Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin

frems · Beitrag von **frems** » Fr 5. Feb 2016, 22:02

Zwei Wochen nach Mecklenburg-Vorpommern (http://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?f=32&t=59408) werden die Berliner aufgerufen, ihr Abgeordnetenhaus neu zu wählen. Momentan regiert dort Rot-Schwarz, jedoch nicht mehr mit Wowereit an der Spitze, sondern Müller, den die Berliner SPD-Mitglieder als neuen Spitzenkandidaten ernannten und der von der rot-schwarzen Mehrheit im Abgeordnetenhaus als Nachfolger gewählt wurde. Momentan streiten sich die Koalitionspartner vor allem über die Flüchtlingssache, während Themen wie der BER weitestgehend zurückgefallen sind. Der Wahlkampf gilt auch nicht zuletzt durch medienwirksame Manöver des CDU-Innensenators als eröffnet. Ausgangslage:

CDU 23,4%
SPD 28,3%
Grüne 17,6%
FDP 1,8%
Linke 11,7%
PP 8,9%
NPD 2,1%
Sonst. 6,2%

Letzte Umfrage:

CDU 20%
SPD 29%
Grüne 18%
FDP 3%
Linke 15%
PP 3%
AfD 7%
Sonst. 5%

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Rot-Schwarz könnte somit weiterregieren, auch wenn es etwas knapper wird. In der Stadt heißt es aber, dass Michael Müller lieber einen anderen Koalitionspartner hätte, z.B. die Linke. Das wäre nach der Umfrage aber nicht drin, da Rot-Rot nur auf 44% käme und die Opposition auf 45%. Rot-Grün brächte es auf 47% (gegen 42% Opposition) und Rot-Rot-Grün auf 62% (gegen 27%). Für Schwarz-Grün würde es mit 38% (gegen 51%) nicht ansatzweise reichen. Man sollte aber nicht vergessen, dass a) Umfragen nicht haargenau sind und b) noch wenige Monate vor uns liegen bis zur Wahl.

Atheist · Beitrag von **Atheist** » Sa 6. Feb 2016, 13:42

Ich werde wohl die Grünen wählen. Auf Bundesebene sind sie für mich zwar eher nicht wählbar, allerdings ist die Landes-FDP hier ein inkompetenter Totalversager. Die grünen Vorhaben zur Verbesserung der Stadtnatur und Lebensqualität, allen voran die Ausweitung der Umweltzonen, Ausbau der Fahrradwege, Umrüstung des ÖPNV auf Elektrofahrzeuge, ein neues Konzept für die Berliner Gewässer, bessere Lebensmittelkontrollen, vor allem aber auch ein Begrünungsprogramm, sind da für mich von entscheidender Bedeutung.

Hier in Alt-Mitte und PrenzlBerg sind die Grünen jedenfalls recht gut aufgestellt, und in Fhain/Xberg sowieso.

Teeernte · Beitrag von **Teeernte** » Sa 6. Feb 2016, 13:56

Atheist hat geschrieben:(06 Feb 2016, 13:42)

Ich werde wohl die Grünen wählen. Auf Bundesebene sind sie für mich zwar eher nicht wählbar, allerdings ist die Landes-FDP hier ein inkompetenter Totalversager. Die grünen Vorhaben zur Verbesserung der Stadtnatur und Lebensqualität, allen voran die Ausweitung der Umweltzonen, Ausbau der Fahrradwege, Umrüstung des ÖPNV auf Elektrofahrzeuge, ein neues Konzept für die Berliner Gewässer, bessere Lebensmittelkontrollen, vor allem aber auch ein Begrünungsprogramm, sind da für mich von entscheidender Bedeutung.

Hier in Alt-Mitte und PrenzlBerg sind die Grünen jedenfalls recht gut aufgestellt, und in Fhain/Xberg sowieso.

Was wird es geben ?? Groko oder R/G ?? (es fallen ja 11% Wählerstimmen weg....) CDU 20 SPD 29 Grün 18 Linke15 AfD7

Atheist · Beitrag von **Atheist** » Sa 6. Feb 2016, 13:59

Teeernte hat geschrieben:(06 Feb 2016, 13:56)

Was wird es geben ?? Groko oder R/G ?? (es fallen ja 11% Wählerstimmen weg....) CDU 20 SPD 29 Grün 18 Linke15 AfD7

Es ist mir egal, was es wird, denn ich wähle nicht taktisch, sondern nach den Inhalten und nach dem Personal.

Das unterscheidet mich z.B. von frustrierten Unkenrufern, die die Braunen protestwählen.

Teeernte · Beitrag von **Teeernte** » Sa 6. Feb 2016, 14:04

Atheist hat geschrieben:(06 Feb 2016, 13:59)

Es ist mir egal, was es wird, denn ich wähle nicht taktisch, sondern nach den Inhalten und nach dem Personal.

