Bundestagswahl 2017

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Katenberg
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Katenberg » Fr 24. Mär 2017, 08:44

Wähler hat geschrieben:(24 Mar 2017, 07:00)

Erfrischender Mut zur Konkretisierung. ;)
Ich möchte mich auf das Thema Einwanderung konzentrieren, da das Thema Energiewende technisch sehr komplex ist und mit dem Antidiskriminierungsgesetz sich ein weites unübersichtliches Feld auftut.
Dass Migration innerhalb der EU und Deutschlands besser gesteuert werden sollte, steht für mich fest. Die Unterscheidung zwischen Einwanderung und vorübergehendem Asyl scheint mir wichtig zu sein, auch wenn es in der Wirklichkeit eher zu einem fließendem Übergang kommen wird, als dass viele Flüchtlinge zur Entwicklungshilfe in ihrem Heimatländern motiviert und ausgebildet werden könnten.
Man kann aber nicht auf der einen Seite für eine Vertiefung hin zu einer Kern-EU sein und auf der anderen Seite eine jeweils nationale Obergrenze der Einwanderung verlangen. Ob eine verstärkte Kooperation auf einzelnen Politikfeldern zwischen verschiedenen EU-Staaten ausreichen wird, die ökonomisch schädlichen Transfugalkräfte in der EU zu bändigen, wird eine spannende Frage bleiben.


Generell gilt die Frage, ob man bereit ist, sein eigenes Recht durchzusetzen. Im Falle der Afrikaner und der Afghanen gilt, dass konsequent abgeschoben werden muss. Die Operation Sofia als Beispiel muss Boote absofort an der tunesischen oder ägyptischen Küste abliefern, bislang aus politischen Gründen nicht geschehen. Durch Verantwortungslosigkeit der politischen Führung sind schwere Fehler mit gravierenden Folgen entstanden, wenn man bedenkt, dass wir bei den Kosten für ausländische Siedler bereits bei zwostelligen Milliardenbeträgen sind. Jegliche Lockmittel in dieser Hinsicht sind sofort abzuschaffen (Familiennachzug). Wer seine Identität nicht ausdrücklich nachweisen kann, wird wieder abgeschoben. Im Falle von Ländern, die derzeit massiv von deutscher Aufbauhilfe und militärischer Unterstützung profitieren, sind diese in die Pflicht zu nehmen, die entsprechenden Siedler aufzunehmen.
Wer über das Mittelmeer versucht zu kommen, wird nach australischer Methode kein Asyl bekommen.
Nur, wer den korrekten bürokratischen Weg einhält, bekommt irgendetwas. Abschiebehemmnisse sind abzubauen, die freiwillige Rückreise jedoch weiter zu forcieren.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon relativ » Fr 24. Mär 2017, 08:55

Katenberg hat geschrieben:(24 Mar 2017, 08:44)

Generell gilt die Frage, ob man bereit ist, sein eigenes Recht durchzusetzen. Im Falle der Afrikaner und der Afghanen gilt, dass konsequent abgeschoben werden muss. Die Operation Sofia als Beispiel muss Boote absofort an der tunesischen oder ägyptischen Küste abliefern, bislang aus politischen Gründen nicht geschehen. Durch Verantwortungslosigkeit der politischen Führung sind schwere Fehler mit gravierenden Folgen entstanden, wenn man bedenkt, dass wir bei den Kosten für ausländische Siedler bereits bei zwostelligen Milliardenbeträgen sind. Jegliche Lockmittel in dieser Hinsicht sind sofort abzuschaffen (Familiennachzug). Wer seine Identität nicht ausdrücklich nachweisen kann, wird wieder abgeschoben. Im Falle von Ländern, die derzeit massiv von deutscher Aufbauhilfe und militärischer Unterstützung profitieren, sind diese in die Pflicht zu nehmen, die entsprechenden Siedler aufzunehmen.
Wer über das Mittelmeer versucht zu kommen, wird nach australischer Methode kein Asyl bekommen.
Nur, wer den korrekten bürokratischen Weg einhält, bekommt irgendetwas. Abschiebehemmnisse sind abzubauen, die freiwillige Rückreise jedoch weiter zu forcieren.

