FDP zweistellig! Trotzdem noch kein Schwarz/Gelb in Sicht! ... nur, wenn die Grünen unter die 5%-Klausel fallen.
CDU fällt, FDP und Afd steigen, Grüne (kurz vor dem Abgrund) und LInke verbleiben.
INSA 29.05.2017
CDU 35,5% (-1%)
SPD 26 %
Grüne 6 %
FDP 10 % (+0,5%)
Linke 10 %
AFD 9 % (+1%)
Sonstige 3,5 % (-0,5%)
FDP zweistellig! Trotzdem noch kein Schwarz/Gelb in Sicht! ... nur, wenn die Grünen unter die 5%-Klausel fallen.
CDU fällt, FDP und Afd steigen, Grüne (kurz vor dem Abgrund) und LInke verbleiben.
INSA 29.05.2017
CDU 35,5% (-1%)
SPD 26 %
Grüne 6 %
FDP 10 % (+0,5%)
Linke 10 %
AFD 9 % (+1%)
Sonstige 3,5 % (-0,5%)
Ja schade, aber die Forsa-Umfrage endete vor 10 Tagen, wahrend die erwähnte am 29.05. endete! Ich könnte mir aber vorstellen, dass Schwarz/Gelb gute Chanen hat. Es ist ja noch ein Weilchen hin.
Ja schade, aber die Forsa-Umfrage endete vor 10 Tagen, wahrend die erwähnte am 29.05. endete! Ich könnte mir aber vorstellen, dass Schwarz/Gelb gute Chanen hat. Es ist ja noch ein Weilchen hin.
Chancenlos sind sie nicht, es sind ja auch noch 3 monate bis dahin.
Angesichts der Flüchtlingskrise hoffe ich dass Linksgrüne draussen bleiben aus der Regierung. Die würden nur Mist bauen.
Dürfte ich wählen wäre ich klar für CDU.
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Fr 2. Jun 2017, 11:13
von pikant
GMS von heute - Schwarz-Gelb mit absoluter Mehrheit - SPD schwach
CDU 39%
FDP 10%
SPD 23%
Gruene, Linke, AfD je 8%
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Mo 3. Jul 2017, 18:52
von CaptainJack
Ganz aktuell - INSA-Umfrage (befragt bis 03.07., veröffentlicht 03.07.
Regierungsparteien sinken, Linke und Afd steigen
CDU 36,5
SPD 25 %
Grüne 6,5 %
FDP 9 %
Linke 10,5 %
AFD 9 %
Sonstige 3,5 %
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Fr 8. Sep 2017, 01:27
von Der General
Sensation und lief gerade über den Ticker..... es gibt bereits schon eine erste Hochrechnung zur Bundestagswahl !!!
[youtube][/youtube]
Ein bisschen Spaß muss ja auch mal sein. Gar nicht schlecht gemacht.....
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Di 12. Dez 2017, 11:16
von CaptainJack
Der FDP scheint das doch geschadet zu haben!? Man sieht halt daran, dass sich viele von der Presse beeinflussen lassen (FDP wird niedergeschrieben, die Grünen hoch gejubelt) Ein bisschen Nachdenken könnte da nicht schaden.
INSA vom 12.12.2017
CDU 31 %
SPD 22 %
AFD 13,5 % (+0,5%)
FDP 9 % (-1%)
Linke 10 % (-0,5%)
Grüne 10,5 % (+0,5%)
Sonstige 3,5 % (+0,5%)
–
Der FDP scheint das doch geschadet zu haben!? Man sieht halt daran, dass sich viele von der Presse beeinflussen lassen (FDP wird niedergeschrieben, die Grünen hoch gejubelt) Ein bisschen Nachdenken könnte da nicht schaden.
Mal abgesehen davon, daß solche Umfragen immer mit Vorsicht zu genießen sind: Ist es nicht etwas billig das ganze auf die Medien zu schieben? Vielleicht haben die ja doch nachgedacht und sind einfach zu anderen Schlüssen als Du gekommen.
