Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon Weltregierung » Di 17. Jan 2017, 02:30

Dampflok94 hat geschrieben:(16 Jan 2017, 12:50)

Es ging nicht um die Stasi-Vergangenheit, es ging um den aktuellen Umgang mit ihr.


2005 ist aktuell?
https://www.youtube.com/watch?v=xc80T5QuwQA

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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon Weltregierung » Di 17. Jan 2017, 02:34

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2017, 12:56)

so ein Stasiluegner steht keiner Regierung gut.
eine hauptamtliche Taetigkeit mti einer Erinnerungsluecke zu begruenden ist schon hart und dreist.
erinnert mich an die SPD-Abgeordnete, die dann auch zurueckgetreten ist.


Er hat nicht seine hauptamtliche Tätigkeit mit einer Erinnerungslücke begründet, sondern seine falschen Angaben gegenüber der HU im Jahr 2005.
https://www.youtube.com/watch?v=xc80T5QuwQA

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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon busse » Di 17. Jan 2017, 08:16

Weltregierung hat geschrieben:(17 Jan 2017, 02:34)

Er hat nicht seine hauptamtliche Tätigkeit mit einer Erinnerungslücke begründet, sondern seine falschen Angaben gegenüber der HU im Jahr 2005.


Falsch er hatte seine Hauptamtliche Tätigkeit schon immer geleugnet und später mit Erinnerungslücken begründet. Erst als man seine MfS Akte (190 Seiten, keine Opferakte) veröffentlichte, kam so langsam seine Erinnerung wieder. Seine Aussagen von damals waren, ich war 5 Monate bei der Stasi und bei "Felix Dzerzynski".
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Di 17. Jan 2017, 08:21

busse hat geschrieben:(16 Jan 2017, 14:43)

Fachlich war er für die Wohnungswirtschaft auch keine gute Wahl, er mag in Sozialwissenschaften in Verbindung mit sozialer Stadt gut aufgestellt gewesen sein, von BWL , Führen von wohnungswirtschaftlichen Unternehmen und Immobilienpolitik hat er so gut wie keine Ahnung. Seine Visionen in allen Ehren, finanziert müssen sie auch werden und in dieser Legislaturperiode heißt das große Wort in Berlin-Schuldenbremse ab 2019.
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Naja, er sollte nun nicht Senator werden oder in irgendeinen Aufsichtsrat eines öffentlichen Immobilienunternehmens, sondern "nur" Staatsrat. Da hat er vor allem beratende Tätigkeiten und die kann er auch von "außen" übernehmen. Ob seine Vorschläge umgesetzt werden, liegt ja noch immer an Senat und Abgeordnetenhaus, nicht an seinem "Nachfolger" als Staatsrat. Die Schuldenbremse zieht bei Bauvorhaben, ob Gebäude oder Infrastrukturen, nur bedingt. Einerseits steht den Ausgaben auch eine Zunahme des Vermögens gegenüber, sodass es unter Umständen ein Nullsummenspiel ist. Zum anderen sind öffentliche Unternehmen davon nicht betroffen und können, wenn sie wollen, Kredite aufnehmen. Es ist ja eine Schuldenbremse, kein Schuldenverbot.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon JJazzGold » Di 17. Jan 2017, 09:09

pikant hat geschrieben:(16 Jan 2017, 12:56)

so ein Stasiluegner steht keiner Regierung gut.
eine hauptamtliche Taetigkeit mti einer Erinnerungsluecke zu begruenden ist schon hart und dreist.
erinnert mich an die SPD-Abgeordnete, die dann auch zurueckgetreten ist.


Mich erinnert es an die Regierungszeit Platzeck mit seiner Die Linke Stasi-Königin.
Wie Viele aus den Reihen der Die Linke mussten damals wegen ihrer dreisten Lügen ihre Stasi Vergangenheit betreffend ihren Hut nehmen, drei, vier, fünf?
Da schließt dieser Holms nahtlos an und bestätigt meine Meinung bezüglich der Die Linke wieder einmal. Nach wie vor STASI durchtränkt und damit unwählbar. Es sei denn man steht nach wie vor auf STASI.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon busse » Di 17. Jan 2017, 09:34

frems hat geschrieben:(17 Jan 2017, 08:21)