Und wie ist dein Plan Marschallplan, die Fluchbewegungen in den Ländern zu verhindern? Denn den solltest du schon haben, wenn solche Maßnahmen erfolg haben sollten. Es sei denn dir sind kriegsähnliche Vorgänge bezüglich der Flüchtlinge völlig Schnuppe.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Alexyessin » Fr 24. Mär 2017, 11:46

Katenberg hat geschrieben:(24 Mar 2017, 08:44) Im Falle der Afrikaner und der Afghanen gilt, dass konsequent abgeschoben werden muss.


Afghanistan ist so sicher wie die Bronx zur Zeiten der Riots. Warum bist du so interessiert daran, das gerade Afghanen abgeschoben werden müssen.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Wähler » Fr 24. Mär 2017, 18:34

Katenberg hat geschrieben:(24 Mar 2017, 08:44)
Generell gilt die Frage, ob man bereit ist, sein eigenes Recht durchzusetzen. Im Falle der Afrikaner und der Afghanen gilt, dass konsequent abgeschoben werden muss. Die Operation Sofia als Beispiel muss Boote absofort an der tunesischen oder ägyptischen Küste abliefern, bislang aus politischen Gründen nicht geschehen. Durch Verantwortungslosigkeit der politischen Führung sind schwere Fehler mit gravierenden Folgen entstanden, wenn man bedenkt, dass wir bei den Kosten für ausländische Siedler bereits bei zwostelligen Milliardenbeträgen sind. Jegliche Lockmittel in dieser Hinsicht sind sofort abzuschaffen (Familiennachzug). Wer seine Identität nicht ausdrücklich nachweisen kann, wird wieder abgeschoben. Im Falle von Ländern, die derzeit massiv von deutscher Aufbauhilfe und militärischer Unterstützung profitieren, sind diese in die Pflicht zu nehmen, die entsprechenden Siedler aufzunehmen.
Wer über das Mittelmeer versucht zu kommen, wird nach australischer Methode kein Asyl bekommen.
Nur, wer den korrekten bürokratischen Weg einhält, bekommt irgendetwas. Abschiebehemmnisse sind abzubauen, die freiwillige Rückreise jedoch weiter zu forcieren.

Wichtiges Kriterium für eine mögliche Abschiebung ist die gesetzliche Feststellung, ob das Herkunftsland ein sicheres Herkunftsland ist. Die EU-Verordnung Dublin-III schützt auch nicht davor, dass nach Italien geflüchtete Afrikaner erst Asyl und dann ein unbefristetes Aufenthaltsrecht bekommen. Mit unbefristeter Niederlassungsfreiheit in Italien gilt auch die Freizügigkeit, in anderen EU-Ländern nach Arbeit zu suchen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlini ... richtlinie)
Auf den folgenden Suchelink klicken!
In Deutschland wurde die Richtlinie durch eine Ergänzung des Aufenthaltsgesetzes umgesetzt (§ 9a, § 9b, § 9c). Im Aufenthaltsgesetz wurde ein neuer Aufenthaltstitel, die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG geschaffen. Drittstaatsangehörige mit einem ausländischen Daueraufenthaltstitel nach dieser Richtlinie können eine deutsche Aufenthaltserlaubnis unter erleichterten Voraussetzungen erhalten (§ 38a AufenthG). In der Praxis scheitert die Umsetzung aber oft an dem Umstand, dass vor allem die südeuropäischen Mitgliedstaaten (Italien, Spanien) ihrer Verpflichtung, das Daueraufenthaltsrecht gemäß Art. 8 Abs. 3 der Daueraufenthaltsrichtlinie nach einem vorgegebenen Muster zu bescheinigen, bisher nicht ausreichend nachgekommen sind.