Mal abgesehen davon, daß solche Umfragen immer mit Vorsicht zu genießen sind: Ist es nicht etwas billig das ganze auf die Medien zu schieben? Vielleicht haben die ja doch nachgedacht und sind einfach zu anderen Schlüssen als Du gekommen.
Nein, da sich das Gros ausschließlich von den (mainstream) Medien leiten lässt .... sei es mangels Zeit, aus Bequemlichkeit oder Desinteresse. Immerhin haben es die Medien auch geschafft, 2013 die FDP aus dem BT rauszuschreiben. Eine Abschlussbemerkung Merkels war da nur noch der Tropfen auf dem heißen Stein.
Hätten die Medien z.B. Lindner als charakterstark inkl. Verzicht auf Dienstwagen, Macht usw. dargestellt und die Grünen als maßlos in ihren Forderungen (was letztlich der Fall war), hätte das alles ganz anders ausgesehen.
Aber was will man erwarten, wenn sich z.B. in der Presse weit überwiegend Leute betätigen, die den linksgrünen Stempel auf der Stirn tragen!??
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Di 12. Dez 2017, 16:47
von DarkLightbringer
Nein, es ist nicht Schuld der Medien, die FDP konnte nicht profitieren. Das Volk ist nicht ins Scheitern verliebt. Wer auch immer letztlich regieren will, wird erstmal Stimmungspunkte verbuchen können.
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Di 12. Dez 2017, 16:52
von Dampflok94
CaptainJack hat geschrieben:(12 Dec 2017, 16:33)
Nein, da sich das Gros ausschließlich von den (mainstream) Medien leiten lässt .... sei es mangels Zeit, aus Bequemlichkeit oder Desinteresse. Immerhin haben es die Medien auch geschafft, 2013 die FDP aus dem BT rauszuschreiben.
Das ist Nonsens. Die FDP hat sich mit schlechter Politik ganz alleine aus dem Bundestag katapultiert. Was selbst die FDP eingesehen hat und deswegen einen Neuanfang wagte. Große Teile des alten Spitzenpersonals mußten den Hut nehmen.
Man sollte immer zuerst auf sich selbst schauen, bevor man auf die medien drauf haut. Und ich finde, die FDP kam in den Medien mit ihrer Obstruktion noch ziemlich gut weg. Aber das ist ja Ansichtssache.
Nein, es ist nicht Schuld der Medien, die FDP konnte nicht profitieren. Das Volk ist nicht ins Scheitern verliebt. Wer auch immer letztlich regieren will, wird erstmal Stimmungspunkte verbuchen können.
Doch, die Begründung macht´s!
Ein gescheitertes Jamaika ist kein Scheitern. Man stelle sich mal vor, 2 linksgrüne Parteien und eine duckmäuserische!?? Und dann noch ein grünes Unterstützen von diesem unsäglichen Spruch "wir schaffen das". Knapp an Horror vorbei!
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Di 12. Dez 2017, 16:59
von Polibu
Ich weiss nicht wo diese Umfragen bezüglich der FDP gemacht wurden nach dem Scheitern der Jamaikakoalition. Ich kenne jedenfalls keinen, der das der FDP krumm nimmt. Wahrscheinlich wurden die Umfragen in den Parteizentralen der CDU und der Grünen gemacht.
Ich weiss nicht wo diese Umfragen bezüglich der FDP gemacht wurden nach dem Scheitern der Jamaikakoalition. Ich kenne jedenfalls keinen, der das der FDP krumm nimmt. Wahrscheinlich wurden die Umfragen in den Parteizentralen der CDU und der Grünen gemacht.
Das eigene Erleben ist selten repräsentativ. Ich kenne z.B. keinen der sich traut zuzugeben die FDP gewählt zu haben. Sie hatte trotzdem über 10%.
Ich weiss nicht wo diese Umfragen bezüglich der FDP gemacht wurden nach dem Scheitern der Jamaikakoalition. Ich kenne jedenfalls keinen, der das der FDP krumm nimmt. Wahrscheinlich wurden die Umfragen in den Parteizentralen der CDU und der Grünen gemacht.
Mir geht das genauso! Ein bisschen Licht ins Dunkel kann man bringen, wenn man überprüft, wer bestimmte Umfragen in Auftrag gegeben hat.