Das unterscheidet mich z.B. von frustrierten Unkenrufern, die die Braunen protestwählen.

Nutzt aber nichts - wenn die nicht halten - was sie versprechen...... Afghanistan >> GRÜN wollte in den KRIEG.

Atheist · Beitrag von **Atheist** » Sa 6. Feb 2016, 14:05

Teeernte hat geschrieben:(06 Feb 2016, 14:04)

Nutzt aber nichts - wenn die nicht halten - was sie versprechen...... Afghanistan >> GRÜN wollte in den KRIEG.

Würdest du bitte den Thread zur Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin nicht mit Bundespolitik vollspammen?

Danke.

Teeernte · Beitrag von **Teeernte** » Sa 6. Feb 2016, 14:13

Atheist hat geschrieben:(06 Feb 2016, 14:05)

Würdest du bitte den Thread zur Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin nicht mit Bundespolitik vollspammen?

Danke.

Klar - dass sind GAAAAANZ andere Grüne.....und die Länder müssen der Bundespolitik nicht zustimmen.... ja ne is klar.

frems · Beitrag von **frems** » Sa 6. Feb 2016, 15:13

Teeernte hat geschrieben:(06 Feb 2016, 14:13)

Klar - dass sind GAAAAANZ andere Grüne.....und die Länder müssen der Bundespolitik nicht zustimmen.... ja ne is klar.

Wir sind in der Tat nicht in der DDR. Landespolitik ist nicht Bundespolitik. Wer das versteht, wählt erst gar nicht AfD, weil er die Grundlagen der politischen Bildung kennt.

Atheist hat geschrieben:Ich werde wohl die Grünen wählen. Auf Bundesebene sind sie für mich zwar eher nicht wählbar, allerdings ist die Landes-FDP hier ein inkompetenter Totalversager. Die grünen Vorhaben zur Verbesserung der Stadtnatur und Lebensqualität, allen voran die Ausweitung der Umweltzonen, Ausbau der Fahrradwege, Umrüstung des ÖPNV auf Elektrofahrzeuge, ein neues Konzept für die Berliner Gewässer, bessere Lebensmittelkontrollen, vor allem aber auch ein Begrünungsprogramm, sind da für mich von entscheidender Bedeutung.

Hier in Alt-Mitte und PrenzlBerg sind die Grünen jedenfalls recht gut aufgestellt, und in Fhain/Xberg sowieso.

Ich bin da noch unentschlossen. Von den Grünen hört man hier gar nichts. Im Zweifel wird Michael Müller gewählt. Seine Politik ist so spektakulär wie sein Name.

HugoBettauer · Beitrag von **HugoBettauer** » So 13. Mär 2016, 21:16

Die Linke hat die Chance, bei einigen Piratenwählern zu wildern, wird aber insgesamt vonseiten der AfD neue Konkurrenz bekommen.
Die SPD steht ein wenig zwischen den Stühlen und muss ganz auf Müller setzen. Die Grünen haben nachdem sie Künast verbrannt haben kein medienwirksames Gesicht mehr.

frems · Beitrag von **frems** » Mi 13. Apr 2016, 20:43

Einige Umfragen gab's in den letzten Wochen.

SPD: 23-29%
CDU: 19-21%
Grüne 17-19%
FDP: 4-6%
Linke: 14-16%
Piraten: Sonstiges-3%
AfD: 7-13%

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Der Bürgermeister will nun Chef seiner Partei werden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bald- ... 43154.html

pikant · Beitrag von **pikant** » Do 14. Apr 2016, 09:02

frems hat geschrieben:(13 Apr 2016, 20:43)

Einige Umfragen gab's in den letzten Wochen.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Der Bürgermeister will nun Chef seiner Partei werden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bald- ... 43154.html

die grosse Koalition haette keine Mehrheit mehr, aber ein Linksbuendnis

Berlin tickt voellig anders als Deutschland gesamt.

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Do 14. Apr 2016, 12:15

pikant hat geschrieben:(14 Apr 2016, 09:02)

die grosse Koalition haette keine Mehrheit mehr, aber ein Linksbuendnis
Berlin tickt voellig anders als Deutschland gesamt.

Wieso? Schau dir doch nur die letzten drei Landtagswahlen an. Überall völlig unterschiedliche Ergebnisse. Deutschland tickt offensichtlich also sowieso nicht mehr gleich. Von daher kann man auch nicht anders ticken.

pikant · Beitrag von **pikant** » Do 14. Apr 2016, 12:18

Dampflok94 hat geschrieben:(14 Apr 2016, 12:15)

Wieso? Schau dir doch nur die letzten drei Landtagswahlen an. Überall völlig unterschiedliche Ergebnisse. Deutschland tickt offensichtlich also sowieso nicht mehr gleich. Von daher kann man auch nicht anders ticken.

ja,
aber nirgends kommt ein Linksbuendnis auf eine eigene Mehrheit, wie es in Berlin der Fall ist.