Naja, er sollte nun nicht Senator werden oder in irgendeinen Aufsichtsrat eines öffentlichen Immobilienunternehmens, sondern "nur" Staatsrat. Da hat er vor allem beratende Tätigkeiten und die kann er auch von "außen" übernehmen. Ob seine Vorschläge umgesetzt werden, liegt ja noch immer an Senat und Abgeordnetenhaus, nicht an seinem "Nachfolger" als Staatsrat. Die Schuldenbremse zieht bei Bauvorhaben, ob Gebäude oder Infrastrukturen, nur bedingt. Einerseits steht den Ausgaben auch eine Zunahme des Vermögens gegenüber, sodass es unter Umständen ein Nullsummenspiel ist. Zum anderen sind öffentliche Unternehmen davon nicht betroffen und können, wenn sie wollen, Kredite aufnehmen. Es ist ja eine Schuldenbremse, kein Schuldenverbot.


Nein, Staatssekretär ! Selbstverständlich hat er als Staatsekretär beratende Tätigkeiten und selbstverständlich muß er in
wenigstens einer öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft in den Aufsichtsrat, denn diese unterstehen ihn ja in seinem Ressort. Die Schuldenbremse zieht nicht nur bei Bauvorhaben, sondern bei vielen Dingen des Mietrechts, da sie dann Einkünfte vermindern und damit staatliche Zuschüsse erhöhen, will man seine Politik durchsetzen.
Die Zunahme des Vermögens kannst Du buchungstechnisch nur einmal veranschlagen, Kredite kannst Du nur mit Sicherungen aufnehmen (Grundpfandrechte) die Begrenzung dieser und die Ausweitung von Basel II in der Kreditvergabe zeigen die strategischen Grenzen auf in Bezug der noch neuzubauenden und sanierungsbedürftigen Quartiere.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Di 17. Jan 2017, 09:42

busse hat geschrieben:(17 Jan 2017, 09:34)

Nein, Staatssekretär ! Selbstverständlich hat er als Staatsekretär beratende Tätigkeiten und selbstverständlich muß er in
wenigstens einer öffentlichen Wohnungsbaugesellschaft in den Aufsichtsrat, denn diese unterstehen ihn ja in seinem Ressort. Die Schuldenbremse zieht nicht nur bei Bauvorhaben, sondern bei vielen Dingen des Mietrechts, da sie dann Einkünfte vermindern und damit staatliche Zuschüsse erhöhen, will man seine Politik durchsetzen.
Die Zunahme des Vermögens kannst Du buchungstechnisch nur einmal veranschlagen, Kredite kannst Du nur mit Sicherungen aufnehmen (Grundpfandrechte) die Begrenzung dieser und die Ausweitung von Basel II in der Kreditvergabe zeigen die strategischen Grenzen auf in Bezug der noch neuzubauenden und sanierungsbedürftigen Quartiere.
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Oh, okay, mein Fehler. Bei uns in Hamburg heißen die Staatssekretäre des Senats Staatsrat. Hatte nicht berücksichtigt, dass die in Berlin einen anderen Titel haben. Führung von öffentlichen Unternehmen gehören trotzdem nicht zu deren Aufgaben, auch nicht, wenn sie Kontrollfunktionen haben. Und weiterhin können öffentliche Unternehmen, die privatwirtschaftlich organisiert sind (z.B. als GmbH), Schulden aufnehmen. Ob das sinnvoll ist, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Aber so zu tun, als wäre nach 2019/20 nichts mehr möglich, ist falsch. Und ob kommunale Wohnungsbauunternehmen Minus erwirtschaften, würde ich auch bezweifeln. Vielerorts hört man eher die Kritik, dass jährlich Millionen erwirtschaftet und an die Politik überwiesen werden, obwohl sie günstigere Mieten als freifinanzierte Wohnungen von Privaten anbieten.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon odiug » Di 17. Jan 2017, 09:52

Das Problem war ja nicht seine STASI Vergangenheit, die er ja faktisch nie hatte, sondern wollte.
Er trat im September 1989 seine Ausbildung zum STASI Offizier an ... ein paar Monate danach war Schluss damit.
Kann man sagen : noch mal Glueck gehabt.
Das Problem mit Andrej Holm ist, er log bei seiner Anstellung an der freien Universitaet Berlin und verschwieg diesen Umstand und diese Luege zog sich weiter.
Haette er von Anfang an zu seiner Biografie gestanden und diese erklaert, dann waere das meiner Meinung nach kein Problem gewesen ... vorausgesetzt, er zog aus diesem Fehler die richtigen Konsequenzen.
Zuletzt geändert von odiug am Di 17. Jan 2017, 10:38, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon pikant » Di 17. Jan 2017, 09:57

odiug hat geschrieben:(17 Jan 2017, 09:52)