Doch, die Begründung macht´s!
Ein gescheitertes Jamaika ist kein Scheitern. Man stelle sich mal vor, 2 linksgrüne Parteien und eine duckmäuserische!?? Und dann noch ein grünes Unterstützen von diesem unsäglichen Spruch "wir schaffen das". Knapp an Horror vorbei!
Der Wähler befiehlt, nicht die Horror-Clowns einer radikalen Minderheit. Das wäre im Falle von KoKo auch so.
Und ich vertrete das im RL auch - meist recht alleine auf weiter Flur, ohne jedoch parteigebunden zu sein.
Jetzt sind wir schon zwei.
Nachdem der Umbau und Umzug weitestgehend abgeschlossen ist, überlege ich ernsthaft ab nächstem Jahr hier in die FDP einzutreten. Die können mich ganz gut gebrauchen.
Nein, da sich das Gros ausschließlich von den (mainstream) Medien leiten lässt .... sei es mangels Zeit, aus Bequemlichkeit oder Desinteresse. Immerhin haben es die Medien auch geschafft, 2013 die FDP aus dem BT rauszuschreiben. Eine Abschlussbemerkung Merkels war da nur noch der Tropfen auf dem heißen Stein.
Hätten die Medien z.B. Lindner als charakterstark inkl. Verzicht auf Dienstwagen, Macht usw. dargestellt und die Grünen als maßlos in ihren Forderungen (was letztlich der Fall war), hätte das alles ganz anders ausgesehen.
Aber was will man erwarten, wenn sich z.B. in der Presse weit überwiegend Leute betätigen, die den linksgrünen Stempel auf der Stirn tragen!??
Seh ich ganz genau so.
Die Leute wählen Politik - die 80% der Leute NICHT wollen. ...und nur für max. 30% einen "Vorteil" bringt.
"MIT" Bestimmen - können ja schliesslich auch nur 5% der Wähler.
Brot (Hartz4) und Spiele (Medien) ....REICHT.
Re: Wahlumfragen
Verfasst: Di 19. Dez 2017, 01:22
von CaptainJack
Logisch, dass die SPD wieder fällt, nachdem sie den Unsinn "Vereinigte Staaten Europas" bis 2025!! von sich gegeben hat. Die SPD macht wirklich alles falsch, was falsch zu machen ist. Die neueste INSA-Umfrage vom 19.12. 2017
CDU 31 %
SPD 21 % (-1%)
Grüne 10 % (-0,5%)
FDP 9 %
Linke 11 % (+0,5%)
AFD 14 % (+0,5%)
Sonstige 4 % (+0,5%)
Die haben sich als regierungsfähig erwiesen. An ihnen ist Jamaika ja nicht gescheitert. Das dürfte Pluspunkte eingebracht haben. Gleichzeitig kam es nie zum Schwur, welche ihrer Forderungen denn innerhalb einer Koalition denn nun den Bach runter gehen würden. Denn das hätte sicherlich bisherige Wähler vergrault.
Die haben sich als regierungsfähig erwiesen. An ihnen ist Jamaika ja nicht gescheitert. Das dürfte Pluspunkte eingebracht haben. Gleichzeitig kam es nie zum Schwur, welche ihrer Forderungen denn innerhalb einer Koalition denn nun den Bach runter gehen würden. Denn das hätte sicherlich bisherige Wähler vergrault.
Als regierungsfähig hätten sich die Grünen nur mittels Regierungsbeteiligung erweisen können.
Die leben momentan in der Tat davon, dass es nicht zu Koalitionsverhandlungen kam, in denen sie sich von den meisten ihrer Kernthemen verabschiedet hätten.
Die haben sich als regierungsfähig erwiesen. An ihnen ist Jamaika ja nicht gescheitert. Das dürfte Pluspunkte eingebracht haben. Gleichzeitig kam es nie zum Schwur, welche ihrer Forderungen denn innerhalb einer Koalition denn nun den Bach runter gehen würden. Denn das hätte sicherlich bisherige Wähler vergrault.