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Do 14. Apr 2016, 12:31

pikant hat geschrieben:(14 Apr 2016, 12:18)

ja,
aber nirgends kommt ein Linksbuendnis auf eine eigene Mehrheit, wie es in Berlin der Fall ist.

Also momentan hätte das sogar eine Mehrheit im Bundestag. Von daher liegt Berlin im Trend.

Berlin ist sowieso ein Sonderfall, da halb West halb Ost. Und das insbesondere zur Folge, das sowohl die Linke wie die Grünen hier relativ stark sind. In den Westländern ist sonst die Linke schwach und im Osten die Grünen. Und von daher gibt es diese linke Mehrheit theoretisch seit 1995 in jeder Wahl in Berlin. Es hat ja sogar schon einmal für rot-dunkelrot gereicht. Wie momentan in Brandenburg, wo es also erst recht eine Mehrheit inkl. der Grünen gäbe. So was besonderes ist das nun also offensichtlich nicht. Und je nach Wahlumfrage, könnte es dafür auch in Meck-Vop reichen.
Dafür haben wir im Westen diese oder jene rot-grüne Regierung. Also auch so Linksbündnis nur zu zweit.

pikant · Beitrag von **pikant** » Do 14. Apr 2016, 12:36

[quote="Dampflok94"](14 Apr 2016, 12:31)

Also momentan hätte das sogar eine Mehrheit im Bundestag. Von daher liegt Berlin im Trend.

/quote]

das ist schon seit 2013 so, aber wenn diese Mehrheit nicht genutzt wird, wird sie 2017 mangels masse und Prozente verfallen.
immerhin ist die SPD in Berlin staerker als der Bundestrend - das ist fuer die SPD schon sehr, sehr viel.
im Osten und Sueden unseres schoenen Landes ist die SPD zur Zeit froh die Zweistelligkeit zu halten.

Geraldo · Beitrag von **Geraldo** » Sa 16. Apr 2016, 23:09

Berlin ist sicherlich mit keiner anderen Stadt zu vergleichen
und ich hoffe das die Berliner nicht auf die Bauernfängereien der AFD reinfallen
ansonsten würde ich Vergleiche zwischen Bund und Länder eben nicht vergleichen
auch wenn Momentan die sogenannte Flüchtlingskrise die Parteienlandschaft durcheinander bringt

MfG Geraldo

Fazer · Beitrag von **Fazer** » Mo 18. Apr 2016, 17:31

frems hat geschrieben:(13 Apr 2016, 20:43)

Einige Umfragen gab's in den letzten Wochen.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Der Bürgermeister will nun Chef seiner Partei werden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/bald- ... 43154.html

Richtig spannend würde es werden, wenn die CDU die SPD überholen würde. Nach der Infratest Umfrage liegen ja nur noch 2% zwischen den beiden Parteien. Solange die SPD den Bürgermeister stellen konnte, war sie ja zufrieden, mit der CDU zusammen zu regieren, das wäre nicht mehr möglich wenn sie die kleinere Partei wäre. Nur was dann, falls CDU und SPD zusammen keine Mehrheit haben sollten? Mit den Grünen wird es für die SPD wahrscheinlich nicht reichen, und mit denen hat man ja nicht mal eine Zweierkoalition beim letzten mal zustande bekommen. Das wird nicht besser, wenn man dann die Linke noch dazunehmen müsste. CDU/SPD/FDP wäre dann wohl eine realistische Option.

frems · Beitrag von **frems** » Di 19. Apr 2016, 09:55

Fazer hat geschrieben:(18 Apr 2016, 17:31)

Richtig spannend würde es werden, wenn die CDU die SPD überholen würde. Nach der Infratest Umfrage liegen ja nur noch 2% zwischen den beiden Parteien. Solange die SPD den Bürgermeister stellen konnte, war sie ja zufrieden, mit der CDU zusammen zu regieren, das wäre nicht mehr möglich wenn sie die kleinere Partei wäre. Nur was dann, falls CDU und SPD zusammen keine Mehrheit haben sollten? Mit den Grünen wird es für die SPD wahrscheinlich nicht reichen, und mit denen hat man ja nicht mal eine Zweierkoalition beim letzten mal zustande bekommen. Das wird nicht besser, wenn man dann die Linke noch dazunehmen müsste. CDU/SPD/FDP wäre dann wohl eine realistische Option.

