Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017

[Kritikaster]

(16 May 2017, 21:53)

Ich kann so ein Verhalten auch nicht nachvollziehen. Die SPD sollte sich lieber in Demut üben und sich in SH nach dem klaren Wählervotum aus der Opposition heraus erneuern. Warum klammert Stegner so an der Macht? Der sollte sich vielleicht auch mal ein Beispiel an Frau Kraft nehmen, die in NRW auch in der Niederlage Courage bewiesen hat.

Nun lässt sich natürlich trefflich spekulieren, ob Frau Kraft auch dann am Wahlabend ihren Rücktritt erklärt hätte, wenn die Reihenfolge der Wahlen in S-H und NRW anders herum gewesen wäre. Möglich, dass auch sie aus falsch verstandener "Parteiräson" einen solchen Schritt um eine Woche verschoben hätte, wie es Albig getan hat.

[pikant]

Sondierung gestern erfolgreich
CDU empfiehlt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, auch FDP und Gruen positiv gestimmt, beide entscheiden am kommenden Dienstag.

[Malthis]

Das scheint die SPD "verbaselt" zu haben.

[pikant]

(18 May 2017, 09:15)

Das scheint die SPD "verbaselt" zu haben.

Albig durfte wegen NRW nicht sofort zuruecktreten und als er dann zuruecktrat war es zu spaet und Jamaika in Fahrt.

[Senexx]

In Kiel wollen die Grünen in einer Mitgliederbefragung über eine mögliche Jamaika-Koalition etscheiden lassen

" Sollte es zu einem "Jamaika"-Koalitionsvertrag kommen, planen allerdings die Grünen eine Mitgliederbefragung - mit ungewissem Ausgang. "Das Stimmungsbild ist völlig gemischt", sagt Umweltminister Robert Habeck (Grüne)."

Eine Ablehnung wäre gut. Vielleicht scheitern die Grünen dann bei der Bundestagswahl.

[frems]

Jamaika widmet sich den großen Fragen unserer Zeit. Da steuern die Dunkelgrünen wohl auf Schwarz-Grün(-Gelb) im Herbst zu:

Heftige Kritik an bereits bekannt gewordenen Passagen des Koalitionsvertrags übte auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Er warnte vor einem Jamaika-Bündnis, das Beschäftigte und Auszubildende zu den „großen Verlierern der Regierungsbildung“ werden lasse.

„Wer Lohnuntergrenzen aufhebt, Billiglöhne bei Auftragsvergaben akzeptiert, das Korruptionsregister abschafft, Sonntagsarbeit ausweitet und Ausbeutung im Gastrogewerbe hinnimmt“, so der Vizevorsitzende des DGB-Nord Ingo Schlüter, der mache „seine politische Geschäfte zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“.

Im Entwurf des Koalitionsvertrags ist unter anderem vorgesehen den höheren Landesmindestlohn zugunsten des niedrigeren bundesweit geltenden Mindestlohns abzuschaffen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... schon.html

[pikant]

28.Juni soll die Wahl des MP sein - Jamaikabuendnis steht.

jetzt muessen die Parteitage oder Mitglieder dieses noch absegnen

koennte ein Signal fuer den September auf Bundesebene sein.

[CaptainJack]

Kommt aber nicht zustande!

[Sozialdemokrat]

(21 May 2017, 18:17)

In Kiel wollen die Grünen in einer Mitgliederbefragung über eine mögliche Jamaika-Koalition etscheiden lassen

" Sollte es zu einem "Jamaika"-Koalitionsvertrag kommen, planen allerdings die Grünen eine Mitgliederbefragung - mit ungewissem Ausgang. "Das Stimmungsbild ist völlig gemischt", sagt Umweltminister Robert Habeck (Grüne)."

Eine Ablehnung wäre gut. Vielleicht scheitern die Grünen dann bei der Bundestagswahl.

Eine Ablehnung wäre gut.

[pikant]

(14 Jun 2017, 18:52)

Eine Ablehnung wäre gut.

84.3% der Mitglieder haben sich fuer Jamaika ausgesprochen!
klarer Regierungsauftrag fuer diese Reformkoalition der buergerlichen Mitte.

Zustimmung der Mitglieder damit rund 10% hoeher als die Zustimmung auf dem Parteitag vor einer Woche.