht nur den guten Freunden aus der Wirtschaft helfen, sondern gleichzeitig soll der Pöbel den Gürtel enger schnallen, weil bei den ganzen alternativlosen Multimilliardensubventionen ansonsten eine Inflation droht. Und was nützen dem Bonzen seine vielen Millionen, wenn er ständig in der Angst leben muss, dass er sich davon bald nichts mehr kaufen kann?

aha

Apotheker, Rechtsanwälte, Hoteliers arbeiten also nicht...

[Selina]

(14 Aug 2017, 21:55)

"Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten." (Kurt Tucholsky)
Der Mann hatte vollkommen recht, natürlich ändern Wahlen grundsätzlich nichts. In diesem System dreht sich alles um Wachstum und Profit (pol. korrekt: "Arbeitsplätze"). Bist Du allerdings Managerin oder im Besitz einer Firma, folgende Wahlempfehlung:

- für Apotheker, Rechtsanwälte, Hoteliers und FDP-Großspender -> FDP
- für private Versicherungen -> SPD
- für Waffenproduzenten und -händler -> CDU

Wer allerdings zum Pöbel gehört und für sein eigenes Einkommen auch noch selbst arbeiten muss, der hat die Wahl schon verloren, weil die wichtigen Geschenke ja auch irgendwie gegenfinanziert werden müssen. Man will schließlich nicht nur den guten Freunden aus der Wirtschaft helfen, sondern gleichzeitig soll der Pöbel den Gürtel enger schnallen, weil bei den ganzen alternativlosen Multimilliardensubventionen ansonsten eine Inflation droht. Und was nützen dem Bonzen seine vielen Millionen, wenn er ständig in der Angst leben muss, dass er sich davon bald nichts mehr kaufen kann?

Dann frage ich mal deutlicher: Ich wollte wissen, welche Partei du wählst. Ich selbst brauche keine Tipps für die Wahl. Trotzdem danke

[schelm]

http://www.achgut.com/artikel/frau_merk ... n_planeten

Köstlich ! Einfach köstlich und vielleicht hilfreich bei der Wahlentscheidung.

[KarlRanseier]

(14 Aug 2017, 22:02)

aha

Apotheker, Rechtsanwälte, Hoteliers arbeiten also nicht...

Naja, wenn sie das sind, was man im Kapitalismus "erfolgreich" nennt, dann arbeiten sie nicht und gehören zum "Mittelstand", haben also Knechte, die für ihren Lebensunterhalt sorgen.

Heute sind Knechte übrigens sehr viel wertvoller als im Feudalismus. Damals musste der Ausbeuter dafür sorgen, dass seine Knechte nicht verhungern, weil er anderenfalls nicht mehr von ihrer Arbeit leben konnte. Heute hingegen kann man Knechte in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigen, ihnen einen Hungerlohn zahlen und Vater Staat für deren Unterhalt sorgen lassen!

Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren!

Und das Schöne daran ist, dass dieses Prinzip erhalten bleibt, egal wen man wählt. Den Systemrelevanten ist nämlich nicht danach, ihre Macht zu teilen, und das ist, aus deren Sicht, absolut verständlich.

[KarlRanseier]

(14 Aug 2017, 22:36)

Dann frage ich mal deutlicher: Ich wollte wissen, welche Partei du wählst. Ich selbst brauche keine Tipps für die Wahl. Trotzdem danke

Ich muss leider für mein Einkommen arbeiten. Bin auch kein Apotheker, Rechtsanwalt, Versicherungsbonze oder Waffenproduzent oder -händler. Deshalb wird das Wahlergebnis keinen Einfluss auf meine Familie haben, ich denke, wir werden uns diesmal etwas Sinnvolleres einfallen lassen als zur Wahl zu gehen.

[CaptainJack]

Tja, egal ob Hetzkampagnen, Säue, die durchs Dorf getrieben werden, innerparteiliche Probleme .. die Afd ist wieder zweistellig! Vielleicht sollte das TV die Taktik ändern und wieder in den Dialog mit der Afd treten?
Sollte es, was zu befürchten ist, wieder eine GroKo geben, so hat man wenigsten mit der FDP und der Afd eine Opposition, die ihren Namen verdient!