Das Problem war ja nicht seine STASI Vergangenheit, die er ja faktisch nie hatte, sondern wollte.
Er trat im September 1989 in Ausbildung zum STASI Offizier an ... ein paar Monate danach war Schluss damit.
Kann man sagen : noch mal Glueck gehabt.
Das Problem mit Andrej Holm ist, er log bei seiner Anstellung an der freien Universitaet Berlin und verschwieg diesen Umstand und diese Luege zog sich weiter.
Haette er von Anfang an zu seiner Biografie gestanden und diese erklaert, dann waere das meiner Meinung nach kein Problem gewesen ... vorausgesetzt, er zog aus diesem Fehler die richtigen Konsequenzen.


das ist der entscheidende Punkt und die Selbstgerechtigkeit von Holm, diese Luege nicht zuzugeben und sich auf Erinnerungsluecken zu berufen.
man muss einfach, auch wenn es weh tut, zu seiner Vergangenheit stehen und diese nicht versuchen auszublenden.

hab einen Fehler gemacht, gelogen und bereue es zutiefst
damit waere die ganze Angelegenheit zu den Akten gelegt worden.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon Fazer » Di 17. Jan 2017, 10:36

pikant hat geschrieben:(17 Jan 2017, 09:57)

das ist der entscheidende Punkt und die Selbstgerechtigkeit von Holm, diese Luege nicht zuzugeben und sich auf Erinnerungsluecken zu berufen.
man muss einfach, auch wenn es weh tut, zu seiner Vergangenheit stehen und diese nicht versuchen auszublenden.

hab einen Fehler gemacht, gelogen und bereue es zutiefst
damit waere die ganze Angelegenheit zu den Akten gelegt worden.


Hätte er 2005 nicht gelogen, wäre er bei der Humboldt Universität nicht eingestellt worden. Dann wäre er heute wohl nicht für seine Position in Frage gekommen. Heute jetzt einfach zu sagen: tut mir leid, ich habe 2005 gelogen hätte ihn aber für die Position des Staatssekretärs unmöglich gemacht. Insgesamt ist die Entscheidung richtig. Die Person Holm ist untragbar gewesen.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon odiug » Di 17. Jan 2017, 10:41

Fazer hat geschrieben:(17 Jan 2017, 10:36)

Hätte er 2005 nicht gelogen, wäre er bei der Humboldt Universität nicht eingestellt worden. Dann wäre er heute wohl nicht für seine Position in Frage gekommen. Heute jetzt einfach zu sagen: tut mir leid, ich habe 2005 gelogen hätte ihn aber für die Position des Staatssekretärs unmöglich gemacht. Insgesamt ist die Entscheidung richtig. Die Person Holm ist untragbar gewesen.

Das ist nicht sicher.
Kommt darauf an, wie er das erklaert.
Wir haben ja auch eine FDJ Funktionaerin als Bundeskanzlerin.
Das man Fehler macht, ist nicht so schlimm.
Die Frage ist, was lernt man daraus.
Wenn man allerdings seine Fehler leugnet, dann liegt der Verdacht nahe, dass man nix gelernt hat.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon Fazer » Di 17. Jan 2017, 10:49

odiug hat geschrieben:(17 Jan 2017, 10:41)

Das ist nicht sicher.
Kommt darauf an, wie er das erklaert.
Wir haben ja auch eine FDJ Funktionaerin als Bundeskanzlerin.
Das man Fehler macht, ist nicht so schlimm.
Die Frage ist, was lernt man daraus.
Wenn man allerdings seine Fehler leugnet, dann liegt der Verdacht nahe, dass man nix gelernt hat.


In der FDJ gewesen zu sein ist in keiner Weise vergleichbar mit der Position als Hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi. Seine Lüge 2005 unterstreicht eben, dass er ungeeignet ist.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon odiug » Di 17. Jan 2017, 10:51

Fazer hat geschrieben:(17 Jan 2017, 10:49)

In der FDJ gewesen zu sein ist in keiner Weise vergleichbar mit der Position als Hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi. Seine Lüge 2005 unterstreicht eben, dass er ungeeignet ist.