Deutschlands Grenzen lassen sich nur in Kooperation mit den umgebenden EU-Ländern verteidigen, es sei denn, Deutschland tritt wie Großbritannien aus der EU aus.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon pikant » Mi 29. Mär 2017, 14:02

Katenberg hat geschrieben:(24 Mar 2017, 08:44)

Generell gilt die Frage, ob man bereit ist, sein eigenes Recht durchzusetzen. Im Falle der Afrikaner und der Afghanen gilt, dass konsequent abgeschoben werden muss. Die Operation Sofia als Beispiel muss Boote absofort an der tunesischen oder ägyptischen Küste abliefern, bislang aus politischen Gründen nicht geschehen. Durch Verantwortungslosigkeit der politischen Führung sind schwere Fehler mit gravierenden Folgen entstanden, wenn man bedenkt, dass wir bei den Kosten für ausländische Siedler bereits bei zwostelligen Milliardenbeträgen sind. Jegliche Lockmittel in dieser Hinsicht sind sofort abzuschaffen (Familiennachzug). Wer seine Identität nicht ausdrücklich nachweisen kann, wird wieder abgeschoben. Im Falle von Ländern, die derzeit massiv von deutscher Aufbauhilfe und militärischer Unterstützung profitieren, sind diese in die Pflicht zu nehmen, die entsprechenden Siedler aufzunehmen.
Wer über das Mittelmeer versucht zu kommen, wird nach australischer Methode kein Asyl bekommen.
Nur, wer den korrekten bürokratischen Weg einhält, bekommt irgendetwas. Abschiebehemmnisse sind abzubauen, die freiwillige Rückreise jedoch weiter zu forcieren.


Afd ist im freien Fall, da hilft auch nicht so ein Vorschlag, der gegen deutsches und EU Recht massiv verstoesst und von einem rechten AfD-ler kommen koennte mit Realitaetsverweigerung.
spielt fuer die BTW keine Rolle.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon yogi61 » Fr 31. Mär 2017, 11:24

In die Debatte über mögliche Regierungskonstellationen kommt Schwung. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch der frühere Parteichef Sigmar Gabriel haben in den eigenen Reihen klar betont, dass eine Ampelkoalition ihr präferiertes Bündnis nach der Bundestagswahl ist.

Unterstützung bekommen sie dabei von einflussreichen Bundestagsabgeordneten. "Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider dem SPIEGEL.

"Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf", sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten. "Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale."


Na bitte, das ist doch mal eine Aussage. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das ausreicht, aber taktisch macht das Sinn.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon pikant » Fr 31. Mär 2017, 11:26

yogi61 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:24)

In die Debatte über mögliche Regierungskonstellationen kommt Schwung. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch der frühere Parteichef Sigmar Gabriel haben in den eigenen Reihen klar betont, dass eine Ampelkoalition ihr präferiertes Bündnis nach der Bundestagswahl ist.

Unterstützung bekommen sie dabei von einflussreichen Bundestagsabgeordneten. "Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider dem SPIEGEL.

"Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf", sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten. "Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale."


Na bitte, das ist doch mal eine Aussage. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das ausreicht, aber taktisch macht das Sinn.


die Ampel habe ich auch auf der Wunschliste ganz oben stehen!
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Provokateur » Fr 31. Mär 2017, 11:27

yogi61 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:24)

In die Debatte über mögliche Regierungskonstellationen kommt Schwung. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch der frühere Parteichef Sigmar Gabriel haben in den eigenen Reihen klar betont, dass eine Ampelkoalition ihr präferiertes Bündnis nach der Bundestagswahl ist.

Unterstützung bekommen sie dabei von einflussreichen Bundestagsabgeordneten. "Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider dem SPIEGEL.

"Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf", sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten. "Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale."


Na bitte, das ist doch mal eine Aussage. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das ausreicht, aber taktisch macht das Sinn.


Eine Ampel, die alle Farben gleichzeitig anzeigt, schafft Verwirrung und führt zu Unfällen. Angola-Koalition!
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon yogi61 » Fr 31. Mär 2017, 11:29

Provokateur hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:27)

Eine Ampel, die alle Farben gleichzeitig anzeigt, schafft Verwirrung und führt zu Unfällen. Angola-Koalition!