INSA vom 15.08.2017
 
CDU 37 %
SPD 25 %
Grüne 7 %
FDP 9 %
Linke 9 %
Afd 10 %
Sonstige 3 %
 

[Charles]

Bei der FDP ist doch gar nicht sicher, ob sie überhaupt in der Opposition wäre. Es könnte für Schwarz-Gelb reichen. Und selbst wenn das nicht reicht, haben sich inzwischen einige Personen aus der Parteiführung der CDU für Jamaika ausgesprochen.

Einen gewaltigen Unterschied wird das aber auch nicht machen in der Regierungspolitik. Die FDP hat 2009 - 2013 auch nichts geleistet, obwohl sie da mit einem enorm starken Ergebnis in die Koalition gegangen ist. Und inzwischen sehe ich kaum mehr realpolitische Unterschiede zwischen SPD,Grünen und FDP.

Lindner ist ein Clown wie damals Westerwelle, kein einzunehmender Politiker. Auch Kubicki mag einen gewissen norddeutschen Charme mitbringen, aber ein Staatsamt würde ich dem auch nicht anvertrauen. Und hinter diesen beiden existiert überhaupt kein Personal mehr.

Die AfD wird sicher in der Opposition sein und bei vielen sachpolitischen auch so oder so die einzige Oppositionspartei sein, das ist eigentlich schon klar.

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 01:25)

Bei der FDP ist doch gar nicht sicher, ob sie überhaupt in der Opposition wäre. Es könnte für Schwarz-Gelb reichen. Und selbst wenn das nicht reicht, haben sich inzwischen einige Personen aus der Parteiführung der CDU für Jamaika ausgesprochen.

Einen gewaltigen Unterschied wird das aber auch nicht machen in der Regierungspolitik. Die FDP hat 2009 - 2013 auch nichts geleistet, obwohl sie da mit einem enorm starken Ergebnis in die Koalition gegangen ist. Und inzwischen sehe ich kaum mehr realpolitische Unterschiede zwischen SPD,Grünen und FDP.

Lindner ist ein Clown wie damals Westerwelle, kein einzunehmender Politiker. Auch Kubicki mag einen gewissen norddeutschen Charme mitbringen, aber ein Staatsamt würde ich dem auch nicht anvertrauen. Und hinter diesen beiden existiert überhaupt kein Personal mehr.

Die AfD wird sicher in der Opposition sein und bei vielen sachpolitischen auch so oder so die einzige Oppositionspartei sein, das ist eigentlich schon klar.

Das mit "Clown" würde ich mir noch überlegen. Immerhin ist es zu einem hohen Prozentsatz Lindner zu verdanken, dass die FDP wieder da ist, wo sie ist. Sollte die FDP in der Opposition sein, wird sie sehr wohl der Regierung in Sachen Flüchtlings-/Zuwanderungspolitik auf die Finger klopfen. Vor allem auch die Afd wird dafür sorgen, dass solche extrem fatalen Entscheidungen (wie in der Vergangenheit) überdeutlich auf den Tisch des Hauses kommen.

[JJazzGold]

(14 Aug 2017, 21:40)

Es geht nicht darum, ob einem das Wahlergebnis gefällt oder nicht , sondern um die Lebendigkeit der Demokratie. Zwischen Trump und Clinton, May und Corbyn, Macon und Le Pen gab es sehr grosse inhaltliche Unterschiede und es wurden harte, intensive Wahlkämpfe darum geführt.

Wenn gelogen wird, dass sich die Balken biegen, und mit Dreck geworfen wird, dass man das Gefühl hat beim Schlammcatchen und nicht im Wahlkampf zu sein, dann hat das für mich nichts mit Demokratie zu tun.

Demokratische Auseinandersetzung bezieht sich auf Inhalte und nicht auf prolliges oder charismatisches Verhalten der jeweiligen Protagonisten.