Wenn man auf Teufel komm raus die letzte Chance auf Macht, Dienstwagen und noch besserer Altersversorgung ergreifen will, ist man noch lange nicht regierungsfähig. Pluspunkte hat mMn die einseitige Beurteilung der Presse gebracht. Da könntest du, was Pluspunkte anbelangt, Recht haben.
Potentielle Regierungsfähigkeit hat da die FDP bewiesen, die sich nicht hat reinlegen und verbiegen lassen und die sagt: "Lieber nicht regieren, als falsch regieren"
Wenn man auf Teufel komm raus die letzte Chance auf Macht, Dienstwagen und noch besserer Altersversorgung ergreifen will, ist man noch lange nicht regierungsfähig. Pluspunkte hat mMn die einseitige Beurteilung der Presse gebracht. Da könntest du, was Pluspunkte anbelangt, Recht haben.
Potentielle Regierungsfähigkeit hat da die FDP bewiesen, die sich nicht hat reinlegen und verbiegen lassen und die sagt: "Lieber nicht regieren, als falsch regieren"
Da habe ich eine völlig andere Ansicht, sowohl was die Grünen als auch was die FDP angeht. Mir ging es aber nur um den Eindruck, der meiner Meinung nach bei so einigen entstanden ist.
Da habe ich eine völlig andere Ansicht, sowohl was die Grünen als auch was die FDP angeht. Mir ging es aber nur um den Eindruck, der meiner Meinung nach bei so einigen entstanden ist.
Ich halte die Nummer mit den Dienstwagen für Nonsens. Das ist meistens Nonsens. Den bekommen immer nur ein paar Hanseln. Und bei den Grünen gab es glaube ich viele, die mitgestalten wollten. So nach der Erkenntnis Münterferings, daß ja Opposition Mist ist. Und bei der FDP bin ich bis heute nicht überzeugt, daß die jemals in die Regierung wollten. Bzw. daß Herr Lindner in die Regierung wollte, was ja momentan das selbe ist. Nun ist letzteres einfach nur mein Eindruck. Der läßt sich nicht beweisen. (Und natürlich nicht widerlegen.) Aber ich glaube, ich bin da nicht völlig allein. Und ich bin überzeugt, es gibt eher FDP-Wähler die enttäuscht sind als Nicht-Wähler der FDP die davon beeindruckt sind.
Diese ganzen momentanen Wahl-Umfragen sind aber meiner Meinung nach zur Zeit sowieso für die Tonne. Würde es zu Neuwahlen kommen, spielen viele heute unbekannte Aspekte rein. Wer kandidiert für die CDU, wer für die SPD? Welche Aussagen treffen FDP und Grüne für die Zeit nach dieser Wahl? Wen würde der Wähler für das dann ja erfolgte Scheitern der Groko-Verhandlungen verantwortlich machen? Welche Auswirkungen hätte das auf die Wahlbeteiligung? Und noch ein paar Punkte mehr.
Ich halte die Nummer mit den Dienstwagen für Nonsens. Das ist meistens Nonsens. Den bekommen immer nur ein paar Hanseln. Und bei den Grünen gab es glaube ich viele, die mitgestalten wollten. So nach der Erkenntnis Münterferings, daß ja Opposition Mist ist. Und bei der FDP bin ich bis heute nicht überzeugt, daß die jemals in die Regierung wollten. Bzw. daß Herr Lindner in die Regierung wollte, was ja momentan das selbe ist. Nun ist letzteres einfach nur mein Eindruck. Der läßt sich nicht beweisen. (Und natürlich nicht widerlegen.) Aber ich glaube, ich bin da nicht völlig allein. Und ich bin überzeugt, es gibt eher FDP-Wähler die enttäuscht sind als Nicht-Wähler der FDP die davon beeindruckt sind.
Diese ganzen momentanen Wahl-Umfragen sind aber meiner Meinung nach zur Zeit sowieso für die Tonne. Würde es zu Neuwahlen kommen, spielen viele heute unbekannte Aspekte rein. Wer kandidiert für die CDU, wer für die SPD? Welche Aussagen treffen FDP und Grüne für die Zeit nach dieser Wahl? Wen würde der Wähler für das dann ja erfolgte Scheitern der Groko-Verhandlungen verantwortlich machen? Welche Auswirkungen hätte das auf die Wahlbeteiligung? Und noch ein paar Punkte mehr.