Glaub ich kaum. Die Stimmung in der Koalition ist seit langem schlechter als jene im Bund zwischen den beiden Parteien. Die CDU war ja, laut Umfragen, an der SPD dran, als Wowereit noch im Amt war (siehe so den Zeitraum um Ende 2014 herum: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm). Und sein Nachfolger Müller macht kein Geheimnis draus, dass er mit Grünen und/oder Linken lieber regieren würde als mit der CDU, die sich in letzter Zeit viele Schnitzer erlaubte, u.a. beim Thema Lageso, während man nun mit blindem Aktionismus den Wahlkampf einläutet. Gegen Übergriffe auf Menschen beim RAW-Gelände könne man so wenig etwas unternehmen wie gegen arabische Clans oder Drogendealer bei einschlägigen Plätzen, aber einmal im Jahr schickt man 500 Mann plus SEK und Helikopter zu einem von Autonomen besetzten Gebäude, um Feuerlöscher und Einkaufswagen sicherzustellen. Darüber redet die Stadt dann drei Tage und man kann wieder die Beine hochlegen. Noch einen Diepgen braucht man erst einmal nicht.

Cat with a whip · Beitrag von **Cat with a whip** » Mi 27. Apr 2016, 13:24

Muss natürlich sein wenn man wissen will was für Typen da in der CDU wieder hochkommen:

http://www.fr-online.de/politik/cdu-jug ... 57320.html

Das Video selbst ist so obskur wie irritierend: Zu Beginn der Aufnahmen aus dem Jahr 2005 schlägt ein Mann aus dem Off noch vor, die Kamera besser auszuschalten. Aber Freymark widerspricht: „Nein… Ich denke, das ist mitten aus dem Leben der Berliner Schülerunion.“ Dann plötzlich wird ein Hakenkreuz-Abzeichen vor die Linse gehalten und ein amüsiertes Raunen geht durch den Raum. „Das Abzeichen von Christoph Brzezinski… für besondere Verdienste“, ist abseits der Kamera zu hören. „Die Ehrennadel der Schülerunion. Der HJ.“ Schallendes Gelächter.

Lukas Krieger sitzt im gestreiften Hemd am Rand entspannt in einem Sessel. Auch er wird dazu aufgefordert, etwas zu sagen. Also schaut er in die Kamera und beginnt über die Geschichte Deutschlands, Ausländer und das Entstehen von Parallelgesellschaften zu schwadronieren. Immer wieder wird dazwischen gerufen, etwa: „Bei uns wird keiner abgeschoben, wir katalogisieren die.“

Krieger kann sich das Lachen nur schwer verkneifen und erzählt weiter: „Ich denke, dass wir uns darum kümmern müssen, dass wir in Deutschland auch wieder als Deutsche erkennbar sind, dass Deutschland deutsch bleibt und wir gegen den jüdischen Bolschewismus durchaus vorgehen.“

firlefanz11 · Beitrag von **firlefanz11** » Do 28. Apr 2016, 11:35

Die Grünen haben nachdem sie Künast verbrannt haben kein medienwirksames Gesicht mehr.

*lol* Die Künast war doch nur medienwirksam weil sich die Leute entweder vor Lachen verbogen-, oder entgeistert den Kopf geschüttelt haben wenn Die in den Medien was vom Stapel gelassen hat.

frems · Beitrag von **frems** » Do 12. Mai 2016, 16:03

Frische Umfrage. SPD und Linke bleiben konstant, CDU rutscht unter die 20%-Marke durch Verlust von 2 Prozentpunkten, die die AfD hinzugewinnt und fünfstärkste Partei bei der Wahl wäre. Kleines Plus (+1) auch bei den Grünen und die FDP rutscht auf 4% (-1). Angesichts üblicher Schwankungen bzw. Fehlertoleranz ist da aber kein eindeutiger Trend zu sehen.
http://www.morgenpost.de/berlin/article ... ozent.html

pikant · Beitrag von **pikant** » Fr 13. Mai 2016, 08:30

frems hat geschrieben:(12 May 2016, 16:03)

Frische Umfrage. SPD und Linke bleiben konstant, CDU rutscht unter die 20%-Marke durch Verlust von 2 Prozentpunkten, die die AfD hinzugewinnt und fünfstärkste Partei bei der Wahl wäre. Kleines Plus (+1) auch bei den Grünen und die FDP rutscht auf 4% (-1). Angesichts üblicher Schwankungen bzw. Fehlertoleranz ist da aber kein eindeutiger Trend zu sehen.
http://www.morgenpost.de/berlin/article ... ozent.html

gegeneuber der letzten Senatswahl gibt es schon reichlich Veraenderungen
SPD und CDU verlieren jeweils etwa 5% und kommen auf keine eigene Mehrheit mehr
die Linkspartei legt zu, Gruene stabil und die AfD auch in Berlin auf 15%
bei so einem Ergebnis sieht es nach einem Linksbuendnis aus oder man macht die Koalition SPD,CDU, Gruene