[JJazzGold]

(15 Aug 2017, 01:50)

Das mit "Clown" würde ich mir noch überlegen. Immerhin ist es zu einem hohen Prozentsatz Lindner zu verdanken, dass die FDP wieder da ist, wo sie ist. Sollte die FDP in der Opposition sein, wird sie sehr wohl der Regierung in Sachen Flüchtlings-/Zuwanderungspolitik auf die Finger klopfen. Vor allem auch die Afd wird dafür sorgen, dass solche extrem fatalen Entscheidungen (wie in der Vergangenheit) überdeutlich auf den Tisch des Hauses kommen.

In 6-12 Minuten Redezeit? Machen Sie sich nicht lächerlich!

[Europa2050]

(15 Aug 2017, 01:08)

Tja, egal ob Hetzkampagnen, Säue, die durchs Dorf getrieben werden, innerparteiliche Probleme .. die Afd ist wieder zweistellig! Vielleicht sollte das TV die Taktik ändern und wieder in den Dialog mit der Afd treten?
Sollte es, was zu befürchten ist, wieder eine GroKo geben, so hat man wenigsten mit der FDP und der Afd eine Opposition, die ihren Namen verdient!

INSA vom 15.08.2017
 
CDU 37 %
SPD 25 %
Grüne 7 %
FDP 9 %
Linke 9 %
Afd 10 %
Sonstige 3 %
 

Eine Groko ist durchaus nicht gottgegeben, auch wenn es dem ein oder anderen so scheinen mag.

Paradoxerweise wählen die Groko auch nicht die Wähler, die CDU/CSU oder SPD wählen, sondern die jenigen, die der AfD und der LINKE zum Einzug ins Parlament und entsprechend hohen Sitzzahlen verhelfen.

Am deutlichsten gegen eine Groko agieren die Wähler der FDP und Grünen, da diese prinzipiell fähig sind, mir beiden Volksparteien eine Koalition statt der Groko zu bauen.

Also kann der Wähler die Groko eben doch ermöglichen oder verhindern - im Sinne einer vernünftigen politischen Arbeit wäre letzteres m.E. Wünschenswert.

[lili 1]

Auf Merkel habe ich ehrlich gesagt keine Lust. Man kriegt echt das Gefühl das die meisten Wähler lieber Stagnation und Stillstand wollen.

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 07:25)


In 6-12 Minuten Redezeit? Machen Sie sich nicht lächerlich!

Also zukünftig ohne Opposition?

[Europa2050]

(15 Aug 2017, 09:46)

Also zukünftig ohne Opposition?

Die SPD kann Opposition, bringt Ideen, Erfahrung, Personal, Akzeptanz und politisches Gewicht mit.

Aber eben nur wenn sie nicht vor lauter Protestwählern und Fundamentaloppositionsparteien zum Regieren gebraucht wird.

[JJazzGold]

(15 Aug 2017, 09:46)

Also zukünftig ohne Opposition?

Die SPD ist oppositionsgeübt, die Die Linke hat seit 1990 im Bund nie etwas anderes als Opposition getan, die Grünen kennen sich mit Opposition aus und die FDP weiß, wie Opposition geht.

Die kenntnislose AfD wird nicht benötigt. Die ist für jede Art von Opositionszusammenstellung mit ihrem Dilettantismus nichts anderes als ein Hemmschuh.

[JJazzGold]

(15 Aug 2017, 09:17)

Auf Merkel habe ich ehrlich gesagt keine Lust. Man kriegt echt das Gefühl das die meisten Wähler lieber Stagnation und Stillstand wollen.

Ich habe auf diese AfD Querulanten und Dilettante null Bock, aber die werden wohl in den Bundestag einziehen.
So funktioniert halt Demokratie.

[Provokateur]

GroKo confirmed.

Der aktuellen Umfrage zufolge würde es für Schwarz-Gelb nicht für eine regierungsfähige Mehrheit reichen. CDU/CSU und FDP kommen zusammen nur auf 46 Prozent. Auch ein rot-rot-grünes Bündnis aus SPD, Linken und Grünen hätte mit 41 Prozent keine Chance auf eine Regierung. Weil alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, wäre neben einer großen Koalition einzig ein Jamaikabündnis aus Union, FDP und Grünen möglich.