Ist richtig. Am.besten man geht gar nicht mehr wählen,wen denn auch? Die AFD,eine Alternative die nur die Alternativlosigkeit ihres kulturell- völkischen Einheitsbrei kennt? ( Stichwort Eine Kultur = Eine Nation= Eine Partei??? Klingt natürlich demokratisch )
Eine CDU die schon ihren essenziellen Widerspruch im Namen trägt,.( christlich und demokratisch also Christentum und Demokratie in einem Parteinamen vereint,HALLO???.Wie logisch und glaubwürdig ist dass denn bitte??.
Ich glaube die Armada der Nichtwähler wird anwachsen
Wenn man auf Teufel komm raus die letzte Chance auf Macht, Dienstwagen und noch besserer Altersversorgung ergreifen will, ist man noch lange nicht regierungsfähig. Pluspunkte hat mMn die einseitige Beurteilung der Presse gebracht. Da könntest du, was Pluspunkte anbelangt, Recht haben.
Potentielle Regierungsfähigkeit hat da die FDP bewiesen, die sich nicht hat reinlegen und verbiegen lassen und die sagt: "Lieber nicht regieren, als falsch regieren"
Der Lindner ist nicht bescheuert. Die Dekadenten haben sich gerade wieder erholt, weil sie nicht an ihren Taten gemessen werden konnten, da sie ja nicht im Parlament saßen. Im Wahlkrampf logen sie, wie alle Parteien, dass sich die Balken bogen. Angeblich lagen ihnen, wie immer im Wahlkampf, Familien, Kinder und Bildung ganz besonders am Herzen.
In den Sondierungsgesprächen allerdings ging es ihnen nur um Steuern.
Wenn sie jetzt noch mit regieren und wieder ihr wahres Gesicht öffentlich zeigen würden, wäre das u.U. ihr Ende, zumal Merkel dafür bekannt ist, dass ihr jeweiliger Koalitionspartner bei nachfolgenden Wahlen generell abschmiert.
Der Lindner ist nicht bescheuert. Die Dekadenten haben sich gerade wieder erholt, weil sie nicht an ihren Taten gemessen werden konnten, da sie ja nicht im Parlament saßen. Im Wahlkrampf logen sie, wie alle Parteien, dass sich die Balken bogen. Angeblich lagen ihnen, wie immer im Wahlkampf, Familien, Kinder und Bildung ganz besonders am Herzen.
In den Sondierungsgesprächen allerdings ging es ihnen nur um Steuern.
Wenn sie jetzt noch mit regieren und wieder ihr wahres Gesicht öffentlich zeigen würden, wäre das u.U. ihr Ende, zumal Merkel dafür bekannt ist, dass ihr jeweiliger Koalitionspartner bei nachfolgenden Wahlen generell abschmiert.
Ist richtig. Am.besten man geht gar nicht mehr wählen,wen denn auch? Die AFD,eine Alternative die nur die Alternativlosigkeit ihres kulturell- völkischen Einheitsbrei kennt? ( Stichwort Eine Kultur = Eine Nation= Eine Partei??? Klingt natürlich demokratisch )
Eine CDU die schon ihren essenziellen Widerspruch im Namen trägt,.( christlich und demokratisch also Christentum und Demokratie in einem Parteinamen vereint,HALLO???.Wie logisch und glaubwürdig ist dass denn bitte??.
Ich glaube die Armada der Nichtwähler wird anwachsen
Armada der Nichtwähler? Also bisher gab es die nicht. Mit über 76% war es bei der letzten Wahl doch ganz gut.
Aber ich nehme auch an, daß die sinken würde. Denn einige Wähler hätten bestimmt das Gefühl, daß das ganze wenig bringt. Auch wenn es nicht stimmt.
Deine Aussagen zu Christentum und Demokratie halte ich für völlig falsch. Aber das wäre hier OT und einen eigenen Strang wert.
