KarlRanseier hat geschrieben:(11 Jan 2018, 18:05)
Die Dekadenten haben
seit Jahrzehnten nur ein Grundthema, und das sind "Steuersenkungen". Das hat mit "liberal" herzlich wenig zu tun.
Macht aber nichts, die Sozen nennen sich ja auch "sozialdemokratisch", obwohl Gerhard der Ungetönte die mit Abstand asozialste Politik aller Kanzler der BRD betrieb, von der sich auch die jetzigen SPD-Bonzen nicht distanzieren.
Die CDU nennt sich "christlich". Anfangs war sie tatsächlich eine christlich-sozialistische Partei, aber das ist sehr lange her.
Es scheint den Parteien also zu nützen, wenn sie sich völlig unzutreffende Attribute um den Hals hängen.
FDP 1970
Der Parteitag fasste Beschlüsse zum Artikel 10 des Grundgesetzes (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis), zur Presse- und Informationsfreiheit, zur Volljährigkeit, zur Ehescheidung, zum Familienrecht, zum Sexualstrafrecht, zum Ausländergesetz, zum Computermissbrauch, zum Umweltschutz, zur Agrarpolitik, zur Forschungs- und Entwicklungsförderung, zum Bildungsurlaub, zur Studiengebührenfreiheit, zur Weiterbildung und zur Deutschland- und Außenpolitik.[3]
FDP 1080
Der Parteitag verabschiedete Papiere bzw. fasste Beschlüsse zu den Themen „Bundeswehr und Gesellschaft“, Friedens- und Entspannungspolitik, Arbeit der Eurobeauftragten, politische Entwicklung in Südkorea, Energiepolitik, Reform der Kraftfahrzeugsteuer, Aufhebung des § 175 Strafgesetzbuch, Wiedergutmachung von NS-Unrecht, Antidiskriminierungsgesetz und Katastrophenschutz.[2]
FDP 1990
Auf dem Parteitag wurde eine Koalitionsaussage zugunsten der Unionsparteien CDU/CSU getroffen und das Programm zur Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 verabschiedet.[1] Außerdem beschloss man eine Fristenregelung bei Schwangerschaftsabbruch, einen Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze und die ersatzlose Streichung des § 175 (Homosexualität) aus dem Strafgesetzbuch.
FDP 2000
Unter dem Titel „Mehr Demokratie wagen - Vom Parteienstaat zur Bürgerdemokratie“ wurde ein Beschluss zur Stärkung der Bürgerrechte gefasst: Es wurden mehr Elemente direkter Demokratie, die Direktwahl des Bundespräsidenten und die Möglichkeit zu mehr Volksentscheiden gefordert.[3] Es wurden Papiere zur liberalen Sozialpolitik, zur Reform des Parteiengesetzes, zur Unternehmenssteuerreform, eine Forderung an den sogenannten Rentengipfel sowie die Gründung einer Bundesvereinigung „Liberale Senioren“ beschlossen.
FDP 2010
Der Parteitag fand vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 statt. Er stand unter dem Motto „Arbeit muss sich lohnen“. Er beschloss ein Steuerkonzept, das eine Steuerentlastung in Höhe von 16 Milliarden Euro pro Jahr vorsah. Außerdem wurde ein Antrag zur Bürgerrechtspolitik verabschiedet, in dem die Vorratsdatenspeicherung, der Elektronische Entgeltnachweis (ELENA) und das SWIFT-Bankdatenabkommen kritisiert wurden.[1]
FDP Wahlprogramm 2016
https://www.fdp.de/denkenwirneu
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Alexander Freiherr von Humboldt