[Wähler]

Europapolitik ist wohl zu kompliziert für den Wahlkampf und für die Wähler:
http://www.euractiv.de/section/binnenma ... -reformen/
Euractiv 15. August 2017 Bundestagswahl und EU-Reformen

Die deutsche Position hängt jedoch nicht allein von Merkel und Schäuble ab. In einer schwarz-gelben Koalition dürften weitgehende Kompetenzübertragungen auf die Euro-Ebene generell schwerer durchsetzbar sein, als in der GroKo oder bei Schwarz-Grün.Auch das Euro-Budget und die gemeinsame Investitionspolitik dürften am ehesten zustande kommen, wenn SPD und/oder Grüne in der Regierung eine starke Rolle spielen. Die Konservativen sehen keinen Bedarf an zusätzlichen Investitionen.

[CaptainJack]

(15 Aug 2017, 11:02)

Die SPD ist oppositionsgeübt, die Die Linke hat seit 1990 im Bund nie etwas anderes als Opposition getan, die Grünen kennen sich mit Opposition aus und die FDP weiß, wie Opposition geht.

Die kenntnislose AfD wird nicht benötigt. Die ist für jede Art von Opositionszusammenstellung mit ihrem Dilettantismus nichts anderes als ein Hemmschuh.

Auf dem Papier kann jeder Opposition sein. Immerhin war es der wahre Horror, was die Grünen und die Linken in einer der existenziell bedeutendsten Frage nach WK2 veranstaltet haben. Fast erbärmlich zu nennen.
Sollte es eine GroKo geben, so sind in der wichtigsten Frage nur die Afd und die FDP "richtige" Opposition. Immerhin hat Lindner es so dargestellt, dass er ein vehementer Gegner der Flüchtlings-/Zuwanderungspolitik AMs war und ist.
Logisch, dass er derzeit zurückfährt, da Schwarz/Gelb möglich ist.

[Olympus]

(15 Aug 2017, 13:06)

Auf dem Papier kann jeder Opposition sein. Immerhin war es der wahre Horror, was die Grünen und die Linken in einer der existenziell bedeutendsten Frage nach WK2 veranstaltet haben. Fast erbärmlich zu nennen.
Sollte es eine GroKo geben, so sind in der wichtigsten Frage nur die Afd und die FDP "richtige" Opposition. Immerhin hat Lindner es so dargestellt, dass er ein vehementer Gegner der Flüchtlings-/Zuwanderungspolitik AMs war und ist.
Logisch, dass er derzeit zurückfährt, da Schwarz/Gelb möglich ist.

Logisch ist auch das eine AfD, anders als FDP, nur auf dem Papier Opposition wäre.
Alternative noch Linke sowie Grüne. Da wird eine CSU mit Schwächling-Seehofer noch mehr bewirken als eine mittelalterliche RAfD, die absolut unfähig und schlicht rassistisch und Sexistisch ist.

[Welfenprinz]

(15 Aug 2017, 12:41)

Europapolitik ist wohl zu kompliziert für den Wahlkampf und für die Wähler:
http://www.euractiv.de/section/binnenma ... -reformen/
Euractiv 15. August 2017 Bundestagswahl und EU-Reformen

Das ist ein sehr auf die Ökonomie und Fiskalpolitik ausgerichteter Artikel.

Durch den -zu frühen -Beitritt der osteuropäischen Länder haben wir für die nächsten zwei oder drei Jahrzehnte jedoch das Problem sehr gespreizter politischer,sozialer und rechtsstaatlicher Vorstellungen innerhalb der EU. Jüngst zu beobachten in Polen,aber Ungarn muss da ja auch genannt werden.
Diese Spreizung kann auf Dauer nicht erhalten bleiben.....das würde die EU definitiv zerreissen.unterschiedliche Vorstellungen über Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung gehen nicht unterm Dach der EU. Wie der Weg dahingehend gestaltet werden soll,ist momentan die Wichtigste Frage überhaupt. Und naturgemäss fallen natürlich Frankreich und Deutschland dabei vielleicht nicht die führende,aber auf jeden Fall gewichtigste Rolle zu.