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Fr 13. Mai 2016, 12:25

pikant hat geschrieben:(13 May 2016, 08:30)

gegeneuber der letzten Senatswahl gibt es schon reichlich Veraenderungen
SPD und CDU verlieren jeweils etwa 5% und kommen auf keine eigene Mehrheit mehr
die Linkspartei legt zu, Gruene stabil und die AfD auch in Berlin auf 15%
bei so einem Ergebnis sieht es nach einem Linksbuendnis aus oder man macht die Koalition SPD,CDU, Gruene

Also momentan sind doch SPD und CDU in einer schweren Beziehungskrise. Die werden nach der Wahl alles versuchen ein Bündnis mit dem anderen zu vermeiden.

frems · Beitrag von **frems** » Fr 13. Mai 2016, 14:54

pikant hat geschrieben:(13 May 2016, 08:30)

gegeneuber der letzten Senatswahl gibt es schon reichlich Veraenderungen
SPD und CDU verlieren jeweils etwa 5% und kommen auf keine eigene Mehrheit mehr
die Linkspartei legt zu, Gruene stabil und die AfD auch in Berlin auf 15%
bei so einem Ergebnis sieht es nach einem Linksbuendnis aus oder man macht die Koalition SPD,CDU, Gruene

Ja, im Vergleich zu von vor fünf Jahren ist da einiges in Bewegung, u.a. durch das Verschwinden der Piraten. Mir ging's jetzt nur um die Entwicklung zu den letzten Umfragen aus diesem Jahr.

frems · Beitrag von **frems** » Fr 13. Mai 2016, 14:55

Dampflok94 hat geschrieben:(13 May 2016, 12:25)

Also momentan sind doch SPD und CDU in einer schweren Beziehungskrise. Die werden nach der Wahl alles versuchen ein Bündnis mit dem anderen zu vermeiden.

Was für die SPD ja durchaus drin ist. Die CDU wird auch mit AfD und, sofern sie einzieht, der FDP keine Mehrheit kriegen, wie es aussieht. (Mal unabhängig davon, ob Henkel eine schwarz-braun(-gelb)e Koalition eingehen würde)

JJazzGold · Beitrag von **JJazzGold** » Fr 13. Mai 2016, 15:03

frems hat geschrieben:(13 May 2016, 14:55)

Was für die SPD ja durchaus drin ist. Die CDU wird auch mit AfD und, sofern sie einzieht, der FDP keine Mehrheit kriegen, wie es aussieht. (Mal unabhängig davon, ob Henkel eine schwarz-braun(-gelb)e Koalition eingehen würde)

Frems, Du glaubst doch nicht wirklich, dass die FDP mit einer AfD in eine Koalition gehen würde? Mal abgesehen davon, dass AfD und FDP keinerlei Gemeinsamkeiten finden würden, wäre das für die FDP der zelebrierte politische Selbstmord schlechthin.

frems · Beitrag von **frems** » Fr 13. Mai 2016, 15:05

JJazzGold hat geschrieben:(13 May 2016, 15:03)

Frems, Du glaubst doch nicht wirklich, dass die FDP mit einer AfD in eine Koalition gehen würde? Mal abgesehen davon, dass AfD und FDP keinerlei Gemeinsamkeiten finden würden, wäre das für die FDP der zelebrierte politische Selbstmord schlechthin.

Die Bundes-FDP nicht, aber es gibt doch immer recht exotische Landesverbände. Im Norden sprangen CDU und FDP auch mit Schill ins Bett, um die SPD einmal vom Thron zu stoßen. Gut, Schill war kein deutschtümelnder Fremdenhasser und bei betrunkenen Nazihools hätte er Wasserwerfen losgeschickt statt für die "Patrioten" zu applaudieren. Aber ansonsten gibt's da ja schon einige inhaltliche Überschneidungen. Und unsere Nord-FDP ist eher sozialliberal statt nationalliberal gesinnt. Da könnte man eine klare Aufgabentrennung machen, z.B. kommen Justiz und Wirtschaft komplett zur FDP, während sich die AfD um Integration kümmert.

von Grimm · Beitrag von **von Grimm** » Fr 13. Mai 2016, 18:57

Berlin kostet Geld.
Niemand benötigt diese Stadt für irgendetwas.
In diesem Sinne...

Tom Bombadil · Beitrag von **Tom Bombadil** » Fr 13. Mai 2016, 19:22

31% Radikale im Berliner Abgeordnetenhaus, das haben die etablierten Parteien, ganz toll hinbekommen.