Nun, es ist wohl auch eher die Überlegung mit dieser Aussage ehemalige FDP Wähler die zur Union gewandert sind ruhig wieder der FDP zuzuschustern. Das macht Sinn, wenn Martin Schulz erklärt, dass das Ziel sein muss die stärkste Partei zu werden.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon yogi61 » Fr 31. Mär 2017, 11:34

pikant hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:26)

die Ampel habe ich auch auf der Wunschliste ganz oben stehen!


Wünsche darf man natürlich äussern. Die Mehrheit der Wähler hat sich vor der letzten Wahl eine grosse Koalition gewünscht und ihr Wunsch ist erfüllt worden. Das man mit so einer Konstellation natürlich keine grossen Sprünge machen kann, liegt auf der Hand, aber vielen Wählern schein ein bestimmter status quo wichtiger zu sein, als wirklich zukunftsorientierte Lösung der drängsten Probleme für das Land in Angriff zu nehmen.
Zuletzt geändert von yogi61 am Fr 31. Mär 2017, 11:42, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon pikant » Fr 31. Mär 2017, 11:35

yogi61 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:34)

Wünsche darf man natürlich äussern. Die Mehrheit der Wähler hat sich vor der letzten Wahl eine grosse Koalition gewünscht und ihr Wunsch ist erfüllt worden. Das man mit so einer Konstellation natürlich keine grossen Sprünge machen kann, liegt auf der Hand, aber vielen Wählern schein ein bestimmter status quo wichtiger zu sein, als wirklich zukunftsorientierte Lösing der drängsten Problemen für das Land in Angriff zu nehmen.


wir brauchen einen Koalitionswechsel!
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon yogi61 » Fr 31. Mär 2017, 11:41

pikant hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:35)

wir brauchen einen Koalitionswechsel!


Keine Frage.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Tischler » Fr 31. Mär 2017, 12:30

yogi61 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:24)

In die Debatte über mögliche Regierungskonstellationen kommt Schwung. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch der frühere Parteichef Sigmar Gabriel haben in den eigenen Reihen klar betont, dass eine Ampelkoalition ihr präferiertes Bündnis nach der Bundestagswahl ist.

Unterstützung bekommen sie dabei von einflussreichen Bundestagsabgeordneten. "Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider dem SPIEGEL.

"Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf", sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten. "Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale."


Na bitte, das ist doch mal eine Aussage. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das ausreicht, aber taktisch macht das Sinn.


Das scheint die Antwort auf die Landtagswahl im Saarland sein. Rot Rot Grün treibt viele Wähler in die Arme der CDU und vor allem in Bayern wird dagegen regelmäßig Stimmung gemacht.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Tischler » Fr 31. Mär 2017, 12:32

Provokateur hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:27)

Eine Ampel, die alle Farben gleichzeitig anzeigt, schafft Verwirrung und führt zu Unfällen. Angola-Koalition!


Kaum jemand kennt die Farben der angolanischen Flagge.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Provokateur » Fr 31. Mär 2017, 13:08

Tischler hat geschrieben:(31 Mar 2017, 13:32)

Kaum jemand kennt die Farben der angolanischen Flagge.


Bedauerlich.
Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Brainiac » Fr 31. Mär 2017, 13:11

pikant hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:26)

die Ampel habe ich auch auf der Wunschliste ganz oben stehen!

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=32&t=63343 :)
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Der General » Fr 31. Mär 2017, 13:22

yogi61 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 12:24)

In die Debatte über mögliche Regierungskonstellationen kommt Schwung. Sowohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als auch der frühere Parteichef Sigmar Gabriel haben in den eigenen Reihen klar betont, dass eine Ampelkoalition ihr präferiertes Bündnis nach der Bundestagswahl ist.

Unterstützung bekommen sie dabei von einflussreichen Bundestagsabgeordneten. "Die Ampelkoalition passt für uns am besten, weil die Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP am größten sind", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider dem SPIEGEL.

"Wir führen zwar keinen Koalitionswahlkampf", sagte auch sein Kollege Sören Bartol, die Partei sollte aber alle Gesprächskanäle offen halten. "Das gilt besonders auch für Grüne und Liberale."


Na bitte, das ist doch mal eine Aussage. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob das ausreicht, aber taktisch macht das Sinn.