Um das mal konkret mit dem Artikel in Verbindung zu bringen:
Welchen Sinn macht
“
bei den Grünen laut Wahlprogramm einen „Zukunftsfonds im EU-Haushalt für Europa einrichten, der mittels öffentlicher Investitionen die ökologische und soziale Modernisierung vorantreibt“.
ein europäisches Investitionsprogramm(egal ob Budget oder bonds),wenn in Polen die Kohle der geförderte,forcierte Energieträger Nr1 ist (Ausbau der WE gebremst wird) und die unter UN Schutz stehenden Urwälder abgeholzt werden?

[lili 1]

(15 Aug 2017, 11:04)

Ich habe auf diese AfD Querulanten und Dilettante null Bock, aber die werden wohl in den Bundestag einziehen.
So funktioniert halt Demokratie.

Ja ich weiß das die Demokratie so funktioniert. Ich wollte nur meine Meinung sagen.

[Wähler]

(15 Aug 2017, 12:41)
Europapolitik ist wohl zu kompliziert für den Wahlkampf und für die Wähler:
http://www.euractiv.de/section/binnenma ... -reformen/
Euractiv 15. August 2017 Bundestagswahl und EU-Reformen

(15 Aug 2017, 13:27)
Das ist ein sehr auf die Ökonomie und Fiskalpolitik ausgerichteter Artikel.
Um das mal konkret mit dem Artikel in Verbindung zu bringen:
Welchen Sinn macht
“bei den Grünen laut Wahlprogramm einen „Zukunftsfonds im EU-Haushalt für Europa einrichten, der mittels öffentlicher Investitionen die ökologische und soziale Modernisierung vorantreibt“.
ein europäisches Investitionsprogramm(egal ob Budget oder bonds),wenn in Polen die Kohle der geförderte,forcierte Energieträger Nr1 ist (Ausbau der WE gebremst wird) und die unter UN Schutz stehenden Urwälder abgeholzt werden?

Deutschland wird nach dem Austritt von Großbritannien mehr Geld in den EU-Haushalt einzahlen müssen, da Großbritannien ein Nettozahler war. Macron will Deutschland über ein Euro-Budget noch stärker in die Euro-Institutionen einbinden, weil das vor allem den Südländern nutzt. Hier sollten sich die wahlkämpfenden Parteien klarer positionieren. Die Parteien wollen schließlich unsere Stimmen. Da kann man schon einmal mehr erwarten als sonst.

[Welfenprinz]

(15 Aug 2017, 13:51)

. Hier sollten sich die wahlkämpfenden Parteien klarer positionieren. t.

Solange die EU mit “Gurkenkrümmung“ und ähnlichem assoziiert wird vom Wähler,ist das eben so interessant wie Fusspilz.
Ich erwarte von Merkel,Schulz oder Lindner schon Aussagen dazu wie z. B. mit Polen innerhalb der EU zusammen gearbeitet werden soll,wenn es dort keine echte Gewaltenteilung mehr gibt.
Könnte ja mal wichtig sein.....egal ob bei einem Verkehrsvergehen im Urlaub oder einer wirtschaftlichen Aktivität dort

[Wähler]

(15 Aug 2017, 13:51)
Deutschland wird nach dem Austritt von Großbritannien mehr Geld in den EU-Haushalt einzahlen müssen, da Großbritannien ein Nettozahler war. Macron will Deutschland über ein Euro-Budget noch stärker in die Euro-Institutionen einbinden, weil das vor allem den Südländern nutzt. Hier sollten sich die wahlkämpfenden Parteien klarer positionieren. Die Parteien wollen schließlich unsere Stimmen. Da kann man schon einmal mehr erwarten als sonst.