JJazzGold · Beitrag von **JJazzGold** » Sa 14. Mai 2016, 10:02

frems hat geschrieben:(13 May 2016, 15:05)

Die Bundes-FDP nicht, aber es gibt doch immer recht exotische Landesverbände. Im Norden sprangen CDU und FDP auch mit Schill ins Bett, um die SPD einmal vom Thron zu stoßen. Gut, Schill war kein deutschtümelnder Fremdenhasser und bei betrunkenen Nazihools hätte er Wasserwerfen losgeschickt statt für die "Patrioten" zu applaudieren. Aber ansonsten gibt's da ja schon einige inhaltliche Überschneidungen. Und unsere Nord-FDP ist eher sozialliberal statt nationalliberal gesinnt. Da könnte man eine klare Aufgabentrennung machen, z.B. kommen Justiz und Wirtschaft komplett zur FDP, während sich die AfD um Integration kümmert.

Der war gut.

think twice · Beitrag von **think twice** » Sa 14. Mai 2016, 10:32

JJazzGold hat geschrieben:(13 May 2016, 15:03)

Frems, Du glaubst doch nicht wirklich, dass die FDP mit einer AfD in eine Koalition gehen würde? Mal abgesehen davon, dass AfD und FDP keinerlei Gemeinsamkeiten finden würden, wäre das für die FDP der zelebrierte politische Selbstmord schlechthin.

Die hiesigen AfD-Symphatisisanten in diesem Forum liebäugeln durchaus mit einer Koalition der FDP. Muss ja einen Grund haben und sollte den FDP-Wählern zu denken geben.

JJazzGold · Beitrag von **JJazzGold** » Sa 14. Mai 2016, 10:57

think twice hat geschrieben:(14 May 2016, 10:32)

Die hiesigen AfD-Symphatisisanten in diesem Forum liebäugeln durchaus mit einer Koalition der FDP. Muss ja einen Grund haben und sollte den FDP-Wählern zu denken geben.

Solche AfD Wähler leben nicht nur im Bezug auf eine mögliche Koalition zwischen FDP und AfD im Bereich der wilden Fantasien.

think twice · Beitrag von **think twice** » Sa 14. Mai 2016, 11:06

JJazzGold hat geschrieben:(14 May 2016, 10:57)

Solche AfD Wähler leben nicht nur im Bezug auf eine mögliche Koalition zwischen FDP und AfD im Bereich der wilden Fantasien.

Ja, aber sie müssen ja wohl irgendwelche Gemeinsamkeiten sehen.

frems · Beitrag von **frems** » Fr 17. Jun 2016, 19:10

Gibt 'ne neue Umfrage. Die Grünen haben nun die CDU überholt.

CDU: 18%
SPD: 23%
GRÜNE: 19%
FDP: 4%
LINKE: 17%
Piraten: --
AfDS: 15%
Sonstige: 4%

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

HugoBettauer · Beitrag von **HugoBettauer** » Fr 17. Jun 2016, 19:14

ist afds eine abspaltung?

frems · Beitrag von **frems** » Fr 17. Jun 2016, 19:28

Ups. Da fehlt ein H.

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Mo 20. Jun 2016, 12:35

frems hat geschrieben:(17 Jun 2016, 19:10)

Gibt 'ne neue Umfrage. Die Grünen haben nun die CDU überholt.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Reicht aber alles nur für Drei-Parteien-Regierung. Also Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz-Grün. So richtig kann ich mir beides nicht vorstellen.

pikant · Beitrag von **pikant** » Mo 20. Jun 2016, 12:38

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Jun 2016, 12:35)

Reicht aber alles nur für Drei-Parteien-Regierung. Also Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz-Grün. So richtig kann ich mir beides nicht vorstellen.

die grosse Koalition muss grottenschlecht sein, ansonsten kann ich mir diese 41% nicht erklaeren.
der SPD-Buergermeister zieht auch nicht, denn seine SPD ist im freien Fall.

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Mo 20. Jun 2016, 12:47

pikant hat geschrieben:(20 Jun 2016, 12:38)

die grosse Koalition muss grottenschlecht sein, ansonsten kann ich mir diese 41% nicht erklaeren.
der SPD-Buergermeister zieht auch nicht, denn seine SPD ist im freien Fall.