Ich erwarte mir von einem Sozialisten und einem Nationalisten jetzt relativ wenig Kompetenz zu liberalen Grundthemen.
Zumal die beiden Richtungen - bei aller Unterschiedlichkeit - die individuellen Rechte des Menschen nicht so wirklich im Focus haben.
Die Dekadenten haben seit Jahrzehnten nur ein Grundthema, und das sind "Steuersenkungen". Das hat mit "liberal" herzlich wenig zu tun.
Macht aber nichts, die Sozen nennen sich ja auch "sozialdemokratisch", obwohl Gerhard der Ungetönte die mit Abstand asozialste Politik aller Kanzler der BRD betrieb, von der sich auch die jetzigen SPD-Bonzen nicht distanzieren.
Die CDU nennt sich "christlich". Anfangs war sie tatsächlich eine christlich-sozialistische Partei, aber das ist sehr lange her.
Es scheint den Parteien also zu nützen, wenn sie sich völlig unzutreffende Attribute um den Hals hängen.
Die Dekadenten haben seit Jahrzehnten nur ein Grundthema, und das sind "Steuersenkungen". Das hat mit "liberal" herzlich wenig zu tun.
Macht aber nichts, die Sozen nennen sich ja auch "sozialdemokratisch", obwohl Gerhard der Ungetönte die mit Abstand asozialste Politik aller Kanzler der BRD betrieb, von der sich auch die jetzigen SPD-Bonzen nicht distanzieren.
Die CDU nennt sich "christlich". Anfangs war sie tatsächlich eine christlich-sozialistische Partei, aber das ist sehr lange her.
Es scheint den Parteien also zu nützen, wenn sie sich völlig unzutreffende Attribute um den Hals hängen.
FDP 1970
Der Parteitag fasste Beschlüsse zum Artikel 10 des Grundgesetzes (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis), zur Presse- und Informationsfreiheit, zur Volljährigkeit, zur Ehescheidung, zum Familienrecht, zum Sexualstrafrecht, zum Ausländergesetz, zum Computermissbrauch, zum Umweltschutz, zur Agrarpolitik, zur Forschungs- und Entwicklungsförderung, zum Bildungsurlaub, zur Studiengebührenfreiheit, zur Weiterbildung und zur Deutschland- und Außenpolitik.[3]
FDP 1080
Der Parteitag verabschiedete Papiere bzw. fasste Beschlüsse zu den Themen „Bundeswehr und Gesellschaft“, Friedens- und Entspannungspolitik, Arbeit der Eurobeauftragten, politische Entwicklung in Südkorea, Energiepolitik, Reform der Kraftfahrzeugsteuer, Aufhebung des § 175 Strafgesetzbuch, Wiedergutmachung von NS-Unrecht, Antidiskriminierungsgesetz und Katastrophenschutz.[2]
FDP 1990
Auf dem Parteitag wurde eine Koalitionsaussage zugunsten der Unionsparteien CDU/CSU getroffen und das Programm zur Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 verabschiedet.[1] Außerdem beschloss man eine Fristenregelung bei Schwangerschaftsabbruch, einen Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze und die ersatzlose Streichung des § 175 (Homosexualität) aus dem Strafgesetzbuch.
FDP 2000
Unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen - Vom Parteienstaat zur Bürgerdemokratie“ wurde ein Beschluss zur Stärkung der Bürgerrechte gefasst: Es wurden mehr Elemente direkter Demokratie, die Direktwahl des Bundespräsidenten und die Möglichkeit zu mehr Volksentscheiden gefordert.[3] Es wurden Papiere zur liberalen Sozialpolitik, zur Reform des Parteiengesetzes, zur Unternehmenssteuerreform, eine Forderung an den sogenannten Rentengipfel sowie die Gründung einer Bundesvereinigung „Liberale Senioren“ beschlossen.