(15 Aug 2017, 14:17)
Solange die EU mit “Gurkenkrümmung“ und ähnlichem assoziiert wird vom Wähler,ist das eben so interessant wie Fusspilz.
Ich erwarte von Merkel,Schulz oder Lindner schon Aussagen dazu wie z. B. mit Polen innerhalb der EU zusammen gearbeitet werden soll,wenn es dort keine echte Gewaltenteilung mehr gibt.
Könnte ja mal wichtig sein.....egal ob bei einem Verkehrsvergehen im Urlaub oder einer wirtschaftlichen Aktivität dort

Die EU hat sich inzwischen verändert. Seit der Euro-Krise 2010 hat Deutschland 22 Milliarden Euro Eigenkapital in den ESM eingezahlt und steht durch Bürgschaft für ESM-Kredite in der Höhe von maximal 190 Milliarden Euro gerade. Da sollten wir aus eigenem Interesse Anteilnahme an der wirtschaftlichen Gesundung der Euro-Südländer zeigen. Wenn es wahrscheinlich zu einer EU der zwei Geschwindigkeiten kommt, wird Polen in der zweiten Liga spielen. Dann wird es für Polen nicht mehr soviel aus dem EU-Haushalt geben, weil daneben ein Euro-Haushalt existieren wird.

[imp]

(15 Aug 2017, 14:17)

Solange die EU mit “Gurkenkrümmung“ und ähnlichem assoziiert wird vom Wähler,ist das eben so interessant wie Fusspilz.
Ich erwarte von Merkel,Schulz oder Lindner schon Aussagen dazu wie z. B. mit Polen innerhalb der EU zusammen gearbeitet werden soll,wenn es dort keine echte Gewaltenteilung mehr gibt.

Zur Not muss man die bekannte Teilung mit der Bundeswehr gewährleisten.

[Charles]

(15 Aug 2017, 01:50)
Das mit "Clown" würde ich mir noch überlegen. Immerhin ist es zu einem hohen Prozentsatz Lindner zu verdanken, dass die FDP wieder da ist, wo sie ist.

Ja, weil er ein guter Darsteller und Clown ist. So wie Westerwelle auch. Dass die FDP in den Umfragen aktuell 3 - 4 Prozent gegenüber den 4,8% der letzten Bundestagswahl zulegt, hat doch nichts mit neuen Inhalten zu tun. Oder bei welchem Thema hat die FDP ganz neue inhaltliche Akzente gesetzt? Da fällt mir nichts ein. Selbst die frühere Parole:"Wir werden nur in einen Koalitionsvertrag nur unterschreiben, wenn darin ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem vereinbar wurde." vertritt die FDP heute so nicht mehr.

[Charles]

(15 Aug 2017, 11:02)
Die SPD ist oppositionsgeübt, die Die Linke hat seit 1990 im Bund nie etwas anderes als Opposition getan, die Grünen kennen sich mit Opposition aus und die FDP weiß, wie Opposition geht.

Zwischen formaler Opposition und echter, inhaltlicher Oppositionsarbeit besteht aber ein grosser Unterschied. Wenn eine Oppositionspartei die Regierung inhaltlich in vielen Fragen unterstützt oder in anderen Fragen keinen nennenswerten oppositionellen Kampf leistet, ist sie halt keine richtige Opposition.

[DarkLightbringer]

(15 Aug 2017, 11:14)

GroKo confirmed.

Klingt gut, eine Jamaika-Koalition könnte erfrischend sein. Und die SPD könnte sich als Oppositionsführerin stärken, da sie eh unter der Regierungsbeteiligung leidet.

[Weltregierung]

(16 Aug 2017, 01:04)

Klingt gut, eine Jamaika-Koalition könnte erfrischend sein. Und die SPD könnte sich als Oppositionsführerin stärken, da sie eh unter der Regierungsbeteiligung leidet.

Hat man ja 2013 gesehen, wie gestärkt die SPD aus einer Legislaturperiode in der Opposition hervorgeht.

[DarkLightbringer]

(16 Aug 2017, 02:51)

Hat man ja 2013 gesehen, wie gestärkt die SPD aus einer Legislaturperiode in der Opposition hervorgeht.