Die große Koalition arbeitet mehr gegen- denn miteinander. Das hilft keinem der beiden. Dazu kommt natürlich die großen Probleme der Stadt. Und damit meine ich eher weniger den BER. Aber es ist doch wohl ein Armutszeugnis, wenn vor einiger Zeit darüber diskutiert wurde, ob die Wahl verschoben werden muß. Und zwar weil unklar war, ob sie organisatorisch überhaupt durchgeführt werden kann. Und ganz gesichert ist das bis heute nicht.
Praktisch jeder der in Berlin umzieht wird gegen das Gesetz verstoßen. Er muß sich nämlich innerhalb von zwei Wochen ummelden. Schade, wenn man beim Bürgeramt dafür mit Glück einen Termin erst in zwei Monaten bekommt. Daran ist zwar der Henkel von der CDU zuständig, aber der Regierende Bürgermeister kann als "Chef" auch nicht einfach seine Hände in Unschuld waschen.

pikant · Beitrag von **pikant** » Mo 20. Jun 2016, 12:55

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Jun 2016, 12:47)

Die große Koalition arbeitet mehr gegen- denn miteinander. Das hilft keinem der beiden. Dazu kommt natürlich die großen Probleme der Stadt. Und damit meine ich eher weniger den BER. Aber es ist doch wohl ein Armutszeugnis, wenn vor einiger Zeit darüber diskutiert wurde, ob die Wahl verschoben werden muß. Und zwar weil unklar war, ob sie organisatorisch überhaupt durchgeführt werden kann. Und ganz gesichert ist das bis heute nicht.
Praktisch jeder der in Berlin umzieht wird gegen das Gesetz verstoßen. Er muß sich nämlich innerhalb von zwei Wochen ummelden. Schade, wenn man beim Bürgeramt dafür mit Glück einen Termin erst in zwei Monaten bekommt. Daran ist zwar der Henkel von der CDU zuständig, aber der Regierende Bürgermeister kann als "Chef" auch nicht einfach seine Hände in Unschuld waschen.

das ist schon ein Hammer.
ich habe zudem gelesen in der Presse, dass die SPD und auch die Stadtverwatlung ihre Buerger auffordert Zweckentfremdung einer Wohnung zu melden und das kann auch noch anonym erfolgen.
man macht Jagd auf Ferienwohnungen und auf Buerger, die ihre Wohnung leer stehen lassen.
das hat mich schockert, dass nun Denunziantentum wieder offiziell hoffaehig ist.

kann mir vorstellen, dass sowas gar nicht gut bei der Mehrheit in Berlin ankommt.

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Mo 20. Jun 2016, 13:32

pikant hat geschrieben:(20 Jun 2016, 12:55)

das ist schon ein Hammer.
ich habe zudem gelesen in der Presse, dass die SPD und auch die Stadtverwatlung ihre Buerger auffordert Zweckentfremdung einer Wohnung zu melden und das kann auch noch anonym erfolgen.
man macht Jagd auf Ferienwohnungen und auf Buerger, die ihre Wohnung leer stehen lassen.
das hat mich schockert, dass nun Denunziantentum wieder offiziell hoffaehig ist.

kann mir vorstellen, dass sowas gar nicht gut bei der Mehrheit in Berlin ankommt.

Finde ich auch mies. Aber ist eher nicht so das Thema hier in Berlin.

HugoBettauer · Beitrag von **HugoBettauer** » Di 21. Jun 2016, 10:08

Berlin braucht CDU FDP

Dampflok94 · Beitrag von **Dampflok94** » Di 21. Jun 2016, 12:31

HugoBettauer hat geschrieben:(21 Jun 2016, 10:08)

Berlin braucht CDU FDP

Wie jetzt? Eine Koalition der beiden? Das wird wohl nichts werden. Zum Glück. Die bräuchte Berlin nämlich so nötig wie ein Erdbeben.

Cat with a whip · Beitrag von **Cat with a whip** » Do 14. Jul 2016, 09:34

Was ist denn der Grund für den desaströsen Absturz der SPD von 28 auf 21 Prozent? Ihr Management der Flüchtlingskrise und des Wohnungsmarkts?

Die CDU wird im September auch weiterhin sogar hinter der auf ihr Allzeittief kollabierten SPD zurückbleiben. Die CDU sinkt weiter von 23% auf 19%.
Mit 40% in den Umfragwerten hätte diese Koalition dann keine Unterstützung der Mehrheit mehr und die CDU wird sich um Senatorenposten keinen Kopf mehr machen müssen.

Interessant war der bleibende Absturz der Piraten in die Bedeutungslosigkeit seit 2013 und da voraussichtlich auch kein Pirat ein Direktmandat erzielt ist dieses Experiment wohl auch in Berlin beerdigt.

Die Linke hat sich scheinbar wieder stabil auf einen mittleren Zustimmungswert erholt und wird wohl zusammen mit den Grünen unter einem SPD-OB mitregieren, wenn sich nichts großartiges mehr bewegt. Ihre Genesung dürfte mit Unterstützung durch Ex-Piraten erklärt sein.

Die AfD würde aktuell jeder siebte Berliner als fünfstärkste Partei wählen. Tendenz leicht sinkend, werden aber sicher im Abgeordnetenhaus ihre Premiere feiern. Vermutlich stützt sich die Partei wie anderswo auch zur Hälfte auf dümmlich-rechtslastige Frusti-Ex-Nichtwähler und die andere Hälfte der 14% Zustimmung dürfte man sich grob anhand der Verluste bei SPD/CDU auszählen können, da diese in etwa schon im früheren Verlauf in dem Maße verloren wie die Rechtspopolisten erstarkten.
Hauptlsächlich also auch gefrustete Ex-Wähler der sog. Mitte-Parteien.