FDP 2010
Der Parteitag fand vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 statt. Er stand unter dem Motto „Arbeit muss sich lohnen“. Er beschloss ein Steuerkonzept, das eine Steuerentlastung in Höhe von 16 Milliarden Euro pro Jahr vorsah. Außerdem wurde ein Antrag zur Bürgerrechtspolitik verabschiedet, in dem die Vorratsdatenspeicherung, der Elektronische Entgeltnachweis (ELENA) und das SWIFT-Bankdatenabkommen kritisiert wurden.[1]
Der Parteitag fasste Beschlüsse zum Artikel 10 des Grundgesetzes (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis), zur Presse- und Informationsfreiheit, zur Volljährigkeit, zur Ehescheidung, zum Familienrecht, zum Sexualstrafrecht, zum Ausländergesetz, zum Computermissbrauch, zum Umweltschutz, zur Agrarpolitik, zur Forschungs- und Entwicklungsförderung, zum Bildungsurlaub, zur Studiengebührenfreiheit, zur Weiterbildung und zur Deutschland- und Außenpolitik.[3]
FDP 1080
Der Parteitag verabschiedete Papiere bzw. fasste Beschlüsse zu den Themen „Bundeswehr und Gesellschaft“, Friedens- und Entspannungspolitik, Arbeit der Eurobeauftragten, politische Entwicklung in Südkorea, Energiepolitik, Reform der Kraftfahrzeugsteuer, Aufhebung des § 175 Strafgesetzbuch, Wiedergutmachung von NS-Unrecht, Antidiskriminierungsgesetz und Katastrophenschutz.[2]
FDP 1990
Auf dem Parteitag wurde eine Koalitionsaussage zugunsten der Unionsparteien CDU/CSU getroffen und das Programm zur Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 verabschiedet.[1] Außerdem beschloss man eine Fristenregelung bei Schwangerschaftsabbruch, einen Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze und die ersatzlose Streichung des § 175 (Homosexualität) aus dem Strafgesetzbuch.
FDP 2000
Unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen - Vom Parteienstaat zur Bürgerdemokratie“ wurde ein Beschluss zur Stärkung der Bürgerrechte gefasst: Es wurden mehr Elemente direkter Demokratie, die Direktwahl des Bundespräsidenten und die Möglichkeit zu mehr Volksentscheiden gefordert.[3] Es wurden Papiere zur liberalen Sozialpolitik, zur Reform des Parteiengesetzes, zur Unternehmenssteuerreform, eine Forderung an den sogenannten Rentengipfel sowie die Gründung einer Bundesvereinigung „Liberale Senioren“ beschlossen.
FDP 2010
Der Parteitag fand vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 statt. Er stand unter dem Motto „Arbeit muss sich lohnen“. Er beschloss ein Steuerkonzept, das eine Steuerentlastung in Höhe von 16 Milliarden Euro pro Jahr vorsah. Außerdem wurde ein Antrag zur Bürgerrechtspolitik verabschiedet, in dem die Vorratsdatenspeicherung, der Elektronische Entgeltnachweis (ELENA) und das SWIFT-Bankdatenabkommen kritisiert wurden.[1]
"Arbeit muss sich lohnen"? Ja sicher doch, die Frage ist allerdings, für wen. Der FDP liegen traditionell nur die Arbeitgeber am Herzen, weniger die Leistungsträger. Und wenn sich Arbeit für Arbeitnehmer nicht lohnt, dann liegt das nicht an den Steuern, sondern an dem im Vergleich zu entwickelten Ländern sehr niedrigen Lohnniveau hierzulande. Die FDP geht auf Dummenfang.
Bei all dem Steuersenkungsgesülze der FDP hört man übrigens sehr selten, wo sie denn sparen wollen. Sicher ist Freibier für Alle keine schlechte Idee, aber irgendjemand muss es eben leider doch bezahlen. Und Leuten, die schon jetzt nichts haben, kann man auch schlecht etwas wegnehmen.
Das Andere scheint vorgeschoben. Was für die AfD "Ausländer raus" ist, ist für die FDP "Steuersenkungen". Vielleicht täuscht das ja, aber wenn ich Lindner sehe, sehe ich eine Steuersenkung, allerdings leider nicht für mich, da ich weder Rechtsanwalt, noch Apotheker, Steuerberater, Hotelier oder superreicher Gammler bin.