Ja, sie legte gegenüber 2009 deutlich zu, die kleineren Parteien verloren etwas, die AfD blieb draußen und sie ging in die Regierungsbeteiligung - als das "moderne und soziale Gesicht" der Koalition, wie Katarina Barley das so schön formulierte.

[CaptainJack]

(16 Aug 2017, 01:04)

Klingt gut, eine Jamaika-Koalition könnte erfrischend sein. Und die SPD könnte sich als Oppositionsführerin stärken, da sie eh unter der Regierungsbeteiligung leidet.

Jamaika scheint sich erledigt zu haben. Özdemir hat gestern diesem Bündnis eine Absage erteilt.

[jorikke]

(15 Aug 2017, 22:33)

Zwischen formaler Opposition und echter, inhaltlicher Oppositionsarbeit besteht aber ein grosser Unterschied. Wenn eine Oppositionspartei die Regierung inhaltlich in vielen Fragen unterstützt oder in anderen Fragen keinen nennenswerten oppositionellen Kampf leistet, ist sie halt keine richtige Opposition.

Das ist ja ein Dilemma der Opposition. Jede Regierung macht ja das Meiste richtig. Den Rest mag man kritisieren. Deshalb lässt die Opposition sich immer wieder zur Kritik um jeden Preis hinreißen. Der Wähler sieht Dinge bekämpft die er überwiegend für vollkommen vernünftig hält.
In seinen Augen macht sich die Opposition damit zum Affen. Wird man aber nicht mehr ernst genommen, ist es schwer, wieder eine Stimmenmehrheit zu erreichen.
Müntefering hat es auf den Punkt gebracht.
Opposition ist Mist.

[DarkLightbringer]

(16 Aug 2017, 09:23)

Jamaika scheint sich erledigt zu haben. Özdemir hat gestern diesem Bündnis eine Absage erteilt.

Eine Zweier-Koalition ist natürlich einfacher als eine Dreier-Koalition. Die Frage ist halt, ob der Wähler das so zulässt. Gut, eine Fortsetzung der Big Coalition wäre wohl möglich, sollte sich ein evtl. notwendiger dritter Partner seiner Verantwortung entziehen wollen.

[Weltregierung]

(16 Aug 2017, 09:17)

Ja, sie legte gegenüber 2009 deutlich zu, die kleineren Parteien verloren etwas, die AfD blieb draußen und sie ging in die Regierungsbeteiligung - als das "moderne und soziale Gesicht" der Koalition, wie Katarina Barley das so schön formulierte.

Sie legte nicht deutlich zu, sondern um 2,7 Prozent und blieb, wie auch schon 2009, unter der 30 %-Marke, wo sie auch diesmal wieder landen wird.
Ist es der Anspruch einer angeblich modernen und sozialen Volkspartei, bei 25 bis 27 % rumzudümpeln und den Mehrheitsbeschaffer für die Union zu spielen, wenn es für Schwarz-Geld gerade nicht reicht? Ich denke nicht.

Grüne und Linke haben übrigens jeweils ungefähr so viel verloren, wie die SPD dazugewonnen hat. Ist das jetzt "deutlich" oder "etwas"? Bitte entscheide Dich für eine Variante. Von der FDP fange ich erst garnicht an.

[CaptainJack]

(16 Aug 2017, 09:56)

Eine Zweier-Koalition ist natürlich einfacher als eine Dreier-Koalition. Die Frage ist halt, ob der Wähler das so zulässt. Gut, eine Fortsetzung der Big Coalition wäre wohl möglich, sollte sich ein evtl. notwendiger dritter Partner seiner Verantwortung entziehen wollen.

Machen wir uns doch nichts vor, Merkel will ein bequemes Ruhekissen, mit geteilter Verantwortung durch die andere Großpartei. Das hat den Vorteil, dass die SPD trotzdem Juniorpartner bleibt und später keinen Wahlkampf gegen die CDU führen kann.
Ich glaube, sie würde die GroKo Schwarz/Gelb vorziehen.