Flat · Beitrag von **Flat** » Do 14. Jul 2016, 10:36

Moin,

ich habe Berlin nicht so gut im Blick.

Wie stark ist bei der FDP-Berlin eigentlich noch die Stahlhelmfraktion oder gibt's die gar nicht mehr? Ich erinnere mich nur noch vage, dass dieser FDP-Landesverband doch früher mal die rechtsaußen-Gruppierung der FDP war.

Cat with a whip · Beitrag von **Cat with a whip** » Do 14. Jul 2016, 10:55

Dampflok94 hat geschrieben:(21 Jun 2016, 12:31)
Wie jetzt? Eine Koalition der beiden? Das wird wohl nichts werden. Zum Glück. Die bräuchte Berlin nämlich so nötig wie ein Erdbeben.

Die FDP hatte ja ihre Chance 2006, aber sie wollte keinen Ampel-Senat. Und da die Rechts-Protest-Wähler nicht zwischen Landespolitik von Bundespolitik trennen können, war seit 2011 entsprechend des Bundestrends die Berliner FDP weg vom Fenster. Die FDP wirds warscheinlich nichtmal schaffen. Den Protest-Zug von rechts holt diesmal die AfD ab.
Apropos Erdbeben. Das letzte politische Erdbeben hat ja die Berliner CDU unter Diepgen selbst herbeigeführt, was die SPD zum Anlass nahm als Juniorpartner die CDU mithilfe der PDS und den Grünen abzuservieren, was über einen Rot-Grünen Senat unter PDS-Duldung zu vorgezogenen Neuwahlen zur Rot-Rot führte. Dank der Zerstrittenheit der PDS und ihrer WASG-Konkurrenz nach 2001 konnte seit 10 Jahren die CDU immerhin wieder als Juniorpartner der SPD mitregieren.

Dampflok94 hat geschrieben:(20 Jun 2016, 12:35)

Reicht aber alles nur für Drei-Parteien-Regierung. Also Rot-Rot-Grün oder Rot-Schwarz-Grün. So richtig kann ich mir beides nicht vorstellen.

2001 wars kurz vor Rot-Rot-Grün, aber die Grünen lehnten aufgrund der bestehenden Rot-Roten Mehrheit ab. Aus welchem Grund sollten die Grünen nun nein sagen?

Flat · Beitrag von **Flat** » Do 14. Jul 2016, 10:58

Moin,

nach den neuesten Umfragen reicht's übrigens für keine 2'er-Koalition:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm

Cat with a whip · Beitrag von **Cat with a whip** » Do 14. Jul 2016, 11:59

Ja, die relevanten Parteien bleiben also seit einigen Wochen annähernd gleichauf. Kurioses Bild. Sind aber noch 2 Monate zur Wahl. Vielleicht schmilzt die AfD etwas und dafür wuppt die FDP noch knapp rein. Aber die wird dann auch keine Rolle für die Senatbildung spielen.

pikant · Beitrag von **pikant** » Do 14. Jul 2016, 12:03

Cat with a whip hat geschrieben:(14 Jul 2016, 11:59)

Ja, die relevanten Parteien bleiben also seit einigen Wochen annähernd gleichauf. Kurioses Bild. Sind aber noch 2 Monate zur Wahl. Vielleicht schmilzt die AfD etwas und dafür wuppt die FDP noch knapp rein. Aber die wird dann auch keine Rolle für die Senatbildung spielen.

gerade neue Umfrage gesehen, die SPD steht mit 21% nur noch 2% vor den Gruenen und 3% vor der Linkspartei und die grosse Koalition hat keine Mehrheit mehr und kommt gerade noch auf 41%
die SPD ist auch in der Stadt Berlin im Sinkflug und muss aufpassen ueberhaupt noch staerkste Partei zu werden und koennte sich als Juniorpartner in einer Koalition wiederfinden.

HugoBettauer · Beitrag von **HugoBettauer** » Mo 18. Jul 2016, 06:33

Cat with a whip hat geschrieben:(14 Jul 2016, 10:55)

2001 wars kurz vor Rot-Rot-Grün, aber die Grünen lehnten aufgrund der bestehenden Rot-Roten Mehrheit ab. Aus welchem Grund sollten die Grünen nun nein sagen?

Die Grünen sind doch heute eine ganz andere Partei als damals. Sie fallen im Abgeordnetenhaus vor allem durch Klamauk und interne Querelen auf. Nicht regierungsfähig.