Ich finde das Bekenntnis dann auch sehr gut und es ist ein klares Zeichen dafür, dass man nicht wirklich "Soziale Gerechtigkeit" voran bringen will.

Es dürfte bekannt sein, dass die Heutige FDP mit Lindner eher das Gegenteil vertritt. Es gibt unzählige Positionen die überhaupt nicht zusammen passen. Der Lieblingsspruch ist dann nach der Wahl immer, Soziale Gerechtigkeit Ja, aber wir müssen doch mit dem Koalitionspartner auch Kompromisse eingehen :D

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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Ger9374 » Fr 31. Mär 2017, 13:34

Die Möglichkeiten der BTW sind vielschichtig.
Wünschen kann man vieles. Aber da zum Beispiel die AFD noch völlig unkalkulierbar ist, die FDP auch ein hängekandidat ist das wirklich reines Glücksspiel.Der Schulz Hype ?
Fest ist wohl CDU um 37-40%
Die Grünen 9-10%
Linke 10-12%
SPD?

Schätzt ihr das ähnlich?
:thumbup: Es gibt eine Streitkultur, der Hass gehört ganz gewiss nicht dazu :thumbup: :thumbup: :D

Menschen sind Ausländer irgendwo: :thumbup:
Rassisten sind Arschlöcher überall: :thumbup:
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon pikant » Fr 31. Mär 2017, 13:40

Der General hat geschrieben:(31 Mar 2017, 14:22)

Ich finde das Bekenntnis dann auch sehr gut und es ist ein klares Zeichen dafür, dass man nicht wirklich "Soziale Gerechtigkeit" voran bringen will.

Es dürfte bekannt sein, dass die Heutige FDP mit Lindner eher das Gegenteil vertritt. Es gibt unzählige Positionen die überhaupt nicht zusammen passen. Der Lieblingsspruch ist dann nach der Wahl immer, Soziale Gerechtigkeit Ja, aber wir müssen doch mit dem Koalitionspartner auch Kompromisse eingehen :D

Die SPD Maske fällt !


Ampel wuerde passen - Jetzt hat sich auch FDP-Vize Kubicki gemeldet und sieht 'keine Angstperlen mehr auf der Stirn' bei SPD-Gruene und FDP! und der Lambsdorf im Europaparlament wuenscht sich die Ampel, waehrend Lindner sich nicht festlegen wollte und nur Koalitionen mit AfD und Linkspartei kategorisch ausschloss, ansonsten offen ueber Inhalte
Schulz und Gabriel sind Ampelfans und bei den Gruenen sehen ich da auch keine Problem

Sozial, Umwelt und Wirtschaft zusammen - das koennte wieder neue Dynamik schaffen.

Ampel waere zudem ein klare Bekenntnis zur Mitte, Stabilitaet und gegen Raender.
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Re: Bundestagswahl 2017

Beitragvon Der General » Fr 31. Mär 2017, 13:42

Ger9374 hat geschrieben:(31 Mar 2017, 14:34)

Die Möglichkeiten der BTW sind vielschichtig.
Wünschen kann man vieles. Aber da zum Beispiel die AFD noch völlig unkalkulierbar ist, die FDP auch ein hängekandidat ist das wirklich reines Glücksspiel.Der Schulz Hype ?
Fest ist wohl CDU um 37-40%
Die Grünen 9-10%
Linke 10-12%
SPD?

Schätzt ihr das ähnlich?


So eine Vorhersage ist zum jetzigen Zeitpunkt zu schwer.

Für Grüne und LINKEN wäre das glaube ich schon das absolute Maximum, ich würde da eher 2% Punkte für beide abziehen.

Der Schulz Hype wird sicher auslaufen, wenn das Wahlprogramm veröffentlicht wird und die Gegner sich daran abarbeiten.

Union sehe ich bei ca. 36-37%
SPD 28-29 %

ist aber alles noch viel zu früh.......
Hinweis: Sämtliche Beiträge des Nutzers Cobra9 werden von mir ignoriert, gleiches gilt für Trolle. Ich bitte um Verständnis.

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