Ein Lehrauftrag an einer Universitaet ist auch nicht vergleichbar mit der Position als Bundeskanzlerin.
Und ja ... dass er log ist nicht gut.
Wie gesagt, man muss aus Fehlern lernen koennen.
Wenn man diese leugnet, dann kann man auch nix lernen.
Daher muss er weg!
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Di 17. Jan 2017, 10:56

Fazer hat geschrieben:(17 Jan 2017, 10:49)

In der FDJ gewesen zu sein ist in keiner Weise vergleichbar mit der Position als Hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi. Seine Lüge 2005 unterstreicht eben, dass er ungeeignet ist.

Die HU will erst morgen entscheiden. Wenn er unrechtmäßig an die WiMi-Stelle kam, wird sie ihn entlassen müssen. Das Ergebnis kennen wir noch nicht und bisherige, externe Einschätzungen gehen auseinander. Beispiel:

Bürgerrechtler Peter Neumann kritisiert die Kriterien des Fragebogens im Fall Holm. Die Vorwürfe hätten schon damals nicht gereicht, Holm die Einstellung zu versagen.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/debat ... 29772.html
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Mi 18. Jan 2017, 10:06

Gestern Abend habe der RBB verkündet, dass Holm offenbar entlassen werden soll. Woher man die Informationen hat, erzählt der Sender nicht, aber ich gehe mal nicht davon aus, dass das eine Erfindung ohne Hinweise ist.

Die Berliner Humboldt-Universität wird nach rbb-Informationen vom Dienstag ihr Arbeitsverhältnis mit dem zurückgetretenen Staatssekretär für Stadtentwicklung und Wohnen Andrej Holm beenden. Die Hochschule hatte angekündigt, ihre Entscheidung am Mittwochmittag bekannt zu geben.

http://www.rbb-online.de/politik/beitra ... -holm.html

Rechtsexperten sind sich uneinig, ob eine Entlassung gerechtfertigt wäre und ob die Humboldt-Universität damit überhaupt vor Gericht durchkommen würde.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stasi ... 66860.html
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Mi 18. Jan 2017, 16:15

Schwups: Aus für Andrej Holm auch an der Humboldt-Universität: Präsidentin Kunst spricht von arglistiger Täuschung - auch wenn sie den Wissenschaftler gern gehalten hätte. (http://www.tagesspiegel.de/wissen/verhe ... 68198.html)
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon pikant » Mi 18. Jan 2017, 16:34

frems hat geschrieben:(18 Jan 2017, 16:15)

Schwups: Aus für Andrej Holm auch an der Humboldt-Universität: Präsidentin Kunst spricht von arglistiger Täuschung - auch wenn sie den Wissenschaftler gern gehalten hätte. (http://www.tagesspiegel.de/wissen/verhe ... 68198.html)


der freie Fall ist aber gestoppt - die Linkspartei wird ihn einstellen.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Mi 18. Jan 2017, 16:38

pikant hat geschrieben:(18 Jan 2017, 16:34)

der freie Fall ist aber gestoppt - die Linkspartei wird ihn einstellen.

Ist das Deine Vermutung oder hat die Linke das angekündigt? Bisher hieß es nur von Holm, dass er gegen die Entlassung klagen möchte: http://www.focus.de/regional/berlin/hoc ... 13479.html
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon pikant » Mi 18. Jan 2017, 16:41

frems hat geschrieben:(18 Jan 2017, 16:38)

Ist das Deine Vermutung oder hat die Linke das angekündigt? Bisher hieß es nur von Holm, dass er gegen die Entlassung klagen möchte: http://www.focus.de/regional/berlin/hoc ... 13479.html


das steht in Deinem Artikel drin, die Du verlinkt hattest.
Nur wo er angestellt wird bei der Linkspartei ist noch die offene Frage.
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Re: Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

Beitragvon frems » Mi 18. Jan 2017, 16:48

pikant hat geschrieben:(18 Jan 2017, 16:41)

das steht in Deinem Artikel drin, die Du verlinkt hattest.
Nur wo er angestellt wird bei der Linkspartei ist noch die offene Frage.

Das sind ja nur Überlegungen. Für mich klingt es, als wolle er lieber an der HU bleiben.
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